Schloss, insbesondere Einsteckschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss (1), mit einer zwischen Schlossdecke (4) und Schlossboden (2) eines Schlossgehäuses (5) gegen die Rückstellkraft einer Fallenfeder (18) von einer Fallenfunktionsstellung in eine rückverlagerte Stellung verschiebbaren Falle (11), aufweisend einen in der Fallenfunktionsstellung mit einer Fallenschräge (S) vor einem Stulp (3) liegenden und mit einem Teilabschnitt (T) in einem Fenster (12) des Stulpes (3) einliegenden Fallenkopf (11') und einen im Schlossgehäuse (5) geführten, in der Fallenfunktionsstellung vor einem dem Schlossgehäuse (5) zugeordneten Anschlag (13) liegenden Fallenschwanz (11"), wobei der Fallenkopf (11') zum Zwecke einer Links-/ Rechtsumstellung nach Betätigung eines Umstellgliedes vor das Fenster (12) verlagerbar ist. Um die Links-/ Rechtsumstellung zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass das Umstellglied der im Schlossgehäuse (5) quer zur Fallenverlagerungsrichtung aus seiner Anschlagstellung verschiebbare Anschlag (13) ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss, mit einer zwischen Schlossdecke und Schlossboden eines Schlossgehäuses gegen die Rückstellkraft einer Fallenfeder von einer Fallenfunktionsstellung in eine rückverlagerte Stellung verschiebbaren Falle, aufweisend einen in der Fallenfunktionsstellung mit einer Fallenschräge vor einem Stulp liegenden und mit einem Teilabschnitt in einem Fenster des Stulpes einliegenden Fallenkopf und einen im Schlossgehäuse geführten, in der Fallenfunktionsstellung vor einem dem Schlossgehäuse zugeordneten Anschlag liegenden Fallenschwanz, wobei der Fallenkopf zum Zwecke einer Links-/ Rechtsumstellung nach Betätigung eines Umstellgliedes vor das Fenster verlagerbar ist.

[0002] Auf dem Markt sind seit langem Einsteckschlösser bekannt, bei welchen vom Fallenschwanz quergerichtet ein Führungsvorsprung ausgeht, welcher in einem in Fallenverlagerungsrichtung verlaufenden Längsschlitz des Schlossgehäuses eintaucht. Die dem Stulp zugewandte Querkante des Längsschlitzes bildet den Anschlag für den Führungszapfen. Sodann schließt sich an den Fallenkopf ein Fortsatz an, welcher mittels einer Schraube mit dem Fallenschwanz verbunden ist. Diese Schraube stellt das Umstellglied dar. Durch Herausdrehen der Schraube mittels eines Schraubendrehers kann der Fallenkopf aus dem Schlossgehäuse herausgezogen und um 180° gewendet werden. Danach ist der Fallenkopf wieder einzustecken und die Schraube anzuziehen.

[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufbau eines gattungsgemäßen Einsteckschlosses zu vereinfachen und eine Links-/ Rechtsumstellung zu erleichtern.

[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einem Schlo ss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass das Umstellglied der im Schlossgehäuse quer zur Fallenverlagerungsrichtung aus seiner Anschlagstellung verschiebbare Anschlag ist.

[0005] Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein.

