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EP 1 464 897 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.09.2010 Patentblatt 2010/38 |
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Anmeldetag: 19.02.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Gargerät
Cooking appliance
Appareil de cuisson
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
31.03.2003 DE 10314586
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.10.2004 Patentblatt 2004/41 |
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Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Mallinger, Peter
83301 Traunreut (DE)
- Mlotek, Dieter
83368 St. Georgen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 238 553 GB-A- 705 857
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DE-U1- 29 519 812
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Gargerätemuffel, an deren gegenüberliegenden
Seitenwänden korrespondierende seitliche Führungsrillen ausgebildet sind, die in einer
horizontalen Garraumebene jeweils ein Einschubteil abstützen und jeweils mit einer
oberen Flankenfläche und einer unteren Flankenfläche ausgebildet sind, wobei die Steigungswinkel
der oberen Flankenfläche und der unteren Flankenfläche der seitlichen Führungsrillen
gegenüber den Seitenwänden zueinander unterschiedlich sind, in der oberen Flankenfläche
der Führungsrille ein Anschlag ausgebildet ist, der ein Einschubteil gegen eine unbeabsichtigte
Kippbewegung um eine frontseitige Kante der Führungsrillen sichert und der Anschlag
in einem Bereich in der oberen Flankenfläche ausgebildet ist, in dem der Steigungswinkel
erhöht ist.
[0002] Ein derartiges Gargerät ist aus der
GB-A-705857 bekannt, bei dem die Seitenwände mit mehreren, übereinander angeordneten Rippen ausgestattet
sind. In diesen werden Roste oder Bleche, in denen Nahrung zubereitet wird, verschiebbar
gelagert.
[0003] Aus
EP 0 747 640 A2 ist ein gattungsgemäßes Gargerät mit einer Gargerätemuffel bekannt, an deren gegenüberliegenden
Seitenwänden korrespondierende seitliche Führungsrillen ausgebildet sind, die in einer
horizontalen Garraumebene jeweils ein Einschubteil abstützen.
[0004] Aus
DE 34 17 147 ist ein gattungsgemäßes Gargerät mit einer Gargerätemuffel bekannt. Die Muffelseitenwände
im Garraum besitzen mehrere eingeprägte Profilierungen, die Stützelemente für Einschubteile
bilden und in die die Einschubteile eingeschoben und abgestützt werden können.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Gargerät mit einer Gargerätemuffel
bereitzustellen, bei der die Muffelseitenwände in einfacher Weise zu reinigen sind.
[0006] Die Aufgabe ist durch ein Gargerät mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.
Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist der Steigungswinkel eines
dem Anschlag gegenüberliegenden Bereiches in der unteren Flankenfläche entsprechend
verringert. Von Vorteil ist es dabei, wenn der Anschlag in Tiefenrichtung versetzt
zu der frontseitigen Führungsrillenkante angeordnet ist, wodurch insbesondere eine
Kippbewegung um eine frontseitige Führungsrillenkante der Auflager verhindert werden
kann.
[0007] Hierbei ist es besonders günstig, wenn von gegenüber der Seitenwand ein Steigungswinkel
der oberen Flankenfläche gegenüber der Seitenwand kleiner ist als ein Steigungswinkel
der unteren Flankenfläche.
[0008] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Führungsrille frontseitig einen Einschubabschnitt
aufweist, in dem der Steigungswinkel der oberen Flanke in Richtung auf das frontseitige
Rillenende verringert ist. In diesem Fall läuft die Führungsrille im Einschubabschnitt
in die ebene Muffelseitenwand aus, wodurch Einschubteile besonders einfach in die
entsprechenden Führungsrillen eingeführt werden können.
[0009] Besonders vorteilhaft ist es, wenn ein von der oberen und unteren Flanke auf der
Führungsrille aufgespannter Winkel entlang der Führungsrille im wesentlichen konstant
ist. Dadurch können Verunreinigungen aus der Rille besonders einfach entfernt werden,
in dem bspw. ein Finger durch die Führungsrille gezogen wird.
