Türfeststeller für Flügeltüren an Kraftfahrzeugen

Abstract

 An einem Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen,

• mit einer an einer Rahmensäule (1) einer Türöffnung eines Kraftfahrzeugs befestigbaren Grundplatte (9),
• einem an der Grundplatte (9) angeordneten Rahmenteil,
• einem an einem Türflügel (2) befestigbaren Lagerteil (15) und
• einem Haltebügel (18),
  • der an dem Lagerteil (15) schwenkbar gelagert und
  • an einem Bauteil des Rahmenteils geführt sowie
  • an einem Rastierungselement des Rahmenteils in einer geöffneten Stellung des Türflügels (2) arretierbar ist,

ist für eine einfache Handhabung und zur Vermeidung manueller Eingriffe sowie für eine sichere Rastierung bei kompakter Bauform und für eine möglichst lange Betriebsdauer vorgesehen, daß

• das Bauteil zum Führen des Haltebügels (18) auf beiden Seiten der Grundplatte (9) verläuft.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Türfeststeller für Flügeltüren an Kraftfahrzeugen.

[0002] Der Türfeststeller dient zum Arretieren eines Türflügels, der in üblicher Weise mittels Scharnieren vorzugsweise an einer D-Säule eines Kraftfahrzeugs zum Öffnen und Verschließen der Heckseite des Kraftfahrzeugs befestigt ist. Der Feststeller soll einen möglichst einfachen Aufbau aus möglichst wenigen Bauteilen aufweisen, ein sicheres Feststellen des Türflügels in einer 90°-Position auch unter ungünstigen Bedingungen und schließlich eine möglichst lange Gebrauchsdauer gewährleisten.

[0003] Derzeitige Türfeststeller sind bspw. aus der DE 195 47 321 bekannt. Dieser Türfeststeller weist einen am türseitigen Scharnierteil gelagerten Sperrbügel auf, der mit Sperrkörpern am rahmenseitigen Scharnierteil zusammenwirkt. Der Sperrbügel wird hierzu mittels Federkraft auf den Sperrkörper gedrückt, der zur Aufnahme des Sperrbügels bei einer 90°-Stellung und einer 180°-Stellung Taschen zum Feststellen der Tür aufweist. Beim Öffnungsvorgang der Tür läuft der Sperrbügel unter Federkraft auf dem Sperrkörper und rastet bei der vorgegebenen Öffnungsstellung der Tür in eine Tasche ein. Zum Lösen der Feststellung muß der Sperrbügel manuell aus der Tasche gehoben werden.

[0004] Diese Türfeststeller sind jedoch nachteilig. Da die Sperrkörper aus schmalen Stegen gebildet sind, stehen diese mit nur einem kleinen Abschnitt des Sperrbügels in Eingriff. Hierdurch resultiert ein hoher Verschleiß an dem Abschnitt des Sperrbügels sowie eine unzureichende Rastierung. Des weiteren ist ein manueller Eingriff in die Feststellvorrichtung zum Lösen der Rastierung nötig, was zum einen eine erhebliche Gefahr eines Einklemmens für den Bediener darstellt und zum anderen im Hinblick auf eine möglichst einfache Bedienung keine zufriedenstellende Lösung darstellt.

[0005] Daher besteht die Aufgabe, einen Türfeststeller der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem kein manueller Eingriff nötig ist, der eine einfache Handhabung ermöglicht, eine sichere Rastierung bei kompakter Bauform gewährleistet und eine möglichst lange Betriebsdauer hat.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß bei einem Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen

• mit einer an einer Rahmensäule einer Türöffnung eines Kraftfahrzeugs befestigbaren Grundplatte,
• einem an der Grundplatte angeordneten Rahmenteil,
• einem an einem Türflügel befestigbaren Lagerteil und
• einem Haltebügel, der an dem Lagerteil schwenkbar gelagert und an einem Bauteil des Rahmenteils geführt sowie an einem Rastierungselement des Rahmenteils in einer geöffneten Stellung des Türflügels arretierbar ist,
• das Bauteil zum Führen des Haltebügels auf beiden Seiten der Grundplatte verläuft.

[0007] Erfindungsgemäß besteht der Türfeststeller folglich aus einer Grundplatte, die an einer entsprechenden Stelle der Karosserie, bspw. an einer D-Säule, befestigbar ist und somit das rahmenseitige Grundelement des Türfeststellers bildet. Zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie kann die Grundplatte Ausnehmungen für Befestigungsmittel aufweisen, denkbar sind bspw. Bohrungen für Schrauben. Andere Befestigungen wie bspw. durch Schweißen, Löten, Nieten und Klemmen sind ebenfalls denkbar. An der Grundplatte angeordnet befindet sich das Rahmenteil, welches mit einer kraftschlüssigen Verbindung an der Grundplatte befestigt ist. Auch eine integrale Ausformung der Grundplatte mit dem Rahmenteil ist möglich. Der an einem Türflügel befestigbare Lagerteil des Türfeststellers kann ebenfalls Ausnehmungen für Befestigungsmittel aufweisen. Auch hier sind andere Befestigungen denkbar. Der Haltebügel dient als Verbindungselement zwischen dem türseitigen Lagerteil und den rahmenseitigen Teilen des Türfeststellers. Der Haltebügel ist geeigneter Weise so ausgebildet, daß er den bei der Bewegung oder Rastierung des Türflügels auftretenden Kräften standhält. Vorzugsweise ist die Lagerung des Haltebügels an dem Lagerteil so ausgeführt, daß diese auch bei einer hohen Anzahl an Betriebszyklen zuverlässig arbeitet. Die Führung des Haltebügels am Bauteil ist zweckmäßiger Weise so ausgeführt, daß ein gleichmäßiges Öffnen und Schließen des Türflügels bei geringem Kraftaufwand möglich ist. Die Führung kann hierbei durch eine Gleitführung, Rollenführung oder ähnlich geeigneten Führungen ausgebildet sein. Durch die Anordnung des Bauteils auf beiden Seiten der Grundplatte ist ein langer Führungsweg für den Haltebügel bei geringen Einbaumaßen zwischen Tür und Karosserieteil möglich.

[0008] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Rahmenteil als Träger des Bauteils an der Grundplatte befestigt und weist einen inneren Abschnitt und einen äußeren Abschnitt auf (Anspruch 2). Mit dieser bevorzugten Ausführungsform ist die Stabilität der Konstruktion und insbesondere der Führung an dem Bauteil erhöht. Der innere Abschnitt ist hierbei auf der Seite der Grundplatte angeordnet, die der Tür abgewandt ist. Vorzugsweise befindet sich dieser Abschnitt des Rahmenteils in einem dafür vorgesehenen Hohlraum der Karosserie, bspw. in einer Aussparung der D-Säule. Der äußere Abschnitt des Rahmenteils ist auf der Seite der Grundplatte angeordnet, die der Tür zugewandt ist.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Bauteil eine Laufbahn für den Haltebügel auf (Anspruch 3). Mit dieser Ausführungsform kann der Haltebügel bspw. gleitend oder rollend auf der Laufbahn geführt werden, wodurch eine kostengünstige Führung erreicht wird. Bevorzugt ist die Laufbahn verschleißreduziert, bspw. durch eine geeignete Oberflächenbehandlung.

[0010] Zweckmäßig ist die Laufbahn im wesentlichen glattflächig ausgebildet und durch die Ebene der Grundplatte hindurchgeführt (Anspruch 4). Die glattflächige Ausbildung gewährleistet eine gleichmäßige Öffnungs- und Schließbewegung, wobei die Laufbahn gegebenenfalls an die Bewegungsbahn des Haltebügels angepaßt sein sollte. Durch die Anordnung der Laufbahn durch die Ebene der Grundplatte hindurch wird eine sehr kompakte Bauform erreicht. Der Haltebügel ist vorzugsweise so ausgebildet, daß er sich bei geschlossenem Türflügel größtenteils auf der inneren Seite der Grundplatte befindet. Bei einer Öffnung des Türflügels wird der Haltebügel dann auf der Laufbahn geführt, bis er in der geöffneten Stellung des Türflügels im Rastierungselement arretiert wird.

[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird bevorzugt, daß am äußeren Ende des Rahmenteils das Rastierungselement angeordnet ist (Anspruch 5). Dies ist vorteilhaft, da das Rastierungselement, je nach Ausführung, regelmäßigen Wartungen unterliegen kann. Durch diese Anordnung ist das Erreichen des Rastierungselements ohne Demontage des Türfeststellers möglich. Ist es desweiteren erforderlich, den Türflügel weiter zu öffnen, als die vorgegebene Rastierungsposition dies zuläßt, bspw. bei Beladung des Fahrzeugs mit einem Gabelstapler, so ist es möglich das Rastierungselement von außen leicht zu erreichen und die Flügeltür manuell aus der Rastierung zu lösen. Durch die Anordnung am äußeren Ende des Rahmenteils ist weiterhin ein langer Führungsweg des Haltebügels bis zur Rastierung gegeben.

