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(11) |
EP 1 483 984 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.08.2017 Patentblatt 2017/32 |
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Anmeldetag: 05.06.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Ausziehführung für Schubladen
Drawer slide
Glissière pour tiroirs
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.12.2004 Patentblatt 2004/50 |
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Patentinhaber: Grass GmbH |
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6973 Höchst/Vlbg. (AT) |
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Erfinder: |
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- Amann, Jürgen
6890 Lustenau (AT)
- Albrecht, Markus
6890 Lustenau (AT)
- Müller, Wolfgang
6890 Lustenau (AT)
- Wenzel, Holger
88131 Lindau (DE)
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Vertreter: Riebling, Peter |
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Patentanwalt
Postfach 31 60 88113 Lindau 88113 Lindau (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 768 050 DE-A1- 3 818 225 DE-U- 9 402 042 US-A- 5 207 781
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DE-A- 4 114 708 DE-U- 9 204 845 DE-U- 29 521 412 US-A1- 2001 019 235
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausziehführung für Schubladen, insbesondere für Möbelschubladen
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Ausziehführungen für Möbelschubladen bekannt, die
in Schubladenseitenwände montiert sind. Es ist auch bekannt, in bzw. an den Ausziehführungen
Einrichtungen mit diversen Funktionen anzuordnen, wie eine Seitenausgleichsfunktion,
eine Ausfallsicherungsfunktion, eine Hochreißfunktion, eine Endanschlagsfunktion,
eine Einzugsautomatik oder eine Dämpffunktion.
[0003] Hierbei ist es ein Nachteil des Standes der Technik ist, dass diese Einrichtungen
und/oder Funktionen mit komplizierter Mechanik in bzw. an der Ausziehführung eingebaut
bzw. angebaut sind und oft nur schwer montiert, eingestellt und/oder gewechselt werden
können. Dazu muss jede Funktion separat hergestellt und eingebaut werden und verlangt
viele Fertigungsschritte.
[0004] Das Gebrauchsmuster
DE 92 04 845 U1 offenbart eine Ausziehführung für Schubladen, insbesondere Möbelschubladen mit Schubladenseitenwand
mit oder ohne Dekor, die mindestens eine an einer Schublade zu befestigende ausziehbare
Schubladenschiene, eine an einem Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene und mit
der Schubladenschiene und der Korpusschiene zusammenwirkende Mittel zur Ermöglichung
einer Ausziehfunktion umfasst. Im Bereich des der Schubladenfront zugewandten Teils
der Schubladenschiene ist ein Montagebeschlag angeordnet, der eine lösbare Verankerung
der Schublade auf der Schubladenschiene ermöglicht. Dieser Montagebeschlag ist im
Vergleich zum Querschnitt der Schubladenschiene relativ groß und beansprucht viel
Bauraum unterhalb des Schubladenbodens. Ein universeller Einsatz, auch bei Schubladen
mit geringem Bauraum, scheint daher nicht möglich zu sein. Ferner ist ein Einbau und/oder
Anbau von zusätzlichen Einrichtungen und/oder Funktionen am Montagebeschlag nicht
vorgesehen.
[0005] EP 0 660 681 B1 offenbart eine Ausziehführung für Schubladen, die mindestens eine an einer Schublade
zu befestigende Schubladenschiene, eine an einem Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene
und mit der Schubladenschiene und der Korpusschiene zusammenwirkende Mittel zur Ermöglichung
einer Ausziehfunktion umfasst. Im Bereich des der Schubladenfront zugewandten Teils
der Schubladenschiene ist eine Rasteinrichtung angeordnet, die lösbar mit der Schubladenschiene
verbunden ist und ein Funktionselement zur Verbindung der Schubladenschiene mit der
Schublade ausbildet. Die Rasteinrichtung hat ansonsten keine andere Funktion.
[0006] Die
US 5 207 781 A umfasst eine in einem Gehäuse angeordnete Schließvorrichtung für Schubladen. Das
Gehäuse ist an der Schubladenschiene angeordnet oder kann als ein Teil der Schubladenschiene
ausgebildet sein.
[0007] Die
DE 38 18 225 A1 offenbart eine Schubladenführung mit Rücklaufsperre, welche in die Schubladenschiene
eingebaut ist.
[0008] Die
EP 0 768 050 A2 offenbart eine Auszugführung mit einem Parr von zusammenwirkenden Anbremselementen,
die in die Schubladenschiene eingebaut sind.
[0009] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ausziehführung für Schubladen zu
schaffen, die einen Einbau und/oder Anbau von zusätzlichen Einrichtungen und/oder
Funktionen erleichtert und den Herstellungsaufwand und die nachfolgende Verwendung
der Möbelschublade verbessert.
[0010] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Ausziehführung mit den Merkmalen des
unabhängigen Anspruchs 1 gelöst.
[0011] Erfindungsgemäß weist die Ausziehführung einen Funktionsträger auf, der einen der
Schubladenschiene angepassten Querschnitt aufweist und in Verlängerung der Schubladenschiene
angeordnet und lösbar oder unlösbar mit der Schubladenschiene verbunden ist, wobei
im oder am Funktionsträger eine Halterung für ein Dämpfelement und / oder eine Einzugsautomatik
vorgesehen ist.
[0012] Es ist auch möglich, dass der Funktionsträger einen Hohlraum aufweist, in dem das
Dämpfelement und/ oder die Einzugsautomatik aufgenommen ist.
[0013] Damit das Dämpfelement und/oder die Einzugsautomatik sicher in der vorgesehen Position
verbleibt, ist es am Funktionsträger bzw. im Hohlraum verriegelt, z.B. mittels einer
Rastverbindung. Vorzugsweise ist das Dämpfelement und/oder die Einzugsautomatik derart
angeordnet, dass sich dessen Boden auf Teilen der Schubladenseitenwand abstützt.
[0014] Ein solcher, an der Ausziehführung vorgesehener Funktionsträger kann unter anderem
als Vorrichtung zum Einhängen und/oder Aushängen einer Möbelschublade von der Ausziehführung
mit oder ohne Dekor dienen.
[0015] Weitere Ausgestaltungen und bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den
abhängigen Patentansprüchen angegeben.
[0016] Vorzugsweise ist der Funktionsträger auf die Schubladenschiene aufsteckbar ausgebildet.
Zur besseren Positionierung des Funktionsträgers kann sowohl der Funktionsträger als
auch die Schubladenschiene Positionierelemente aufweisen, die beim Aufstecken des
Funktionsträgers auf die Schubladenschiene ineinander greifen.
[0017] Das Einhängen und/oder das Aushängen des Funktionsträgers in die Schubladenschiene
erfolgt durch das Einschieben und/oder Herausschieben des Funktionsträgers in die
Schubladenschiene, wobei federnde Laschen dieses Einschieben und/oder Herausschieben
ermöglichen. Hierfür ist am Funktionsträger mindestens eine elastisch federnde Lasche
ausgebildet, die in einer zugeordneten Öffnung der Schubladenschiene einrastet.
