Die Erfindung betrifft eine Toilette insbesondere für öffentliche Zwecke, mit einem schüsselartigen Toilettenbecken, das einen nach oben öffnenden Innenraum zur Aufnahme der Exkremente aufweist, einem auf der Oberseite des Toilettenbeckens aufliegenden, brillenartigen Toilettensitz, der im Bereich oberhalb des Innenraums des Toilettenbeckens eine Durchtrittsöffnung aufweist und in eine vom Toilettenbecken abgehobene Reinigungsstellung schwenkbar ist, und einer Reinigungsvorrichtung, mittels der auf den Toilettensitz eine Reinigungsflüssigkeit und/oder Heißluft aufbringbar ist.
Üblicherweise sind an stark frequentierten Orten öffentliche Toiletten vorgesehen, die entweder in einem dafür errichteten Gebäude untergebracht oder von einer aufgestellten vorgefertigten Toilettenkabine gebildet sind. Auch in Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs, beispielsweise in Eisenbahnen, finden sich entsprechende öffentliche Toiletten.
Ein wesentliches Problem bei öffentlichen Toiletten stellt die Reinhaltung dar. Bei vollautomatischen Toilettenkabinen wird der Kabinenraum sensorisch überwacht und die Tür der Kabine wird verriegelt, wenn ein Benutzer die Kabine verlassen hat. Daraufhin wird ein Reinigungsvorgang eingeleitet, bei dem aus der Kabinenwand ein Reinigungskopf ausgefahren und auf das Toilettenbecken aufgesetzt wird, das dann mittels Reinigungsflüssigkeit und Druckluft gereinigt und getrocknet wird. Anschließend fährt der Reinigungskopf in die Wand zurück und wird dort unzugänglich aufbewahrt, um eine Manipulation oder Beschädigung durch Dritte zu vermeiden. Abschließend wird die Kabinentür wieder freigegeben, so dass die Toilette für eine weitere Benutzung zur Verfügung steht. Nachteilig bei einer derartigen Reinigung des Toilettenbeckens ist insbesondere, dass der Reinigungskopf technisch sehr aufwendig ist und einen großen Bauraum benötigt. Es hat sich des Weiteren gezeigt, dass in manchen Fällen die Reinigungsflüssigkeit nicht vollständig weggeblasen oder getrocknet werden kann, so dass der nächste Benutzer in Ausnahmefällen ein noch feuchtes Toilettenbecken und insbesondere einen feuchten Toilettensitz vorfindet, was unangenehm ist.
Aus der DE 40 27 337 C2 ist eine Toilette der eingangs genannten Art bekannt, bei der auf dem Toilettenbecken ein schwenkbar gelagerter, brillenartiger Toilettensitz angeordnet ist, der nach Gebrauch der Toilette in seine vom Toilettenbecken abgehobene Stellung geschwenkt wird, in der er in unmittelbarer Nähe von Reinigungsdüsen angeordnet ist, durch die eine Reinigungsflüssigkeit und Heißluft auf den Toilettensitz aufgebracht werden. Nach der Reinigung des Toilettensitzes steht die Toilette für eine nächste Benutzung wieder zur Verfügung. Es hat sich gezeigt, dass eine Reinigung des Toilettensitzes nach der Benutzung der Toilette nicht ausreicht, um eine hygienische saubere Toilette zu gewährleisten, da üblicherweise auch das Toilettenbecken verschmutzt wird. Durch den üblichen Spülvorgang zum Abführen der Exkremente lässt sich das Toilettenbecken in seinem Innenraum nur oberflächlich reinigen, wobei auch hier nach dem Spülvorgang häufig Verunreinigungen verbleiben. Eine Verschmutzung auf der Oberseite oder der Außenseite des Toilettenbeckens lässt sich mit der Reinigungsvorrichtung gemäß der DE 40 27 337 C2 nicht entfernen. Ein verschmutztes Toilettenbecken ist jedoch unhygienisch und für den nächsten Benutzer der Toilette darüber hinaus optisch abstoßend.