[0012] Bevorzugt ist das Rastierungselement als Fanghaken ausgebildet (Anspruch 6). Der Fanghaken ist ein preiswert herzustellendes Rastierungselement, das auch größeren Krafteinwirkungen standhält.

[0013] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Fanghaken ein mit dem Rahmenteil ausgebildetes Schwert auf, das sich in einem auf der inneren Seite der Grundplatte gelegenen Vorsprung fortsetzt (Anspruch 7). Vorzugsweise sind das Schwert und der Vorsprung einteilig mit dem Rahmenteil ausgebildet, wobei die Grundplatte eine Ausnehmung aufweist, die zur Aufnahme der Anordnung dient. Denkbar wäre jedoch auch eine mehrteilige Ausführung, wobei das Schwert und der Vorsprung jeweils an der Grundplatte befestigt sind. In beiden Fällen kann eine Befestigung durch gängige Befestigungsmittel gebildet sein, wie z.B. Schrauben und Nieten. Vorzugsweise werden die Elemente jedoch durch Verschweißen an der Grundplatte befestigt.

[0014] Bevorzugt weist der Haltebügel ein Kontaktelement auf, das auf der Laufbahn geführt ist und in geöffneter Stellung des Türflügels mit dem Rastierungselement in Eingriff steht (Anspruch 8). Hierdurch ist es möglich, daß durch die Führung einem Verschleiß unterliegende Kontaktelement so auszuführen, daß es bei Bedarf austauschbar ist. Ebenfalls kann das Kontaktelement so ausgebildet werden, daß es gute Rastierungseigenschaften aufweist, damit sich die Tür, bspw. durch einen Windstoß, nicht unbeabsichtigt aus der Rastierung löst.

[0015] Der Haltebügel besteht bevorzugt aus zwei Armen, deren türseitige Enden an das Lagerteil angeschlossen sind und deren rahmenseitige Enden durch einen Steg verbunden sind (Anspruch 9). In dieser Form läßt sich der Haltebügel leicht herstellen, bspw. durch einen gebogenen Rundstahl. Der Haltebügel weist ferner durch die Anordnung aus zwei Armen eine hohe Stabilität auf. Zweckmäßig ist das Kontaktelement am Steg des Haltebügels angeordnet (Anspruch 10).

[0016] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Haltebügel unter Federkraft mit der Laufbahn in Kontakt gehalten (Anspruch 11). Durch die Kraftunterstützung des Haltebügels ist eine gleichmäßige Anlage an die Laufbahn, unabhängig von der Einbaulage des Türfeststellers, gegeben, wodurch ein sicherer Betrieb gewährleistet ist. Bevorzugt ist die Federkraft durch eine oder mehrere zwischen dem Lagerteil und dem Haltebügel wirkenden Schenkelfedern erzeugt (Anspruch 12). Die Schenkelfedern bilden wartungsarme und kostengünstige Federelemente, die zwischen dem Lagerteil und dem Haltebügel leicht angebracht werden können. Die Anordnung zwischen Lagerteil und Haltebügel ist deshalb vorteilhaft, da die Schenkelfedern dort ohne weitere Demontage des Türfeststellers zu erreichen sind.

[0017] Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird bevorzugt, daß das freie Ende des Bauteils zusammen mit dem Rastierungselement den Fanghaken bildet (Anspruch 13). Durch diesen Aufbau ergibt sich eine besonders vorteilhafte Ausführung der Art, daß der Haltebügel auch bei der Rastierung geführt wird. Bevorzugt bildet das freie Ende der Laufbahn des Bauteils mit dem Rastierungselement den Fanghaken derart, daß das Kontaktelement auch beim Einlaufen in das Rastierungselement ausschließlich mit der Laufbahn in Kontakt steht. Bei einer verschleißreduzierten Ausführung der Laufbahn ist die Verschleißminderung somit auch bei der Rastierung gegeben.

[0018] Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird bevorzugt, daß das Rastierungselement eine Klemme aufweist und zur Aufnahme und zum Festhalten des Haltebügels in geöffneter Stellung des Türflügels ausgebildet ist (Anspruch 14). Anstelle einer Klemme wäre auch eine Rastierung des Haltebügels durch ein Schloß oder ähnliche Vorrichtungen denkbar, jedoch ist die Klemme besonders kostengünstig und ermöglicht eine zuverlässige Rastierung. Bevorzugt ist die Klemme im Fanghaken angeordnet.

[0019] Bevorzugt besteht die Laufbahn für den Haltebügel aus einer langgestreckten Hakenfeder (Anspruch 15). Die Hakenfeder besteht bevorzugt aus Federstahl und weist an ihrem freien Ende einen Haken, vorzugsweise eine als Haken ausgebildete Klemme auf. Eine solche Klemme kann im Fanghaken angeordnet werden und somit zur Aufnahme und zum Festhalten des Haltebügels dienen. Somit kann eine federnde Klemmung des Haltebügels in geöffneter Stellung des Türflügels erreicht werden, wobei der Fanghaken des Rastierungselements als Anschlag gegen Zugkräfte an der Tür dienen kann.

[0020] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Kontaktelement eine Kunststoffumspritzung (Anspruch 16). Das Kontaktelement kann durch den ständigen Eingriff mit dem Bauteil starkem Verschleiß ausgesetzt sein. Eine Kunststoffumspritzung stellt eine wirtschaftliche Lösung zur Verschleißreduzierung dar. Bevorzugt besteht das Kontaktelement aus einer kunststoffumspritzten Gleitführungsbuchse (Anspruch 17). Die zusätzliche Lagerung vermindert den Verschleiß am Kontaktelement.

[0021] Alternativ wird in einer weiteren Ausführungsform das Kontaktelement durch eine oder mehrere drehbar an dem Haltebügel gelagerte Rastierungsrollen gebildet (Anspruch 18). Zweckmäßig besteht die Rastierungsrolle aus Metall, vorzugsweise aus Stahl (Anspruch 19). Alternativ hierzu sind auch andere Materialien denkbar, wie z.B. Kunststoffe, vorzugsweise abriebfeste Kunststoffe, oder Keramiken. Auch Materialkombinationen, wie bspw. eine Stahlrolle mit Kunststoffummantelung, sind denkbar.

[0022] In einer bevorzugten Ausführungsform sind an den Armen und/oder an dem Steg des Haltebügels, insbesondere an den Übergangsbereichen zwischen den Armen und dem Steg, Kunststoffkörper angeordnet und das Rahmenteil oder das Bauteil weist im Bereich des Fanghakens Gleitbleche auf, die mit den Kunststoffkörpern beim Einlauf des Steges des Haltebügels in das Rastierungselement so zusammenwirken, daß das Kontaktelement beim Einlaufen in das Rastierungselement von der Laufbahn abgehoben ist (Anspruch 20). Durch diese Anordnung wird der Verschleiß am Kontaktelement des Haltebügels weiter reduziert. Beim Einlaufen des Kontaktelements in das Rastierungselement steht dieses mit der Laufbahn in Eingriff und wird im Rastierungselement arretiert, wodurch das Kontaktelement an mindestens zwei Stellen in Eingriff steht. Durch die Anordnung der Kunststoffkörper und der Gleitbleche wird das Kontaktelement von der Laufbahn abgehoben und steht beim Einlaufen in das Rastierungselement nur noch an einer Stelle mit dem Fanghaken oder der Klemme in Eingriff. Durch die Reduzierung der Kontaktstellen beim Einlauf des Kontaktelementes in das Rastierungselement ist eine erhebliche Reduzierung des Verschleißes des Kontaktelementes gegeben.

[0023] Bevorzugt kommt das Kontaktelement beim Einlaufen in das Rastierungselement mit dem der Laufbahn gegenüberliegenden Teil des Rastierungselements in Eingriff (Anspruch 21). Die Kunststoffkörper bewirken eine Anhebung des Fanghakens gegenüber der Laufbahn entgegen der Federkraft. Hierdurch wird das Kontaktelement in die Rastierungsposition im Rastierungselement gedrückt, wodurch der Haltebügel im Rastierungselement gehalten wird.

[0024] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bildet der Steg eine Achse, auf der mehrere Rastierungsrollen angeordnet sind, die wahlweise mit der Klemme oder mit dem Fanghaken in Eingriff kommen (Anspruch 22). Die Rastierungsrollen können somit vorteilhafter Weise entsprechend ihrer Funktion ausgebildet werden. Denkbar ist natürlich auch nur eine Rolle, die entsprechend ihrem Zusammenwirken entweder mit der Klemme oder dem Fanghaken angepaßt ist.

