(19)
(11) EP 1 460 726 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.09.2004  Patentblatt  2004/39

(21) Anmeldenummer: 03026361.0

(22) Anmeldetag:  18.11.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01R 13/447
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 21.03.2003 DE 20304650 U

(71) Anmelder: ERICH JAEGER GmbH & Co. KG
61169 Friedberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Ruebsam, Carsten
    36088 Hünfeld (DE)

(74) Vertreter: KEIL & SCHAAFHAUSEN 
Patentanwälte, Cronstettenstrasse 66
60322 Frankfurt am Main
60322 Frankfurt am Main (DE)

   


(54) Anschlusselement für elektrische Steckverbindungen


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Anschlusselement (1), insbesondere Stecker oder Adapter, für elektrische Steckverbindungen mit einer Steckdose (2), welche mit einem gegen die Wirkung einer Rückstellfeder öffenbaren Klappdeckel (3) verschließbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass sein Gehäuse (4) auf seiner Außenseite mit einer Deckelöffnungsführung (5) versehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Anschlusselement, insbesondere einen Stecker oder Adapter, für elektrische Steckverbindungen mit einer Steckdose, welche mit einem gegen die Wirkung einer Rückstellfeder öffenbaren Klappdeckel verschließbar ist.

[0002] Derartige Steckverbindungen werden bspw. im Kraftfahrzeugbereich eingesetzt. Ein öffenbarer Klappdeckel ist an dem Steckdosengehäuse deswegen angelenkt, weil die im Inneren der Steckdose aufgenommenen Kontakte bei Nichtbenutzung der Steckdose gegen Spritzwasser und dgl. Verschmutzungen geschützt werden sollen. Der Klappdeckel erschwert allerdings das Einstecken eines Steckers bzw. eines Adapters, d.h. eines Anschlusselements für den Übergang einer Steckdose zu einem Stecker mit unterschiedlicher Polzahl, also bspw. von einer 13-poligen Steckdose (nach ISO11446) zu einem 7-poligen Stecker (bspw. nach ISO1724). Bei herkömmlichen Steckverbindungen muss der Anwender den Deckel der Steckdose mit der Hand öffnen, um den Stecker oder Adapter einstecken zu können. Auch während des Einsteckens, d.h. einer Drehbewegung zur Herstellung einer Bajonettverriegelung zwischen Steckdose und Stecker bzw. Adapter muss der Anwender den Deckel mit der Hand geöffnet halten.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Anschlusselement, also insbesondere einen Stecker oder Adapter, vorzuschlagen, welcher eine Einhandbedienung beim Einstecken und Verriegeln des Anschlusselements in die bzw. mit der Steckdose zulässt.

[0004] Diese Aufgabe wird mit der Erfindung bspw. dadurch gelöst, dass das Gehäuse des Anschlusselements der eingangs genannten Art auf seiner Außenseite mit einer Deckelöffnungsführung versehen ist.

[0005] Aufgrund der Deckelöffnungsführung ist es möglich, dass das Anschlusselement nach dem Ansetzen an die Steckdose mit nur noch einer Hand eingesteckt und durch Drehbewegung in die Verriegelungsposition überführt werden kann, wenn mit Hilfe der Deckelöffnungsführung der Klappdeckel der Steckdose angehoben wird. Weil der Klappdeckel der Steckdose an seinem freien Ende in der Regel mit einer vorspringenden Grifflasche versehen ist, kann die Deckelöffnungsführung sogar von Anfang an dazu dienen, vor dem eigentlichen Drehsteckvorgang den Klappdeckel der Steckdose mit dem Anschlusselement selbst anzuheben, so dass das Anschlusselement bis in seine Ausgangsdrehstecklage geführt werden kann. Die zweite Hand des Anwenders wird so für den Einsteckvorgang überhaupt nicht benötigt.

[0006] Vorzugsweise ist die Deckelöffnungsführung als eine etwa in Umfangsrichtung verlaufende Leiste ausgebildet, welche einstückig mit dem Anschlusselement-Gehäuse ausgebildet sein kann.

[0007] Anschlusselemente der geschilderten Art haben in der Regel (wenn sie nach ISO-Norm konzipiert sind) eine Deckelauflageplattform für den Klappdeckel der Steckdose. Diese Deckelauflageplattform ist dafür vorgesehen, dass sich der geöffnete Klappdeckel der Steckdose nach dem vollständigen Einstecken und Verriegeln des Anschlusselements in die bzw. der Steckdose auf die Deckelauflageplattform auflegen kann, so dass die Innenseite des geöffneten Klappdeckels während der Nutzung der Steckverbindung, also bspw. beim Fahrzeugbetrieb, gegen Spritzwasser oder ähnliche Verschmutzungen geschützt ist und die Dichtfunktion des darin untergebrachten Dichtringes, welcher bei geschlossenem Klappdeckel mit der Vorderseite des Steckdosen-Gehäuses zusammenwirkt, nicht beeinträchtigt wird.

[0008] Für diesen Fall ist es von weiterem Vorteil, dass die äußere Führungsfläche der Deckelöffnungsführung von einem gehäusenahen Ende in Umfangsrichtung kontinuierlich bis zur Höhe der Deckelauflageplattform ansteigt. Auf diese Weise wird beim Drehstecken das Anschlusselements in die Verriegelungsstellung in der Steckdose der Klappdeckel allmählich weiter angehoben und gelangt schließlich bis auf die Höhe der Deckelauflageplattform, auf welcher der Klappdeckel dann selbsttätig ohne Mithilfe der zweiten Hand des Verwenders seine ebene Auflage findet.

