(19)
(11) EP 1 468 632 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.10.2004  Patentblatt  2004/43

(21) Anmeldenummer: 04007203.5

(22) Anmeldetag:  25.03.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 88/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 14.04.2003 AT 2602003

(71) Anmelder: Fulterer Gesellschaft m.b.H.
6890 Lustenau (AT)

(72) Erfinder:
  • Fulterer, Manfred
    6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Hefel, Herbert, Dipl.-Ing. et al
Egelseestrasse 65a, Postfach 61
6806 Feldkirch
6806 Feldkirch (AT)

   


(54) Ausziehvorrichtung für ausziehbare Möbelteile


(57) Eine Ausziehvorrichtung für ausziehbare Möbelteile (16), insbesondere Schubladen, weist auf beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils (16) eine Korpusschiene (20), eine Ausziehschiene (40) und eine Mittelschiene (30) auf, wobei zwischen dem oberen Laufsteg (34) der Mittelschiene (30) und den Laufstegen (44, 45) der Ausziehschiene (40) laufende Laufrollen (7, 8) von mindestens einem Laufwagen (13) gehalten und voneinander distanziert sind und im Bereich des hinteren Endes (32) der Mittelschiene (30) eine Laufrolle (2) und in einem mittleren Bereich der Längserstreckung der Mittelschiene (30) eine Mitnehmerrolle (3) drehbar gelagert sind. Die Laufstege (24, 25) der Korpusschiene (20) erstrecken sich ausgehend vom Seitensteg (23) der Korpusschiene (20) in Richtung zum ausziehbaren Möbelteil (16). Die Laufstege (44, 45) der Ausziehschiene (40)erstrecken sich ausgehend vom Seitensteg (43) in Richtung zum ausziehbaren Möbelteil (16). Ein unterer Laufsteg (35) der Mittelschiene (30) ragt in den Bereich zwischen die Laufstege (24, 25) der Korpusschiene (20). Im Bereich des vorderen Endes (21) der Korpusschiene (20) ist eine Laufrolle (1) drehbar gelagert.







Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausziehvorrichtung für ausziehbare Möbelteile, insbesondere Schubladen, welche auf beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils eine am Möbelkorpus festlegbare Korpusschiene mit einem oberen und einem unteren Laufsteg und einem diese verbindenden Seitensteg, eine am ausziehbaren Möbelteil festlegbare Ausziehschiene mit einem oberen und einem unteren Laufsteg und einem diese verbindenden Seitensteg und eine Mittelschiene mit einem in den Bereich zwischen die Laufstege der Ausziehschiene ragenden oberen Laufsteg und einem von diesem sich nach unten erstreckenden Seitensteg aufweist, wobei zur Verschiebung der Mittelschiene gegenüber der Korpusschiene und der Ausziehschiene gegenüber der Mittelschiene Laufrollen vorgesehen sind und die zwischen dem oberen Laufsteg der Mittelschiene und den Laufstegen der Ausziehschiene laufenden Laufrollen von mindestens einem Laufwagen gehalten und voneinander distanziert sind und im Bereich des hinteren Endes der Mittelschiene an ihrem Seitensteg eine Laufrolle drehbar gelagert ist, die mit den Laufstegen der Korpusschiene zusammenwirkt, und in einem mittleren Bereich der Längserstreckung der Mittelschiene an der Mittelschiene eine Mitnehmerrolle drehbar gelagert ist, die an der Unterseite des unteren Laufstegs der Ausziehschiene und an der Oberseite des oberen Laufstegs der Korpusschiene abrollt.

[0002] Um für ein ausziehbares Möbelteil, beispielsweise eine Schublade, zumindest einen Vollauszug aus dem Möbelkorpus zu erreichen, sind Teleskopauszüge unterschiedlicher Bauart bekannt geworden, bei denen die einzelnen Schienen teleskopartig auseinanderziehbar sind. Zur Lastübertragung zwischen den Schienen sind hierbei Wälzkörper in Form von Kugeln oder Rollen vorgesehen, wobei bei den Rollen-Auszügen einerseits Auszüge bekannt sind, bei denen die Rollen an Achsen der Schienen drehbar gelagert sind, andererseits solche Auszüge, bei denen zwischen den Schienen Laufwagen angeordnet sind, welche die Rollen lagern und beabstanden. Obwohl der weitaus überwiegende Teil der Ausziehvorrichtungen entweder nur achsgelagerte oder nur in Laufwagen gelagerte Rollen aufweist, sind auch schon einige Mischbauformen bekannt geworden, bei welchen zwischen zwei der Schienen achsgelagerte Laufrollen die Last übertragen und zwischen den anderen beiden Schienen in Laufwagen gelagerte Rollen vorgesehen sind.

[0003] Bei herkömmlichen Teleskopauszügen besteht der Nachteil, dass die am ausziehbaren Möbelteil angebrachte Auszugschiene und die Mittelschiene nacheinander ausgezogen werden, wobei während der Auszugbewegung die Ausziehschiene an ihren Endanschlag stößt. Es wurden daher bereits Auszüge entwickelt, bei denen zusätzliche Maßnahmen vorgesehen sind, um ein gleichzeitiges bzw. synchronisiertes Ausfahren der Schienen bei der Auszugbewegung zu erreichen. Beim Auszug der DE 92 19 064 U1 ist hierzu beispielsweise ein um Umlenkrollen geführtes Zugmittel vorgesehen, durch welches die Bewegung der zwischen den einzelnen Schienen angeordneten Laufwagen synchronisiert wird. Weiters ist es bekannt, an der Mittelschiene eine Mitnehmerrolle drehbar zu lagern, die zwischen Laufstegen der Korpusschiene und der Ausziehschiene abrollt. Solche synchronisierte Teleskopauszüge sind beispielsweise aus der AT 392 883 B und der EP 11 90 646 A1 bekannt. Bei diesen handelt es sich um Auszüge der "hängenden" Bauart, bei welcher die zur Verschiebung der Auszugschiene gegenüber der Mittelschiene dienenden Laufrollen unterhalb der zur Verschiebung der Mittelschiene gegenüber der Korpusschiene dienenden Laufrollen angeordnet sind. Die umgekehrte Anordnung der Laufrollen wird in der Folge als "stehende" Bauart bezeichnet.

[0004] Ein synchronisierter Teleskopauszug der stehenden Bauart, der eine an der Mittelschiene drehbar gelagerte Mitnehmerrolle aufweist, ist aus der AT 372 830 bekannt. Alle Laufrollen dieses Auszugs sind drehbar an Achsen gelagert, die an den Schienen befestigt sind wobei sowohl am unteren wie auch am oberen Steg der Mittelschiene je zwei mit Abstand voneinander angeordnete Laufrollen drehbar gelagert sind und bezogen auf die Ausziehrichtung das oben liegende Rollenpaar im vorderen Abschnitt, das unten liegende Rollenpaar hingegen im rückseitigen Abschnitt der entsprechenden Vertikalstege der Mittelschiene liegen. Je nach Lage der Last im Schubkasten kann die Rollenanordnung der AT 372 830 dazu führen, dass die eingeschobenen Schienen etwas gegeneinander kippen, was die Leichgängigkeit der Führung beim nachfolgenden Ausziehen beeinträchtigen kann und zu einem aufgrund der dadurch schräg gestellten Frontblende des Schubkastens unbefriedigenden ästhetischen Anblick führt.

[0005] Weitere Teleskopauszüge der stehenden Bauart mit achsgelagerten Laufrollen gehen aus der AT 349 170 B und der DE 24 37 910 A1 hervor, wobei bei diesen Ausziehvorrichtungen kein synchronisierter Lauf der Schienen erfolgt. Ein Synchron-Teleskopauszug der stehenden Bauart, bei dem zwischen allen Schienen in Laufwagen gelagerte Rollen vorgesehen sind, ist weiters aus der bereits genannten DE 92 19 064 U1 bekannt.

