Kraftfahrzeug mit einem Schloss

Beschreibung

[0001] Bei der Erfindung wird ausgegangen von einem Kraftfahrzeug mit einem Schloss, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 197 44 904 A1 ist ein solches Kraftfahrzeug mit einem Schloss bekannt. Dieses Schloss umfasst als bewegliches Riegelelement einen linear verschiebbaren Bolzen, der mit einem an einem zu öffnenden Karosserieteil des Kraftfahrzeugs angebrachten Schließelement, hier eine entsprechende Bolzenaufnahme, zusammenwirkt. Ferner umfasst das Schloss eine elektrische Entriegelungseinrichtung und eine Notentriegelungseinrichtung für den Bolzen. Die Notentriegelungseinrichtung besitzt ein erstes Zugelement, welches den Bolzen unabhängig von der elektrischen Entriegelungseinrichtung in eine Freigabestellung auslöst, in der die Bolzenaufnahme freigegeben wird. Die elektrische Entriegelungseinrichtung besitzt ein elektrisches Stellelement, hier einen Motor, das einen Schwenkhebel bewegt, der über ein als Stange oder Seil ausgebildetes zweites Zugelement mit dem Bolzen verbunden ist. An dem Schwenkhebel greift jedoch auch das erste Zugelement an, so dass der Schwenkhebel als Verbindungselement bezeichnet werden kann. Damit das Riegelelement, also der Bolzen, mit der Notentriegelungseinrichtung unabhängig von der elektrischen Entriegelungseinrichtung in die Freigabestellung ausgelöst werden kann, ist zwischen dem Schwenkhebel und dem elektrischen Stellelement eine Rutschkupplung angeordnet.

[0003] Ein gattungsbildendes Kraftfahrzeug ist der DE 44 25 423 C1 zu entnehmen. Es ist mit einem Schloss ausgestattet, welches ein bewegbares Riegelelement in Form eine Dreh- bzw. Gabelfalle aufweist. Neben einer nicht näher beschriebenen elektrischen Entriegelungseinrichtung für das Schloss ist ferner eine mechanische Notentriegelungseinrichtung vorgesehen, die als Zugelement eine Bowdenzug umfasst, damit das Riegelelement unabhängig von der elektrischen Entriegelungseinrichtung in eine Freigabestellung angesteuert werden kann. Der Bowdenzug wirkt dabei auf eine sog. Sperrklinke, die verschwenkt werden kann und so die Gabelfalle freigibt, damit ein Schließelement, beispielsweise Schließbolzen, der an einem zu öffnenden Karosserieteil angebracht ist, von der Gabelfalle freigegeben wird, wodurch das Karosserieteil geöffnet werden kann. Für die Notentriegelungseinrichtung ist bei dem bekannten Kraftfahrzeug eine Mechanik eingesetzt, die einen Hebel aufweist, der auf eine in dem Schließbolzen geführte Betätigungsstange wirkt.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Kraftfahrzeug der eingangs genannten Art anzugeben, bei dem die mechanische Notentriegelungseinrichtung für das Schloss ohne großen Aufwand bereit gestellt werden kann.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Kraftfahrzeug, welches die in Anspruch 1 genannten Merkmale umfasst. Weitere, die Erfindung ausgestaltende Merkmale sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Die mit der Erfindung hauptsächlich erzielten Vorteile sind darin zu sehen, dass die erfindungsgemäße Notentriegelungseinrichtung lediglich mit einem ersten Zugelement, beispielsweise Seilzug, auskommt, und dass die elektrische Entriegelungseinrichtung einen Seilzug als zweites Zugelement aufweist, wodurch neben einem verringerten Montageaufwand auch eine Kostenersparnis erzielt wird. Vorteilhaft ist ferner, dass bereits bestehende Schlösser mit der einfach anzubringenden mechanischen Notentriegelungseinrichtung nachträglich ausgestattet werden können.