[0006] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Schloss von vereinfachtem Aufbau angegeben, was Vorteile hinsichtlich der Fertigung mit sich bringt und damit zu verringerten Herstellungskosten führt. Anschlag und Umstellglied sind nun ein und dasselbe Bauteil. Um den Fallenkopf zwecks einer Links-/ Rechtsumstellung vor das Fenster des Stulps bringen zu können, ist lediglich das Umstellglied quer zur Fallenverlagerungsrichtung zu bewegen. Hierbei gelangt es aus seiner Anschlagstellung. Die Fallenfeder sorgt daraufhin dafür, dass die vorschriftsmäßige Vortrittsstellung des Fallenkopfes vor das Fenster realisiert wird. Dann ist der Fallenkopf relativ zum Fallenschwanz drehbar, und zwar um 180°. Danach ist der Fallenkopf mit dem Fallenschwanz zurückzuverlagern, so dass durch Zurückschieben des Umstellgliedes dieses wieder in seine Anschlagstellung tritt. Diese Schritte zur Durchführung einer Links-/ Rechtsumstellung sind sehr leicht und kurzfristig durchführbar. Eine erfindungsgemäße Weiterbildung besteht darin, dass der Anschlag in Schlitzen von Schlossboden und Schlossdecke geführt ist. Zusätzliche Bauteile für eine Führung des Anschlages entfallen demgemäß. Die Schlitze von Schlossboden und Schlossdecke können bereits bei der Herstellung derselben mitberücksichtigt werden. Zwecks Erzielung einer werkzeuglosen Umstellung sind in/ durch die Schlitze ragende Betätigungsabschnitte des Anschlages vorgesehen. So ist es in einfacher Weise durch Daumen/ Zeigefingerangriff möglich, den Anschlag in die entsprechende Position zu verschieben. Eine geräuschreduzierte Schließweise resultiert aus dem Sachverhalt, dass der Anschlag aus Kunststoff besteht. Während des Schließvorganges erfolgt zunächst ein Zurückdrücken der Falle durch Auflaufen an dem Schließblech. Sobald der Fallenkopf mit der Schließblechausnehmung fluchtet, kann die Falle, getrieben von der Fallenfeder, in die Vortrittsstellung vorschnellen. Begrenzt wird dieses durch den Kunststoff Anschlag verbunden mit der Geräuschreduzierung, falls die Falle aus Metall besteht. Ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Anschlag mit einem im Schlossboden geführten Gegenanschlag des Fallenschwanzes zusammenwirkt. Der Gegenanschlag ist somit noch zur Führung des Fallenschwanzes herangezogen unter Optimierung der Fallenführung. Damit nach Auslösen des Anschlages die Vortrittsverlagerung der Falle nicht durch die Nuss gehemmt ist, besitzt ein am Fallenschwanz angreifender Nussarm in Fallenvortrittsstellung einen Abstand zu einem Mitnahmevorsprung des Fallenschwanzes. Dieser sorgt im übrigen dafür, dass die ein Umlegen der Falle erlaubende Fallenvortrittsstellung genau eingehalten wird. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Fallenkopf drehbar mit dem Fallenschwanz gekuppelt ist. Nach Erreichen der Fallenfunktionsstellung kann daher der Fallenkopf nur im Wege eines Verdrehens zum Fallenschwanz verlagert werden. So ist nach einer 180°-Drehung gewährleistet, dass der Fallenkopf durch das Fenster im Stulp wieder zurückschiebbar ist. Umstelltechnische Vorteile resultieren ferner daraus, dass der Fallenkopf in einem nur bei ausgebauter Falle lösbaren Verbundeingriff zum Fallenschwanz steht. Es ist damit eine Unverlierbarkeit des montierten Fallenkopfes gewährleistet. Schließlich besteht ein vorteilhaftes Merkmal noch darin, dass die Falle mit einem Pilzkopf in einer Tasche des Fallenschwanzes einliegt. Auf diese Weise wird ein Formschluss erzeugt, so dass jegliche axiale Verlagerung des Fallenkopfes relativ zum Fallenschwanz verhindert ist. Ausschließlich ist eine Drehverlagerung des Fallenkopfes zum Fallenschwanz möglich, und dies auch nur in der Fallenvortrittsstellung, also bei den Stulp überragendem Fallenkopf.
Der Pilzkopf ist im Durchmesser so groß gewählt, dass der Pilzkopf die Innenflächen von Schlossboden und Schlossdecke tangiert, so dass in Fallenvortrittsstellung ausschließlich ein Verdrehen des Fallenkopfes zum Fallenschwanz möglich ist.

