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<ep-patent-document id="EP04003759B1" file="EP04003759NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1464897" kind="B1" date-publ="20100922" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHU..SK....................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1464897</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100922</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04003759.0</B210><B220><date>20040219</date></B220><B240><B241><date>20090116</date></B241><B242><date>20090427</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10314586</B310><B320><date>20030331</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100922</date><bnum>201038</bnum></B405><B430><date>20041006</date><bnum>200441</bnum></B430><B450><date>20100922</date><bnum>201038</bnum></B450><B452EP><date>20100609</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F24C  15/16        20060101AFI20040716BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Gargerät</B542><B541>en</B541><B542>Cooking appliance</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil de cuisson</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 2 238 553</text></B561><B561><text>DE-U1- 29 519 812</text></B561><B561><text>GB-A- 705 857</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Mallinger, Peter</snm><adr><str>Im Waldfeld 8</str><city>83301 Traunreut</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Mlotek, Dieter</snm><adr><str>Karl-Valentin-Strasse 36</str><city>83368 St. Georgen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH</snm><iid>100092424</iid><irf>2003P00465EP</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20080716</date><bnum>200829</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Gargerätemuffel, an deren gegenüberliegenden Seitenwänden korrespondierende seitliche Führungsrillen ausgebildet sind, die in einer horizontalen Garraumebene jeweils ein Einschubteil abstützen und jeweils mit einer oberen Flankenfläche und einer unteren Flankenfläche ausgebildet sind, wobei die Steigungswinkel der oberen Flankenfläche und der unteren Flankenfläche der seitlichen Führungsrillen gegenüber den Seitenwänden zueinander unterschiedlich sind, in der oberen Flankenfläche der Führungsrille ein Anschlag ausgebildet ist, der ein Einschubteil gegen eine unbeabsichtigte Kippbewegung um eine frontseitige Kante der Führungsrillen sichert und der Anschlag in einem Bereich in der oberen Flankenfläche ausgebildet ist, in dem der Steigungswinkel erhöht ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiges Gargerät ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="GB705857A"><text>GB-A-705857</text></patcit> bekannt, bei dem die Seitenwände mit mehreren, übereinander angeordneten Rippen ausgestattet sind. In diesen werden Roste oder Bleche, in denen Nahrung zubereitet wird, verschiebbar gelagert.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus <patcit id="pcit0002" dnum="EP0747640A2"><text>EP 0 747 640 A2</text></patcit> ist ein gattungsgemäßes Gargerät mit einer Gargerätemuffel bekannt, an deren gegenüberliegenden Seitenwänden korrespondierende seitliche Führungsrillen ausgebildet sind, die in einer horizontalen Garraumebene jeweils ein Einschubteil abstützen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus <patcit id="pcit0003" dnum="DE3417147"><text>DE 34 17 147</text></patcit> ist ein gattungsgemäßes Gargerät mit einer Gargerätemuffel bekannt. Die Muffelseitenwände im Garraum besitzen mehrere eingeprägte Profilierungen, die Stützelemente für Einschubteile bilden und in die die Einschubteile eingeschoben und abgestützt werden können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Gargerät mit einer Gargerätemuffel bereitzustellen, bei der die Muffelseitenwände in einfacher Weise zu reinigen sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe ist durch ein Gargerät mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist der Steigungswinkel eines<!-- EPO <DP n="2"> --> dem Anschlag gegenüberliegenden Bereiches in der unteren Flankenfläche entsprechend verringert. Von Vorteil ist es dabei, wenn der Anschlag in Tiefenrichtung versetzt zu der frontseitigen Führungsrillenkante angeordnet ist, wodurch insbesondere eine Kippbewegung um eine frontseitige Führungsrillenkante der Auflager verhindert werden kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Hierbei ist es besonders günstig, wenn von gegenüber der Seitenwand ein Steigungswinkel der oberen Flankenfläche gegenüber der Seitenwand kleiner ist als ein Steigungswinkel der unteren Flankenfläche.</p>
