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EP 1 466 549 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.06.2006 Patentblatt 2006/24 |
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Anmeldetag: 07.04.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zur Körperreinigung
Body cleaning device
Dispositif de nettoyage du corps
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.10.2004 Patentblatt 2004/42 |
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Patentinhaber: |
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- Stocker, Johann
83727 Schliersee (DE)
- Stocker, Margarete
83727 Schliersee (DE)
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Erfinder: |
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- Stocker, Johann
83727 Schliersee (DE)
- Stocker, Margarete
83727 Schliersee (DE)
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Vertreter: Klunker . Schmitt-Nilson . Hirsch |
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Winzererstrasse 106 80797 München 80797 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 19 849 342 US-A- 4 008 503
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DE-U- 7 412 237 US-A- 5 870 782
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Körperreinigung, vorzugsweise einsetzbar
zur Alten- und Krankenpflege.
[0002] In der US-A-4008503 wird eine mit einem Motor betriebene Bürstenwalze zur Körperreinigung
gezeigt, welche im Inneren mit einem Sprührohr ausgestattet ist.
[0003] Die aus diesem Dokument bekannte Vorrichtung zur Körperreinigung weist die Merkmale
des Oberbegriffes des Anspruchs 1 auf.
[0004] Die Körperreinigung von Personen, die sich nicht mehr frei bewegen können, ist problematisch
und zwar sowohl, wenn die Personen die Körperreinigung selbst durchzuführen versuchen,
als auch dann, wenn die Reinigung durch Pflegepersonal durchgeführt wird. Aus offensichtlichen
Gründen ist insbesondere die Reinigung der Rückenbereiche schwierig.
[0005] Die Erfindung schafft hier Abhilfe durch ein System, das so ähnlich wie eine Waschanlage
für Automobile funktioniert. Zentrales Element der neuen Vorrichtung ist eine vertikal
angeordnete motorangetriebene Bürstenwalze, die so ausgelegt ist, daß die Konsistenz
der Borsten ihre Abmessungen, die Umdrehungszahl der Walze und das zugeführte Wasser
und/oder die Seifenlösung so aufeinander abgestimmt sind, daß eine Person, die ihren
Körper gegen die rotierende Walze drückt, gründ - lich gereinigt wird.
[0006] Die Vorrichtung zur Körperreinigung der Erfindung weist die Merkmale des Anspruchs
1 auf. Der Bürstenwalze ist ein vertikales Sprührohr zugeordnet, das mit einer Düsenreihe
bestückt ist, durch die die Bürstenwalze mit Wasser oder Seifenlösung oder einer Mischung
aus beidem besprüht wird.
[0007] Es ist für die Montage beispielsweise in beengten Räumen sinnvoll, die Bürstenwalze
einschließlich des Antriebsmotors auf einer Montageplatte anzuordnen, die vertikal
an der Wand befestigbar ist.
[0008] Weitere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind aus der nachfolgenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels ersichtlich. Das Ausführungsbeispiel wird
anhand einer Zeichnung beschrieben. Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Draufsicht auf die Vorrichtung und
- Fig. 2
- eine Seitenansicht der Vorrichtung.
[0009] Zentrales Element der Vorrichtung ist die Bürstenwalze 10. Die Bürstenwalze ist mittels
Wandhaltern 30 an einer Montageplatte 20 befestigt. Die Montageplatte besteht vorzugsweise
aus einem geeigneten Kunststoff oder auch V
2A-Stahl, der vertikal an der Wand einer Duschkabine oder auch an einer Wandfläche
oberhalb einer Badewanne befestigt wird.
[0010] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Bürstenwalze 10 hängend montiert, sie steckt
mit ihrem Kopf drehfest in einer Steckkupplung, die wiederum mit einem Elektromotor
verbunden ist. Vorzugsweise ist der Elektromotor auf der Montageplatte befestigt und
spritzwasserfest ausgebildet. ,Der Motor 40 ist in den Figuren nur schematisch angedeutet.
Er kann mit einem Regler versehen werden, um damit die Umdrehungszahl der Bürstenwalze
steuern zu können.
[0011] Die Funktion der Wandhalter 30 besteht in erster Linie darin, die Bürstenwalze in
einem bestimmten Abstand zur Wand zu halten. Vorzugsweise sind die Wandhalter federnd
teleskopierbar, so daß sie dem Druck einer Person, die sich mit der Bürstenwalze reinigt,
in gewissen Grenzen nachgeben können. Die Wandhalter können auch verschwenkbar an
der Montageplatte 20 montiert sein, so daß die gesamte Bürstenwalze zur Seite geklappt
werden kann und an der Wand zu Liegen kommt, falls sie nicht gebraucht wird.
[0012] Die Bürstenwalze kann mit Kunststoffborsten, Naturborsten, aber auch mit Textilbändern
ausgerüstet sein, wie es aus Autowaschanlagen bekannt ist. Die Härte der Borsten kann
je nach individuellen Vorlieben unterschiedlich sein. Die Bürstenwalze 10 besteht
vorzugsweise aus mehreren zusammensteckbaren Modulen. Damit kann man erreichen, daß
unterschiedliche Abschnitte der Walze eine unterschiedliche Härte aufweisen. Man kann
damit auch die Länge der Bürstenwalze entweder dem Montageort oder aber auch der Größe
der zu reinigenden Person anpassen.
[0013] Damit die Bürstenwalze ihre eigentliche Wirkung entfalten kann, muß sie mit Wasser
und Seife bzw. einer Seifenlösung besprüht werden. Dazu dient ein ebenfalls auf der
Montageplatte längs der Bürstenwalze angeordnetes Sprührohr 50. Das Sprührohr weist
zahlreiche mit axialem Abstand voneinander angeordnete Düsen auf, mittels derer die
Bürstenwalze mit Wasser oder Seifenlösung besprüht werden kann. Natürlich muß das
Sprührohr über einen geeigneten Mehrwegehahn mit einem Depot für die Seifenlösung
(nicht gezeigt) und mit der Wasserzuführung (ebenfalls nicht gezeigt) verbunden werden.
Vorzugsweise wird zwischen dem Depot für die Seifenlösung und dem Sprührohr ein Dosierventil
angeordnet, das eine geregelte Zufuhr der Seifenlösung zum Sprührohr sicherstellt.
Wie im einzelnen das Sprührohr beschickt wird, bleibt den individuellen Randbedingungen
überlassen. Man kann natürlich auch daran denken, das Sprührohr nur mit Seifenlösung
zu beschicken und die anschließende Reinigung mittels eines über Kopf angeordneten
Duschkopfs zu bewerkstelligen.
[0014] Das Sprührohr 50 ist so verschwenkbar, daß die Düsen in einer ersten Stellung auf
die Bürstenwalze sprühen und in einer zweiten Stellung an der Bürstenwalze vorbei
auf den Körper der Person gerichtet sind, die die Vorrichtung benutzt. Damit kann
man zunächst die Bürstenwalze mit Seifenlösung für die eigentliche Reinigung einsprühen
und später in der zweiten Stellung des Sprührohrs diese mit reinem Wasser beschicken
und ein Abspülen insbesondere derjenigen Körperpartien sicherstellen, die von einem
oberhalb angeordneten Duschkopf nicht oder schlecht benetzt werden.
[0015] Der Antrieb der Bürstenwalze ist über einen Notschalter stillzusetzen. Dies ist insbesondere
erforderlich, um der Gefahr vorzubeugen, daß Personen mit langen Kopfhaaren von der
Bürstenwalze erfaßt und verletzt werden.
[0016] Die Materialien der Vorrichtung sind so auszuwählen, daß sie der vorgesehenen Umgebung
bestmöglich standhalten, für eine leichte Demontage zum Zwecke der Entkalkung ist
zu sorgen. Es ist auch denkbar die Vorrichtung insoweit zu automatisieren, das bestimmte
vorprogrammierte "Waschprogramme" abrufbar sind.
[0017] Falls eine genügend stabile Duschstange bereits vorhanden ist, können die Wandhalter
30 auch an der Duschstange montiert werden. In diesem Fall entfällt also die Montageplatte.
Allerdings muß dann der Motor separat an der Wand befestigt werden.
[0018] Schließlich ist es auch möglich, die Bürstenwalze mit Modulen auszurüsten, die in
erster Linie nicht der Reinigung, sondern der Massage dienen.
[0019] Es kann auch von Vorteil sein, zwei Bürstenwalzen nebeneinander anzuordnen, so daß
eine Person zwischen die Walzen treten kann und dabei gleichzeitig von vorn und hinten
gereinigt wird. Der zweiten Bürstenwalze kann auch ein zweites Sprührohr zugeordnet
sein, wobei der Raum zwischen den Bürsten frei bleiben sollte.
[0020] Die erfindungsgemäße Vorrichtung erfüllt das Bedürfnis vieler Menschen nach einem
größeren Waschkomfort oder auch nach Körpermassage. Bei bestimmten Behinderungen ermöglicht
die Vorrichtung eine intensive Körperreinigung auch ohne daß externe Pflegekräfte
eingeschaltet werden müssen. Auch ein nachträglicher Einbau in bestehende Duschkabinen
und bestehende Bäder ist möglich. Besonders Alten- und Pflegeheime werden die wirtschaftlichen
Vorteile der Vorrichtung zu schätzen wissen, da durch ihren Einbau der Einsatz von
Pflegekräften entweder überhaupt überflüssig, deren Zeitaufwand aber jedenfalls wesentlich
reduziert wird.
1. Vorrichtung zur Körperreinigung, umfassend eine motorangetriebene Bürstenwalze (10)
mit Montageelementen (20, 30) für eine vertikale Montage, wobei die Bürstenwalze (10)
hängend unter einem Motor (40) angeordnet und mit diesem über eine Steckkupplung drehfest
verbunden ist und wobei die Bürstenwalze (10) und gegebenenfalls der Motor (40) auf
einer vertikal anzubringenden Montageplatte angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass längs neben der Bürstenwalze (10) ein Sprührohr (50) angeordnet ist, das Düsen aufweist,
mittels derer die Bürstenwalze (10) über ihre gesamte Länge mit Wasser und/oder Seife
besprühbar ist, wobei das Sprührohr (50) derart befestigt ist, dass es in sich verdreht
werden kann, wobei in einer ersten Stellung die Düsen auf die Bürstenwalze (10) gerichtet
sind und in einer zweiten Stellung die Düsen seitlich an der Bürstenwalze vorbei spritzen.
2. Vorrichtung zur Körperreinigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sprührohr (50) mit einem Wasseranschluß und einem Tank für Flüssigseife verbunden
ist.
3. Vorrichtung zur Körperreinigung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch ein Dosierventil für die Versorgung des Sprührohrs (50) mit nur Flüssigseife, nur
Wasser oder einer Mischung aus Wasser und Flüssigseife.
4. Vorrichtung zur Körperreinigung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalze (10) aus zusammensteckbaren Modulen besteht.
5. Vorrichtung zur Körperreinigung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalze in vertikal beabstandeten Wandhaltern (30) gelagert ist.
6. Vorrichtung zur Körperreinigung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandhalter (30) radial zur Achse der Bürstenwalze federnd nachgeben.
7. Vorrichtung zur Körperreinigung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalze (10) mit Kunststoffborsten, Naturborsten oder Textilbändern bestückt
ist.
8. Vorrichtung zur Körperreinigung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei nebeneinander angeordnete Bürstenwalzen (10) aufweist, denen je ein Sprührohr
(50) zugeordnet ist.
