| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 488 047 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
04.01.2006 Patentblatt 2006/01 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.03.2003 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2003/002573 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2003/076729 (18.09.2003 Gazette 2003/38) |
|
| (54) |
DECKEL EIMER SCHACHTABDECKUNG SOWIE SCHACHTABDECKUNG
COVER FOR A MANHOLE COVERING AND CORRESPONDING MANHOLE COVERING
COUVERCLE D'UN DISPOSITIF DE FERMETURE DE PUITS ET DISPOSITIF DE FERMETURE DE PUITS
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
14.03.2002 DE 20204108 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
22.12.2004 Patentblatt 2004/52 |
| (73) |
Patentinhaber: Hydrotec Technologies Gmbh & Co. Kg |
|
27793 Wildeshausen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- NEUBER, Willfried
27755 Delmenhorst (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Klinghardt, Jürgen |
|
Eisenführ, Speiser & Partner,
Zippelhaus 5 20457 Hamburg 20457 Hamburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 694 654 DE-U- 20 001 719
|
WO-A-86/04624
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Deckel einer Schachtabdeckung mit mindestens einem am
Deckel vorgesehenen Verriegelungsmittel, das mindestens einen Federarm mit einem Eingriffsabschnitt
aufweist, der mit einem Teil eines Rahmens in Eingriff bringbar ist. Ferner betrifft
die Erfindung eine Schachtabdeckung mit einem solchen Deckel und einem diesen aufnehmenden
Rahmen.
[0002] Schachtabdeckungen mit einer derartigen Verriegelung, deren Eingriff gewöhnlich nach
Art einer Arretierung oder Rastung stattfindet, sind bekannt und befinden sich vielfältig
im Einsatz. Beispielsweise wird hierzu auf die WO 86/04624 verwiesen, die einen selbstverriegelnden
Mannloch-Deckel offenbart, bei dem der federnde Arm an der Unterseite des Deckels
an einer Versteifungsrippe angeformt ist und sich im wesentlichen zu einem Teil des
Umfanges des Deckels parallel an diesem erstreckt.
[0003] EP-A-0 694 654 offenbart einen Gitterdeckel mit einem Paar von einander beabstandeten
Federarmen.
[0004] Die vorliegende Erfindung wie durch den Anspruch 1 definiert schlägt nun vor, den
Federarm derart anzuordnen, daß dessen Eingriffsabschnitt relativ zum benachbarten
Abschnitt des Umfanges des Deckels in einem Winkel kleiner als ein rechter Winkel
bewegbar ist, wobei das Verriegelungsmittel ein Paar von voreinander beabstandeten
und nebeneinander liegenden Federarmen aufweist, die jeweils mit einem Eingriffsabschnitt
versehen sind.
[0005] Es hat sich namlich herausgestellt, daß mit der erfindungsgemäßen Konstruktion eine
Verriegelung realisiert werden kann, die besonders effektiv funktioniert und zugleich
besonders einfach zu handhaben ist.
[0006] Insbesondere ist der Eingriffsabschnitt des Federarmes etwa parallel zum benachbarten
Abschnitt des Umfanges des Deckels bewegbar.
[0007] Vorzugsweise erstreckt sich der Eingriffsabschnitt des Federarms in einem Winkel
zum benachbarten Abschnitt des Deckels.
[0008] Bei einer gemeinsamen Weiterbildung der zuvor erwähnten Ausführungen erstreckt sich
der Eingriffsabschnitt des Federarms etwa in einem rechten Winkel zum benachbarten
Abschnitt des Deckels. Bei im wesentlichen kreisförmigem Deckel kann sich der Eingriffsabschnitt
des Federarmes etwa radial erstrecken und insbesondere der Federarm im wesentlichen
radial angeordnet sein.
[0009] Zur Erhöhung der Federeigenschaften kann der Federarm vorzugsweise einen bogenförmigen
Abschnitt aufweisen. Dabei kann der bogenförmige Abschnitt zwischen dem Eingriffsabschnitt
und einem weiteren Abschnitt des Federarms angeordnet sein und können die beiden Abschnitte
etwa zueinander fluchten.
[0010] Eine gegenwärtig besonders bevorzugte Ausführung zeichnet sich dadurch aus, daß das
Verriegelungsmittel zwei voneinander beabstandete und vorzugsweise zumindest abschnittsweise
parallel zueinander verlaufende Federarme aufweist, wodurch die Verriegelungswirkung
des Verriegelungsmittels erhöht werden kann. Im Falle der Anordnung eines bogenförmigen
Abschnittes bei beiden Federarmen sollte dieser jeweils nach außen gekrümmt sein,
wodurch der Abstand zwischen beiden Federarmen und somit die Bauform des Verriegelungsmittels
bei dieser Ausführung gering gehalten werden kann.
