(19)
(11) EP 1 459 999 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.09.2004  Patentblatt  2004/39

(21) Anmeldenummer: 04000487.1

(22) Anmeldetag:  13.01.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 43/16, A47G 19/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 21.03.2003 DE 20304576 U

(71) Anmelder: GIES GmbH & Co. Kunststoffwerk KG
D-36272 Niederaula (DE)

(72) Erfinder:
  • Gies, Jakob
    36272 Niederaula-Mengshausen (DE)

(74) Vertreter: WALTHER, WALTHER & HINZ Patentanwälte 
Heimradstrasse 2
34130 Kassel
34130 Kassel (DE)

   


(54) Tablettartige Unterlage mit abnehmbarer Haube


(57) Gegentand der Erfindung ist eine tablettartige Unterlage (1) mit abnehmbarer Haube (10), wobei die Haube (10) einen umlaufenden Rand (2) zur Aufnahme der Haube (10) aufweist, wobei die Haube (10) einen Steg (11) mit zumindest an einer Seite angeordneten eine in Offenstellung verschwenkbare Klappe aufweist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine tablettartige Unterlage mit abnehmbarer Haube.

[0002] Derartige tablettförmige Unterlagen mit abnehmbarer Haube sind bekannt. Diese dienen beispielsweise als Transport- und Vorratsbox für Kuchen und andere Lebensmittel. Sie besitzen auf der Haube vorzugsweise zwei verschwenkbare Griffe, um den Transport einer derartigen Unterlage zu erleichtern. Dieser bekannte Transport- und Vorratsbehälter hat allerdings den Nachteil, dass dann, wenn dem Behälter z. B. ein Stück Kuchen entnommen werden soll, die gesamte Haube abgenommen werden muss. Dabei besteht zum Einen das Problem, dass die Haube irgendwo untergebracht werden muss, und zum Anderen, dass, insbesondere beispielsweise im Garten, Insekten Zugang zu den Lebensmitteln erhalten.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine tablettartige Unterlage mit abnehmbarer Haube derart weiterzubilden, dass, um Zugang zu der tablettartigen Unterlage mit den darauf befindlichen Lebensmitteln zu haben, die Haube nicht mehr abgenommen werden muss.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Haube einen Steg mit zumindest an einer Seite angeordneter, in Offenstellung verschwenbare Klappe aufweist. Durch einfaches Verschwenken der Klappe in Offenstellung wird die Möglichkeit des Zugangs zum Inneren des Behälters ermöglicht, ohne dass die Haube in ihrer Gesamtheit abgenommen werden muss.

[0005] Vorteilhafte Merkmale und Ausbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0006] So ist insbesondere vorgesehen, dass die Haube den Steg mittig aufweist, wobei insbesondere zu beiden Seiten eine in Offenstellung verschwenkbare Klappe vorgesehen ist. Das bedeutet, dass das Tablett von zwei Seiten her zugänglich ist. Um die Haube auf der Unterlage fixieren zu können ist vorgesehen, dass der Steg auf der Unterlage insbesondere klemmbar zu befestigen ist. Hierzu ist der Steg, der im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, im Bereich des unteren Endes zur Befestigung an der Unterlage mit einer schwenkbaren Lasche versehen, die in klemmbaren Eingriff mit der Unterlage bringbar ist.

[0007] Ebenfalls ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Klappe in geschlossener Stellung rastbar bzw. klemmbar mit der Unterlage verbindbar ist, um einen sicheren Verschluss der Haube auf der Unterlage zu gewährleisten.

[0008] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.
Figur 1
zeigt die Unterlage mit Haube in einer Ansicht von oben;
Figur 2
zeigt einen Schnitt gemäß der Linie II - II aus Figur 1;
Figur 3
zeigt einen Schnitt gemäß der Linie III - III aus Figur 1.


[0009] Die tablettförmige Unterlage besitzt das Bezugszeichen 1, die durch die Unterlage aufnehmbare Haube das Bezugszeichen 10. Die tablettförmige Unterlage 1 weist einen umlaufenden Rand 2 auf, auf dem schlussendlich die mit 10 bezeichnete Haube aufsitzt. Die insgesamt mit 10 bezeichnete Haube zeigt den im Querschnitt U-förmigen Steg 11, der zu beiden Seiten durch Scharniere 12 schwenkbar jeweils eine Klappe 13 aufnimmt.

[0010] Zur Befestigung des Steges 11 auf der tablettartigen Unterlage 1 im Bereich des umlaufenden Bundes 2 besitzt der U-förmig ausgebildete Steg 11 im Bereich seines Fußes 14 eine schwenkbare Verschlusslasche 15. Die schwenkbare Verschlusslasche ist derart am Fuß 14 des U-förmig ausgebildeten Steges angeordnet, dass diese Verschlusslasche 15 den umlaufenden Rand 2 klemmbar hintergreift, wie dies aus Figur 1 erkennbar ist. Im Einzelnen ist hierbei vorgesehen, dass die Verschlusslasche durch ein Scharnier 16 mit dem Fußteil 14 verbunden ist, wobei die beiden Fußteile 14 jeweils auf dem umlaufenden Rand 2 der Unterlage 1 aufstehen. Schlussendlich steht die Haube 1 durch den Steg 11 mit der tablettartigen Unterlage in Verbindung. Die beiden Klappen und der Steg besitzen darüber hinaus eine in etwa ovale Vertiefung 18, wobei im Bereich des Randes 19 der ovalen Vertiefung im Bereich des Steges 11 einander gegenüberliegend zwei Ausnehmungen 20 zur verschwenkbaren Aufnahme eines Bügelgriffes (nicht dargestellt) sind.


Ansprüche

1. Tablettartige Unterlage (1) mit abnehmbarer Haube (10), wobei die Haube (10) einen umlaufenden Rand (2) zur Aufnahme der Haube (10) aufweist,
wobei die Haube (10) einen Steg (11) mit zumindest an einer Seite angeordneten eine in Offenstellung verschwenkbare Klappe aufweist.
 
2. Tablettartige Unterlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haube (10) den Steg (11) mittig aufweist.
 
3. Tablettartige Unterlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steg (11) zu beiden Seiten eine in Offenstellung verschwenkbare Klappe (13) aufweist.
 
4. Tablettartige Unterlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steg (11) auf der Unterlage (1) fixierbar ist.
 
5. Tablettartige Unterlage nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steg (11) auf der Unterlage (1) klemmbar fixierbar ist.
 
6. Tablettartige Unterlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steg (11) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist.
 
7. Tablettartige Unterlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Klappe (13) in geschlossner Stellung rastbar mit der Unterlage (1) verbindbar ist.
 
8. Tablettartige Unterlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass sowohl die Haube (10), als auch die tablettartige Unterlage (1) aus Kunststoff gefertigt sind.
 
9. Tablettartige Unterlage nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steg (11) zur Befestigung an der Unterlage eine schwenkbare Lasche (15) aufweist, die in klemmbaren Eingriff mit der Unterlage (1) bringbar ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht