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<ep-patent-document id="EP03711839B1" file="EP03711839NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1483189" kind="B1" date-publ="20061213" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FI....CY..TRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1483189</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20061213</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03711839.5</B210><B220><date>20030228</date></B220><B240><B241><date>20040720</date></B241><B242><date>20060530</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10209214</B310><B320><date>20020304</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20061213</date><bnum>200650</bnum></B405><B430><date>20041208</date><bnum>200450</bnum></B430><B450><date>20061213</date><bnum>200650</bnum></B450><B452EP><date>20060822</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65H  35/08        20060101AFI20060727BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65H  45/16        20060101ALN20060727BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHNEIDVORRICHTUNG</B542><B541>en</B541><B542>CUTTING DEVICE</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE COUPE</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 3 404 170</text></B561><B561><text>DE-C- 178 565</text></B561><B561><text>DE-C- 239 837</text></B561><B561><text>US-A- 1 798 910</text></B561><B561><text>US-A- 2 941 798</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>HELD, Michael</snm><adr><str>Thalhofstr. 31</str><city>67259 Heuchelheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>PRÜM, Sebastian, Alois</snm><adr><str>Villenstr. 14</str><city>67657 Kaiserslautern</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Koenig &amp; Bauer Aktiengesellschaft</snm><iid>00279980</iid><irf>W1.1899PCT-EP</irf><adr><str>Friedrich-Koenig-Strasse 4</str><city>97080 Würzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE2003000675</anum></dnum><date>20030228</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2003074401</pnum></dnum><date>20030912</date><bnum>200337</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine solche Schneidvorrichtung wird z. B. eingesetzt, um in einer Rollenrotationsdruckmaschine bedruckte Papierbahnen in einzelne Signaturen zu zerlegen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die DE 25 17 000 C2 und die AT 222 671 zeigen Zylinder mit Schneidmesser und Punkturen, die mit Gegenzylinder einen einzigen Schneidspalt bilden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die DE 35 27 710 A1 offenbart einen Falzapparat, bei dem zwei Falzmesserzylinder mit einem Falzklappenzylinder zusammen wirken. Jedem Falzmesserzylinder wird eine eigene Bahn zugeführt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die DE 239 837 C beschreibt eine Schneidvorrichtung zum Querschneiden von Materialbahnen mit einem Schneid- und Transportzylinder, der mit zwei Gegenzylindern jeweils einen Schneidspalt bildet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch die DE 34 04 170 A1 ist ein Falzapparat bekannt, bei dem ein Schneid- und Transportzylinder ein Schneidmesser aufweist und von einer Materialbahn umschlungen ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schneidvorrichtung zu schaffen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die Schneidvorrichtung die Gefahr eines erneuten Beschneidens bereits vereinzelter Signaturen bei einem erneuten Durchgang durch einen Schneidspalt beseitigt, ohne dafür aufwendige Verschiebungsvorrichtungen oder eine ungewöhnlich hohe Präzision bei der Steuerung der Drehungen der einzelnen Zylinder der Schneidvorrichtung zu erfordern. Da der Schneidzylinder bei der Schneidvorrichtung auch die Funktion eines Transportzylinders für die vereinzelten Produkte übernimmt, befindet sich eine einzelne<!