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<ep-patent-document id="EP04010846A1" file="04010846.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1481941" kind="A1" date-publ="20041201" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HR............</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1481941</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20041201</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04010846.6</B210><B220><date>20040506</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10324458</B310><B320><date>20030528</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20041201</date><bnum>200449</bnum></B405><B430><date>20041201</date><bnum>200449</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 66F   9/075  A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Flurförderzeug mit einer Schienenführung</B542><B541>en</B541><B542>Industrial truck with guide rail</B542><B541>fr</B541><B542>Chariot de manutention avec rail de guidage</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>STILL WAGNER GmbH &amp; Co KG</snm><iid>00746003</iid><irf>P03078-EP/FSW</irf><adr><str>Ernst-Wagner-Weg 1-5</str><city>72766 Reutlingen-Mittelstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Mebert, Ralf</snm><adr><str>Belchenstrasse 32</str><city>72622 Nürtingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Päselt, Cornelia</snm><adr><str>Weiblinger Strasse 26</str><city>72764 Reutlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Lang, Michael</snm><iid>00095773</iid><adr><str>Linde Akiengesellschaft,
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Gegenstand der Erfindung ist ein Flurförderzeug mit einem Rahmen (4) und mit seitlichen Führungsrollen (1) zur Führung des Flurförderzeugs in einem Regalgang. Erfindungsgemäß ist mindestens eine Führungsrolle (1) drehbar an einer Konsole (2) gelagert, die mittels einer Klemmverbindung direkt oder indirekt an dem Rahmen befestigt ist. Die Position der Führungsrolle (1) ist dabei in Querrichtung des Flurförderzeugs stufenlos einstellbar.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="92" he="118" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug mit einem Rahmen und mit seitlichen Führungsrollen zur Führung des Flurförderzeugs in einem Regalgang.</p>
<p id="p0002" num="0002">Flurförderzeuge, die zum Arbeiten in engen Regalgängen eingesetzt werden, sind häufig mit seitlichen Führungsrollen ausgerüstet, die an im bodennahen Bereich der Regale angeordneten Führungsschienen abrollen und dabei die Position des Flurförderzeugs in dessen Querrichtung definieren. In der Regel weist das Flurförderzeug hierfür zwei vordere und zwei hintere Führungsrollen auf.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um eine annähernd spielfreie Führung des Flurförderzeugs zu gewährleisten, muss der Abstand der jeweils gegenüberliegenden Führungsrollen in Querrichtung des Flurförderzeugs an die Regalgangbreite am Einsatzort des Flurförderzeugs angepasst werden. Bekannt ist es, hierfür zwischen dem Rahmen des Flurförderzeugs und den Lagerbaueilen, an denen die Führungsrollen drehbar gelagert sind, Zwischenstücke anzuordnen und diese Bauteile starr miteinander zu verschrauben. Bei der Herstellung von Flurförderzeugen bedeutet diese Bauweise, dass viele unterschiedliche Bauteile bereit gehalten werden müssen und damit eine große Variantenvielfalt vorliegt. Wenn Sonderanfertigungen vermieden werden sollen, kann eine Anpassung des Führungsrollenabstands dennoch nur in den Distanzschritten erfolgen, in denen die Stärken der verschiedenen Zwischenstücke variieren.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Flurförderzeug zur Verfügung zu stellen, bei dem die Anpassung des seitlichen Abstandes der Führungsrollen in einfacher Weise vorgenommen werden kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass mindestens eine Führungsrolle drehbar an einer Konsole gelagert ist, die mittels einer Klemmverbindung direkt oder indirekt an dem Rahmen befestigt ist, derart, dass die Position der Führungsrolle in Querrichtung des Flurförderzeugs stufenlos einstellbar ist. Bei dieser Anordnung kann die Konsole relativ zu dem Rahmen des Flurförderzeugs verschoben und in beliebiger Stellung festgeklemmt werden. Der Abstand der an der<!-- EPO <DP n="2"> --> Konsole gelagerten Führungsrolle zu der gegenüberliegenden Führungsrolle kann damit stufenlos eingestellt werden. Dies ermöglicht ein individuelles Anpassen des Rollenabstands an die Regalgangbreite am jeweiligen Einsatzort des Flurförderzeugs. Das Anbringen von Distanzstücken oder ein Anpassen von Bauteilen an die Regalgangbreite ist damit nicht erforderlich.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorzugsweise ist jede Führungsrolle drehbar an einer Konsole gelagert, die mittels einer Klemmverbindung direkt oder indirekt an dem Rahmen befestigt ist, derart, dass die Position jeder Führungsrolle in Querrichtung des Flurförderzeugs stufenlos einstellbar ist. Dies ermöglicht neben der Einstellung der Regalgangbreite auch ein Ausrichten des Flurförderzeugs quer zum Regalgang.</p>