[0025] Bevorzugt ist das freie Ende des Bauteils als zweigeteilte Klemme ausgebildet, und der Fanghaken des äußeren Endes des Rahmenteils ist zwischen den beiden Teilen der Klemme angeordnet (Anspruch 23). Bei dieser Ausführungsform werden bevorzugt drei Rollen auf der Achse verwendet, wobei die mittlere Rolle für das Zusammenwirken mit dem Fanghaken und die beiden äußeren Rollen für das Zusammenwirken mit der Klemme ausgebildet sind. Bevorzugt sind die Rollen so ausgebildet, daß die beiden äußeren Rollen beim Einlaufen des Haltebügels in das Rastierungselement zunächst in die Rastierungsposition gelangen, und die mittlere Rolle erst bei weiterer Kraftausübung an der Tür in Öffnungsrichtung mit dem Fanghaken in Eingriff kommt, so daß dieser als Anschlag die weitere Öffnung begrenzt.

[0026] Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird bevorzugt, daß das Kontaktelement ein Gleitschuh ist, wobei der Gleitschuh so angeordnet ist, daß dieser beim Öffnen des Türflügels auf der Laufbahn geführt ist und einen Abschnitt des Steges freiläßt, so daß dieser Abschnitt in geöffneter Stellung des Türflügels mit dem Rastierungselement in Eingriff steht (Anspruch 24). Der Gleitschuh bildet während der Führung des Haltebügels am Bauteil eine Gleitlagerung des Haltebügels auf der Laufbahn. Beim Einlaufen des Haltebügels in das Rastierungselement kommt der freie Abschnitt des Haltebügels mit dem der Laufbahn gegenüberliegendem Teil des Rastierungselements in Eingriff. Die Verwendung eines Gleitschuhs als Kontaktelement ist besonders kostengünstig. Ein solcher Gleitschuh kann bspw. aus Kunststoff leicht hergestellt werden.

[0027] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Bauteil einteilig mit dem Rahmenteil ausgebildet (Anspruch 25). Diese Ausführungsform ist sehr wirtschaftlich. Bei einer Führung des Haltebügels auf einer Laufbahn kann diese direkt mit dem Rahmenteil ausgebildet sein. Vorteilhafter Weise ist diese als Laufbahn gebildete Fläche des Rahmenteils verschleißreduziert ausgelegt, bspw. durch eine Oberflächenbehandlung.

[0028] Zweckmäßig bildet der Steg eine Achse, auf der mindestens eine Rolle angeordnet ist (Anspruch 26). Bevorzugt ist am Rahmenteil im Bereich des Fanghakens mindestens eine schwenkbar gelagerte Wange derart federbelastet angeordnet, daß eine der Rollen des Haltebügels mit der Wange in geöffneter Stellung des Türflügels verrastet (Anspruch 27). Das Zusammenwirken der Wange mit einer der Rollen ist wegen dem geringen Verschleiß vorteilhaft. Denkbar wäre auch ein Zusammenwirken der Wange mit einem Teil des Haltebügels, insbesondere mit dem Steg. Die Rastierung kann derart geschehen, daß beim Einlaufen des Haltebügels in das Rastierungselement die Wange entgegen der Federkraft verschwenkt wird, in der Rastierungsposition die Rolle bspw. in eine Aussparung der Wange läuft und mit der Federkraft in dieser gehalten wird.

[0029] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist für die Federbelastung eine mechanische Feder, insbesondere eine Schraubenfeder, zwischen einer Federaufnahme an dem Rahmenteil und einem im Abstand von der Schwenkachse der Wange gelegenen Teil der Wange angeordnet (Anspruch 28). Durch die Wirkung der Feder über einen Hebelarm kann die Kraft der Feder für eine ausreichende Rastierung klein sein, was dazu führt, daß eine relativ kleine Schraubenfeder verwendet werden kann. Hierdurch ist eine geringe Bauform des Türfeststellers gegeben.

[0030] Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird bevorzugt, daß sich am Rahmenteil im Bereich des Fanghakens zwei federbelastete Wangen gegenüberliegen und auf der Achse drei Rollen derart angeordnet sind, daß die mittlere Rolle beim Öffnen des Türflügels auf der Laufbahn geführt wird und die beiden äußeren Rollen in geöffneter Stellung des Türflügels mit den Wangen verrasten (Anspruch 29). Durch die Verwendung von zwei federbelasteten Wangen ergibt sich eine sichere Rastierung, wobei vorteilhafter Weise die einzelnen Federn so ausgelegt sein können, daß diese geringere Kräfte erzeugen und trotzdem eine ausreichende Rastierung erfolgt. Durch den geringeren Druck ist der Verschleiß auch im Hinblick auf die größere Eingriffsfläche reduziert. Auch bei dem Ausfall einer Rastierungsanordnung aus Wange und Feder kann die Flügeltür durch die andere Rastierungsanordnung noch gehalten werden. Zweckmäßig sind die Wangen so angeordnet, daß diese links und rechts der Ebene des Rahmenteils an diesem befestigt sind. Das Rahmenteil kann für die Aufnahme der Schwenkachsen der Wangen eine besondere Ausgestaltung aufweisen. Insbesondere können die Schwenkachsen durch einen langen Bolzen gebildet sein, der gleichzeitig als Schwenkachse für beide Wangen dient. Die Befestigung des Bolzens an dem Rahmenteil kann in geeigneter Weise bspw. durch Schweißen erreicht werden. Vorteilhaft können ebenfalls Endanschläge für den Federweg der Wangen an dem Rahmenteil befestigt sein. Denkbar wäre bspw. ebenfalls ein Bolzen, der mit einem Teil der Wange als Endanschlag zusammenwirkt. Die Wangen können zweckmäßiger Weise so ausgebildet sein, daß ein Einlaufen der Rollen, bspw. durch eine geeignete Ausbildung der Wangen in Form einer Anschrägung, die zur Rastierungsposition führt, unterstützt wird. Die Wangen können ebenfalls einen Bereich, bspw. eine Ausnehmung, zur Aufnahme der Rollen in der Rastierungsposition aufweisen.

[0031] Wie sich aus dem nachfolgenden Teil der Beschreibung ergibt, umfaßt die Erfindung auch Ausführungsformen, die anstelle der vorgenannten Komponenten andere Bauteile verwenden, ohne daß sich dadurch Änderungen an der grundsätzlichen Zielsetzung der Erfindung ergeben. So kann bspw. die Hakenfeder, die als Laufbahn für die Rastierungsrolle und vor allem am Ende zur Ausbildung einer federnden Klemme zum Festhalten der Rastierungsrolle und damit des Haltebügels in der Fangstellung dient, ersetzt werden durch einen Hakenfortsatz ohne Federeigenschaften, der nur noch als Laufbahn der Rastierungsrolle bzw. des Rastierungselementes verwendet wird, während die Rastierungsrolle bzw. das Rastierungselement mit anderen Mitteln federnd in der Rastposition im Hakenteil festgehalten wird.

[0032] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine rein schematische Teilansicht eines Kraftfahrzeugs im Bereich einer D-Säule mit einem an dieser mittels eines Türscharniers drehbar angebrachten Türflügel sowie mit einem zwischen der D-Säule und dem Türflügel wirksamen Türfeststeller als Querschnittsdarstellung;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türfeststellers mit einem Rastbock und einem damit zusammenwirkenden Lagerteil und einem daran drehbar gelagerten Haltebügel;

Fig. 3

eine Seitenansicht zu der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 2;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des Rastbocks von Fig. 2 und 3 mit einem angeschweißten Fanghaken als Einzeldarstellung;

Fig. 5

eine weitere perspektivische Ansicht des Rastbocks von Fig. 4, jedoch aus einem anderen Blickwinkel;

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht des Lagerteils und des daran drehbar gelagerten Haltebügels als Einzeldarstellung;

Fig. 7

eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türfeststellers mit einer Rastierungsrolle am Rückenteil des Haltebügels sowie mit Gleitstücken auf beiden Seiten der Rastierungsrolle an den Bogenabschnitten des Haltebügels sowie mit einem mit den Gleitstücken zusammenwirkenden Gleitblech an dem Fanghaken und schließlich optional mit einer alternativen Form und Montage des Haltebügels, hier dargestellt in der Anordnung, die sich bei geschlossenem Türflügel ergibt;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türfeststellers wie in Fig. 7, jedoch in der Anordnung, die sich nach Öffnen des Türflügels um 90° ergibt, wenn nämlich der Türflügel durch Einrasten des Haltebügels am Fanghaken festgehalten bzw. festgestellt wird;