[0007] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine Ansicht eines erfindungsgemäß gestalteten Schlosses, wobei mit strichpunktierten Linien die über die Fallenfunktionsstellung hinausgehende Fallenvortrittsstellung veranschaulicht ist,

Fig. 2

eine klappfigürliche Darstellung der Fig. 1,

Fig. 3

eine Ansicht des Schlosses mit im Fallenbereich weggebrochener Schlo ssdecke,

Fig. 4

eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, wobei abweichend gegenüber dieser der Anschlag außer Wirkung und die Falle aus ihrer Fallenfunktionsstellung mit dem Fallenkopf in eine Vortrittsstellung getreten ist,

Fig. 5

in stark vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie V-V in Fig.3,

Fig. 6

den Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 4,

Fig. 7

den Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 3,

Fig. 8

einen Querschnitt durch die Falle unmittelbar hinter dem Fallenkopf und

Fig. 9

in perspektivischer Darstellung den Anschlag.

[0008] Mit der Ziffer 1 ist als Ganzes ein als Einsteckschloss gestaltetes Schloss bezeichnet. Dieses besitzt einen Schloßboden 2 mit daran angesetztem Stulp 3. Parallel zum Schlossboden 2 erstreckt sich eine Schlossdecke 4, welche mittels nicht näher bezeichneter Schrauben mit dem Schlossboden verbunden ist. Auf diese Weise bilden Schlossboden 2, Stulp 3 und Schlossdecke 4 ein Schlossgehäuse 5, welches das Schlosseingerichte aufnimmt.

[0009] Im Einzelnen enthält das Schlosseingerichte einen im unteren Bereich des Schlossgehäuses 5 geführten Riegel 6, dessen Riegelkopf ein Fenster 7 des Stulps 3 durchgreift. Der Riegel 6 ist mittels eines nicht veranschaulichten Schließzylinders vorschließbar. Einsetzbar ist dieser in eine Einbauöffnung 8 in Schlossboden 2 und Schlossdecke 4. Oberhalb der Einbauöffnung 8 und auch des Riegels 6 lagern Schlossboden 2 und Schlossdecke 4 eine Drückernuss 9. Von dieser geht aufwärts gerichtet ein Nussarm 10 aus zum Zusammenwirken mit einer Falle 11.

[0010] Bestandteil der Falle 11 sind ein Fallenkopf 11' und ein Fallenschwanz 11". Der Fallenkopf 11' durchgreift ein ihm im Umriss angepasstes Fenster 12 des Stulps 3. Die Querseiten des Fensters 12 besitzen Einziehungen 12', welche mit Ausformungen des Fallenkopfes 11' zusammenwirken. Das Fenster 12 ist symmetrisch zu seiner Längsachse aufgebaut und ebenso der Fallenkopf 11'. In der Fallenfunktionsstellung liegt der Fallenkopf 11' mit einer Fallenschräge S vor dem Stulp 3. Der sich an die Fallenschräge S anschließende rückwärtige Teilabschnitt T liegt seinerseits im Fenster 12 ein. Aufrechterhalten wird die Fallenfunktionsstellung durch einen im Schlossgehäuse 5 untergebrachten Anschlag 13.

[0011] Der Fallenkopf 11' ist drehbar mit dem Fallenschwanz 11" gekuppelt. Zu diesem Zweck geht rückwärtig des Teilabschnittes T vom Fallenkopf 11' ein Pilzkopf 14 aus, welcher über einen Stiel 15 bspw. materialeinheitlich mit dem Fallenkopf 11' verbunden ist. Der Pilzkopf 14 entspricht in seinem Durchmesser der Dicke des Fallenkopfes 11'. Der Stiel 15 hat einen Durchmesser, welcher etwa ein Drittel der Dicke des Fallenkopfes 11' ausmacht. Mit dem Pilzkopf 14 liegt der Fallenkopf 11' in einer Tasche 16 des Fallenschwanzes 11" ein. In diese mündet eine Ausnehmung 17, welche zur vorderen Stirnfläche des Fallenschwanzes 11" führt und welche zur Aufnahme des Stieles 15 dient. Auf diese Weise ist der Fallenkopf 11' nur bei ausgebauter Falle 11 vom Fallenschwanz 11" trennbar.

