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<ep-patent-document id="EP03405387A1" file="03405387.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1481600" kind="A1" date-publ="20041201" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1481600</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20041201</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03405387.6</B210><B220><date>20030528</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20041201</date><bnum>200449</bnum></B405><B430><date>20041201</date><bnum>200449</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7A 42B   3/04   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Helm mit Diebstahlsicherung</B542><B541>en</B541><B542>Helmet with theft prevention device</B542><B541>fr</B541><B542>Casque comprenant un dispositif de prévention contre le vol</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Senn, Hans-Jakob</snm><iid>04474630</iid><irf>P084A001</irf><adr><str>Bahnhofstrasse 8</str><city>CH-8700 Küsnacht</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Senn, Hans-Jakob</snm><adr><str>Bahnhofstrasse 8</str><city>CH-8700 Küsnacht</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Wagner, Wolfgang H.</snm><iid>00070004</iid><adr><str>Zimmerli, Wagner &amp; Partner AG,
Löwenstrasse 19,
Postfach</str><city>8021 Zürich</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Der Helm weist eine Diebstahlsicherung (3) auf, welche eine Schlaufe (4) zum Eingriff mit einem Helmschloss umfasst, die durch ein mit der Schlaufe (4) einstückiges, aus Stahldraht geflochtenes, schwer durchtrennbares Band (5) mit einem in einer Längsführung (7) an der Innenseite einer Schale (1) beschränkt verschiebbaren Querbolzen (6) verbunden ist, so dass die Diebstahlsicherung (3) zwischen einer versenkten Lage und einer Gebrauchslage verstellbar ist. Alternativ kann die Diebstahlsicherung auch drehbar an der Innenseite der Schale verankert sein. Sie kann dazu als geschlossenes Stahlseil ausgebildet sein, bei dem eine Schlaufe zum Eingriff mit dem Helmschloss durch parallele Abschnitte mit einer die Basis eines an der Innenseite der Schale verankerten Knopfes knapp umgebenden weiteren Schlaufe verbunden ist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="44" he="96" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<heading id="h0001"><b>Technisches Gebiet</b></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Helm mit einer Diebstahlsicherung, wie er vor allem von Fahrern von Motorrädern, aber auch von Fahrrädern und anderen Fahrzeugen zum Schutz vor Kopfverletzungen getragen wird.</p>
<heading id="h0002"><b>Stand der Technik</b></heading>
<p id="p0002" num="0002">An den meisten Motorrädern sind sogenannte Helmschlösser angebracht, welche einen verschliessbaren Bügel oder einen Haken umfassen, dessen Enden durch ein abnehmbares Teil, z.B. einen Abschnitt der Sitzbank, das durch ein Schloss gesichert werden kann, verdeckt sind. In beiden Fällen ist eine geschlossene Schlaufe am Motorrad vorhanden, an welcher auch ein Helm ohne spezifische Diebstahlsicherung durch Einhängen des Kinnbandes gesichert werden kann. Diese Art der Sicherung ist allerdings sehr unzuverlässig, da einem Oeffnen des Kinnbandes höchstens der Umstand entgegensteht, dass der Zugang zu seinem Verschluss etwas erschwert ist. Ausserdem kann das gewöhnlich aus einem Gewebe bestehende Kinnband leicht mit einer Schere oder einem Messer durchtrennt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus diesem Grund sind bereits viele Vorschläge gemacht worden, einen Helm mit einer Diebstahlsicherung zu versehen, welche eine zuverlässige Befestigung am Helmschloss gestattet.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Ein gattungsgemässer Helm ist aus US-A-4 101 983 bekannt. Dort ist ein Ring, der in ein Helmschloss eingehängt werden kann, durch zwei ineinanderliegende Schlaufen gezogen, welche mittels einer Niete an der Innenseite der Schale befestigt sind. Die innere Schlaufe ist verhältnismässig kurz, aber elastisch und hält den Ring in einer versenkten Position fest, in der er nur wenig aus einem Schlitz in der Schale des Helms herausragt. Unter Dehnung der inneren Schlaufe kann der Ring in eine durch die längere, aber inelastische äussere Schlaufe definierte Gebrauchslage gezogen werden, in der er fast vollständig ausserhalb der Schale liegt. Bei