(19)
(11) EP 1 462 240 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.08.2007  Patentblatt  2007/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.09.2004  Patentblatt  2004/40

(21) Anmeldenummer: 04004773.0

(22) Anmeldetag:  02.03.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B31B 19/90(2006.01)
B31B 19/64(2006.01)
 B31B 19/74(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 27.03.2003 DE 10314688

(71) Anmelder: Rüdiger Haaga GmbH
78727 Oberndorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Karolyi, Oskar
    73087 Bad Boll (DE)

(74) Vertreter: Wilhelm, Martin 
Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner Kronenstrasse 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Verfahren zum Anbringen von Versteifungsstreifen an einer Folienbahn


(57) Beschrieben wird ein Verfahren zum Anbringen von doppellagigen Versteifungsstreifen (3) an einer getaktet transportierten siegelfähigen Folienbahn. Dabei werden an vorgebbaren, in Transportrichtung beabstandeten Folienbahnabschnitten (2) V-förmige Schlaufen (5) gebildet. Anschließend werden die die Schlaufen bildenden Schenkel (6,7) derart aneinander gesiegelt, dass die dadurch entstehenden, quer zur Transportrichtung verlaufenden Versteifungsstreifen kragenartig von der Folienbahn abstehen. Erfindungsgemäß wird jedem Folienbahnabschnitt, an welchem eine Schlaufe gebildet wird, eine gesteuerte Zusatzschlaufe (27) zugeordnet, welche der Anpassung an Formatänderungen bezüglich der Abstände der Folienbahnabschnitte dient. Hierfür dient als Transportwalze vorzugsweise eine Trommel relativ großen Durchmessers mit längs ihres Umfangs angeordneten Einrichtungen zum Bilden einer Mehrzahl von Schlaufen und Zusatzschlaufen.







Recherchenbericht