Kleider- und Wäschebügel

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kleider- und Wäschebügel mit einem Bügelkörper (12) und von dem Bügelkörper (12) ausgehenden Bügelarmen (14, 16), wobei an den Enden der Bügelarme (14, 16) jeweils ein Halteelement (18) zur lösbaren Befestigung von Kleider- und Wäschestücken ausgebildet ist und das Halteelement (18) aus zwei Klemmelementen (20, 22) mit entsprechenden, zueinander ausgerichteten Klemmflächen (24, 26) besteht, wobei das erste Klemmelement (20) als integrierter Teil des Bügelarms (14, 16) ausgebildet ist und das zweite Klemmelement (22) über eine Drehverbindung (28) am Bügelarm (14, 16) beweglich befestigt ist, derart, dass die Klemmflächen (24, 26) in einem ersten Zustand ohne in dem Halteelement (18) befestigte Kleiderund Wäschestücke aufeinanderliegen und in einem zweiten Zustand mit in dem Halteelement (18) befestigten Kleider- und Wäschestücken einen nach unten gerichteten Spalt (30) zur Aufnahme der Kleider- und Wäschestücke bilden, wobei innerhalb des Halteelements (18) ein Federelement (32) zum Ausüben eines Drucks auf das zweite Klemmelement (22) in dem zweiten Zustand angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kleider- und Wäschebügel mit einem Bügelkörper und von dem Bügelkörper ausgehenden Bügelarmen, wobei an den Enden der Bügelarme jeweils ein Halteelement zur lösbaren Befestigung von Kleider- und Wäschestücken ausgebildet ist und das Halteelement aus zwei Klemmelementen mit entsprechenden, zueinander ausgerichteten Klemmflächen besteht.

[0002] Derartige Kleider- und Wäschebügel sind bekannt. Dabei bestehen die Klemmelemente üblicherweise aus zwei starr zueinander angeordneten Klemmelementen. Zum Befestigen von Kleidungs- und Wäschestücken weisen die Klemmflächen der bekannten Klemmelemente Vorsprünge oder Zähne auf, die in einen Spalt ragen, in den das Kleidungs- und Wäschestück eingeschoben wird. Nachteilig an dieser Art von Kleider- und Wäschebügeln ist jedoch, dass aufgrund der starren Ausbildung der Klemmelemente es zu einer Beschädigung der an dem Kleider- und Wäschebügel befestigten Wäschestücke kommen kann, insbesondere durch die dort ausgebildeten Vorsprünge und Zähne.

[0003] Des Weiteren sind Kleider- und Wäschebügel bekannt, die an den Kleiderbügelarmen verschiebbare Halteclips aufweisen. Derartige Kleider- und Wäschebügel sind jedoch aufwändig herzustellen und daher relativ teuer.