Die federnde Lasche weist hierfür vorzugsweise eine Stufe auf, die an einer Kante
der Öffnung der Schubladenschiene einrastbar ist.
Dementsprechend erfolgt ein Lösen des Funktionsträgers von der Schubladenschiene durch
Betätigen der federnden Laschen seitlich und/oder von oben nach unten und Abnehmen
des Funktionsträgers von der Schubladenschiene.
[0018] Als weitere Funktion kann der Funktionsträger eine oder mehrere Vorrichtungen zum
lösbaren Verbinden der Ausziehführung mit der Schubladenseitenwand und/oder dem Dekor
aufweisen.
Vorzugsweise ist eine Seitenzentrierung für Toleranzausgleich im Funktionsträger vorgesehen,
um die Ausziehführung innerhalb der Breite des Dekors positionieren zu können.
Hierzu umfasst der Funktionsträger eine oder mehrere Auflageflächen, an die sich am
Dekor angeordnete, federnde Laschen anlegen, wobei die federnden Laschen auf einer
oder beiden Seiten des Funktionsträgers einrasten und das Dekor arretieren. Dadurch
wird eine Längsbefestigung des Dekors auf dem Funktionsträger gewährleistet.
Die Auflageflächen können vorzugsweise stufenförmig ausgebildet sein, wobei sich zur
Festlegung des Dekors in Längsrichtung der Ausziehführung verschiedene Rastpositionen
für die federnden Laschen des Dekors ergeben.
[0019] Vorzugsweise ist zusätzlich eine Blockierung der Seitenzentrierung für Toleranzausgleich
im Funktionsträger vorgesehen, um eine sichere Arretierung der vorher zentrierten
Ausziehführung innerhalb des Dekors zu ermöglichen.
Dazu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass am Funktionsträger eine in Längsrichtung
verlaufende seitliche Kante ausgebildet ist, an der am Dekor angebrachte federnde
Sperrkrallen einrasten.
[0020] Die Kante kann stufenförmig ausgebildet sein, wodurch sich verschiedene Rastpositionen
für die Sperrkrallen zur Festlegung des Dekors in Querrichtung der Ausziehführung
ergeben.
[0021] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Funktionsträger eine Ausfallsicherungsfunktion
auf, wobei eine Nase des Dekors sich auf einem federnden Lappen des Funktionsträgers
abstützt, der beim geschlossenen Zustand der Ausziehführung sich nur wenig bewegen
kann, weil er von der Mittelschiene blockiert ist. So kann sich die Schublade bei
Überkopfanordnung nicht selbst aushängen. Wenn die Ausziehführung im offenen Zustand
liegt, ist der Lappen freigegeben und kann federn, weil die Mittelschiene nicht mehr
dahinter liegt. In diesem Fall kann die Schublade von der Schubladenschiene ausgehängt
werden.
[0022] Vorzugsweise ist außerdem eine Funktion im Funktionsträger zum Aushängen der Schublade
durch Anheben vorgesehen. Ein oder mehrere Finger eines mit der Schubladenseitenwand
verbundenen Teiles greifen in federnde Lappen des Funktionsträgers ein. Durch Anheben
der ganzen Schublade löst sich der Finger von den federnden Lappen und die Schublade
von der Schubladenschiene. Das Aushängen durch Anhaben der Schublade ist nur möglich,
wenn die Ausziehführung herausgezogen ist, da sonst die oben beschriebene Ausfallsicherung
ein Anheben der Schublade verhindert.
[0023] In einer weitern Ausgestaltung weist die Ausziehführung einen Endanschlag auf, der
an der Unterseite des Funktionsträgers angebracht ist und mit einer Anschlagsfläche
direkt auf die Korpusschiene trifft. Vorzugsweise stützt sich eine Frontfläche des
Endanschlages auf der Frontbefestigungseinrichtung der Schublade ab.
[0024] Die Anschlagsfläche des Endanschlags kann elastisch ausgebildet sein oder einen eingesetzten
oder angeformten elastischen Aufsatz umfassen.
[0025] Gemäß eine anderen Ausgestaltung der Erfindung kann die Anschlagsfläche an oder auf
einem justierbaren Element angeordnet sein. Je nach Ausgestaltung kann das justierbare
Element als mehrstufiges auf dem Funktionsträger angeordnetes Rad, als auf eine federnde
Zunge der Anschlagsfläche wirkende Verstellschraube, oder als Rändelschraube ausgebildet
sein.
[0026] Gegenüberliegend der Anschlagsfläche stützt sich eine Frontfläche des Endanschlages
vorzugsweise direkt an Teilen des Dekors bzw. der Frontbefestigungseinrichtung ab.
[0027] Das Dekor selbst weist an den Seitenflächen angeordnete federnde Laschen zur seitlichen
Zentrierung auf, die mit zugeordneten Anlagenflächen der Schubladenschiene oder eines
an der Schubladenschiene vorhandenen Funktionsträgers zusammenwirken.
Zusätzlich können im oberen Bereich federnd ausgebildete Sperrkrallen vorgesehen sein,
die sich an zugeordneten Kanten der Schubladenschiene oder eines an der Schubladenschiene
vorhandenen Funktionsträgers abstützen.
Ferner kann das Dekor eine Nase aufweisen, die sich auf einem federnden Lappen der
Schubladenschiene oder eines an der Schubladenschiene vorhandenen Funktionsträgers
abstützt, und dadurch ein Aushängen der Schublade bei einer Überkopfanordnung des
Korpus verhindert.
[0028] Anhand der nachfolgenden Zeichnungen werden verschiedene Ausgestaltungen der Erfindung
näher beschrieben, die jedoch nur beispielhaft, nicht aber einschränkend aufzufassen
sind.
[0029] Es zeigen :
- Fig. 1 :
- eine isometrische Ansicht einer Ausziehführung bei dem ein Funktionsträger in der
Ausziehführung montiert ist;
- Fig. 2 :
- eine perspektivische Ansicht eines Funktionsträgers für eine Ausziehführung, bei dem
Funktionen an der linken, oberen und vorderen Seite sichtbar sind.
- Fig. 3:
- eine perspektivische Ansicht eines Funktionsträgers für eine Ausziehführung, bei dem
Funktionen an der rechten, oberen und vorderen Seite sichtbar sind;
- Fig. 4 :
- eine perspektivische Ansicht eines Funktionsträgers für eine Ausziehführung, bei dem
Funktionen an der linken, unteren und hinteren Seite sichtbar sind;
- Fig. 5 :
- eine perspektivische eines Funktionsträgers für eine Ausziehführung, wobei der Funktionsträger
die Front der Schubladenschiene eingesteckt ist;
- Fig. 6:
- eine Detailansicht der Figur 5 im Bereich der Verbindungsmittel zwischen Schubladenschiene
und Funktionsträger;
- Fig. 7 :
- eine perspektivische Ansicht des frontseitigen Endes der Schubladenschiene einer Ausziehführung,
in dessen Bereich der Funktionsträger befestigt wird;
- Fig. 8:
- eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Dekors für eine Ausziehführung,
bei dem die zum Funktionsträger komplementären Funktionen gezeigt sind;
- Fig. 9 :
- eine Ansicht des Dekors von unten, bei dem die zum Funktionsträger komplementären
Funktionen gezeigt sind;
- Fig. 10 :
- einen Schnitt durch das Dekor der Ausziehführung, bei dem die zum Funktionsträger
komplementären Funktionen;
- Fig. 11 :
- eine perspektivische Ansicht, teilweise im Längsschnitt, eines Ausführungsbeispiels
des Funktionsträgers für eine Ausziehführung, bei dem der Funktionsträger mit aufgesetztem
Dekor gezeigt ist.
