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(11) |
EP 1 466 337 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.10.2018 Patentblatt 2018/43 |
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Anmeldetag: 07.01.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/000071 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/058659 (17.07.2003 Gazette 2003/29) |
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BEDIENANORDNUNG FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT, BEDIENELEMENT SOWIE HAUSHALTSGERÄT
OPERATING DEVICE FOR A HOUSEHOLD APPLIANCE, OPERATING ELEMENT AND HOUSEHOLD APPLIANCE
SYSTEME DE COMMANDE POUR APPAREIL MENAGER, ELEMENT DE COMMANDE ET APPAREIL MENAGER
CORRESPONDANTS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR |
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Priorität: |
08.01.2002 EP 02360013
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.10.2004 Patentblatt 2004/42 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- HURRLE, Frank
D-76571 Gaggenau (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 353 343 US-A- 3 220 001 US-A- 4 994 641
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DE-A- 4 204 499 US-A- 4 758 724 US-A- 5 336 859
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, mit einem Bedienelement sowie
einer Bedienanordnung für das elektrische Haushaltsgerät, das eine Bedienblende und
das Bedienelement aufweist, welches durch eine Montageöffnung der Bedienblende geführt
ist, in welchem Bedienelement eine Lichtquelle einen Betriebszustand des Haushaltsgeräts
anzeigt.
[0002] Aus der
DE 195 39 081 ist ein Bedienteilmodul für elektrische Haushaltsgeräte bekannt. Das Bedienteilmodul
weist einen Bediendrehknopf auf, dessen Schaltpositionen durch eine Leuchtanzeige
sichtbar gemacht werden. Die Lichtquelle der Leuchtanzeige ist durch eine Glühbirne
gebildet, die auf einem Fassungssockel angeordnet ist, der auf einer Leiterplatte
befestigt und elektrisch verschaltet ist. Die Glühbirne befindet sich in einem lichtdurchlässigen
Abschnitt des Drehknopfes, womit eine Inbetriebnahme des Gargerätes generell angezeigt
wird.
[0003] Die
DE 42 04 499 A1 offenbart einen Drehwahlschalter für Haushaltsgeräte mit einem als hohlen Kegelstumpf
ausgebildeten Knebelgriff. Der Knebelgriff ist durch zwei in dem Inneren des Schalterknebels
vorgesehenen Lampen beleuchtbar.
[0004] Die
EP 0 353 353 A2 zeigt einen Schlossschalter. Der Schlossschalter weist einen rotierenden Verschluss
auf, der innerhalb einer Einfassung angeordnet ist. Der Verschluss greift mit seinem
D-förmigen Ende in einen Schalter ein, sodass mittels der Rotation des Verschlusses
der Schalter betätigbar ist. Die Einfassung ist in einer Wand befestigt und weist
zwei Lampen auf, die in Öffnungen in der Einfassung eingelassen sind. Die Lampen weisen
eine elektrische Kopplung zu dem Schalter auf, sodass Verschlussstellungen mittels
der Lampen angezeigt werden können.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät, ein Bedienelement
sowie eine Bedienanordnung für das Haushaltsgerät bereitzustellen, in welcher eine
Vielzahl von Anzeigen im Bedienelement vorgesehen sind.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Das Bedienelement
weist eine Vielzahl von Lichtquellen auf und zeigen diese Lichtquellen zumindest zwei
voneinander unterschiedliche Betriebszustände des Haushaltsgerätes an. Das Bedienelement
weist ein an der Bedienblende gehaltertes Führungsteil und einen Bedienknebel auf,
der im Führungsteil verstellbar gelagert ist. Das Führungsteil ist aus einem transparenten
Material gefertigt. Dadurch kann in dem Bedienelement eine Vielzahl von Anzeigen für
verschiedene Betriebszustände integriert sein. Beispielsweise können eine Störungsanzeige,
eine Überhitzungsanzeige sowie eine Kindersicherungsanzeige in dem Bedienelement integriert
sein und müssen nicht aufwendig in der Bedienblende gehaltert werden. Die Anzahl der
zusätzlichen Bohrungen in der Bedienblende, in denen Anzeigeelemente für die vorgenannten
Betriebszustände eingesetzt werden, kann erfindungsgemäß verringert sein. Bei Lichtquellen
verschiedener Farben kann somit das Führungsteil in der Farbe der angesteuerten Lichtquelle
erleuchten. Dabei ist jeder Farbe ein Betriebszustand zugeordnet.