[0010] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann sich im frontseitigen Einschubabschnitt
der Führungsrille der von der oberen und der unteren Flanke aufgespannte Winkel aufweiten.
In diesem Fall verläuft die untere Flanke im wesentlichen horizontal während die obere
Flanke in Richtung auf das frontseitige Rillenende in die Seitenwand übergeht.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beiliegenden Figuren erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1
- eine Raumansicht eines Gargerätes mit geöffneter Garraumtür;
- Figur 2
- eine Seitenschnittansicht auf eine Muffelseitenwand;
- Figur 3
- eine Schnittansicht entlang der Linie A-A aus der Figur 2; und
- Figur 4
- eine Seitenschnittansicht entlang der Linie B-B aus der Figur 2.
[0012] In der Figur 1 ist ein Gargerät mit geöffneter Gargerätetür 1 dargestellt, die eine
frontseitige Muffelöffnung 3 einer Gargerätemuffel 5 eingrenzt. Die Muffel ist aus
einem dünnen Stahlblech mit bspw. einer Dicke von 0,5 mm gefertigt. Innenseitig ist
die Muffel mit einer nicht dargestellten Emailschicht überzogen. In den einander zugewandten
Seitenwänden 7 sind Rippen 9 geprägt, die sich horizontal in eine Tiefenrichtung erstrecken.
Die Seitenwände 7 sind zueinander spiegelsymmetrisch ausgebildet, so dass die Rippen
9 zueinander korrespondierend in einer horizontalen Garraumebene angeordnet sind.
Die Oberseiten der Rippen bilden seitliche Auflager, die in einer horizontalen Garraumebene
ein in den Figuren 2 bis 4 angedeutetes Einschubteil 12 abstützen, das durch die frontseitige
Muffelöffnung 5 in den Garraum eingeschoben ist.
[0013] Zwischen den Rippen 9 sind Führungsrillen 11 ausgebildet, die sich horizontal in
Tiefenrichtung erstrecken. In zueinander korrespondierende Führungsrillen 11 der gegenüberliegenden
Seitenwände 7 kann das Einschubteil 12 durch die frontseitige Muffelöffnung 5 eingeschoben
werden. Die Führungsrillen 11 sind im wesentlichen V-förmig zwischen den Rippen 9
ausgebildet und weisen jeweils eine obere Flankenfläche 13 sowie eine untere Flankenfläche
15 auf. Zwischen den beiden Flankenflächen ist das Einschubteil 12 gehaltert. Dabei
dient die untere Flankenfläche 15 den Führungsrillen 11 als eine seitliche Führungsbahn
für das Einschubteil 12. Ein erster Steigungswinkel zwischen der oberen Flankenfläche
13 und der ebenen Seitenwand ist in den Figuren mit α bezeichnet. Wie aus der Figur
1 hervorgeht, liegt ein Betrag des Steigungswinkels α der oberen Flanke 13 in einem
aufgeweiteten frontseitigen Einschubabschnitt 23 der Führungsrillen 11 bei ca. 30°.
Der Steigungswinkel α der oberen Flanke 13 erhöht sich in Richtung auf eine Muffelrückwand
bis auf ca. 90°, wie in der Figur 4 gezeigt ist. Durch diese kontinuierliche Änderung
des Steigungswinkels α im Einschubabschnitt 23 ergibt sich im Einschubabschnitt 23
eine aufgeweitete Führungsfläche 25. Diese vereinfacht ein Einsetzen des in der Figur
2 gestrichelt angedeuteten Einschubteiles 12 in die Führungsrille 11 für eine Bedienperson.
Der Einschubabschnitt 23 nimmt ca. 15% der Gesamtlänge der Führungsrille 11 ein.