[0004] Zudem besteht die Gefahr, dass beim Transport entsprechender Kleider- und Wäschebügel mit daran befestigten Kleidungs- und Wäschestücken es zu einer Beschädigung der Halteclips kommt und somit kein sicheres Halten der Kleidungs- und Wäschestücke gewährleistet ist. Zudem ist diese vorbekannte Konstruktion eines Kleider- und Wäschebügels äußerst sperrig und benötigt aufgrund der Ausgestaltung der Haltsclips sehr viel Platz. Dadurch kann nur eine begrenzte Anzahl von derartigen Kleider- und Wäschebügeln in einer Transporteinheit untergebracht werden.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen gattungsgemäßen Kleider- und Wäschebügel bereitzustellen, der ein sicheres Halten und einen sicheren Transport eines daran befestigten Kleidungs- oder Wäschestücks gewährleistet.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Kleider- und Wäschebügel mit den Merkmalen des Anspruches 1.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0008] Ein erfindungsgemäßer Kleider- und Wäschebügel weist an den Enden seiner Bügelarme jeweils ein Halteelement zur lösbaren Befestigung von Kleider- und Wäschestücken auf, wobei das Halteelement aus einem ersten und einem zweiten Klemmelement mit entsprechenden, zueinander ausgerichteten Klemmflächen besteht und das erste Klemmelement als integrierter Teil des Bügelarms ausgebildet ist. Das zweite Klemmelement ist über eine Drehverbindung am Bügelarm beweglich befestigt, derart, dass die Klemmflächen in einem ersten Zustand ohne in dem Halteelement befestigte Kleider- und Wäschestücke aufeinanderliegen und in einem zweiten Zustand mit in dem Halteelement befestigten Kleider- und Wäschestücken einen nach unten gerichteten Spalt zur Aufnahme der Kleider- und Wäschestücke bilden, wobei innerhalb des Halteelements ein Federelement zum Ausüben eines Drucks auf das zweite Klemmelement in dem zweiten Zustand angeordnet ist. Durch die zueinander bewegliche Ausbildung der beiden Klemmelemente und die Anordnung eines Federelements innerhalb des Halteelements ist ein sicheres Halten und ein sicherer Transport eines an dem Kleider- und Wäschebügel befestigten Kleidungsstücks möglich. Des Weiteren wird die Möglichkeit der Beschädigung eines an dem Kleider- und Wäschebügel befestigten Kleidungsstücks durch die bewegliche Anordnung der Klemmelemente zueinander minimiert. Das Federelement ist dabei insbesondere V-förmig ausgebildet.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird die Drehverbindung aus zwei am ersten Klemmelement beziehungsweise am Bügelarm ausgebildeten, sich gegenüberliegenden Vorsprüngen gebildet, wobei die Vorsprünge in entsprechende Öffnungen am zweiten Klemmelement eingreifen. Es ist aber auch möglich, dass die Vorsprünge an Auswölbungen des Bügelarms oder an den Klemmelementen angeordnet sind, wobei in dem letzteren Ausführungsbeispiel die Öffnungen am ersten Klemmelement beziehungsweise am Bügelarm ausgebildet sind. Derartige Ausgestaltungen erlauben eine einfache und kostengünstige Herstellung der Drehverbindung.

[0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kleiderund Wäschebügels verläuft das erste Klemmelement in einem Winkel zwischen 90° und 130° vom Bügelarm weg nach unten. Das zweite Klemmelement besteht dabei aus einem Griffbereich mit einer Grifffläche und einem Haltebereich, wobei der Griffbereich und der Haltebereich in ihrer Lage zueinander einen Winkel zwischen 90° und 130° ausbilden. Eine derartige Ausgestaltung des ersten und zweiten Klemmelements bewirkt eine gleichmäßige Kräfteverteilung innerhalb des Halteelements und führt zu einem sicheren Halten eines daran befestigten Kleidungs- und Wäschestücks.

[0011] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist ein Verbindungsbereich zwischen dem Haltebereich und dem Griffbereich des zweiten Klemmelements abgerundet ausgebildet. Dadurch ist gewährleistet, dass der erfindungsgemäße Kleider- und Wäschebügel nicht nur zum Halten von Wäschestücken mittels der Halteelemente, sondern auch zum Aufhängen von zum Beispiel Jacken, Hemden oder Ähnlichem verwendet werden kann. Die Abrundung des Verbindungsbereichs gewährleistet zudem, dass entsprechend aufgehängte Kleidungsstücke sicher gehalten werden, ohne dass es zu Beschädigungen des entsprechenden Kleidungsstücks kommen kann.

[0012] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der nach unten gerichtete Spalt zur Aufnahme der Kleider- und Wäschestücke nach unten V-förmig erweitert ausgebildet. Dadurch ist ein einfaches Einführen der Kleidungs- und Wäschestücke möglich.

[0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen die Klemmflächen Haltekissen und/oder Zähne und/oder Klebeflächen auf und/oder sind aufgeraut ausgebildet. Dadurch ist ein sicherer Halt der daran befestigten Kleidungs- und Wäschestücke gewährleistet.

[0014] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen der Kleiderbügelkörper, die Kleiderbügelarme und das erste und das zweite Halteelement einen U-förmigen Querschnitt auf. Dies erhöht die Stabilität des Kleider- und Wäschebügels und minimiert die Gefahr einer Beschädigung beziehungsweise eines Bruchs des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels zum Beispiel während des Transports.

