Reinigungsgerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1) mit einer Verteilerfläche (2) zum flächigen Verteilen einer Reinigungsoder Desinfektionsflüssigkeit (3), welche Verteilerfläche (2) mit einem Stiel (4) oder dergleichen Handhabe verbunden ist, mit einem Vorratsbehälter (5) zum Bevorraten der Reinigungsoder Desinfektionsflüssigkeit (3), der an dem einen Stirnendbereich (6) seines Behälterinnenraums zumindest eine Auslassöffnung (8) hat, die mit einer im Bereich der Verteilerfläche (2) mündenden Auslassleitung (9) verbunden ist, sowie mit einem Abgabeorgan, das in die mit dem Vorratsbehälter verbundene Auslassleitung (9) zwischengeschaltet und über eine Handhabe betätigbar ist. Für das erfindungsgemäße Reinigungsgerät ist kennzeichnend, dass der Vorratsbehälter (5) wahlweise in zumindest zwei Haltepositionen am Reinigungsgerät (1) gehalten ist und dass der die Auslassöffnung (8) aufweisende Stirnendbereich (6) in einer ersten, (zur Bodenreinigung bestimmten) Halteposition in Richtung zur Verteilerfläche (2) orientiert ist und in einer zweiten, (zur Decken- und/oder Wandreinigung bestimmten) Halteposition in die der Verteilerfläche (2) abgewandten Richtung orientiert ist (sh. Fig. 2).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät mit einer Verteilerfläche zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit, welche Verteilerfläche mit einem Stiel oder dergleichen Handhabe verbunden ist, mit einem Vorratsbehälter zum Bevorraten der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit, der an dem einen Stirnendbereich seines Behälterinnenraums zumindest eine Auslassöffnung hat, die mit einer im Bereich der Verteilerfläche mündenden Auslassleitung verbunden ist, sowie mit einem Abgabeorgan, das in die mit dem Vorratsbehälter verbundene Auslassleitung zwischengeschaltet und über eine Handhabe betätigbar ist.

[0002] Derartige Reinigungsgeräte sind bereits bekannt und haben sich, insbesondere beim Reinigen von Bodenflächen bewährt. Dabei wird die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit auf dem Boden mit Hilfe der Verteilerfläche verteilt. Die Reinigung von Deckenflächen und/oder Wandflächen auf ähnliche Art und Weise ist jedoch wesentlich schwieriger. Eine Verwendung der bekannten Boden-Reinigungsgeräte ist dabei schwierig, da bei Verwendung des Reinigungsgerätes über Kopf oder etwa waagerecht an einer Wand der Vorratsbehälter nicht mehr so orientiert ist, dass die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit durch die Auslassöffnung in die Auslassleitung gelangen kann.

[0003] Bei Decken oder Wänden ist das Wasser beispielsweise mit Hilfe einer Sprühlanze aufbringbar, jedoch muss zum Verteilen des Wassers auf der Deckenfläche beziehungsweise zum Nachreinigen ein zweites Gerät verwendet werden, was einerseits den Aufwand der Reinigung vergrößert, andererseits ein Heruntertropfen des Wassers nach dem Aufsprühen während des Gerätewechsels verursacht.

[0004] Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, ein Reinigungsgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der Boden-, Decken- und/oder Wandflächen gleichermaßen gereinigt werden können und dessen Handhabung dabei einfach ist.

[0005] Eine erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht insbesondere darin, dass der Vorratsbehälter wahlweise in zumindest zwei Haltepositionen am Reinigungsgerät gehalten ist und dass der die Auslassöffnung aufweisende Stirnendbereich in einer ersten, zur Bodenreinigung bestimmten Halteposition in Richtung zur Verteilerfläche orientiert ist und in einer zweiten, zur Decken- und/oder Wandreinigung bestimmten Halteposition in die der Verteilerfläche abgewandten Richtung orientiert ist. Dadurch kann je nach Anwendungsfall die Halteposition des Vorratsbehälters einfach gewechselt werden, sodass die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit stets durch die Auslassöffnung aus dem Vorratsbehälter ausströmen kann.

[0006] Vorteilhaft ist es dabei, wenn der Vorratsbehälter als Druckbehälter ausgebildet ist, der gegebenenfalls mittels einer insbesondere integrierten Handpumpe unter Überdruck versehbar ist. Vor allem beim Arbeiten mit dem Reinigungsgerät über Kopf an Deckenflächen, wenn sich der Vorratsbehälter unterhalb der Verteilerfläche befindet, kann dabei die unter Druck stehende Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit leicht zur Verteilerfläche gelangen. Je nach Anwendungsfall kann mit der Handpumpe vor der Reinigung ein entsprechend hoher Druck in dem Vorratsbehälter erzeugt und bei Bedarf während des Reinigungsvorgangs aufrechterhalten und/oder erhöht werden.