[0006] Aus der EP 0 761 133 A1 ist ein synchronisierter Teleskopauszug der eingangs genannten Art bekannt, bei dem zwischen der Ausziehschiene und der Mittelschiene in Laufwagen gelagerte Wälzkörper angeordnet sind und zur Lastübertragung zwischen der Mittelschiene und der Korpusschiene weiters ein an der Mittelschiene in einem rückseitigen Bereich derselben drehbar gelagerte Laufrolle vorgesehen ist. Zur Lastübertragung von der das ausziehbare Möbelteil tragenden Ausziehschiene auf die Korpusschiene dient weiters die an der Mittelschiene drehbar gelagerte Mitnehmerrolle, welche an der Mittelschiene mittels einer Achse oder achslos gelagert sein kann. Die Ausziehschiene ist in einer nach unten hin offenen Seitenwandzarge der Schublade befestigt. Zur Seitenführung der Mittelschiene ist beim vorderen Ende der Korpusschiene mindestens ein vorzugsweise aus Kunststoff gefertigter Gleiter angeordnet. Zur Befestigung der Korpusschiene am Möbelkorpus ist der untere Laufsteg der Korpusschiene verlängert und an seinem vom Seitensteg abgelegenen Ende mit einem vertikal nach oben sich erstreckenden Befestigungssteg versehen. Dieser Befestigungssteg erstreckt sich über die Höhe der Mittelschiene und weist in seinem oberhalb der Mittelschiene liegenden Bereich in Längsrichtung der Korpusschiene voneinander beabstandete Bohrungen auf, durch die die Ausziehvorrichtung am Möbelkorpus anschraubbar ist. Zur Befestigung der Ausziehvorrichtung am Möbelkorpus wird bei abgenommener Schublade im ausgezogenen Zustand der Ausziehvorrichtung der Befestigungssteg an den Möbelkorpus angeschraubt. In der Folge werden die Seitenwandzargen auf die Ausziehschienen aufgesetzt und an diesen befestigt.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Ausziehvorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, die einen relativ geringen Materialaufwand für die Schienen aufweist, eine hohe Laufkultur besitzt und einfach und kostengünstig herstellbar ist. Erfindungsgemäß gelingt dies durch eine Ausziehvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0008] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass im oberen Laufsteg der Korpusschiene im Bereich des vorderen Endes der Korpusschiene eine bis rückseitig der vorderen Laufrolle der Korpusschiene sich erstreckende Aussparung zum Einführen der hinteren Laufrolle der Mittelschiene in den Bereich zwischen die beiden Laufstege der Korpusschiene ausgebildet ist. Vorteilhafterweise sind dabei im an den Möbelkorpus befestigten Zustand der beiden Korpusschienen und im an den ausziehbaren Möbelteil befestigten Zustand der beiden Ausziehschienen sowie im miteinander verbundenen Zustand der Mittelschienen und der Ausziehschienen die Mittelschienen in die Korpusschienen einsetzbar bzw. aus diesen herausnehmbar. Es ergibt sich auf diese Weise eine sehr vorteilhafte Montagemöglichkeit des Auszugs. Zunächst kann die Ausziehschiene im miteinander verbundenen Zustand der Schienen am ausziehbaren Möbelteil, beispielsweise der Schublade befestigt werden. In diesem Zustand kann auch der ausziehbare Möbelteil mit der daran befestigten Ausziehvorrichtung transportiert werden. Zur Montage im Möbelkorpus werden dann die Korpusschienen aus den Mittelschienen ausgehängt und die Korpusschienen können am Möbelkorpus angeschraubt werden, ohne dass es hierbei zu einer Behinderung durch die Mittelschienen kommt. In der Folge werden die Mittelschienen wiederum in die am Möbelkorpus befestigten Korpusschienen eingesetzt.

[0009] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im Folgenden anhand des in der beiliegenden Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer Ausziehschiene;
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung der zugehörigen Mittelschiene, wobei der Laufwagen mit den zwischen der Ausziehschiene und der Mittelschiene angeordneten Rollen auf den oberen Laufsteg aufgeschoben ist (entsprechend einer mittleren Ausziehposition der Ausziehschiene gegenüber der Mittelschiene);
Fig. 3
die Mittelschiene mit dem Laufwagen aus einer im Vergleich zu Fig. 2 anderen Blickrichtung, die die andere Seite der Schiene zeigt (mit dem Laufwagen in seiner hinteren Endstellung);
Fig. 4
eine perspektivische Darstellung der zugehörigen Korpusschiene mit daran festgelegten Verbindungsteilen (aus einer Blickrichtung auf die gleichgerichtete Seite wie bei der Fig. 3, aber von schräg oben);
Fig. 5
eine perspektivisch Darstellung der zusammengesetzten Ausziehvorrichtung im zusammengefahrenen Zustand;
Fig. 6
eine Ansicht entsprechend Fig. 5 im vollständig ausgezogenen Zustand der Ausziehvorrichtung;
Fig. 7
die zusammengesetzte Ausziehvorrichtung in einer stimseitigen Ansicht von vorne (Blickrichtung A von Fig. 5);
Fig. 8
einen Querschnitt entlang der Linie B-B von Fig. 5;
Fig. 9
eine perspektivische Darstellung, die das Einfädeln der Mittelschiene in die Korpusschiene darstellt und
Fig. 10
eine perspektivische Darstellung des Laufwagens.
In den Fig. 5 bis 9 ist eine Blende bzw. Seitenwandzarge der Schublade auf die Ausziehschiene aufgesetzt. Die Fig. weisen unterschiedliche Maßstäbe auf.