-- EPO <DP n="3"> --> Signatur, solange sie am Schneid- bzw. Transportzylinder gehalten wird, zwischen den zwei Schneidmessern, von denen sie geschnitten worden ist, und es genügt, dass die Schneidmesser und die Signatur in dieser Zeit sich nicht in Bezug aufeinander bewegeri, um zu gewährleisten, dass die Signatur bei einem erneuten Durchgang durch einen Schneidspalt nicht erneut beschnitten wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Als Halteeinrichtung kann insbesondere eine Punkturleiste dienen. Ein Gegenzylinder, der als Widerlager für die Schneidmesser des Schneidzylinders beim Schneiden erforderlich ist, kann dann vorteilhafterweise mit wenigstens einer Aussparung zum Aufnehmen der von der Punkturleiste getragenen Punkturnadeln ausgestattet sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein weiterer Vorteil der Schneidvorrichtung liegt insbesondere darin, dass sie das Zusammenfügen von zwei Materialbahnen, die auf den zwei Transportwegen dem Transportzylinder zugeführt werden, zu einem gemeinsamen Produkt ermöglicht bzw. die Verarbeitung einer Materialbahn mit einer sehr großen Zahl von Lagen durch Zusammenfügen aus zwei Teilbahnen erlaubt. So können Produkte mit hoher Seitenzahl zweimal schneller hergestellt werden als im Sammelbetrieb unter Einsatz eines einzigen Schneidspalts.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Seitenansicht eines Falzapparats mit einer Schneidvorrichtung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung eines Details aus Fig. 1;<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Darstellung einer Betriebsweise;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Darstellung einer anderen Betriebsweise.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Fig. 1 zeigt eine schematische Seitenansicht eines Falzapparates. Dieser Falzapparat weist zwei Einläufe 01; 02 für mehrlagige Materialbahnen 03; 04, insbesondere Papierbahnen 03; 04 auf, die im folgenden als innere bzw. äußere Bahn 03; 04 bezeichnet werden. Beide Bahnen 03; 04 durchlaufen jeweils ein Zugwalzenpaar 06; 07 zum Einstellen ihrer Spannung und treffen auf einen Schneid- und Transportzylinder 11 jeweils in Höhe von Schneidspalten 08; 09 zwischen dem Schneid- und Transportzylinder 11 einerseits und einem von zwei Gegenzylindem 12; 13 andererseits. Anstelle von zwei Einläufen 01; 02 und zwei Schneidspalten 08; 09 können auch drei oder mehr vorgesehen sein. Dabei kontaktieren die Bahnen 03; 04 vorzugsweise jeweils zuerst den jeweiligen Gegenzylinder 12; 13 und danach den Schneid- und Transportzylinder 11, d. h. die Bahnen 03; 04 umschlingen zuerst den Gegenzylinder 12; 13 und dann den Schneid- und Transportzylinder 11.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Umfang des Schneid- und Transportzylinders 11 entspricht mehr als fünf, vorzugsweise sieben Längen der Signatur. Er trägt gleichmäßig um seinen Umfang verteilt mehr als fünf, vorzugsweise sieben Schneidmesser 14 und, in seiner Bewegungsrichtung (Drehung im Gegenuhrzeigersinn in Fig. 1) kurz hinter jedem Schneidmesser 14, eine Halteeinrichtung 16, z. B. eine Punkturleiste 16. Eine solche Punkturleiste 16, die um eine Welle 22 schwenkbar ist und Punkturnadeln 23 trägt, ist in Fig. 2 vergrößert im Moment ihres Durchgangs durch den Schneidspalt 08 am Gegenzylinder 12 gezeigt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Jeder der zwei identisch aufgebauten Gegenzylinder 12 bzw.13 hat einen Umfang entsprechend mindestens einer, vorzugsweise zweier Längen der aus den Bahnen 03; 04 herzustellenden Signaturen. Er trägt mindestens einen, vorzugsweise zwei in seine<!-- EPO <DP n="5"> --> Umfangsfläche eingelassene Gegenschneidleisten, z. B. Hartgummistreifen, die beim Schneiden der Bahnen 03 bzw. 04 als Widerlager 15 der Schneidmesser 14 dienen, sowie in Bewegungsrichtung kurz hinter jedem Widerlager 15, eine Nut 24 zum Aufnehmen der beim Durchgang durch den Schneidspalt 08 oder 09 über den Umfang des Schneid- und Transportzylinders 11 ausgefahrenen Spitzen der Punkturnadeln 23 der Punkturleisten 16.</p>
<p id="p0017" num="0017">In der in Fig. 1 gezeigten Stellung durchlaufen ein Schneidmesser 14 des Schneid- bzw. Transportzylinders 11 und ein Widerlager 15 des Gegenzylinders 12 soeben den Schneidspalt 08 und durchtrennen dabei die innere Bahn 03. Der beim Schneiden entstandene führende Rand der inneren Bahn 03 ist an den Punkturnadeln 23 einer kurz vor Erreichen des Schneidspalts 08 ausgefahrenen Punkturleiste 16 aufgespießt, die ihn auch beim weiteren Transport fest an der Oberfläche des Schneid- und Transportzylinders 11 halten.