[0001] Die Erfindung betrifft eine Tür für Haushaltgeräte nach dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Aus dem Deutschen Gebrauchsmuster DE 88 10 959 ist eine Tür für Haushaltgeräte mit
einem Sockelrücksprung bekannt, die um eine horizontale Achse schwenkbar ausgebildet
und aus einer Innentür sowie einer Außentür schalenförmig aufgebaut ist. Durch einen
ausziehbaren Türteil, der seitliche Befestigungsstreifen mit Lochreihen aufweist,
gelingt eine künstliche Verlängerung der Tür, die somit auch ohne Anbringen einer
Dekorplatte an die Höhe des Sockels - vor allem die heute übliche kurze Sockelhöhe
- von Küchenmöbeln oder weiteren Haushaltgeräten anpassbar ist.
[0003] Aus den Offenlegungsschriften DE 27 16 952 und DE 29 37 440 sind entsprechende Haushaltgeräte
mit einer Tür bekannt, die zweiteilige Vorsatzplatten aufweisen. Die obere Vorsatzplatte
ist direkt an der Tür angebracht, während die untere Vorsatzplatte bzw. Sockelblende
sich zwischen dem Sockelrücksprung des Haushaltgeräts und dem unteren Türende verlaufenden
Geräteabschnitt erstreckt. Die bekannten Haushaltgeräte sind jeweils mit Mittel zum
Verschwenken der unteren Vorsatzplatte in den Sockelrücksprung ausgestattet, wobei
die Sockelblende eine Ausgangsstellung bei geschlossener Tür und eine Zielstellung
bei geöffneter Tür einnimmt. Dabei handelt es sich um unterschiedliche, aber komplizierte
Schwenkmechanismen, die beide eine möglichst spaltfreie Verblendung des Geräts durch
Anordnung der unteren Sockelblende unmittelbar an die obere Vorsatzplatte zum Ziel
haben. Dabei spielt das Problem, dass bei geöffneter Tür eine Schräglage der unteren
Sockelblende in den Sockelrücksprung hinein entsteht und dadurch deren Anstoßen am
Gerätegehäuse durch gesonderte Sperr-Maßnahmen verhindert werden muss, eine untergeordnete
Rolle.
[0004] Insbesondere bei heutigen hohen Küchen mit niedrigem Sockel ist der zur Verfügung
stehende Raum des Sockelrücksprungs begrenzt, so dass das schräge Einschwenken der
an die Tür anschließenden Sockelblende im geöffneten Zustand der Tür noch ohne Anstoßen
an das Gehäuse nicht immer gewährleistet ist. Bei Verzicht auf gesonderte Sperroder
Stopmittel kann dies auch zu einer Beschädigung der Sockelblende nach häufigem Öffnen
und Schließen der Tür führen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Tür der eingangs beschriebenen Art
so zu gestalten, dass sie die Nachteile bekannter Lösungen vermeidet und ein Anstoßen
der an die Tür anschließenden Sockelblende am Gehäuse sicher verhindert.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 erfindungsgemäß gelöst.
Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0007] Dadurch, dass die Sockelblende von der Ausgangsstellung durch einen zwischen einem
Gehäuse des Haushaltgeräts und der Sockelblende angeordneten Abstandshalter in etwa
vertikaler Richtung nach unten in die Zielstellung bewegbar ist, entsteht kein Einschwenken
der Sockelblende in den Raum des Sockelrücksprungs gemäß den bekannten Mechanismen.
Vielmehr wird bei geöffneter Tür in der Zielstellung durch die etwa gerade Bewegung
der Sockelblende nach unten ein mögliches Anstoßen am Gehäuse sicher und mit einfachen
Mitteln eines Abstandshalters verhindert. Die gemäß der Erfindung gestaltete Tür ist
somit prinzipiell unabhängig von dem zur Verfügung stehenden Raum des Sockelrücksprungs
- insbesondere auch für hohe Küchen mit niedrigen Sockelhöhen - für beliebige Haushaltgeräte,
besonders aber für Geschirrspülmaschinen vorteilhaft einsetzbar.
[0008] Gemäß einer besonders günstigen Weiterbildung der Erfindung ist der Abstandshalter
am Gerätegehäuse und an der Sockelblende schwenkbar gelagert sowie mit fest verbunden.
Damit vollzieht nur der Abstandshalter eine Schwenkbewegung und zieht die Sockelblende
diese vorteilhaft etwa gerade in etwa vertikaler Richtung nach unten. Beschädigungen
an der Sockelblende, die bei der bekannten Schwenkbewegung durch mögliches Anstoßen
im Raum des Sockelrücksprungs entstehen können, sind dadurch ausgeschlossen.
[0009] Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Abstandshalter
im Bereich des Sockelrücksprungs angeordnet und an den Abstand zwischen Gehäuse und
Sockelblende anpassbar. Damit ist der Abstandshalter für den Einsatz bei verschiedenen
Haushaltgeräten bzw. der entsprechenden Ausgestaltung des jeweils zugehörigen Sockelrücksprungs
flexibel anpassbar.
[0010] Vorteilhafterweise ist das Haushaltgerät eine Geschirrspülmaschine, wobei in dieser
Geschirrspülmaschine die vorbeschriebenen Vorteile sinnvolle Anwendung finden.
[0011] Der Gegenstand der Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Im einzelnen zeigen
- Figur 1
- die Seitenansicht einer Geschirrspülmaschine mit einer gemäß dem Gegenstand der Erfindung
gestalteten Tür in der Ausgangsstellung,
- Figur 2
- den Ausschnitt der Seitenansicht der Geschirrspülmaschine von Figur 1 mit der Tür
in der Zielstellung.
[0012] Figur 1 zeigt am Beispiel einer in der Seitenansicht dargestellten Geschirrspülmaschine
1 ein in eine üblicherweise mit weiteren Haushaltgeräten und Möbeln ausgestattete
- nicht näher dargestellte - Küche integrierbares Haushaltgerät. Die Geschirrspülmaschine
1 weist ein Gehäuse 2 auf, das einen mit zumindest einem Geschirrkorb zur Aufnahme
von Spülgut versehenen Spülbehälter umgibt und rückseitig an einer Küchenwand 4 ansteht.
Das Gehäuse 2 ist an seiner Unterseite mit einem Gehäuseboden 5, der auf vorzugsweise
mehreren den Küchenboden 7 berührenden, höhenverstellbaren Stellfüße 6 steht, fortgesetzt.
Im Bereich des Gehäusebodens 5 weist das Haushaltgerät einen Sockelrücksprung 3 auf.
[0013] An der Frontseite der Geschirrspülmaschine 1 ist eine um eine horizontale Achse 17
schwenkbare und ev. mit einer im Original der Küchenmöbel gestalteten Vorsatzplatte
für eine möglichst einheitliche Optik von Geräte- und Möbelfront verkleidete Tür 8
angebracht, die zum Schließen und Öffnen des möglichst großzügig bemessenen Spülbehälters
dient. Damit ist der Wunsch nach einer möglichst großen Tür 3 verbunden. Zum Öffnen
und Schließen ist im gezeigten Ausführungsbeispiel an der Tür 8 im oberen Türbereich
ein Griff 10, der je nach Geräteart unterschiedlich ausgebildet sein kann, angeordnet.
Bezüglich des prinzipiellen Aufbaus der Tür 8 sei auf das DE-GM 88 10 959 verwiesen,
das deren schalenartigen Aufbau aus einer Innentür mit einem Innentürblech und einer
Außentür mit einem Außentürblech zeigt und beschreibt. Die Innentür verfügt dabei
über Mittel zum Schließen der Tür 8, die vorzugsweise mit an dem Gehäuse 2 angebrachten
Gegenhalterelementen zusammenwirken, damit die Tür 8 vollständig und dicht zugehalten
werden kann. Die Außentür weist Mittel zur Bildung der Gerätefrontseite auf, z.B.
zum Befestigen einer Dekor- oder Vorsatzplatte, so dass sie im wesentlichen eine dekorative
Funktion wahrnimmt. Im Falle der Geschirrspülmaschine 1 übernimmt sie darüber hinaus
auch eine Schutzfunktion für im Zwischenraum zwischen Innentür und Außentür angeordnete
Einbauelemente, zu denen beispielsweise die vorzugsweise in einem Blendenkasten 11
befindlichen Bedien- und Anzeigeelemente sowie der Programmwahlschalter und das Programmsteuergerät
gehören. Die Oberseite von Gehäuse 5 und Tür 8 ist üblicherweise durch eine Arbeitsplatte
12 abgeschlossen.
[0014] Im Bereich des Sockelrücksprungs 3 schließt sich an die Tür 8 eine Sockelblende 9
an, die gemäß Figur 1 eine - zumindest nahezu einer vertikalen Lage entsprechende
- Ausgangsstellung bei geschlossener Tür 8 und eine - wiederum zumindest nahezu einer
vertikalen Lage entsprechende - Zielstellung gemäß Figur 2 bei geöffneter Tür 8 einnehmen
kann. Vorteilhafterweise wird als Sockelblende 9 eine im Original der Küchenmöbel
gestaltete Möbel-Sockelblende für eine möglichst einheitliche Optik von Geräte- und
Möbelfront auf einem Befestigungsblech angebracht, wobei die Sockel blende 9 an der
Tür 8 über eine horizontale Achse 15 schwenkbar gelagert ist. Die Tür 8 und die Sockelblende
9 bilden somit im eingebauten Zustand der Geschirrspülmaschine 1 die Maschinenfront,
die den Korpus 13 des Haushaltgeräts abdecken. Zwischen der Unterseite des Korpus
12 und dem Küchenboden 7 ist vorzugsweise noch eine Abschlussblende 16 zur Abdeckung
der Stellfüße 6 und zumindest eines Teils des Gehäusebodens 5 angeordnet.
[0015] Gemäß dem Gegenstand der Erfindung ist die Tür 8 derart gestaltet, dass zwischen
dem Gehäuse 2 bzw. Gehäuseboden 5 und der Sockelblende 9 ein - vorzugsweise in seinen
Abmessungen flexibel anpassbarer - Abstandshalter 14 angeordnet ist, durch den die
Sockelblende 9 von der Ausgangsstellung gemäß Figur 1 in etwa vertikaler Richtung
nach unten in die Zielstellung gemäß Figur 2 bewegbar ist. Von Vorteil ist dabei,
wenn der Abstandshalter 14 an dem Gehäuseboden 5 oder dem Gehäuse 2 und an der Sockelblende
9 schwenkbar gelagert ist. Sobald nämlich ein Benutzer der Geschirrspülmaschine 1
die Tür 8 aus der Schließstellung in Richtung der Offenstellung über die horizontale
Achse 17 bewegt, wird der Abstandshalter 14 von seiner ursprünglichen horizontalen
Lage über die horizontale Achse 15 ausgelenkt, bewegt sich in eine Schräglage und
führt die Sockelblende 9 auf etwa geradem Weg nach unten in Richtung des Küchenbodens
7.
[0016] Die von der Sockelblende 9 eingenommene Zielstellung bei geöffneter Tür 8 zeigt Figur
2. Dabei ist deutlich eine etwa 45 Grad betragende Schräglage des Abstandshalters
14 bei vollständiger Offenstellung der Tür 8 erkennbar. Während der Abstandshalter
14 eine Schwenkbewegung erfährt, vollzieht die Sockelblende 9 lediglich die etwa gerade
Bewegung in etwa vertikaler Richtung von oben nach unten. Der Abstandshalter 14 ist
günstiger Weise im Bereich des Sockelrücksprungs 3 angeordnet und an den Abstand zwischen
Gehäuse 2 bzw. Gehäuseboden 5 und Sockelblende 9 anpassbar ausgebildet. Vor allem
ist die Sockelblende 9 mit Abstandshalter 14 so ausgelegt, dass sie nicht den Küchenboden
7 und die Abschlussblende 16 berührt. Eine zusätzlich als Sperr- bzw. Stopeinrichtung
für die Bewegung des Abstandshalters 14 und der Sockelblende 9 in dem Raum des Sockelrücksprungs
3 wird nicht benötigt.
[0017] Gemäß einer Alternative kann sich an die Tür 8 auch eine höhenanpassbare variable
Sockelblende anschließen, die ebenfalls an der Tür 8 verschwenkbar gelagert ist. Die
variable Sockelblende kann einen Ersatz für die oben beschriebene Sockelblende 9 bilden,
wenn diese nicht zur Verfügung steht. Der besondere Vorteil der variablen Sockelblende
besteht jedoch darin, dass sie eine Anpassung an unterschiedliche Höhen, die beispielsweise
aus verschiedenen Sockelhöhen resultieren, auf einfache aber effektive Weise ermöglicht.
Die variable Sockelblende kann aus mehreren einzelnen Leisten unterschiedlicher oder
gleicher Höhe aufgebaut sein. Damit ist eine flexible Angleichung an unterschiedlichste
Anforderungen an die Abmessungen der variablen Sockelblende erzielbar. Am besten geeignet
sind dabei aus Kunststoff hergestellte Leisten.
[0018] Durch die etwa gerade Bewegung der Sockelblende 9 nach unten wird erfindungsgemäß
ein mögliches Anstoßen am Gehäuse 2, 5 sicher und mit einfachen Mitteln eines Abstandshalters
14 verhindert. Die gemäß der Erfindung gestaltete Tür 8 ist somit prinzipiell unabhängig
von dem zur Verfügung stehenden Raum des Sockelrücksprungs 3 - insbesondere auch für
hohe Küchen mit niedrigen Sockelhöhen - für beliebige Haushaltgeräte, besonders aber
für Geschirrspülmaschinen 1 vorteilhaft einsetzbar.
1. Tür für Haushaltgeräte mit einem frontseitigen Sockelrücksprung, die um eine horizontale
Achse schwenkbar ausgebildet ist und an die sich im Bereich des Sockelrücksprungs
eine Sockelblende anschließt, die eine Ausgangsstellung bei geschlossener Tür und
eine Zielstellung bei geöffneter Tür einnehmen kann, und die Sockelblende (9) von
der Ausgangsstellung durch einen zwischen einem zum Gehäuse (2, 5) des Haushaltgeräts
und der Sockelblende (9) angeordneten Abstandshalter (14) in etwa vertikaler Richtung
nach unten in die Zielstellung bewegbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelblende (9) variabel höhenanpassbar ist.
2. Tür nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sockelblende (9) aus mehreren einzelnen Leisten aufgebaut ist.
3. Tür nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Leisten eine unterschiedliche oder gleiche Höhe haben.
4. Tür nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Leisten aus Kunststoff hergestellt sind.
5. Tür nach einen der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Abstandshalter (14) am Gehäuse (2, 5) und an der Sockelblende (9) schwenkbar gelagert
ist.
6. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Abstandshalter (14) im Bereich des Sockelrücksprungs (3) angeordnet und an den
Abstand zwischen Gehäuse (2, 5) und Sockelblende (9) anpassbar ist.
7. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Haushaltgerät als Geschirrspülmaschine (1) ausgebildet ist.