[0010] Bei dem in den Fig. darstellten Ausführungsbeispiel sind nur die von vome gesehen auf der linken Seite des ausziehbaren Möbelteils angeordneten Schienen dargestellt, wobei die auf der anderen Seite des ausziehbaren Möbelteils anzuordnenden Schienen spiegelsymmetrisch ausgebildet sind.

[0011] Die an einem Möbelkorpus 9, von dem in Fig. 8 ein Abschnitt schematisch dargestellt ist, anzubringende Korpusschiene 20 weist einen C-förmigen Querschnitt auf und umfasst einen oberen und einen unteren Laufsteg 24, 25 sowie einen diese Laufstege verbindenden vertikalen Seitensteg 23. Die Laufstege 24, 25 sind jeweils gestuft ausgebildet und weisen je zwei horizontale in der Höhe versetzte Abschnitte auf. Der untere Laufsteg 25 besitzt weiters an seinem vom Seitensteg abgewandten Ende eine nach oben gerichtete Abkantung 26. Die Montage am Möbelkorpus 9, beispielsweise einer Schrankwand, erfolgt in diesem Ausführungsbeispiel unter Zwischenschaltung von mehreren in Längsrichtung der Korpusschiene 20 voneinander beabstandeten und am Seitensteg 23 festgelegten Verbindungsteilen 10. Im Seitensteg sind diesen durchsetzende Bohrungen 27 ausgebildet, die mit Bohrungen in den Verbindungsteilen 10 fluchten. Durch diese Bohrungen wird die Korpusschiene 20 am Möbelkorpus 9 angeschraubt. Im Bereich des im Bezug auf die Ausziehrichtung vorderen Endes 21 der Korpusschiene 20 ist am Seitensteg 23 auf der Seite der Laufstege 24, 25 eine Laufrolle 1 drehbar gelagert, und zwar auf einer am Seitensteg 23 befestigten Achse. Im Bereich des hinteren Endes 22 der Korpusschiene 20 ist auf der gleichen Seite des Seitensteges 23 ein Anschlag 28 angeordnet.

[0012] Die Ausziehschiene 40, deren im Bezug auf die Ausziehrichtung vorderes Ende mit dem Bezugszeichen 41 und deren hinteres Ende mit dem Bezugszeichen 42 bezeichnet sind, besitzt obere und untere Laufstege 44, 45, wobei der obere Laufsteg breiter, im gezeigten Ausführungsbeispiel etwa doppelt so breit, wie der untere Laufsteg 45 ist. Die beiden Laufstege sind durch einen vertikalen Seitensteg 43 miteinander verbunden. Vom vom Seitensteg 23 abgewandten Ende des oberen Laufstegs 44 geht ein nach unten gerichteter Vertikalsteg 46 aus. Mit Ausnahme der Öffnung zwischen dem Ende des unteren Laufstegs 45 und dem Vertikalsteg 46 ist die Ausziehschiene somit im Querschnitt rechteckig, im gezeigten Ausführungsbeispiel annähernd quadratisch ausgebildet. In den Fig. 5 bis 9 ist eine die Ausziehschiene 40 überdeckende Blende 17 bzw. Seitenwandzarge einer Schublade dargestellt, über welche die Ausziehschiene 40 mit dem ausziehbaren Möbelteil 16 (vgl. Fig. 8) verbunden ist. Die Blende 17, die als Teil der Ausziehvorrichtung oder als Teil des ausziehbaren Möbelteils angesehen werden kann, ist nach unten offen ausgebildet und weist beidseitig der Ausziehschiene 40 verlaufende Vertikalstege auf, die über einen Brückensteg miteinander verbunden sind. Der äußere Vertikalsteg erstreckt sich hierbei bis unterhalb des Seitenstegs 43 und verdeckt dadurch auch die Mittelschiene zumindest teilweise. Der innere Seitensteg erstreckt sich bis zum unteren Ende der Ausziehvorrichtung und weist einen seitlich abstehenden Auflagesteg zur Auflage des ausziehbaren Möbelteils 16 auf.