[0007] Nach einer Weiterbildung mit den in Anspruch 3 genannten Merkmalen ist vorteilhaft, dass die Notentriegelung des Schlosses betätigt werden kann, ohne dass Zugang zu dem von dem Karosserieteil abgedeckten Karosserieraum besteht und überdies eine Notentriegelung von der Fahrzeugaußenseite her möglich ist.

[0008] Ist die erfindungsgemäße Notentriegelungseinrichtung beispielsweise für ein Karosserieteil vorgesehen, welches einen Gepäckraum abdeckt, wird mit den in Anspruch 7 genannten Merkmalen verhindert, dass während der Fahrt sich in dem Gepäckraum bewegendes Gepäck die Notentriegelung auslöst.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die Zeichnung nähererläutert.

[0010] Es zeigen:

Fig. 1

ausschnittweise ein Kraftfahrzeug mit einem Schloss,

Fig. 2

ausschnittweise ein Schlossträger mit dem daran befestigten Schloss und einer elektrischen Entriegelungseinrichtung sowie einer mechanischen Notentriegelungseinrichtung nach einem ersten Ausführungsbeispiel und

Fig. 3

eine Notentriegelungseinrichtung nach einem zweiten Ausführungsbeispiel.

[0011] Fig. 1 zeigt ausschnittweise den Aufbau 1 eines Kraftfahrzeugs 2. Der Aufbau 1 wird von Rädern 3 getragen und umfasst eine Frontpartie 4, die außer einem Bugverkleidungsteil 5 noch seitliche Kotflügel und ein zwischen den Kotflügeln angeordnetes Karosserieteil 7 aufweist, welches in Fig. 1 in seiner Schließstellung ST gezeigt ist, in der es durch ein Schloss 8 verriegelt gehalten ist. Das Karosserieteil 7 ist demnach aus der Schließstellung ST zu öffnen und insbesondere als aufklappbare Haube ausgebildet, die einen darunter liegenden Karosserieraum 9 (Fig. 3) abdeckt. Von dem Karosserieteil 7 wird beispielsweise eine der Spannungsversorgung dienende Bordnetzbatterie (nicht dargestellt) abgedeckt und ferner ist der unter dem Karosserieteil 7 liegende Karosserieraum 9 als Gepäckraum zur Aufnahme von Ladegut ausgebildet.

[0012] Um das Karosserieteil 7 öffnen zu können, wird das Schloss 8 entriegelt. Hierfür ist einerseits eine über die Bordnetzbatterie versorgbare elektrische Entriegelungseinrichtung 10 und andererseits eine mechanische Notentriegelungseinrichtung 11 vorgesehen. Beide Entriegelungseinrichtungen 10 und 11 steuern ein im Schloss 8 gelagertes Riegelelement 12 an, so dass es in eine Freigabestellung bewegbar ist bzw. ausgelöst wird, in der es ein Schließelement 13 freigibt, welches Schließelement 13 an dem Karosserieteil 7 befestigt und insbesondere als Schließbügel oder Schließbolzen ausgeführt ist. Bei dem Riegelelement 12 handelt es sich insbesondere um eine sog. Drehfalle bzw. Gabelfalle, deren Funktion und Ausgestaltung im Stand der Technik bekannt sind, so dass darauf nicht näher eingegangen wird.

[0013] Die Notentriegelungseinrichtung 11 besitzt ein erstes Zugelement 14, insbesondere einen Seilzug, welches mit seinem ersten Ende, dem Verbindungsende 15, über eine Verbindungseinrichtung 16 mit einem zweiten Zugelement 17 der elektrischen Entriegelungseinrichtung 10 gekoppelt ist.

