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(11) | EP 1 481 809 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Tintenpatrone |
| (57) Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone (10) zum Einsetzen in eine Patronenaufnahme
eines Tintenstrahldruckers. Die Tintenpatrone (10) hat an ihrer einen Seitenwand (28)
einen Verriegelungsschnapper (32), der von der Seitenwand (28) absteht und an dem
eine Rastkante (32) ausgebildet ist, mit welcher der Verriegelungsschnapper (32) in
seiner Verriegelungsposition zum Verriegeln der Tintenpatrone (10) in der Patronenaufnahme
(12) mit einer an der Patronenaufnahme (12) vorgesehenen Verriegelungsöffnung (59)
verrastbar ist. Erfindungsgemäß weist der Verriegelungsschnapper (32) einen Scharnierabschnitt
(34) auf, der mit seiner Schwenkachse etwa parallel zur Einführebene (E) der Tintenpatrone
(10) verläuft, in welcher die Tintenpatrone (10) in die Patronenaufnahme (12) einzusetzen
ist. An den Scharnierabschnitt (34) schließt sich ein Rastabschnitt (36) an, an dem
eine quer zur Einführebene (E) verlaufende Rastkante (40) ausgebildet ist. Gemäß einem
weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Tintenpatrone gemäß Anspruch 5 sowie eine
Tintenpatrone gemäß Anspruch 8. |