[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für ein Sitzmöbel, das in ein Bett
umwandelbar ist und eine von einer Stellung unterhalb eines Sitzpolsters ausziehbare
Lade aufweist, in der ein Zusatzpolster angeordnet ist, der nach dem Ausziehen der
Lade mittels des Beschlages aus der Lade in Höhe des Sitzpolsters anhebbar ist, in
welcher Stellung er sich an seiner Vorderseite auf der Frontblende der Lade abstützt,
wobei der Beschlag Arme aufweist, die an einem Ende an der Lade, am anderen Ende im
mittleren Bereich des Zusatzpolsters angelenkt sind, wobei ferner im Bereich des hinteren
Endes des Zusatzpolsters Lenker gelagert sind, die um annähernd 180° von einer in
der abgesenkten Stellung des Zusatzpolsters hinter diesem nach oben weisenden Lage
nach unten schwenkbar sind, und die mit je einem weiteren, an der Lade gelagerten
Lenker verbunden sind.
[0002] Ein solcher in der AT 403.981 B1 beschriebener Beschlag benötigt nur eine geringe
Einbauhöhe und die Seitenteile der Lade müssen nicht an die Anhebekurve des Zusatzpolsters
angepaßt werden. Es ist auch nicht erforderlich, den Zusatzpolster im Beschlagbereich
auszuschneiden. Bei einer Verwendung des erfindungsgemäßen Beschlages wird der Zusatzpolster
beim Umwandeln des Möbels in die Liegestellung angehoben und weit nach vorne geschoben,
sodaß die Lade in genügendem Eingriff mit dem Möbelgestell bleibt und exakt geführt
wird. Eine zusätzliche Offenhalteeinrichtung ist nicht erforderlich. Der Zusatzpolster
gibt vielmehr in einer stabilen Zwischenstellung den Zugang zu einem Bettzeugraum
frei.
[0003] Es hat sich allerdings gezeigt, daß bei einem schwereren Zusatzpolster dessen Zwischenstellung
nicht mehr so stabil ist, wie gewünscht, es besteht vielmehr eine Neigung zum Kippen.
Die vorliegende Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, die Erfindung des Stammpatentes
derart zu verbessern, daß der erfindungsgemäße Beschlag auch für schwere Zusatzpolster
geeignet ist. Erreicht wird dies dadurch, daß zwischen wenigstens einem der Arme und
dem Zusatzpolster eine Zugfeder angeordnet ist.
[0004] Bei einem solchen Beschlag sichert diese mindestens eine Zugfeder die Zwischenstellung
des Zusatzpolsters, in der ein Zugang zum Bettzeugraum möglich ist.
[0005] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles
näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen die
- Fig. 1 bis 3
- den mit einem erfindungsgemäßen Beschlag ausgestatteten Teil eines Möbels in verschiedenen
Stellungen und
- Fig. 4
- zeigt in schaubildlicher Ansicht den dabei verwendeten Beschlag.
[0006] Das in den Zeichnungen dargestellte Möbel weist ein Möbelgestell 1 auf, auf dem ein
Sitzpolster 2 angeordnet ist. Unterhalb des Sitzpolsters 2 ist eine Lade 3 im Möbelgestell
1 verschiebbar gerührt. In der Lade 3 ist ein Zusatzpolster 4 hebbar gelagert, der
sich in der in Fig. 3 dargestellten Liegestellung auf der Frontblende 5 der Lade 3
abstützt. Unterhalb des Zusatzpolsters 4 befindet sich ein Bettzeugraum 6.
[0007] Der zum Anheben des Zusatzpolsters 4 dienende erfindungsgemäße Beschlag ist an beiden
Seiten des Möbels montiert, es wird jedoch nur eine Seite beschrieben. Demgemäß weist
jede Seite einen Winkel 7 auf, der an der unteren Seite des Zusatzpolsters 4 befestigt
ist und von der Hinterkante bis etwa zur Mitte des Zusatzpolsters 4 reicht. Ein in
der Verwahrungsstellung (Fig. 1) etwa waagrecht liegender Schwenkarm 8 ist einerseits
im vorderen Bereich des Winkels 7, andererseits im vorderen Bereich der Lade 3 angelenkt.
