Fusspflegevorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung, mit Befestigungsmitteln zur nachträglichen stationären Befestigung im Duschbereich, insbesondere mit Saugnäpfen, wobei die Befestigungsmittel so stabil ausgebildet sind, dass eine Fußreinigung möglich ist, mit einem Wasserdruckantrieb, der an ein Mehrwegeventil einer Wasserleitung anschließbar ist, und der eine Bürste rotierend antreibt.

Beschreibung

Gebiet der Erfindung:

[0001] Derartige Vorrichtungen dienen vorwiegend zum Reinigen von Füßen in engen Duschkabinen oder zur Massage. Der Stand der Technik weist eine Vielzahl von rotierenden Bürsten auf, die durch Wasser angetrieben werden. Alle diese Vorrichtungen haben jedoch nicht Befestigungsmittel, die es erlauben, eine solche Bürste nachträglich in den Kabinen anzubringen. Es ist jedoch kein Gerät bekannt, dass alle Merkmale der Erfindung insbesondere Laufruhe, Handhabung und Abmessung umfasst.

Aufgabe der Erfindung:

[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bürste bereitzustellen, die es ermöglicht, nachträglich installiert zu werden und die kostengünstig herzustellen ist.

Lösung der Erfindung:

[0003] Diese Aufgabe wird durch die Erfindungen mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0004] Hierdurch wird ein Beitrag zur Volksgesundheit durch jederzeit bequemes, rundum gründliches Reinigen, Massieren und Desinfizieren der Füße geleistet. Für Menschen mit Hüft- oder Rückenleiden, Gleichgewichtsstörungen, aber auch Ältere und Übergewichtige ist der Fußpfleger eine Erleichterung für die Fußhygiene und Gesundheit.

[0005] Menschen mit stehenden Berufen werden den Fußpfleger schätzen lernen.

[0006] Mithilfe eines Mehrwegeventils ist die Eignung zum nachträglichen Anbau an alle handelsüblichen Badewannen- und Duscharmaturen gegeben. Durch kompakte Bauweise und dem Einbau in einem wenig genutzten Bereich der Duschkabine (an der Wand unterhalb der Duscharmatur) kann der Fußpfleger auch fest installiert werden.

[0007] Es besteht die Möglichkeit, den Fußpfleger äußerlich in Farbe und Design so zu gestalten, dass er sich in jede neue handelsübliche Armaturenserie problemlos einfügen lässt.

[0008] Durch die leichte und einfache Handhabung der Befestigungsteile (Kippsauger) und durch ein Gelenk mit Handrad ist der Fußpfleger jederzeit in Höhe und Anstellwinkel ohne Werkzeug verstellbar. Der zugehörige Einbausatz ermöglicht den Platz sparenden Einbau in nahezu jeder bestehenden Duschanlage (Wandeinbau und Eckeinbau mit Höhenverstellung sind denkbar).

[0009] Durch Lösen der Befestigungsteile (Kippsauger) ist die Reinigung der vom Fußpfleger verdeckten Bereiche, der Badewanne bzw. der Duschkabine, hygienisch und einfach durchzuführen.

[0010] Durch die Verstellung in Höhe und Anschlagwinkel ist der Fußpfleger auch zur Reinigung und Massage des Rückens geeignet.

[0011] Die Bürstenaufnahme ist so geschaffen, dass das Austauschen der Bürsten und Massagerollen mit einer Hand möglich ist.

[0012] Der in unterschiedlichen Farben hergestellte Aufnahmeadapter der Bürsten und Massagerollen dient zur persönlichen Zuordnung der Nutzer.

[0013] Die auf dem Aufnahmeadapter aufgebrachte Ziffer lässt die verschiedenen Härtegrade erkennen und erleichtert die Auswahl zum Intensitätswunsch und der zu reinigenden Körperregion des Nutzers.

[0014] Der Betrieb des Fußpflegers, in den späten Abend und frühen Morgenstunden, ist durch seine hohe Laufruhe problemlos möglich. Sie wird durch die Verwendung von Hartschaumkugeln, die auf der Rotorscheibe montiert sind und durch die stabile Bauweise des Gehäuses erzielt.