dieser Lösung kann die Diebstahlsicherung unwirksam gemacht werden, indem beide Schlaufen mittels eines durch den Schlitz eingeführten spitzen Instruments, z.B. eines Messers, durchtrennt werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der US-A-5 117 662 ist ein Helm bekannt, welcher hinten am unteren Rand eine an der Innenseite der Schale befestigte Vorhangschloss-artige Diebstahlsicherung trägt mit einem Bügel, welcher in zwei versenkten Positionen fixiert werden und auch ganz geöffnet werden kann. Diese Konstruktion ist verhältnismässig kompliziert, aufwendig und schwer und benötigt viel Platz. Falls, wie das meistens der Fall ist, ein Helmschloss vorhanden ist, ist der hohe Aufwand nicht mit Vorteilen verbunden, sondern erschwert lediglich den Gebrauch der Diebstahlsicherung.</p>
<p id="p0006" num="0006">In der US-A-4 676 080 ist eine Diebstahlsicherung für einen Fahrradhelm beschrieben, bei welchem eine von einem Drahtseil gebildete Schlaufe durch eine runde Oeffnung in der Schale nach aussen gezogen ist, während die Enden des Drahtseils auf der Innenseite der Schale durch eine Hülse verbunden sind. Damit die Schlaufe nicht durch die Oeffnung gezogen werden kann, ist sie von einem innerhalb der Schale<!-- EPO <DP n="3"> --> angeordneten kreisringförmigen Anschlag umgeben. Sie ist jedoch nicht fest mit dem Helm verbunden.</p>
<p id="p0007" num="0007">FR-A-2 351 850 zeigt einen Helm, bei welchem seitlich parallel zum Kinnband aus festem, mindestens teilweise metallischem Material geflochtene Bänder vorgesehen sind, welche mit seitlichen Abschnitten des Kinnbandes integriert sein können. Sie weisen an ihren unteren Enden Löcher auf, durch welche z.B. eine Kette gezogen werden kann. Diese Lösung ist, da sie ein weiteres Teil erfordert, ziemlich unbequem für den Benutzer und offenbar nicht für den Gebrauch mit einem Helmschloss gedacht, sondern eher für eine Fixierung des Helms an der Lenkstange oder am Rahmen.</p>
<heading id="h0003"><b>Darstellung der Erfindung</b></heading>
<p id="p0008" num="0008">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen gattungsgemässen Helm anzugeben, dessen Diebstahlsicherung einen hohen Grad von Sicherheit gewährleistet. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst. Der erfindungsgemässe Helm weist eine äusserst zuverlässige Diebstahlsicherung auf, welche gleichzeitig einfach zu bedienen ist und dabei klein und leicht sein kann, so dass sie nicht stört und den Träger bei einem Unfall nicht gefährdet. Die Diebstahlsicherung ist ausserdem kostengünstig und erfordert keine Anpassung der Struktur des Helms. Seine Eigenschaften bezüglich anderer Aspekte wie Festigkeit oder Aerodynamik werden daher nicht berührt.</p>
<heading id="h0004"><b>Kurze Beschreibung der Zeichnungen</b></heading>
<p id="p0009" num="0009">Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren, welche lediglich Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigen<!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Helms gemäss einer ersten Ausführungsform, mit der Diebstahlsicherung in versenkter Lage und darunter einen Ausschnitt mit der Diebstahlsicherung in Gebrauchslage,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Schnitt durch den Randbereich des Helms nach Fig. 1 mit der Diebstahlsicherung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Draufsicht auf die Diebstahlsicherung von innen, wobei eine Polsterung weggelassen ist,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine leicht modifizierte Ausführungsform der Diebstahlsicherung,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Helms gemäss einer zweiten Ausfühungsform, mit der Diebstahlsicherung in versenkter Lage und darunter einen Ausschnitt mit der Diebstahlsicherung in Gebrauchslage,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>einen Schnitt durch den Randbereich des Helms nach Fig. 5 mit der Diebstahlsicherung und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Draufsicht auf die Diebstahlsicherung von innen, wobei eine Polsterung weggelassen ist.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0005"><b>Wege zur Ausführung der Erfindung</b></heading>