[0014] Die Entriegelung bzw. Auslösung des Riegelelements 12 in die Freigabestellung erfolgt durch die elektrische Entriegelungseinrichtung 10 derart, dass ein im Karosserieraum 9 angeordnetes elektrisches Stellelement 18 das zweite Zugelement 17 in Riegelbetätigungsrichtung BR bewegt und so das Riegelelement 12 auslöst. Das Stellelement 18 ist an einer Raumwandung 19 des Karosserieraumes 9 befestigt. Das zweite Zugelement 17 ist entlang der Raumwandung 19 verlegt und durch einen Durchbruch 20 eines Schlossträgers 21 hindurchgeführt und mit dem Schloss 8 verbunden ist. Ferner kann das Riegelelement 12 unabhängig von der elektrischen Entriegelungseinrichtung 10, beispielsweise bei Ausfall der Bordnetzbatterie, über die Notentriegelungseinrichtung 11 in die Freigabestellung ausgelöst werden. Hierfür ist das erste Zugelement 14 an das zweite Zugelement 17 über die Verbindungseinrichtung 16 mechanisch gekoppelt und bei einer Zugbetätigung (Pfeil ZB) des ersten Zugmittels 14 der Notentriegelungseinrichtung 11 wird diese Betätigung ZB auf das zweite Zugmittel 17 übertragen, welches dann in der Riegelbetätigungsrichtung BR auf das Riegelelement 12 wirkt. Aus den Fig. 2 und 3 ist ersichtlich, dass die Verbindungseinrichtung 16 zwischen der schlossseitigen Anbindung 22 und der stellantriebsseitigen Anbindung 23 des zweiten Zugelements 17 angeordnet ist.

[0015] Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 ist die Verbindungseinrichtung 16 als Seilklemme ausgeführt, die an einem der beiden Zugelement 14 bzw. 17 befestigt ist und das andere Zugelement 17 bzw. 14 klemmend hält, jedenfalls beide Zugelemente 14 und 17 aneinander koppelt, so dass durch die Zugbetätigung ZB das zweite Zugmittel 17 in Riegelbetätigungsrichtung BR mitgenommen wird. Das erste Zugmittel 14 ist dafür an der Raumwandung 19 in entsprechender Verlegerichtung geführt.

[0016] Nach dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Verbindungseinrichtung 16 als Schlaufe 24 ausgeführt, die um das zweite Zugmittel 17 herumgelegt ist, wodurch die Kopplung beider Zugelemente 14 und 17 miteinander erreicht wird. Die Schlaufe 24 kann durch eine Seilklemme fixiert sein, welche auf das erste Zugelement 14 aufgebracht ist.

[0017] Wie Fig. 3 außerdem zeigt, ist das erste Zugelement 14 entlang der Raumwandung 19 innerhalb des Karosserieraumes 9 geführt und wird vorzugsweise von einem hier nur ausschnittweise dargestellten Verkleidungsteil VK für diese Raumwandung 19 verdeckt, so dass in dem Karosserieraum 9 angeordnetes Gepäck bzw. Ladegut beim Bewegen während der Fahrt die Notentriegelungseinrichtung 11 nicht ungewollt betätigt. Ferner kann vorgesehen sein, dass das andere Ende, das Betätigungsende 25, des ersten Zugmittels 14 verlängert und aus dem Karosserieraum 9 zur Fahrzeugaußenseite 26 herausgeführt ist und dazu beispielsweise die Raumwandung 19 in einem hier nicht dargestellten Durchbruch durchtritt. Das Betätigungsende 25 kann an eine nicht ohne weiteres zugängliche Stelle unter der Karosserieaußenhaut 27 gelegt, so dass es erst nach dem Entfernen zumindest eines Teils des Kraftfahrzeugs 2 zugänglich wird.