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die auf diese Weise von der inneren Bahn 03 abgeschnittene Signatur wird am Schneid- und Transportzylinders 11 weiter gefördert zum Schneidspalt 09, wo sich die äußere Bahn 04 darüber legt, ebenfalls von den Punkturnadeln 23 der Punkturleiste 16 aufgespießt und von dem gleichen Schneidmesser 14 geschnitten wird. Da die Schneidmesser 14 und die Punkturleisten 16 sich zwischen dem Durchgang durch den Schneidspalt 08 und dem Durchgang durch den Schneidspalt 09 in Bezug auf den Schneid- und Transportzylinder 11 nicht bewegen, besteht keine Gefahr, dass die im Schneidspalt 08 von der Bahn 03 abgeschnittenen Signaturen beim Durchgang durch den Schneidspalt 09 erneut beschnitten werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Spitzen der Punkturnadeln 23 (siehe Fig. 2) stehen am Ort der Schneidspalte 08 und 09 weiter über den Umfang des Schneid- und Transportzylinders 11 vor als die Schneidmesser 14, um zu gewährleisten, dass sie die Bahn 03 bzw. 04 bereits durchstoßen haben, bevor diese vom Schneidmesser 14 geschnitten wird.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Der Winkelabstand zwischen den zwei Schneidspalten 08; 09 beträgt beim hier gezeigten Beispiel ca. 50°. Dieser Winkelabstand kann vom Winkelabstand der Punkturleisten 16 voneinander (51,5°) oder einem Vielfachen davon abweichen damit nicht an den beiden Schneidspalten 08; 09 gleichzeitig geschnitten wird; auch ein halbzahliges Vielfaches dieses Werts ist unter dem Gesichtspunkt der Schwingungsvermeidung ungünstig.</p>
<p id="p0021" num="0021">Nach dem Durchgang durch den Schneidspalt 09 trägt jede Punkturleiste 16 ein Gesamtprodukt, das jeweils aus von der inneren Bahn 03 abgeschnittenen Signaturen und von der äußeren Bahn 04 abgeschnittenen Signaturen zusammengesetzt ist. Mit jeder Umdrehung des Schneid- und Transportzylinders 11 werden sieben Signaturen erzeugt, genauso, wie wenn beide Bahnen 03; 04 in herkömmlicher Weise über einen gemeinsamen Einlauf zugeführt würden. Da sich allerdings das Abschneiden jeder einzelnen Signatur auf zwei Schneidschritte an den Spalten 08; 09 verteilt, ist die in jedem Schneidschritt aufzubringende Kraft geringer, ein befriedigender Gleichlauf der Maschine ist leichter aufrechtzuerhalten, und auch die Anforderungen an die mechanische Belastbarkeit der Schneidvorrichtung sind niedriger als bei der Zuführung über einen gemeinsamen Einlauf.</p>
<p id="p0022" num="0022">Am Schneid- und Transportzylinder 11 sind ferner mindestens fünf, vorzugsweise sieben in der Figur nicht gezeigte Falzmesser angebracht, die jeweils bei Erreichen eines Spalts 17 zwischen dem Schneid- und Transportzylinder 11 und einem Falzklappenzylinder 18 ausgefahren werden, um die am Schneid- und Transportzylinder 11 transportierten Produkte an den Falzklappenzylinder 18 in an sich bekannter Weise zu übergeben und zu falzen. Die gefalzten Produkte werden vom Falzklappenzylinder 18 an ein Schaufelrad 19 übergeben und von diesem auf ein Förderband 21 ausgelegt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Eine abgewandelte Ausgestaltung der Schneidvorrichtung unterscheidet sich von der in Fig. 1 gezeigten dadurch, dass sie nur einen einzigen Einlauf 02 für eine einzige zu<!-- EPO <DP n="7"> --> schneidende Bahn 04 aufweist. Zu Ihrer Beschreibung wird auf Fig. 1 Bezug genommen, wobei der Einlauf 01, die Bahn 03 und der Gegenzylinder 12 als nicht vorhanden angenommen werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die über den Einlauf 02 zugeführte, altemierende Muster C und D aufweisende, z. B. bedruckte Bahn 04 trifft am Schneidspalt 09 auf den Schneid- und Transportzylinder 11, dessen Punkturleisten 16 bei Eintritt in den Schneidspalt 09 jeweils abwechselnd ein zuvor von der Bahn 04 abgeschnittene Signatur mit Muster C oder keine Signatur tragen. Da die Zahl der Punkturleisten 16 ungerade ist, trifft eine freie Punkturleiste 16 am Schneidspalt 09 jeweils mit einem Muster C der Bahn 04 und eine mit Signatur mit Muster C bestückte Punkturleiste 16 mit einem Muster D der Bahn 04 zusammen. Da die Schneidmesser 14 am Schneid- und Transportzylinder 11 starr befestigt sind und die Punkturleisten 16 sich zwischen dem ersten Durchgang durch den Schneidspalt 09, in dem sie mit der Signatur mit Muster C beladen werden, und dem zweiten Durchgang in Bezug auf den Schneid- und Transportzylinder 11 nicht bewegen, besteht keine Gefahr, dass die Signaturen mit Muster C beim zweiten Durchgang durch den Schneidspalt 09 erneut beschnitten werden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Jedes Mal, wenn eine mit zwei Signaturen C und D bestückte Punkturleiste 16 den Spalt 17 passiert, wird das so erhaltene Gesamtprodukt in an sich bekannter Weise an den Falzklappenzylinder 18 übergeben.</p>