[0011] Zweckmäßigerweise weist der Eingriffsabschnitt einen keilförmigen Rastabschnitt auf,
wodurch der Eingriff als Rastung stattfindet. Demnach ist der Rastabschnitt mit mindestens
einer in Eingriffsrichtung geneigten Fläche versehen. Zusätzlich ist es aber auch
denkbar, zum leichteren Lösen eine in entgegengesetzter Richtung ebenfalls geneigte
Fläche am Rastabschnitt auszubilden. Alternativ oder zusätzlich ist es aber auch denkbar,
die entsprechenden Eingriffsflächen am Rahmenteil keilförmig bzw. geneigt als Schrägflächen
auszubilden.
[0012] Vorzugsweise ist der Federarm mit einem vom Eingriffsabschnitt entfernt gelegenen
Ende am Deckel befestigt.
[0013] Gewöhnlich ist das Verriegelungsmittel an der Unterseite des Deckels angeordnet.
[0014] Sofern der Deckel mit Versteifungsrippen versehen ist, sollte das Verriegelungsmittel
beabstandet von den Versteifungsrippen am Deckel angeordnet sein, wodurch sich eine
besonders platzsparende Anordnung des Verriegelungsmittels ergibt.
[0015] Bei einer weiteren Ausführung, bei welcher der Deckel ein Eingriffsmittel für ein
Werkzeug aufweist, ist dieses Eingriffsmittel beabstandet vom Verriegelungsmittel
angeordnet und so ausgebildet, daß das Werkzeug bei Eingriff mit diesem Eingriffsmittel
gleichzeitig mit einem Teil des Rahmens in Eingriff bringbar ist, um ein Hebelmoment
auf den Deckel aufzubringen und dadurch den Deckel gegen die Wirkung der Federkraft
des Federarmes vom Rahmen zu lösen. Diese Ausführung erlaubt somit ein Heraushebein
des Deckels vom Rahmen mit Hilfe des Werkzeugs, ohne daß mit dem Werkzeug auf das
Verriegelungsmittel eingewirkt wird. Vorzugsweise weist das Eingriffsmittel eine Aussparung
auf, durch die das Werkzeug steckbar ist.
[0016] Schließlich sei an dieser Stelle noch erwähnt, daß gewöhnlich zwei Verriegelungsmittel
am Deckel vorgesehen werden, die einander gegenüberliegen und bei kreisförmigem Deckel
einander radial gegenüberliegen.
[0017] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden
Figuren näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine gebrochene Draufsicht auf einen Rahmen einer Schachtabdeckung;
- Figur 2
- einen Querschnitt durch den Rahmen von Figur 1 gemäß der in Figur 1 gezeigten strichpunktierten
Linie II-II;
- Figur 3
- eine vergrößerte Einzelansicht eines eine Rastaussparung aufweisenden Abschnittes
des Rahmens von Figur 1 in Blickrichtung des in Figur 1 gezeigten Pfeils III;
- Figur 4
- eine Ansicht auf die Unterseite eines Deckels der Schachtabdeckung mit einer Verriegelung
in einer ersten Ausführung;
- Figur 5
- einen Querschnitt durch den Deckel von Figur 4 entlang der in Figur 4 gezeigten strichpunktierten
Linie V-V;
- Figur 6
- eine geschnittene Teilansicht des Deckels von Figur 4 entlang der in Figur 4 gezeigten
strichpunktierten Linie VI-VI;
- Figur 7
- eine Ansicht auf die Unterseite eines Deckels der Schachtabdeckung mit einer Verriegelung
in einer zweiten Ausführung;
- Figur 8
- eine geschnittene Teilansicht des Deckels von Figur 7 entlang der in Figur 7 gezeigten
strichpunktierten Linie VIII-VIII; und
- Figur 9
- einen Querschnitt durch den Umfangsabschnitt der Anordnung aus Deckel und Rahmen mit
einem Werkzeug zum Heraushebeln des Deckels aus dem Rahmen.
[0018] Die nachfolgend beschriebene Schachtabdeckung weist einen ringförmigen Rahmen 1 und
einen dazu passenden scheibenförmigen Deckel 10 auf. Der Rahmen 1 ist in den Figuren
1 bis 3 und der Deckel 10 mit einer Verriegelung in einer ersten Ausführung in den
Figuren 4 bis 6 und in einer zweiten Ausführung in den Figuren 7 und 8 dargestellt.
