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<ep-patent-document id="EP03023485A1" file="03023485.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1481869" kind="A1" date-publ="20041201" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP><B009EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text> <text>The inventor has agreed to waive his entitlement to designation. </text> <text>L'Inventeur a renoncé à sa désignation. </text></B009EP></eptags></B000><B100><B110>1481869</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20041201</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03023485.0</B210><B220><date>20031018</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20217092 U</B310><B320><date>20021106</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20041201</date><bnum>200449</bnum></B405><B430><date>20041201</date><bnum>200449</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 61D   5/00   A</B511><B512> 7B 61D   7/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Eisenbahn-Silowagen für den Transport von schüttbaren Lebensmitteln</B542><B541>en</B541><B542>Covered hopper wagon for transporting bulk food products</B542><B541>fr</B541><B542>Wagon trémie pour le transport de produits alimentaires en vrac</B542></B540><B590><B598>3   </B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Waggonbau Elze GmbH &amp; Co. Besitz KG</snm><iid>02474671</iid><irf>WEB 8 EU Pat 00</irf><adr><str>Heinrich-Nagel-Strasse 1</str><city>3100 Elze</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><B725EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text></B725EP></B721></B720><B740><B741><snm>Gosch, Wolf-Dietrich</snm><sfx>et al</sfx><iid>00151041</iid><adr><str>Rechtsanwälte Gosch &amp; Schlunk,
Ballindamm 13</str><city>20095 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eisenbahn-Silowagen (1) für den Transport von schüttbaren Lebensmitteln wie z.B. Getreide, Reis, Kaffee etc. mit mehreren in Fahrtrichtung hintereinander auf einem Untergestell (2) angeordneten, die Lebensmittel aufnehmenden Silos (3), die jeweils mit verschließbaren Beladeöffnungen (4) und Auslaufstutzen (5) versehen sind, wobei die Silos (3), die Bestandteile der Beladeöffnungen (4) und die Auslaufstutzen (5) aus lebensmitteltauglichem Edelstahl bestehen. Sämtliche mit den Lebensmitteln während des Beladens, des Transportes, der Lagerung und der Entladung der Silos (3) in Berührung gelangenden Bestandteile der Silos bestehen aus lebensmitteltauglichem Edelstahl.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="161" he="52" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Eisenbahn-Silowagen fur den Transport von schüttbaren Lebensmitteln, wie z.B. Getreide, Reis, Kaffee etc. mit mehreren in Fahrtrichtung hintereinander auf einem Untergestell angeordneten, die Lebensmittel aufnehmenden Silos, die jeweils mit verschließbaren Beladeoffnungen und Auslaufstutzen versehen sind</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Eisenbahn-Silowagen sind mit Silos versehen, die aus normalem, nicht rostfreien Stahl oder aus NE-Metallen hergestellt sind und deren Innenräume mit lebensmitteltauglichen Beschichtungen versehen sind, die verhindern sollen, dass die Lebensmittel mit dem Werkstoff der Silos unmittelbar in Berührung kommen. Es hat sich aber gezeigt, dass beispielsweise beim Entladen der Silos die Lebensmittel nicht<!-- EPO <DP n="2"> --> vollstandig aus dem Auslaufstutzen auslaufen, sondern von Bedienungspersonal mit schweren Hammerschlagen auf die Seitenwände der Silos verbleibende Lebensmittelreste von den Wandungen der Silos losgeklopft werden. Hierdurch entstehen Risse und Abblatterungen in den Innenbeschichtungen der Silos, wodurch die Lebensmittel verunreinigt werden. An denjenigen Stellen, wo die Beschichtungen beschädigt worden sind, entsteht Korrosion, wodurch ebenfalls die Qualität der Lebensmittel verschlechtert werden kann Das Ergebnis ist, dass mit vergleichsweise hohem Wartungsaufwand die Innenbeschichtungen der Silos immer wieder erneuert bzw. repariert werden mussen, um die darstellten Nachteile zu vermeiden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Eisenbahn-Silowagen der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem während der gesamten Einsatzdauer des Siloswagens eine Verunreinigung der Lebensmittel durch Bestandteile einer Innenbeschichtung oder durch Rost von den Innenwänden