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EP 1 472 708 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.05.2005 Patentblatt 2005/18 |
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Anmeldetag: 06.02.2003 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2003/000346 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/067620 (14.08.2003 Gazette 2003/33) |
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ELEKTRISCHE SCHALTANORDNUNG FÜR EIN ELEKTROWERKZEUG
ELECTRIC SWITCH MECHANISM FOR AN ELECTRIC HAND TOOL
DISPOSITIF DE COMMUTATION ELECTRIQUE POUR UN OUTIL ELECTRIQUE A MAIN
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR |
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Priorität: |
07.02.2002 DE 10204949
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.11.2004 Patentblatt 2004/45 |
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Patentinhaber: Marquardt GmbH |
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78604 Rietheim-Weilheim (DE) |
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Erfinder: |
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- BROGHAMMER, Peter
78573 Wurmlingen (DE)
- BUSCHLE, Rainer
78570 Mühlheim (DE)
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Vertreter: Patentanwälte
Eisele, Otten, Roth & Dobler |
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Karlstrasse 8 88212 Ravensburg 88212 Ravensburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 423 673 US-A- 4 421 964
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US-A- 4 380 693
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Elektrogerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Bei einem solchen Elektrogerät kann es sich um ein Blektrohandwerkzeug, wie eine
Bohrmaschine, einen Elektro-Schrauber, beispielsweise einen Akku-Schrauber, einen
Winkelschleifer o. dgl. handeln.
[0003] Elektrowerkzeuge besitzen ein Gehäuse mit einem Handgriff, in dem ein elektrischer
Schalter mit einem manuell betätigbaren Betätigungsorgan zum Ein- und Ausschalten
des Elektrohandwerkzeugs befindlich ist. Gegebenenfalls kann entsprechend der Stellung
des Betätigungsorgans die Drehzahl des Elektrohandwerkzeugs einstellbar sein. Falls
eine weitere Punktion am Elektrohandwerkzeug durch den Benutzer einstellbar ist, beispielsweise
eine Impulsfunktion mit ruckender Drehbewegung der Werkzeugaufnahme für Schraubarbeiten,
befindet sich hierfür im Gehäuse ein Schaltelement. Diesem Schaltelement ist dann
ein Betätigungselement zum manuellen Ein- und Ausschalten der weiteren Funktion zugeordnet.
Da sich das Schaltelement im Gehäuse des Elektrohandwerkzeugs befindet, ist dieses
im allgemeinen dort bedienerabgewandt angeordnet. Das Betätigungselement ist hingegen
bedienerzugewandt am Gehäuse angeordnet.
[0004] Zur Betätigung des Schaltelements durch das Betätigungselement ist es erforderlich,
daß diese beiden Elemente in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet sind. Aus Platzgründen
im und/oder am Gehäuse des Elektrohandwerkzeugs ist daher in manchen Fällen die aus
dem Schaltelement und dem Betätigungselement bestehende Schaltanordnung nicht optimal
angeordnet.
[0005] Aus der US 4 421 964 A ist ein Handstaubsauger mit einem Gehäuse bekannt, in dem
ein bedienerabgewandtes Schaltelement mit einem Betätigungsknopf zum Ein- und Ausschalten
des Handstaubsaugers angeordnet ist. Das Schaltelement ist mittels eines am Handgriff
beabstandet vom Schaltelement angeordneten, bedienerzugewandten Betätigungselements
durch den Bediener entfernt betätigbar. Zur Übertragung der vom Bediener auf das Betätigungselement
ausgeübten Kraft dient ein langes; im Gehäuse geführtes, flexibles sowie lamellenartiges
Kunststoffelement. Hierzu greift der Betätigungsknopf des Schaltelements in eine Öffnung
am einen Ende des Kunststoffelements ein, während am anderen Ende des Kunststoffelements
das Betätigungselement angebracht ist.
[0006] Zwar ist bei dieser Schaltanordnung, die aus dem Schaltelement und dem beabstandeten
Betätigungselement besteht, eine gewissse Freiheit in deren Anordnung ermöglicht.
Soweit jedoch eine weitere Funktion durch den Benutzer einstellbar sein soll, fehlt
es in genanntem Dokument an Hinweisen zur näheren Anordnung eines zusätzlichen Schalters.
