<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.0//EN" "ep-patent-document-v1-0.dtd">
<ep-patent-document id="EP04009932A1" file="04009932.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1481606" kind="A1" date-publ="20041201" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HR............</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1481606</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20041201</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04009932.7</B210><B220><date>20040427</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10323968</B310><B320><date>20030527</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20041201</date><bnum>200449</bnum></B405><B430><date>20041201</date><bnum>200449</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7A 45D  34/04   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Applikator für eine Lippencreme</B542><B541>en</B541><B542>Applicator for a lip cream</B542><B541>fr</B541><B542>Applicateur pour une crème à lèvres</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Geka-Brush GmbH</snm><iid>00420834</iid><irf>P040099EP</irf><adr><str>Waizendorf 3</str><city>91572 Bechhofen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Fischer, Werner</snm><adr><str>Dinkelsbühler Strasse 5</str><city>91596 Burk</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Dumler, Norbert</snm><adr><str>Zierlweg 4</str><city>91522 Ansbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Schneck, Herbert, Dipl.-Phys., Dr.</snm><iid>00047392</iid><adr><str>Rau, Schneck &amp; Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2</str><city>90402 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>HR</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Bei einem Applikator (1, 1') für eine dekorative oder pflegende Lippencreme oder dergleichen aus relativ weichem Kunststoff zur Befestigung an einem Stiel oder einem Stiel-Verbindungsansatz ist zur Erzielung eines gezielten und effizienten Auftrags bei definierter Konturierung vorgesehen, dass er an seiner Oberfläche eine Mehrzahl von Rippen (7, 7') beziehungsweise Rillen (8, 8') aufweist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="71" he="72" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung richtet sich auf einen Applikator für dekorative, heilende oder pflegende, flüssige, zähe oder cremige Substanzen oder dergleichen, insbesondere für die Lippenanwendung, aus relativ weichem Kunststoff zur Befestigung an einem Stiel oder einem Stiel-Verbindungsansatz.</p>
<p id="p0002" num="0002">Herkömmlicherweise wurden Lippenkosmetika überwiegend mittels eines sogenannten Lippenstifts aufgetragen, wobei das Kosmetikum eine relativ feste, formstabile Konsistenz aufweist und das durch das Kosmetikum gebildete Formteil aus einer schützenden Hülse zur Benutzung herausgedreht und zur Aufbewahrung wieder in diese hineingedreht werden konnte.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um auch Lippenkosmetika mit weicherer bis hin zu flüssiger Konsistenz auftragen zu können, ist es bekannt, diese in einem flaschenartigen Behälter ähnlich wie bei Nagellack unterzubringen, und einen weichen Kunststoffapplikator mit Stiel an der Innenseite einer den Behälter verschließenden Schraubkappe anzuordnen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Schließlich ist es auch schon bekannt, Lippenkosmetika aus einem Vorratsbehälter heraus mit einer vergleichsweise großflächigen Öffnung mit dem Finger aufzunehmen und auf die Lippen aufzutragen. Hierdurch wird zwar ein unmittelbares Gefühl für den Auftragsvorgang erlangt, jedoch hat diese Art des Auftragens den Nachteil, dass durch den vergleichsweise großen Finger im Spiegel der Auftragsvorgang an der Lippe selbst nicht hinreichend gut verfolgt werden kann, dass der Finger der Benutzerin beschmutzt wird, und dass sich auch hygienische Probleme ergeben können, wenn sich am Finger Bakterien befinden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Applikator für eine dekorative oder pflegende Creme oder für ein vergleichbares Kosmetikum zu schaffen, der einen gezielten und effizienten Auftrag bei definierter Konturierung ermöglicht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an der Oberfläche des Applikators eine Mehrzahl von Rillen beziehungsweise Rippen vorgesehen ist. Diese ermöglichen die definierte Aufnahme einer hinreichenden Menge von Kosmetikum aus dem Vorratsbehälter, den Transfer sowie dann die definierte und kontrollierte Abgabe auf die Lippen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Applikator eine annähernd mandelförmige Grundform aufweist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Dabei können die Rippen beziehungsweise Rillen im wesentlichen parallel zueinander, insbesondere linear verlaufen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Applikator kann mit dem Stiel beziehungsweise einem Stielansatz über eine schräg zur Längsachse verlaufende Fläche verbunden sein, so dass Applikatorflächen mit unterschiedlicher Erstreckung geschaffen werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Applikator eine konkave Auftragsfläche aufweist.</p>
<p id="p0011" num="0011">In diesem Fall können die Rippen beziehungsweise Rillen im wesentlichen geschlossene, insbesondere annähernd ovale, kongruent zueinander verlaufende Linien bilden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Die Auftragsfläche verläuft bei dieser Ausführungsform vorzugsweise schräg zur Längsachse des Applikators, so dass sie sich bei einer ungezwungenen Haltung des Stiels des Applikators optimal an die Lippenkontur anpasst.</p>
<p id="p0013" num="0013">Statt eines Stiels kann der Applikator auch nur einen Stielansatz aufweisen, der dann mittels einer Rastverbindung mit einem Applikatorstiel verbindbar ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Breite der Rippen beziehungsweise Nuten liegt bei 0, 1 bis 5 vorzugsweise bei ca. 1,5 mm. Die Tiefe kann zum Beispiel 0,1 bis 1,0 mm betragen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nachfolgend wird die Erfindung anhand zweier bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Applikators mit Stiel-Verbindungs- ansatz,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Ansicht von vorne,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Ansicht von der Seite,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine gegenüber der Ansicht nach Fig. 3 um 90° versetzte Ansicht,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform,</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0002">
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Fig. 5 entsprechende, teilweise im Schnitt dargestellte Ansicht und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Ansicht der Ausführungsform nach Fig. 5 von oben.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Ein in Fig. 1 bis 4 dargestellter erfindungsgemäßer Applikator 1 besteht aus einem weichen Kunststoffmaterial (Handelsbezeichnung Santoprene). Er weist eine mandelförmige Grundform auf und ist mit einem Stiel-Verbindungsansatz 2 versehen, der zum Aufrasten auf einen Stiel mit einer Rastnut 3 versehen ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">An seinem vorderen Ende weist der Applikator 1 eine annähernd konische Spitze 4 auf.</p>
<p id="p0018" num="0018">Wie insbesondere aus Fig. 3 zu ersehen ist, weist die Mittel-Längsachse 6 des Applikators 1 und damit die Oberfläche des Applikators eine Ausbauchung nach unten auf.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Oberfläche des Applikators 1 ist mit einer Mehrzahl von Rippen 7 und Rillen 8 versehen, die gerade, parallel zueinander um den Grundkörper herumlaufen, wie dies aus Fig.4 deutlich wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Breite B der Rippen beträgt im Ausführungsbeispiel 0,3 mm, die Tiefe T 0,2 mm.</p>
<p id="p0021" num="0021">Im Querschnitt sind die Rippen 7 und Rillen 8 annähernd rechteckig ausgebildet.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Die in Fig. 5 bis 7 dargestellte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Applikators 1' ist ebenfalls mit einem Stielansatz 2" versehen und weist eine ballige Grundform auf, wobei sich am vorderen Ende schräg zur Längsachse 5' eine konkave Auftragsfläche 9' erstreckt, die mit einer Mehrzahl von Rippen 7' und Rillen 8' versehen ist, die, wie aus Fig. 6 erkennbar, sich "konzentrisch" zueinander umlaufend über die Auftragsfläche 9' erstrecken.</p>
<p id="p0023" num="0023">Im Ausführungsbeispiel beträgt Breite B' und die Tiefe T' der Rillen 8' etwa 0,4 mm und im Querschnitt ist die Konfiguration gewellt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Applikator (1, 1') für eine dekorative oder pflegende Lippencreme oder dergleichen aus relativ weichem Kunststoff zur Befestigung an einem Stiel oder an einem Stiel-Verbindungsansatz (2, 2'), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er an seiner Oberfläche eine Mehrzahl von Rippen (7, 7') beziehungsweise Rillen (8, 8') aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Applikator, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er eine annähernd mandelförmige Grundform aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Applikator nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rippen (7) beziehungsweise Rillen (8) im wesentlichen parallel zueinander verlaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Applikator nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rippen (7) beziehungsweise Rillen (8) im wesentlichen linear verlaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Applikator nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er mit dem Stiel beziehungsweise einem Stiel-Ansatz (2) über eine schräg zur Längsachse (5) verlaufende Fläche (6) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Applikator, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er eine konkave Auftragsfläche (9') aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Applikator nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rippen (7') beziehungsweise Rillen (8') im wesentlichen geschlossene,<!-- EPO <DP n="7"> --> insbesondere annähernd ovale, kongruent zueinander verlaufende Linien bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Applikator nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Auftragsfläche (9') schräg zur Längsachse (5') des Applikator ( 1 ') verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Stielansatz (2, 2') einen Rastabschnitt mit einer Rastnut (3, 3') zur Herstellung einer Rastverbindung mit einem Applikatorstiel aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Breite der Rippen (7, 7') beziehungsweise Nuten (8, 8') 0,1 bis 5, vorzugsweise circa 1,5 mm beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Applikator nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rippen (7, 7') beziehungsweise Nuten (8, 8') im Querschnitt annähernd rechteckig oder wellenförmig ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Applikator nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er am freien Ende eine annähernd kegelförmige Spitze aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="147" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="147" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="156" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="154" he="231" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
