Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sockelschubkasten für ein Stellmöbel, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Ein Sockelschubkasten dieser Art ist aus der EP 0387 494 A bekannt.
Bei dem bekannten Sockelschubkasten bilden die Schubkastenblende und die Sockelblende die besagten Anbauteile, wobei die Sockelblende über klemmend an der Zarge des Sockelschubkastens festlegbare Adapter mit dem Schubkasten-Basisteil verbindbar ist.
Dadurch kann der Rücksprung der Sockelblende gegenüber der Schubkastenblende verschiedene Möbelprogramme aufgepasst werden.
Bei dem bekannten Sockelschubkasten sind weitere Anbauteile nicht vorgesehen.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sockelschubkasten der gattungsgemäßen Art zu schaffen, der vergleichsweise preiswert herstellbar und insbesondere hochbelastbar ist, wobei die Ausbaufähigkeit des Sockelschubkastens auf einfache Art und Weise verbessert werden soll.
Diese Aufgabe wird mit einem gattungsgemäßen Sockelschubkasten gelöst durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1.
Die Verwendung eines einstückig hergestellten Schubkasten-Basisteiles trägt einerseits der Forderung nach hoher Stabilität des Sockelschubkastens Rechnung und andererseits auch der Forderung nach einer preiswerten Herstellmöglichkeit eines entsprechenden Sockelschubkastens. Die Tatsache, dass an das Schubkasten-Basisteil Halterungen angeformt sind, an denen weitere Anbauteile befestigbar sind, insbesondere die nutzbare Höhe des Sockelschubkastens vergrößernde Bauteile, ist insofern vorteilhaft, als eine leichte und schnell durchführbare Montage sowohl der Schubkastenblende, der Sockelblende wie auch von Bauteilen zur Vergrößerung der nutzbaren Höhe des Sockelschubkastens möglich ist. Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
In den beigefügten Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, die im folgenden näher beschrieben werden.
Es zeigen:
In Figur 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen, insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichneten Sockelschubkastens gezeigt, der im wesentlichen aus einem Schubkasten-Bäsisteil 2 und mehreren, noch zu beschreibenden Anbauteilen besteht.
Das Schubkasten-Basisteil 2, welches in Figur 2 in perspektivischer Darstellung alleine gezeigt ist, ist insgesamt einstückig hergestellt und weist einen Boden 3, zwei Seitenwände 4, eine Vorderwand 5 und eine Rückwand 6 auf. Bei den schon erwähnten Anbauteilen handelt es sich beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 um Relingstreben 7, eine Schubkastenblende 8, eine Sockelblende 9 und um Führungsschienen 10.
Das Schubkasten-Basisteil 2 ist mit angeformten Halterungen versehen, die zur Festlegung der genannten Anbauteile dienen.
So ist, was Figur 2 besonders deutlich zeigt, das Schubkasten-Basisteil in seinen Eckbereichen mit im Bereich der Rückwand 6 liegenden, hinteren Eckpfosten 11 sowie im Bereich der Vorderwand liegenden, vorderen Eckpfosten 12 versehen, die einstückig an das Schubkasten-Basisteil 2 im übrigen angeformt sind.
Die hinteren und vorderen Eckpfosten 11, 12 dienen zur Aufnahme und Halterung der Relingstreben 7. Zusätzlich sind die vorderen Eckpfosten 12 so ausgebildet, daß in diesen vorderen Eckpfosten 12 noch zu beschreibende Mittel zur justierbaren Festlegung der schon erwähnten Schubkastenblende 8 untergebracht werden können.
Weiterhin ist das Schubkasten-Basisteil 2 im Bereich seiner Seitenwände 4 im unteren, vorderen Eckbereich mit Anschraubböcken 13 und einem Führungssteg 14 zur Anbringung einer ebenfalls noch zu beschreibenden, ebenfalls justierbaren Halterung für die schon erwähnte Sockelblende 9 ausgestattet.
Falls ein Schubkasten-Basisteil 2, wie bei den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 3 und 4 gezeigt, mit einer Rückwand 6 ausgestattet ist, die deutlich über die Seitenwände 4 hinaus vorsteht, können gleichwohl hintere Eckpfosten 11 angeformt sein, die dann gewissermaßen in den überstehenden Bereich der Rückwand 6 integriert sind. Dabei ist in Figur 3 eine Rückwand 6 gezeigt, die im Bereich ihrer Oberkante 6a eine bogenförmig geschwungene Ausnehmung aufweist, während die Rückwand beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 oberseitig geradlinig begrenzt ist, in beiden Fällen ist aber deutlich, daß die hinteren Eckpfosten 11 in etwa der dortigen Höhe der Rückwand 6 entsprechen und gewissermaßen an die Rückwand 6 angebunden sind.
Figur 5 macht deutlich, daß ein Schubkasten-Basisteil 2 im Bereich seiner Seitenwände 4 mit angeformten, nach unten offenen Aufnahmetaschen 15 zur Aufnahme von mit Befestigungszapfen 10a versehenen Führungsschienen ausgestattet ist (sh. Figur 5).
Figur 6 macht hierzu ergänzend deutlich, daß der Bereich der Führungsschienen 10 nach der Montage der Führungsschienen 10 durch aufclipsbare Abdeckprofile 16 abgedeckt ist. Durch diese Abdeckprofile 16 ist auch derjenige Bereich abdeckbar, der zur justierbaren Festlegung der Sockelblende 9 benötigt wird.
Figur 6 macht darüber hinaus deutlich, daß sowohl die hinteren Eckpfosten 11 wie auch die vorderen Eckpfosten 12 nach der Anbringung der Relingstreben 7 sowie nach dem Einbau von Befestigungsmitteln 17 zur Befestigung einer Schubkastenblende 8 durch Abdeckkappen 18 oder Abdeckplatten 19 abdeckbar sind.
Ergänzend macht Figur 7 deutlich, daß es sich bei den in die vorderen Eckpfosten 12 eingebauten oder integrierten Befestigungsmitteln 17 zur Festlegung einer Schubkastenblende 8 um bekannte, justierbare Befestigungseinrichtungen zur Festlegung der Schubkastenblende 8 handelt. Da diese justierbaren Befestigungseinrichtungen grundsätzlich bekannt sind, wird hier auf eine Beschreibung der Konstruktionen verzichtet.
Wesentlich ist lediglich, daß hier entsprechende, eine Justierung einer Schubkastenblende 8 ermöglichende Konstruktionen, die dem Fachmann bekannt sind, Verwendung finden können.
In Figur 8 ist detailliert gezeigt, wie die Relingstreben 7 in die hinteren Eckpfosten 11 eingreifen. Die Relingstreben 7 sind mit einer Längsnut 7a versehen, in welche ein Längssteg 11 a der hinteren Eckpfosten 11 eingreift. Dadurch sind die Relingstreben 7 gegen Verdrehung gesichert und insgesamt stabilisiert.
Die Figuren 9 bis 15 zeigen eine gegenüber den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen leicht abgewandelte Ausführungsformen eines Sockelschubkastens 1. Die Abweichungen liegen hier im wesentlichen in der abweichenden Gestaltung der vorderen Eckpfosten 12. Die im Bereich der Seitenwände 4 liegenden Relingstreben 7 sind rückwärtig in entsprechend gestaltete hintere Eckpfosten 11 eingeschoben, wie schon beschrieben. Im vorderen Bereich greifen die seitlichen Relingstreben 7 in eine Aufnahme 20 der vorderen Eckpfosten 12 und nach der Montage wird jeder vordere Eckpfosten 12 durch eine entsprechend geformte Abdeckkappe 18a überdeckt. Dabei wird die jeweilige Abdeckkappe 18a mit den angeformten Befestigungsmitteln 18d auf einen vorderen Eckpfosten 12 aufgeschnäppt, der entsprechende Haltemittel 12b aufweist. Auch in diesen Ausführungsbeispiel sind die vorderen Eckpfosten zur Aufnahme von Befestigungsmitteln 17 für die Schubkastenblende 8 ausgestattet.
Wie aus Figur 14, welche einen perspektivischen Blick auf einen vorderen Eckpfosten 12 mit den schon montierten Befestigungsmitteln 17 für die Schubkastenblende 8 und mit montierter Relingstrebe 7 sowie mit montierten Führungsschienen 10 zeigt, sind auch schon justierbare, bekannte Befestigungseinrichtungen 21 für eine Sockelblende 9 montiert.
Beim Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß den Figuren 16 bis 17b ist eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sockelschubkastens 1 gezeigt.
Hier sind die seitlichen Relingstreben durch plattenförmige Einschubstücke 22 beispielsweise aus Holz oder Glas ersetzt. Dabei sind diese plattenförmigen Einschubstücke, wie die Figuren 17a und 17b besonders deutlich zeigen, sowohl im rückwärtigen wie im vorderen Bereich in entsprechend geformte Einschubhalter 23 eingesetzt, die technisch funktionell dem hinteren bzw. vorderen Eckpfosten 11 bzw. 12 entsprechen.
Beim Ausführungsbeispiel der Erfindung nach den Figuren 18 bis 23b sind die Seitenwände 4 des Schubkasten-Basisteiles 2 durch Profilstücke 24 erhöht. Diese Profilstücke. 24 können auf die Seitenwände 4 aufgeclipst sein, es besteht aber auch die Möglichkeit, diese Profilstücke 24, von denen eines in Figur 21 in perspektivischer Darstellung gezeigt ist, zusätzlich durch eine vordere, der Schubkastenblende 8 zugewandt liegende Abdeckkappe 18b mit angeformten Haltezapfen 18c (siehe Figur 22a) und durch einen hinteren Adapter 25 (siehe Figuren 23a und 23b) zu fixieren.
Die Haltezapfen 18c greifen im montierten Zustand in angeformte Kanäle 26 der Profilstücke 24.
In Figur 19 ist ein Querschnitt durch einen in einen Möbelkorpus eingebauten Sokkelschubkasten 1 gezeigt, der besonders anschaulich zeigt, daß der Sockelschubkasten 1 - wie auch die bisher beschriebenen Sockelschubkästen - im Bereich seiner Vorderwand 5 mit einem unteren, zurückspringenden Bereich 27 versehen ist. Dieser zurückspringende Bereich 27 liegt in einer Flucht mit einem Sockelbereich mehrerer, nebeneinanderstehender Möbel. In diesem zurückspringenden Bereich 27 ist auch die Sockelblende 9 montiert.
Figur 19 zeigt außerdem sehr deutlich, daß die Vorderwand 5 im Übergangsbereich zwischen dem zurückspringenden Bereich 27 und der Schubkastenblende 8 mit einem nach oben vorstehenden Steg 28 versehen ist, wodurch ein zusätzliches Beschickungsfach 29 für Kleinteile geschaffen ist.
Die Figuren 24 und 25 dienen noch zur Erläuterung der Anbringung einer Befestigungseinrichtung 21 für eine Sockelblende 9.
Es wurde schon erwähnt, daß ein Schubkasten-Basisteil 2 im unteren, vorderen Bereich seiner Seitenwände 4 mit Anschraubböcken 13 und einem Führungssteg 14 versehen ist. Die Anschraubböcke 13 dienen dabei zur Festlegung der angesprochenen Befestigungseinrichtung 21 durch mehrere Befestigungsschrauben 30. Diese Befestigungsschrauben 30 durchtreten Längsschlitze 31 der Befestigungseinrichtung 21, so daß diese insgesamt in Richtung des Doppelpfeiles A in Figur 25 verschoben und justiert werden kann.
Der Führungssteg 14 durchtritt einen Schlitz 32 der Befestigungseinrichtung 21 und sorgt so für eine präzise Horizontalführung der Befestigungseinrichtung 21 beim Justieren in Richtung des Doppelpfeiles A. Durch eine Skala 33 kann das Maß der Verschiebung der Befestigungseinrichtung 21 gut kontrolliert werden.
Ganz allgemein wird eine Befestigungseinrichtung 21 verwendet, die ein selbsttätiges Anheben der Sockelblende 9 beim Öffnen eines erfindungsgemäßen Sockelschubkastens bewirkt. Derartige Befestigungseinrichtungen 21 sind ebenfalls für sich gesehen bereits bekannt und sind an dieser Stelle deshalb nicht weiter beschrieben.
Insgesamt bietet ein Sockelschubkasten 1 gemäß vorliegender Erfindung eine hohe Stabilität bzw. Steifigkeit, wobei diese durch das einstückig gefertigte, aus Kunststoff hergestellte Schubkasten-Basisteil 2 erreicht wird.
Die nutzbare Höhe des Sockelschubkastens 1 kann durch Relingstreben, Profilstücke oder dergleichen äußerst variabel vergrößert werden, außerdem wird durch diese unterschiedlichen Anbauteile auch eine relativ große Vielfalt von Gestaltungsmöglichkeiten für einen Sockelschubkasten erreicht.