<p id="p0007" num="0007">Mindestens eine Konsole ist an einer Laufradachse befestigt, die starr mit dem Rahmen verbunden ist. Die Laufradachse befindet sich am vorderen Ende des Flurförderzeugs, im Bereich unterhalb eines Lastaufnahmemittels. Üblicherweise können Flurförderzeuge eines Typs mit Laufradachsen unterschiedlicher Breiten ausgerüstet werden. An diese unterschiedlichen Laufradachsen können jeweils identische Konsolen mit Führungsrollen befestigt werden. Der Abstand zweier gegenüberliegender Führungsrollen orientiert sich damit automatisch an der Breite der Laufradachse und kann durch Verschieben und Festklemmen der Konsolen feineingestellt werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Analog hierzu ist mindestens eine Konsole an einem Rammschutz befestigt, der starr mit dem Rahmen verbunden ist. Der Rammschutz ist in der Regel am hinteren Ende des Flurförderzeugs in einem Bereich angeordnet, in dem sich auch eine Fahrantriebseinheit des Flurförderzeugs befindet. Auch der Rammschutz kann bei demselben Flurförderzeugtyp unterschiedliche Breiten aufweisen und wird in der Regel grob an die Regalgangbreite am Einsatzort des Flurförderzeugs angepasst. An diesen unterschiedlichen Rammschutze werden dann stets gleiche Konsolen mit Führungsrollen durch Klemmen befestigt, wobei auch der Abstand der beiden hinteren Führungsrollen durch Verschieben der Konsolen feineingestellt werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Mit besonderem Vorteil ist mindestens eine im Bereich des Rammschutzes angeordnete Konsole in einer Führung verschiebbar, die in spitzem Winkel zu der Querrichtung des Flurförderzeugs angeordnet ist. Damit wird sichergestellt, dass sich<!-- EPO <DP n="3"> --> die Führungsrollen auch bei vollständig ausgezogener Konsole innerhalb des Wendekreises des Flurförderzeugs befinden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist mindestens ein Unterlegelement vorgesehen, mit dem die vertikale Position einer Führungsrolle einstellbar ist. Die vertikale Position der Führungsrolle muss der vertikalen Position der Führungsschienen am Einsatzort des Flurförderzeugs entsprechen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einer besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung ist ein Mittel zum formschlüssigen Abstützen von den auf die Führungsrolle wirkenden, zum Flurförderzeug hin gerichteten Kräften vorgesehen. Mit einer solchen formschlüssigen Verbindung ist verhindert, dass große Querkräfte, beispielsweise bei einem stoßartigen Anfahren mit der Führungsrolle an eine Führungsschiene, zu einem Verschieben der Konsole in der Klemmverbindung führen. Das formschlüssige Abstützen dieser Kräfte kann beispielsweise mittels einer Druckschraube erfolgen, die in die Konsole eingeschraubt ist und gegen den Rahmen, die Laufradachse oder den Rammschutz verspannt ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Eine andere Weiterbildung der Erfindung besteht darin, dass mindestens eine Konsole eine Aufnahme für einen vorzugsweise als optischer Sensor ausgeführten Gangerkennungssensor aufweist. Mit dem Gangerkennungssensor stellt die Steuerung des Flurförderzeugs fest, ob sich das Flurförderzeug zwangsgeführt in einem Regalgang oder frei fahrend außerhalb eines Regalgangs befindet. Infolge der Befestigung des Gangerkennungssensors an der Konsole befindet sich der Gangerkennungssensor stets in der gleichen Position relativ zu der Führungsrolle, auch wenn diese relativ zu dem Rahmen des Flurförderzeugs verstellt wird.</p>
