(19)
(11) EP 1 472 708 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.05.2005  Patentblatt  2005/18

(21) Anmeldenummer: 03706295.7

(22) Anmeldetag:  06.02.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 9/06, H01H 3/38
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2003/000346
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2003/067620 (14.08.2003 Gazette  2003/33)

(54)

ELEKTRISCHE SCHALTANORDNUNG FÜR EIN ELEKTROWERKZEUG

ELECTRIC SWITCH MECHANISM FOR AN ELECTRIC HAND TOOL

DISPOSITIF DE COMMUTATION ELECTRIQUE POUR UN OUTIL ELECTRIQUE A MAIN


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR

(30) Priorität: 07.02.2002 DE 10204949

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
03.11.2004  Patentblatt  2004/45

(73) Patentinhaber: Marquardt GmbH
78604 Rietheim-Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • BROGHAMMER, Peter
    78573 Wurmlingen (DE)
  • BUSCHLE, Rainer
    78570 Mühlheim (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Eisele, Otten, Roth & Dobler 
Karlstrasse 8
88212 Ravensburg
88212 Ravensburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 423 673
US-A- 4 421 964
US-A- 4 380 693
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Elektrogerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Bei einem solchen Elektrogerät kann es sich um ein Blektrohandwerkzeug, wie eine Bohrmaschine, einen Elektro-Schrauber, beispielsweise einen Akku-Schrauber, einen Winkelschleifer o. dgl. handeln.

    [0003] Elektrowerkzeuge besitzen ein Gehäuse mit einem Handgriff, in dem ein elektrischer Schalter mit einem manuell betätigbaren Betätigungsorgan zum Ein- und Ausschalten des Elektrohandwerkzeugs befindlich ist. Gegebenenfalls kann entsprechend der Stellung des Betätigungsorgans die Drehzahl des Elektrohandwerkzeugs einstellbar sein. Falls eine weitere Punktion am Elektrohandwerkzeug durch den Benutzer einstellbar ist, beispielsweise eine Impulsfunktion mit ruckender Drehbewegung der Werkzeugaufnahme für Schraubarbeiten, befindet sich hierfür im Gehäuse ein Schaltelement. Diesem Schaltelement ist dann ein Betätigungselement zum manuellen Ein- und Ausschalten der weiteren Funktion zugeordnet. Da sich das Schaltelement im Gehäuse des Elektrohandwerkzeugs befindet, ist dieses im allgemeinen dort bedienerabgewandt angeordnet. Das Betätigungselement ist hingegen bedienerzugewandt am Gehäuse angeordnet.

    [0004] Zur Betätigung des Schaltelements durch das Betätigungselement ist es erforderlich, daß diese beiden Elemente in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet sind. Aus Platzgründen im und/oder am Gehäuse des Elektrohandwerkzeugs ist daher in manchen Fällen die aus dem Schaltelement und dem Betätigungselement bestehende Schaltanordnung nicht optimal angeordnet.

    [0005] Aus der US 4 421 964 A ist ein Handstaubsauger mit einem Gehäuse bekannt, in dem ein bedienerabgewandtes Schaltelement mit einem Betätigungsknopf zum Ein- und Ausschalten des Handstaubsaugers angeordnet ist. Das Schaltelement ist mittels eines am Handgriff beabstandet vom Schaltelement angeordneten, bedienerzugewandten Betätigungselements durch den Bediener entfernt betätigbar. Zur Übertragung der vom Bediener auf das Betätigungselement ausgeübten Kraft dient ein langes; im Gehäuse geführtes, flexibles sowie lamellenartiges Kunststoffelement. Hierzu greift der Betätigungsknopf des Schaltelements in eine Öffnung am einen Ende des Kunststoffelements ein, während am anderen Ende des Kunststoffelements das Betätigungselement angebracht ist.

    [0006] Zwar ist bei dieser Schaltanordnung, die aus dem Schaltelement und dem beabstandeten Betätigungselement besteht, eine gewissse Freiheit in deren Anordnung ermöglicht. Soweit jedoch eine weitere Funktion durch den Benutzer einstellbar sein soll, fehlt es in genanntem Dokument an Hinweisen zur näheren Anordnung eines zusätzlichen Schalters.

    [0007] Eine Schaltanordnung für ein Elektrowerkzeug, bei der ebenfalls das Schaltelement durch den Bediener entfernt betätigbar vom Betätigungselement angeordnet ist, ist auch aus der US 4 380 693 A bekannt. Dort wird die Bewegung des Betätigungselements mittels einer Stange auf das Schaltelement übertragen. Aufgrund der starren Stange ist allerdings bereits die Freiheit für die Anordnung des Schaltelements im Gehäuse des Elektrowerkzeugs stark eingeschränkt.

    [0008] Der Erfindung liegt ausgehend von der US 4 421 964 A die Aufgabe zugrunde, ein Elektrogerät mit einem zusätzlichen Schalter anzugeben, wobei die Freiheit bei der Anordnung des Schalters und/oder des Schaltelements und/oder des beabstandet vom Schaltelement befindlichen Betätigungselements gesteigert ist.

    [0009] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Elektrogerät durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0010] Beim erfindungsgemäßen Elektrogerät ist im Gehäuse, insbesondere im Handgriff des Gehäuses, ein ein Betätigungsorgan aufweisender elektrischer Schalter angeordnet. Das Schaltelement ist am elektrischen Schalter, insbesondere an dessen Schaltergehäuse befindlich. Da die vom Bediener auf das Betätigungselement ausgeübte Kraft mittels des Kunststoffelements auf das Schaltelement übertragen wird, kann das Betätigungselement beabstandet vom Betätigungsorgan des Ein-/Aus-Schalters für das Elektrogerät an geeigneter Stelle im Gehäuse des Elektrogeräts angeordnet werden. Dadurch ist eine Verwechslungsgefahr für den Benutzer zwischen dem Betätigungsorgan und dem Betätigungselement mit Sicherheit ausgeschlossen und auch die Ergonomie für den Benutzer gesteigert. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0011] Das Kunststoff element kann als flexibles Flachdrahtelement ausgestaltet sein, wobei dieses in der Art eines Schiebers wirkt. Ebenso kann das Betätigungselement als linear beweglicher Schieber ausgebildet sein. Das Schaltelement besteht in einer Weiterbildung aus einem Hall-Sensor und einem Magnet. Dabei ist der Magnet mittels des Kunststoffelements bewegbar, derart daß der Hall-Sensor ein Schaltsignal bei manueller Betätigung des Betätigungselementes erzeugt.

    [0012] Im Gehäuse des Elektrowerkzeugs können sich Zapfen, Stege o. dgl. zur punktuellen Führung des Kunststoffelements befinden. Weiterhin kann das Kunststoffelement auch entlang eines Teils einer Wandung des Gehäuses geführt sein. Es kann sich anbieten, das Betätigungselement an der Rückseite des Gehäuses, insbesondere oberhalb des Handgriffs des Elektrowerkzeugs anzuordnen. Zudem kann ein Teil des Schaltelements, beispielsweise der Hall-Sensor, sogar geschützt im Schaltergehäuse befindlich sein.

    [0013] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß das Betätigungselement an einer für den Benutzer ergonomisch günstigen Stelle am Gehäuse des Elektrogeräts plaziert werden kann. Der elektrische Schalter mit dem Schaltelement hingegen kann innerhalb des Gehäuses im Elektrogerät an der Stelle angeordnet werden, an der diese für die Ausübung der jeweiligen Schaltfunktion besonders günstig sind oder auch dort, wo der entsprechende Platz im Gehäuse zur Verfügung steht. Weiterhin ist die Schaltanordnung einfach zu montieren und an sich kostengünstig. Schließlich ist auch eine einfache Verkabelung für den Schalter mitsamt dem Schaltelement ermöglicht.

    [0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen
    Fig. 1
    einen Schnitt durch das Gehäuse eines Elektrohandwerkzeugs und
    Fig. 2
    das Gehäuse aus der Richtung II in Fig. 1 gesehen, wobei das Gehäuse teilweise geschnitten dargestellt ist.


    [0015] In Fig. 1 ist ein Elektrohandwerkzeug 1, bei dem es sich um eine Bohrmaschine, einen Elektro-Schrauber, einen Akku-Schrauber, einen Winkelschleifer o. dgl. handeln kann, mit einem Gehäuse 2 sowie mit einem Handgriff 3 zu sehen. Im Gehäuse 2, und zwar im Handgriff 3 des Gehäuses 2 ist ein elektrischer Schalter 4 angeordnet, der zum Ein- und Ausschalten des Elektrohandwerkzeugs 1 dient. Hierfür weist der Schalter 4 ein vom Bediener manuell bewegbares Betätigungsorgan 5 auf. Gegebenenfalls kann das Elektrohandwerkzeug 1 mit einer Elektronik zur Steuerung der Drehzahl ausgestattet sein, so daß der Bediener die Drehzahl entsprechend der Stellung des Betätigungsorgans 5 einstellen kann. Die Elektronik befindet sich zweckmäßigerweise im Schaltergehäuse 15 des Schalters 4.

    [0016] Zusätzlich besitzt das Elektrohandwerkzeug 1 eine Schaltanordnung 6, die beispielsweise zum Zuschalten einer Impulsfunktion des Elektrohandwerkzeugs 1 dient. Im Betrieb mit zugeschalteter Impulsfunktion führt die Werkzeugaufnahme des Elektrohandwerkzeugs 1 eine ruckende Bewegung für Schraubarbeiten o. dgl. aus, um so auf einfache Art und Weise Schrauben bündig eindrehen zu können. Die Schaltanordnung 6 besteht aus einem im Gehäuse 2 befindlichen Schaltelement 7 sowie einem dem Schaltelement 7 zugeordneten Betätigungselement 8. Das Schaltelement 7 befindet sich im Inneren des Gehäuses 2 und ist somit bedienerabgewandt im Gehäuse 2 angeordnet. Das Betätigungselement 8 hingegen ist bedienerzugewandt am Gehäuse 2 befindlich, um dessen manuelle Betätigung durch den Bediener zu ermöglichen. Der sicheren Bedienung halber ist das Betätigungselement 8 an der Rückseite des Gehäuses 2, und zwar oberhalb des Handgriffs 3 des Elektrohandwerkzeugs 1 angeordnet Dadurch ist das Betätigungselement 8 jedoch beabstandet vom Schaltelement 7 befindlich. Ein zwischen dem Betätigungselement 8 und dem Schaltelement 7 angeordnetes Kunststoffelement 9 überträgt die vom Bediener auf das Betätigungselement 8 ausgeübte Kraft auf das Schaltelement 7, womit das entfernt liegende Schaltelement 7 zum Umschalten betätigbar ist.

    [0017] In weiterer Ausgestaltung ist das Kunststoffelement 9 als flexibles Flachdrahtelement in der Art eines Schiebers ausgebildet Das Betätigungselement 8 kann ebenfalls aus einem linear beweglichen Schieber bestehen, wie der Fig. 2 zu entnehmen ist, so daß die Schaltanordnung 6 durch eine Schiebebewegung vom Bediener betätigbar ist. Am Schieber 8 ist ein federndes Rastelement 10 befestigt, das in einer Kulisse 11 am Gehäuse 2 geführt ist In der Kulisse 11 befinden sich zwei Raststellungen, in die das Rastelement 10 entsprechend der ein- oder ausgeschalteten Stellung des Schaltelements 7 eingreifen kann.

    [0018] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist das Kunststoffelement 9 wenigstens teilweise im Gehäuse 2 geführt, womit ein Verhaken o. dgl. im Gehäuse 2 verhindert ist. Zur punktuellen Führung des Kunststoffelements 9 im Gehäuse 2 dienen Zapfen 12, Stege o. dgl. und gegebenenfalls ein Teil einer Wandung 13 des Gehäuses 2, an der das Kunststoffelement 9 entlang geführt ist.