[0007] Eine Schaltanordnung für ein Elektrowerkzeug, bei der ebenfalls das Schaltelement
durch den Bediener entfernt betätigbar vom Betätigungselement angeordnet ist, ist
auch aus der US 4 380 693 A bekannt. Dort wird die Bewegung des Betätigungselements
mittels einer Stange auf das Schaltelement übertragen. Aufgrund der starren Stange
ist allerdings bereits die Freiheit für die Anordnung des Schaltelements im Gehäuse
des Elektrowerkzeugs stark eingeschränkt.
[0008] Der Erfindung liegt ausgehend von der US 4 421 964 A die Aufgabe zugrunde, ein Elektrogerät
mit einem zusätzlichen Schalter anzugeben, wobei die Freiheit bei der Anordnung des
Schalters und/oder des Schaltelements und/oder des beabstandet vom Schaltelement befindlichen
Betätigungselements gesteigert ist.
[0009] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Elektrogerät durch die kennzeichnenden
Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0010] Beim erfindungsgemäßen Elektrogerät ist im Gehäuse, insbesondere im Handgriff des
Gehäuses, ein ein Betätigungsorgan aufweisender elektrischer Schalter angeordnet.
Das Schaltelement ist am elektrischen Schalter, insbesondere an dessen Schaltergehäuse
befindlich. Da die vom Bediener auf das Betätigungselement ausgeübte Kraft mittels
des Kunststoffelements auf das Schaltelement übertragen wird, kann das Betätigungselement
beabstandet vom Betätigungsorgan des Ein-/Aus-Schalters für das Elektrogerät an geeigneter
Stelle im Gehäuse des Elektrogeräts angeordnet werden. Dadurch ist eine Verwechslungsgefahr
für den Benutzer zwischen dem Betätigungsorgan und dem Betätigungselement mit Sicherheit
ausgeschlossen und auch die Ergonomie für den Benutzer gesteigert. Weitere Ausgestaltungen
der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0011] Das Kunststoff element kann als flexibles Flachdrahtelement ausgestaltet sein, wobei
dieses in der Art eines Schiebers wirkt. Ebenso kann das Betätigungselement als linear
beweglicher Schieber ausgebildet sein. Das Schaltelement besteht in einer Weiterbildung
aus einem Hall-Sensor und einem Magnet. Dabei ist der Magnet mittels des Kunststoffelements
bewegbar, derart daß der Hall-Sensor ein Schaltsignal bei manueller Betätigung des
Betätigungselementes erzeugt.
[0012] Im Gehäuse des Elektrowerkzeugs können sich Zapfen, Stege o. dgl. zur punktuellen
Führung des Kunststoffelements befinden. Weiterhin kann das Kunststoffelement auch
entlang eines Teils einer Wandung des Gehäuses geführt sein. Es kann sich anbieten,
das Betätigungselement an der Rückseite des Gehäuses, insbesondere oberhalb des Handgriffs
des Elektrowerkzeugs anzuordnen. Zudem kann ein Teil des Schaltelements, beispielsweise
der Hall-Sensor, sogar geschützt im Schaltergehäuse befindlich sein.
[0013] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß das Betätigungselement
an einer für den Benutzer ergonomisch günstigen Stelle am Gehäuse des Elektrogeräts
plaziert werden kann. Der elektrische Schalter mit dem Schaltelement hingegen kann
innerhalb des Gehäuses im Elektrogerät an der Stelle angeordnet werden, an der diese
für die Ausübung der jeweiligen Schaltfunktion besonders günstig sind oder auch dort,
wo der entsprechende Platz im Gehäuse zur Verfügung steht. Weiterhin ist die Schaltanordnung
einfach zu montieren und an sich kostengünstig. Schließlich ist auch eine einfache
Verkabelung für den Schalter mitsamt dem Schaltelement ermöglicht.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird
im folgenden näher beschrieben. Es zeigen
- Fig. 1
- einen Schnitt durch das Gehäuse eines Elektrohandwerkzeugs und
- Fig. 2
- das Gehäuse aus der Richtung II in Fig. 1 gesehen, wobei das Gehäuse teilweise geschnitten
dargestellt ist.
[0015] In Fig. 1 ist ein Elektrohandwerkzeug 1, bei dem es sich um eine Bohrmaschine, einen
Elektro-Schrauber, einen Akku-Schrauber, einen Winkelschleifer o. dgl. handeln kann,
mit einem Gehäuse 2 sowie mit einem Handgriff 3 zu sehen. Im Gehäuse 2, und zwar im
Handgriff 3 des Gehäuses 2 ist ein elektrischer Schalter 4 angeordnet, der zum Ein-
und Ausschalten des Elektrohandwerkzeugs 1 dient. Hierfür weist der Schalter 4 ein
vom Bediener manuell bewegbares Betätigungsorgan 5 auf. Gegebenenfalls kann das Elektrohandwerkzeug
1 mit einer Elektronik zur Steuerung der Drehzahl ausgestattet sein, so daß der Bediener
die Drehzahl entsprechend der Stellung des Betätigungsorgans 5 einstellen kann. Die
Elektronik befindet sich zweckmäßigerweise im Schaltergehäuse 15 des Schalters 4.
[0016] Zusätzlich besitzt das Elektrohandwerkzeug 1 eine Schaltanordnung 6, die beispielsweise
zum Zuschalten einer Impulsfunktion des Elektrohandwerkzeugs 1 dient. Im Betrieb mit
zugeschalteter Impulsfunktion führt die Werkzeugaufnahme des Elektrohandwerkzeugs
1 eine ruckende Bewegung für Schraubarbeiten o. dgl. aus, um so auf einfache Art und
Weise Schrauben bündig eindrehen zu können. Die Schaltanordnung 6 besteht aus einem
im Gehäuse 2 befindlichen Schaltelement 7 sowie einem dem Schaltelement 7 zugeordneten
Betätigungselement 8. Das Schaltelement 7 befindet sich im Inneren des Gehäuses 2
und ist somit bedienerabgewandt im Gehäuse 2 angeordnet. Das Betätigungselement 8
hingegen ist bedienerzugewandt am Gehäuse 2 befindlich, um dessen manuelle Betätigung
durch den Bediener zu ermöglichen. Der sicheren Bedienung halber ist das Betätigungselement
8 an der Rückseite des Gehäuses 2, und zwar oberhalb des Handgriffs 3 des Elektrohandwerkzeugs
1 angeordnet Dadurch ist das Betätigungselement 8 jedoch beabstandet vom Schaltelement
7 befindlich. Ein zwischen dem Betätigungselement 8 und dem Schaltelement 7 angeordnetes
Kunststoffelement 9 überträgt die vom Bediener auf das Betätigungselement 8 ausgeübte
Kraft auf das Schaltelement 7, womit das entfernt liegende Schaltelement 7 zum Umschalten
betätigbar ist.
[0017] In weiterer Ausgestaltung ist das Kunststoffelement 9 als flexibles Flachdrahtelement
in der Art eines Schiebers ausgebildet Das Betätigungselement 8 kann ebenfalls aus
einem linear beweglichen Schieber bestehen, wie der Fig. 2 zu entnehmen ist, so daß
die Schaltanordnung 6 durch eine Schiebebewegung vom Bediener betätigbar ist. Am Schieber
8 ist ein federndes Rastelement 10 befestigt, das in einer Kulisse 11 am Gehäuse 2
geführt ist In der Kulisse 11 befinden sich zwei Raststellungen, in die das Rastelement
10 entsprechend der ein- oder ausgeschalteten Stellung des Schaltelements 7 eingreifen
kann.
[0018] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist das Kunststoffelement 9 wenigstens teilweise
im Gehäuse 2 geführt, womit ein Verhaken o. dgl. im Gehäuse 2 verhindert ist. Zur
punktuellen Führung des Kunststoffelements 9 im Gehäuse 2 dienen Zapfen 12, Stege
o. dgl. und gegebenenfalls ein Teil einer Wandung 13 des Gehäuses 2, an der das Kunststoffelement
9 entlang geführt ist.
[0019] Beim Schaltelement 7 kann es sich um einen herkömmlichen elektrischen Schalter handeln.
Bevorzugt ist jedoch hierfür ein Sensorschalter, der aus einem Hall-Sensor und einem
Magnet 14 besteht. Wie man anhand von Fig. 1 erkennen kann, ist der Magnet 14 mittels
des Kunststoffelements 9 bewegbar. Bei manueller Betätigung des Betätigungselementes
8 durch den Benutzer wird der Magnet 14 entlang des Hall-Sensors bewegt, wobei der
Hall-Sensor ein Schaltsignal zum An- oder Abschalten der Impulsfunktion erzeugt. Um
ein einfaches Nachrüsten des Elektrohandwerkzeugs 1 mit einer solchen zusätzlichen
Schaltanordung 6 zu gestatten, ist das Schaltelement 7 am und/oder im elektrischen
Schalter 4, und zwar an dessen Schaltergehäuse 15 angeordnet. Dabei bietet es sich
an, daß der nicht weiter gezeigte Hall-Sensor im Inneren des Schaltergehäuses 15 befindlich
ist. Im Schaltergehäuse 15 befindet sich auch die Elektronik zur Ansteuerung für den
Elektromotor des Elektrohandwerkzeugs 1, so daß der Hall-Sensor auf der Leiterplatte
für die Elektronik angebracht werden kann und das Schaltsignal des Hall-Sensors direkt
die Ansteuerung entsprechend der Impulsfunktion durch die Elektronik ein- oder ausschalten
kann. Der Magnet 14 seinerseits ist außerhalb des Schaltergehäuses 15 angeordnet.
[0020] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel
beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen
der durch die Patentansprüche definierten Erfindung. So kann eine solche Schaltanordnung
nicht nur an Elektrowerkzeugen sondern auch in sonstigen Elektrogeräten, wie Elektrogartengeräten,
Elektrohausgeräten o. dgl., Verwendung finden.
Bezugszeichen-Liste:
[0021]
- 1:
- Elektrohandwerkzeug
- 2:
- Gehäuse
- 3:
- Handgriff
- 4:
- elektrischer Schalter
- 5:
- Betätigungsorgan
- 6:
- Schaltanordnung
- 7:
- Schaltelement
- 8:
- Betätigungselement / Schieber
- 9:
- Kunststoffelement
- 10:
- Rastelement
- 11:
- Kulisse
- 12:
- Zapfen
- 13:
- Wandung (von Gehäuse)
- 14:
- Magnet
- 15:
- Schaltergehäuse (von Schalter)
1. Elektrogerät, insbesondere Elektrowerkzeug (1), wie eine Bohrmaschine, ein Elektro-Schrauber,
ein Winkelschleifer o. dgl., mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) befindlichen,
bedienerabgewandten Schaltelement (7), und mit einem beabstandet vom Schaltelement
(7) angeordneten, bedienerzugewandten Betätigungselement (8) zur Betätigung des Schaltelements
(7), wobei ein wenigstens teilweise im Gehäuse (2) geführtes Kunststoffelement (9)
zwischen dem Betätigungselement (8) und dem Schaltelement (7) derart angeordnet ist,
daß die vom Bediener auf das Betätigungselement (8) ausgeübte Kraft mittels des Kunststoffelements
(9) auf das Schaltelement (7) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (2), insbesondere im Handgriff (3) des Gehäuses (2), ein ein Betätigungsorgan
(5) aufweisender elektrischer Schalter (4) angeordnet ist, daß das Betätigungselement
(8) beabstandet vom Betätigungsorgan (5) im Gehäuse (2) befindlich ist, und daß das
Schaltelement (7) am elektrischen Schalter (4), insbesondere an dessen Schaltergehäuse
(15) angeordnet ist.
2. Elektrogerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffelement (9) als flexibles Flachdrahtelement, insbesondere in der Art
eines Schiebers, ausgebildet ist.
3. Elektrogerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (7) aus einem, insbesondere im Inneren des Schaltergehäuses (15)
befindlichen, Hall-Sensor und einem, insbesondere außerhalb des Schaltergehäuses (15)
angeordneten, Magnet (14) besteht, wobei vorzugsweise der Magnet (14) mittels des
Kunststoffelements (9) bewegbar ist, derart daß der Hall-Sensor ein Schaltsignal bei
manueller Betätigung des Betätigungselementes (8) erzeugt.
4. Elektrogerät nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (8) als linear beweglicher Schieber ausgebildet ist.
5. Elektrogerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (2) Zapfen (12), Stege o. dgl. zur punktuellen Führung des Kunststoffelements
(9) befindlich sind, und daß gegebenenfalls das Kunststoffelement (9) entlang eines
Teils einer Wandung (13) des Gehäuses (2) geführt ist.
6. Elektrogerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (8) an der Rückseite des Gehäuses (2), insbesondere oberhalb
des Handgriffs (3) des Elektrohandwerkzeugs (1) angeordnet ist.