- Fig. 12 :
- eine skizzierte Ansicht einer Schublade, bei der eine erste Position der Seitenzentrierung
des Dekors gezeigt ist.
- Fig. 13 :
- eine skizzierte Ansicht einer Schublade, bei dem eine zweite Position der Seitenzentrierung
des Dekors gezeigt ist.
- Fig. 14:
- eine skizzierte Ansicht einer Schublade, bei dem eine dritte Position der Seitenzentrierung
des Dekors gezeigt ist.
- Fig. 15:
- eine skizzierte einer Schublade, bei dem eine vierte Position der Seitenzentrierung
des Dekors gezeigt ist.
- Fig. 16 :
- ein skizzierter Querschnitt durch ein Ausführungsbeispiel des Funktionsträgers und
des Dekors, bei dem eine erste Position der Sperrkrallen gezeigt ist.
- Fig. 17 :
- eine skizzierte Ansicht durch ein Ausführungsbeispiel des Funktionsträgers und des
Dekors, bei dem eine zweite Position der Sperrkrallen gezeigt ist.
- Fig. 18:
- eine skizzierte Ansicht durch ein Ausführungsbeispiel des Funktionsträgers und des
Dekors, bei dem eine dritte Position der Sperrkrallen gezeigt ist.
- Fig. 19 :
- eine perspektivische Ansicht, teilweise im Schnitt, der Ausziehführung, bei dem der
Funktionsträger in der Ausziehführung mit einer Schubladenseitenwand gezeigt ist.
- Fig. 20 :
- eine Detailansicht der Fig. 19, bei der die Funktion zum Aushängen der Schublade von
der Ausziehführung gezeigt ist.
- Fig. 21:
- eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, eines Ausführungsbeispiel eines Funktionsträgers
für Ausziehführungen, bei dem der Funktionsträger in der Ausziehführung zusammen mit
der Schubladenseitenwand gezeigt ist.
- Fig. 22:
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines Endanschlages
des Funktionsträgers, bei dem nur der Funktionsträger und die Korpusschiene gezeigt
sind.
- Fig. 23 :
- eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Endanschlages
des Funktionsträgers, bei dem nur der Funktionsträger und die Korpusschiene gezeigt
sind.
- Fig. 24 :
- eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels eines Endanschlages
des Funktionsträgers, bei dem nur der Funktionsträger und die Korpusschiene gezeigt
sind.
- Fig. 25 :
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines justierbaren
Endanschlages des Funktionsträgers, bei dem nur der Funktionsträger und die Korpusschiene
gezeigt sind.
- Fig. 26 :
- eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines justierbaren
Endanschlages des Funktionsträgers, bei dem nur der Funktionsträger und die Korpusschiene
gezeigt sind.
- Fig. 27 :
- eine skizzierte Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels eines justierbaren Endanschlages
des Funktionsträgers, bei dem nur der Funktionsträger und die Korpusschiene gezeigt
sind.
- Fig. 28 :
- eine perspektivische Ansicht des Funktionsträgers mit einem daran montierten Dämpfelement;
- Fig. 29:
- ein Schnitt durch den Funktionsträger mit montiertem Dämpfelement
- Fig. 30:
- eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, eines Ausführungsbeispiel eines Funktionsträgers
für Ausziehführungen, bei dem der Funktionsträger in der Ausziehführung zusammen mit
einem montierten Dämpfelement gezeigt ist.
[0030] Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Ausziehführung 2. Die Ausziehführung 2 umfasst in bekannter Weise eine sogenannte
Schubladenschiene 3, die mit einer Schublade (nicht dargestellt) verbunden ist, bzw.
einen Teil von dieser darstellt. Ferner umfasst die Ausziehführung 2 eine sogenannte
Korpusschiene 5, die z. B. mittels Korpusadaptern 36 an einem Möbelkorpus (nicht dargestellt)
befestigt ist. Zwischen der Korpusschiene 5 und der Schubladenschiene 3 befindet sich
in der Regel eine mit diesen beweglich verbundene Mittelschiene 4, die in Figur 1
nicht sichtbar ist.
[0031] Erfindungsgemäß ist nun im Bereich der Schubladenfront zugewandten Teils der Schubladenschiene
3 ein Funktionsträger 1 angeordnet.
[0032] Der Funktionsträger 1 umfasst mindestens ein Funktionselement zur Aufnahme, Halterung
und/oder Verbindung von Teilen der Schublade bzw. mindestens ein Funktionselement
zur Bereitstellung, Unterstützung und/oder Realisierung von Schubladenfunktionen.
Der Funktionsträger 1 ist wie in Figur 1 dargestellt als separates Teil, vorzugsweise
als Kunststoffteil ausgebildet, das lösbar oder unlösbar mit der Schubladenschiene
3 verbunden wird.
[0033] Die Figuren 2, 3 und 4 zeigen verschiedene vergrößerte Ansichten des Funktionsträgers
1. Der Funktionsträger 1 weist einen der Schubladenschiene 3 angepassten Querschnitt
auf und wird in Verlängerung der Schubladenschiene 3 auf diese aufgesteckt und in
der Schubladenschiene 3 verrastet. Die Rastfunktion wird dabei durch seitliche federnde
Lasche 6, 6' in Verbindung mit einer Stufe 7, 7' realisiert, wie noch später beschrieben
werden wird. Etwa in der Längsmitte weist der Funktionsträger 1 ein Zentrier- bzw.
Positionierelement 8 auf, das in eine entsprechende Ausnehmung der Schubladenschiene
3 eingreift und den Funktionsträger 1 in dieser positioniert. Auch das wird noch später
näher erläutert werden.
[0034] Die federnden Laschen 6, 6' weisen an ihrem äußeren Ende jeweils eine Reihe von stufenförmigen
Auflageflächen 9, 9', 9" auf. Am oberen, den federnden Laschen 6, 6' etwa gegenüberliegenden
Teil des Funktionsträgers 1 sind jeweils seitliche Kanten in treppenförmiger Ausgestaltung
10, 10', 10" angeordnet. Vorzugsweise zwischen der federnden Lasche 6 und den Kanten
10 ist einseitig ein federnder Lappen 11 vorgesehen. Am frontseitigen, der Schubladenfront
38 zugeordneten Ende des Funktionsträgers 1 sind des weiteren zwei federnde Lappen
12, 12' vorgesehen, welche unter anderem zur Verbindung der Schublade mit der Schubladenschiene
3 bzw. mit dem Funktionsträger 1 dienen. Im unteren Bereich des Funktionsträgers 1
ist ein Endanschlag 13 vorgesehen, der mit einer Anschlagsfläche der Korpusschiene
5 zusammen wirkt und den Einschub der Ausziehführung 2 begrenzt.
