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(11) | EP 1 469 019 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Zusammensetzungen und ihre Verwendung als Additiv zur Verbesserung der Kaltfliesseigenschaften von Mitteldestillaten, sowie Brennstofföl enthaltend diese Zusammensetzungen Compositions and their use as additives for improving cold flow properties of middle distillates, as well as fuel oil comprising said compositions Compositions et leur utilisation pour l'amélioration des propriétés d'écoulement à froid des distillats moyens, ainsi que huile combustible contenant lesdites compositions |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |