(19)
(11) EP 1 473 754 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.05.2006  Patentblatt  2006/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.11.2004  Patentblatt  2004/45

(21) Anmeldenummer: 04090097.9

(22) Anmeldetag:  10.03.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 71/50(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 30.04.2003 DE 10320681

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Ahlert, Torsten
    15517 Fürstenwalde (DE)
  • Dahl, Jörg-Uwe
    14542 Werder (DE)
  • Liebetruth, Marc
    16548 Glienicke (DE)

   


(54) Schaltschloss zum Verklinken einer Schaltwelle und elektrischer Schalter mit einem derartigen Schaltschloss


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Schaltschloss (17) zum Verklinken einer Schaltwelle (9) eines elektrischen Schalters (1), die über einen Antriebsstrang (15) entgegen der Kraft zumindest einer ersten Feder (7) aus einer AUS-Position in eine EIN-Position überführbar ist, in ihrer EIN-Position. Das Schaltschloss weist einen an den Antriebsstrang der Schaltwelle gekoppelter schwenkbarer erster Hebel (21) auf, der an einem in einer Verklinkungsstellung gehaltenen Anschlag (23) abgestützt ist. Zur beschleunigten Freigabe der Schaltwelle ist weiterhin ein zweiter Hebel (22) vorgesehen, der eine dem Anschlag zugeordnete Arbeitsfläche (40) aufweist. Dabei ist der zweite Hebel (22) mittels einer zweiten Feder (28) in einer ersten Anschlagstellung an dem ersten Hebel (21) gehalten. Beim Schwenken des zweiten Hebels (22) unter der Einwirkung einer initiierenden Kraft (F), die der Kraft der zweiten Feder (28) entgegenwirkt, wirkt die Arbeitsfläche (40) derart auf den Anschlag (23), dass der Anschlag (23) in eine Freigabestellung überführt wird.
Um die Schaltwelle (9) schneller freizugeben ist vorgesehen, dass die Kräfte der beiden Federn (7, 28) unabhängig voneinander auf den ersten Hebel (21) wirken, so dass ein Mechanismus, der die initiierende Kraft (F) bereitstellt unabhängig vom Antriebsstrang (15) gestaltet werden kann.







Recherchenbericht