[0013] Die zwischen der Korpusschiene 20 und der Ausziehschiene 40 liegende Mittelschiene 30 besitzt einen oberen Laufsteg 34 und einen unteren Laufsteg 35. Der obere Laufsteg 34 erstreckt sich in den zwischen den beiden Laufstegen 44, 45 der Ausziehschiene 40 liegenden Bereich. Auf der vom Seitensteg 43 der Ausziehschiene 40 abgewandten Seite des oberen Laufstegs 34 geht von diesem ein nach unten sich erstreckender Seitensteg 33 aus. Der Seitensteg 33 ist mit einer Abstufung versehen, sodass er einen etwas näher beim Möbelkorpus 9 liegenden oberen Abschnitt und einen etwas näher beim ausziehbaren Möbelteil 16 liegenden unteren Abschnitt aufweist. Am unteren Ende des Seitensteges 43 schließt an diesen über eine Umbiegung ein nach oben sich erstreckender Verbindungssteg 36 an, von dessen oberem Ende der untere Laufsteg 35 ausgeht. An seinem vom Verbindungssteg abgelegenen Ende ist der untere Laufsteg mit einer nach unten gerichteten Abkantung 37 versehen.

[0014] Im Bereich des bezogen auf die Ausziehrichtung hinteren Endes 32 der Mittelschiene 30 ist am Seitensteg 33 eine über das untere Ende des Seitenstegs 33 nach unten vorstehende Laufrolle 2 drehbar am Seitensteg 33 gelagert, und zwar über eine am Seitensteg 33 angebrachte Achse. Die Laufrolle 2 ist auf der der Korpusschiene 20 bzw. dem Möbelkorpus 9 zugewandten Seite des Seitenstegs 33 angeordnet. In einem mittleren Bereich der Längserstreckung der Mittelschiene 30 ist an ihrem Seitensteg 33 auf der gleichen Seite wie die Laufrolle 2 eine Mitnehmerrolle 3 drehbar gelagert. Die Mitnehmerrolle 3 besteht zumindest in einem an ihren äußeren Umfang anschließenden Bereich aus einem weichelastischen Material 4 (Fig.8), wobei dieses weichelastische Material hier von einem auf einer Nabe 18 aus einem unelastischen Kunststoff angeordneten Laufkranz gebildet wird. Die Mitnehmerrolle 3 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel mit Spiel auf einer am Seitensteg 33 befestigten Achse 38 gelagert. Prinzipiell denkbar und möglich wäre auch eine achslose Lagerung am Seitensteg 33.

[0015] Der untere Laufsteg 35 der Mittelschiene 30 ragt in den zwischen den beiden Laufstegen 24, 25 der Korpusschiene liegenden Bereich. Am unteren Laufsteg 35 ist weiters ein Anschlag 39 zur Begrenzung der Ausziehbewegung der Mittelschiene 30 aus der Korpusschiene 20 vorgesehen. Durch Anheben der Mittelschiene 30 kann der Anschlag 39 über die an der Korpusschiene 20 angebrachte Laufrolle gehoben werden.

