Spenderanordnung

Abstract

 Druckpackung für Cremes oder Gele, mit den folgenden Merkmalen:

ein einteiliger Kappenkörper, an dessen Unterseite ein Betätigungsabschnitt (18) angebracht ist, der mit dem Abgabeventil der Druckpackung zusammenwirkt und einen Kanal (56) aufweist

ein napfförmiger erster Einsatzkörper, der eine zylindrische Umfangswand (26) aufweist, die in die Schürze (12) einsetzbar ist sowie eine vordere Querwand mit einer Abgabeöffnung

ein zweiter Einsatzkörper (36), der zwischen der Umfangswand (26) des ersten Einsatzkörpers (24) und einer Anschlagfläche des Kappenkörpers (10) angeordnet ist, einer kreisförmigen flexiblen Membran (44), die am vorderen Ende des ringzylindrischen Abschnitts (42) angeformt ist und einen an der Vorderseite der Membran (44) angeformten Stift (46), der unter Federvorspannung der Membran (44) dichtend in die Abgabeöffnung (34) eingreift

eine Kammer (50) zwischen erstem und zweitem Einsatzkörper (24,36), die von der Membran (44) begrenzt ist und über Verbindungskanäle (54,52) in Verbindung mit dem Kanal (56) des Betätigungsabschnitts (18) steht, wobei

die Membran (44) so dimensioniert ist, daß sie bei Betätigung des Abgabeventils vom Druck in der Kammer (50) nach hinten verformt wird und den Stift (46) aus der Abgabeöffnung (34) entfernt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Spenderanordnung für eine mit einem Abgabeventil versehene Druckpackung für abzugebende Substanzen, insbesondere Cremes, Gele oder dergleichen nach dem Anspruch 1.

[0002] Druckpackungen als Spender weisen einen druckfesten Behälter auf mit einem Abgabeventil. Das Abgabeventil kann auch Bestandteil einer Pumpe sein, die von der betätigenden Person betätigt wird. Im anderen Fall wird die abzugebende Substanz durch ein Druckmittel ausgetrieben, wenn das Abgabeventil betätigt wird. Derartige Vorkehrungen sind in den verschiedensten Ausführungsformen und Anwendungsarten bekannt geworden.

[0003] Viele Spenderpackungen der genannten Art weisen eine Sprühkappe auf, die auf das Abgabeventil aufgesetzt wird und die eine geeignete Abgabeöffnung aufweist. Bei zu versprühenden Substanzen ist die Abgabeöffnung von einer Düse gebildet, welche die unter Druck stehende Substanz versprüht bzw. vernebelt. Ist die abzugebende Substanz zähflüssig oder pastös, genügt eine ausreichend große Öffnung, um die Substanz unter Druck abzugeben. Nachteilig bei derartigen Spenderpackungen ist jedoch, daß beim Schließen des Abgabeventils in dem Bereich zwischen Abgabeventil und der Abgabeöffnung Substanz verbleibt, die z. B. bei höherer Temperatur über die Abgabeöffnung austritt und z.B. das Äußere des Druckbehälters verunreinigt. Außerdem verursacht dies ein unangenehmes Gefühl für den Benutzer bei der Handhabung.

[0004] Aus EP 0,518,301 A2 ist bereits eine Vorrichtung für eine Spenderpackung bekannt geworden, bei der eine Abgabeöffnung im Ruhezustand der Spenderpackung von einem kolbenartigen Teil abgeschlossen wird, das bei der Öffnung des Abgabeventils durch den Druck der Substanz in die Öffnungsstellung verstellt wird, damit die Substanz über die Abgabeöffnung austreten kann.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach herzustellende und zu montierende Spenderanordnung für eine Spenderpackung zu schaffen, die die Abgabeöffnung wirksam verschließt, beim Öffnen des Abgabeventils und Aufbau eines Drucks innerhalb des Strömungskanals für das Produkt die Abgabeöffnung ausreichend freigibt.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Bei der Erfindung wird wie üblich ein einteiliger Kappenkörper auf die Druckpackung bzw. das Abgabeventil aufgesetzt. Der Kappenkörper ist mit Mitteln versehen, damit beim Druck auf den Deckenabschnitt des Kappenkörpers das Abgabeventil betätigt werden kann. Weist das Abgabeventil z. B. einen sogenannten Stem auf, dann ist der Kappenkörper mit einem rohrartigen Ansatz versehen, in welchen der Stem eingreift. Der Stem und der rohrartige Ansatz bilden einen Strömungskanal für den Durchlaß der auszutragenden Substanz.

