(19)
(11) EP 1 479 978 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.12.2015  Patentblatt  2015/53

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.11.2004  Patentblatt  2004/48

(21) Anmeldenummer: 04011553.7

(22) Anmeldetag:  14.05.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 22.05.2003 DE 10323192

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Haberstetter, Nikolaus
    83329 Waging (DE)
  • Thaller, Christine
    83373 Tengling (DE)
  • Wagner, Michael, Prof.
    83353 Grabenstätt (DE)

   


(54) Scheibenhalteeinheit


(57) Die Erfindung geht aus von einer Scheibenhalteeinheit für wenigstens eine erste Scheibe (10), insbesondere für wenigstens eine erste Zwischenscheibe (10) eines Haushaltsgeräts (11), mit einer Rasteinheit mit wenigstens einem ersten Haltemittel (12a, 12b), über die mit einer Montagebewegung der Scheibe (10) im Wesentlichen in Richtung ihrer Normalen (13) eine Rastverbindung herstellbar ist.
Um eine gattungsgemäße Scheibenhalteeinheit bereitzustellen, bei der bei einer zumindest weitgehend spielfreien Zentrierung einer Scheibe (10) ein gesteigerter Montage- und Demontagekomfort erreichbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Scheibenhalteeinheit wenigstens ein Federelement umfasst, über das die Scheibe (10) im montierten Zustand im Wesentlichen parallel zu ihrer Flächenerstreckung mit einer Federkraft (14a) belastbar ist.







Recherchenbericht









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