[0015] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Kleiderbügelarme als separate Elemente ausgebildet und innerhalb des Kleiderbügelkörpers geführt. Dabei können die Kleiderbügelarme jeweils seitliche Einkerbungen aufweisen, wobei die Einkerbungen in mindestens einem, innerhalb des Kleiderbügelkörpers angeordneten Vorsprung einrastbar sind. Des Weiteren ist es möglich, dass die Bügelarme jeweils mindestens einen ersten Bewegungsstopp im Bereich der Klemmelemente zur Begrenzung der Bewegung des Kleiderbügelarms in Richtung des Kleiderbügelkörpers und jeweils mindestens einen zweiten Bewegungsstopp zur Begrenzung der Bewegung des Kleiderbügelarms von dem Kleiderbügelkörper weg aufweisen. Der zweite Bewegungsstopp kommt dabei an einer in dem Bügelkörper angeordneten Lasche zu liegen. Durch eine derartige Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels ist es möglich, dass der Kleider- und Wäschebügel für verschiedene Größen von Kleidungs- und Wäschestücken verwendet werden kann. Die entsprechenden Rastvorrichtungen und Bewegungsstopps gewährleisten einerseits, dass der Kleiderund Wäschebügel die vordefinierte und gewünschte Größe beibehält und andererseits, dass die relativ zum Kleiderbügelkörper beweglichen Kleiderbügelarme nicht aus diesem herausgleiten können.

[0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Klemmflächen der Klemmelemente senkrecht zur Längserstreckung des Kleiderbügelkörpers und der Kleiderbügelarme ausgerichtet. Eine derartige Anordnung der Klemmflächen erlaubt es, den Kleider- und Wäschebügel insgesamt flach auszubilden. Dadurch ist es möglich, eine relativ große Anzahl an Kleiderbügeln in einer Transporteinheit unterzubringen.

[0017] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem in den folgenden Figuren dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel:

[0018] Es zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels;

Figur 2

eine Aufsicht auf den erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels gemäß Figur 1;

Figur 3

eine schematische, teilweise Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels gemäß Figur 1; und

Figur 4

zwei schematische Schnittdarstellungen eines Teils eines Bügelarms des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels gemäß Figur 1.

[0019] Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines Kleider- und Wäschebügels 10, bestehend aus einem Bügelkörper 12 und von dem Bügelkörper 12 ausgehenden Bügelarmen 14, 16. An den jeweiligen Enden der Bügelarme 14, 16 ist jeweils ein Halteelement 18 zur lösbaren Befestigung von Kleider- und Wäschestücken ausgebildet ist. Die Halteelemente 18 bestehen dabei jeweils aus zwei Klemmelementen 20, 22 mit entsprechenden, zueinander ausgerichteten Klemmflächen 24, 26.

[0020] Das erste Klemmelement 20 ist dabei als integrierter Teil des Bügelarms 14, 16 ausgebildet. Das zweite Klemmelement 22 ist über eine Drehverbindung 28 am jeweiligen Bügelarm 14, 16 beweglich befestigt. Die Befestigung erfolgt dabei derart, dass die Klemmflächen 24, 26 in einem ersten Zustand ohne in dem Halteelement 18 befestigte Kleider- und Wäschestücke aufeinanderliegen und in einem zweiten Zustand (vergleiche Figur 3, rechtes Halteelement 18) mit in dem Halteelement 18 befestigten Kleider- und Wäschestücken einen nach unten gerichteten Spalt 30 zur Aufnahme der Kleider- und Wäschestücke bilden.

[0021] Die Drehverbindung 28 wird in dem Ausführungsbeispiel aus zwei am ersten Klemmelement 20 beziehungsweise am Bügelarm 14, 16 ausgebildeten, gegenüberliegenden Vorsprüngen gebildet, wobei die Vorsprünge in entsprechende Öffnungen am zweiten Klemmelement 22 eingreifen. Die Vorsprünge sind dabei an Auswölbungen 38 (vergleiche Figur 3) der jeweiligen Bügelarme 14, 16 angeordnet.

[0022] Des Weiteren erkennt man, dass das erste Klemmelement 20 in einem Winkel zwischen 90° und 130° vom jeweiligen Bügelarm 14, 16 weg nach unten verläuft. Das zweite Klemmelement 22 besteht aus einem Griffbereich 40 mit einer Grifffläche 42 und einem Haltebereich 46. Der Griffbereich 40 und der Haltebereich 46 bilden in ihrer Lage zueinander ebenfalls einen Winkel zwischen 90° und 130° aus. Der Verbindungsbereich 44 zwischen dem Haltebereich 46 und dem Griffbereich 40 ist dabei abgerundet ausgebildet. Die Klemmflächen 24, 26 der Klemmelemente 20, 22 weisen in dem Ausführungsbeispiel Haltekissen 48 für einen verbesserten Halt der daran befestigten Kleider- und Wäschestücke auf. Es ist aber auch möglich, dass anstelle der Haltekissen 48 Zähne oder Klebeflächen angeordnet sind oder dass die Klemmflächen 24, 26 aufgeraut ausgebildet sind.