[0007] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung können die Lichtquellen von einer elektrischen
Steuerungseinrichtung gleichzeitig angesteuert werden, so dass eine Anzeige der unterschiedlichen
Betriebszustände gleichzeitig erfolgen kann. Die Betriebszustände können daher unabhängig
voneinander im Bedienelement angezeigt.
[0008] Nach einer Weiterentwicklung der Erfindung kann jedem der angezeigten Betriebszustände
zumindest eine Lichtquelle zugeordnet sein. Dadurch kann jede Lichtquelle speziell
zur Anzeige eines bestimmten Betriebszustandes angepasst sein. Die angezeigten Betriebszustände
sind daher für eine Bedienperson einfacher zu unterscheiden.
[0009] Die Unterscheidungskraft der verschiedenen Betriebszustands-Anzeigen wird folgendermaßen
weiter erhöht: Gemäß einer Ausgestaltung kann die einem Betriebszustand zugeordnete
Lichtquelle in einer Farbe leuchten, die sich von der Farbe der anderen Lichtquellen
unterscheidet. Alternativ kann die einem Betriebszustand zugeordnete Lichtquelle in
einer Blinkfrequenz leuchten, die sich von derjenigen der anderen Lichtquellen unterscheidet.
[0010] In einer Ausführungsform der Erfindung kann im Führungsteil eine Vielzahl von Lichtführungsleitungen
ausgebildet sind, die über Trennwände voneinander getrennt sind. In den Lichtführungsleitungen
können die Lichtquellen angeordnet sein
[0011] Alternativ kann das Bedienelement eine Vielzahl von frontseitigen Lichtaustrittszonen
aufweisen, die von einander im wesentlichen getrennt sind. Dabei ist jede der Lichtquellen
zumindest einer Lichtaustrittszone zugeordnet. Durch die voneinander im wesentlichen
getrennten Lichtaustrittszonen ist vorteilhafterweise verhindert, dass sich die Lichtquellen
gegenseitig beeinflussen. Das Bedienelement kann in einer weiteren Ausführung der
Erfindung eine Vielzahl von Lichtführungsleitungen aufweisen, die jede der Lichtquellen
mit einer der Lichtaustrittszonen verbindet. Solche Lichtführungsleitungen sind beispielsweise
als Hohlkanäle oder als Lichtleiter aus einem transparenten Material ausgebildet.
[0012] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung kann das Bedienelement ein an der
Bedienblende ortsfest gehaltenes Führungsteil und einen in dem Führungsteil verschiebbar
gelagerten Bedienknebel aufweisen. Dabei ist dem Bedienknebel eine Lichtquelle zugeordnet,
mit der ein von dem Bedienknebel einstellbarer Betriebszustand angezeigt ist. Bei
einer Betätigung des Bedienknebels ist daher für die Bedienperson eine Zuordnung der
Lichtquellenanzeige zum Bedienknebel in eindeutiger Weise ermöglicht.
[0013] Der oben genannte Bedienknebel kann in einer vorteilhaften Weiterbildung als ein
verschiebbar im Führungsteil gelagerter Druckknebel ausgebildet sein. Der Druckknebel
kann wiederum ein Schalter zum Ein- und Ausschalten des Haushaltsgerätes sein.
[0014] Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Figuren
beschrieben. Es zeigen:
- Figuren 1 und 2
- jeweils vergrößerte Seitenschnittdarstellungen einer Bedienanordnung für ein Haushaltsgerät
gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;
- Figur 3
- eine Ansicht der Bedienanordnung gemäß der Figur 1 von oben; und
- Figur 4
- eine der Figuren 1 und 2 entsprechende Seitenschnittdarstellung gemäß dem zweiten
Ausführungsbeispiel.
[0015] In der Figur 1 ist eine Bedienanordnung 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel dargestellt.
Die Bedienanordnung weist eine Bedienblende 3 auf. In einer Montageöffnung 5 der Bedienblende
3 ist ein Bedienelement 7 eingesetzt. Über die Bedienanordnung 1 wird beispielhaft
eine Gaszufuhr zu einer Kochstelle einer Gaskochmulde unterbrochen oder freigeschaltet.