[0035] Der Endanschlag 13 besitzt auf der der Schubladenfront 38 abgewandeten Seite die
eigentliche Anschlagsfläche 14, welche auf die Korpusschiene 5 trifft, und auf der
der Schubladenfront 38 zugewandten Seite eine Frontfläche 15, die sich an Teilen des
Dekors bzw. der Frontbefestigungseinrichtung 33 der Schublade abstützt, wie es weiter
unten beschrieben ist. Innerhalb des Funktionsträgers 1 ist ferner ein Hohlraum 23
angeordnet, der zur Aufnahme von verschiedenen Einrichtungen zur Bereitstellung von
Schubladenfunktionen, wie erfindungsgemäss einer Dämpfungsvorrichtung oder einer Einzugsautomatik
dient.
[0036] Die Figuren 5, 6 und 7 zeigen die Art der Befestigung des Funktionsträgers 1 an der
Schubladenschiene 3. Figur 7 zeigt eine perspektivische Ansicht des frontseitigen
Endes der Schubladenschiene 3 der Ausziehführung 2, in dessen Bereich der Funktionsträger
1 befestigt wird. Die Schubladenschiene 3 ist in diesem Beispiel als rechteckiges
Rohr ausgebildet, das frontseitig offen ist und auf der linken und rechten Seite jeweils
einen Schlitz 25 aufweist. In entsprechendem Abstand zum Schlitz 25 sind jeweils auch
links und rechts Öffnungen 44 vorgesehen, die am vorderen Ende eine Rastkante 24 ausbilden.
[0037] In Figur 5 und insbesondere in der vergrößerten Darstellung gemäß Figur 6 ist nun
der auf der Schubladenschiene 3 montierte Funktionsträger 1 dargestellt. Der Funktionsträger
1 wird mit seinem dem Endanschlag 13 gegenüberliegenden Ende in das Rohr der Schubladenschiene
3 eingesteckt, so dass die Positionierelemente 8 des Funktionsträgers 1 in die Schlitze
25 der Schubladenschiene 3 eingreifen. Gleichzeitig gleiten die federnden Laschen
6 und 6' an der Innenseite der Schubladenschiene 3 entlang und rasten an der Rastkante
24 der Öffnung 44 jeweils ein. Somit ist der Funktionsträger 1 fest mit der Schubladenschiene
3 verbunden. Die Öffnung 44 ist groß genug ausgebildet, dass die stufenförmigen Auflageflächen
9, 9' und 9" frei zugänglich bleiben. Diese stufenförmigen Auflageflächen dienen unter
anderem zur Befestigung des sogenannten Dekors 29 auf der Schubladenschiene 3. Ein
solches Dekor 29 ist in den Figuren 8 bis 10 dargestellt und dient zur Verkleidung
der Schubladenseitenwände 30. Das Dekor 29 ist in diesem Beispiel etwa U-förmig ausgebildet
wobei das geschlossene Ende des U die Oberseite und das offene Ende des U die Unterseite
bildet, in welcher die Ausziehführung 2 aufgenommen wird. Das Dekor 29 umfasst verschiedene
Funktionselemente, die mit entsprechenden Funktionselementen des Funktionsträgers
1 zusammenwirken. So sind am frontseitigen Teil des Dekors 29 seitlich federnde Laschen
26, 26' vorgesehen, die derart positioniert sind, dass sie mit den stufenförmigen
Auflageflächen 9, 9' und 9" zusammenwirken. Weiter vorne in entsprechendem Abstand
zu den Laschen 26 und 26' sind aus dem Material des Dekors 29 zwei Sperrkrallen 27,
27' ausgeformt, die derart positioniert sind, dass sie mit den seitlichen Kanten 10
des Funktionsträgers 1 zusammenwirken. Ferner ist eine Nase 28 vorgesehen, die sich
auf dem Lappen 11 abstützt und eine Ausfallsicherung realisiert, wie weiter unten
beschrieben ist.
[0038] In Figur 11 ist eine perspektivische Ansicht, teilweise im Längsschnitt, gezeigt,
bei der das Dekor 29 auf der Ausziehführung 2 bzw. dem Funktionsträger 1 aufgesetzt
ist. Die Ausziehführung 2 bzw. der Funktionsträger 1 liegen nun innerhalb des Hohlraums
des Dekors 29. Man erkennt, dass sich das Ende der federnden Lasche 26 auf den stufenförmigen
Auflageflächen 9, 9' bzw. 9" abstützt. Dadurch wird eine Längsbefestigung des Dekors
29 auf dem Funktionsträger 1 gewährleistet. Die Auflageflächen 9, 9' und 9" ergeben
verschiedene Rastpositionen für die federnden Laschen 26, 26', so dass das Dekor 29
in Längsrichtung positionierbar ist.
[0039] Ferner erkennt man, dass die Sperrkralle 27 sich auf einer seitlichen Kante 10, 10'
bzw. 10" abstützt, wobei die stufenförmige Ausbildung der Kanten 10, 10', 10" zur
Festlegung des Dekors 29 in Querrichtung verschiedene Rastpositionen ermöglicht. Im
unteren Bereich ist die Nase 28 dargestellt, die auf dem Lappen 11 aufliegt, und zusammen
mit den Sperrkrallen 27 das Dekor 29 in Richtung oben - unten festlegt.
[0040] In den Figuren 12 bis 15 sind Ausführungsbeispiele für verschiedene Positionen der
Seitenzentrierung des Dekors 29 in Bezug auf den Funktionsträger 1 bzw. die Ausziehführung
2 gezeigt.
Man erkennt andeutungsweise den Schubladenboden 37 sowie die Schubladenfront 38, die
an den Funktionsträgern 1 der beiden Ausziehführungen 2 anliegt. Man erkennt das jeweilige
Dekor 29 auf der linken und rechten Seite, dessen federnden Laschen 26 bzw. 26' sich
an die Auflageflächen 9 des Funktionsträgers 1 anlegen. Die Auflageflächen 9, 9',
9" sind stufenförmige ausgebildet, so dass ein Längsausgleich der Befestigung des
Dekors 29 auf dem Funktionsträger 1 möglich ist. Durch die beiden Laschen 26 und 26'
wird das Dekor 29 gegenüber dem Funktionsträger 1 seitlich zentriert.
[0041] Figur 12 zeigt eine erste Position der Seitenzentrierung bei dem die federnden Laschen
26, 26' auf der innersten und hintersten Stufe 9 angreifen, wobei der Schubladenboden
37 seine Sollbreite besitzt, so dass der Funktionsträger 1 genau mittig im Dekor 29
zentriert ist.
