(19)
(11) EP 1 479 337 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.03.2005  Patentblatt  2005/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.11.2004  Patentblatt  2004/48

(21) Anmeldenummer: 04014376.0

(22) Anmeldetag:  15.11.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 15/42, D06F 39/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 19.12.2000 DE 10063355

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
01127163.2 / 1216644

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Lohmann, Ralf
    85635 Höhenkirchen (DE)
  • Schessl, Bernd
    89407 Dillingen (DE)

   


(54) Tür für Haushaltsgeräte


(57) Ausgehend von einer Tür (8) für ein Haushaltgerät mit einem frontseitigen Sockelrücksprung (3), die um eine horizontale Achse (17) schwenkbar ausgebildet ist und an die sich eine im Bereich des Sockelrücksprungs (3) eine Sockelblende (9) anschließt, die eine Ausgangsstellung bei geschlossener Tür (8) und eine Zielstellung bei geöffneter Tür (8) einnehmen kann, ist erfindungsgemäß die Sockelblende (9) von der Ausgangsstellung durch einen zwischen einem zum Gehäuse (2, 5) des Haushaltgeräts und der Sockelblende (9) angeordneten Abstandshalter (14) in etwa vertikaler Richtung nach unten in die Zielstellung bewegbar. Dadurch entsteht kein Einschwenken der Sockelblende (9) in den Raum des Sockelrücksprungs (3) gemäß den bekannten Mechanismen. Vielmehr wird bei geöffneter Tür (8) in der Zielstellung durch die etwa gerade Bewegung der Sockelblende (9) nach unten ein mögliches Anstoßen am Gehäuse (2, 5) sicher und mit einfachen Mitteln eines Abstandhalters (14) verhindert. Die gemäß der Erfindung gestaltete Tür (8) ist somit prinzipiell unabhängig von dem zur Verfügung stehenden Raum des Sockelrücksprungs (3) - insbesondere auch für hohe Küchen mit niedrigen Sockelhöhen - für beliebige Haushaltgeräte, besonders aber für Geschirrspülmaschinen (1) vorteilhaft einsetzbar.







Recherchenbericht