<p id="p0026" num="0026">Anstelle des Falzklappenzylinders 18 kann in allen Betriebsweisen auch ein weiterer Transportzylinder zur Übernahme der Signaturen nachgeschalten sein, dem wiederum ein Falzklappenzylinder oder ein Bändersystem nachgeschaltet sein kann.</p>
<p id="p0027" num="0027">Auch ist es möglich das jede der Bahnen 03; 04 gleiche Muster A bzw. B hintereinander, d. h. in Transportrichtung aufweist. Diese Muster A und B werden vorzugsweise mit mindestens einem Formzylinder einer Druckeinheit bedruckt, der am Umfang zwei gleiche<!-- EPO <DP n="8"> --> Muster A oder B trägt. Die Bahnen 03; 04 werden übereinander geführt, so dass Signaturen mit übereinanderliegenden Muster A und B entstehen, die jeweils im Spalt 17 zu den nachfolgenden Falklappenzylinder 18 übergehen. Dazu muß der Schneid- und Transportzylinder 11 nicht zwingend eine ungeradzahlige Teilung aufweisen, sondem kann auch eine geradzahlige Teilung, vorzugsweise größer 4 oder 6 aufweisen.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Muster A, B, C, D bezeichnen vorzugsweise jeweils zwei Zeitungsseiten, wobei A1, A2; B1, B2; C1, C2; D1, D2 jeweils eine Zeitungsseite bezeichnen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Unter der Bezeichnung Bahn 03; 04 ist mindestens eine Bahn 03; 04 zu verstehen, vorzugsweise ist darunter jedoch jeweils ein aus mehreren aufeinanderliegenden Bahnen 03; 04 bestehender Strang zu verstehen.</p>
<p id="p0030" num="0030">Dabei können die Bahnen 03; 04 jeweils mit Formzylindern von Druckeinheiten bedruckt werden, die entweder ein Muster A bzw. B am Umfang tragen (Einfach-Umfang) oder zwei Muster A bzw. B am Umfang (Doppel-Umfang) tragen. Bei Doppel-Umfang-Formzylinder können zwei gleiche Muster A, A und B, B oder zwei verschiedene Muster A, B am Umfang angeordnet sein.</p>
<p id="p0031" num="0031">Es sind daher vier Betriebsweisen möglich.</p>
<p id="p0032" num="0032">In einer ersten und zweiten Betriebsweise werden beide Bahnen 03; 04 vor dem ersten Einlauf 01; 02 auf dem Schneid- und Transportzylinder 11 zusammengeführt und mittels eines einzigen Schneidvorgangs getrennt.</p>
<p id="p0033" num="0033">Dabei tragen die Bahnen 03; 04 in einer ersten Betriebsweise hintereinander gleiche Muster A bzw. C und es werden auf dem Schneid- und Transportzylinder 11 hintereinander bei jeder Umdrehung gleiche Produkte gebildet und direkt an den nachfolgenden Falzklappenzylinder 18 abgegeben.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0034" num="0034">In einer zweiten Betriebsweise tragen die Bahnen 03; 04 hintereinander altemierende Muster A, B bzw. C, D die bei einer ersten Umdrehung des mit einer ungeraden Anzahl von Feldern versehenen Schneid- und Transportzylinders 11 (= Sammelzylinder) alternierend auf den Schneid- und Transportzylinder 11 abgelegt werden und bei der zweiten Umdrehung zusätzlich mit einer zweiten Lage des falzenden Produktteiles versehen werden.</p>
<p id="p0035" num="0035">In einer dritten und vierten Betriebsweise werden zwei Bahnen 03; 04 getrennt zugeführt, wobei in der dritten Betriebsweise die Bahnen 03; 04 hintereinander alternierend Muster A, B bzw. C, D tragen.</p>
<p id="p0036" num="0036">Dabei werden bei einer ersten Umdrehung der Schneid- und Transportzylinder 11 (= Sammelzylinder) auf allen und jeder zweiten Punkturleiste 16 erst Signaturen mit Muster A, C jeder Bahn 03; 04 geführt, so dass jetzt jede zweite Punkturleiste 16 einer Signatur mit Muster A; C trägt und bei der zweiten Umdrehung werden dann nochmals von jeder Bahn 03; 04 zwei Signaturen mit Muster B, D auf die Punkturleisten 16 geführt.</p>
<p id="p0037" num="0037">Bei der zweiten Umdrehung der Schneid- und Transportzylinder 11 sind daher Signaturen A, C, B, D auf den Punkturleisten 16 alternierend mit Punkturleisten 16, die lediglich Signaturen mit Muster A, C tragen, wobei die Signaturen, d. h. das Produkt mit Muster A, C, B, D jedes zweiten Feldes und den Falzklappenzylinder 18 übergeben werden.</p>
<p id="p0038" num="0038">In einer vierten Betriebsweise weisen die Bahnen 03; 04 hintereinander gleiche Muster A, A bzw. C, C auf, so dass bei jeder Umdrehung der Schneid- und Transportzylinder 11 jede Punkturleiste 16 Signaturen mit Muster A, C trägt, die bei Erreichen des Falzklappenzylinders 18 direkt an diesen übergeben werden.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0039" num="0039">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>01</dt><dd>Einlauf</dd>
<dt>02</dt><dd>Einlauf</dd>
<dt>03</dt><dd>Materialbahn, Papierbahn, innere Bahn</dd>
