Die vorliegende Erfindung betrifft ein Korpuselement, insbesondere einen Schrank, eine Kommode oder dergleichen, mit einer Klappe, durch die das Korpuselement verschließbar ist. Unter dem Begriff "Klappe" sind beliebige Verschlusselemente zu verstehen, die um beliebige Achsen, beispielsweise um horizontal oder vertikal verlaufende Achsen schwenkbar gelagert sind.
Aus der
Auf der Oberseite des Korpuselementes ist schwenkbar mittels einer Montageplatte eine Gasfeder montiert, die in ihrem anderen Endbereich ebenfalls schwenkbar mit dem Stützarm in Verbindung steht.
Aus den deutschen Gebrauchsmusterschriften DE-GM 76 38 682 sowie DE-GM 78 11 011 sind Schränke bekannt, die mittels um horizontal verlaufende Achsen schwenkbar gelagerte Klappen verschließbar sind. Die Klappen sind derart bewegbar, dass sie in ihrer hochgeklappten Offenstellung mit dem Schrankinneren nicht oder nur unwesentlich fluchten, so dass die Öffnung des Schrankes im wesentlichen vollständig freigegeben wird. Die Montageplatten der zugehörigen Beschläge sind bei den vorbekannten Schränken an der Innenseite der Möbelseitenwand befestigt, was den Nachteil mit sich bringt, dass der durch den Korpus begrenzte Innenraum des Schrankes durch den Beschlag, d. h. die Montageplatte sowie den daran angeordneten Hebelmechanismus eingeschränkt wird. Ferner besteht ein Nachteil darin, dass die vorbekannten Möbelbeschläge verhältnismäßig aufwendig konstruiert sind und darüber hinaus aufgrund ihrer Anordnung auf der Innenseite des Schrankes verhältnismäßig umständlich montierbar sind.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schrank der eingangs angegebenen Art mit einem Möbelbeschlag zu schaffen, der leicht herstellbar und montierbar ist und der die vollständige Ausnutzung des Innenraums des Korpuselements zulässt.
Diese Aufgabe wird durch ein Korpuselement, mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Das erfindungsgemäße Korpuselement, beispielsweise ein Schrank, eine Kommode oder dergleichen ist durch eine Klappe verschließbar. Ferner ist ein Beschlag vorgesehen, der eine Montageplatte und einen in seinem Endbereich mit der Klappe unmittelbar oder mittelbar in Verbindung stehenden Stützarm aufweist, wobei die Montageplatte auf der Außenseite einer Wandung des Korpuselementes montiert ist und wobei der Stützarm an der Montageplatte schwenkbar angeordnet ist. Das Korpuselement gemäß der vorliegenden Erfindung weist des weiteren eine Abstützeinrichtung auf, die im geöffneten Zustand der Klappe eine der Schließkraft entgegengerichtete Kraft ausübt, und die an derselben Montageplatte wie der Stützarm gelagert ist.
Der Innenraum des Korpuselements kann vollständig ausgenutzt werden, da sich auf der Innenseite keinerlei Beschlagteile befinden. Die Bewegung der Klappe wird durch den in einem Endbereich mit der Klappe in Verbindung stehenden Stützarm bestimmt, der schwenkbar mit der auf der Außenseite einer Wandung des Korpuselements montierten Montageplatte in Verbindung steht.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Abstützeinrichtung, beispielsweise eine Gasfeder an der selben Montageplatte wie der Stützarm gelagert ist.
Die Wandung kann durch den Oberboden des Korpuselements gebildet werden. In diesem Fall ergibt sich eine hochschwenkbare Klappe, die mittels des Stützarms verschwenkbar ist, wobei der Stützarm bei der Öffnungs- und Schließbewegung der Klappe in diesem Fall um im wesentlichen horizontal und parallel zu dem Oberboden verlaufende Achsen verschwenkt wird.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Stützarm mit der Klappe derart in Verbindung steht, dass ein Verschwenken des Stützarmes relativ zur Klappe nicht möglich ist. Durch eine derartige, feste Verbindung des Stützarms führt die Klappe eine Schwenkbewegung um die Achse aus, die von der Anlenkung des Stützarms an der Montageplatte gebildet ist.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist an der Klappeninnenseite eine im Querschnitt L-förmige Leiste vorgesehen, an deren einen im wesentlichen parallel zur Klappeninnenseite verlaufenden Schenkel der Endbereich des Stützarms angeordnet ist, und deren anderer Schenkel derart angeordnet ist, dass dieser im Schließzustand der Klappe mit einem auf der Wandung angeordnete Dämpfungselement zusammenwirkt.