<p id="p0008" num="0008">Besonders bevorzugt ist es, wenn die Führungsrille frontseitig einen Einschubabschnitt aufweist, in dem der Steigungswinkel der oberen Flanke in Richtung auf das frontseitige Rillenende verringert ist. In diesem Fall läuft die Führungsrille im Einschubabschnitt in die ebene Muffelseitenwand aus, wodurch Einschubteile besonders einfach in die entsprechenden Führungsrillen eingeführt werden können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Besonders vorteilhaft ist es, wenn ein von der oberen und unteren Flanke auf der Führungsrille aufgespannter Winkel entlang der Führungsrille im wesentlichen konstant ist. Dadurch können Verunreinigungen aus der Rille besonders einfach entfernt werden, in dem bspw. ein Finger durch die Führungsrille gezogen wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann sich im frontseitigen Einschubabschnitt der Führungsrille der von der oberen und der unteren Flanke aufgespannte Winkel aufweiten. In diesem Fall verläuft die untere Flanke im wesentlichen horizontal während die obere Flanke in Richtung auf das frontseitige Rillenende in die Seitenwand übergeht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beiliegenden Figuren erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Raumansicht eines Gargerätes mit geöffneter Garraumtür;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Seitenschnittansicht auf eine Muffelseitenwand;<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Schnittansicht entlang der Linie A-A aus der <figref idref="f0002">Figur 2</figref>; und</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine Seitenschnittansicht entlang der Linie B-B aus der <figref idref="f0002">Figur 2</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">In der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist ein Gargerät mit geöffneter Gargerätetür 1 dargestellt, die eine frontseitige Muffelöffnung 3 einer Gargerätemuffel 5 eingrenzt. Die Muffel ist aus einem dünnen Stahlblech mit bspw. einer Dicke von 0,5 mm gefertigt. Innenseitig ist die Muffel mit einer nicht dargestellten Emailschicht überzogen. In den einander zugewandten Seitenwänden 7 sind Rippen 9 geprägt, die sich horizontal in eine Tiefenrichtung erstrecken. Die Seitenwände 7 sind zueinander spiegelsymmetrisch ausgebildet, so dass die Rippen 9 zueinander korrespondierend in einer horizontalen Garraumebene angeordnet sind. Die Oberseiten der Rippen bilden seitliche Auflager, die in einer horizontalen Garraumebene ein in den <figref idref="f0002 f0003 f0004">Figuren 2 bis 4</figref> angedeutetes Einschubteil 12 abstützen, das durch die frontseitige Muffelöffnung 5 in den Garraum eingeschoben ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zwischen den Rippen 9 sind Führungsrillen 11 ausgebildet, die sich horizontal in Tiefenrichtung erstrecken. In zueinander korrespondierende Führungsrillen 11 der gegenüberliegenden Seitenwände 7 kann das Einschubteil 12 durch die frontseitige Muffelöffnung 5 eingeschoben werden. Die Führungsrillen 11 sind im wesentlichen V-förmig zwischen den Rippen 9 ausgebildet und weisen jeweils eine obere Flankenfläche 13 sowie eine untere Flankenfläche 15 auf. Zwischen den beiden Flankenflächen ist das Einschubteil 12 gehaltert. Dabei dient die untere Flankenfläche 15 den Führungsrillen 11 als eine seitliche Führungsbahn für das Einschubteil 12. Ein erster Steigungswinkel zwischen der oberen Flankenfläche 13 und der ebenen Seitenwand ist in den Figuren mit α bezeichnet. Wie aus der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> hervorgeht, liegt ein Betrag des Steigungswinkels α der oberen Flanke 13 in einem aufgeweiteten frontseitigen Einschubabschnitt 23 der Führungsrillen 11 bei ca. 30°. Der Steigungswinkel α der oberen Flanke 13 erhöht sich in Richtung auf eine Muffelrückwand bis auf ca. 90°, wie in der <figref idref="f0004">Figur 4</figref> gezeigt ist. Durch diese kontinuierliche Änderung des Steigungswinkels α im Einschubabschnitt 23 ergibt sich im Einschubabschnitt 23 eine aufgeweitete Führungsfläche 25. Diese vereinfacht ein Einsetzen des in der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> gestrichelt angedeuteten Einschubteiles 12 in die Führungsrille 11 für eine Bedienperson. Der Einschubabschnitt 23 nimmt ca. 15% der Gesamtlänge der Führungsrille 11 ein.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Wie oben erwähnt schließt der Einschubabschnitt 23 mit einem Steigungswinkel α der oberen Flanke von ca. 90° ab. Dieser Bereich 27 dient als ein Höhenanschlag der bei eingeschobenen Einschubteil 12 punkt- oder linienförmig in Anlage mit der Oberseite 29 des Einschubteiles 12 ist. Der Höhenanschlag sichert das Einschubteil 12 gegen eine unbeabsichtigte Kippbewegung um eine frontseitige Kante 31 der Führungsrillen 11. Eine solche Kippbewegung ergibt sich für den Fall, dass das Einschubteil 12 nur teilweise in den Garraum geschoben ist, wie es in der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> dargestellt ist. In diesem Fall besteht die Gefahr, dass das Einschubteil um die frontseitige Kante 31 kippt und gegebenenfalls darauf abgestelltes Gargut verliert.</p>
