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EP 1 475 338 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.07.2006 Patentblatt 2006/27 |
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Anmeldetag: 28.04.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schwertfalzwerk
Knife folding machine
Plieuse à lames
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
08.05.2003 DE 20307172 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.11.2004 Patentblatt 2004/46 |
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Patentinhaber: MASCHINENBAU OPPENWEILER
BINDER GmbH & Co. KG |
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71570 Oppenweiler (DE) |
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Erfinder: |
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- Beck, Christoph
71579 Spiegelberg (DE)
- Dannemann, Georg
71522 Backnang (DE)
- Tegtmeier, Bodo
73553 Alfdorf-Pfahlbronn (DE)
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Vertreter: Hano, Christian et al |
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v. Füner Ebbinghaus Finck Hano
Mariahilfplatz 2 & 3 81541 München 81541 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 639 523 US-A- 4 746 108 US-A- 5 992 844
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EP-A- 1 176 109 US-A- 4 995 858
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schwertfalzwerk nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Ein solches Schwertfalzwerk ist beispielsweise aus der EP 1 176 109 A1 und der EP-A-0
639 523 bekannt. Die dabei an den Niederhaltereinrichtungen vorgesehenen Bürsten,
die als Gelenk ausgebildet sein können und durch Torsionsfedern in die Reibungseingriffstellung
mit der Bogenoberseite vorgespannt werden können, haben in Bogenlaufrichtung eine
extrem kurze Länge und dienen lediglich zum Abbremsen des zum Endanschlag durchlaufenden
Bogens. Um eine ausreichende Bogenführung zu gewährleisten sind dabei Seitenanschläge
vorgesehen.
[0003] Die Verwendung von Borsten an Niederhaltereinrichtungen zum Abbremsen von unter ihnen
durchlaufenden Bogen sind beispielsweise auch aus der EP 0 225 576 B1, der US 5,405,127
und der EP 0 161 988 B1 bekannt.
[0004] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht nun darin, das Schwertfalzwerk
der gattungsgemäßen Art so auszugestalten, dass eine exakte Bogenführung ohne Seitenanschläge
verwirklicht werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird durch das Schwertfalzwerk mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1 gelöst, wobei die Unteransprüche 2 bis 6 vorteilhafte Ausgestaltungen dieses Schwertfalzwerks
beschreiben.
[0006] Durch die Anpassung der Längserstreckung der Niederhaltereinrichtungen mit Borsten
an die Länge des längsten zu verarbeitenden Falzbogens ist gewährleistet, dass dieser
längste Falzbogen beidseitig des Falzschwertes auf seiner ganzen Länge mit den Borsten
der Neiderhaltereinrichtungen in Eingriff steht. Dies ist natürlich auch bei Falzbogen
der Fall, die kürzer sind als der Falzbogen mit der größten Verarbeitungslänge.
[0007] Durch die flexiblen Borsten der Niederhaltereinrichtung wird ein Anpressen eines
Bogens auf die Transportbänder gewährleistet und somit ein Reibschluss zwischen Transportband
und Bogen erzeugt. Darüber hinaus verhindern die Borsten ein Zurückspringen des Bogens
nach dem Auftreffen auf die Endanschlageinrichtung. Wenn ein Bogen mit ausreichender
Genauigkeit aus einem vorgeschalteten Falzwerk übernommen wird, wird eine ausreichende
Bogenzentrierung auch ohne Einsatz von Seitenanschlägen gewährleistet. Die Bogenzentrierung
kann durch Einsatz von Perforier-/ Rillwerkzeugen an einer Messerwelle zwischen dem
vorgeschalteten Falzwerk und dem Schwertfalzwerk unterstützt werden.
[0008] Eine winkelgetreue Bogenausrichtung erfolgt über die Endanschlageinrichtung. Die
erforderliche Anpresskraft der Borsten kann über die Höhenverstellung der Niederhaltereinrichtung
fein eingestellt werden.
[0009] Die Niederhaltereinrichtungen können für sich oder zusätzlich zur Höhenverstellung
im Winkel zur Bogenlaufrichtung verstellt werden. Zweckmäßigerweise werden sie so
verstellt, dass der Andruck der Borsten auf der Seite der Endanschlageinrichtung größer
ist als am Einlauf des Falzbogens unter den Niederhaltereinrichtungen.