Fig. 9

eine Seitenansicht zu der zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 7 und 8, hier wie in Fig. 7 in der Anordnung, die sich bei geschlossenem Türflügel ergibt;

Fig. 10

eine perspektivische Ansicht des Fanghakens nach der zweiten Ausführungsform mit aufgesetztem Gleitblech als Einzeldarstellung;

Fig. 11

eine perspektivische Ansicht des Fanghakens wie in Fig. 10, jedoch mit angebrachter Hakenfeder;

Fig. 12

eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform, ebenfalls als Einzeldarstellung, jedoch mit der Grundplatte, an der der Fanghaken befestigt ist;

Fig. 13

eine perspektivische Ansicht der Einzeldarstellung des Fanghakens und der Grundplatte, jedoch aus einem anderen Blickwinkel;

Fig. 14

eine perspektivische Ansicht einer vergrößerten Darstellung der bereits aus Fig. 7 und 8 ersichtlichen Rastierungsrolle an dem Haltebügel;

Fig. 15

eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform des Lagerteils und des Haltebügels mit Rastierungsrolle sowie mit unsymmetrischem Haltebügel, wie bereits aus Fig. 7 und 8 ersichtlich ist, als Einzeldarstellung;

Fig. 16

eine Seitenansicht der Rastierungsrolle mit den Gleitstücken am Haltebügel in der Position unmittelbar vor dem Eintritt der Rastierungsrolle in eine am Ende der Hakenfeder gebildeten Klemme;

Fig. 17

eine Darstellung wie in Fig. 16, jedoch mit der Rastierungsrolle in der Raststellung in der Klemme des Fanghakens;

Fig. 18

eine perspektivische Ansicht einer Abwandlung der zweiten Ausführungsform mit Darstellung der Grundplatte, des Fanghakens, der Hakenfeder und des Gleitblechs;

Fig. 19

eine perspektivische Darstellung einer weiteren Abwandlung der zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türfeststellers in der Ruheposition bei geschlossenem Türflügel;

Fig. 20

eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts der abgewandelten Ausführungsform von Fig. 19 in der Fangposition bei geöffnetem Türflügel;

Fig. 21

eine Vorderansicht zur Darstellung in Fig. 20;

Fig. 22

eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türfeststellers mit einem Gleitschuh am teilweise freiliegenden Bügelrücken anstelle einer Rastierungsrolle in perspektivischer Darstellung;

Fig. 23

eine Schnittansicht zu Fig. 22;

Fig. 24

eine vierte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türfeststellers in perspektivischer Darstellung bei geschlossenem Türflügel (also ähnlich wie in der in Fig. 19 dargestellten Position);

Fig. 25

eine Ansicht der vierten Ausführungsform von Fig. 24 bei geöffnetem Türflügel, ebenfalls in perspektivischer Darstellung;

Fig. 26

eine Seitenansicht der vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türfeststellers bei geschlossenem Türflügel;

Fig. 27

eine entsprechende Ansicht des vierten Ausführungsbeispiels bei geöffnetem Türflügel und

Fig. 28

eine Seitenansicht der vierten Ausführungsform bei geöffnetem Türflügel mit unverdecktem Hakenvorsprung.

[0033] Fig. 1 dient dem Verständnis der Zuordnung eines Türfeststellers der erfindungsgemäßen Art im Bereich einer D-Säule 1 und eines mit der D-Säule durch mindestens ein Türscharnier 3 drehbar verbundenen Türflügels 2. Die Darstellung ist rein schematisch zu verstehen. Sie ist auch nicht maßstäblich. Dennoch läßt sich der grundsätzliche Aufbau des Türfeststellers, wie aus dem folgenden deutlich wird, sowie dessen Wirkungsweise anhand dieser Darstellung erläutern, ehe im weiteren Teil der Beschreibung der Aufbau, die Funktion und die einzelnen Bauteile bevorzugter Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Türfeststellers im einzelnen näher beschrieben werden unter Bezugnahme auf die Figuren 2-28.

[0034] In Fig. 1 ist zu erkennen, daß eine Säulenkonsole 4 des Türscharniers 3 an der D-Säule 1 und eine Türkonsole 5 des Türschamiers 3 an dem Türflügel 2 befestigt ist. Beide Konsolen 4, 5 sind durch den Scharnierzapfen 6 drehbar miteinander verbunden. Das Türscharnier 3 gestattet, den Türflügel 2 aus der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Position an der D-Säule 1 durch Verschwenken um die Drehachse A in Richtung des Pfeils 21 zu öffnen, und zwar möglichst mit einem Öffnungswinkel bis zu 180 oder 270°. Der Türflügel 2 kann sich, wie in Fig. 1 dargestellt, an der Rückseite des Kraftfahrzeugs, nämlich an einer der D-Säulen befinden. Es kann sich um eine symmetrisch oder unsymmetrisch geteilte hintere Tür oder auch um eine ungeteilte Tür handeln. Der erfindungsgemäße Türfeststeller ist für jeden dieser Fälle zu verwenden.

[0035] Der Türfeststeller befindet sich, wie Fig. 1 verdeutlicht, im Bereich einer Vertiefung 7 der D-Säule 1. Dort ist ein Rastbock 8 des Türfeststellers mit seiner Grundplatte 9 an einer Aufnahmeplatte 10 bspw. mittels Schrauben fest montiert. Ein Fanghaken 11 erstreckt sich durch die Grundplatte 9 hindurch und ist an dieser befestigt, nämlich mit dieser verschweißt, wie noch erläutert wird. Mit 12 ist der eigentliche Hakenteil des Fanghakens 11 und mit 13 dessen Hakenschwert bezeichnet.

[0036] Mit dem Rastbock 8 wirkt ein Haltebügel 18 zusammen, der sich in der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Lage des Türflügels 2 frei durch die Grundplatte 9 hindurcherstreckt. Am freien Ende trägt der Haltebügel 18 eine Rastierungsrolle 19 in drehbarer Anordnung. Am anderen Ende ist der Haltebügel 18 mittels Lagerzapfen 17, wie später noch im einzelnen erläutert wird, in Lageröffnungen 16 eines Lagerteils 15 schwenkbar gelagert. Das Lagerteil 15 ist mittels einer Schraube 20 an dem Türflügel 2 befestigt.

[0037] Wenn der Türflügel 2 geöffnet wird, wird das Lagerteil 15 und damit auch der Haltebügel 18 mitgenommen, dessen Rastierungsrolle 19 dabei auf einer, wie dargestellt, bogenförmigen Hakenfeder 14 etwa in Richtung des Pfeils 21a abrollt. Wenn der Türflügel 2 die in Fig. 1 gestrichelt dargestellte 90°-Öffnungsposition erreicht, rastet die Rastierungsrolle 19' in einer noch zu erläuternden Klemme 39 am Ende der Hakenfeder 14 im Hakenteil 12 ein, so daß der Türflügel 2 in dieser Position sicher festgehalten ist. Rein schematisch ist mit 21b der Teilkreis der Bahn der Lagerzapfen 17 bis zum Erreichen der Position als Lagerzapfen 17' in der 90°-Öffnungsposition des Türflügels 2 dargestellt. Man erkennt die Rastposition des Haltebügels 18' mit der Rastierungsrolle 19' in der vorgenannten Klemme 39 des Hakenteils 12.

[0038] Einzelheiten des in Fig. 1 dargestellten Lagerteils 15 ergeben sich aus Fig. 2 in Verbindung mit Fig. 3-6. Das gehäuseähnliche Lagerteil 15 weist eine zum Befestigen an dem Türflügel 2 bestimmte Rückwand 35 auf, von der einander gegenüberliegende Seitenwände 25 abgebogen sind (Blechformteil). Am unteren Rand befinden sich außen jeweils Anschläge 26 zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Haltebügels 18 (vgl. Fig. 8).

[0039] Der Haltebügel 18 besteht aus zwei von einem Bügelrücken 29 ausgehenden Armen 27, 28 vorzugsweise aus Rundstahl. An den freien Enden sind die Arme 27, 28 zur Bildung der Lagerzapfen 17 nach außen abgewinkelt. Der Bügelrücken 29 weist als Gleithilfe eine Kunststoffumspritzung 30 auf.

[0040] Damit der Haltebügel 18 bei Drehbewegungen des Türflügels 2 auf die Hakenfeder 14 gedrückt bleibt, ist vorzugsweise auf den innen im Lagerteil 15 angeordneten Abschnitten der Lagerzapfen 17 jeweils eine Schenkelfeder 33' angeordnet. Diese stützt sich jeweils mit einem Ende 33 an einem Vorsprung 34 an den Seitenteilen 25 des Lagerteils 15 und mit dem anderen Schenkel 32 in der dargestellten Weise auf dem betreffenden der Arme 27 bzw. 28 ab. Innenliegende Einzelfedern nehmen wenig Platz ein und haben eine geschützte Lage im gehäuseförmigen Lagerteil 15.