[0023] Des Weiteren erkennt man, dass die Kleiderbügelarme 14, 16 gemäß dem Ausführungsbeispiel als separate Elemente ausgebildet sind und innerhalb des Kleiderbügelkörpers 12, der zudem mittig eine Aufnahme 36 für einen Aufhängehaken 34 aufweist, geführt sind. Die zum Kleiderbügelkörper 12 beweglich ausgebildeten Kleiderbügelarme 14, 16 weisen zudem jeweils seitliche Einkerbungen 50 auf, wobei die Einkerbungen 50 in mindestens einem, innerhalb des Kleiderbügelkörpers 12 angeordneten Vorsprung einrastbar sind. Der Abstand der Einkerbungen 50 zueinander kann dabei regelmäßig oder unregelmäßig ausgebildet sein.

[0024] Aus Figur 1 ist zudem erkennbar, dass die Klemmflächen 24, 26 der Klemmelemente 20, 22 senkrecht zur Längserstreckung des Kleiderbügelkörpers 12 und der Kleiderbügelarme 14, 16 ausgerichtet sind.

[0025] Figur 2 zeigt eine Aufsicht auf den Kleider- und Wäschebügel gemäß Figur 1. Man erkennt, dass die Kleiderbügelarme 14, 16 als separate Elemente ausgebildet sind, die innerhalb des Kleiderbügelkörpers 12 beweglich geführt sind. An den Enden der Kleiderbügelarme 14, 16 sind die Halteelemente 18 ausgebildet.

[0026] Figur 3 zeigt eine schematische, teilweise Schnittdarstellung des Kleider- und Wäschebügels 10 gemäß Figur 1. Man erkennt, dass innerhalb der Halteelemente 18 jeweils ein Federelement 32 zum Ausüben eines Drucks auf das zweite, nicht als integrierter Teil der Bügelarme 14, 16 ausgebildeten Klemmelements 22 in dem zweiten Zustand angeordnet ist. Das Federelement 32 ist dabei V-förmig ausgebildet. Des Weiteren erkennt man, dass sich der Spalt 30 nach unten V-förmig erweitert. Zudem ist angedeutet, dass der Kleiderbügelkörper 12, die Kleiderbügelarme 14, 16 und das erste und zweite Halteelement 20, 22 jeweils einen U-förmigen Querschnitt aufweisen. Innerhalb der Kleiderbügelarme 14, 16 sind dabei Verstärkungsrippen 52 ausgebildet.

[0027] Die Bügelarme 14, 16 weisen zudem jeweils einen ersten Bewegungsstopp 54 im Bereich der Klemmelemente 20, 22 zur Begrenzung der Bewegung des Kleiderbügelarms 14, 16 in Richtung des Kleiderbügelkörpers 12 auf (vergleiche Figur 1). Zudem weisen die Bügelarme 14, 16 einen weiteren, zweiten Bewegungsstopp 56 zur Begrenzung der Bewegung des jeweiligen Kleiderbügelarms 14, 16 von dem Kleiderbügelkörper 12 weg auf, wobei der zweite Bewegungsstopp 56 an einer in dem Bügelkörper 12 angeordneten Lasche 58 zu liegen kommt. Die Funktionsweise des zweiten Bewegungsstopps 56 wird auch aus Figur 4 deutlich.

[0028] Der Kleiderbügelkörper 12, die Kleiderbügelarme 14, 16 und die Halteelemente 18 sind üblicherweise aus Kunststoff gebildet. Andere Materialien, wie zum Beispiel Holz, Metall oder Ähnliches sind jedoch ebenfalls denkbar. Das Federelement 32 besteht üblicherweise aus Metall oder einer Metalllegierung. Es ist allerdings auch möglich, das Federelement aus Kunststoff herzustellen.