[0010] Je nach Breite des Schwertfalzwerks werden rechts und links vom Faltschwert vorzugsweise
jeweils mindestens zwei Einheiten aus Transportbändern und Niederhaltereinrichtungen
mit Borsten eingesetzt.
[0011] Bevorzugt sind die Borsten so geneigt, dass sie mit dem einlaufenden Falzbogen einen
spitzen Winkel zwischen 30° und 80°, vorzugsweise von 70° bilden.
[0012] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Borsten in Lochreihen an
der Unterseite der Niederhaltereinrichtung befestigt, die in einem Winkel von 30°
bis 60°, vorzugsweise 45°, zur Falzschwertebene in Richtung der Endanschlageinrichtung
geneigt sind, wobei die Borsten in Lochreihenebene in einem Winkel von 60° bis 80°,
vorzugsweise 70° zur Bogenebene geneigt sind.
[0013] Als Material für die Borsten wird vorzugsweise Rosshaar oder Kunstfaser, z. B. aus
Polyamid verwendet.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand von Zeichnungen näher
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen schematischen Längsschnitt durch einen Teil des Schwertfalzwerks,
- Fig. 2
- den Schnitt II-II von Fig. 1,
- Fig. 3
- den Schnitt II-II von Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,
- Fig. 4
- eine Unteransicht einer Niederhaltereinrichtung.
[0015] Das Schwertfalzwerk 10 weist auf beiden Seiten eines sich in Bogenlaufrichtung BL
erstreckenden und über einem Falzwalzenpaar 15 angeordneten Falzschwertes 14 (Fig.
2, 3) mehrere im Abstand zueinander nebeneinander angeordnete Transportbänder 12 auf,
die sich in Bogenlaufrichtung BL erstrecken. In Fg. 1 und 2 sind nur die Transportbänder
12 auf der linken Seite des Falzschwertes 14 gezeigt. Die der rechten Seite sind identisch.
Das Falzschwert 14 ist in Fig. 1 nicht gezeigt. Es würde vor der Zeichenebene angeordnet
sein.
[0016] Durch die oberen Trums der Transportbänder 12 wird eine Bogenauflageebene 30 gebildet.
[0017] In Bogenlaufrichtung stromabwärts gesehen erstreckt sich eine Querstrebe 24 quer
zur Bogenlaufrichtung BL oberhalb der Transportbänder 12, an der im Abstand zueinander
angeordnete Anschlagfinger 16 vorgesehen sind, die sich über die Bogenauflageebene
30 hinaus nach unten erstrecken.
[0018] Über jedem Transportband 12 ist jeweils eine Niederhaltereinrichtung 18 vorgesehen,
die eine sich in Bogenlaufrichtung BL erstreckende Leiste 22 aufweist, die parallel
zur Bogenauflageebene angeordnet ist. An der Unterseite der Leiste 22 ist eine Vielzahl
von Borstenbündeln 19_mit Borsten 20 von im Wesentlichen gleicher Länge dicht nebeneinander
angeordnet, die sich in Richtung des Transportbandes 12 erstrecken und zu diesem in
definiertem Abstand stehen. Die Borsten 20 sind in Bogenlaufrichtung BL so geneigt,
dass der Winkel α zwischen der Längsachse der Borsten 20 und dem auf der Bogenauflageebene
30 einlaufenden Falzbogen vorzugsweise 70° beträgt (Fig. 1).
[0019] Fig. 4 zeigt außerdem, dass die Borstenbündel 19 in mehreren parallelen Lochreihen
21 an der Unterseite der Niederhalterleisten 18 angebracht sind, wobei jede Lochreihenebene
in einem Winkel γ von 30 bis 60°, vorzugsweise 45°, zu der Falzschwertebene FE verläuft,
wobei die Reihen zum Endanschlag 16 hin in Richtung der Falzschwertebene FE gerichtet
sind.
[0020] Wie es in Fig. 3 gezeigt ist, sind die Borsten 20 in Lochreihenebene in einem Winkel
von 60° bis 80°, vorzugsweise 70°, zur Bogenebene geneigt. Hierdurch wird ein Seitenversatz
des Bogens verhindert.