1. An apparatus for body washing, comprising a motor-driven rotary brush (10) having
mounting elements (20, 30) for a vertical mounting, wherein the rotary brush (10)
is disposed suspended from a motor (40) and is connected thereto via a plug-in coupling
ensuring rotation in unison and wherein the rotary brush (10) and, optionally, the
motor (40) are disposed on a mounting plate to be installed in a vertical fashion,
characterized in that longitudinally next to the rotary brush (10) a spray tube (50) is disposed, which
has nozzles, by means of which the rotary brush (10) can be sprayed along its entire
length with water and/or soap, the spray tube (50) being fastened in such a way that
it can be twisted in itself, in a first position the nozzles being directed to the
rotary brush (10) and in a second position the nozzles spraying sideways past the
rotary brush.
2. The apparatus for body washing according to claim 1, characterized in that the spray tube (50) is connected to a water supply and a receptacle for liquid soap.
3. The apparatus for body washing according to claim 2, characterized by a dosing valve for supplying the spray tube (50) with only liquid soap, only water,
or a mixture of water and liquid soap.
4. The apparatus for body washing according to any of claims 1 to 3, characterized in that the rotary brush (10) consists of modules that can be assembled by inserting one
into the other.
5. The apparatus for body washing according to any of claims 1 to 4, characterized in that the rotary brush is mounted in vertically spaced wall holders (30).
6. The apparatus for body washing according to claim 5, characterized in that the wall holders (30) resiliently give way in a direction radially to the axis of
the rotary brush.
7. The apparatus for body washing according to any of claims 1 to 6, characterized in that the rotary brush (10) is provided with plastic bristles, natural bristles, or textile
strips.
8. The apparatus for body washing according to any of claims 1 to 7, characterized in that it has two rotary brushes (10) disposed side by side, to each of which is associated
a spray tube (50).
1. Dispositif destiné au nettoyage corporel, comprenant un porte brosses (10) entraîné
par un moteur accompagné d'éléments de montage (20, 30) destinés à un montage vertical,
le porte brosses (10) se trouvant suspendu sous un moteur (40) et relié avec une résistance
à la torsion à celui-ci par un coupleur enfichable, le porte brosses (10) et, le cas
échéant, le moteur (40) étant disposés sur une plaque de montage devant être installée
à la verticale,
caractérisé par le fait qu'une canalisation de pulvérisation (50) est disposée le long du porte brosses (10),
présentant des buses permettant de pulvériser de l'eau et/ou du savon sur toute la
longueur du porte brosses (10), la canalisation de pulvérisation (50) étant fixée
de telle manière qu'elle peut être tournée sur elle-même, les buses étant dirigées
dans une première position vers le porte brosses (10) et arrosant dans une deuxième
position latéralement par-delà le porte brosses.
2. Dispositif destiné au nettoyage corporel selon la revendication 1,
caractérisé par le fait que la canalisation de pulvérisation (50) est raccordée à une alimentation en eau et
à un réservoir de savon liquide.
3. Dispositif destiné au nettoyage corporel selon la revendication 2,
caractérisé par une vanne de dosage pour l'approvisionnement de la canalisation de pulvérisation
(50) avec du savon seul, de l'eau seule ou un mélange d'eau et de savon liquide.
4. Dispositif destiné au nettoyage corporel selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé par le fait que le porte brosses (10) est composé de modules enfichables.
5. Dispositif destiné au nettoyage corporel selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé par le fait que le porte brosses est monté sur des supports muraux assurant une distance verticale.
6. Dispositif destiné au nettoyage corporel selon la revendication 5,
caractérisé par le fait que les supports muraux (30) sont dotés d'amortisseurs disposés radialement à l'axe du
porte brosses.
7. Dispositif destiné au nettoyage corporel selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé par le fait que le porte brosses (10) est équipé de soies synthétiques, de soies naturelles ou de
bandes textiles.
8. Dispositif destiné au nettoyage corporel selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé par le fait qu'il présente deux porte brosses (10) disposés côte à côte, une canalisation de pulvérisation
(50) étant affectée à chacun d'eux.