[0007] Um die kontinuierliche Versorgung der Verteilerfläche mit Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit zu vereinfachen, ist es zweckmäßig, wenn der Vorratsbehälter oberhalb der Auslassleitung und des zwischengeschalteten Abgabeorgans angeordnet ist. Dadurch kann die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit ohne zusätzliche Hilfe beziehungsweise allein durch die Schwerkraft in die Auslassleitung gelangen und von dort mit Hilfe des Abgabeorgans zur Verteilerfläche gefördert werden.

[0008] Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn das Abgabeorgan als Sperrventil ausgestaltet ist oder ein Sperrventil aufweist. Mit Hilfe des Sperrventils kann ein Zurückfließen der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit aus der Auslassleitung in den Vorratsbehälter vermieden werden, sodass an dem Abgabeorgan kontinuierlich Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit zur Verfügung steht, welche dadurch auch kontinuierlich zur Verteilerfläche gefördert werden kann, ohne dass dabei Luftblasen in der Auslassleitung bestehen. Außerdem kann durch ein solches Sperrventil ein versehentliches Ausfließen von insbesondere unter Druck bevorrateter Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit bei Nichtgebrauch des Reinigungsgerätes verhindert werden.

[0009] Um die Menge der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit, die an der Verteilerfläche austritt, einstellen beziehungsweise kontrollieren zu können, ist es zweckmäßig, wenn das Abgabeorgan als eine vorzugsweise handbetätigbare Flüssigkeitspumpe ausgebildet ist oder eine solche aufweist.
Durch die Flüssigkeitspumpe kann die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit auch dann noch zur Verteilerfläche gefördert werden, wenn diese sich oberhalb des Abgabeorgans befindet, wie dies beim Reinigen von beispielsweise Deckenflächen zumindest zeitweise der Fall sein kann. Auch in ein als Druckbehälter ausgestalteter Vorratsbehälter bei dieser Ausführungsform nicht zwingend erforderlich.

[0010] Für einen unkomplizierten Wechsel der Halteposition des Vorratsbehälters ist es vorteilhaft, wenn zur Befestigung des Vorratsbehälters eine vorzugsweise am Stiel oder dergleichen Handhabe angeordnete Halterung vorgesehen ist und wenn der Vorratsbehälter in der Halterung vorzugsweise lösbar gehalten ist.

[0011] Die Halterung kann dabei so ausgebildet sein, dass der Vorratsbehälter in der Halterung wahlweise in zumindest zwei Haltepositionen lösbar befestigbar ist. Bei einem Wechsel der Gebrauchsposition des Reinigungsgerätes kann der Vorratsbehälter einfach aus der Halterung entnommen und in der neuen Position wieder eingesetzt werden.

[0012] Besonders zweckmäßig für das einfache Lösen und Befestigen des Vorratsbehälters aus seiner Halterung ist es, wenn die Halterung als Klipphalterung zum Einclipsen des Vorratsbehälters ausgestaltet ist. Dadurch kann das Lösen und Befestigen des Vorratsbehälters ohne Werkzeug erfolgen.

[0013] Eine andere Ausgestaltung des Reinigungsgerätes sieht vor, dass die Halterung verschwenkbar oder drehbar am Stiel oder dergleichen Handhabe gehalten ist zum Verschenken oder Verdrehen des Vorratsbehälters in zumindest zwei Haltepositionen. Dabei kann der Vorratsbehälter beim Wechsel der Gebrauchsposition des Reinigungsgerätes in der Halterung verbleiben und es wird bei Veränderung der Gebrauchsposition des Reinigungsgerätes die Halterung am Stiel oder dergleichen Handhabe so verschwenkt, dass das Stirnende des Vorratsbehälters mit der Auslassöffnung wieder bodenwärts orientiert ist.

[0014] Vorteilhaft ist es dabei, wenn zwischen der Halterung und dem Stiel oder dergleichen Handhabe ein Dreh- oder Schwenkgelenk vorgesehen ist, das in den einer Halteposition zugeordneten Dreh- oder Schwenkstellungen arretierbar ist. Dadurch kann ein unkontrolliertes Bewegen des Vorratsbehälters während des Reinigens in der jeweiligen Gebrauchsposition vermieden werden, was die Handhabbarkeit des Reinigungsgerätes verbessern kann.