[0014] Wie oben erwähnt schließt der Einschubabschnitt 23 mit einem Steigungswinkel α der
oberen Flanke von ca. 90° ab. Dieser Bereich 27 dient als ein Höhenanschlag der bei
eingeschobenen Einschubteil 12 punkt- oder linienförmig in Anlage mit der Oberseite
29 des Einschubteiles 12 ist. Der Höhenanschlag sichert das Einschubteil 12 gegen
eine unbeabsichtigte Kippbewegung um eine frontseitige Kante 31 der Führungsrillen
11. Eine solche Kippbewegung ergibt sich für den Fall, dass das Einschubteil 12 nur
teilweise in den Garraum geschoben ist, wie es in der Figur 2 dargestellt ist. In
diesem Fall besteht die Gefahr, dass das Einschubteil um die frontseitige Kante 31
kippt und gegebenenfalls darauf abgestelltes Gargut verliert.
[0015] Im Anschluss an den Höhenanschlag 27 verringert sich der Steigungswinkel α der oberen
Flanke auf ca. 15°, wie es aus der Figur 3 entnehmbar ist und erstreckt sich in diesem
Steigungswinkel weiter bis zum rückseitigen Ende der Führungsrille 11. Die Änderung
des Steigungswinkels α der oberen Flankenfläche 13 erfolgt derart, dass sich wellenförmige
Übergänge ergeben, die reinigungsfreundlich sowie günstig für die Emailleschicht sind.
[0016] Die als seitliche Führungsbahn dienende untere Flankenfläche 15 erstreckt sich im
wesentlichen rechtwinklig von der Seitenwand 7. Das heißt ein Steigungswinkel β der
unteren Flankenfläche gegenüber der ebenen Seitenwand liegt bei etwa 90°. Gegenüberliegend
zu dem Anschlag 27 in der oberen Flankenfläche 13 weist die untere Flankenfläche 15
einen korrespondierenden Bereich 33 auf. In diesem Bereich 33 ist der Steigungswinkel
β der unteren Flankenfläche 15 verringert auf ca. 30°. Dadurch ist einerseits erreicht,
dass die Ausbildung des Höhenanschlags 27 in der oberen Flankenfläche 13 zu einer
schwer zu reinigenden Engstelle in der Führungsrille führt. Andererseits dient dieser
korrespondierende Bereich 33 als zusätzliche Führungsfläche, die das Einsetzen des
Einschubteiles weiter vereinfacht. Im Anschluss an den korrespondierenden Bereich
33 geht die untere Flankenfläche 15 wellenförmig über in den Steigungswinkel β von
90°.
[0017] Aus den Figuren geht hervor, dass sich die Steigungswinkel α und β der oberen und
unteren Flankenflächen 13, 15 der Führungsrillen 11 im Bereich des Anschlags 27 in
korrespondierender Weise ändern. Das heißt, dass ein zwischen den Flankenflächen 13,
15 aufgespannter Winkel entlang der Führungsrillen 11 im wesentlichen konstant bei
ca. 60° gehalten wird. Neben einem optisch vorteilhaften Erscheinungsbild der Führungsrillen
11 kann somit im Reinigungsvorgang besonders günstig ein Finger in der Führungsrille
11 geführt werden.
1. Gargerät mit einer Gargerätemuffel (5), an deren gegenüberliegenden Seitenwänden (7)
korrespondierende seitliche Führungsrillen (11) ausgebildet sind, die in einer horizontalen
Garraumebene jeweils ein Einschubteil (12) abstützen und jeweils mit einer oberen
Flankenfläche (13) und einer unteren Flankenfläche (15) ausgebildet sind, wobei die
Steigungswinkel (α, β) der oberen Flankenfläche (13) und der unteren Flankenfläche
(15) der seitlichen Führungsrillen (11) gegenüber den Seitenwänden (7) zueinander
unterschiedlich sind, in der oberen Flankenfläche (13) der Führungsrille (11) ein
Anschlag (27) ausgebildet ist, der ein Einschubteil (12) gegen eine unbeabsichtigte
Kippbewegung um eine frontseitige Kante (31) der Führungsrillen (11) sichert und der
Anschlag (27) in einem Bereich in der oberen Flankenfläche (13) ausgebildet ist, in
dem der Steigungswinkel (α) erhöht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steigungswinkel (β) eines dem Anschlag (27) gegenüberliegenden Bereiches (33)
in der unteren Flankenfläche (15) entsprechend verringert ist.