[0041] Die Grundplatte 9 weist zur Befestigung an der Aufnahmeplatte 10 (Fig. 1) der D-Säule 1 Schraubenlöcher 23, 24 und im oberen Abschnitt ein etwa rechteckiges Fenster 22 auf, durch das sich der Haltebügel 18, wie in Fig. 2 dargestellt, frei hindurcherstreckt.

[0042] Insbesondere aus Fig. 3, 4 und 5 geht hervor, daß die Grundplatte 9 ein solides, einfach herzustellendes und auch ohne großen Aufwand mit dem Fanghaken 11 zu verbindendes Bauteil darstellt. Das gleiche gilt für den Fanghaken 11, wie auch aus Fig. 10, 11 und 12 (zweite bevorzugte Ausführungsform) hervorgeht. Besonders hervorzuheben ist, daß der einteilige Fanghaken 11 in einfacher Weise eine hochfeste Verbindung mit der Grundplatte 9 zuläßt, so daß der Fanghaken 11 und insbesondere auch dessen Hakenteil 12 selbst hochbelastbar ist, und zwar sowohl auf hohe Beanspruchungen im Einzelfall durch schnelles Öffnen des Türflügels 2 mit schlagartigem Einrasten des Bügelrückens 29 mit der Rastierungsrolle 19 bzw. mit der Kunststoffumspritzung 30 im Hakenteil 12 als auch auf die Lebensdauer insgesamt bezogen.

[0043] Der Rastbock 8 wird wie folgt montiert: Die Grundplatte 9 weist etwa mittig am unteren Rand des Fensters 22 einen Schlitz 36 auf, dessen Breite etwa der Blechdicke des Fanghakens 11 entspricht. Der Fanghaken 11 ist an seiner Unterseite, nämlich an seinem Hakenschwert 13, mit einem Absatz 37 (Fig. 10) versehen. Der Fanghaken 11 wird mit dem Hakenschwert 13 im Fenster 22 der Grundplatte 9 in den Schlitz 36 derart eingesetzt, daß die Stufe 37 an der Rückseite der Grundplatte 9 anliegt (Fig. 4), während sich ein Vorsprung 38 von der Vorderseite der Grundplatte 9 aus nach vom erstreckt (Fig. 5). In dieser Lage wird das Hakenschwert 13 an der Rückseite der Grundplatte 9 von oben bis unten beidseitig festgeschweißt. Es ist auch möglich, zusätzlich noch den Vorsprung 38 an der Vorderseite der Grundplatte 9 gleichfalls mit der Grundplatte 9 zu verschweißen. In jedem Falle entsteht eine hochfeste Verbindung.

[0044] Nun wird die Hakenfeder 14 aus Federstahl montiert, die eine lange durchgehende, nämlich einteilige Führungsbahn für die Umspritzung 30 und im Falle der zweiten bevorzugten Ausführungsform insbesondere für die Rastierungsrolle 19 bis in die Klemme 39 hinein bildet, die das hakenseitige Ende der Hakenfeder 14 abschließt. Beim Einlegen der Hakenfeder 14 in den Fanghaken 11 wird sie so positioniert, daß ein viereckiger Vorsprung 40, der sich in der vertikalen Ebene der Grundplatte 9 auf der Oberseite des Fanghakens 11 befindet (Fig. 10), mit einer entsprechend viereckig ausgebildeten sowie passend bemessenen Öffnung 41 in der Hakenfeder 14 in Eingriff kommt (vgl. Fig. 4, 5 und 11). Mit dem oberen Ende des Vorsprungs 40 wird die Hakenfeder 14 nun so vernietet, daß die Führungsbahn der Hakenfeder 14 glatt und eben ist.

[0045] Die lange Hakenfeder 14 weist eine arrondierte Materialkante auf, um die Federeigenschaften zu verbessern und um gleichzeitig Verschleiß an der Umspritzung 30 zu vermeiden.

[0046] Die Ausbildung der Klemme 39, insbesondere als Fortsetzung der nicht unterbrochenen Führungsbahn der Hakenfeder 14 hat eine wichtige Funktion. Zwischen der oberen Wölbung 42 der Klemme 39 und dem angrenzenden Hakenteil 12 besteht ein Zwischenraum (vgl. Fig. 5 oder 13), damit das Oberteil 42 zurückfedern und sich damit die Klemme 39 öffnen kann, wenn der Bügelrücken 29 mit der Umspritzung 30 auf die Klemme 39 trifft, um anschließend seine Rastposition innerhalb der Klemme 39 einzunehmen.

[0047] Bei einer zweiten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türfeststellers wird, ohne daß an dem vorstehend beschriebenen Aufbau wesentliche Änderungen vorzunehmen sind, anstelle der Umspritzung 30 die bereits aus Fig. 1 ersichtliche Rastierungsrolle 19 verwendet, die in Fig. 7-17 in verschiedenen Ansichten und Funktionspositionen zu sehen ist. Sie besteht vorzugsweise aus einer längsgeschlitzten Gleitführungsbuchse 43 aus Kunststoff (Fig. 14), die an ihrer Außenseite zweckmäßig einen dünnen ebenfalls geschlitzten Metallmantel trägt. Die Gleitführungsbuchse 43 wird auf den Bügelrücken 29 aufgesetzt, so daß sie die z. B. in Fig. 14 dargestellte Position einnimmt. Dort wird sie nach Einlegen in ein Spritzwerkzeug mit einer verschleißfesten Kunststoff-Umspritzung 44 versehen, so daß eine auf dem Bügelrücken 29 drehbar gelagerte Rastierungsrolle 19 gebildet ist. Gleichzeitig werden an die Bogenabschnitte 45 des Haltebügels 18 aus Kunststoff bestehende Gleitstücke 46 angespritzt, deren Unterseite im wesentlichen in Höhe der Unterseite der Umspritzung 44 liegt (Fig. 16, 17).

[0048] Mit dem Ersetzen der fest auf dem Bügelrücken 29 aufgespritzten Umspritzung 30 (Fig. 2 und 6) durch die vorstehend beschriebene und in den Zeichnungen dargestellte drehbar auf dem Bügelrücken 29 angeordnete Rastierungsrolle 19 wird der Verschleiß dieses Bauteils, der sich längs der Führungsbahn auf der Hakenfeder 14 ergibt, sehr wesentlich herabgesetzt, so daß sich eine entsprechend lange Lebensdauer für dieses durch Reibung beanspruchte Bauteil des erfindungsgemäßen Türfeststellers ergibt.

[0049] Eine weitere Verminderung des reibungsbedingten Verschleißes ergibt sich durch eine weitere Besonderheit in der Ausbildung der Hakenfeder 14, nämlich bei der Ausbildung der federnden Klemme 39. Deren Öffnung muß von der Rastierungsrolle 19 bei jedem Einlauf in die Rastposition innerhalb der Klemme 39 gespreizt werden, und zwar mit der Folge einer entsprechenden Reibung zwischen der Kunststoff-Umspritzung 30 bzw. 44 und der Klemme 39. Zur Vermeidung dieser Reibung wird nämlich ein Gleitblech 47 (insbesondere Fig. 10-17) mit zwei einander gegenüberliegenden Gleitbahnen 48 in der aus den Zeichnungen ersichtlichen Weise auf dem Fanghaken 11 befestigt. Dies geschieht vorzugsweise durch einfaches Zwischenlegen des Gleitblechs 47 zwischen die Hakenfeder 14 und den darunterliegenden Fanghaken 11 im Bereich der Klemme 39. Die Form und Position des Gleitblechs 47 ist am besten aus Fig. 10 zu erkennen. In dieser Position auf dem Fanghaken 11 ist das Gleitblech 47 sicher positioniert und wird mit dem Vernieten der Hakenfeder 14 durch den Vorsprung 40 auf dem Fanghaken 11 befestigt.