[0019] Der in den Figuren 1 und 2 gezeigte Rahmen 1 weist an seiner Innenseite einen nach
innen vorspringenden, umlaufenden Steg 2 auf, dessen Oberseite 2a eine Auflagerfläche
für den Deckel 10 bildet und in einer Ebene liegt, die sich im eingebauten Zustand
des Rahmens 1 im wesentlichen horizontal erstreckt. Am Steg 2 ist ein nach innen ragender,
umlaufender flanschartiger Vorsprung 4 angesetzt, der im dargestellten Ausführungsbeispiel
an zwei gegenüberliegenden Stellen von einer Aussparung 6 unterbrochen wird. Wie Figur
3 erkennen läßt, wird jede dieser Aussparungen 6 zu beiden Seiten des flanschartigen
Vorsprunges 4 von nach außen spitz zueinander laufenden oberen und unteren Schrägflächen
6a und 6b begrenzt.
[0020] Der Deckel 10 weist an seiner Unterseite einen entlang des Umfanges umlaufenden Steg
12 auf (siehe insbesondere Figuren 4, 5 und 7), mit dem der Deckel 10 bei Einsatz
im Rahmen 1 auf der als Auflagerfläche dienenden Oberseite 2a des umlaufenden Steges
2 des Rahmens 1 aufliegt. Ferner ist der Deckel 10 an seiner Unterseite mit sich radial
erstreckenden Versteifungsrippen 14 versehen.
[0021] An zwei radial gegenüberliegenden Stellen sind im Abstand von den Rippen 14 an der
Unterseite des Deckels 10 zwei Klötze 16 angeordnet, an denen jeweils zwei Federarme
18 angeformt sind. Die Federarme 18 sind freischwebend am jeweiligen Klotz 16 angeordnet
und radial nach außen in Richtung auf den Umfang 10a des Deckels 10 gerichtet. Dabei
erstrecken sich die Federarme 18 jedes Paares von Federarmen 18 parallel zueinander
und zum Deckel 10 sowie in einem Abstand zu dessen Unterseite. Demnach liegen die
Federarme 18 im eingebauten Zustand der Schachtabdeckung bei im Rahmen 1 eingesetztem
Deckel 10 etwa in einer horizontalen Ebene, die parallel und in einem Abstand zu der
vom Deckel 10 aufgespannten Ebene verläuft.
[0022] Jede Anordnung aus dem Klotz 16 und dem daran angebrachten Paar der Federarme 18
bildet ein Verriegelungsmittel, um den Deckel 10 am Rahmen 1 zu verriegeln. Hierzu
sind die Federarme 18 gegen die Wirkung einer ihnen innewohnenden rückstellenden Federkraft
mit ihren freien Enden 18a aufeinander zu und somit in Richtung des Umfanges 10a des
Deckels 10 bewegbar und dienen als Rastelemente zum Einrasten in der Aussparung 6
des Rahmens 1.
[0023] Im in den Figuren 4 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Federarme 18
geradlinig ausgeführt und mit einer keilförmigen Außenseite versehen, die von einer
geneigten oberen Schrägfläche 18b und einer geneigten unteren Schrägfläche 18c gebildet
wird, wobei die beiden geneigten Schrägflächen 18b und 18c spitz nach außen aufeinander
zu laufen, wie Figur 6 erkennen läßt.
[0024] Der Deckel 10 wird so auf den Rahmen 1 aufgesetzt, daß die freien Enden 18a der Federarme
18 zu den Aussparungen 6 ausgerichtet sind. Dabei kommen die freien Enden 18a der
Federarme 18 zunächst mit ihren unteren Schrägflächen 18c in Anlage an die oberen
Schrägflächen 6a der Aussparung 6 des Rahmens 1. Bei fortgesetzter Bewegung des Deckels
10 auf den Rahmen 1 bewirken die oberen Schrägflächen 6a der Aussparung 6, daß die
Federarme 18 an ihren freien Enden 18a zusammengedrückt werden, bis sie die von den
beiden Schrägflächen 6a, 6b gebildete Engstelle der Aussparung 6 passieren. Demnach
ist die lichte Weite der von den Schrägflächen 6a, 6b gebildeten Engstelle der Aussparung
6 ein wenig größer als die Summe der Breite der freien Enden 18a der Federarme 18,
in Richtung des Umfangs 10a des Deckels 10 betrachtet. Bis zum Passieren der Engstelle
in der Aussparung 6 werden also die Federarme 18 gegen die Wirkung der ihr innewohnenden
rückstellenden Federkraft zusammengedrückt. Nach Passieren der Engstelle in der Aussparung
6 bei fortgesetzter Bewegung des Deckels 10 auf den Rahmen 1 bewirkt die den Federarmen
18 innewohnende Federkraft eine Rückstellung der Federarme in die in den Figuren 4
und 6 gezeigte Position, wodurch die freien Enden 18a der Federarme 18 nun mit ihren
oberen Schrägflächen 18b in Anlage an die unteren Schrägflächen 6b der Aussparung
6 gelangen und auf diese Weise die die Aussparung 6 begrenzenden Abschnitte des flanschartigen
Vorsprunges 4 des Rahmens 1 hintergreifen.