Der Stützarm kann in seinem zu der Klappe gerichteten Endbereich rechtwinkelig gebogen sein und mit diesem Endbereich unmittelbar mit der Klappe in Verbindung stehen, vorzugsweise mit der Klappe verschraubt sein.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ferner vorgesehen, dass der Stützarm mit der Klappe in einem Bereich verbunden ist, der im geschlossenen Zustand der Klappe über die angrenzende Korpuswandung übersteht. Ist der erfindungsgemäße Beschlag auf der Oberseite des Oberbodens eines Möbelstückes angeordnet, kann dementsprechend vorgesehen sein, dass die Klappe auf ihrer Oberseite über den Oberboden übersteht und auf ihrer Rückseite in diesem überstehenden Bereich mit dem erfindungsgemäßen Beschlag bzw. dessen Stützarm in Verbindung steht.
Bei dem erfindungsgemäßen Korpuselement ist des weiteren vorgesehen, dass die Achse, um die der Stützarm schwenkbar ist, in dem von der Front der Korpuselementes abgewandten Bereich der Wandung angeordnet ist.
Es kann sich dabei um den von der Front des Korpuselementes abgewandten hinteren Bereich der Wandung handeln. Das vorzugsweise starre System aus Stützarm und Klappe wird dementsprechend um diese im hinteren Bereich beispielsweise des Oberbodens angeordnete Schwenkachse bewegt. Die Klappe kann auf diese Weise vollständig aus dem mit dem Innenraum des Korpuselements fluchtenden Bereich entfernt werden. Der Innenbereich des Korpuselements wird im geöffneten Zustand der Klappe somit weder durch die Klappe selbst noch durch Beschlagteile eingeschränkt.
Erfindungsgemäß ist eine Abstützeinrichtung vorgesehen, die im geöffneten Zustand der Klappe eine der Schließkraft entgegengerichtete Kraft ausübt.
Bei der Abstützeinrichtung kann es sich um eine Kolben-Zylinder-Einheit handeln, insbesondere um eine Gasfeder, oder einen Teleskopzylinder, der mittels eines Elektromotors antreibbar ist. Grundsätzlich sind auch beliebige andere Abstützeinrichtungen, beispielsweise eine elektromotorisch angetriebene Zahnstange und dergleichen einsetzbar.
Die Abstützeinrichtung kann mit einer Montageplatte sowie mit dem Stützarm schwenkbar in Verbindung stehen. Erfindungsgemäß handelt es sich bei der Montageplatte um die selbe Montageplatte, an der der Stützarm schwenkbar gelagert ist.
In bevorzugter Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind zwei Stützarme vorgesehen. Diese können Bestandteile eines Rahmens sein und in einem oder beiden Endbereichen durch Verstrebungen miteinander in Verbindung stehen. In diesem Fall wird die Klappe von zwei Stützarmen abgestützt, die Bestandteil eines Rahmens sind, so dass insgesamt eine bessere Festigkeit erreicht wird. Dabei können die den Rahmen bildenden Elemente, insbesondere die Verstrebungen aus Strangprofilen bestehen, die mit entsprechend angepassten Verbindungsteilen miteinander verbunden werden können. Selbstverständlich können auch mehr als zwei Stützarme vorgesehen sein, was insbesondere bei sehr breiten bzw. hohen Klappen erforderlich sein kann.
Um die Festigkeit weiter zu erhöhen kann vorgesehen sein, dass eine Versteifungsplatte vorgesehen ist, die in Nuten des Strangprofils gehaltert ist.
Die der Klappe zugewandte Verstrebung kann durch eine L-förmige Leiste gemäß Anspruch 3 gebildet werden. Ferner ist es möglich, dass die der Klappe zugewandte Verstrebung durch eine in der Draufsicht C-förmige Leiste gebildet wird, die mit den Stützarmen in Verbindung steht, vorzugsweise mit diesen verschraubt ist.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist auf der Wandung des Korpuselements ein Dämpfungselement vorgesehen, das mit einem an dem Stützarm vorgesehenen Vorsprung, beispielsweise einer Lasche, zumindest im Bereich der Schließstellung der Klappe zusammenwirkt.
Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel. Es zeigen:
Figur 1 zeigt in einer Seitenansicht das Korpuselement 1, das durch eine Klappe 2 verschlossen ist.
Auf dem Oberboden 3 des Korpuselements 1 befinden sich zwei Montageplatten 4, wie dies aus Figur 3 hervorgeht. Figur 4 zeigt die Montageplatte 4 in einer Draufsicht mit mehreren Durchgangsbohrungen, die zur Festlegung der Montageplatte 4 auf dem Oberboden 3 des Korpuselements 1 dienen.
Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die Montage auf der Außenseite eines Oberbodens beschränkt. Der erfindungsgemäße Beschlag kann beispielsweise ebenfalls an der Außenseite einer seitlichen Wandung des Korpuselements angeordnet werden, wobei sich die Klappe in diesem Fall um im wesentlichen vertikal stehende Schwenkachsen bewegen lässt.
Wie ferner aus den Figuren 1 bis 3 hervorgeht, sind an den Montageplatten 4 über durch Bolzen gebildete Schwenkachsen 5 Stützarme 6 schwenkbar angeordnet. Jeder der Stützarme 6 weist eine verstellbare Platte 10 auf, die mit den Stützarmen 6 verschraubt ist und die einen Zapfen 9 trägt, in dessen Endbereich eine Schwenkachse für die Gasfeder 8 gebildet ist, wie dies aus den Figuren 1 bis 3 und insbesondere aus Figur 8 hervorgeht, die die Platte 10 mit Zapfen 9 in einer teilweise geschnittenen Darstellung zeigt. Die Platte 10 weist Bohrungen zur Aufnahme von Schrauben auf, mittels derer die Platte 10 an dem Stützarm 6 festgelegt wird.
Die Gasfeder 8 ist an derselben Montageplatte 4 wie der Stützarm 6 schwenkbar mittels der durch einen Bolzen gebildeten Achse 7 gelagert. Dementsprechend steht mit der Montageplatte 4 der Stützarm 6 mittels der Achse 5 und die Gasfeder 8 mittels der Achse 7 schwenkbar in Verbindung. Des weiteren ist die Gasfeder 8 in ihrem anderen Endbereich schwenkbar an dem Zapfen 9 der Platte 10 angeordnet, die mit dem Stützarm 6 verschraubt ist.
Der Stützarm 6 ist mit seinem zu der Klappe 2 gerichteten Endbereich mit einer L-förmigen Leiste 11 verschraubt. Hierzu dient das Verbindungselement 17 gemäß Figur 6. Dieses weist die Gewindebohrung 21 auf, mittels derer das Verbindungselement 17 mit dem Stützarm 6 verschraubt werden kann. Das Verbindungselement 17 weist ferner zwei Sacklochbohrungen auf, mittels derer die Verschraubung mit der Leiste 11 gemäß der Figuren 1 bis 3 erfolgt. Dementsprechend steht dieser Endbereich des Stützarms 6 fest, das heißt nicht verschwenkbar mit der L-förmigen Leiste 11 und somit auch mit der Klappe 2 in Verbindung. Die Leiste 11 ist mit der Klappe 2 verschraubt. In seinem davon abgewandten anderen Endbereich ist in den Stützarm 6 das Verbindungselement 16 eingeführt, das mit diesem ebenfalls mittels einer Gewindebohrung 21 verschraubt ist. Wie aus Figur 5 ersichtlich, weist das Verbindungselement 16 ein Sackloch 18 auf, in dem der die Achse 5 bildende Bolzen aufgenommen ist, der die Schwenkachse 5 des Stützarmes 6 an der Montageplatte 4 bildet.