[0050] Die beiden Gleitbahnen 48 liegen geringfügig, im vorliegenden Ausführungsbeispiel um 0,5 mm höher auf dem Fanghaken 11 als der dazwischen liegende Mittelteil 50. Dies bedeutet, daß die Rastierungsrolle 19 beim Erreichen der Klemme 39 (Fig. 16) unten keine Berührung mehr mit der Hakenfeder 14 hat. Denn nun sind die Gleitstücke 46 in Eingriff mit den Gleitbahnen 48 gelangt und stützen so den Haltebügel 18 beim Einlaufen der Rastierungsrolle 19 in die Klemme 39. Sobald die Rastierungsrolle 19, wie in Fig. 16 dargestellt, auf den aufwärts gewölbten Teil 51 der Klemme 39 auftrifft, rollt sie nun an der oberen Innenseite der Klemme 39 -im Uhrzeigersinn drehend - ab bis zum Erreichen der in Fig. 17 dargestellten Rastposition. In Fig. 16 und 17 ist aus Gründen einer besseren Übersichtlichkeit der Hakenteil 12 in der Darstellung weggelassen. Es versteht sich von selbst, daß der Rückweg der Rastierungsrolle 19 genauso schonend und mit äußerst wenig Verschleiß behaftet verläuft, sowohl, was das Herauslaufen aus der Klemme 39 als auch die Führung und den Kontakt auf der Bahn der Hakenfeder 14 unter dem Andruck der Schenkelfedern 31 anbetrifft.

[0051] In Fig. 7, 8, 9 und insbesondere in Fig. 15 ist eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Haltebügels 18 in Verbindung mit einer einzigen Schenkelfeder 31a dargestellt. Der Arm 27 weist im Bereich seines freien Endes einen stufenförmig abgewinkelten Abschnitt 50 auf, der am Ende einen nach innen abgewinkelten Lagerzapfen 17a aufweist, der mit dem Lagerzapfen 17 des anderen Arms 28, der gegenüber der bisher beschriebenen Form nicht geändert ist, fluchtet und eine gemeinsame Schwenkachse für den Haltebügel 18 an dem Lagerteil 15 bildet. Zur Montage wird der Haltebügel 18 so an dem Lagerteil 15 angesetzt, daß die Lagerzapfen 17, 17a den ihnen zugeordneten Lageröffnungen 16 (in Fig. 15 verdeckt) gegenüberliegen, so daß sich der Haltebügel 18 durch einfaches seitliches Verschieben, bei dem die Lagerzapfen 17, 17a in die Lageröffnungen 16 gelangen, in die zugeordnete Position am Lagerteil 15 bringen läßt. Mit einem Sicherungsring 51 wird der Lagerzapfen 17a drehbar an dem Lagerteil 15 festgelegt, so daß damit der Haltebügel 18 in der zugeordneten Lage gesichert ist. Zum Andrücken des Lagerbügels 18 an die Hakenfeder 14 dient eine einzige Schenkelfeder 31a der dargestellten Art auf dem Lagerzapfen 17, deren freie Schenkelenden 33a bzw. 32a an dem Lagerteil 15 bzw. an dem Arm 28 des Haltebügels 18 angreifen und dort gesichert sind. Die vorgenannte Art der Montage des Haltebügels 18 in der beschriebenen unsymmetrischen Form ist wesentlich einfacher als die Montage des symmetrischen Haltebügels 18 z. B. gemäß Fig. 6. Denn dieser Bügel 18 muß, damit seine Lagerzapfen 17 in die Lageröffnungen 16 des Lagerteils 15 eingreifen können, im Bereich der freien Enden der Arme 27, 28 federnd zusammengedrückt, dann im Lagerteil 15 in Position gebracht und nach dem Lösen der Druckkraft in die endgültige Position gebracht werden.

[0052] In Fig. 18 ist eine Abwandlung von Bauteilen der zweiten Ausführung gemäß Fig. 7-17 dargestellt. Abweichend von dem Aufbau z.B. gemäß Fig. 11 ist das Gleitblech 47 über der Hakenfeder 14 angeordnet und an dem Fanghaken 11 befestigt, um das Ende der Hakenfeder 14 im Bereich der Klemme 39 zuverlässig nach unten zu drücken. Der Vorsprung 40 am Schwert 38 des Fanghakens 11 liegt im Abstand vor der Grundplatte 9. Das Einlaufen der Rastierungsrolle 19 (hier nicht dargestellt, aber z.B. aus Fig. 14 - 17 ersichtlich) in die Klemme 39 läuft im übrigen, wie bereits oben beschrieben, ab. Wenn die Gleitstücke 46 (Fig. 14) in Eingriff mit dem Gleitblech 47 gelangen, heben sie die Rastierungsrolle 19 an, so daß diese beim Auftreffen auf den aufwärts gewölbten Teil 51 der Klemme 39 an der oberen Innenseite der Klemme 39 - im Uhrzeigersinn drehend - abrollt bis zum Erreichen der in Fig. 17 dargestellten Rastposition. Zum Anheben der Rastierungsrolle 19 stehen entweder, wenn das Gleitblech 47 an der Oberfläche glatt und eben verläuft - im Gegensatz zu den nach oben vorstehenden seitlichen Gleitbahnen 48 (vgl. Fig. 10) -, die Kunststoffkörper 46 gegenüber der Rastierungsrolle 19 nach unten vor, so daß die Rastierungsrolle 19 das Gleitblech 47 nicht berührt. Oder das Gleitblech 47 weist wie in Fig. 10 seitliche Gleitbahnen 48 auf, die ebenfalls das Anheben der Rastierungsrolle 19 bewirken, wenn wie in Fig. 16 die Kunststoffumspritzungen 46 mit den Gleitbahnen 48 in Eingriff kommen. Dadurch, daß das Gleitblech 47 die Hakenfeder 14 nach unten drückt, wird sicher vermieden, daß die Rastierungsrolle 19 die Hakenfeder 14 berühren kann, wenn sie in die Klemme 39 einläuft. Im übrigen können die in Fig. 18 nicht dargestellten weiteren Bauteile des Türfeststellers den Bauteilen des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 7-17 entsprechen.

[0053] Bei der in Fig. 19, 20 und 21 dargestellten weiteren Abwandlung des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 7-17 beziehen sich die Unterschiede vor allem auf die Rastierungsrolle 19 und die Klemme 39, wie sie bisher in den Fig. 7-17, aber auch in Fig. 18 dargestellt sind. Denn bei dieser Abwandlung sind die beiden aus Blechstegen in der dargestellten Form und Anordnung bestehenden Arme 27, 28 des Haltebügels 18 an ihrem freien Ende über eine Achse 29' verbunden, die in diesem Ausführungsbeispiel den Bügelrücken bildet. Auf der Achse sind zwei Rastierungsrollen 19' drehbar angeordnet. Zwischen den beiden Rastierungsrollen 19' befindet sich eine Abstandsrolle 29" ebenfalls in auf der Achse 29' drehbarer Anordnung. Die Abstandsrolle 29" hat, wie dargestellt, einen größeren Durchmesser als die Rastierungsrollen 19', so daß die Abstandsrolle 29" beim Öffnen des Türflügels auf der Hakenfeder 14 entlangrollt, bis sie den Hakenteil 12 des Fanghakens 11 erreicht hat. Die in den übrigen Figuren bisher einteilig dargestellte Klemme 39 der Hakenfeder 14 ist bei der vorliegenden Abwandlung als zweiteilige Klemme aus zwei Klemmenteilen 39' gebildet, die im Abstand voneinander stehen. Der Abstand ist größer als die Breite der Abstandsrolle 29", so daß die Abstandsrolle 29" ohne Berührung der Klemmenteile 39' in den Hakenteil 12 einlaufen kann. Wenn die Abstandsrolle 29" den Bereich der Klemmenteile 39' erreicht, kommen die beiden Rastierungsrollen 19' jeweils in Eingriff mit einem der Klemmenteile 39' und rollen an deren oberer Innenseite so ab, wie es in Fig. 16 und 17 für die dortige Rastierungsrolle 19 dargestellt ist. Die Rastierungsrollen 19' kommen folglich nicht in Kontakt mit der Hakenfeder 14 in deren gestreckten Bereich sondern ausschließlich mit den Klemmenteilen 39'. Die Fangstellung des Haltebügels 18 ist im übrigen in Fig. 20 und 21 dargestellt, wo auch der Eingriff der Rastierungsrollen 19' mit den Klemmenteilen 39', wie auch in Fig. 21, zu sehen ist. Die übrigen dargestellten Bauteile sind bereits im Zusammenhang mit anderen Figuren erläutert worden.