    [0019] Beim Schaltelement 7 kann es sich um einen herkömmlichen elektrischen Schalter handeln. Bevorzugt ist jedoch hierfür ein Sensorschalter, der aus einem Hall-Sensor und einem Magnet 14 besteht. Wie man anhand von Fig. 1 erkennen kann, ist der Magnet 14 mittels des Kunststoffelements 9 bewegbar. Bei manueller Betätigung des Betätigungselementes 8 durch den Benutzer wird der Magnet 14 entlang des Hall-Sensors bewegt, wobei der Hall-Sensor ein Schaltsignal zum An- oder Abschalten der Impulsfunktion erzeugt. Um ein einfaches Nachrüsten des Elektrohandwerkzeugs 1 mit einer solchen zusätzlichen Schaltanordung 6 zu gestatten, ist das Schaltelement 7 am und/oder im elektrischen Schalter 4, und zwar an dessen Schaltergehäuse 15 angeordnet. Dabei bietet es sich an, daß der nicht weiter gezeigte Hall-Sensor im Inneren des Schaltergehäuses 15 befindlich ist. Im Schaltergehäuse 15 befindet sich auch die Elektronik zur Ansteuerung für den Elektromotor des Elektrohandwerkzeugs 1, so daß der Hall-Sensor auf der Leiterplatte für die Elektronik angebracht werden kann und das Schaltsignal des Hall-Sensors direkt die Ansteuerung entsprechend der Impulsfunktion durch die Elektronik ein- oder ausschalten kann. Der Magnet 14 seinerseits ist außerhalb des Schaltergehäuses 15 angeordnet.

    [0020] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen der durch die Patentansprüche definierten Erfindung. So kann eine solche Schaltanordnung nicht nur an Elektrowerkzeugen sondern auch in sonstigen Elektrogeräten, wie Elektrogartengeräten, Elektrohausgeräten o. dgl., Verwendung finden.

    Bezugszeichen-Liste:



    [0021] 
    1:
    Elektrohandwerkzeug
    2:
    Gehäuse
    3:
    Handgriff
    4:
    elektrischer Schalter
    5:
    Betätigungsorgan
    6:
    Schaltanordnung
    7:
    Schaltelement
    8:
    Betätigungselement / Schieber
    9:
    Kunststoffelement
    10:
    Rastelement
    11:
    Kulisse
    12:
    Zapfen
    13:
    Wandung (von Gehäuse)
    14:
    Magnet
    15:
    Schaltergehäuse (von Schalter)



    Ansprüche

    1. Elektrogerät, insbesondere Elektrowerkzeug (1), wie eine Bohrmaschine, ein Elektro-Schrauber, ein Winkelschleifer o. dgl., mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) befindlichen, bedienerabgewandten Schaltelement (7), und mit einem beabstandet vom Schaltelement (7) angeordneten, bedienerzugewandten Betätigungselement (8) zur Betätigung des Schaltelements (7), wobei ein wenigstens teilweise im Gehäuse (2) geführtes Kunststoffelement (9) zwischen dem Betätigungselement (8) und dem Schaltelement (7) derart angeordnet ist, daß die vom Bediener auf das Betätigungselement (8) ausgeübte Kraft mittels des Kunststoffelements (9) auf das Schaltelement (7) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (2), insbesondere im Handgriff (3) des Gehäuses (2), ein ein Betätigungsorgan (5) aufweisender elektrischer Schalter (4) angeordnet ist, daß das Betätigungselement (8) beabstandet vom Betätigungsorgan (5) im Gehäuse (2) befindlich ist, und daß das Schaltelement (7) am elektrischen Schalter (4), insbesondere an dessen Schaltergehäuse (15) angeordnet ist.
     
    2. Elektrogerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffelement (9) als flexibles Flachdrahtelement, insbesondere in der Art eines Schiebers, ausgebildet ist.
     
    3. Elektrogerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (7) aus einem, insbesondere im Inneren des Schaltergehäuses (15) befindlichen, Hall-Sensor und einem, insbesondere außerhalb des Schaltergehäuses (15) angeordneten, Magnet (14) besteht, wobei vorzugsweise der Magnet (14) mittels des Kunststoffelements (9) bewegbar ist, derart daß der Hall-Sensor ein Schaltsignal bei manueller Betätigung des Betätigungselementes (8) erzeugt.
     
    4. Elektrogerät nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (8) als linear beweglicher Schieber ausgebildet ist.
     
    5. Elektrogerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (2) Zapfen (12), Stege o. dgl. zur punktuellen Führung des Kunststoffelements (9) befindlich sind, und daß gegebenenfalls das Kunststoffelement (9) entlang eines Teils einer Wandung (13) des Gehäuses (2) geführt ist.
     