<dt>04</dt><dd>Materialbahn, Papierbahn, äußere Bahn</dd>
<dt>05</dt><dd>-</dd>
<dt>06</dt><dd>Zugwalzenpaar</dd>
<dt>07</dt><dd>Zugwalzenpaar</dd>
<dt>08</dt><dd>Schneidspalt</dd>
<dt>09</dt><dd>Schneidspalt</dd>
<dt>10</dt><dd>-</dd>
<dt>11</dt><dd>Schneid- und Transportzylinder</dd>
<dt>12</dt><dd>Gegenzylinder</dd>
<dt>13</dt><dd>Gegenzylinder</dd>
<dt>14</dt><dd>Schneidmesser</dd>
<dt>15</dt><dd>Widerlager</dd>
<dt>16</dt><dd>Halteeinrichtung, Punkturleiste</dd>
<dt>17</dt><dd>Spalt</dd>
<dt>18</dt><dd>Falzklappenzylinder</dd>
<dt>19</dt><dd>Schaufelrad</dd>
<dt>20</dt><dd>-</dd>
<dt>21</dt><dd>Förderband</dd>
<dt>22</dt><dd>Welle</dd>
<dt>23</dt><dd>Punkturnadeln</dd>
<dt>24</dt><dd>Nut</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>A</dt><dd>Muster, Signatur mit Muster, Produkt mit Muster</dd>
<dt>B</dt><dd>Muster, Signatur mit Muster, Produkt mit Muster<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>C</dt><dd>Muster, Signatur mit Muster, Produkt mit Muster</dd>
<dt>D</dt><dd>Muster, Signatur mit Muster, Produkt mit Muster</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schneidvorrichtung zum Querschneiden wenigstens einer ersten Materialbahn (03), mit einem Schneid- und Transportzylinder (11) und einem ersten Gegenzylinder (12), die gemeinsam drehbar sind und einen ersten Schneidspalt (08; 09) begrenzen, durch den ein erster Transportweg für die erste Materialbahn (03; 04) verläuft, wobei der Schneid- und Transportzylinder (11) wenigstens ein Schneidmesser (14) zum Abschneiden eines Produkts von der ersten Materialbahn (03) beim Durchgang des Schneidmessers (14) durch den ersten Schneidspalt (08) trägt, und der Gegenzylinder (12) ein mit dem Schneidmesser (14) zusammenwirkendes Widerlager (15) aufweist, wobei der Schneid- und Transportzylinder (11) eine Halteeinrichtung (16) zum Halten eines abgeschnittenen Produkts und Transportieren des Produkts durch den ersten Schneidspalt (08) aufweist, wobei ein zweiter Gegenzylinder (13) mit dem Schneid- und Transportzylinder (11) einen zweiten, in Umfangsrichtung zum ersten Schneidspalt (08) versetzten Schneidspalt (09) bildend angeordnet ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schneid- und Transportzylinder (11) als Falzmesserzylinder ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schneidvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die erste Materialbahn (03) den ersten Gegenzylinder (12; 13) im Eingang des ersten Schneidspalts (08; 09) umschlingt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schneidvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Halteeinrichtung (16) eine Punkturleiste (16) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schneidvorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Gegenzylinder (12; 13) wenigstens eine Nut (24) zum Aufnehmen von Punkturnadeln (23) der Punkturleiste (16) aufweist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schneidvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Umfang des Schneid- und Transportzylinders (11) wenigstens fünf, vorzugsweise sieben Produktlängen beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schneidvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Materialbahn (03; 04) ein Einlauf (01; 02) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schneidvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> dem Schneid- und Transportzylinder (11) ein Falzklappenzylinder (18) direkt nachgeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A cutting apparatus for the transverse cutting of at least one first web of material (03), with a cutting and conveying cylinder (11) and a first counter cylinder (12), which are jointly rotatable and bound a first cutting gap (08; 09) through which a first conveying path for the first web of material (03; 04) extends, wherein the cutting and conveying cylinder (11) carries at least one cutting blade (14) for cutting a product off from the first web of material (03) during the passage of the cutting blade (14) through the first cutting gap (08), and the counter cylinder (12) has an abutment (15) co-operating with the cutting blade (14), wherein the cutting and conveying cylinder (11) comprises a retaining device (16) for retaining a cutoff product and for conveying the product through the first cutting gap (08), and wherein a second counter cylinder (13) is arranged so as to form, with the cutting and conveying cylinder (11), a second cutting gap (09) offset in the peripheral direction with respect to the first cutting gap (08), <b>characterized in that</b> the cutting and conveying cylinder (11) is constructed in the form of a folding-blade cylinder.