der Silos zuverlässig vermieden werden kann</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird erfindungsgemaß dadurch gelöst, dass die Silos, die Bestandteile der Beladeöffnungen und die Auslaufstutzen aus lebensmitteltauglichem Edelstahl bestehen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Durch diesen Materialeinsatz ist von vorn herein jegliche Korrosion an denjenigen Teilen, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommen, ausgeschlossen Hierdurch wird eine Innenbeschichtung der Silos entbehrlich, so dass insoweit auch kein erhöhter Wartungs- oder Reparaturaufwand fur die Instandhaltung einer Beschichtung anfallt, da sämtliche mit den Lebensmitteln in Berührung kommenden Teile der Silos keinerlei Korrosion unterliegen</p>
<p id="p0006" num="0006">Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen einer bevorzugte Ausfuhrungsform der Erfindung beispielsweise veranschaulicht ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">In den Zeichnungen zeigen
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig 1:</dt><dd>Ein Eisenbahn-Silowagen in Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig 2</dt><dd>eine Draufsicht auf einen Eisenbahn-Silowagen;</dd>
<dt>Fig. 3:</dt><dd>einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig 2</dd>
<dt>Fig 4:</dt><dd>einen Ausschnitt aus einem Randbereich einer Einfüllöffnung mit Deckel;</dd>
<dt>Fig 5</dt><dd>einen Schnitt durch einen unteren Bereich des Silos im Bereich seiner Auslauföffnung und seines Auslaufstutzens und</dd>
<dt>Fig. 6.</dt><dd>eine Seitenansicht eines Auslaufstutzens mit der Betätigungsmechanik des Auslaufschiebers.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Ein Eisenbahn-Silowagen 1 besteht aus mehreren in Fahrtrichtung hintereinander auf einem Untergestell 2 angeordneten, Lebensmittel aufnehmenden Silos 3, die jeweils mit verschließbaren Beladeöffnungen 4 und Auslaufstutzen 5 versehen sind, wobei die Silos 3, die Bestandteile der Beladeöffnungen 4 und die Auslaufstutzen 5 aus lebensmitteltauglichem Edelstahl bestehen Sämtliche mit den Lebensmitteln während des Beladens, des Transportes, der Lagerung und der Entladung der Silos 3 in Berührung gelangenden Bestandteile der Silos 3 bestehen aus lebensmitteltauglichem Edelstahl.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Silos 3 sind in ihren Querschnitten in ihren oberen Bereichen 6 im wesentlichen quadratisch oder rechteckig gestaltet In ihren unteren Bereichen 7 sind die Silos 3 rund ausgebildet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Beladeöffnungen 4 sind rechteckig gestaltet und verlaufen in Längsrichtung des Eisenbahn-Silowagens 1. Die Beladeöffnungen 4 sind mit Leitblechen 8 versehen, über die die Lebensmittel in den Innenräumen 9 der Silos 3 gleichmäßig verteilt werden. Die Beladeöffnungen 4 sind mit ihnen angepassten Deckeln 10 versehen, die die Beladeöffnungen 4 in geschlossenem Zustand abdichten und mit einer umlaufenden Gummidichtung 11 überkragen. Die Deckel 10 sind ihrerseits mit Lüftungsöffnungen 12 zur Vermeidung von Schwitzwasser versehen. Die Beladeöffnungen 4 sind allseitig von begehbaren Gitterrosten 13 umgeben, die mit einer Aufstiegsleiter 14 verbunden<!-- EPO <DP n="4"> --> sind Jeder Silo 3 ist mit einer in ihn bis in seinen unteren Bereich 7 hineinragenden Innenleiter 15 versehen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Silos 3 sind an ihren Unterseiten 16 mit Auslauföffnungen 17 versehen, die ihrerseits einen ihre lichte Weite regelnden Auslaufschieber 18 aufweist. An den Auslauföffnungen 17 sind die Auslaufstutzen 5 angeordnet, die um mindestens 180° schwenkbar an einem Drehkranz 19 gelagert sind. Jeder Auslaufschieber 18 ist mit jeweils zwei anderer gegenüber an den Längsseiten des Eisenbahn-Silowagens 1 angeordneten Handrädern 20 zu betätigen, die über ein Getriebe 21 mit dem Auslaufschieber 18 verbunden sind. Jeder Auslaufstutzen 5 ist an seinem äußeren Ende mit einem Schmutzschutzdeckel 22 versehen, der in seiner Verschlussstellung mit einer Sperrklinke 23 gehaltert ist Sowohl die Schmutzschutzdeckel 22 wie auch die Deckel 10 der Beladeöffnungen 4 können mit Vorrichtungen zur Aufnahme von Plomben versehen sein, um gegen eine Öffnung durch Unbefugte gesichert zu sein. Ferner kann auch die Aufstiegsleiter 14 mit einem verschließbaren Sperrgitter ausgestattet sein, um einen Aufstieg von Unbefugten auf den Eisenbahn-Silowagen 1 zu verhindern</p>