Wie aus Figur 3 ersichtlich ist der vorbeschriebene Beschlag auf der Oberseite des Oberbodens 3 des Korpuselements 1 zweifach ausgeführt. Die beiden Stützarme 6 stehen mittels der Verstrebung 15 auf der von der Klappe 2 abgewandten Seite sowie mit der L-förmigen Leiste 11 auf der der Klappe zugewandten Seite miteinander in Verbindung, wie dies aus Figur 3 hervorgeht. Die Verstrebung 15 sowie die Stützarme 6 weisen ein Strangprofil auf, das im Querschnitt in Figur 7 dargestellt ist. Dieses weist auf seiner in Figur 7 links dargestellten Seite Ausnehmungen zur Aufnahme der Verbindungselemente 16, 17 auf. Ferner ist die Nut 20 erkennbar, die zur Aufnahme einer Versteifungsplatte 19 dient, die in Figur 3 dargestellt ist. Die Versteifungsplatte 19 hat die Aufgabe, die Festigkeit des die Stützarme 6 aufweisenden Rahmens zu erhöhen.
Aus den Figuren 1 bis 3 geht ferner hervor, dass an dem Stützarm 6 der laschenförmige Vorsprung 14 vorgesehen ist, der im Bereich der Schließstellung mit einem Dämpfungselement 13 auf der Oberseite des Oberbodens 3 des Korpuselements 1 zusammenwirkt und auf diese Weise die Schließbewegung der Klappe 2 dämpft. Des weiteren ist im vorderen Bereich des Oberbodens 3 ein weiteres Dämpfungselement 12 vorgesehen, das mit dem in der geschlossenen Klappenposition horizontal verlaufenden Schenkel der L-förmigen Leiste 11 zusammenwirkt.
Beim Öffnen der Klappe 2 aus der in Figur 1 dargestellten geschlossenen Position in die in Figur 2 dargestellte verschwenkte Position wird der Stützarm 6 um die Achse 5 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt. Gleichzeitig wird die Gasfeder 8 ausgezogen und geringfügig im Uhrzeigersinn verschwenkt, wie dies aus Figur 2 hervorgeht. Die Gasfeder 8 stützt die Klappe 2 in ihrer offenen Position ab. Soll die Klappe 2 geschlossen werden, wird diese gegen die Kraft der Gasfeder 8 gemäß Figur 2 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei der Stützarm 6 um die Achse 5 ebenfalls im Uhrzeigersinn und die Gasfeder 8 um die Achse 7 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Aufgrund der festen, nicht verschwenkbaren Festlegung des Stützarmes an der Klappe 2 ist eine verhältnismäßig einfache Kinematik und ein verhältnismäßig einfacher Aufbau des Beschlages möglich. Die Klappe 2 führt aufgrund ihrer festen Verbindung mit dem Stützarm 6 eine Schwenkbewegung um die Achse 5 aus, die die Anlenkung des Stützarmes 6 auf der Montageplatte 4 bildet.
Die Figuren 9 bis 16 zeigen eine nicht von der Erfindung umfaßte Ausführungsform eines Korpuselementes.
Figur 9 zeigt eine Ausführungsform, in der der Beschlag durch einen Elektromotor 22 mit einem verlängerbaren Teleskopzylinder 23 bewegt. Der Teleskopzylinder 23 ist in einem seiner Endbereiche mit der Montageplatte 24 schwenkbar verbunden, wie dies beispielsweise aus den Figuren 9 bis 11 hervorgeht. In seinem anderen Endbereich steht der Teleskopzylinder 23 mit dem Hebel 26 schwenkbar in Verbindung, der in den Figuren 13, 13a und 14 dargestellt ist. Der Hebel 26 steht über eine versetzt angeordnete Scheibe 27 verdrehfest mit dem Stützarm 25 in Verbindung, der im Detail in Figur 12 dargestellt ist. Der Hebel 26 ist mittels der Langlöcher 28 durch eine Schraubverbindung mit den Gewindebohrungen 29 des Stützarmes 25 verbindbar, wobei der Hebel 26 gegenüber dem Stützarm 25 winkelig verstellbar ist, um beidseitig angeordnete Motoren 22 anpassen zu können. Über den Hebel 26 steht der Teleskopzylinder 23 mittelbar schwenkbar mit dem Stützarm 25 in Verbindung.
Der Stützarm 25 ist in einem Endbereich mit der durch einen Zapfen gebildeten Achse 34 schwenkbar verbunden. Diese befindet sich auf der Montageplatte 39, die in Figur 15 sowie in Figur 11 dargestellt ist und die im hinteren Bereich des Oberbodens 3 des Korpuselements 1 angeordnet ist. In seinem anderen Endbereich weist der Stützarm 25 einen rechtwinklig abgebogenen Abschnitt 30 auf, mittels dessen der Stützarm 25 mit der Klappe 2 verschraubt ist.