Aus der DE 299 08 960 U1 ist ein Toilettensitz bekannt, der an seinem vorderen, unteren Ende eine nach unten hervorstehende Blende trägt, die im vorderen Bereich des Toilettensitzes den Spalt zwischen dem Toilettenbecken und dem Toilettensitz abdecken soll, um den Durchtritt von Urin zu vermeiden. Auf diese Weise lässt sich zwar die Verschmutzung der Außenseite des Toilettenbeckens mit Urin verhindern, jedoch ist weiterhin eine Reinigung des Innenraums des Toilettenbeckens nach dem Gebrauch der Toilette notwendig.
Aus der FR-A-2 686 240 ist eine Toilette bekannt, die die Merkmale des Oberbegriffes des Anspruchs 1 aufweist.
Die vorgenannte Problematik tritt jedoch nicht nur bei öffentlichen Toiletten, sondern auch bei häuslichen, von mehreren Personen benutzten Toiletten beispielsweise in Wohnheimen auf, so dass die Erfindung auch darauf anwendbar ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilette der genannten Art zu schaffen, bei der nach einer Benutzung und erfolgter Reinigung für einen weiteren Benutzen ein sauberes Toilettenbecken zur Verfügung steht.
Diese Aufgabe wird bei einer aus der FR-A-2 686 240 bekannten Toilette der genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Toilettensitz zusätzlich eine äußere Schürze trägt, die die Außenoberfläche des Toilettenbeckens zumindest teilweise abdeckt.
Bei der Benutzung der Toilette wird zwar die innere Schürze, die am Toilettensitz angebracht ist, verschmutzt, jedoch verhindert die innere Schürze eine entsprechende Verschmutzung der Innenseite des Toilettenbeckens. Nach der Benutzung der Toilette schwenkt der Toilettensitz mit der inneren Schürze in seine Reinigungsstellung, in der sowohl der Toilettensitz als auch die innere Schürze vollständig gereinigt und getrocknet werden. Anschließend schwenkt der Toilettensitz wieder in seine Funktionsstellung auf dem Toilettenbecken zurück, wobei sich die Schürze innenseitig wieder an die innere Oberfläche des Innenraums des Toilettenbeckens anlegt.
Der Innenraum des Toilettenbeckens besitzt üblicherweise auf seiner Oberseite eine kreisförmige oder ovale Öffnung, deren Form auch die Durchtrittsöffnung des Toilettensitzes folgt. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die innere Schürze sich über den gesamten Umfang der Durchtrittsöffnung des Toilettensitzes erstreckt, so dass eine Verschmutzung des Innenraums des Toilettenbeckens annähernd vollständig vermieden werden kann.
Die Erfindung geht von der Grundüberlegung aus, nicht eine technisch aufwendige Konstruktion zur Reinigung des verschmutzten Toilettenbeckens vorzusehen, sondern eine Verschmutzung des Toilettenbeckens bei Gebrauch durch eine die eventuell verschmutzenden Oberflächen abdeckende innere Schürze zu vermeiden. Da die innere Schürze am Toilettensitz angebracht ist und mit diesem in die Reinigungsstellung schwenkt, kann eine Verschmutzung der inneren Schürze in einfacher und effektiver Weise beseitigt werden.
Im Innenraum des Toilettenbeckens befindet sich üblicherweise aus geruchshygienischen Gründen ein vorbestimmter Wasservorrat. Während eine eventuelle Verschmutzung der Innenoberflächen der Seitenwände des Innenraums des Toilettenbeckens unterhalb des Wasserspiegels sich durch den üblicherweise erfolgenden Spülvorgang in der Regel vollständig beseitigen lässt, ist die Entfernung einer Verunreinigung auf den Innenoberflächen der Seitenwände oberhalb des Wasserspiegels aufwendiger. Um eine Verschmutzung dieser Bereiche zuverlässig zu verhindern, ist in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die innere Schürze sich vom Toilettensitz bis zur Oberfläche des im Innenraum des Toilettenbeckens befindlichen Wasservorrats erstreckt. Dabei kann das untere Ende der inneren Schürze entweder kurz oberhalb des Wasserspiegels enden oder in das im Innenraum des Toilettenbeckens befindliche Wasser eintauchen.