Gemäß der Figur 1 ist die Bedienanordnung 1 in einer Muldenplatte aus Glaskeramik
angeordnet. Die Muldenplatte entspricht daher der Bedienblende 3. Das Bedienelement
7 weist ein ortsfestes Führungsteil 9 auf, das in der Montageöffnung 5 eingesetzt
ist. Das Führungsteil 9 stützt sich auf einer oberen Frontseite der Glaskeramikplatte
3 ab. Als Widerlager des Führungsteils 9 dient ein Halteflansch 11, der spaltfrei
auf dem Rand der Montageöffnung 5 liegt. Der Halteflansch 11 des Führungsteils 9 ist
über eine Silikonklebeverbindung mit der Glaskeramikplatte 3 fest verbunden. In dem
Führungsteil 9 ist ein Druckknebel 13 axial verschiebbar gelagert. Der Druckknebel
13 ist als ein Hohlzylinder ausgebildet, der entlang einer Innenwand 15 des Führungsteils
9 verschiebbar ist. Die zylindrische Innenwand 15 verläuft konzentrisch zu einer zylindrischen
Außenwand 17 des Führungsteils. Zwischen der Innenwand 15 und der Außenwand 17 ist
ein konzentrischer Ringspalt 19 gebildet.
[0016] Der Ringspalt 19 ist, wie in der Figur 3 gezeigt, über radiale Querstege 21 in voneinander
getrennte Ringsegmente 23 bis 29 unterteilt. Die frontseitigen Öffnungen der Ringsegmente
sowie des Hohlzylinders 13 sind mittels Kappen 29 aus einem transparenten Material
verschlossen. In den gegenüberliegenden Öffnungen der Ringsegmente 23 bis 29 sind
als Lichtquellen LED-Bauteile 33 bis 39 angeordnet. Die LED-Bauteile 33 bis 39 sind
über Leitungen mit einer Leiterplatte 41 verbunden und elektrisch mit einer nicht
gezeigten elektrischen Steuereinrichtung verschaltet. An der gegenüber der frontseitigen
Öffnung des Hohlzylinders 13 liegenden Öffnung ist ein weiteres LED-Bauteil 43 vorgesehen,
das in einem Tastschalter 45 vorgesehen ist. Der Tastschalter 45 ist mittels des Druckknebels
13 betätigbar.
[0017] In der Figur 1 ist der Druckknebel 13 in seiner ersten Endstellung gezeigt. In der
ersten Endstellung sind Anschläge 47 des Druckknebels 13 mit Hilfe einer Rückstellfeder
49 an einer unteren Stirnseite des Führungsteils 9 vorgespannt. Die Rückstellfeder
49 ist zwischen den Anschlägen 47 und der Leiterplatte 41 eingesetzt. Die obere Frontseite
des Druckknebels 13 schließt dabei bündig mit der Frontseite des Führungsteils 9 ab.
In der Figur 2 ist der Druckknebel 13 in seiner zweiten Endstellung dargestellt. In
dieser zweiten Endstellung ist der Druckknebel 13 durch eine Bedienperson entgegen
der Federkraft der Rückstellfeder 49 axial verschoben worden. Dabei stoßen die Anschläge
47 - wie in der Figur 2 gezeigt - an eine Schulter 51 des Tasters 45.
[0018] Nachdem mittels des Druckknebels 13 der Tastschalter 45 betätigt worden ist, wird
durch die elektrische Steuereinrichtung das LED-Bauelement 43 eingeschaltet. Das Licht
des LED-Bauteils 43 wird über den Innenraum des Drehknebels 13 zur frontseitigen Stirnseite
des Hohlzylinders 13 geführt und beleuchtet die Kappe 29. Der Bedienperson ist somit
augenfällig signalisiert, dass die Gaszufuhr zur Gaskochmulde freigegeben ist. Jeder
der weiteren vier LED-Bauteilen 33-39 ist über die elektrische Steuereinrichtung eine
Gaskochstelle der Gaskochmulde zugeordnet. Die LED-Bauteile 33-39 werden von der elektrischen
Steuereinrichtung angesteuert, sobald die entsprechenden Gaskochstellen in Betrieb
genommen sind. Beispielsweise leuchtet eines der LED-Bauteile in einem Dauerlicht
bei Betrieb der zugeordneten Gaskochstelle. Falls die Flamme an dieser zugeordneten
Gaskochstelle erlischt, wird mittels der elektrischen Steuereinrichtung am LED-Bauelement
33 ein Blinklicht erzeugt.
[0019] In der Figur 4 ist eine Bedienanordnung 1 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt.
Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist der Bedienknebel 13 als ein Drehknebel
ausgebildet, der aus einem lichtundurchlässigen Material gefertigt ist. Über den Drehknebel
13 wird beispielhaft eine Gasmenge zu einem Gasbrenner der oben erwähnten Gaskochmulde
eingestellt. Wie anhand der Figur 1 dargelegt, ist auch gemäß der Figur 4 das Bedienelement
7 in der Glaskeramikplatte 3 der Gaskochmulde angeordnet. Der Drehknebel 13 des Bedienelements
7 ist innerhalb der zylindrischen Innenwand 15 des Führungsteils 9 des Bedienelements
7 drehbar gelagert. Ferner weist der Drehknebel 13 einen umlaufenden Kragen 53 auf,
der sich auf der Frontseite des Führungsteils 9 abstützt. Zur Übertragung einer Einstellbewegung
des Drehknebels 13 zum Gasbrenner ist der Drehknebel 13 abziehbar an einer rohrförmigen
Schaltachse 56 einer Schalteinrichtung 49 befestigt. Durch die rohrförmige Schaltachse
5 ist eine Leitung des LED-Bauteils 43 geführt, das in einem Hohlraum des Drehknebels
13 angeordnet ist.
[0020] Das Führungsteil 9 ist als ein Leuchtkörper ausgebildet, der aus einem transparenten
Werkstoff gefertigt ist. An seiner Unterseite weist der Leuchtkörper 9 Aussparungen
55 auf, in denen die LED-Bauteile 33 und 35 eingesetzt sind. Gemäß dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel leuchtet das LED-Bauteil 33 in einer ersten Farbe und das LED-Bauteil
35 in einer davon unterschiedlichen zweiten Farbe. Einer umlaufenden Randseite 57
des Halteflansches 11 dient gemäß der Figur 4 als eine seitliche Lichtaustrittszone
des Leuchtkörpers 9. Diese ist in der Figur 4 zwischen dem lichtundurchlässigen Kragen
53 und der Glaskeramikplatte 3 vorgesehen.
[0021] Wird im Betrieb einer der Bedienanordnung 1 zugeordneten Gaskochstelle das LED-Bauteil
33 von der elektrischen Steuereinrichtung angesteuert, so leuchtet die Randseite 57
des Leuchtkörpers 9 in der ersten Farbe. Der Bedienperson kann dadurch beispielsweise
eine Überhitzung der Gaskochstelle signalisiert werden. Sofern das LED-Bauteil 35
von der elektrischen Steuereinrichtung angesteuert wird, leuchtet die Randseite 57
des Leuchtkörpers 9 in der zweiten Farbe. Diese kann der Bedienperson beispielsweise
signalisieren, dass eine Kindersicherung eingeschaltet ist. Zusätzliche Bohrungen
in der Glaskeramikplatte 3, in die eine separate Kindersicherungs- und/oder Überhitzungsanzeige
eingesetzt sind, sind daher nicht notwendig.
[0022] Alternativ ist der Leuchtkörper 9 - entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel -
mittels Querstegen in einzelne Ringsegmente unterteilt, denen jeweils ein Betriebszustand
zugeordnet ist.
1. Haushaltsgerät mit einer Bedienanordnung mit einer Bedienblende (3) und einem Bedienelement
(7), das durch eine Montageöffnung (5) der Bedienblende (3) geführt ist, wobei das
Bedienelement (7) aufweist: eine Vielzahl von Lichtquellen (33-39, 43), wobei die
Lichtquellen zumindest zwei voneinander unterschiedliche Betriebszustände des Haushaltsgeräts
anzeigen, ein an der Bedienblende (3) gehaltertes Führungsteil (9) und einen Bedienknebel
(13), der im Führungsteil (9) verstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (9) aus einem transparenten Material gefertigt ist.
2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (33-39, 43) gleichzeitig ansteuerbar sind, und dass eine Anzeige
der unterschiedlichen Betriebszustände gleichzeitig erfolgt.
3. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die einem Betriebszustand zugeordnete Lichtquelle in einer Farbe leuchtet, die sich
von den Farben der anderen Lichtquellen unterscheidet.
4. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einem Betriebszustand zugeordnete Lichtquelle in einer Blinkfrequenz leuchtet,
die sich von derjenigen der anderen Lichtquellen unterscheidet.
5. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass im Führungsteil (9) eine Vielzahl von Lichtführungsleitungen (21-27, 14) ausgebildet
sind, die über Trennwände (21) voneinander getrennt sind.
6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen innerhalb der Lichtführungsleitungen angeordnet sind.
7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bedienknebel (13) eine Lichtquelle (43) zugeordnet ist, mit der ein von dem Bedienknebel
(13) verstellbarer Betriebszustand angezeigt ist.
8. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienknebel (13) ein verschiebbar im Führungsteil (9) gelagerter Druckknebel
ist und/oder ein Drehknebel ist.
1. Household appliance with an operating assembly with an operating panel (3) and an
operating element (7), which is guided through an assembly opening (5) of the operating
panel (3), wherein the operating element (7) has: a multiplicity of light sources
(33-39, 43), wherein the light sources display at least two operating states of the
household appliance which are different from one another, a guiding part (9) retained
on the operating panel (3) and an operating knob (13), which is mounted in the guiding
part (9) in an adjustable manner, characterised in that the guiding part (9) is manufactured from a transparent material.
2. Household appliance according to claim 1, characterised in that the light sources (33-39, 43) can be actuated simultaneously, and that the different
operating states are displayed simultaneously.
3. Household appliance according to one of claims 1 or 2, characterised in that the light source assigned to an operating state illuminates in a colour which differs
from the colours of the other light sources.
4. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the light source assigned to an operating state illuminates with a flash frequency
which differs from that of the other light sources.
5. Household appliance according to one of claims 1-4, characterised in that a multiplicity of light guiding lines (21-27, 14), which are separated from one another
via dividing walls (21), are embodied in the guiding part (9).
6. Household appliance according to claim 5, characterised in that the light sources are arranged within the light guiding lines.
7. Household appliance according to one of claims 1 to 6, characterised in that assigned to the operating knob (13) is a light source (43), with which an operating
state which can be adjusted by the operating knob (13) is displayed.
8. Household appliance according to one of claims 1 to 7, characterised in that the operating knob (13) is a push-button knob, mounted in the guiding part (9) in
a displaceable manner, and/or a rotary knob.
1. Appareil électroménager avec arrangement de commande doté d'un écran de commande (3)
et d'un élément de commande (7) guidé par une ouverture de montage (5) de l'écran
de commande (3), l'élément de commande (7) présentant: une pluralité de sources de
lumière (33-39, 43), les sources de lumière indiquant au moins deux états de service
de l'appareil électroménager différents l'un de l'autre, une pièce de guidage (9)
maintenue à l'écran de commande (3) et une manette de commande (13), logée réglable
dans la pièce de guidage (9), caractérisé en ce que la pièce de guidage (9) est fabriquée en matériau transparent.
2. Appareil électroménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que les sources de lumière (33-39, 43) peuvent être commandées simultanément et en ce qu'une indication des différents états de service s'effectue simultanément.
3. Appareil électroménager selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la source de lumière associée à un état de service brille d'une couleur qui se distingue
des couleurs des autres sources de lumière.
4. Appareil électroménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la source de lumière associée à un état de service brille à fréquence de clignotement
qui se distingue de celle des autres sources de lumière.
5. Appareil électroménager selon l'une des revendications 1 - 4, caractérisé en ce que dans la pièce de guidage (9) sont réalisées une pluralité de lignes de guide de lumière
(21-27, 14) qui sont séparées l'une de l'autre par des parois de séparation (21).
6. Appareil électroménager selon la revendication 5, caractérisé en ce que les sources de lumière sont disposées à l'intérieur des lignes de guide de lumière.
7. Appareil électroménager selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'une source de lumière (43) est associée à la manette de commande (13) avec laquelle
un état de service réglable par la manette de commande (13) est indiqué.
8. Appareil électroménager selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la manette de commande (13) est une manette de pression logée à coulissement dans
la pièce de guidage (9) et/ou est une manette rotative.


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