[0054] Die dritte in Fig. 22 und 23 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türfeststellers zeichnet sich durch eine besonders einfache Bauart aus. Denn am Ende des Haltebügels 18 sind an den bogenförmigen Abschnitten der Arme 27, 28 des Haltebügels 18 am Übergang zum Bügelrücken 29, wie insbesondere aus Fig. 22 ersichtlich ist, Kunststoffumspritzungen 54 in der dort dargestellten Form vorgesehen, die einteilig mit einem Gleitschuh 55 an den Haltebügel 18 angespritzt sind. Der Gleitschuh 55 läßt einen oberen Abschnitt des Bügelrückens 29 frei, der zwischen den beiden seitlichen Kunststoffumspritzungen 54 liegt, so daß dieser in der Fangposition (vgl. auch Fig. 23) mit der Klemme 39 in Eingriff kommt. Die Kunststoffumspritzungen 54 halten den Gleitschuh 55 an dem Bügelrücken 29 fest. Der Gleitschuh 55 gleitet auf der Oberfläche der Hakenfeder 14, wenn der Türflügel verschwenkt und der Haltebügel 18 entsprechend verschoben wird zwischen der Schließposition des Türflügels, wo der Gleitschuh 55 auf dem freien Ende der Hakenfeder 18 aufliegt, und der in Fig. 22 und 23 dargestellten Lage beim Einlaufen des Bügelrükkens 29 in die Klemme 39. Wie schon vorher durch die Rastierungsrolle 19 in anderen Ausführungsbeispielen wird im vorliegenden Fall der obere Teil der Klemme 39 beim Einlaufen des Bügelrückens 29 federnd angehoben, die Klemme 39 folglich geöffnet, und anschließend geschlossen, wenn der Bügelrücken 29 in der Klemme 39 ruht und dort festgehalten wird. Die übrigen Bauteile dieses dritten Ausführungsbeispiels entsprechen z.B. dem Aufbau des Türfeststellers von Fig. 7 - 17.

[0055] Es versteht sich von selbst, daß die Merkmale der verschiedenen dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele untereinander austauschbar sind. So kann man bspw. anstelle der Rastierungsrolle 19 am Bügelrücken 29 des Haltebügels 18 im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 15 eine bloße Kunststoff-Umspritzung verwenden, wie sie bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 dargestellt und mit 30 bezeichnet ist. Ebenso läßt sich die Rastierungsrolle 19, die längs der Bahn auf der langen Hakenfeder 14 entlang rollt, ohne das Gleitblech 47 mit den Führungsbahnen 48 für die dann ebenfalls nicht angebrachten Gleitstücke 46 benutzen. Denn die erfindungsgemäße Hakenfeder 14 bietet bereits ohne das Gleitblech 47 und die Gleitstücke 46 eine stark reduzierte Reibung und Abnutzung. Anstelle eines einzigen Bauteils für den Fanghaken 11 ausgehend von dem Hakenteil 12 bis hin zum Vorsprung 38 läßt sich auch ein mehrteiliger Fanghaken 11 mit der Grundplatte 9 verbinden, die ihrerseits ebenfalls mehrteilig ausgeführt sein kann, auch wenn die dargestellte und beschriebene Form wegen ihrer Vorteile bevorzugt wird.

[0056] Das in Fig. 24 - 28 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von den vorhergehend beschriebenen und in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen vor allem dadurch, daß die bei den anderen Ausführungsformen verwendete Hakenfeder 14 mit der federnden Klemme 39 bzw. mit Klemmenteilen 39' entfällt, weil das am Fanghaken 11 gelegene Ende der bisher verwendeten Hakenfeder 14 nicht mehr als Klemme zum Festhalten der Rastierungsrolle bzw. des Rastierungselementes in der Fangstellung des Haltebügels 18 benutzt wird. Statt dessen wird die Rastposition der Rastierungsrolle bzw. des anderweitigen Rastierungselementes im Hakenteil 12 mit anderen Mitteln herbeigeführt.

[0057] Deshalb dient im vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung anstelle einer Hakenfeder nun ein stabiler Hakenfortsatz 14a mit einer als Laufbahn 14b ausgebildeten oberen Fläche zur Führung der Rastierungsrolle - im vorliegenden Beispiel mit 29c bezeichnet - und damit auch des Haltebügels 18 beim Öffnen und Schließen des Türflügels.

[0058] Wie Fig. 24 - 28 erkennen lassen, sind trotz der angegebenen und noch weiter zu erläuternden Änderungen gegenüber den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen der grundsätzliche Aufbau des Türfeststellers und wesentliche Komponenten gleich geblieben, so daß insbesondere auch wegen Verwendung gleicher Bezugszeichen für gleiche Teile auf die vorangegangenen Beschreibungen des grundsätzlichen Aufbaus, soweit er sich nicht geändert hat, zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird.

[0059] Der Fanghaken 11 ist einschließlich seines Hakenfortsatzes 14a vorzugsweise als Blechstanzteil ausgebildet und in der dargestellten Weise in den Schlitz 36 der Grundplatte 9 des Türfeststellers eingelassen und zweckmäßig sowohl an der Vorderseite als auch an der Rückseite, wo sich das Schwert 13 des Fanghakens 11 an der Grundplatte 9 abstützt, mit dieser verschweißt.

[0060] Unmittelbar vor der Rückseite der Grundplatte 9 sind auf beiden Seiten des Fanghakens 11 Federaufnahmen 14c am unteren Rand des Hakenschwertes 13 in der aus der Zeichnung ersichtlichen Form und Lage befestigt, vorzugsweise angeschweißt, und zwar jeweils zur Aufnahme von Schraubenfedern 70, die ebenfalls dargestellt sind und deren Zweck im folgenden noch erläutert wird.

[0061] Unterhalb des Hakenteils 12 erstreckt sich ein Hakenvorsprung 64 als Verlängerung des Hakenschwertes 13 nach hinten, wie Figur 28 erkennen läßt. Der Hakenvorsprung 64 dient zur Aufnahme einer Wippe 60 auf einer Achse 63. Die Wippe 60 besteht aus zwei im Abstand voneinander angeordneten Wangen 61. Beide Wangen 61 sind auf der Achse 63 befestigt, während die Achse 63 drehbar im Hakenvorsprung 64 gelagert ist. Oder die Achse 63 ist im Hakenvorsprung 64 befestigt, und jede der Wangen 61 ist auf der Achse 63 drehbar gelagert und gegen seitliches Abgleiten gesichert. Letztere Ausführungsform wird bevorzugt, da bei dieser jede Wange 61 mit der jeweiligen Feder 70 unabhängig voneinander zusammenwirkt. Wie die Zeichnung zeigt, ist der Fanghaken 11 zwischen beiden Wangen 61 ohne Berührung, aber auch ohne unnötig weites Spiel angeordnet.

[0062] Während die Lagerung der Achse 63 im hinteren Abschnitt 65 jeder Wange 61 liegt, weist jede Wange 61 vorn eine Ausnehmung 66 auf, die jeweils durch einen unteren Arm 67 und einen oberen Arm 68 gebildet ist. Der obere Arm 68 erstreckt sich, wie die Zeichnung zeigt, deutlich weiter nach vorn als der untere Arm 67 und trägt an seinem vorderen Ende ein Widerlager 71 für die Schraubenfeder 70, die damit jeweils zwischen der betreffenden Federaufnahme 14c und dem zugehörigen Widerlager 71 unter Vorspannung gelagert ist.

[0063] Im Hakenschwert 13 ist ein Anschlag 69 befestigt, der im vorliegenden Fall zapfenförmig ausgebildet ist, an beiden Seiten des Hakenschwertes deutlich übersteht und jeweils in die zugehörige Ausnehmung 66 der jeweiligen Wange 61 greift. Der Anschlag 69 dient zur Begrenzung der Drehbewegung der Wippe 60 um die Achse 63 in der Ruhelage des Türfeststellers, also wenn der betreffende Türflügel geschlossen ist und die Druckfedern 70 die Wangen 61 nach oben drücken.

[0064] Wie die Darstellungen des Türfeststellers erkennen lassen, stimmen Aufbau und Form des Haltebügels 18 dieser vierten Ausführungsform und des dritten Ausführungsbeispiels, wie vor allem Fig. 19 zeigt, in allen wesentlichen Teilen überein - mit Ausnahme des vorderen freien Endes des Haltebügels 18. Im Gegensatz zu dem Haltebügel 18 gemäß Fig. 19 befindet sich nämlich bei dem vierten Ausführungsbeispiel, wie Fig. 24 - 28 zeigen, auf dem als Achse 29 dienenden Bügelrücken in drehbarer Anordnung eine mittige Rastierungsrolle 29c und zwei Seitenrollen 29a, 29b neben dieser. Diese Rollen bestehen vorzugsweise aus einem abriebfesten Kunststoff, und sie sind unabhängig voneinander drehbar auf der Achse 29 gelagert.