<p id="p0015" num="0015">Im Anschluss an den Höhenanschlag 27 verringert sich der Steigungswinkel α der oberen Flanke auf ca. 15°, wie es aus der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> entnehmbar ist und erstreckt sich in diesem Steigungswinkel weiter bis zum rückseitigen Ende der Führungsrille 11. Die Änderung des Steigungswinkels α der oberen Flankenfläche 13 erfolgt derart, dass sich wellenförmige Übergänge ergeben, die reinigungsfreundlich sowie günstig für die Emailleschicht sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die als seitliche Führungsbahn dienende untere Flankenfläche 15 erstreckt sich im wesentlichen rechtwinklig von der Seitenwand 7. Das heißt ein Steigungswinkel β der unteren Flankenfläche gegenüber der ebenen Seitenwand liegt bei etwa 90°. Gegenüberliegend zu dem Anschlag 27 in der oberen Flankenfläche 13 weist die untere Flankenfläche 15 einen korrespondierenden Bereich 33 auf. In diesem Bereich 33 ist der Steigungswinkel β der unteren Flankenfläche 15 verringert auf ca. 30°. Dadurch ist einerseits erreicht, dass die Ausbildung des Höhenanschlags 27 in der oberen Flankenfläche 13 zu einer schwer zu reinigenden Engstelle in der Führungsrille führt. Andererseits dient dieser korrespondierende Bereich 33 als zusätzliche Führungsfläche, die das Einsetzen des Einschubteiles weiter vereinfacht. Im Anschluss an den korrespondierenden Bereich 33 geht die untere Flankenfläche 15 wellenförmig über in den Steigungswinkel β von 90°.</p>
<p id="p0017" num="0017">Aus den Figuren geht hervor, dass sich die Steigungswinkel α und β der oberen und unteren Flankenflächen 13, 15 der Führungsrillen 11 im Bereich des Anschlags 27 in korrespondierender Weise ändern. Das heißt, dass ein zwischen den Flankenflächen 13, 15 aufgespannter Winkel entlang der Führungsrillen 11 im wesentlichen konstant bei ca. 60° gehalten wird. Neben einem optisch vorteilhaften Erscheinungsbild der Führungsrillen 11 kann somit im Reinigungsvorgang besonders günstig ein Finger in der Führungsrille 11 geführt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Gargerät mit einer Gargerätemuffel (5), an deren gegenüberliegenden Seitenwänden (7) korrespondierende seitliche Führungsrillen (11) ausgebildet sind, die in einer horizontalen Garraumebene jeweils ein Einschubteil (12) abstützen und jeweils mit einer oberen Flankenfläche (13) und einer unteren Flankenfläche (15) ausgebildet sind, wobei die Steigungswinkel (α, β) der oberen Flankenfläche (13) und der unteren Flankenfläche (15) der seitlichen Führungsrillen (11) gegenüber den Seitenwänden (7) zueinander unterschiedlich sind, in der oberen Flankenfläche (13) der Führungsrille (11) ein Anschlag (27) ausgebildet ist, der ein Einschubteil (12) gegen eine unbeabsichtigte Kippbewegung um eine frontseitige Kante (31) der Führungsrillen (11) sichert und der Anschlag (27) in einem Bereich in der oberen Flankenfläche (13) ausgebildet ist, in dem der Steigungswinkel (α) erhöht ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steigungswinkel (β) eines dem Anschlag (27) gegenüberliegenden Bereiches (33) in der unteren Flankenfläche (15) entsprechend verringert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Gargerät nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steigungswinkel (α) der oberen Flankenfläche (13) gegenüber der Seitenwand (7) kleiner ist als der Steigungswinkel (β) der unteren Flankenfläche (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steigungswinkel (α) der oberen Flankenfläche (13) der Führungsrille (11) am frontseitigen Führungsrillenende verringert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein von den oberen und unteren Flankenflächen (13, 15) aufgespannter Winkel (γ) entlang der Führungsrille (11) im wesentlichen konstant ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Führungsrille (11) zu ihrem frontseitigen Rillenende hin aufgeweitet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cooking appliance with a cooking appliance muffle (5), at opposite side walls (7) of which are formed corresponding lateral guide grooves (11), which each support a push-in member (12) in a horizontal cooking chamber plane and which are each formed with an upper