Ansprüche

1. Kraftfahrzeug (2) mit einem Schloss (8) mit einem bewegbaren Riegelelement (12), insbesondere einer Drehfalle, welches Schloss (8) neben einer elektrischen Entriegelungseinrichtung (10) für das Riegelelement (12) mit einer mechanischen Notentriegelungseinrichtung (11) für das Riegelelement (12) ausgestattet ist, wobei die Notentrieglungseinrichtung (11) ein erstes Zugelement (14) umfasst, welches das Riegelelement (12) unabhängig von der elektrischen Entriegelungseinrichtung (10) in eine Freigabestellung auslöst, in welcher Freigabestellung ein an einem zu öffnenden Karosserieteil (7) befestigtes Schließelement (13) freigegeben wird, wobei die elektrische Entriegelungseinrichtung (10) ein elektrisches Stellelement (18) umfasst, das über ein zweites Zugelement (17) auf das Schloss (8) wirkt und dabei das Riegelelement (12) in die Freigabestellung auslöst, wobei das erste Zugelement (14) der Notentriegelungseinrichtung (11) mit dem zweiten Zugelement (17) mittels einer Verbindungseinrichtung (16) gekoppelt ist, und wobei das zweite Zugelement (17) ein Seilzug ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (16) am zweiten Zugelement (17) zwischen einem mit dem Stellelement (18) gekoppelten ersten Ende des zweiten Zugelements (17) und dem mit dem Schloss (8) verbundenen zweiten Ende des zweiten Zugelements (17) liegt.

2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zugelement (14) ein Seilzug ist.

3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zugelement (14) mit seinem einen Ende, dem Verbindungsende (15), über die Verbindungseinrichtung (16) mit dem zweiten Zugelement (17) gekoppelt und mit seinem zweiten Ende, dem Betätigungsende (25), aus einem von dem Karosserieteil (7) abgedeckten Karosserieraum (9) zur Fahrzeugaußenseite (26) herausgeführt ist.

4. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (16) als Seilklemme ausgeführt ist.

5. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (16) als Schlaufe ausgeführt ist, wobei ein Verbindungsende (15) des ersten Zugelements (14) als Schlaufe (24) ausgeführt ist, die um das zweite Zugelement (17) gelegt ist.

6. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Karosserieraum (9) ein Gepäckraum ist und dass das zu öffnenden Karosserieteil (7) eine den Gepäckraum abdeckende Haube ist.

7. Kraftfahrzeug nach Anspruch 3 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zugelement (14) entlang einer den Karosserieraum (9) begrenzenden Raumwand (19) geführt und von einem Verkleidungsteil (VK) für die Raumwand (19) verdeckt ist.

8. Kraftfahrzeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsende (25) des ersten Zugmittels (14) durch die Raumwandung (19) hindurch aus dem Karosserieraum (9) herausgeführt ist.

Claims

1. Motor vehicle (2) with a lock (8) having a movable bolt element (12), in particular a rotary catch, which lock (8) is equipped with a mechanical emergency unlocking device (11) for the bolt element (12) in addition to an electrical unlocking device (10) for the bolt element (12), with the emergency unlocking device (11) comprising a first pull element (14) which moves the bolt element (12) into a release position independently of the electrical unlocking device (10), in which release position a closing element (13) which is fixed to a vehicle body part (7) which is to be opened is released, with the electrical unlocking device (10) comprising an electrical actuating element (18) which acts on the lock (8) via a second pull element (17) and in the process moves the bolt element (12) into the release position, with the first pull element (14) of the emergency unlocking device (11) being coupled to the second pull element (17) by means of a connection device (16) and with the second pull element (17) being a cable pull, characterized in that the connection device (16) is situated on the second pull element (17) between a first end of the second pull element (17), which end is coupled to the actuating element (18), and the second end of the second pull element (17), which end is connected to the lock (8).

2. Motor vehicle according to Claim 1, characterized in that the first pull element (14) is a cable pull.

3. Motor vehicle according to Claim 1, characterized in that the first pull element (14) is coupled to the second pull element (17) via the connection device (16) by way of one of its ends, the connection end (15), and is conducted out of a vehicle body compartment (9), which is covered by the vehicle body part (7), to the vehicle exterior (26) by way of its second end, the operating end (25).