[0065] Wenn der Türflügel geöffnet wird, wird der Haltebügel 18 aus der in Fig. 24 dargestellten Position durch das Fenster 22 der Grundplatte 9 hindurchgezogen. Dabei wird der Haltebügel 18 dadurch geführt, daß die Rastierungsrolle 29c auf der geschwungenen Laufbahn 14b des Hakenfortsatzes 14a abrollt. Die Seitenrollen 29a, 29b haben dabei keine Berührung mit dem Hakenfortsatz 14a und auch nicht mit dem Fenster 22, weil der die Laufbahn 14b bildende Hakenfortsatz 14a oberhalb des unteren Randes des Fensters 22 verläuft. Hinter der Grundplatte 9 kommen die Seitenrollen 29a, 29b beim Fortsetzen der Öffnungsbewegung des Türflügels jeweils mit Schrägen 62 der Wangen 61 der Wippe 60, wie dargestellt, in Berührung. Gleichzeitig oder wenig später kontaktiert die Rastierungsrolle 29c die Innenseite des Hakenteils 12, so daß sich ein abwärts gerichteter Druck auf die Rastierungsrollen 29a, 29b beim weiteren Einlaufen der Rastierungsrolle 29c in das Hakenteil 12 ergibt. Dadurch werden die Wangen 61 der Wippe 60 im Uhrzeigersinn um die Achse 63 gegen den Druck der Druckfeder 70 nach unten verdreht, bis die Seitenrollen 29a, 29b den höchsten Punkt der Schrägen 62 erreicht haben. Danach läuft die Rastierungsrolle 29c in ihre endgültige Rastposition im Hakenteil 12, wobei die Wippe 60 mit den Wangen 61 zurückfedert, so daß die Seitenrollen 29a, 29b jeweils in entsprechenden Aufnahmeabschnitten 72 an der Oberseite der Wangen 61 liegen, wie z. B. Fig. 27 zeigt. In dieser Position üben die Druckfedern 70 über die Wangen 61 der Wippe 60 einen Federdruck aus, durch den die Rastierungsrolle 29c und damit der Haltebügel 18 sicher in der Rastposition gehalten werden.

[0066] Zum Schließen des Türflügels ist entsprechender manueller Druck auf den Türflügel erforderlich, um die federnde Rastierung des Haltebügels 18 wieder zu lösen und dabei die Druckkräfte der Druckfedern 70 zu überwinden, so daß der Türflügel seine Schließbewegung fortsetzen kann, bei der die Rastierungsrolle 29c wieder auf der Laufbahn 14b des Hakenfortsatzes 14a bis zum Erreichen der Ruheposition gemäß Fig. 24 zurückrollt.

Ansprüche

1. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen,

- mit einer an einer Rahmensäule (1) einer Türöffnung eines Kraftfahrzeugs befestigbaren Grundplatte (9),

- einem an der Grundplatte (9) angeordneten Rahmenteil,

- einem an einem Türflügel (2) befestigbaren Lagerteil (15) und

- einem Haltebügel (18),

- der an dem Lagerteil (15) schwenkbar gelagert und

- an einem Bauteil des Rahmenteils geführt sowie

- an einem Rastierungselement des Rahmenteils in einer geöffneten Stellung des Türflügels (2) arretierbar ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

- das Bauteil zum Führen des Haltebügels (18) auf beiden Seiten der Grundplatte (9) verläuft.

2. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmenteil als Träger des Bauteils an der Grundplatte (9) befestigt ist und einen inneren Abschnitt (38) und einen äußeren Abschnitt (13) aufweist.

3. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 1-2, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil eine Laufbahn (14b) für den Haltebügel (18) aufweist.

4. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufbahn (14b) im wesentlichen glattflächig ausgebildet und durch die Ebene der Grundplatte (9) hindurch geführt ist.

5. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Ende des Rahmenteils das Rastierungselement angeordnet ist.

6. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastierungselement als Fanghaken (11) ausgebildet ist.

7. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Fanghaken (11) ein mit dem Rahmenteil ausgebildetes Schwert (13) aufweist, das sich in einen auf der inneren Seite der Grundplatte gelegenen Vorsprung (38) fortsetzt.

8. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 3-7, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebügel (18) ein Kontaktelement aufweist, das auf der Laufbahn (14b) geführt ist und in geöffneter Stellung des Türflügels (2) mit dem Rastierungselement in Eingriff steht.

9. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebügel (18) aus zwei Armen (27, 28) besteht, deren türseitige Enden an das Lagerteil (15) angeschlossen sind und deren rahmenseitige Enden durch einen Steg verbunden sind.

10. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement am Steg des Haltebügels (18) angeordnet ist.

11. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 3-10, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebügel (18) unter Federkraft mit der Laufbahn (14b) in Kontakt gehalten wird.

12. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft durch eine oder mehrere zwischen dem Lagerteil (15) und dem Haltebügel (18) wirkende Schenkelfedern (31, 31a, 33') erzeugt wird.

13. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 6-12, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des Bauteils zusammen mit dem Rastierungselement den Fanghaken (11) bildet.

14. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 1-13, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastierungselement eine Klemme (39) aufweist und zur Aufnahme und zum Festhalten des Haltebügels (18) in geöffneter Stellung des Türflügels ausgebildet ist.

15. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 3-14, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufbahn (14b) für den Haltebügel (18) aus einer langgestreckten Hakenfeder (14) besteht.

16. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 8-15, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement eine Kunststoffumspritzung (30) ist.

17. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 8-15, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement aus einer kunststoffumspritzten Gleitführungsbuchse (43) besteht.

18. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 8-15, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement durch eine oder mehrere drehbar an dem Haltebügel (18) gelagerte Rastierungsrollen (19,19') gebildet ist.

19. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastierungsrolle (19) aus Metall, vorzugsweise aus Stahl besteht.

20. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 9-19, dadurch gekennzeichnet, daß an den Armen (27, 28) und/oder an dem Steg des Haltebügels (18), insbesondere an den Übergangsbereichen zwischen den Armen und dem Steg, Kunststoffkörper (46) angeordnet sind und das Rahmenteil oder das Bauteil im Bereich des Fanghakens (18) Gleitbleche (47) aufweist, die mit den Kunststoffkörpern (46) beim Einlauf des Steges des Haltebügels (18) in das Rastierungselement so zusammenwirken, daß das Kontaktelement beim Einlaufen in das Rastierungselement von der Laufbahn (14b) abgehoben ist.

21. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement beim Einlaufen in das Rastierungselement mit dem der Laufbahn (14b) gegenüberliegenden Teil (12) des Rastierungselementes in Eingriff kommt.

22. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 14-21, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg eine Achse (29') bildet, auf dem mehrere Rastierungsrollen (19,19') angeordnet sind, die wahlweise mit der Klemme (39) oder mit dem Fanghaken (18) in Eingriff kommen.

23. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 14-22, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des Bauteils als zweigeteilte Klemme ausgebildet ist und der Fanghaken (18) des äußeren Endes des Rahmenteils zwischen den beiden Teilen der Klemme (39) angeordnet ist.

24. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 9-16, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement ein Gleitschuh (55) ist, wobei der Gleitschuh so angeordnet ist, daß dieser beim Öffnen des Türflügels auf der Laufbahn geführt ist und einen Abschnitt des Steges freiläßt, so daß dieser Abschnitt in geöffneter Stellung des Türflügels mit dem Rastierungselement in Eingriff steht.

25. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 1-12, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil einteilig mit dem Rahmenteil ausgebildet ist.

26. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg eine Achse (29) bildet, auf der mindestens eine Rolle (29a, 29b, 29c) angeordnet ist.

27. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach einem der Ansprüche 25-26, dadurch gekennzeichnet, daß am Rahmenteil im Bereich des Fanghakens (11) mindestens eine schwenkbar gelagerte Wange (61) derart federbelastet angeordnet ist, daß eine der Rollen (29a, 29b, 29c) des Haltebügels (18) mit der Wange (61) in geöffneter Stellung des Türflügels verrastet.

28. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 27 dadurch gekennzeichnet, daß für die Federbelastung eine mechanische Feder, insbesondere eine Schraubenfeder (70), zwischen einer Federaufnahme (14c) an dem Rahmenteil und einem im Abstand von der Schwenkachse der Wange (61) gelegenen Teil der Wange (61) angeordnet ist.

29. Türfeststeller für Flügeltüren von Kraftfahrzeugen nach Anspruch 27-28 dadurch gekennzeichnet, daß

- sich am Rahmenteil im Bereich des Fanghakens (18) zwei federbelastete Wangen (70) gegenüberliegen, und

- auf der Achse (29) drei Rollen (29a, 29b, 29c) derart angeordnet sind, daß die mittlere Rolle (29c) beim Öffnen des Türflügels (2) auf der Laufbahn (14b) geführt wird und die beiden äußeren Rollen (29a, 29b) in geöffneter Stellung des Türflügels mit den Wangen (70) verrasten.

Zeichnung