<p id="p0010" num="0010">Gemäss einer ersten Ausführungsform (Fig. 1-3) umfasst der erfindungsgemässe Helm eine äussere Schale 1 aus Hartmaterial, vorzugsweise Hartkunststoff, an welche an der Innenseite eine Polsterung 2 mit einer Schicht aus Schaumstoff, z.B. Styropor, welche innen von einer<!-- EPO <DP n="5"> --> Gewebeschicht überzogen ist, anschliesst. Eine Diebstahlsicherung 3 umfasst als Eingriffsteil für den Eingriff mit dem Helmschloss eine aus Stahldraht geflochtene feste geschlossene Schlaufe 4 und ein mit derselben einstückiges ebenfalls aus Stahldraht geflochtenes flaches Band 5, welches ein Verbindungsteil bildet, das die Schlaufe 4 mit einem Verankerungsteil am oberen Ende verbindet. Das letztere umfasst einen zylindrischen Querbolzen 6, um den der oberste Abschnitt des Bandes 5 geführt und durch eine Naht zu einer Schleife geschlossen ist. Der Querbolzen 6 steht beidseits etwas über das Band 5 vor.</p>
<p id="p0011" num="0011">An der Innenseite der Schale 1 ist in einer Ausnehmung der Polsterung 2 eine etwa quer zum Rand verlaufende und knapp oberhalb desselben endende Längsführung 7 angebracht mit einer Nut 8, in der das Verankerungsteil verschieblich geführt ist. Am unteren Ende ist ein Anschlag 9 vorgesehen, welcher den Querschnitt der Nut 8 so verengt, dass zwar das Band 5 passieren kann, jedoch nicht das durch den Querbolzen 6 verdickte Verankerungsteil.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es sind verschiedene Abwandlungen der beschriebenen Ausführung der Diebstahlsicherung möglich. Entscheidend ist, dass die Verbindung zwischen der geschlossenen Schlaufe und dem Verankerungsteil durchgehend aus Metall, vorzugsweise Stahl besteht, so dass sie nur sehr schwer und nicht mittels üblicher Werkzeuge wie Messern, Scheren oder Zangen durchtrennbar ist. Dabei kann sie wie beschrieben als aus Stahldraht geflochtenes Band oder geflochtenes oder geschlagenes Seil ausgebildet sein, doch ist auch eine Ausbildung als massives, vorzugsweise flexibles Stahlband oder als Kette, etwa verbunden mit einem versteifenden Streifen aus Gewebe, Kunststoff oder Leder, denkbar.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Dank dem länglichen Verbindungsteils ist die Schlaufe 4 in der in Fig. 2, 3 dargestellten Gebrauchslage verhältnismässig weit vom unteren Rand der Schale 1 entfernt, so dass der Helm bequem am Helmschloss befestigt und von demselben abgenommen werden kann. Es ist vorteilhaft, wenn das Verbindungsteil eine gewisse Biegsamkeit wenigstens nach einer Richtung aufweist, derart, dass es sich an die Krümmung der Schale 1 anpasst, aber zugleich auch eine ausreichende Steifigkeit, die es ermöglicht, die Diebstahlsicherung aus der Gebrauchslage in die versenkte Lage nach oben zu stossen, in der lediglich ein Teil der Schlaufe 4 über den Rand der Schale 1 vorsteht. Bei konstanter Krümmung der Schale im Bereich der Führung kann das Verbindungsteil auch starr sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es ist auch von Vorteil, wenn die Diebstahlsicherung in der versenkten Lage festgehalten wird. Dazu kann ein Federelement vorgesehen sein, das die Diebstahlsicherung mit einer nach oben wirkenden Kraft beaufschlagt, so dass es gegen die versenkte Lage vorgespannt ist oder das eine die Diebstahlsicherung in der versenkten Lage festhaltende elastische Schnappverriegelung bildet. Alternativ kann zwischen der Nut und dem Verankerungsteil auch leichter Reibschluss herrschen, so dass die Diebstahlsicherung ihrer Verschiebung stets einen geringen Widerstand entgegensetzt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die das Eingriffsteil bildende Schlaufe 4 kann (Fig. 4) auch durch einen geschlossenen Ring gebildet werden, welcher am unteren Ende des Bandes 5 befestigt ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäss einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemässen Helms (Fig. 5-7) ist die Diebstahlsicherung etwas anders ausgeführt und anders verankert, während der Helm im übrigen<!-- EPO <DP n="7"> --> gleich ausgebildet ist wie gemäss der ersten Ausführungsform.</p>