[0009] Zur Erleichterung der Bedienung kann ferner in Weiterbildung des Erfindungsgedankens die Deckelöffnungsführung an ihrem gehäusenahen Ende mit einer Griffmulde versehen, insbesondere als solche ausgebildet sein.

[0010] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschrieben und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von deren Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen und/oder deren Rückbeziehung.

[0011] Es zeigen:
Fig. 1
Ein die Erfindung aufweisendes, als Adapter ausgebildetes Anschlusselement in Schrägansicht von vorne,
Fig. 2
das Anschlusselement von Fig. 1 in Seitenansicht,
Fig. 3a, bis 3c
den Vorgang des Einsteckens eines die Erfindung aufweisenden Anschlusselements gemäß Fig. 1 und 2 in eine an sich bekannten Steckdose.


[0012] Das in Fig. 1 und 2 dargestellte und zur Veranschaulichung als Adapter ausgebildete Anschlusselement 1 hat ein mit einem klappbaren Deckel 11 versehenes Gehäuse 4. Das Gehäse 4 ist mit einer Deckelauflageplattform 6 für die Auflage eines mit einer vorspringenden Grifflasche 9 versehenen Klappdeckels 3 einer aus den Figuren 3a bis 3c ersichtlichen Steckdose 2 ausgestattet. Auf der einen Seite des Umfangs des Gehäuses 4 ist dieses mit einer bogenartig geschwungenen, als etwa in Umfangsrichtung verlaufenden Leiste mit einer Führungsfläche 10 ausgestatteten Deckelöffnungsführung 5 versehen. Die Deckelöffnungsführung 5 erstreckt sich von einem gehäusenahen Ende 7 kontinuierlich radial erweiternd bis etwa auf die Höhe der Deckelauflageplattform 6 an seinem anderen der Deckelplattform 6 zugewandten Ende 12. An dem deckelnahen Ende 7 hat die Deckelöffnungsführung 5 eine ergonomisch gestaltete Griffmulde 8, welche das Verdrehen des Anschlusselements gegenüber der Steckdose 2 erleichtert.

[0013] Aus den Figuren 3a bis 3b, bei welchen das Anschlusselement 1 in fortschreitenden Drehverriegelungspositionen relativ zu der Steckdose 2 dargestellt ist, ergibt sich die Funktionsweise des Anschlusselements 1 mit Deckelöffnungsführung 5. Aus Fig. 3a ist ersichtlich, wie der Klappdeckel 3 der Steckdose 2 mit Hilfe der Deckelöffnungsführung 5 und der vorspringenden Griffflasche 9 angehoben werden kann, ohne dass der Verwender seine zweite Hand benötigt. Es bleibt ihm also erspart, den eventuell außen verschmutzten Klappdeckel 3 mit der Hand anzugreifen. In der in Fig. 3b veranschaulichten Position ist der Adapter 1 relativ zu der Ausgangslage von Fig. 3a nach rechts verdreht, wobei die Griffmulde 8 behilflich ist. Der Klappdeckel 3 ist aufgrund des radialen Anstiegs der Führungsfläche 10 der Deckelöffnungsführung 5 weiter angehoben und zwar schon fast bis auf die Höhe der Deckelauflageplattform 6 an dem Anschlusselement 1. In Fig. 3c ist das Anschlusselement 1 bis in seine Endverriegelungsstellung der zwischen Steckdose 2 und Anschlusselement 1 vorgesehenen Bajonettverriegelung gelangt. Man erkennt, dass der Klappdeckel 3 der Steckdose 1 selbsttätig bis auf die Oberseite der Deckelauflageplattform 6 gelangt ist und dort eben aufliegt, so dass seine Innenseite geschützt ist. Der gesamte Dreh-Steck-Vorgang erlaubt eine Ein-Hand-Bedienung.

Bezugszeichenliste



[0014] 
1
Anschlusselement
2
Steckdose
3
Klappdeckel
4
Gehäuse
5
Deckelöffnungsführung
6
Deckelauflageplattform
7
Ende
8
Griffmulde
9
Grifflasche
10
Führungsfläche
11
Deckel
12
Ende



Ansprüche

1. Anschlusselement (1), insbesondere Stecker oder Adapter, für elektrische Steckverbindungen mit einer Steckdose (2), welche mit einem gegen die Wirkung einer Rückstellfeder öffenbaren Klappdeckel (3) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sein Gehäuse (4) auf seiner Außenseite mit einer Deckelöffnungsführung (5) versehen ist.
 
2. Anschlusselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelöffnungsführung (5) als eine etwa in Umfangsrichtung des Gehäuses (4) verlaufende Leiste ausgebildet ist.
 
3. Anschlusselement nach Anspruch 1 oder 2, mit einer Deckelauflageplattform (6), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Führungsfläche (10) der Deckelöffnungsführung (5) von einem gehäusenahen Ende (7) in Umfangsrichtung kontinuierlich bis etwa zur Höhe der Deckelauflageplattform (6) ansteigt.
 
4. Anschlusselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelöffnungsführung (5) an ihrem gehäusenahen Ende (7) mit einer Griffmulde (8) versehen ist.
 




Zeichnung