[0025] Somit bilden die Federarme 18 mit ihren freien Enden 18a am Deckel 10 und die Aussparungen
6 am Rahmen 1 eine arretierende oder rastende Verriegelung.
[0026] In den Figuren 7 und 8 ist eine zweite Ausführung der an der Unterseite des Deckels
10 vorgesehen Verriegelung dargestellt. Die Federarme 18' dieser zweiten Ausführung
sind zwar wie bei der in den Figuren 4 und 6 gezeigten ersten Ausführung über einen
Klotz 16' an der Unterseite des Deckels 10 angeformt und in gleicher Weise an ihrer
Außenseite mit oberen und unteren Schrägflächen 18b' und 18c' versehen. Jedoch unterscheidet
sich die zweite Ausführung von der ersten Ausführung dadurch, daß die Federarme 18'
einen nach außen gebogenen Abschnitt 18d' zwischen dem freien Ende 18a' und einem
zum Klotz 16' benachbarten Abschnitt 18e' aufweisen, wobei die gebogenen Abschnitte
18d' der beiden Federarme 18' jedes Paares von Federarmen 18' im dargestellten zweiten
Ausführungsbeispiel symmetrisch zueinander ausgebildet sind und die Abschnitte 18a'
und 18e' zueinander fluchten. Die gebogenen Abschnitte 18d' der Federarme 18' dienen
zur Erhöhung der rückstellenden Federkraft. Hinsichtlich der übrigen Merkmale und
insbesondere der arretierenden bzw. rastenden Verriegelungswirkung wird auf die zuvor
anhand der Figuren 4 und 6 erfolgte Beschreibung der ersten Ausführung verwiesen.
[0027] Zum Lösen des auf den Rahmen 1 aufgesetzten und verriegelten Deckels 10 wird ein
stiftförmiges Werkzeug 32 durch eine am Umfang 10a des Deckels 10 vorgesehene Aussparung
30 gesteckt und mit dem darunterliegenden Abschnitt des Rahmens 1 so Eingriff gebracht,
daß das Werkzeug eine Hebelwirkung erzeugt, die es erlaubt, den Deckel 10 vom Rahmen
1 abzuheben, wie Figur 9 zeigt. Dabei muß diese Hebelwirkung so bemessen sein, daß
die rückstellende Federkraft der Federarme 18 überwunden wird und sich dadurch beim
Abheben des Deckels 10 vom Rahmen 1 die freien Enden 18a der Federarme 18 sich entlang
der unteren Schrägflächen 6b der Aussparung 6 in Richtung auf deren Engstelle bewegen
können. Dadurch werden die Federarme 18 wieder zusammengedrückt, bis sie bei fortgesetzter
Bewegung des Deckels vom Rahmen 1 weg die Engstelle der Aussparung 6 passieren.
1. Deckel einer Schachtabdeckung mit mindestens einem am Deckel (10) vorgesehenen Verriegelungsmittel
(16, 18; 16', 18'), das Eingriffsabschnitte (18a; 18a') aufweist, die mit einem Teil
(6) eines Rahmens (1) in Eingriff bringbar und derart federnd gehaltert sind, dass
sie relativ zum benachbarten Abschnitt des Umfanges (10a) des Deckels (10) in einem
Winkel kleiner als ein rechter Winkel bewegbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel ein Paar von voneinander beabstandeten und nebeneinander
liegenden Federarmen (18; 18') aufweist, die jeweils mit einem Eingriffsabschnitt
(18a; 18a') versehen sind.
2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (18a; 18a') der Federarme (18; 18') etwa parallel zum benachbarten
Abschnitt des Umfanges (10a) des Deckels (10) bewegbar ist.
3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Eingriffsabschnitt (18a; 18a') der Federarme (18; 18') in einem Winkel zum
benachbarten Abschnitt des Umfanges (10a) des Deckels (10) erstreckt.
4. Deckel nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Eingriffsabschnitt (18a; 18a') der Federarme (18; 18') etwa in einem rechten
Winkel zum benachbarten Abschnitt des Umfanges (10a) des Deckels (10) erstreckt.