In Ausnahmefällen kommt es bei der Benutzung der Toilette auch zu einer Verschmutzung der Außenseite des Toilettenbeckens. Um eine entsprechende Verunreinigung in einfacher Weise entfernen zu können, ist vorgesehen, dass der Toilettensitz zusätzlich eine äußere Schürze trägt, die die Außenoberflächen des Toilettenbeckens zumindest teilweise abdeckt. Auch die äußere Schürze schwenkt zusammen mit dem Toilettensitz in die Reinigungsstellung, so dass sich eventuelle Verunreinigungen von der äußeren Schürze in einfacher Weise zuverlässig entfernen lassen. Die äußere Schürze erstreckt sich vorzugsweise über den gesamten Außenumfang des Toilettenbeckens im Bereich der Durchtrittsöffnung bzw. auf der Außenseite des Innenraums, jedoch kann die äußere Schürze auch bis zu einer üblicherweise vorhandenen Rückwand angeordnet sein. Vorteilhafterweise erstreckt sich die äußere Schürze ausgehend vom Toilettensitz zumindest so weit nach unten wie die innere Schürze und insbesondere weiter nach unten als die innere Schürze, da außenseitig kein die Verschmutzung weitestgehend verhindernder Wasservorrat wie im Innenraum des Toilettenbeckens vorhanden ist.
Eine besonders wirksame Reinigung des Toilettesitzes mit den daran gehaltenen Schürzen lässt sich erzielen, wenn der Toilettensitz in seiner Reinigungsstellung in einer abgeschlossenen Reinigungskammer aufgenommen ist, in der die Reinigungsflüssigkeit unter hohem Druck von vielen verschiedenen Seiten auf den Toilettensitz bzw. die Schürzen aufbringbar ist, ohne dass die Gefahr besteht, dass die Toilette mit Reinigungsflüssigkeit besprüht werden. Die Reinigungskammer ist vorzugsweise von einer in einer Rückwand gebildeten Ausnehmung und einer verstellbaren Abdeckung gebildet. Während der Benutzung der Toilette ist die Reinigungskammer verschlossen. Nachdem der Benutzer die Toilette verlassen hat, öffnet sich die Reinigungskammer, indem die Abdeckung verstellt bzw. verschoben wird, und der Toilettensitz schwenkt mit den Schürzen in die Reinigungskammer hinein, so dass er vollständig in dieser aufgenommen ist. Daraufhin wird die Reinigungskammer mittels der Abdeckung verschlossen und der Reinigungsvorgang beginnt.
Es hat sich gezeigt, das sich eine sehr effektive Reinigung insbesondere der üblicherweise stark verschmutzten inneren Schürze erzielen lässt, wenn die Reinigungsvorrichtung in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung einen in die Durchtrittsöffnung des Toilettensitzes eintauchenden und somit der inneren Schürze unmittelbar gegenüberliegenden Reinigungskopf umfasst. Der Reinigungskopf trägt eine Vielzahl von Düsen, über die Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, und Heiß- oder Warmluft unter hohem Druck auf den Toilettensitz und insbesondere die innere Schürze gerichtet werden können.
Die Anordnung einer inneren und einer äußeren Schürze an dem Toilettensitz bringt die Möglichkeit mit sich, dass der Toilettensitz relativ zum Toilettenbecken höhenverstellbar ausgestellt sein kann, um einen an die Körpergröße und die Gewohnheiten des Benutzer anpassbare Höheneinstellung der Toilette zu erreichen. Die innere Schürze und die äußere Schürze verhindern dabei, dass zwischen dem Toilettensitz und der Oberseite des Toilettenbeckens Spalte entstehen, die einerseits eine erhöhte Verletzungsgefahr während der Höhenverstellung des Toilettensitzes brächten und andererseits verschmutzungsgefährdet wären.
Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:
Fig. 1 zeigt eine Toilette 10, die ein mit seinem hinteren Ende an einer Rückwand 13 angebrachtes Toilettenbecken 11 umfasst, das frei auskragend an der Rückwand 13 gelagert ist. Wie insbesondere die Fig. 4 und 5 zeigen, besitzt das schüsselartige Toilettenbecken 11 einen nach oben offenen Innenraum 11b zur Aufnahme der Exkremente, die in nicht näher dargestellter Weise mittels einer üblichen Wasserspülung aus dem Innenraum 11b abgeführt werden können.
Oberhalb des Toilettenbeckens 11 ist ein Toilettensitz 12 angeordnet, der an seinem hinteren Ende ebenfalls an der Rückwand 13 gelagert und dort um eine in Fig. 4 dargestellte horizontale Achse H schwenkbar ist. Der Toilettensitz 12 besitzt im Bereich oberhalb des Innenraums 11b des Toilettenbeckens 11 eine Durchtrittsöffnung 12c und deckt ansonsten die Oberseite des Toilettenbeckens 11 ab. Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, trägt der Toilettensitz 12 eine in den Innenraum 11b des Toilettenbeckens 11 hineinragende innere Schürze 12b, die die Innenoberflächen 11c der Seitenwände 11a des Innenraums 11b des Toilettenbeckens 11 im oberen Bereich überdeckt und sich vom Toilettensitz 12 bis zur Oberfläche des im Innenraum 11b des Toilettenbeckens 11 befindlichen Wasservorrats W erstreckt. Die innere Schürze 12b verläuft über den gesamten Umfang der Durchtrittsöffnung 12c des Toilettensitzes 12.
Zusätzlich dazu trägt der Toilettensitz 12 eine äußere Schürze 12a, die die Außenoberflächen 11d des Toilettenbeckens 11 im oberen Bereich abdeckt und sich ausgehend vom Toilettensitz 12 weiter nach unten als die innere Schürze 12b erstreckt. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, umgibt die äußere Schürze 12a nicht nur das vordere Ende des Toilettenbeckens 11, sondern erstreckt sich bis zu dessen hinterem Ende, an dem es an der Rückwand 13 angebracht ist.
In der Rückwand 13 ist eine Reinigungskammer 14 ausgebildet, die in der Darstellung gemäß Fig. 1 durch eine gemäß dem Doppelpfeil V vertikal verstellbare Abdeckplatte 15 verschlossen ist. Die Reinigungskammer 14 umfasst eine in der Rückwand 13 gebildete Ausnehmung 16 (siehe Fig. 3). In der Ausnehmung 16 der Reinigungskammer 14 ist eine Reinigungsvorrichtung 20 angeordnet, die einen in die Durchtrittsöffnung 12c des Toilettensitzes 12 eintauchenden Reinigungskopf 19 besitzt, der eine Vielzahl von Düsen 17 trägt, über die Reinigungsflüssigkeit und/oder Heißluft aufgebracht werden können.
Fig. 1 zeigt die Toilette in ihrer Funktionsstellung, in der sie für einen Benutzer zur Benutzung zur Verfügung steht. Nachdem der Benutzer den die Toilette umgebenden Raum verlassen hat, wird die Abdeckplatte 15 vertikal nach oben verfahren, wodurch die Reinigungskammer 14 geöffnet wird. Dieser Zustand ist in Fig. 3 dargestellt. Daraufhin schwenkt der Toilettensitz 12 zusammen mit seiner inneren Schürze 12b und seiner äußeren Schürze 12a um seine hintere horizontale Achse H soweit nach oben, bis er vollständig in der Ausnehmung 16 der Reinigungskammer 14 angeordnet ist. Dabei taucht der Reinigungskopf 19 in die Durchtrittsöffnung 12c des Toilettensitzes 12 ein. Dieser Zustand ist in Fig. 4 dargestellt. Anschließend wird die Abdeckplatte 15 wieder vertikal nach unten verfahren und die Reinigungskammer 14 somit geschlossen, woraufhin innerhalb der Reinigungskammer 14 der Reinigungsvorgang des Toilettensitzes und der beiden Schürzen 12a, 12b durchgeführt wird. Nachdem der Toilettensitz 12 und die Schürzen 12a, 12b gereinigt und getrocknet sind, wird die Reinigungskammer 14 wieder geöffnet und der Toilettensitz 12 mit den Schürzen 12a, 12b in die Funktionsstellung gemäß Fig. 1 zurückgeschwenkt, in der er für den nächsten Benutzer zur Verfügung steht.
