(19)
(11) EP 1 471 190 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.11.2004  Patentblatt  2004/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.10.2004  Patentblatt  2004/44

(21) Anmeldenummer: 04009481.5

(22) Anmeldetag:  22.04.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E04B 1/61, F16B 12/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 26.04.2003 DE 10318940

(71) Anmelder: Viessmann Kältetechnik Aktiengesellschaft
95028 Hof (DE)

(72) Erfinder:
  • Gebelein, Bernd
    95179 Geroldsgruen (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Günter, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Wolf & Wolf, An der Mainbrücke 16
63456 Hanau
63456 Hanau (DE)

   


(54) Spannschloss


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Spannschloß für die Verbindung von Wandbauelementen zur Erstellung von Raumzellen, bestehend aus einem im Randbereich eines Wandbauelementes (WE) angeordneten, das Schließteil (1)des Schlosses bildenden Gehäuse (1') mit einem Lager (2) für ein Riegelteil (3), das aus dem Gehäuse (1') mittels eines Stellgliedes ausschwenk- und in dieses rückschwenkbar ist und das, in Spannstellung gebracht, mit einem Riegelverrastungsteil (4) im anderen, benachbarten Wandbauelement (WE') im Eingriff steht.
Nach der Erfindung ist vorgehen, daß das freie Ende (5) des Riegelteiles (3) rechtwinklig abgekröpft und das Riegelteil (3) im Gehäuse (1') auf seinem Lager (2) axial verschieblich gelagert und im Gehäuse (1') eine dessen axiale Verschiebung beim Ausschwenken bewirkende Rampe(6) angeordnet ist. Das rechtwinklig abgekröpfte Ende (5) des Riegelteiles (3) ist dabei in Bezug auf das Gehäuse (1) einschwenkseitig mit einer Anschrägung (13) versehen. Ferner ist das Riegelverrastungsteil (4) mit einem mindestens der Breite (B) des abgeknickten Endes (5) entsprechenden Schlitz (7) versehen, wobei dieser Schlitz (7) von einem Hintergreifungsrand (8) für das freie Ende (5) des Riegelteiles (3) begrenzt und mit einer Länge (L) bemessen ist, die größer ist als die Ein- bzw. Austrittsschlitzlänge (L') am Gehäuse (1) für das Riegelteil (3).







Recherchenbericht