[0042] Figur 13 zeigt eine zweite Position der Seitenzentrierung, wobei die Laschen 26,
26' an der obersten, ersten Stufe 9" einrasten. Hier ist also eine Zentrierung des
Funktionsträgers 1 etwas nach vorne gegenüber dem Dekor 29 gezeigt, wobei die Seitenzentrierung
genau mittig ist.
Der Unterschied zwischen der Positionierung des Dekors 29 auf den Stufen 9 gemäß Figur
12 und den Stufen 9" gemäß Figur 13 liegt darin, dass die Tiefe der Schubladenfront
in Bezug auf den Möbelkorpus unterschiedlich eingestellt ist.
Dadurch wird erreicht, dass insbesondere bei mehreren Schubladen alle Schubladenfronten
auf einer Ebene mit dem Möbelkorpus liegen.
[0043] Figur 14 zeigt eine dritte Position der Seitenzentrierung, wobei der Schubladenboden
37 zu breit ausgebildet ist, so dass sich der Funktionsträger 1 jeweils nicht zentrisch
sondern in Richtung nach außen innerhalb des Dekors 29 befindet. Aufgrund der Länge
der Schublade rasten die Laschen 26 auf der vordersten Stufe 9" ein.
[0044] Schließlich zeigt Figur 15 eine vierte Position der Seitenzentrierung, wobei der
Schubladenboden 37 zu schmal ausgebildet ist, so dass die Funktionsträger 1 an der
Innenseite des Dekors 29 zentriert sind. Auch hier rasten die Laschen an der äußersten
Stufe 9" ein.
[0045] In den Figuren 16, 17 oder 18 ist die Funktion der Sperrkrallen 27, 27' im Zusammenwirken
mit den Kanten 10, 10' und 10" dargestellt.
[0046] Figur 16 entspricht der Einbauposition des Dekors 29 gemäß Figur 13, d.h. das Dekor
29 ist genau mittig über dem Funktionsträger 1 zentriert. Hierbei greifen beide Sperrkrallen
27, 27' beispielsweise in die unterste Stufe 10" der Kanten ein.
[0047] Figur 17 stellt die Situation gemäß Figur 14 dar (für die linke Seite der Schublade),
d.h. das Dekor 29 befindet sich nicht mittig in Bezug auf den Funktionsträger 1. Daher
greift die federnde Sperrkralle 27 an der obersten Stufe 10 an, während die Sperrkralle
27' den Funktionsträger 1 seitlich hält und an der Stufe 10" anliegt.
[0048] Figur 18 zeigt die Situation gemäß Figur 15 (für die linke Seite der Schublade),
d.h. das Dekor 29 ist gegenüber dem Funktionsträger 1 nach außen versetzt, so dass
die Sperrkralle 27 an der untersten Stufe 10" angreift, während die Sperrkralle 27'
an der obersten Stufe 10 anliegt. Durch das Zusammenwirken der federnden Laschen 26,
26' und den Sperrkrallen 27, 27' und den jeweils zugeordneten Auflageflächen 9, 9',
9" und Kanten 10, 10', 10" ist eine selbständige Zentrierung, Ausrichtung und Verriegelung
des Dekors 29 auf dem Funktionsträger 1 bzw. der Schubladenschiene 3 gewährleistet.
[0049] Die Figuren 19, 20 und 21 zeigen ein Ausführungsbeispiel für die Befestigung der
Schublade bzw. Schubladenseitenwand 30 am Funktionsträger 1 und damit an der Schubladenschiene
3.
[0050] Wie man im Detail in Figur 20 erkennt, ist an der Schubladenseitenwand 30 ein damit
verbundenes Befestigungsteil 32 angeordnet, das einen in Richtung Funktionsträger
1 gerichteten Zapfen bzw. Finger 31 aufweist. Auf Seiten des Funktionsträgers 1 wird
dieser Finger seitlich und nach oben von zwei federnden Lappen 12 und 12' gehalten
und hält somit die Schubladenseitenwand 30 an der Ausziehführung 2 fest. Die federnden
Lappen 12, 12' geben nach oben nach, so dass bei ausgezogener Schublade, der Finger
31 nach oben aus dem Eingriff der federnden Lappen 12, 12' herausgehoben werden kann,
und die Schublade damit aus der Schubladenschiene 3 ausgehängt ist und abgenommen
werden kann.
[0051] In Figur 21 erkennt man unten die hakenförmige Frontbefestigungseinrichtung 33, an
der dann die Schubladenfront 38 befestigt wird.
[0052] In den Figuren 22, 23 und 24 ist der Endanschlag 13 näher dargestellt und beschrieben.
Der Endanschlag 13 befindet sich an der Unterseite des Funktionsträgers 1 und umfasst
eine Anschlagfläche 14, die beim Hineinschieben der Schublade in deren Endstellung
an der Korpusschiene 5 anschlägt.
[0053] Figur 23 zeigt und eine federnd ausgebildete Anschlagsfläche 16, während Figur 24
eine elastische Anschlagsfläche in Form eines Elastomer-Teils 17 zeigt. Eine elastische
bzw. federnde Ausbildung der Anschlagsfläche 14 sorgt für ein geräuscharmes Schließen
der Schublade und einem gewissen Abbau der kinetischen Energie.
[0054] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung gemäß den Figuren 25, 26 und 27
kann die Anschlagsfläche des Endanschlags 13 auch justierbar ausgebildet sein, so
dass der Frontspalt, d.h. der Abstand zwischen Schubladenfront 38 und Schubladenschiene
3 bzw. Korpus einstellbar ist. Figur 25 zeigt hierzu als Anschlagsfläche ein verstellbares
Rad 18, das schräge Stufen aufweist, bzw. mehrstufig ausgebildet ist, wobei jede Stufe
einem gewissen Justierabstand entspricht.
[0055] Figur 26 zeigt einen verstellbaren Endanschlag mittels einer federnden Zunge 20,
die mittels einer Verstellschraube 19 in ihrer Stellung verändert werden kann. Figur
27 zeigt einen justierbaren Endanschlag mittels einer Rändelschraube 21, deren Gewinde
22 im Endanschlag 13 sitzt. Die Lösung gemäß den Figuren 25 und 27 sind ohne Werkzeug,
d.h. manuell einstellbar, während bei der Lösung gemäß Figur 26 ein Schraubendreher
benötigt wird.
[0056] Schließlich ist in den Figuren 28, 29 und 30 die Funktion und Nutzung des im Funktionsträger
1 vorgesehenen Hohlraums 23 dargestellt.
[0057] Der Hohlraum 23 kann z. B. dazu benutzt werden, eine Dämpfvorrichtung 39, welche
die Aufschlagenergie beim Zuschlagen der Schublade aufnimmt, einzubauen. Die Energie
wird in der Dämpfvorrichtung 39 mittels eines beweglichen Kolbens 40 aufgenommen.
Die Dämpfvorrichtung 39 wird in den Hohlraum 23 eingeschoben und rastet an der vorderen
Seite und/oder an der Rückseite mittels entsprechenden Federzungen 41, 42, 43, die
mit Rastkanten des Funktionsträgers 1 zusammenwirken, ein und ist damit im Funktionsträger
1 verriegelt. Die Dämpfvorrichtung 39 ist derart im Funktionsträger festgelegt, dass
sich deren Boden auf Teilen 32 der Schubladenseitenwand 30 abstützt und damit die
Schubladenenergie direkt auf die Kolbenstange 40 geleitet wird.