2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steigungswinkel (α) der oberen Flankenfläche (13) gegenüber der Seitenwand (7)
kleiner ist als der Steigungswinkel (β) der unteren Flankenfläche (15).
3. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steigungswinkel (α) der oberen Flankenfläche (13) der Führungsrille (11) am frontseitigen
Führungsrillenende verringert ist.
4. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein von den oberen und unteren Flankenflächen (13, 15) aufgespannter Winkel (γ) entlang
der Führungsrille (11) im wesentlichen konstant ist.
5. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrille (11) zu ihrem frontseitigen Rillenende hin aufgeweitet ist.
1. Cooking appliance with a cooking appliance muffle (5), at opposite side walls (7)
of which are formed corresponding lateral guide grooves (11), which each support a
push-in member (12) in a horizontal cooking chamber plane and which are each formed
with an upper flank surface (13) and a lower flank surface (15), wherein the angles
(α, β) of inclination of the upper flank surface (13) and the lower flank surface
(15) of the lateral guide grooves (11) relative to the side walls (7) differ from
one another, an abutment (27) which secures a push-in member (12) against unintended
tipping movement about a front edge (31) of the guide grooves (11) is formed in the
upper flank surface (13) of the guide groove (11) and the abutment (27) is formed
in a region in the upper flank surface (13) in which the angle (α) of inclination
is increased, characterised in that the angle (β) of inclination of a region (33), which is opposite the abutment (27),
in the lower flank surface (15) is correspondingly reduced.
2. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the angle (α) of inclination of the upper flank surface (13) relative to the side
wall (7) is smaller than the angle (β) of inclination of the lower flank surface (15).
3. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the angle (α) of inclination of the upper flank surface (13) of the guide groove
(11) is reduced at the front guide groove end.
4. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that an angle (γ) spanned by the upper and lower flank surfaces (13, 15) is substantially
constant along the guide groove (11).
5. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the guide groove (11) is widened towards its front groove end.
1. Appareil de cuisson doté d'un moufle d'appareil de cuisson (5), sur les parois latérales
(7) opposées duquel sont conçues des rainures de guidage (11) latérales correspondantes,
qui soutiennent chacune une partie d'introduction (12) dans un plan d'espace de cuisson
horizontal et sont réalisées chacune avec une surface de flanc (13) supérieure et
une surface de flanc (15) inférieure, les angles de pente (α, β) de la surface de
flanc (13) supérieure et de la surface de flanc (15) inférieure des rainures de guidage
(11) latérales par rapport aux parois latérales (7) étant différents entre eux, une
butée (27) étant conçue dans la surface de flanc (13) supérieure de la rainure de
guidage (11), laquelle butée protège une partie d'introduction (12) contre un mouvement
de basculement involontaire autour d'une arête (31) côté avant des rainures de guidage
(11) et la butée (27) étant réalisée dans une zone dans la surface de flanc (13) supérieure,
dans laquelle l'angle de pente (α) est élevé, caractérisé en ce que l'angle de pente (β) d'une zone (33) opposée à la butée (27) est réduit en conséquence
dans la surface de flanc (15) inférieure.
2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'angle de pente (α) de la surface de flanc (13) supérieure par rapport à la paroi
latérale (7) est inférieur à l'angle de pente (β) de la surface de flanc (15) inférieure.
3. Appareil de cuisson selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'angle de pente (α) de la surface de flanc (13) supérieure de la rainure de guidage
(11) est réduit sur l'extrémité de rainure de guidage côté avant.
4. Appareil de cuisson selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un angle (γ) sous-tendu par les surfaces de flanc supérieures et inférieures (13,
15) le long de la rainure de guidage (11) est sensiblement constant.
5. Appareil de cuisson selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la rainure de guidage (11) est élargie en direction de son extrémité de rainure côté
avant.
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