<p id="p0017" num="0017">An der Schale 1 ist mittels einer Niete ein Knopf 10 an der Innensseite befestigt. Die Diebstahlsicherung 3 besteht im wesentlichen aus einem geschlossenen aus Draht geschlagenen Seil 11, vorzugsweise einem Stahlseil, welches an einem Ende wiederum eine durch eine Umwicklung aus Draht fixierte Schlaufe 4 als Eingriffsteil aufweist und am gegenüberliegenden Ende eine die verjüngte Basis des Knopfs 10 knapp umgebende entsprechende weitere Schlaufe 12. Das Verbindungsteil zwischen denselben wird durch parallele Abschnitte 13 des Seils 11 gebildet. Eingriffsteil, Verankerungsteil und Verbindungsteil sind mithin im wesentlichen einstückig.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Schlaufe 12 kann so eng um die Basis des Knopfs 10 geführt sein, dass die Diebstahlsicherung durch Reibschluss in der versenkten Lage festgehalten wird. Alternativ kann sie durch ein Federelement schnappverriegelt oder durch die Polsterung geklemmt sein. Auch hier sind natürlich Abwandlungen etwa hinsichtlich der Ausbildung des Eingriffsteils oder des Verbindungsteils - etwa wie im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform beschrieben - möglich. Auch die Verankerung der Diebstahlsicherung kann auf andere Weise realisiert sein. So kann etwa der Knopf selbst drehbar an der Schale gelagert und die Diebstahlsicherung fest mit ihm verbunden sein.</p>
<heading id="h0006"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0019" num="0019">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Schale</dd>
<dt>2</dt><dd>Polsterung</dd>
<dt>3</dt><dd>Diebstahlsicherung<!-- EPO <DP n="8"> --></dd>
<dt>4</dt><dd>Schlaufe</dd>
<dt>5</dt><dd>Band</dd>
<dt>6</dt><dd>Querbolzen</dd>
<dt>7</dt><dd>Längsführung</dd>
<dt>8</dt><dd>Nut</dd>
<dt>9</dt><dd>Anschlag</dd>
<dt>10</dt><dd>Knopf</dd>
<dt>11</dt><dd>Seil</dd>
<dt>12</dt><dd>Schlaufe</dd>
<dt>13</dt><dd>Abschnitte</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Helm mit einer Schale (1) und einer Diebstahlsicherung (3) mit einem eine geschlossene Schlaufe (4) aus Metall bildenden Eingriffsteil zur Herstellung einer Verbindung mit einem Fahrzeug o. dgl., welches derart an der Innenseite der Schale (1) verankert ist, dass es zwischen einer versenkten Lage, in der es sich im wesentlichen innerhalb der Schale (1) befindet und einer Gebrauchslage, in der es aus der Schale (1) herausragt, umstellbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Diebstahlsicherung (3) ein Verankerungsteil umfasst, welches an deren Innenseite verschieblich oder drehbar an der Schale (1) befestigt ist und zwischen der Schlaufe (4) und dem Verankerungsteil eine durchgehend aus Metall bestehenden Verbindung wirksam ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Helm nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindung zwischen dem Verankerungsteil und der Schlaufe (4) durch ein längliches Verbindungsteil hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Helm nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verbindungsteil biegsam, aber verhältnismässig steif ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Helm nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verbindungsteil mindestens ein aus Draht, vorzugsweise Stahldraht, geflochtenes oder geschlagenes Band (5) oder Seil oder mindestens einen Abschnitt (13) davon umfasst.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Helm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Eingriffsteil mit dem Verbindungsteil einstückig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Helm nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verankerungsteil, das Eingriffsteil und das Verbindungsteil im wesentlichen aus einem geschlossenen Seil (11), vorzugsweise einem Stahlseil, bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Helm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schlaufe (4) des Eingriffsteils von einem Ring gebildet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Helm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verankerungsteil in einer Längsführung (7) quer zu einem Rand der Schale (1) beschränkt verschieblich geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Helm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verankerungsteil um einen nahe einem Rand der Schale (1) angeordneten Knopf (10) drehbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Helm nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er eine an der Innenseite der Schale (1) angeordnete Polsterung (2) aufweist und die Diebstahlsicherung (3) in ihrer versenkten Lage zwischen der Innenseite der Schale (1) und der Polsterung (2) liegt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="151" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="152" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="158" he="231" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