1. Electric device, in particular an electric tool (1), such as a drill, an electric
screwdriver, an angle grinder or the like, with a housing (2) having a switch element
(7) hidden from the user inside the housing (2) and with an activating element (8)
facing the user and spaced apart from the switch element (7) for activating the switch
element (7), whereby a plastic element (9) guided at least partly in the housing (2)
is arranged between the activating element (8) and the switch element (7) in such
a way that the force exerted by the operator on the activating element (8) can be
transferred by means of the plastic element (9) to the switch element (7), characterised in that in the housing (2), in particular in the handle (3) of the housing (2), an electric
switch (4) comprising an activating means (5) is arranged, in that the activating element (8) is located in the housing (2) spaced apart from the activating
means (5), and in that the switch element (7) is arranged on the electric switch (4), in particular on its
switch housing (15).
2. Electric device according to claim 1, characterised in that the plastic element (9) is designed as a flexible flat wire element, in particular
as a kind of slide.
3. Electric device according to claim 1 or 2, characterised in that the switch element (7) comprises a Hall sensor, located in particular inside the
switch housing (15), and a magnet (14) arranged in particular outside the switch housing
(15), whereby preferably the magnet (14) can be moved by means of the plastic element
(9) in such a way that the Hall sensor produces a switching signal on the manual activation
of the activating element (8).
4. Electric device according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the activating element (8) is designed as a linearly movable slide.
5. Electric device according to one of claims 1 to 4, characterised in that in the housing (2) there are pins (12), webs or the like for accurately guiding the
plastic element (9), and in that if necessary the plastic element (9) is guided along a part of a wall (13) of the
housing (2).
6. Electric device according to one of claims 1 to 5, characterised in that the activating element (8) is arranged at the rear of the housing (2), in particular
above the handle (3) of the electric hand tool (1).
1. Appareil électrique, en particulier outil électrique (1), tel qu'une perceuse, une
visseuse électrique, une meuleuse d'angle ou analogues, comportant un boîtier (2),
un élément de commutation (7) orienté à l'opposé de l'utilisateur et situé dans le
boîtier (2) et un élément d'actionnement (8), orienté vers l'utilisateur et agencé
à distance de l'élément de commutation (7), servant à actionner l'élément de commutation
(7), un élément en plastique (9) guidé au moins en partie dans le boîtier (2) étant
agencé entre l'élément d'actionnement (8) et l'élément de commutation (7) de telle
manière que la force exercée par l'utilisateur sur l'élément d'actionnement (8) puisse
être transmise à l'élément de commutation (7) au moyen de l'élément en plastique (9),
caractérisé en ce que, dans le boîtier (2), en particulier dans la poignée (3) du boîtier (2), est agencé
un commutateur électrique (4) présentant un organe d'actionnement (5), en ce que l'élément d'actionnement (8) est situé à distance de l'organe d'actionnement (5)
dans le boîtier (2) et en ce que l'élément de commutation (7) est agencé au niveau du commutateur électrique (4),
en particulier au niveau de son boîtier de commutateur (15).
2. Appareil électrique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'élément en plastique (9) est conçu sous forme d'élément flexible à fils métalliques
plats, en particulier sous la forme d'un curseur.
3. Appareil électrique selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que l'élément de commutation (7) est composé d'un capteur à effet Hall, notamment situé
à l'intérieur du boîtier de commutateur (15), et d'un aimant (14), notamment agencé
à l'extérieur du boîtier de commutateur (15), l'aimant (14) pouvant de préférence
être déplacé au moyen de l'élément en plastique (9), de telle manière que le capteur
à effet Hall produise un signal de commutation lors de l'actionnement manuel de l'élément
d'actionnement (8).
4. Appareil électrique selon la revendication 1, 2 ou 3,
caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (8) est réalisé sous forme de curseur mobile linéairement.
5. Appareil électrique selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que, dans le boîtier (2), se trouvent des tourillons (12), barrettes ou analogues pour
le guidage ponctuel de l'élément en plastique (9), et en ce que, le cas échéant, l'élément en plastique (9) est guidé le long d'une partie d'une
paroi (13) du boîtier (2).
6. Appareil électrique selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (8) est agencé au niveau de la face arrière du boîtier (2),
en particulier au-dessus de la poignée (3) de l'outil électroportatif (1).