[0012] Eine Fallenfeder 18 greift am Fallenschwanz 11" an und belastet die Falle 11 in Richtung ihrer in Fig. 1, 3 und 7 veranschaulichten Fallenfunktionsstellung, welche durch den Anschlag 13 begrenzt ist. In dieser besitzt der am Fallenschwanz 11" angreifende Nussarm 10 einen Abstand x zu einem Mitnahmevorsprung 11"' des Fallenschwanzes 11". Der Mitnahmevorsprung 11"' verläuft rechtwinklig zur Fallenverlagerungsrichtung und reicht bis zum Schlossboden 2. In dem Mitnahmevorsprung 11"' befindet sich eine gabelförmige Öffnung 19, in welche eine in Fallenverlagerungsrichtung verlaufende Führungsrippe 20 des Schlossbodens 2 eintaucht. Somit ist die Falle 11 durch das Fenster 12 im Bereich ihres Fallenkopfes 11' und durch die Führungsrippe 20 fallenschwanzseitig geführt.

[0013] Eine weitere Führung erhält die Falle 11 durch einen Gegenanschlag 21 des Fallenschwanzes 11". Dieser ragt in einen in Fallenverlagerungsrichtung verlaufenden Längsschlitz 22 des Schlossbodens 2. Das dem Stulp 3 zugekehrte Ende des Längsschlitzes 22 setzt sich nach oben hin in eine quergerichtete Nische 23 fort. Diese dient als Ausweichraum für einen Anschlagvorsprung 13' des Anschlages 13 in der wirkungslosen Stellung desselben. Befindet sich der Anschlagvorsprung 13' am vorderen Ende des Längsschlitzes 13, so begrenzt er die Vorverlagerung der Falle 11 und hält diese in ihrer Fallenfunktionsstellung. Das bedeutet, dass dann der Fallenkopf 11' mit seinem Teilabschnitt T innerhalb des Fensters 12 einliegt.

[0014] Bezüglich des Anschlages 13 handelt es sich um ein Bauteil aus Kunststoff. Mit parallelen Seitenflächen 24, 25 erstreckt sich der Anschlag 13 zwischen den Innenflächen von Schlossboden 2 und Schlossdecke 4. Überragt werden die Seitenflächen 24, 25 von ovalen Betätigungsabschnitten 26, welche in Schlitzen 27 von Schlossdecke 4 und Schlossboden 2 geführt sind. Die Schlitze 27 haben eine größere Länge als die Betätigungsabschnitte 26, so dass von der Anschlagstellung des Anschlages 13 dieser in Aufwärtsrichtung um ein bestimmtes Maß verlagert werden kann. Die Schlitze 27 besitzen jeweils in der Mitte eine Einschnürung. Diese, in den Zeichnungen nicht dargestellte Einschnürung wird von den beiden Längswänden des Schlitzes 27 gebildet. Etwa in ihrer Mitte besitzen die Schlitzwände zur Schlitzseite hin gewandte Ausbuchtungen. Zufolge dieser Einschnürungen ist eine Rast gebildet, die beim Verstellen des Betätigungsabschnittes 26 überwunden werden muss. Der in dem Schlitz einliegende Rundabschnitt des Betätigungsabschnittes 26 besitzt eine gewisse Verformbarkeit, die die Überwindung der Rast ermöglicht. Zufolge dieser Maßnahme ist sichergestellt, dass der verschiebbare Anschlag 23 in der erwünschten Position verbleibt und nur durch eine willensbetonte Betätigung des Betätigungsabschnittes 26 verlagert werden kann. Dieser Hub ist so groß, dass der Anschlagvorsprung 13' den Längsschlitz 22 verlässt. Die Betätigungsabschnitte 26 schließen etwa bündig mit der Außenfläche von Schlossboden 2 und Schlossdecke 4 ab. Ferner sind die Betätigungsabschnitte 26 mit einer quer zur Verlagerungsrichtung des Anschlages 13 verlaufenden Zahnung 28 ausgestattet, um von Daumen und Zeigefinger gut erfasst zu werden.