    6. Elektrogerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (8) an der Rückseite des Gehäuses (2), insbesondere oberhalb des Handgriffs (3) des Elektrohandwerkzeugs (1) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Electric device, in particular an electric tool (1), such as a drill, an electric screwdriver, an angle grinder or the like, with a housing (2) having a switch element (7) hidden from the user inside the housing (2) and with an activating element (8) facing the user and spaced apart from the switch element (7) for activating the switch element (7), whereby a plastic element (9) guided at least partly in the housing (2) is arranged between the activating element (8) and the switch element (7) in such a way that the force exerted by the operator on the activating element (8) can be transferred by means of the plastic element (9) to the switch element (7), characterised in that in the housing (2), in particular in the handle (3) of the housing (2), an electric switch (4) comprising an activating means (5) is arranged, in that the activating element (8) is located in the housing (2) spaced apart from the activating means (5), and in that the switch element (7) is arranged on the electric switch (4), in particular on its switch housing (15).
     
    2. Electric device according to claim 1, characterised in that the plastic element (9) is designed as a flexible flat wire element, in particular as a kind of slide.
     
    3. Electric device according to claim 1 or 2, characterised in that the switch element (7) comprises a Hall sensor, located in particular inside the switch housing (15), and a magnet (14) arranged in particular outside the switch housing (15), whereby preferably the magnet (14) can be moved by means of the plastic element (9) in such a way that the Hall sensor produces a switching signal on the manual activation of the activating element (8).
     
    4. Electric device according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the activating element (8) is designed as a linearly movable slide.
     
    5. Electric device according to one of claims 1 to 4, characterised in that in the housing (2) there are pins (12), webs or the like for accurately guiding the plastic element (9), and in that if necessary the plastic element (9) is guided along a part of a wall (13) of the housing (2).
     
    6. Electric device according to one of claims 1 to 5, characterised in that the activating element (8) is arranged at the rear of the housing (2), in particular above the handle (3) of the electric hand tool (1).
     


    Revendications

    1. Appareil électrique, en particulier outil électrique (1), tel qu'une perceuse, une visseuse électrique, une meuleuse d'angle ou analogues, comportant un boîtier (2), un élément de commutation (7) orienté à l'opposé de l'utilisateur et situé dans le boîtier (2) et un élément d'actionnement (8), orienté vers l'utilisateur et agencé à distance de l'élément de commutation (7), servant à actionner l'élément de commutation (7), un élément en plastique (9) guidé au moins en partie dans le boîtier (2) étant agencé entre l'élément d'actionnement (8) et l'élément de commutation (7) de telle manière que la force exercée par l'utilisateur sur l'élément d'actionnement (8) puisse être transmise à l'élément de commutation (7) au moyen de l'élément en plastique (9),
    caractérisé en ce que, dans le boîtier (2), en particulier dans la poignée (3) du boîtier (2), est agencé un commutateur électrique (4) présentant un organe d'actionnement (5), en ce que l'élément d'actionnement (8) est situé à distance de l'organe d'actionnement (5) dans le boîtier (2) et en ce que l'élément de commutation (7) est agencé au niveau du commutateur électrique (4), en particulier au niveau de son boîtier de commutateur (15).
     
    2. Appareil électrique selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que l'élément en plastique (9) est conçu sous forme d'élément flexible à fils métalliques plats, en particulier sous la forme d'un curseur.
     
    3. Appareil électrique selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que l'élément de commutation (7) est composé d'un capteur à effet Hall, notamment situé à l'intérieur du boîtier de commutateur (15), et d'un aimant (14), notamment agencé à l'extérieur du boîtier de commutateur (15), l'aimant (14) pouvant de préférence être déplacé au moyen de l'élément en plastique (9), de telle manière que le capteur à effet Hall produise un signal de commutation lors de l'actionnement manuel de l'élément d'actionnement (8).
     
    4. Appareil électrique selon la revendication 1, 2 ou 3,
    caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (8) est réalisé sous forme de curseur mobile linéairement.
     
    5. Appareil électrique selon l'une des revendications 1 à 4,
    caractérisé en ce que, dans le boîtier (2), se trouvent des tourillons (12), barrettes ou analogues pour le guidage ponctuel de l'élément en plastique (9), et en ce que, le cas échéant, l'élément en plastique (9) est guidé le long d'une partie d'une paroi (13) du boîtier (2).
     
    6. Appareil électrique selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (8) est agencé au niveau de la face arrière du boîtier (2), en particulier au-dessus de la poignée (3) de l'outil électroportatif (1).
     




    Zeichnung