[0015] Durch die weitgehend runde Form des Gehäuses und die abgerundeten Kanten ist selbst bei einem Sturz die Verletzungsgefahr durch den Fußpfleger sehr gering.

[0016] Das niedrige Drehmoment und die geringen Umdrehungszahlen werden durch die Übersetzung an der Kraftübertragung und des Einbaus der Durchflussdrosseln erreicht.

[0017] Die Materialien und Bauteile sind so gewählt, dass nach dem Abbauen der Zulaufleitung der Fußpfleger mit jeder Haushaltsspülmaschine zu reinigen ist.

[0018] Angeschlossen wird die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung vorzugsweise durch ein Zweiwegeventil ½ Zoll mit freiem Durchfluss und einem handelsüblichen Anschluss an die Badewannen oder Duscharmatur, die beiden Ausgänge des Ventils mit ebenfalls handelsüblichen Anschlüssen dienen einmal zum Anschluss des Brauseschlauchs und einmal zum Anschluss der Dosiereinheit. Es ist vorstellbar, dass Zweiwegeventil und die Dosiereinheit zusammen in einer Einheit herzustellen.

[0019] Weiterhin sind ein Stellrad zur Dosierung der Seife und eine von Hand betätigte Pumpe zum Zerstäuben des Desinfektionsmittels vorgesehen, wobei die Seifendosierung direkt in die Wasserzuleitung erfolgt.

[0020] Die Dosiereinheit ist vorzugsweise versehen mit zwei unterschiedlichen Aufnahmen für je eine Flasche Flüssigseife oder Ähnlichem und eine Flasche Desinfektionsmittel (Fußpflegemittel), sodass ein Vertauschen der beiden Behälter unmöglich ist. Das Desinfektionsmittel wird über ein Kapillarrohr bis an eine, im Fußpfleger eingebaute, Zerstäuberdüse gepumpt.

[0021] Die Dosiereinheit besitzt an der Oberseite den Anschluss an das Zweiwegeventil und an der Unterseite den Anschluss für die Wasserzuleitung zum Fußpfleger.

[0022] Die Wasserzuleitung ist ein flexibler Schlauch mit einem integrierten Kapillarrohr, die an der Oberseite einen Anschluss an die Dosiereinheit und am unteren Ende den Anschluss für den Fußpfleger aufweist.

[0023] Der Druckunterschied in der Hauswasserleitung der einzelnen Regionen oder Etagen kann durch den Einbau von Durchflussdrosseln, (Dichtungen mit verschiedenem Innendurchmesser) im oberen Anschluss der Wasserzuleitung an die Dosiereinheit ausgeglichen werden.

[0024] Der Fußpfleger besteht aus einem runden Kunststoffgehäuse mit vorzugsweise einem ca. 220 mm starken Durchmesser, in dem sich ein kreisförmiger Kanal mit vorzugsweise ca. 200 mm Durchmesser und einem Querschnitt von vorzugsweise ca. 12 mm befindet, an dessen Oberteil ein Anschluss zur Wasserzuleitung so angebracht ist, dass das Wasser vorzugsweise mit 45° in den Kanal eintritt. Das Wasser wird nun vorzugsweise zu 2/3 durch den Kanal geführt bis es durch die Öffnungen des Austrittsrohrs, das im oberen Teil eingebaut ist, austritt und die Bürste bzw. Massagerolle befeuchtet.

[0025] An der inneren Seite des Kanals ist ein etwa 3mm breiter Schlitz, in dem sich eine Kunststoffscheibe auf einer Achse, die in der Mitte des hinteren Gehäuses befestigt ist, dreht.

[0026] Zur Abdichtung zwischen Kanalschlitz und der rotierenden Scheibe dient ein umlaufendes Dichtband aus vorzugsweise Weich-PVC, das durch den Wasserdruck leicht angedrückt wird und so übermäßigen Druck und Wasserverlust verhindert.

[0027] Die Drehung der Rotorscheibe wird durch mehrere Hartschaumkugeln, die auf der Kunststoffscheibe aufgesetzt sind und vom Wasserdruck durch den kreisförmigen Kanal getrieben werden, verursacht.

[0028] Ein Zahnrad, das in der Mitte der Rotorscheibe befestigt ist und auf der gleichen Achse läuft, treibt zwei unterschiedlich große Zahnräder an, die miteinander verbunden sind und auf einer Achse laufen, die am vorderen Gehäuse befestigt ist.

[0029] Diese beiden Zahnräder treiben wiederum ein Zahnrad an, auf dem der Bürstenantrieb mit der Aufnahme der Bürsten bzw. Massageroller fest montiert ist.

[0030] Das Zahnrad und die Bürstenaufnahme sind auf der gleichen Achse gelagert wie die Rotorscheibe, ohne miteinander verbunden zu sein.

[0031] Die Größe der Zahnräder (Übersetzung) wird so gewählt, dass beim Betrieb durch Umdrehungsgeschwindigkeit oder Drehmoment irgendwelche denkbaren Verletzungen oder Unfälle ausgeschlossen sind.

[0032] Die Bürstenaufnahme erhält eine Metallklammer, um das einfache Herausfallen der Bürsten und Massagerollen zu verhindern, und eine einmalige (genormte) Form damit sichergestellt ist, dass keine ungeprüften (minderwertigen) Bürsten oder Massageroller zum Einsatz kommen.

[0033] Die Bürste hat einen genau passenden Adapter zur Aufnahme und Arretierung im Bürstenantrieb.

[0034] Die Form der Bürste ähnelt vorzugsweise einem schlecht aufgepumpten Ball und hat einen Durchmesser von ca. 200 mm, mit einer Borstenlänge von 40 - 50 mm.

[0035] Der Massageroller ist in Größe und Form vergleichbar mit der Bürste, jedoch mit eingebauten Massagekugeln.

[0036] Die Befestigung ist vorzugsweise eine Vorrichtung mit 3 Kippsaugern, die sich an Fliesen, Emaille, Glas und allen glatten Oberflächen ohne Probleme anbringen bzw. abbauen lassen.

[0037] Die Befestigungsvorrichtung besitzt ein Gelenk mit Arretierungskerben zur Bestimmung des vertikalen Anstellwinkels des Fußpflegers, in unterschiedlichen Gradzahlen und ein Handrad zum Lösen und Arretieren des Gelenks.

[0038] In einer weiteren Ausführungsform dient ein ca. 1,6 m langes im Durchmesser ca. 30 mm dickes Rohr zur festen Installation, das vier Halter aufweist, je zweite für einen Wandeinbau oder Eckeinbau, und einen Geräteträger zur Höhenverstellung und Aufnahme des Fußpflegers.

[0039] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Figuren schematisch dargestellt sind. Gleiche Bezugszeichen in den einzelnen Figuren bezeichnen dabei gleiche Elemente. Im Einzelnen zeigen:

Fig. 1

eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Bürste;

Fig. 2

einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Bürste entlang A-A, bei dem die ringförmige Druckkammer, die Rotorkugeln, die Rotorscheibe und die Fußstütze erkennbar sind;

Fig. 3

einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Bürste entlang B-B, bei dem die ringförmige Druckkammer mit den Rotorkugeln erkennbar ist, sowie die Anordnung des Getriebes;

Fig. 4

einen detaillierten Ausschnitt C entlang A-A, der die Druckkammer zeigt und die Dichtung sowie den Schlitz, durch den die Rotorscheibe geführt wird;

Fig. 5

unterschiedliche Bürstenformen und Befestigungsträger mit Arretierung für die Bürsten;

Fig. 6

eine Draufsicht auf eine mögliche Befestigungshalterung mit Saugnäpfen;

Fig. 7

eine Seitenansicht auf die Befestigungshalterung mit Saugnäpfen;

Fig. 8

unterschiedliche Halter einer Befestigung durch ein Gleitrohr, wobei ein Eckeinbau denkbar ist;

Fig. 9

den Aufbau einer Dosierspendeeinheit;

Fig. 10

Verbindungsschlauch;

Fig. 11

die Vorderansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bürste mit 4 Bürsten;

Fig. 12

einen Schnitt durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bürste mit 4 Bürsten entlang A-A, bei der die ringförmige Druckkammer, die Rotorkugeln, die Rotorscheibe und die Fußstütze erkennbar sind;

Fig. 13

einen Schnitt durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bürste mit 4 Bürsten entlang B-B, bei der die ringförmige Druckkammer mit den Rotorkugeln erkennbar ist, sowie die Anordnung des Getriebes;

Fig. 14

einen Schnitt durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bürste mit 4 Bürsten entlang D-D, bei der die Anordnung des Getriebes erkennbar ist.

[0040] Die Figuren 1 bis 14 zeigen zwei mögliche bevorzugte Ausführungsformen, bei denen unterschiedliche Getriebe gewählt werden. So wird ein untersetztes Getriebe gewählt, um das Drehmoment zu verbessern. Über den Anschluss Wasserzulauf 1 fließt das Wasser bis zum Wasseraustritt bzw. Austrittrohr 3, wodurch die Bürste 4 angetrieben wird. Die Bürste ist auf dem Borstenträger 5 angeordnet, der eine Bürstenaufnahme 6 aufweist, die um die Mittelachse 13 rotieren. Hierbei wird die Bürste über eine Klammer 21 und einen Aufnahmeadapter 22 arretiert. Die Arretierung 29 kann als Nut ausgebildet sein. Ein Schräge 30 am Ende der Aufnahme dient zu leichteren Installation.

[0041] Die Bürste wird über eine Rotorscheibe 9 angetrieben, die mit Rotorkugeln 8 versehen ist. Diese Wirken auf Zahnräder 10 und Treiben die Bürste an, in dem das Getriebe z. B. über eine vordere Achse 20 umgelenkt wird. Die Rotorkugeln rotieren dabei in einem Gehäuse 16, das mit einer Dichtung 19 versehen ist, so dass die Kugeln im Kanal 23 einen Abschluss bilden. Die Kugeln sind vorzugsweise als Hartschaumkugeln 24 ausgebildet.

[0042] Zur Vermeidung des Wasseraustritts aus dem Kanal sind schaufelförmige Fächer vorgesehen, die als Drucksperre 26 fungieren und somit einen Wasseraustritt aus dem Kanal verhindern. Der Bürstenkopf weist unterschiedliche Borsten 27 mit unterschiedlichem Härtegrad 28 auf.

[0043] In der Figur 6 ist ein alternativer Gehäuseträger 31 zum Geräteträger 12 offenbart, der das Antriebsgehäuse 32 und einen weiteren Halter 33 trägt.

[0044] Zusätzlich sind eine Zerstäuberdüse 2 und eine Fußstütze 7 vorgesehen, die zur besseren Reinigung dienen. Zur Befestigung an der Wand sind Kippsauger 17 vorgesehen. Ein Handrad für die Anstellwinkel-Verstellung 11 ist angedacht, um den Anstellwinkel der Bürste zu bestimmen, die auf einem Geräteträger angeordnet ist.

[0045] Ein Gleitrohr 34 dient zur variablen Befestigung der Vorrichtung.

[0046] Die bauseitige Armatur 35 dient zum Steuern des Flusses der Antriebsflüssigkeit. Über den Brauseschlauch 36 wird eine Dusche angeschlossen. Die Durchflussregelung 41 wird genutzt, um einen Anschluss zum Fußreiniger 42 zu realisieren.

[0047] Ein Behälter für Seife 37 und ein Behälter für Pflegemittel 38 dienen zur Bereitstellung von Pflegemitteln, die über eine Pumpe 39 und eine Dosierung 40 zum Austrittsrohr 3 transportiert werden.

[0048] Bezugszeichenliste

1

Anschluss Wasserzulauf

2

Zerstäuberdüse

3

Wasseraustritt/Austrittrohr

4

Bürste

5

Borstenträger

6

Bürstenaufnahme

7

Fußstütze

8

Rotorkugel

9

Rotorscheibe

10

Zahnräder

11

Handrad für Anstellwinkel-Verstellung

12

Geräteträger

13

Mittelachse

14

Antrieb

15

Doppelzahnrad

16

Gehäuse

17

Kippsauger

18

Ausschnitt C

19

Dichtung

20

Vordere Achse

21

Klammer

22

Aufnahmeadapter

23

Kanal

24

Hartschaumkugel

25

Fächer (Schaufel)

26

Drucksperre

27

Borsten

28

Härtegrad

29

Arretierung

30

Schräge

31

Gehäuseträger

32

Antriebsgehäuse

33

2 Halter

34

Gleitrohr

35

Bauseitige Armatur

36

Brauseschlauch

37

Behälter für Seife

38

Behälter für Pflegemittel

39

Pumpe

40

Dosierung

41

Durchflussregelung

42

Anschluss zum Fußreiniger

Ansprüche

1. Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung,

- mit Befestigungsmitteln zur nachträglichen stationären Befestigung im Duschbereich, insbesondere mit Saugnäpfen, wobei die Befestigungsmittel so stabil ausgebildet sind, dass eine Fußreinigung möglich ist,

- mit einem Wasserdruckantrieb, der an ein Mehrwegeventil einer Wasserleitung anschließbar ist, und der eine Bürste rotierend antreibt.

2. Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Auslass für ein Reinigungsmittel und/oder Desinfektionsmittel im Bereich der Bürste vorhanden ist;
und /oder dass mindestens eine Aufnahme und/oder Behälter für ein Reinigungsmittel und/oder Desinfektionsmittel vorhanden ist.

3. Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gleitschiene zur Befestigung an einer Wand Verwendung findet, auf der die rotierende Bürste variabel arretierbar ist, wobei die Gleitschiene vorzugsweise durch Saugnäpfe an der Wand befestigbar ist;
und/oder dass die Befestigungsmittel so ausgebildet sind, dass ein Eckeinbau möglich ist.

4. Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Kippsauger Verwendung finden.

5. Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Befestigung über ein Gelenk mit Arretierungsmöglichkeiten, insbesondere mit Arretierungskerben.

6. Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fußstütze im Bereich der Bürste, insbesondere um die rotierende Bürste, so angeordnet ist, dass die Füße beim Reinigungsprozess abstützbar sind.

7. Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Bürstenaufnahmemittel vorgesehen sind, die so ausgebildet sind, dass die Bürsten austauschbar sind, wobei vorzugsweise ein Metallklammersystem verwendet wird, sodass unterschiedliche Bürstenformen einsetzbar sind.

8. Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Ventile zur Steuerung des Drucks und der Geschwindigkeit vorhanden sind.

9. Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsform nach einem oder mehreren der nachfolgenden Ansprüche eingesetzt ist.

10. Flüssigkeitsdruckantrieb, insbesondere für eine rotierende Bürste,

- mit einer ringförmigen Druckkammer, die mit Flüssigkeit unter Druck füllbar ist und mit einem Austritt,

- mit mindestens einer Rotorkugel, die in der Druckkammer abdichtend angeordnet sind,

- mit einer Achse, auf der ein Verbindungsmittel, insbesondere eine Rotorscheibe, rotierbar angeordnet ist, das mit den Rotorkugeln in Verbindung steht,

- mit einer Bürste, die mit dem Verbindungsmittel, so in Wirkverbindung steht, dass die umlaufenden Rotorkugeln eine Bewegung auf die Bürste übertragen.

11. Flüssigkeitsdruckantrieb nach dem vorhergehenden Flüssigkeitsdruckantriebsanspruch, gekennzeichnet durch einen Schlitz in der Druckkammer, durch den das Verbindungsmittel in die Druckkammer geführt ist.

12. Flüssigkeitsdruckantrieb nach dem vorhergehenden Flüssigkeitsdruckantriebsanspruch, gekennzeichnet durch eine Dichtung, die den Schlitz abdichtet, die jedoch so ausgebildet ist, dass ein umlaufendes Durchführen des Verbindungsmittels möglich ist, wobei die Dichtung vorzugsweise als Fächer ausgebildet sind, um eine Drucksperre zu bilden.

13. Flüssigkeitsdruckantrieb nach einem oder mehreren der vorhergehenden Flüssigkeitsdruckantriebsansprüche, gekennzeichnet durch ein Getriebe, das zwischen der Bürste und dem Verbindungsmittel angeordnet ist, wobei das Getriebe ein möglichst hohes Drehmoment erzeugen soll.

Zeichnung