[0021] Die Leisten 22 sind durch eine Verstelleinrichtung (nicht gezeigt) in ihrer Höhe
verstellbar, um die Anpresskraft der Borsten 20 auf die Transportbänder 12 einstellen
zu können. Ferner sind die Borsten über die Länge des Transportbandes 12 winklig anstellbar.
[0022] Die Anordnung der Borsten 20 erstreckt sich bis zu den Anschlagfingern 16. Die Strecke
des Transportbandes 12, die die Borsten 20 abdecken, ist so ausgelegt, dass ein ausreichender
Reibschluss zwischen Transportband 12 und Bogen erzeugt wird, der eine seitliche Verschiebung
eines zu falzenden Bogens verhindert, d.h., dass die Längserstreckung der Leisten
22 mit den Borsten 20 der Länge des längsten zu verarbeitenden Falzbogens entspricht.
1. Schwertfalzwerk einer Falzmaschine zum Falzen eines aus einem vorgeschalteten Falzwerk
in Bogenlaufrichtung (BL) einlaufenden Bogens, mit
- mehreren im Abstand zu einander angeordneten in Bogenlaufrichtung (BL) umlaufenden
Transportbändern (12), deren obere Trums gemeinsam eine Bogenauflageebene (30) bilden,
- einem in Bogenlaufrichtung (BL) angeordneten Falzschwert (14) zum Falzen eines einlaufenden
Bogens,
- einer in Bogenlaufrichtung (BL) gesehen stromabwärts des Falzschwertes (14) vorgesehen
Endanschlageinrichtung (16),
- wenigstens einer sich im Wesentlichen in Bogenlaufrichtung (BL) auf jeder Seite
des Falzschwertes (14) erstreckenden Niederhaltereinrichtung (18), und
- an der Unterseite jeder Niederhaltereinrichtung (18) vorgesehenen Borsten (20),
die jeweils mit einem Transportband (12) in definiertem Abstand stehen,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Längserstreckung der Niederhaltereinrichtungen (18) in Bogenlaufrichtung (BL)
der Länge des längsten zu verarbeitenden Falzbogens entspricht und
- dass die Borsten (20) im wesentlichen auf der gesamten Längsstreckung der Niederhaltereinrichtungen
(18) vorgesehen sind.
2. Schwertfalzwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhaltereinrichtungen (18) in der Höhe verstellbar sind.
3. Schwertfalzwerk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhaltereinrichtungen (18) im Winkel zur Bogenlaufrichtung (BL) verstellbar
sind.
4. Schwertfalzwerk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhaltereinrichtungen (18) so im Winkel zur Bogenlaufrichtung (BL) verstellbar
sind, dass der Andruck der Borsten (20) auf der Seite der Endanschlageinrichtung (16)
größer ist als am Einlauf des Falzbogens unter die Niederhaltereinrichtungen (18).
5. Schwertfalzwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (20) von der Bogenlaufrichtung (BL) weg mit einem Winkel (α) von 30°
bis 80°, vorzugsweise 70° geneigt sind.
6. Schwertfalzwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (20) in Lochreihen an der Unterseite der Niederhaltereinrichtung (18)
angebracht sind, die in einem Winkel (γ) von 30 bis 60°, vorzugsweise 45°, zur Falzschwertebene
(FE) in Richtung der Endanschlageinrichtung (16) geneigt sind, wobei die Borsten (20)
in Lochreihenebene in einem Winkel (β) von 60° bis 80°, vorzugsweise 70° zur Bogenebene
geneigt sind.
1. A blade folding mechanism of a folding machine for folding a sheet incoming from an
upstream folding mechanism in the direction of sheet travel (BL), with
- a plurality of conveyor belts (12) which are spaced apart and rotate in the direction
of sheet travel (BL) and the upper strand sides of which together form a sheet support
plane (30),
- a folding blade (14) arranged in the direction of sheet travel (BL) for folding
an incoming sheet,
- an end stop device (16) provided downstream of the folding blade (14), viewed in
the direction of sheet travel (BL),
- at least one hold-down device (18) extending substantially in the direction of sheet
travel (BL) on each side of the folding blade (14), and
- brushes (20) which are provided on the underside of each hold-down device (18) and
each of which is situated at a given distance from a conveyor belt (12),
characterised in
- that the longitudinal extension of the hold-down devices (18) in the direction of sheet
travel (BL) corresponds to the length of the longest folding sheet to be processed,
and
- that the brushes (20) are provided substantially on the same longitudinal extension of
the hold-down devices (18).
