(19)
(11) EP 1 460 220 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.04.2009  Patentblatt  2009/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.09.2004  Patentblatt  2004/39

(21) Anmeldenummer: 04006071.7

(22) Anmeldetag:  15.03.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 5/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 18.03.2003 DE 20304389 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen ZH (NL)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad 
Reble, Klose & Schmitt Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Trennwand


(57) Eine Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthält ein erstes Trennelement (4) und ein zweites Trennelement (6), welche bevorzugt als rahmenlose Platten ausgebildet sind und im Bereich des Scharniers (2) einander zugewandte, im wesentlichen vertikal ausgerichtete Längskanten (8,10) aufweisen, ferner enthaltend wenigstens ein im Bereich der Längskanten (8,10) angeordnetes Scharnier (2) mit einem ersten Scharnierteil (13) und einem zweiten Scharnierteil (16), welche mittels eines Scharnierbolzens (24) gekoppelt und mit dem ersten Trennelement (4) bzw. dem zweiten Trennelement (6) verbunden sind, wobei bevorzugt zwei in vertikaler Richtung beabstandete Scharniere (2) vorgesehen sind. Die Trennwand soll mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weitergebildet werden, dass in der geschlossenen Position der Trennelemente (4, 6) eine funktionssichere Abdichtung gewährleistet ist und dass mit geringem Bauaufwand das Festsetzen von Ablagerungen am Scharnier weitgehend vermieden wird. Hierzu wird vorgeschlagen, dass das zweite Trennelement (6) im Bereich seiner Längskante (10) eine Ausnehmung (22) enthält, dass ein erster Scharnierkörper (18) des ersten Scharnierteils (14) sowie ein zweiter Scharnierkörper (20) des zweiten Scharnierteils (16) in die genannte Ausnehmung (22) eingreifen und dort mittels des Scharnierbolzens (24) gekoppelt sind und dass an der Längskante (8) des ersten Trennelements (4) ein durchgehendes Dichtelement (12) angeordnet ist.







Recherchenbericht