[0016] Die Lastübertragung zwischen der Mittelschiene und der Korpusschiene erfolgt über die Laufrollen 1, 2. Die Laufrolle 1 der Korpusschiene rollt in der nach unten gerichteten Laufbahn 11 an der Unterseite des unteren Laufsteges 35 der Mittelschiene 30 ab, wobei die Laufbahn 11 seitlich vom Verbindungssteg 36 und von der Abkantung 37 begrenzt wird, wodurch eine Seitenführung der Laufrolle 1 bewirkt wird. Die hintere Laufrolle 2 der Mittelschiene 30 liegt im eingefahrenen Zustand und über einen daran anschließenden Teil der Ausziehstrecke an der nach oben gerichteten Laufbahn 12 an der Oberseite des unteren Laufstegs 25 der Korpusschiene 20 an. Die Laufbahn 12 ist seitlich einerseits durch die Abkantung 26, andererseits durch die Abstufung 29 im unteren Laufsteg begrenzt, wodurch eine rinnenförmige Vertiefung im unteren Laufsteg 25 gebildet wird, in der die Laufbahn 12 angeordnet ist, sodass eine Seitenführung der Laufrolle 2 bewirkt wird. Im Lauf der Ausziehbewegung findet ein Lastwechsel statt, worauf die Laufrolle 2 an der nach unten gerichteten Laufbahn 12' an der Unterseite des oberen Laufstegs 24 der Korpusschiene anliegt. Da das Spiel der Laufrolle 2 zwischen den beiden Laufstegen 24, 25 nur gering ist, erfolgt eine Seitenführung der Laufrolle 2 nach wie vor durch die Abkantung 26 und die Abstufung 29 im unteren Laufsteg 25. Weiters weist der obere Laufsteg 24 ebenfalls eine Abstufung 29' auf, wodurch zumindest einseitig eine Seitenführung der Laufrolle 2 bewirkt wird.

[0017] Zur Lastübertragung zwischen der Ausziehschiene 40 und der Mittelschiene 30 sind Laufrollen 5, 6 vorgesehen, die zwischen dem oberen Laufsteg 44 der Ausziehschiene und dem oberen Laufsteg 34 der Mittelschiene sowie zwischen dem unteren Laufsteg 45 der Ausziehschiene und dem oberen Laufsteg 34 der Mittelschiene abrollen. Diese Laufrollen 5, 6 sind in einem Laufwagen 13 in entsprechenden Ausnehmungen des Laufwagens schwimmend gelagert und von einander beabstandet. Weiters sind im Laufwagen 13 in entsprechenden Ausnehmungen in vertikalen Seitenwänden Führungsrollen 7, 8 schwimmend gelagert, die einerseits zwischen dem Seitensteg 33 der Mittelschiene 30 und dem Seitensteg 43 der Ausziehschiene 40 und andererseits zwischen dem Seitensteg 33 der Mittelschiene 30 und dem Vertikalsteg 46 der Ausziehschiene 30 abrollen und die Ausziehschiene seitlich gegenüber der Mittelschiene 30 führen.

[0018] Die Mitnehmerrolle 3 läuft einerseits an der Unterseite des unteren Laufsteges der Ausziehschiene 40, andererseits an der Oberseite des oberen Laufstegs 24 der Korpusschiene 20 ab und stellt den Synchronlauf der Schienen 20, 30, 40 beim Auszieh- bzw. Einschubvorgang sicher.

[0019] An der Mittelschiene 30 sind weiters Anschläge 50, 51 angebracht, die die Verschiebung des Laufwagens 13 begrenzen.

[0020] Zur Begrenzung der Einschubbewegung der Ausziehschiene 40 ist an dieser ein an den Laufwagen 13 anschlagender Anschlag 47 vorgesehen. Im Bereich des hinteren Endes 42 der Ausziehschiene 40 ist ein weiterer, in den Fig. nicht sichtbarer Anschlag zur Begrenzung der Ausziehbewegung der Ausziehschiene vorgesehen, der im vollständige ausgefahrenen Zustand am hinteren Ende des Laufwagens 13 anschlägt.

[0021] Die Laufstege 24, 25 der Korpusschiene 20 erstrecken sich ausgehend vom Seitensteg 23 in Richtung zum an der Ausziehschiene festlegbaren ausziehbaren Möbelteil 16, d. h. die Laufstege 25 befinden sich somit auf der vom Möbelkorpus 9 abgelegenen Seite des Seitenstegs 23 der Korpusschiene 20. Die Laufstege 44, 45 der Ausziehschiene 40 erstrecken sich ausgehend vom die Laufstege verbindenden Seitensteg 43 ebenfalls in Richtung zum an der Ausziehschiene festlegbaren ausziehbaren Möbelteil 16, d. h. die Laufstege 44, 45 befinden sich auf der vom Möbelkorpus 9 abgelegenen Seite des Seitenstegs 43 der Ausziehschiene 40.