<p id="p0013" num="0013">Mit besonderem Vorteil ist die vorliegende Erfindung einsetzbar, wenn das Flurförderzeug als Hochregalstapler oder als Hochregalkommissionierer ausgeführt ist. Flurförderzeuge dieser Typen befinden sich häufig zwangsgeführt in Regalgängen und müssen hinsichtlich des Abstandes der Führungsrollen individuell an den jeweiligen Einsatzort angepasst werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand des in den schematischen Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigt<!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine hintere Führungsrolle in einer Ansicht schräg von unten,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>die Befestigung einer Konsole an einem Rammschutz schräg von oben.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">Die Figur zeigt eine hintere Führungsrolle 1 in einer Ansicht von schräg unten. Die Führungsrolle ist an einer Konsole 2 um ihre im Wesentlichen vertikale Mittelachse drehbar gelagert. Die Konsole 2 ist in einer Ausnehmung 5 eines Rammschutzes 3 geführt und festgeklemmt. Der als Gussteil ausgeführte Rammschutz 3 ist starr mit einem Rahmen 4 des als Hochregalstapler ausgeführten Flurförderzeugs verbunden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Erfindungsgemäß kann durch Verschieben der Konsole 2 relativ zu dem Rammschutz 3 die Position der Führungsrolle 1 in Querrichtung des Hochregalstaplers verschoben werden. Die nicht dargestellte, auf der gegenüberliegenden Seite des Flurförderzeugs angeordnete Führungsrolle ist in gleicher Weise verstellbar. Durch diese Anordnung kann der Abstand der Führungsrollen 1 in Querrichtung des Flurförderzeugs stufenlos auf die Regalgangbreite am Einsatzort des Flurförderzeugs eingestellt werden. Die Konsole 2 wird dann in der gewünschten Position am Rammschutz 3 festgeklemmt. Hierzu sind Klemmschrauben 6 vorgesehen, deren nicht dargestelltes Ende in Nutsteine (8) eingeschraubt sind, welche in einer Nut 7 am Rammschutz geführt sind.</p>
<p id="p0017" num="0017">Figur 2 zeigt die Anordnung gemäß Fig. 1 in einer Ansicht schräg von oben. Zu erkennen sind hier insbesondere die Nutsteine 8, in die die Klemmschrauben 6 eingeschraubt sind und die zum Festklemmen der in Fig. 2 nicht dargestellten Konsole (2) dienen. In der dargestellten Position der Nutsteine 8 befindet sich der in der Zeichnung rechte Nutstein 8 am rechten Ende der Nut 7. Die Konsole (2) und damit die Führungsrolle (1) sind also so weit wie möglich ausgefahren. Ausgehend von dieser Position können die Konsole (2) und die Führungsrolle (1) nach innen verschoben werden, bis der in der Zeichnung linke Nutstein 8 am inneren Ende der Nut 7 ansteht.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Flurförderzeug mit einem Rahmen (4) und mit seitlichen Führungsrollen (1) zur Führung des Flurförderzeugs in einem Regalgang, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine Führungsrolle (1) drehbar an einer Konsole (2) gelagert ist, die mittels einer Klemmverbindung direkt oder indirekt an dem Rahmen befestigt ist, derart, dass die Position der Führungsrolle (1) in Querrichtung des Flurförderzeugs stufenlos einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Flurförderzeug nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jede Führungsrolle (1) drehbar an einer Konsole (2) gelagert ist, die mittels einer Klemmverbindung direkt oder indirekt an dem Rahmen befestigt ist, derart, dass die Position jeder Führungsrolle (1) in Querrichtung des Flurförderzeugs stufenlos einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Flurförderzeug nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine Konsole an einer Laufradachse befestigt ist, die starr mit dem Rahmen verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine Konsole (2) an einem Rammschutz (3) befestigt ist, der starr mit dem Rahmen (4) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Flurförderzeug nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine im Bereich des Rammschutzes (3) angeordnete Konsole (2) in einer Führung verschiebbar ist, die in spitzem Winkel zu der Querrichtung des Flurförderzeugs angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens ein Unterlegelement vorgesehen ist, mit dem die vertikale Position einer Führungsrolle (1) einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Mittel zum formschlüssigen Abstützen von den auf die Führungsrolle (1) wirkenden, zum Flurförderzeug hin gerichteten Kräften vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine Konsole (2) eine Aufnahme für einen vorzugsweise als optischer Sensor ausgeführten Gangerkennungssensor aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Flurförderzeug als Hochregalstapler oder als Hochregalkommissionierer ausgeführt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="141" he="190" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="163" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="152" he="232" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="158" he="229" type="tif"/></search-report-data>
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