<p id="p0012" num="0012">Zum Beladen des Silowagens 1 werden die Deckel 10 der Beladeöffnungen 4 geöffnet und das jeweilige Lebensmittel in die Silos 3 eingefüllt. Dabei verteilen die Leitbleche 8 die einlaufenden Lebensmittel gleichmäßig in den Innenräumen 9 der Silos 3, bis diese vollständig gefüllt sind. Danach werden die Deckel 10 wieder geschlossen und die Lebensmittel an ihren Bestimmungsort verbracht. Zum Entladen der Silos 3 werden über die Handräder 20 die Auslaufschieber 18 soweit betätigt, dass die Lebensmittel aus den Auslaufstutzen 5 in der gewunschten Menge auslaufen. Die Auslaufschieber 18 konnen stufenlos die Auslauföffnungen von ganz geschlossen bis ganz geöffnet steuern Durch die Schwenkbarkeit der Auslaufstutzen 5 kann das auslaufende Lebensmittel in die gewünschte Richtung gesteuert werden. Wenn beim Entladen Reste der Lebensmittel in den Silos 3 hangen bleiben, kann das Bedienungspersonal über die Innenleitern 15 in die Silos einsteigen und eine vollständige Entleerung und Reinigung herbeiführen</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen fur den Transport von schüttbaren Lebensmitteln wie z.B. Getreide, Reis, Kaffee etc. mit mehreren in Fahrtrichtung hintereinander auf einem Untergestell angeordneten, die Lebensmittel aufnehmenden Silos, die jeweils mit verschließbaren Beladeöffnungen und Auslaufstutzen versehen sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Silos (3), die Bestandteile der Beladeoffnungen (4) und die Auslaufstutzen (5) aus lebensmitteltauglichem Edelstahl bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sämtliche mit den Lebensmitteln während des Beladens, des Transportes, der Lagerung und der Entladung der Silos (3) in Berührung gelangenden Bestandteile der Silos (3) aus lebensmitteltauglichem Edelstahl bestehen</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Silos (3) in ihren Querschnitten in ihren oberen Bereichen (6) im wesentlichen quadratisch oder rechteckig und in ihren unteren Bereichen (7) rund ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Beladeöffnungen (4) rechteckig ausgebildet sind und in Längsrichtung des Eisenbahn-Silowagens (1) verlaufen</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Beladeöffnungen (4) mit die Lebensmittel in den Silos (3) verteilenden Leitblechen (8) versehen sind</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Beladeöffnungen (4) mit angepassten Deckeln (10) versehen sind, die die Beladeöffnungen (4) in geschlossenem Zustand abdichtend und mit einer umlaufenden Gummidichtung (11) versehen überkragen.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Deckel (10) mit schwitzwasservermeidenden Lüftungsöffnungen (12) versehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Beladeöffnungen (4) allseitig von begehbaren Gitterrosten (13) umgeben sind, die mit einer Aufstiegsleiter (14) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Silo (3) mit einer in ihn hineinragenden Innenleiter (15) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Silos (3) an ihren Unterseiten (16) Auslauföffnungen (17) mit eine lichte Weite jeder Auslauföffnung (17) regelnden Auslaufschiebern (18) versehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an den Auslauföffnungen (17) die Auslaufstutzen (5) um mindestens 180° schwenkbar an einem Drehkranz (19) gelagert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Auslaufschieber (18) mit Handrädern (20) verbunden ist, die an den jeweils gegenüber liegenden Längsseiten des Eisenbahn-Silowagens (1) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Handräder (20) über ein Getriebe (21) mit dem ihnen jeweils zugeordneten Auslaufschieber (18) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Auslaufstutzen (5) an seinem äußeren Ende mit einem Schmutzschutzdeckel (22) versehen ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Eisenbahn-Silowagen nach Anspruch 1 bis 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Schmutzschutzdeckel (22) über eine Sperrklinke (23) in seiner Verschlussstellung gehaltert ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="85" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="144" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="154" he="230" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="155" he="230" type="tif"/></search-report-data>
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