Zeichnungslegende
[0058]
- 1
- Funktionsträger
- 2
- Ausziehführung
- 3
- Schubladenschiene
- 4
- Mittelschiene
- 5
- Korpusschiene
- 6
- federnde Lasche →6, 6'
- 7
- Stufe →7, 7'
- 8
- Positionierelement →8, 8'
- 9
- Auflagefläche →9, 9', 9"
- 10
- seitliche Kante →10, 10', 10"
- 11
- Lappen
- 12
- Lappen →12, 12'
- 13
- Endanschlag
- 14
- Anschlagsfläche
- 15
- Frontfläche des Endanschlages
- 16
- federnde Anschlagsfläche
- 17
- Elastomer-Teil
- 18
- mehrstufiges Rad
- 19
- Schraube
- 20
- Zunge
- 21
- Rändelschraube
- 22
- Gewinde
- 23
- Hohlraum
- 24
- Rastkante
- 25
- Schlitz
- 26
- federnde Lasche → 26, 26'
- 27
- Sperrkralle →27, 27'
- 28
- Nase
- 29
- Dekor
- 30
- Schubladenseitenwand
- 31
- Finger
- 32
- Teil mit der Schubladenseitenwand verbunden
- 33
- Frontbefestigungseinrichtung
- 34
- Dämpfelement
- 35
- Boden des Dämpfelementes
- 36
- Korpusadapter
- 37
- Schubladenboden
- 38
- Schubladenfront
- 39
- Dämpfelement
- 40
- Kolbenstange
- 41
- Federzunge
- 42
- Federzunge
- 43
- Federzunge
- 44
- Öffnung (Schubladenschiene)
1. Ausziehführung für Schubladen, insbesondere Möbelschubladen mit Schubladenseitenwand
(30) mit oder ohne Dekor (29), wobei die Ausziehführung (2) mindestens eine an einer
Schublade zu befestigende Schubladenschiene (3), eine an einem Möbelkorpus zu befestigende
Korpusschiene (5) und mit der Schubladenschiene (3) und der Korpusschiene (5) zusammenwirkende
Mittel zur Ermöglichung einer Ausziehfunktion umfasst, wobei im Bereich des der Schubladenfront
(38) zugewandten Teils der Schubladenschiene (3) ein Funktionsträger (1) angeordnet
ist, der mindestens ein Funktionselement zur Aufnahme, Halterung und/oder Verbindung
von Teilen der Schublade und/oder mindestens ein Funktionselement zur Bereitstellung,
Unterstützung, und/oder Realisierung von Schubladenfunktionen aufweist, wobei der
Funktionsträger (1) mit einem der Schubladenschiene (3) angepassten Querschnitt in
Verlängerung der Schubladenschiene (3) angeordnet und lösbar oder unlösbar mit der
Schubladenschiene (3) verbunden ist, und wobei im oder am Funktionsträger (1) eine
Halterung für ein Dämpfelement (34) und / oder eine Einzugsautomatik vorgesehen ist.
2. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsträger (1) mit einem ersten stirnseitigen Ende mit der Schubladenschiene
(3) verbunden und mit einem zweiten stirnseitigen Ende der Schubladenfront (38) zugewandt
ist.
3. Ausziehführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsträger (1) auf die Schubladenschiene (3) aufsteckbar ausgebildet ist.
4. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Positionierung des Funktionsträgers (1) sowohl der Funktionsträger (1) als auch
die Schubladenschiene (3) Positionierelemente (8, 25) aufweisen, die beim Aufstecken
des Funktionsträgers (1) auf die Schubladenschiene (3) ineinander greifen.
5. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsträger (1) einen Hohlraum (23) aufweist, in dem das Dämpfelement (34)
und/ oder die Einzugsautomatik aufgenommen ist.
6. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfelement (34) und/oder die Einzugsautomatik am Funktionsträger (1) bzw. im
Hohlraum (23) verriegelt ist.
7. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfelement (34) und/oder die Einzugsautomatik derart angeordnet ist, dass sich
dessen Boden auf Teilen (32) der Schubladenseitenwand (30) abstützt.
8. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Funktionsträger (1) mindestens eine elastisch federnde Lasche (6, 6') ausgebildet
ist, die in einer zugeordneten Öffnung (44) der Schubladenschiene (3) einrastet.
9. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die federnde Lasche (6, 6') eine Stufe (7, 7') aufweist, die an einer Kante (24)
der Öffnung (44) der Schubladenschiene (3) einrastbar ist.
10. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösen des Funktionsträgers (1) von der Schubladenschiene (3) durch Betätigen
der federnden Laschen (6, 6') des Funktionsträgers (1) seitlich und/oder von oben
nach unten und Abnehmen des Funktionsträgers (1) von der Schubladenschiene (3) erfolgt.
11. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsträger (1) eine oder mehrere Vorrichtungen zum lösbaren Verbinden der
Ausziehführung (2) mit der Schubladenseitenwand (30) und/oder dem Dekor (29) aufweist.
12. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsträger (1) eine oder mehrere Auflageflächen (9, 9', 9") aufweist, an
die sich am Dekor (29) angeordnete federnde Laschen (26, 26') anlegen, wobei die federnden
Laschen (26, 26') des Dekors (29) auf einer oder beiden Seiten des Funktionsträgers
(1) einrasten und das Dekor arretieren, damit eine Längsbefestigung des Dekors (29)
auf dem Funktionsträger (1) gewährleistet wird.
13. Ausziehführung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (9, 9', 9") stufenförmig ausgebildet sind, wobei sich zur Festlegung
des Dekors (29) in Längsrichtung der Ausziehführung verschiedene Rastpositionen für
die federnden Laschen (26, 26') des Dekors (29) ergeben.
14. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass am Funktionsträger (1) eine in Längsrichtung verlaufende seitliche Kante (10, 10',
10") ausgebildet ist, an der am Dekor (29) angebrachten Sperrkrallen (27, 27') einrasten.
15. Ausziehführung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante (10,10', 10") stufenförmig ausgebildet ist, wobei sich zur Festlegung des
Dekors (29) in Querrichtung der Ausziehführung verschiedene Rastpositionen für die
Sperrkrallen (27, 27') des Dekors (29) ergeben.
16. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass am Funktionsträger (1) ein Funktionselement für eine Ausfallsicheruhgsfunktion in
Form eines federnden Lappens ausgebildet ist, wobei sich eine Nase (28) des Dekors
(29) auf dem federnden Lappen (11) abstützt, und dass dieser Lappen (11) bei geschlossenem
Zustand der Ausziehführung (2) blockiert ist und dadurch ein Aushängen der Schublade
bei einer Überkopfanordnung des Korpus verhindert.
17. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein Funktionselement zum Aushängen der Schublade vorgesehen ist, wobei ein oder mehrere
Finger (31) eines mit der Schubladenseitenwand (30) verbundenen Teiles (32) zwischen
federnde Lappen (12) an einer oder mehreren Seiten des Funktionsträgers (1) eingreift
/ eingreifen und durch Anheben der ganzen Schublade von der Ausziehführung (2) aushängbar
sind.
18. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endanschlag (13) an der Unterseite des Funktionsträgers (1) angebracht ist, der
mit einer Anschlagsfläche (14) direkt auf die Korpusschiene (5) trifft.
19. Ausziehführung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsfläche (14) elastisch (16) ausgebildet ist oder einen eingesetzten oder
angeformten elastischen Aufsatz (17) umfasst.
20. Ausziehführung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsfläche (14) an oder auf einem justierbaren Element angeordnet ist.
21. Ausziehführung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das justierbare Element als mehrstufiges auf dem Funktionsträger (1) angeordnetes
Rad (18) ausgebildet ist.
22. Ausziehführung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das justierbare Element als auf eine federnde Zunge (20) der Anschlagsfläche (14)
wirkende Verstellschraube (19) ausgebildet ist.
23. Ausziehführung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das justierbare Element als Rändelschraube (21, 22) ausgebildet ist.
24. Ausziehführung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Frontfläche (15) des Endanschlages (13) direkt an Teilen des Dekors (29)
bzw. der Frontbefestigungseinrichtung (33) abstützt.
1. Pull-out guide for drawers, in particular drawers of furniture with a drawer side
wall (30) with or without decoration (29), wherein the pull-out guide (2) comprises
at least one drawer rail (3) to be fastened to a drawer, a carcass rail (5) to be
fastened to a furniture carcass and means cooperating with the drawer rail (3) and
the carcass rail (5) to allow a pull-out function, wherein a function carrier (1)
is arranged in the area of the part of the drawer rail (3) facing the drawer front
(38), which function carrier (1) has at least one function element for receiving,
holding and/or connecting parts of the drawer and/or at least one function element
for providing, assisting and/or producing drawer functions, wherein the function carrier
(1) has a cross-section matched to the drawer rail (3) and is arranged in the extension
of the drawer rail (3) and connected detachably or undetachably with the drawer rail
(3), and wherein a mounting is provided in or on the function carrier (1) for a damping
element (34) and/or an automatic retractor.
2. Pull-out guide according to claim 1, characterised in that the function carrier (1) is connected at a first front end with the drawer rail (3)
and at a second front end faces the drawer front (38).
3. Pull-out guide according to claim 1 or 2, characterised in that the function carrier (1) is embodied so that it can be fitted onto the drawer rail
(3).
4. Pull-out guide according to one of claims 1 to 3, characterised in that to position the function carrier (1) both the function carrier (1) and the drawer
rail (3) have positioning elements (8, 25) which engage in one another when the function
carrier (1) is fitted onto the drawer rail (3).
5. Pull-out guide according to one of claims 1 to 4, characterised in that the function carrier (1) has a cavity (23) in which the damping element (34) and/or
the automatic retractor is accommodated.
6. Pull-out guide according to one of claims 1 to 5, characterised in that the damping element (34) and/or the automatic retractor is locked on the function
carrier (1) or in the cavity (23).
7. Pull-out guide according to one of claims 1 to 6, characterised in that the damping element (34) and/or the automatic retractor is arranged in such a way
that its bottom is supported on parts (32) of the drawer side wall (30).
8. Pull-out guide according to one of claims 1 to 7, characterised in that formed on the function carrier (1) there is at least one elastically resilient tongue
(6, 6') which locks in an associated opening (44) of the drawer rail (3).
9. Pull-out guide according to one of claims 1 to 8, characterised in that the resilient tongue (6, 6') has a step (7, 7') which can be locked on an edge (24)
of the opening (44) of the drawer rail (3).
10. Pull-out guide according to one of claims 1 to 9, characterised in that the function carrier (1) is released from the drawer rail (3) by actuating the resilient
tongues (6, 6') of the function carrier (1) in a sideways direction and/or from the
top in a downwards direction and removing the function carrier (1) from the drawer
rail (3).
11. Pull-out guide according to one of claims 1 to 10, characterised in that the function carrier (1) has one or more devices for detachable connection of the
pull-out guide (2) with the drawer side wall (30) and/or the decoration (29).
12. Pull-out guide according to one of claims 1 to 11, characterised in that the function carrier (1) has one or more supporting faces (9, 9', 9") on which the
resilient tongues (26, 26') arranged on the decoration (29) bear, the resilient tongues
(26, 26') of the decoration (29) locking in on one or both sides of the function carrier
(1) and immobilising the decoration so that longitudinal fastening of the decoration
(29) on the function carrier (1) is guaranteed.
13. Pull-out guide according to claim 12, characterised in that the supporting faces (9, 9', 9") are embodied in step form, providing different locking
positions for the resilient tongues (26, 26') of the decoration (29) to secure the
decoration (29) in the longitudinal direction of the pull-out guide.
14. Pull-out guide according to one of claims 1 to 13, characterised in that formed on the function carrier (1) there is a side edge (10, 10', 10") which runs
in the longitudinal direction and on which the locking claws (27, 27') attached to
the decoration (29) engage.
15. Pull-out guide according to claim 14, characterised in that the edge (10, 10', 10") is embodied in step form, providing different locking positions
for the locking claws (27, 27') of the decoration (29) to secure the decoration (29)
in the transverse direction of the pull-out guide.
16. Pull-out guide according to one of claims 1 to 15, characterised in that formed on the function carrier (1) there is a function element to prevent falling
out in the form of a resilient tab, wherein a lug (28) of the decoration (29) bears
on the resilient tab (11), and in that this tab (11) is immobilised when the pull-out guide is in the closed state and thereby
prevents the drawer from becoming detached when the carcass is in an inverted position.
17. Pull-out guide according to one of claims 1 to 16, characterised in that a function element is provided for detaching the drawer, wherein one or more fingers
(31) of a part (32) connected with the drawer side wall (30) engage between resilient
tabs (12) on one or more sides of the function carrier (1) and can be detached by
lifting the complete drawer from the pull-out guide (2).
18. Pull-out guide according to one of claims 1 to 17, characterised in that mounted on the underside of the function carrier (1) there is an end stop (13) which
bears directly on the carcass rail (5) through a stop face (14).
19. Pull-out guide according to claim 18, characterised in that the stop face (14) is embodied so as to be elastic (16) or comprises an inserted
or moulded elastic projection (17).
20. Pull-out guide according to claim 18 or 19, characterised in that the stop face (14) is arranged in or on an adjustable element.
21. Pull-out guide according to claim 20, characterised in that the adjustable element is embodied in the form of a multi-stepped wheel (18) arranged
on the function carrier (1).
22. Pull-out guide according to claim 20, characterised in that the adjustable element is embodied in the form of an adjusting screw (19) acting
on a resilient tongue (20) of the stop face (14).
23. Pull-out guide according to claim 20, characterised in that the adjustable element is embodied in the form of a knurled screw (21, 22).