[0015] Eine weitere Ausführungsform des Reinigungsgerätes sieht vor, dass zwischen der Halterung und dem Stiel oder dergleichen Handhabe ein selbsttätiges Dreh- oder Schwenkgelenk vorgesehen ist, welches den Vorratsbehälter stets in einer lotrechten Ausrichtung hält, in welcher der die Auslassöffnung aufweisende Stirnendbereich des Vorratsbehälters bodenwärts orientiert ist. Von dem so befestigten Vorratsbehälter kann dadurch in jeder Gebrauchsposition die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit aus der Auslassöffnung in die Auslassleitung strömen und dadurch zuverlässig zu der Verteilerfläche gefördert werden. Außerdem kann ein Auslaufen der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter aus einer Einfüllöffnung an dem der Auslassöffnung gegenüberliegenden Stirnendbereich verhindert werden.
Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Klipphalterung kann sein, dass die Klipphalterung wenigstens eine den Vorratsbehälter an seinem Umfang ganz oder teilweise umfassende Schelle aufweist. In diese Schelle kann der Vorratsbehälter mit seiner Längsseite hineingedrückt werden, wodurch sich die Schelle leicht aufbiegt und dann den Vorratsbehälter umfangsseitig beaufschlagt. Die Schelle kann dabei vorteilhaft in axialer Richtung so breit sein, dass sie den Vorratsbehälter in Längsrichtung gegen ein Verdrehen in der Schelle sichert oder es sind dafür mehrere nebeneinander liegende Schellen angeordnet.

[0016] Eine andere Ausführung kann sein, dass zwei Schellen vorgesehen sind, wobei eine Schelle den Vorratsbehälter teilweise und eine andere Schelle den Vorratsbehälter an seinem Umfang in Haltestellung vollständig umfasst, wobei der Vorratsbehälter erst mit seinem einen Ende in axialer Richtung in die ihn voll umfassende Schelle eingeführt wird und danach mit seinem anderen Ende in radialer Richtung in die andere Schelle einschnappt beziehungsweise eingeclipst wird.

[0017] Vorteilhaft ist es dabei, wenn die Schelle federelastisch ausgebildet ist und dabei aus Metall oder Kunststoff besteht. Eine derartige Schelle ist leicht herstellbar und kann langzeitig federelastisch bleiben.

[0018] Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung noch näher erläutert. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1

eine Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes in der Gebrauchsposition für das Reinigen von Deckenflächen mit einem Vorratsbehälter in der angedeuteten entsprechenden Halteposition sowie

Fig. 2

eine Gesamtansicht des Reinigungsgerätes in der Gebrauchsposition für das Reinigen von Bodenflächen mit dem Vorratsbehälter in der angedeuteten alternativen Halteposition.

[0019] Ein im Ganzen mit 1 bezeichnetes und in den Fig. 1 und 2 dargestelltes Reinigungsgerät weist eine Verteilerfläche 2 zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit 3 auf, wobei die Verteilerfläche 2 mit einem Stiel 4 oder dergleichen Handhabe verbunden ist. Ein Vorratsbehälter 5 zum Bevorraten der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit 3 hat an dem einen Stirnendbereich 6 seines Behälterinnenraums zumindest eine Auslassöffnung 8, die mit einer im Bereich der Verteilerfläche 2 mündenden Auslassleitung 9 verbunden ist.

[0020] Der Vorratsbehälter 5 ist wahlweise in zwei Haltepositionen am Reinigungsgerät 1 gehalten, wie dies im Vergleich von Fig. 1 und 2 deutlich wird. Dabei ist der die Auslassöffnung 8 aufweisende Stirnendbereich 6 in einer zur Decken- und/oder Wandreinigung bestimmten und in Fig. 1 dargestellten Halteposition des Vorratsbehälters 5 in die der Verteilerfläche 2 abgewandten Richtung orientiert und in einer weiteren, zur Bodenreinigung bestimmten und in Fig. 2 dargestellten Halteposition des Vorratsbehälters 5 in Richtung zur Verteilerfläche 2 orientiert.

[0021] In beiden Haltepositionen ist der Vorratsbehälter 5 oberhalb des zum Vorratsbehälter 5 weisenden Endes der Auslassleitung 9 und eines (nicht näher dargestellten und innerhalb der zeichnerischen Unterbrechung befindlichen) zwischengeschalteten Abgabeorgans angeordnet, sodass die Reinigungsoder Desinfektionsflüssigkeit 3 aus dem Vorratsbehälter 5 in die Auslassleitung 9 strömen kann. Dies ist in den Fig. 1 und 2 dargestellt, wobei der Pfeil Pf1 die Strömungsrichtung der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit 3 verdeutlicht. Befindet sich der Vorratsbehälter 5 unterhalb der Verteilerfläche 2 (Fig. 1), kann die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit 3 mit Hilfe eines im Vorratsbehälter 5 anliegenden Überdrucks durch die Auslassleitung 9 zur Verteilerfläche 2 gefördert werden.

[0022] In den Fig. 1 und 2 ist erkennbar, dass zur Befestigung des Vorratsbehälters 5 eine am Stiel 4 angeordnete Halterung 12 vorgesehen ist. In der gezeigten Ausführung ist die Halterung 12 als eine Klipphalterung ausgebildet, in der der Vorratsbehälter 5 lösbar gehalten und dabei in zwei Haltepositionen, die in den Fig. 1 und 2 dargestellt sind, befestigbar ist.

[0023] Die Halterung 12 weist dabei eine Schelle 13 auf, die den Vorratsbehälter 5 an seinem Umfang teilweise umfasst und federelastisch ausgebildet ist, sodass der Vorratsbehälter 5 seitlich in die Schelle 13 eingeclipst (Pfeil Pf2) und ohne Werkzeug quer zur Längserstreckung des Vorratsbehälters 5 (entgegen der Pfeilrichtung von Pf2) herausgezogen werden kann. Die Schelle 13 ist dabei in Längsrichtung so breit ausgebildet, dass der Vorratsbehälter 5 in der Schelle 13 gegen ein Verdrehen oder Verkanten quer zu seiner Längserstreckung gesichert ist.

[0024] In der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführung sind der Schelle 13 benachbart zwei Gabeln 14 vorgesehen, die den Vorratsbehälter 5 an entsprechend geformten Halteteilen 15, 16 an seinen Stirnenden erfassen und zusammen mit der Schelle 13 parallel zum Stiel 4 halten.

Ansprüche

1. Reinigungsgerät (1) mit einer Verteilerfläche (2) zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit (3), welche Verteilerfläche (2) mit einem Stiel (4) oder dergleichen Handhabe verbunden ist, mit einem Vorratsbehälter (5) zum Bevorraten der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit (3), der an dem einen Stirnendbereich (6) seines Behälterinnenraums zumindest eine Auslassöffnung (8) hat, die mit einer im Bereich der Verteilerfläche (2) mündenden Auslassleitung (9) verbunden ist, sowie mit einem Abgabeorgan, das in die mit dem Vorratsbehälter verbundene Auslassleitung (9) zwischengeschaltet und über eine Handhabe betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (5) wahlweise in zumindest zwei Haltepositionen am Reinigungsgerät (1) gehalten ist und dass der die Auslassöffnung (8) aufweisende Stirnendbereich (6) in einer ersten, (zur Bodenreinigung bestimmten) Halteposition in Richtung zur Verteilerfläche (2) orientiert ist und in einer zweiten, (zur Deckenund/oder Wandreinigung bestimmten) Halteposition in die der Verteilerfläche (2) abgewandten Richtung orientiert ist.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (5) als Druckbehälter ausgebildet ist, der gegebenenfalls mittels einer insbesondere integrierten Handpumpe unter Überdruck versehbar ist.

3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (5) oberhalb der Auslassleitung (9) und des zwischengeschalteten Abgabeorgans angeordnet ist.

4. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgabeorgan als Sperrventil ausgestaltet ist oder ein Sperrventil aufweist.

5. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgabeorgan als eine vorzugsweise handbetätigbare Flüssigkeitspumpe ausgebildet ist oder eine solche aufweist.

6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Vorratsbehälters (5) eine vorzugsweise am Stiel (4) oder dergleichen Handhabe angeordnete Halterung (12) vorgesehen ist.

7. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (5) in der Halterung (12) vorzugsweise lösbar gehalten ist.

8. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (12) als Klipphalterung zum Einclipsen des Vorratsbehälters (5) ausgestaltet ist.

9. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (5) in der Halterung (12) wahlweise in zumindest zwei Haltepositionen lösbar befestigbar ist.

10. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (12) verschwenkbar oder drehbar am Stiel (4) oder dergleichen Handhabe gehalten ist zum Verschenken oder Verdrehen des Vorratsbehälters (5) in zumindest zwei Haltepositionen.

11. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Halterung (12) und dem Stiel (4) oder dergleichen Handhabe ein Drehoder Schwenkgelenk vorgesehen ist, das in den einer Halteposition zugeordneten Dreh- oder Schwenkstellungen arretierbar ist.

12. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Halterung (12) und dem Stiel (4) oder dergleichen Handhabe ein selbsttätiges Dreh- oder Schwenkgelenk vorgesehen ist, welches den Vorratsbehälter (5) stets in einer lotrechten Ausrichtung hält, in welcher der die Auslassöffnung (8) aufweisende Stirnendbereich (6) des Vorratsbehälters (5) bodenwärts orientiert ist.

13. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Klipphalterung (12) wenigstens eine den Vorratsbehälter (5) an seinem Umfang ganz oder teilweise umfassende Schelle (13) aufweist.

14. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schelle (13) federelastisch ausgebildet ist.

15. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schelle (13) der Klipphalterung aus Metall oder Kunststoff besteht.

Zeichnung