Während bei dem bisher geschilderten Ausführungsbeispiel der Toilettensitz 12 mit den Schürzen 12a, 12b vollständig in der Ausnehmung 16 der Rückwand aufgenommen wird, zeigen die Fig. 6, 7 und 8 eine Abwandlung, bei der die Rückwand schmaler ausgebildet sein kann. Die Reinigungskammer 14 ist dabei ebenfalls von einer Ausnehmung 16 der Rückwand 13 gebildet, diese hat jedoch eine Tiefe, die geringer als die Höhe des Toilettensitzes 12 mit den Schürzen 12a, 12b ist. Die Reinigungskammer 14 wird durch eine gehäuseartige Abdeckung 18 verschlossen, die vertikal verfahrbar ist. Nach Benutzung der Toilette wird die Abdeckung 18 vertikal nach oben verfahren, so dass die Reinigungskammer 14 geöffnet ist. Diese Stellung ist in Fig. 6 dargestellt. Nachdem der Toilettensitz 12 mit den Schürzen 12a, 12b aus seiner in Fig. 6 dargestellten Stellung um seine hintere horizontale Achse in die obere Reinigungsstellung geschwenkt wurde, steht das untere Ende der Schürzen 12a, 12b noch aus der Ausnehmung 16 hervor. Dann wird die Abdeckung 18 aus ihrer oberen Position gemäß Fig. 7 vertikal nach unten verfahren und umgibt in ihrer unteren Endstellung die aus der Ausnehmung 16 hervorstehenden Teile des Toilettensitzes 12 bzw. der Schürzen 12a, 12, so dass die Reinigungskammer geschlossen ist. Daraufhin wird der Reinigungsvorgang ausgeführt. Hinsichtlich weiterer Merkmale dieser Ausgestaltung wird auf die Erläuterung der Fig. 1 bis 5 verwiesen.
Die Fig. 9 bis 11 zeigen eine Weiterbildung der Toilette gemäß Fig. 1. Dabei zeigt Fig. 9 eine Seitenansicht der Toilette gemäß Fig. 1 in ihrer Funktionsstellung, die auch in der Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 wiedergegeben ist. An der Rückwand 13 sind oberhalb des Toilettensitzes 12 Haltebügel 21 insbesondere für ältere oder bewegungsbehinderte Personen ausgebildet. Der Toilettensitz 12 ist zusammen mit den Schürzen 12a und 12b von dem Toilettenbecken 11 anhebbar, um die Höhe des Toilettensitzes 12 an die Gewohnheiten oder Erfordernisse des Benutzers anpassen zu können. Fig. 10 zeigt die Toilette gemäß Fig. 9 in einer Stellung, in der der Toilettensitz 12 vom Toilettenbecken 11 abgehoben ist, wobei gleichzeitig auch die Haltegriffe 21 angehoben sind. Wie die Schnittdarstellung in Fig. 11 zeigt, die die maximal angehobene Stellung des Toilettensitzes 12 darstellt, liegt das untere Ende der inneren Schürze 12b in dieser Stellung im oberen Bereich des Innenraums 11b des Toilettenbeckens 11 und taucht in geringem Maße in diesen ein, während die äußere Schürze 12a weiterhin auf der Außenoberfläche 11d des Toilettenbeckens 11 anliegt. Die Höhenverstellung erfolgt vorzugsweise motorisch, wobei der Toilettensitz 12 eine ausreichende Steifigkeit besitzt, um die Last des Benutzers aufzunehmen und abzutragen, da er in der angehobenen Stellung nicht mehr auf der Oberseite des Toilettenbeckens 11 aufliegt.