Auch bei dieser Ausführungsform sind auf dem Oberboden 3 des Korpuselements 1 zwei der genannten Beschläge vorgesehen. Diese sind mittels des in der Draufsicht C-förmigen Bügels 31 sowie über die als Stange ausgeführte Verstrebung 33 miteinander verbunden. Die C-förmige Leiste 31 dient zur Versteifung der Vorrichtung. Sie stützt sich wie aus Figur 11 ersichtlich an der Rückseite der Klappe 2 ab.
Wie aus Figur 13a ersichtlich, weist der Hebel 26 eine Bohrung 32 mit einer Ausnehmung auf. In diese Aufnehmung ist ein entsprechender Ansatz der die Verstrebung 33 bildenden Stange einführbar, so dass die Stange mittels Formschluss verdrehfest in der Bohrung 32 des Hebels 26 aufgenommen ist. Die Stange 33 dient nicht nur zur Versteifung der gesamten Konstruktion, sondern auch dazu, eine synchrone Drehbewegung auf beiden Seiten der Klappe 2 zu realisieren.
Figur 16 zeigt schließlich die Montageplatte 24, auf der mittels eines Bolzens der Endbereich des Teleskopzylinders 23 des Elektromotors 22 schwenkbar gelagert ist. Auch die Montageplatte 24 ist wie aus Figur 11 ersichtlich auf der Außenseite des Oberbodens 3 montiert.
Die beiden Montageplatten 24 und 39 sind in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als zwei getrennte Platten ausgeführt. Selbstverständlich ist auch der Einsatz einer gemeinsamen Montageplatte denkbar.
Zum Öffnen der Klappe 2 wird der Elektromotor 22 betätigt und der Teleskopzylinder 23 ausgefahren. Dabei wird der Hebel 26 aus seiner in Fig. 9 dargestellten Position gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt, wie dies aus einem Vergleich der Figuren 9 und 10 ersichtlich wird. Aufgrund der verdrehfesten Verbindung des Hebels 26 mit dem Stützarm 25 erfährt auch der Stützarm 25 und die damit fest verbundene Klappe 2 eine Schwenkbewegung gegen den Uhrzeigersinn. Die Klappe wird gemäß Figur 10 aus dem Öffnungsbereich des Korpuselementes 1 wegbewegt, wodurch dessen Innenraum vollständig zugänglich ist. Bei der Öffnungsbewegung erfährt der Teleskopzylinder 23 eine Schwenkbewegung um die an der Montageplatte 24 vorgesehene Schwenkachse im Uhrzeigersinn.
In der Offenposition stützt der ausgefahrene Teleskopzylinder 23 die Klappe 2 ab. Bei der Schließbewegung vollzieht sich der vorgenannte Vorgang in umgekehrter Richtung bis die Klappe 2 ihre aus Fig. 9 ersichtliche Schließstellung einnimmt.
Wie aus den die Ausführungsbeispiele zeigenden Zeichnungen ersichtlich, verlaufen sämtliche Schwenkachsen parallel zu der Wandung, auf der die Montageplatte(n) angeordnet sind. In den Ausführungsbeispielen wird diese Wandung durch den Oberboden des Korpuselementes gebildet. Alternativ kommt auch jede andere Wandung des Korpuselementes zur Montage des erfindungsgemäßen Beschlages in Betracht.
Das erfindungsgemäße Korpuselement weist den Vorteil auf, dass auf der Innenseite des Korpuselementes keine Beschlagteile vorhanden sind, so dass sich der Innenraum sowohl in der geschlossenen als auch in der geöffneten Position der Klappe vollständig ausnutzen lässt. Die Beschlagteile werden in dem in der Zeichnung dargestellen Ausführungsbeispiel sämtlich auf der Oberseite des Oberbodens montiert, wodurch sich zudem eine verhältnismäßig einfache Montage realisieren läßt. Aufgrund der in den dargestellten Ausführungsbeispielen starren Verbindung der Stützarme mit der Klappe erfährt die Klappe eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse des Stützarmes an der Montageplatte. Die gewünschte Bewegung der Klappe ist durch einen verhältnismäßig einfachen Aufbau des Beschlages realisierbar, der leicht herstellbar ist.
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