[0008] Ein napfförmiger Einsatzkörper aus Kunststoff weist eine zylindrische Umfangswand auf, die in eine passende Ausnehmung des Kappenkörpers eingesetzt ist. Der Einsatzkörper weist eine vordere Querwand auf, die mit der Abgabeöffnung versehen ist. Ein zweiter Einsatzkörper mit einem ringzylindrischen Abschnitt ist zwischen dem ersten Einsatzkörper und einer Anschlagfläche in die Ausnehmung des Kappenkörpers eingesetzt und weist eine kreisförmige flexible Membran auf, die am vorderen Ende des ringzylindrischen Abschnitts angebracht und an der Vorderseite mit einem Stift versehen ist, der normalerweise in die Abgabeöffnung dichtend eingreift. Hierzu weist die Membran eine Vorspannung auf, die überwunden wird, wenn in der vor der Membran angeordneten Kammer ein ausreichender Druck vorhanden ist, der die Membran von der Abgabeöffnung fort verformt und dadurch den Stift außer Eingriff mit der Abgabeöffnung bringt. Die Kammer ist stetiger Verbindung mit dem Strömungskanal in dem Betätigungsabschnitt innerhalb des Kappenkörpers. Wird das Abgabeventil betätigt, wird der Druck innerhalb der Druckpackung auf die Kammer übertragen, der daraufhin die Membran verdrängt, welche den Stift aus der Abgabeöffnung entfernt. Dadurch kann das Produkt nunmehr aus der Abgabeöffnung austreten.

[0009] Es versteht sich, daß statt einer Druckpackung auch eine Packung mit einer Pumpe verwendet werden kann, die von dem Betätigungsabschnitt des Kappenkörpers betätigt wird, um ein Produkt auszutragen.

[0010] Bei der erfindungsgemäßen Spenderanordnung sind im Kappenkörper zwei einteilig geformte Einsatzkörper erforderlich, die auf einfache Weise in den Kappenkörper eingesetzt werden können. Herstellung und Montage der Teile gestaltet sich außerordentlich einfach. Gleichwohl wird ausreichend dafür gesorgt, daß nach Schließen des Abgabeventils bzw. nach Beendigung des Pumpvorgangs der Stift an der Membran die Abgabeöffnung verschließt, so daß kein Produkt nach Beendigung der Betätigung der Druckpackung nachfließen kann.

[0011] Um der Membran eine ausreichende Federwirkung zu verleihen, kann es nach einer Ausgestaltung der Erfindung zweckmäßig sein, wenn in einem Zweikomponenten-Spritzverfahren radiale Segmente in die Membran eingeformt sind, die eine höhere Federsteifigkeit aufweisen als das übrige Material. Die Membran ist vorzugsweise im entspannten Zustand trompetenförmig ausgeführt, wobei das im Durchmesser kleinere Ende mit dem Stift verbunden ist. Bei einer Verformung unter Druck wird die Membran gegen die inhärente Federkraft verformt, wobei zugleich auch die Kompression eines Luftkissens erfolgen kann, das auf der Rückseite der Membran angeordnet ist.

[0012] Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung kann der erste Einsatz am Umfang mit einer umlaufenden Wulst versehen werden, die in eine Ringnut der Ausnehmung des Kappenkörpers schnappend eingreift. Auf diese Weise ist zum einen eine einfache Montage ermöglicht. Andererseits wird der Einsatzkörper ausreichend im Kappenkörper gehalten, ohne daß eine zusätzliche Befestigung des Einsatzkörpers erforderlich ist, beispielsweise durch Verschweißen oder Verkleben.

[0013] Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist auf der Rückseite der Membran ein stiftartiger Vorsprung angeformt, der gegen eine rückwärtige Anschlagfläche in der Ausnehmung stößt, wenn die Membran verformt wird. Der stiftförmige Vorsprung begrenzt die Membranverformung und verhindert z. B. ein Verformen der Membran über ihren Totpunkt.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1

zeigt einen Schnitt durch eine Spenderanordnung nach der Erfindung im unbetätigten Zustand.

Fig. 2

zeigt die Anordnung nach Fig. 1 im betätigten Zustand.

Fig. 3

zeigt die Vorderansicht der Anordnung nach Fig. 1 oder 2.

Fig. 4

zeigt perspektivisch die Rückansicht des zweiten Einsatzkörpers der Anordnung nach den Fign. 1 bis 3.