[0022] Die Ausziehschiene 40 und die Mittelschiene 30 können vorteilhafterweise bereits werkseitig miteinander verbunden sein, während die Mittelschiene 30 in die Korpusschiene 20 einsetzbar bzw. aus dieser herausnehmbar ist. Hierbei ist im oberen Laufsteg 24 der Korpusschiene im Bereich des vorderen Endes 21 der Korpusschiene eine Aussparung 52 vorgesehen, die sich bis rückseitig der Laufrolle 1 der Korpusschiene 20 erstreckt. Der Abstand zwischen dem Ende der Aussparung 42 und der Laufrolle 1 ist hierbei größer als der Durchmesser der Laufrolle 2. Auf diese kann die Laufrolle 2 der Mittelschiene 30 in den Bereich zwischen die beiden Laufstege 24, 25 der Korpusschiene 20 eingefädelt werden, wie dies in Fig. 9 dargestellt ist. Durch Anheben der Mittelschiene 30 kann der Anschlag 39 weiters über die Laufrolle 1 übergeführt werden.

Legende


zu den Hinweisziffern:



[0023] 
1
Laufrolle
2
Laufrolle
3
Mitnehmerrolle
4
weichelastisches Material
5
Laufrolle
6
Laufrolle
7
Führungsrolle
8
Führungsrolle
9
Möbelkorpus
10
Verbindungsteil
11
Laufbahn
12, 12'
Laufbahn
13
Laufwagen
16
ausziehbares Möbelteil
17
Blende
18
Nabe
20
Korpusschiene
21
vorderes Ende
22
hinteres Ende
23
Seitensteg
24
oberer Laufsteg
25
unterer Laufsteg
26
Abkantung
27
Bohrung
28
Anschlag
29, 29'
Abstufung
30
Mittelschiene
31
vorderes Ende
32
hinteres Ende
33
Seitensteg
34
oberer Laufsteg
35
unterer Laufsteg
36
Verbindungssteg
37
Abkantung
38
Achse
39
Anschlag
40
Ausziehschiene
41
vorderes Ende
42
hinteres Ende
43
Seitensteg
44
oberer Laufsteg
45
unterer Laufsteg
46
Vertikalsteg
47
Anschlag
50
Anschlag
51
Anschlag
52
Aussparung



Ansprüche

1. Ausziehvorrichtung für ausziehbare Möbelteile (16), insbesondere Schubladen, welche auf beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils (16) eine am Möbelkorpus (9) festlegbare Korpusschiene (20) mit einem oberen und einem unteren Laufsteg (24, 25) und einem diese verbindenden Seitensteg (23), eine am ausziehbaren Möbelteil (16) festlegbare Ausziehschiene (40) mit einem oberen und einem unteren Laufsteg (44, 45) und einem diese verbindenden Seitensteg (43) und eine Mittelschiene (30) mit einem in den Bereich zwischen die Laufstege (44, 45) der Ausziehschiene (40) ragenden oberen Laufsteg (34) und einem von diesem sich nach unten erstreckenden Seitensteg (33) aufweist, wobei zur Verschiebung der Mittelschiene (30) gegenüber der Korpusschiene (20) und der Ausziehschiene (40) gegenüber der Mittelschiene (30) Laufrollen (1, 2, 5, 6) vorgesehen sind und die zwischen dem oberen Laufsteg (34) der Mittelschiene (30) und den Laufstegen (44, 45) der Ausziehschiene (40) laufenden Laufrollen (7, 8) von mindestens einem Laufwagen (13) gehalten und voneinander distanziert sind und im Bereich des hinteren Endes (32) der Mittelschiene (30) an ihrem Seitensteg (33) eine Laufrolle (2) drehbar gelagert ist, die mit den Laufstegen (24, 25) der Korpusschiene (20) zusammenwirkt und in einem mittleren Bereich der Längserstreckung der Mittelschiene (30) an der Mittelschiene (30) eine Mitnehmerrolle (3) drehbar gelagert ist, die an der Unterseite des unteren Laufstegs (45) der Ausziehschiene (40) und an der Oberseite des oberen Laufstegs (24) der Korpusschiene (20) abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus (9) am den oberen und den unteren Laufsteg (24, 25) der Korpusschiene (20) verbindenden Seitensteg (23) der Korpusschiene (20) festlegbar ist und die Laufstege (24, 25) der Korpusschiene (20) sich ausgehend vom Seitensteg (23) der Korpusschiene (20) in Richtung zum an der Ausziehschiene (40) festlegbaren ausziehbaren Möbelteil (16) erstrecken, dass sich der obere und der untere Laufsteg (44, 45) der Ausziehschiene (40) ausgehend vom die Laufstege (44, 45) verbindenden Seitensteg (43) der Ausziehschiene in Richtung zum an der Ausziehschiene (40) festlegbaren ausziehbaren Möbelteil (16) erstrecken, dass die Mittelschiene (30) einen unteren Laufsteg (35) aufweist, der in den Bereich zwischen die Laufstege (24, 25) der Korpusschiene (20) ragt, und dass im Bereich des vorderen Endes (21) der Korpusschiene (20) eine Laufrolle (1) drehbar gelagert ist, die an der Unterseite des unteren Laufstegs (35) der Mittelschiene (30) abrollt.
 
2. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerrolle (3) zumindest in einem an ihren äußeren Umfang anschließenden Bereich aus einem weichelastischen Material (4) besteht.
 
3. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Laufsteg (35) der Mittelschiene (30) im Bereich seines vom Seitensteg (33) abgewandten Endes mit einer nach unten weisenden Abkantung (37) versehen ist, welche die an der Unterseite des unteren Laufstegs (35) der Mittelschiene angeordnete Laufbahn (11) für die im Bereich des vorderen Endes (21) der Korpusschiene (20) gelagerte Laufrolle (1) seitlich begrenzt.
 
4. Ausziehvorrichtung nach einem Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Laufsteg (35) der Mittelschiene (30) mit dem Seitensteg (33) der Mittelschiene (30) über einen vom unteren Ende des Seitenstegs (33) ausgehenden und nach oben verlaufenden Verbindungssteg (36) verbunden ist, der die an der unteren Seite des unteren Laufstegs (35) angeordnete Laufbahn (11) für die im Bereich des vorderen Endes (21) der Korpusschiene (20) gelagerte Laufrolle (1) seitlich begrenzt.
 
5. Ausziehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Laufsteg (25) der Korpusschiene (20) mit einer rinnenförmigen Vertiefung versehen ist, in welcher die Laufbahn (12) für die im Bereich des hinteren Endes (32) der Mittelschiene (30) gelagerte Laufrolle (2) angeordnet ist.
 
6. Ausziehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im an den Möbelkorpus (9) befestigten Zustand der beiden Korpusschienen (20) und im an den ausziehbaren Möbelteil (16) befestigten Zustand der beiden Ausziehschienen (40) und im miteinander verbundenen Zustand der Mittelschienen (30) und der Ausziehschienen (40) die Mittelschienen (30) in die Korpusschienen (20) einsetzbar bzw. aus diesen herausnehmbar sind.
 
7. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Laufsteg (24) der Korpusschiene (20) im Bereich des vorderen Endes (21) der Korpusschiene (20) eine bis rückseitig der vorderen Laufrolle (1) der Korpusschiene (20) sich erstreckende Aussparung (52) zum Einführen der hinteren Laufrolle (2) der Mittelschiene (30) in den Bereich zwischen die beiden Laufstege (24, 25) der Korpusschiene (20) ausgebildet ist.
 
8. Ausziehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung der Ausziehbewegung der Mittelschiene (30) aus der Korpusschiene (20) am unteren Laufsteg (35) der Mittelschiene (30) ein Anschlag (39) für die vordere Laufrolle (1) der Korpusschiene (20) angeordnet ist, wobei der Anschlag (39) durch Anheben der Mittelschiene (30) über die vordere Laufrolle (1) überführbar ist.
 
9. Ausziehvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehschiene (40) und Mittelschiene (30) bereits werkseitig untrennbar miteinander verbunden sind.
 
10. Ausziehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ausziehschiene (40) am oberen Laufsteg (44) am vom Seitensteg (43) der Ausziehschiene (40) abgewandten Ende ein nach unten sich erstreckender Vertikalsteg (46) angeordnet ist.
 




Zeichnung


































Recherchenbericht