24. Pull-out guide according to claim 18, characterised in that a front face (15) of the end stop (13) bears directly on parts of the decoration
(29) or the front fastening means (33).
1. Glissière pour tiroirs, en particulier pour tiroirs de meuble avec une paroi latérale
de tiroir (30) avec ou sans décor (29), la glissière (2) comprenant au moins un rail
de tiroir (3) à fixer à un tiroir, un rail de corps (5) à fixer à un corps de meuble,
et des moyens qui coopèrent avec le rail de tiroir (3) et le rail de corps (5) pour
permettre une fonction de glissière, étant précisé qu'il est prévu, disposé dans la
zone de la partie du rail de tiroir (3) tournée vers le panneau avant de tiroir (38),
un support fonctionnel (1) qui comporte au moins un élément fonctionnel pour recevoir,
tenir et/ou relier des parties du tiroir, et/ou au moins un élément fonctionnel pour
fournir, favoriser et/ou réaliser des fonctions de tiroir, que le support fonctionnel
(1) est disposé, avec une section transversale adaptée au rail de tiroir (3), dans
le prolongement dudit rail de tiroir (3), et est relié de manière amovible ou non
amovible à celui-ci, et qu'il est prévu dans ou sur le support fonctionnel (1) une
fixation pour un élément amortisseur (34) et/ou un mécanisme de fermeture automatique.
2. Glissière pour tiroirs selon la revendication 1, caractérisée en ce que le support fonctionnel (1) est relié avec une première extrémité située côté frontal
au rail de tiroir (3), et avec une seconde extrémité située côté frontal au panneau
de tiroir avant (38).
3. Glissière pour tiroirs selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le support fonctionnel (1) est conçu pour pouvoir être emboîté sur le rail de tiroir
(3).
4. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que pour le positionnement du support fonctionnel (1), ledit support fonctionnel (1)
et le rail de tiroir (3) comportent tous les deux des éléments de positionnement (8,
25) qui, lors de l'emboîtement du support fonctionnel (1) sur le rail de tiroir (3),
s'interpénètrent.
5. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le support fonctionnel (1) présente une cavité (23) dans laquelle est reçu l'élément
amortisseur (34) et/ou le mécanisme de fermeture automatique.
6. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'élément amortisseur (34) et/ou le mécanisme de fermeture automatique sont verrouillés
sur le support fonctionnel (1) ou dans la cavité (23).
7. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'élément amortisseur (34) et/ou le mécanisme de fermeture automatique sont disposés
de telle sorte que le fond de celui-là soit en appui sur des parties (32) de la paroi
latérale de tiroir (30).
8. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'il est prévu, formé sur le support fonctionnel (1), au moins une languette faisant
ressort élastiquement (6, 6') qui s'enclenche dans une ouverture associée (44) du
rail de tiroir (3).
9. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la languette faisant ressort élastiquement (6, 6') présente un épaulement (7, 7')
qui est apte à s'enclencher sur un bord (24) de l'ouverture (44) du rail de tiroir
(3).
10. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le déblocage (1) du support fonctionnel (1) par rapport au rail de tiroir (3) se
fait en actionnant les languettes faisant ressort (6, 6) du support fonctionnel (1)
latéralement et/ou du haut vers le bas, et en enlevant ledit support fonctionnel (1)
du rail de tiroir (3).
11. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le support fonctionnel (1) présente un ou plusieurs dispositifs pour relier de manière
amovible la glissière (2) à la paroi latérale de tiroir (30) et/ou au décor (29).
12. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le support fonctionnel (1) présente une ou plusieurs surfaces d'appui (9, 9, 9")
contre lesquelles s'appliquent des languettes faisant ressort (26, 26') disposées
sur le décor (29), les languettes faisant ressort (26, 26') du décor (29) s'enclenchant
sur un côté ou sur les deux côtés du support fonctionnel (1) et arrêtant le décor,
afin qu'une fixation longitudinale du décor (29) sur le support fonctionnel (1) soit
garantie.
13. Glissière pour tiroirs selon la revendication 12, caractérisée en ce que les surfaces d'application (9, 9', 9") sont échelonnées, ce qui donne pour une immobilisation
du décor (29) dans le sens longitudinal de la glissière différentes positions d'enclenchement
pour les languettes faisant ressort (26, 26') du décor (29).
14. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce qu'il est prévu, formé sur le support fonctionnel (1), un bord latéral (10, 10, 10")
qui s'étend dans le sens longitudinal et sur lequel s'enclenchent des griffes de blocage
(27, 27') prévues sur le décor (29).
15. Glissière pour tiroirs selon la revendication 14, caractérisée en ce que le bord (10, 10', 10") est échelonné, ce qui donne pour une immobilisation du décor
(29) dans le sens transversal de la glissière différentes positions d'enclenchement
pour les griffes de blocage (27, 27') du décor (29).
16. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce qu'il est prévu, formé sur le support fonctionnel (1), un élément fonctionnel pour une
fonction de protection contre une chute, sous la forme d'une patte faisant ressort,
une saillie (28) du décor (29) étant en appui sur la patte faisant ressort (11), et
en ce que cette patte (11) est bloquée, à l'état fermé de la glissière (2), empêchant ainsi
un décrochage du tiroir en cas de disposition retournée du corps.
17. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisée en ce qu'il est prévu un élément fonctionnel pour décrocher le tiroir, un ou plusieurs doigts
(31) d'une partie (32) reliée à la paroi latérale de tiroir (30) venant en prise entre
des pattes faisant ressort (12) sur un ou plusieurs côtés de l'élément fonctionnel,
et étant aptes à être décrochés grâce à un soulèvement de tout le tiroir à partir
de la glissière (2).
18. Glissière pour tiroirs selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisée en ce qu'une butée de fin de course (13) est installée sur le côté inférieur du support fonctionnel
(1), laquelle butée de fin de course (13) heurte directement avec une surface de butée
(14) le rail de corps (5).
19. Glissière pour tiroirs selon la revendication 18, caractérisée en ce que la surface de butée (14) est élastique (16) ou comprend une pièce rapportée élastique
insérée ou rapportée.
20. Glissière pour tiroirs selon la revendication 18 ou 19, caractérisée en ce que la surface de butée (14) est disposée contre ou sur un élément ajustable.
21. Glissière pour tiroirs selon la revendication 20, caractérisée en ce que l'élément ajustable est conçu comme une molette (18) à plusieurs crans qui est disposée
sur le support fonctionnel (1).
22. Glissière pour tiroirs selon la revendication 20, caractérisée en ce que l'élément ajustable est conçu comme une vis de réglage (19) qui agit sur une plaque
faisant ressort (20) de la surface de butée (14).
23. Glissière pour tiroirs selon la revendication 20, caractérisée en ce que l'élément ajustable est conçu comme une vis moletée (21, 22).
24. Glissière pour tiroirs selon la revendication 18, caractérisée en ce qu'une surface avant (15) de la butée de fin de course (13) est en appui directement
contre des parties du décor (29) ou du dispositif de fixation avant (33).
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