[0015] In den Fign. 1 bis 3 ist ein typischer Kappenkörper 10 dargestellt für eine Druckpackung (nicht gezeigt), beispielsweise einen Druckbehälter, der ein Produkt unter Druck aufnimmt, wobei der Behälter ein Abgabeventil aufweist. Das Ventil hat z. B. einen sogenannten Ventilstem für seine Betätigung. Der Kappenkörper 10 weist eine ringzylindrische Schürze 12 auf. Ferner weist der Kappenkörper eine schräge Deckenwand 14 mit einer Vertiefung 16 für eine Fingerbetätigung auf. Durch Fingerdruck auf die Deckenwand 14 wird der Kappenkörper 10 ein wenig nach unten bewegt. An die Deckenwand ist ein rohrförmiger Abschnitt 18 angeformt, der sich nach unten bei 20 trichterförmig verbreitert. Der untere Abschnitt 20 dient zur Aufnahme des nicht gezeigten Stems für das Abgabeventil.

[0016] Der Kappenkörper 10 weist an einer Seite der Schürze 12 eine Ausnehmung 22 auf, die in den Fign. 1 und 2 nach links geöffnet ist. Die Ausnehmung 22 nimmt einen ersten Einsatzkörper 24 aus Kunststoffmaterial auf, der eine ringzylindrische Umfangswand 26 und eine vordere Querwand 28 aufweist. In Höhe der Querwand 28 ist ein Ringwulst 30 geformt, der in eine Ringnut 32 der Ausnehmung 22 schnappend eingreift. Die Querwand 28 weist außerdem eine Abgabeöffnung 34 auf. Insbesondere in Fig. 2 ist zu erkennen, daß die Abgabeöffnung konisch ist und sich nach außen verjüngt.

[0017] Ein zweiter Einsatzkörper 36 befindet sich zwischen dem Einsatzkörper 24 und einem Endwandabschnitt 38, der die Ausnehmung 22 nach rechts bzw. nach innen begrenzt. An den Endwandabschnitt 38 ist ein ringzylindrischer Ansatz 40 angeformt, der in die Ausnehmung 22 hineinsteht und auf den ein ringzylindrischer Abschnitt 42 des zweiten Einsatzkörpers 36 aufgeschoben ist, wobei das freie Ende des ringzylindrischen Abschnitts 42 gegen die Endwand 38 anstößt. An das andere Ende des ringzylindrischen Abschnitts 42 ist eine flexible Membran 44 angeformt, die trompetenförmig ausgeführt ist und mit dem im Durchmesser kleineren Ende mit einem Stift 46 verbunden ist, der normalerweise, wie in Fig. 1 gezeigt, die Abgabeöffnung 34 verschließt. Das freie Ende des Stiftes 46 ist zu diesem Zweck komplementär zur Öffnung 34 geformt.

[0018] Der Stift 44 ist am anderen Ende mit einem koaxialen stiftartigen Vorsprung 48 versehen, der im geschlossenen Zustand der Anordnung nach Fig. 1 in den Raum hineinsteht, der durch den zylindrischen Ansatz 40 begrenzt wird.

[0019] Innerhalb des Einsatzkörpers 24 und begrenzt durch die Membran 44 ist eine Kammer 50 vorgesehen, die über eine innere Nut 52 der zylindrischen Umfangswand 26 an deren Innenseite in ständiger Verbindung steht mit einem Kanal 54 in der Endwand 38, wobei der Kanal seinerseits mit dem Kanal 56 im Inneren des axialen Ansatzes 18 verbunden ist.

[0020] In Fig. 4 ist der zweite Einsatzkörper 36 von der Rückseite vergrößert dargestellt. Er ist einteilig aus einem geeigneten Kunststoffmaterial geformt, das für eine ausreichende Flexibilität und Federwirkung für die Membran 50 sorgt. Wie aus Fig. 4 zu erkennen, sind in die Membran 50 drei im 120°-Abstand angeordnete radiale Streifen 60 nach dem Zweikomponenten-Spritzverfahren eingeformt, welche die Federwirkung der Membran 50 verbessern. Wie schon erwähnt, verschließt der Stift 46 die Abgabeöffnung 34 durch Federvorspannung der Membran 44 die Abgabeöffnung 34. Wird durch Fingerdruck der Kappenkörper 14 nach unten bewegt, wird der nicht gezeigte Stem des Abgabeventils der Druckpackung betätigt, und der in der Druckpackung befindliche Druck teilt sich über Kanal 56, Kanal 54 und Nut 52 der Kammer 50 mit. Das Produkt, das sich von der letzten Betätigung noch in dieser Kammer 50 befindet, wird unter Druck gesetzt, wobei die Kammer 50 gegebenenfalls noch aufgefüllt wird. Dieser Druck führt zu einer Verformung der Membran 44 nach hinten, wie in Fig. 2 zu erkennen. Dadurch wird die Abgabeöffnung 34 freigegeben und das Produkt, z.B. ein Gel oder eine Creme kann austreten. Die Federwirkung der Membran 44 wird dadurch erhöht, daß sich zwischen der Membran 44 und der Endwand 38 ein abgeschlossener Raum befindet, der bei der Verformung der Membran 44 in seinem Volumen verkleinert wird. Die Kompression der Luft in diesem Raum führt daher zu einer Verstärkung der Federwirkung.