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A cutting apparatus according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the first web of material (03) is wrapped around the first counter cylinder (12; 13) in the inlet of the first cutting gap (08; 09).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A cutting apparatus according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the retaining device (16) is a puncturing strip (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A cutting apparatus according to Claim 3, <b>characterized in that</b> the first counter cylinder (12; 13) comprises at least one groove (24) for receiving puncturing needles (23) of the puncturing strip (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A cutting apparatus according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the periphery of the cutting and conveying cylinder (11) amounts to least five, and preferably<!-- EPO <DP n="15"> --> seven, product lengths.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A cutting apparatus according to Claim 1, <b>characterized in that</b> a run-in (01; 02) is associated with each web of material (03; 04).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A cutting apparatus according to Claim 1, <b>characterized in that</b> a folding-jaw cylinder (18) is arranged directly downstream of the cutting and conveying cylinder (11).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de coupe pour la coupe transversale d'au moins une première bande de matériau (03), comprenant un cylindre de coupe et de transport (11) et un premier contre-cylindre (12), qui peuvent tourner ensembles et délimitent une première fente de coupe (08 ; 09), par laquelle passe une première course de transport pour la première bande de matériau (03 ; 04), le cylindre de coupe et de transport (11) portant au moins un couteau de coupe (14) pour le découpage d'un produit de la première bande de matériau (03) lors du passage du couteau de coupe (14) par la première fente de coupe (08), et le contre-cylindre (12) présentant une butée (15) coopérant avec le couteau de coupe (14), le cylindre de coupe et de transport (11) portant un dispositif de retenue (16) pour le maintien d'un produit et le transport du produit par la première fente de coupe (08), un second contre-cylindre (13) étant disposé avec le cylindre de coupe et de transport (11) en formant une seconde fente de coupe (09) décalée dans le sens périphérique par rapport à la première fente de coupe (08), <b>caractérisé en ce que</b> le cylindre de coupe et de transport (11) est conçu comme un cylindre de pliage à mâchoires.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de coupe selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la première bande de matériau (03) entoure le premier contre-cylindre (12 ; 13) dans l'entrée de la première fente de coupe (08 ; 09).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de coupe selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de retenue (16) est une baguette de pointure (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de coupe selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> le premier contre-cylindre (12 ; 13) présente au moins une rainure (24) pour la réception d'aiguilles de pointure (23) de la baguette de pointure (16).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de coupe selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le pourtour du cylindre de coupe et de transport (11) représente au moins cinq, de préférence sept longueurs de produit.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de coupe selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> une entrée (01 ; 02) est attribuée à chaque bande de matériau (03 ; 04).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de coupe selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>un cylindre de pliage à mâchoires (18) est disposé directement en aval du cylindre de coupe et de transport (11).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="200" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="94" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="89" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