4. Motor vehicle according to Claim 1, characterized in that the connection device (16) is designed as a cable clamp.

5. Motor vehicle according to Claim 1, characterized in that the connection device (16) is designed as a loop, with a connection end (15) of the first pull element (14) being designed as a loop (24) which is placed around the second pull element (17).

6. Motor vehicle according to Claims 1 and 3, characterized in that the vehicle body compartment (9) is a boot compartment, and in that the vehicle body part (7) to be opened is a hood which covers the boot compartment.

7. Motor vehicle according to Claim 3 or 6, characterized in that the first pull element (14) is conducted along a compartment wall (19), which bounds the vehicle body compartment (9), and is covered by a trim part (VK) for the compartment wall (19).

8. Motor vehicle according to Claim 7, characterized in that the operating end (25) of the first pull means (14) is conducted out of the vehicle body compartment (9) through the compartment wall (19).

Revendications

1. Véhicule automobile (2) avec une serrure (8) avec un élément de verrou (12) mobile, notamment un pêne pivotant, ladite serrure (8) étant équipée, en sus d'un dispositif de déverrouillage (10) électrique pour l'élément de verrou (12), d'un dispositif de déverrouillage d'urgence (11) mécanique pour l'élément de verrou (12), le dispositif de déverrouillage d'urgence (11) comprenant un premier élément de traction (14) débloquant l'élément de verrou (12) indépendamment du dispositif de déverrouillage (10) électrique dans une position de déblocage dans laquelle un élément de fermeture (13) est débloqué au niveau d'une partie de carrosserie (7) fixée à ouvrir, le dispositif de déverrouillage (10) électrique comprenant un élément de réglage (18) électrique qui agit sur la serrure (8) par l'intermédiaire d'un second élément de traction (17) et libérant l'élément de verrou (12) dans la position de déblocage, le premier élément de traction (14) du dispositif de déverrouillage d'urgence (11) étant couplé au second élément de traction (17) à l'aide d'un dispositif de jonction (16) et le second élément de traction (17) étant une tirette à câble, caractérisé en ce que le dispositif de jonction (16) repose au niveau du second élément de traction (17) entre une première extrémité du second élément de traction (17) couplée à l'élément de réglage (18) et la seconde extrémité du second élément de traction (17) reliée à la serrure (8).

2. Véhicule automobile selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier élément de traction (14) est une tirette à câble.

3. Véhicule automobile selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier élément de traction (14) est couplé avec sa première extrémité, l'extrémité de jonction (15), du second élément de traction (17) par l'intermédiaire au dispositif de jonction (16) et est sorti avec sa seconde extrémité, l'extrémité d'actionnement (25), hors d'un espace de carrosserie (9) recouvert par la partie de carrosserie (7) en direction du côté extérieur du véhicule (26).

4. Véhicule automobile selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de jonction (16) prend la forme d'un serre-câble.

5. Véhicule automobile selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de jonction (16) prend la forme d'une boucle, une extrémité de jonction (15) du premier élément de traction (14) prenant la forme d'une boucle (24) disposée autour du second élément de traction (17).

6. Véhicule automobile selon la revendication 1 et 3, caractérisé en ce que l'espace de carrosserie (9) est un coffre et en ce que la partie de carrosserie (7) à ouvrir est un capot recouvrant le coffre.

7. Véhicule automobile selon la revendication 3 ou 6, caractérisé en ce que le premier élément de traction (14) est guidé le long d'une paroi d'espace (19) délimitant l'espace de carrosserie (9) et est recouvert par une pièce de revêtement (VK) de paroi d'espace (19).

8. Véhicule automobile selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'extrémité d'actionnement (25) du premier moyen de traction (14) ressort de l'espace de carrosserie (9) à travers la paroi d'espace (19).

Zeichnung