[0021] Es sei noch nachgetragen, daß die Umfangswand 26 des Einsatzkörpers 24 teilweise auf die Außenseite des ringzylindrischen Abschnitts 42 des zweiten Einsatzkörpers 36 aufgeschoben ist, und zwar mit einem im Durchmesser etwas größeren Abschnitt, wobei der dadurch gebildete Absatz an der Innenseite des Umfangswand 26 gegen die Membran 44 bzw. das zugekehrte Ende des zylindrischen Abschnitts 42 anstößt. Bei der Montage wird zunächst der zweite Einsatzkörper 36 mit seinem zylindrischen Abschnitt 42 auf den Aufnahmeabschnitt 40 aufgeschoben und anschließend wird der zweite Einsatzkörper 24 eingesetzt und auf den zweiten Einsatzkörper aufgeschoben, bis der Wulst 30 in die Ringausnehmung 32 einschnappt.

Ansprüche

1. Spenderanordnung für eine mit einem Abgabeventil versehene Druckpackung für abzugebende Substanzen, insbesondere Cremes oder Gele, mit den folgenden Merkmalen:

ein einteiliger Kappenkörper aus Kunststoff, an dessen Unterseite ein Betätigungsabschnitt (18) angebracht ist, der mit dem Abgabeventil der Druckpackung zusammenwirkt und einen Kanal (56) aufweist

ein napfförmiger erster Einsatzkörper (24) aus Kunststoff, der eine zylindrische Umfangswand (26) aufweist, die in eine passende Ausnehmung (22) der Schürze (12) einsetzbar ist sowie eine vordere Querwand (28) mit einer Abgabeöffnung (34)

ein zweiter Einsatzkörper (36), mit einem ringzylindrischen Abschnitt (42), der zwischen der Umfangswand (26) des ersten Einsatzkörpers (24) und einer Anschlagfläche des Kappenkörpers (10) angeordnet ist, einer kreisförmigen flexiblen Membran (44), die am vorderen Ende des ringzylindrischen Abschnitts (42) angeformt ist und einen an der Vorderseite der Membran (44) angeformten Stift (46), der unter Federvorspannung der Membran (44) dichtend in die Abgabeöffnung (34) eingreift

eine Kammer (50) zwischen erstem und zweitem Einsatzkörper (24, 36), die unter anderem von der Membran (44) begrenzt ist und über Verbindungskanäle (54, 52) in ständiger Verbindung mit dem Kanal (56) des Betätigungsabschnitts (18) steht, wobei

die Membran (44) so dimensioniert ist, daß sie bei Betätigung des Abgabeventils vom Druck in der Kammer (50) nach hinten verformt wird und den Stift (46) aus der Abgabeöffnung (34) entfernt.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Zweikomponenten-Spritzverfahren radiale Segmente (60) in die Membran (44) eingeformt sind, die eine höhere Federsteifigkeit aufweisen als das übrige Material des zweiten Einsatzkörpers (36).

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kappenkörper (10) innerhalb der Ausnehmung (22) einen im Umfang kreisförmigen Aufnahmeabschnitt (40) aufweist, auf den der zweite Einsatzkörper (36) aufgeschoben ist.

4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Einsatzkörper (24) mit dem ringzylindrischen Umfangswandabschnitt (26) auf dem ringzylindrischen Abschnitt (42) des zweiten Einsatzkörpers (36) aufgeschoben ist.

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Einsatzkörper (24) am Umfang einen umlaufenden Wulst (30) aufweist, der in eine Ringnut (32) der Ausnehmung (22) des Kappenkörpers (10) schnappend eingreift.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Rückseite der Membran (44) ein stiftartiger Vorsprung (48) angeformt ist, der gegen eine rückwärtige zweite Anschlagfläche der Ausnehmung (22) stößt, wenn die Membran (44) verformt wird.

7. Anordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Durchgang zwischen ringförmigem Abschnitt (42) des zweiten Einsatzkörpers (36) und der Innenseite der Umfangswand (26) des ersten Einsatzkörpers (24) gebildet ist.

8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (44) trompetenförmig ausgebildet ist, wobei das Ende mit dem kleineren Durchmesser an den Stift (46) angeformt ist.

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Einsatzkörper (24) an der Innenseite eine achsparallele Nut (52) aufweist, die mit einem Ringraum um den zweiten Einsatzkörper (36) in Verbindung steht und der seinerseits über einen Kanal (54) in der Boden- oder Endwand (58) der Ausnehmung (22) mit dem Kanal (56) im Betätigungsabschnitt (18) verbunden ist.

Zeichnung