(19)
(11) EP 1 486 619 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.06.2006  Patentblatt  2006/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.12.2004  Patentblatt  2004/51

(21) Anmeldenummer: 04011607.1

(22) Anmeldetag:  15.05.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E02D 29/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 11.06.2003 DE 10326636

(71) Anmelder: Georg Prinzing GmbH & Co. KG Betonformen- und Maschinenfabrik
89143 Blaubeuren (DE)

(72) Erfinder:
  • Kraiss, Richard
    89150 Laichingen (DE)

   


(54) Schachtabdeckung mit Belüftung


(57) Die Erfindung betrifft eine Schachtabdeckung mit Belüftung insbesondere in Straßenfahrbahnen, Plätzen, Gehwegen und Verkehrswegen. Die Schächte (11) werden über die Schachtabdeckung (10) be- und entlüftet. Diese Be- und Entlüftung erfolgt nicht wie üblich durch Belüftungslöcher (15) über der Einstiegsöffnung. Vielmehr sind die Belüftungsschlitze und Belüftungsöffnungen außerhalb der Einstiegsöffnung im Rahmen zwischen Rahmen (13) und Deckel (14) oder im Außenbereich des Deckels angeordnet. Herabfallender Schmutz sowie eindringendes Oberflächenwasser gelangt durch die Lüftungsöffnungen in eine Auffangvorrichtung. Wasser wird versickert oder abgeleitet. Schmutz wird aufgefangen und lagert sich in der Auffangvorrichtung ab bis zur Reinigung. Der Schacht wird ausreichend belüftet ohne Verschmutzung. Das unerwünschte Eindringen von Fremdwasser in die Kanalisation wird vermieden. Die Auffangvorrichtung kann sowohl in der Schachtabdeckung als auch im darunter liegenden Konus integriert sein. Sowohl der Rahmen allein als auch die komplette Schachtabdeckung also Rahmen und Auffangvorrichtung sind höhenverstellbar und jederzeit nachjustierbar. Die Justiereinrichtungen sind form- oder kraftschlüssig und halten den Belastungen stand.







Recherchenbericht