[0015] Soll eine Umstellung des Fallenkopfes 11' zum Fallenschwanz 11" herbeigeführt werden, so ist zunächst der Anschlag 13 durch Angriff an den Betätigungsabschnitten 26 in Aufwärtsrichtung, also quer zur Verlagerungsrichtung der Falle 11, zu verschieben. Dabei gibt der Anschlagvorsprung 13' den Verlagerungsweg für den Gegenanschlag 21 des Fallenschwanzes 11" frei. Die Fallenfeder 18 kann nun die Falle 11 über ihre Funktionsstellung hinaus in Vortrittsrichtung verlagern, welche Verlagerung im Zusammenwirken von Gegenanschlag 21 und Längsschlitz-Querkante 22' begrenzt ist, vergl. Fig. 4. In dieser Fallenvortrittsstellung liegt der Teilabschnitt T des Fallenkopfes 11' vor dem Stulp 3. Es kann nun der Fallenkopf 11' relativ zum Fallenschwanz 11" um 180° gedreht werden. Anschließend ist die Falle 11 in die rückverlagerte Stellung zu bringen. Dadurch liegt der Gegenanschlag 21 jenseits des Anschlages 13. Dieser ist durch Angriff an den Betätigungsabschnitten 26 in Richtung des Fallenschwanzes 11" zu verschieben, wobei der Anschlagvorsprung 13' in den Längsschlitz 22 zurückgeschoben wird und dadurch vor dem Gegenanschlag 21 des Fallenschwanzes 11" liegt. Hiermit hat bereits eine Umstellung des Fallenkopfes 11' relativ zum Fallenschwanz 11" stattgefunden, so dass die Fallenschräge S von einer Seite zur gegenüberliegenden gewandert ist.

[0016] Damit eine Selbstverstellung des Anschlages 13 ausgeschlossen ist, sind die Betätigungsabschnitte 26 mit entsprechender Reibung in den Schlitzen 27 geführt. Diese Reibung ist jedoch so gewählt, dass die Selbstverstellung verhindert ist, jedoch die willensbetonte Verschiebung mittels den Fingern einer Betätigungshand bequem durchgeführt werden kann.

[0017] Beim Zurückziehen der Falle 11 durch Drückerbetätigung durchläuft der Nussarm 10 vorerst einen geringen Leerweg, um dann am Mitnahmevorsprung 11'" des Fallenschwanzes 11" anzugreifen einhergehend mit einem Zurückziehen der Falle 11.

[0018] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/ beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Schloss, insbesondere Einsteckschloss (1), mit einer zwischen Schlossdecke (4) und Schlossboden (2) eines Schlossgehäuses (5) gegen die Rückstellkraft einer Fallenfeder (18) von einer Fallenfunktionsstellung in eine rückverlagerte Stellung verschiebbaren Falle (11), aufweisend einen in der Fallenfunktionsstellung mit einer Fallenschräge (S) vor einem Stulp (3) liegenden und mit einem Teilabschnitt (T) in einem Fenster (12) des Stulpes (3) einliegenden Fallenkopf (11') und einen im Schlossgehäuse (5) geführten, in der Fallenfunktionsstellung vor einem dem Schlossgehäuse (5) zugeordneten Anschlag (13) liegenden Fallenschwanz (11"), wobei der Fallenkopf (11') zum Zwecke einer Links-/ Rechtsumstellung nach Betätigung eines Umstellgliedes vor das Fenster (12) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umstellglied der im Schlo ssgehäuse (5) quer zur Fallenverlagerungsrichtung aus seiner Anschlagstellung verschiebbare Anschlag (13) ist.

2. Schloss nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (13) in Schlitzen (27) von Schlossboden (2) und Schlossdecke (4) geführt ist.

3. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch in/ durch die Schlitze (27) ragende Betätigungsabschnitte (26) des Anschlages (13).

4. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (13) aus Kunststoff besteht.

5. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (13) mit einem im Schlossboden (2) geführten Gegenanschlag (21) des Fallenschwanzes (11") zusammenwirkt.

6. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Fallenschwanz (11") angreifender Nussarm (10) in Fallenfunktionsstellung einen Abstand (x) zu einem Mitnahmevorsprung (11"') des Fallenschwanzes (11") besitzt.

7. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenkopf (11') drehbar mit dem Fallenschwanz (11") gekuppelt ist.

8. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenkopf (11') in einem nur bei ausgebauter Falle (11) lösbaren Verbundeingriff zum Fallenschwanz (11") steht.

9. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (11) mit einem Pilzkopf (14) in einer Tasche (16) des Fallenschwanzes (11") einliegt.

Zeichnung