Im hinteren Bereich des Winkels 7 ist ein Lenker 9 eines Lenkerpaares angelenkt, welches
in der Verwahrungsstellung zusammengeklappt und annähernd aufrecht hinter dem Zusatzpolster
4 steht. Der Lenker 9 ist abgewinkelt, wobei der kürzere Schenkel 9' die Lagerung
am Zusatzpolster 4 aufnimmt. Am längeren Schenkel 9" ist ein weiterer Lenker 10 angelenkt,
dessen gegenüberliegendes Ende an einer in der Lade 3 befestigten Platte 11 gelagert
ist. Am Lenker 10 greift eine Zugfeder 12 an.
[0008] Eine Zugfeder 14 ist einerseits in einen mit dem Winkel 7 verbundenen Ansatz 5, andererseits
in einen mit dem Arm 8 verbundenen Ansatz 16 eingehängt.
[0009] Um das Möbel von der Sitzstellung in die Liegestellung umzuwandeln, wird vorerst
die Lade 3 unter dem Sitzpolster 2 vorgezogen und somit die Stellung nach Fig. 1 erreicht.
[0010] Anschließend wird der Zusatzpolster 4 in seinem vorderen Bereich angehoben. Der Arm
8 schwenkt dabei nach oben (bezogen auf die Zeichnung im Uhrzeigersinn). Der Lenker
10 wird unter Einwirkung der Kraft der Feder 12 ebenfalls verschwenkt (bezogen auf
die Zeichnung im Uhrzeigersinn), bis er durch Anliegen an einem Begrenzungszapfen
13 seine Endstellung erreicht. In dieser in Fig. 2 dargestellten Zwischenstellung
ragt der Zusatzpolster 4 etwa unter 45° schräg nach oben und gibt damit den Zugang
zum Bettzeugraum 6 frei. In dieser Stellung unterstützt die Feder 14 die eingenommene
Lage des Zusatzpolsters 4, sodaß auch bei schweren Zusatzpolstern 4 ein Umkippen nicht
erfolgen kann. Der Zusatzpolster 4 verbleibt daher ohne die Notwendigkeit irgendwelcher
Sperren in dieser Lage.
[0011] Erst beim weiteren Anheben bzw. Vorziehen des Zusatzpolsters 4 hebt sich der am Winkel
7 angelenkte Lenker 9 vom Zusatzpolster 4 ab und beschreibt eine etwa halbkreisförmige
Drehbewegung (bezogen auf die Zeichnungen entgegen dem Uhrzeigersinn). Dabei dreht
der Arm 8 vorerst noch im Uhrzeigersinn, vor Erreichen der in Fig. 3 dargestellten
Liegestellung jedoch entgegen dem Uhrzeigersinn. In dieser Liegestellung stützt sich
der Zusatzpolster 4 mit seinem vorderen Ende auf der Frontblende 5 der Lade 3 ab.
Am hinteren Ende des Zusatzpolsters 4 stützt sich dieser auf die Lenker 9 und 10 ab,
wobei der Lenker 10 am Anschlag 13 anliegt.
[0012] Die Umwandlung des Möbels von der Liegestellung in die Sitzstellung erfolgt in umgekehrter
Reihenfolge der vorstehend beschriebenen Bedienungsschritte.
1. Beschlag für ein Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist und eine von einer Stellung
unterhalb eines Sitzpolsters (2) ausziehbare Lade (3) aufweist, in der ein Zusatzpolster
(4) angeordnet ist, der nach dem Ausziehen der Lade (3) mittels des Beschlages aus
der Lade (3) in Höhe des Sitzpolsters (2) anhebbar ist, in welcher Stellung er sich
an seiner Vorderseite auf die Frontblende (5) der Lade (3) abstützt, wobei der Beschlag
Arme (8) aufweist, die an einem Ende an der Lade (3), am anderen Ende im mittleren
Bereich des Zusatzpolsters (4) angelenkt sind, wobei ferner im Bereich des hinteren
Endes des Zusatzpolsters (4) Lenker (9) gelagert sind, die um annähernd 180° von einer
in der abgesenkten Stellung des Zusatzpolsters (4) hinter diesem nach oben weisenden
Lage nach unten schwenkbar sind, und die mit je einem weiteren, an der Lade (3) gelagerten
Lenker (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen wenigstens einem der Arme (8) und dem Zusatzpolster (4) eine Zugfeder (14)
angeordnet ist.