flank surface (13) and a lower flank surface (15), wherein the angles (α, β) of inclination of the upper flank surface (13) and the lower flank surface (15) of the lateral guide grooves (11) relative to the side walls (7) differ from one another, an abutment (27) which secures a push-in member (12) against unintended tipping movement about a front edge (31) of the guide grooves (11) is formed in the upper flank surface (13) of the guide groove (11) and the abutment (27) is formed in a region in the upper flank surface (13) in which the angle (α) of inclination is increased, <b>characterised in that</b> the angle (β) of inclination of a region (33), which is opposite the abutment (27), in the lower flank surface (15) is correspondingly reduced.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cooking appliance according to claim 1, <b>characterised in that</b> the angle (α) of inclination of the upper flank surface (13) relative to the side wall (7) is smaller than the angle (β) of inclination of the lower flank surface (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cooking appliance according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the angle (α) of inclination of the upper flank surface (13) of the guide groove (11) is reduced at the front guide groove end.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cooking appliance according to any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> an angle (γ) spanned by the upper and lower flank surfaces (13, 15) is substantially constant along the guide groove (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cooking appliance according to any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the guide groove (11) is widened towards its front groove end.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil de cuisson doté d'un moufle d'appareil de cuisson (5), sur les parois latérales (7) opposées duquel sont conçues des rainures de guidage (11) latérales correspondantes, qui soutiennent chacune une partie d'introduction (12) dans un plan d'espace de cuisson horizontal et sont réalisées chacune avec une surface de flanc (13) supérieure et une surface de flanc (15) inférieure, les angles de pente (α, β) de la surface de flanc (13) supérieure et de la surface de flanc (15) inférieure des rainures de guidage (11) latérales par rapport aux parois latérales (7) étant différents entre eux, une butée (27) étant conçue dans la surface de flanc (13) supérieure de la rainure de guidage (11), laquelle butée protège une partie d'introduction (12) contre un mouvement de basculement involontaire autour d'une arête (31) côté avant des rainures de guidage (11) et la butée (27) étant réalisée dans une zone dans la surface de flanc (13) supérieure, dans laquelle l'angle de pente (α) est élevé, <b>caractérisé en ce que</b> l'angle de pente (β) d'une zone (33) opposée à la butée (27) est réduit en conséquence dans la surface de flanc (15) inférieure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil de cuisson selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'angle de pente (α) de la surface de flanc (13) supérieure par rapport à la paroi latérale (7) est inférieur à l'angle de pente (β) de la surface de flanc (15) inférieure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil de cuisson selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'angle de pente (α) de la surface de flanc (13) supérieure de la rainure de guidage (11) est réduit sur l'extrémité de rainure de guidage côté avant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil de cuisson selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>un angle (γ) sous-tendu par les surfaces de flanc supérieures et inférieures (13, 15) le long de la rainure de guidage (11) est sensiblement constant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil de cuisson selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la rainure de guidage (11) est élargie en direction de son extrémité de rainure côté avant.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="187" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="176" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="152" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="160" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="GB705857A"><document-id><country>GB</country><doc-number>705857</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0747640A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0747640</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE3417147"><document-id><country>DE</country><doc-number>3417147</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