Ansprüche

1. Kleider- und Wäschebügel mit einem Bügelkörper (12) und von dem Bügelkörper (12) ausgehenden Bügelarmen (14, 16), wobei an den Enden der Bügelarme (14, 16) jeweils ein Halteelement (18) zur lösbaren Befestigung von Kleider- und Wäschestücken ausgebildet ist und das Halteelement (18) aus zwei Klemmelementen (20, 22) mit entsprechenden, zueinander ausgerichteten Klemmflächen (24, 26) besteht,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Klemmelement (20) als integrierter Teil des Bügelarms (14, 16) ausgebildet ist und das zweite Klemmelement (22) über eine Drehverbindung (28) am Bügelarm (14, 16) beweglich befestigt ist, derart, dass die Klemmflächen (24, 26) in einem ersten Zustand ohne in dem Halteelement (18) befestigte Kleider- und Wäschestücke aufeinanderliegen und in einem zweiten Zustand mit in dem Halteelement (18) befestigten Kleider- und Wäschestücken einen nach unten gerichteten Spalt (30) zur Aufnahme der Kleider- und Wäschestücke bilden, wobei innerhalb des Halteelements (18) ein Federelement (32) zum Ausüben eines Drucks auf das zweite Klemmelement (22) in dem zweiten Zustand angeordnet ist.

2. Kleider- und Wäschebügel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (32) V-förmig ausgebildet ist.

3. Kleider- und Wäschebügel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehverbindung (28) aus zwei am ersten Klemmelement (20) beziehungsweise am Bügelarm (14, 16) ausgebildeten, gegenüberliegenden Vorsprüngen gebildet wird, wobei die Vorsprünge in entsprechende Öffnungen am zweiten Klemmelement (22) eingreifen.

4. Kleider- und Wäschebügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorsprünge an Auswölbungen (38) des Bügelarms (14, 16) angeordnet sind.

5. Kleider- und Wäschebügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Klemmelement (20) in einem Winkel zwischen 90° und 130° vom Bügelarm (14, 16) weg nach unten verläuft.

6. Kleider- und Wäschebügel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Klemmelement (22) aus einem Griffbereich (40) mit einer Grifffläche (42) und einem Haltebereich (46) besteht, wobei der Griffbereich (40) und der Haltebereich (46) in ihrer Lage zueinander einen Winkel zwischen 90° und 130° ausbilden.

7. Kleider- und Wäschebügel nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Verbindungsbereich (44) zwischen dem Haltebereich (46) und dem Griffbereich (40) abgerundet ausgebildet ist.

8. Kleider- und Wäschebügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Spalt (30) nach unten V-förmig erweitert ausgebildet ist.

9. Kleider- und Wäschebügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Klemmflächen (24, 26) Haltekissen (48) und/oder Zähne und/oder Klebeflächen aufweisen und/oder aufgeraut ausgebildet sind.

10. Kleider- und Wäschebügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kleiderbügelkörper (12), die Kleiderbügelarme (14, 16), das erste und das zweite Halteelement (20, 22) einen U-förmigen Querschnitt aufweisen.

11. Kleider- und Wäschebügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kleiderbügelarme (14, 16) als separate Elemente ausgebildet sind und innerhalb des Kleiderbügelkörpers (12) geführt sind.

12. Kleider- und Wäschebügel nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kleiderbügelarme (14, 16) jeweils seitliche Einkerbungen (50) aufweisen, wobei die Einkerbungen (50) in mindestens einem, innerhalb des Kleiderbügelkörpers (12) angeordneten Vorsprung einrastbar sind.

13. Kleider- und Wäschebügel nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bügelarme (14, 16) jeweils mindestens einen ersten Bewegungsstopp (54) im Bereich der Klemmelemente (20, 22) zur Begrenzung der Bewegung des Kleiderbügelarms (14, 16) in Richtung des Kleiderbügelkörpers (12) aufweisen.

14. Kleider- und Wäschebügel nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bügelarme (14, 16) jeweils mindestens einen zweiten Bewegungsstopp (56) zur Begrenzung der Bewegung des Kleiderbügelarms (14, 16) von dem Kleiderbügelkörper (12) weg aufweisen, wobei der zweite Bewegungsstopp (56) an einer in dem Bügelkörper (12) angeordneten Lasche (58) zu liegen kommt.

15. Kleider- und Wäschebügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Klemmflächen (24, 26) der Klemmelemente (20, 22) senkrecht zur Längserstreckung des Kleiderbügelkörpers (12) und der Kleiderbügelarme (14, 16) ausgerichtet sind.

Zeichnung