2. A blade folding mechanism according to Claim 1, characterised in that the hold-down devices (18) are adjustable in height.
3. A blade folding mechanism according to Claim 1 or 2, characterised in that the hold-down devices (18) are adjustable at an angle to the direction of sheet travel
(BL).
4. A blade folding mechanism according to Claim 3, characterised in that the hold-down devices (18) are adjustable at an angle to the direction of sheet travel
(BL) so that the pressure of the brushes (20) on the side of the end-stop device (16)
is greater than at the inlet of the folding sheet under the hold-down devices (18).
5. A blade folding mechanism according to any one of the preceding Claims, characterised in that the brushes (20) are inclined away from the direction of sheet travel (BL) at an
angle (α) of 30° to 80°, preferably 70°.
6. A blade folding mechanism according to any one of the preceding Claims, characterised in that the brushes (20) are mounted in rows of holes on the underside of the hold-down device
(18), which are inclined at an angle (γ) of 30 to 60°, preferably 45°, to the folding
blade plane (FE) in the direction of the end-stop device (16), the brushes (20) being
inclined in the plane of the rows of holes at an angle (β) of 60° to 80°, preferably
70° relative to the sheet plane.
1. Mécanisme de pliage à lame d'une machine de pliage pour plier une feuille entrant
dans le sens de passage des feuilles (BL) à partir d'un mécanisme de pliage placé
en amont, comprenant :
- plusieurs bandes transporteuses (12) circulant dans le sens de passage des feuilles
(BL) en étant disposées à distance les unes des autres, dont les brins supérieurs
forment ensemble un plan de support des feuilles (30),
- une lame de pliage (14) disposée dans le sens de passage des feuilles (BL) pour
plier une feuille entrante,
- un dispositif de butée finale (16) prévu, vu dans le sens de passage des feuilles
(BL), en aval de la lame de pliage (14),
- au moins un dispositif serre-flan (18) s'étendant essentiellement dans le sens de
passage des feuilles (BL) sur chaque côté de la lame de pliage (14) et
- des poils de brosserie (20) prévus sur le côté inférieur de chaque dispositif serre-flan
(18), qui se trouvent à chaque fois à un écartement défini avec une bande transporteuse
(12),
caractérisé
- en ce que l'extension longitudinale des dispositifs serre-flan (18) dans le sens de passage
des feuilles (BL) correspond à la longueur de la feuille de pliage la plus longue
à traiter et
- en ce que les poils de brosserie (20) sont prévus essentiellement sur l'extension longitudinale
entière des dispositifs serre-flan (18).
2. Mécanisme de pliage à lame selon la revendication 1, caractérisé en ce que les dispositifs serre-flan (18) sont réglables en hauteur.
3. Mécanisme de pliage à lame selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les dispositifs serre-flan (18) sont réglables en angle par rapport au sens de passage
des feuilles (BL).
4. Mécanisme de pliage à lame selon la revendication 3, caractérisé en ce que les dispositifs serre-flan (18) sont réglables en angle par rapport au sens de passage
des feuilles (BL), en ce que la pression des poils de brosserie (20) sur le côté du dispositif de butée finale
(16) est plus grande qu'à l'entrée de la feuille pliée sous les dispositifs serre-flan
(18).
5. Mécanisme de pliage à lame selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les poils de brosserie (20) sont inclinés en éloignement du sens de passage des feuilles
(BL) avec un angle (α) de 30° à 80°, de préférence 70°.
6. Mécanisme de pliage à lame selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les poils de brosserie (20) sont agencés dans des lignes de trous sur le côté inférieur
du dispositif serre-flan (18), qui sont inclinés selon un angle (γ) de 30 à 60°, de
préférence 45°, par rapport au plan de la lame de pliage (FE) en direction du dispositif
de butée finale (16), les poils de brosserie (20) étant inclinés dans le plan des
lignes de trous selon un angle (β) de 60° à 80°, de préférence 70° par rapport au
plan de la feuille.