5. Deckel nach Anspruch 4, bei welcher der Deckel (10) im wesentlichen kreisförmig ist,
dadurch gekennzeichnet, dass sich der Eingriffsabschnitt (18a; 18a') der Federarme (18; 18') etwa radial erstreckt.
6. Deckel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (18; 18') im wesentlichen radial angeordnet sind.
7. Deckel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (18') einen bogenförmigen Abschnitt (18d') aufweisen.
8. Deckel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der bogenförmige Abschnitt (18d') zwischen dem Eingriffsabschnitt (18a') und einem
weiteren Abschnitt (18e') der Federarme (18') angeordnet ist und die beiden Abschnitte
(18a', 18e') etwa zueinander fluchten.
9. Deckel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (18; 18') zumindest abschnittsweise parallel zueinander verlaufen.
10. Deckel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der bogenförmige Abschnitt (18d') bei beiden Federarmen (18') nach außen gekrümmt
ist.
11. Deckel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (18a; 18a') einen keilförmigen Rastabschnitt aufweist.
12. Deckel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (18; 18') mit einem vom Eingriffsabschnitt (18a; 18a') entfernt gelegenen
Ende am Deckel (10) befestigt sind.
13. Deckel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (16, 18; 16', 18') an der Unterseite des Deckels (10) angeordnet
ist.
14. Deckel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, bei welcher der Deckel
(10) mit Versteifungsrippen (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (16, 18; 16', 18') beabstandet von den Versteifungsrippen
(14) am Deckel (10) angeordnet ist.
15. Deckel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, bei welcher der Deckel
(10) ein Eingriffsmittel (30) für ein Werkzeug (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Eingriffsmittel (30) beabstandet vom Verriegelungsmittel (16, 18; 16', 18')
angeordnet und derart ausgebildet ist, dass das Werkzeug (32) bei Eingriff mit diesem
Eingriffsmittel (30) gleichzeitig mit einem Teil des Rahmens (1) in Eingriff bringbar
ist, um ein Hebelmoment auf den Deckel (10) aufzubringen und dadurch den Deckel (10) gegen die Wirkung der Federkraft der Federarme (18; 18') vom Rahmen
(1) zu lösen.
16. Deckel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Eingriffsmittel (30) eine Aussparung aufweist.
17. Schachtabdeckung mit einem Deckel (10) nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche
sowie mit einem Rahmen (1) zur Aufnahme des Deckels (10).
1. Cover for a manhole covering with at least one locking element (16, 18; 16', 18')
provided on the cover (10) which has engagement sections (18a; 18a') which can be
brought into engagement with a part (6) of a frame (1) and are held in a spring-loaded
manner, in such a way that they can be moved relative to the adjacent section of the
circumference (10a) of the cover (10) by an angle that is smaller than a right angle,
characterised in that the locking element comprises a pair of spaced apart and adjacent spring-loaded arms
(18; 18') which are each provided with an engagement section (18a; 18a').
2. Cover according to claim 1, characterised in that the engagement section (18a; 18a') of the spring-loaded arms (18; 18') can be moved
essentially in parallel to the adjacent section of the circumference (10a) of the
cover (10).
3. Cover according to claim 1 or 2, characterised in that the engagement section (18a; 18a') of the spring-loaded arms (18; 18a') extends at
an angle relative to the adjacent section of the circumference (10a) of the cover
(10).
4. Cover according to claim 2 and 3, characterised in that the engagement section (18a; 18a') of the spring-loaded arms (18; 18') extends essentially
in a right angle relative to the adjacent section of the circumference (10a) of the
cover (10).
5. Cover according to claim 4, in which the cover (10) is essentially circular, characterised in that the engagement section (18a; 18a') of the spring-loaded arms (18; 18') extends essentially
radially.
6. Cover according to claim 5, characterised in that the spring-loaded arms (18; 18') are arranged essentially radially.
7. Cover according to at least one of the preceding claims, characterised in that the spring-loaded arms (18') have a curved section (18d').
8. Cover according to claim 7, characterised in that the curved section (18d') is arranged between the engagement section (18a') and a
further section (18e') of the spring-loaded arms (18') and the two sections (18a',
18e') are aligned with one another.
9. Cover according to at least one of the preceding claims, characterised in that the spring-loaded arms (18; 18') run in parallel to one another at least in sections.
10. Cover according to claim 8 or 9, characterised in that the curved section (18d') with two spring-loaded arms (18') is curved outwardly.
11. Cover according to at least one of the preceding claims, characterised in that the engagement section (18a; 18a') has a wedge-shaped locking section.
12. Cover according to at least one of the preceding claims, characterised in that the spring-loaded arms (18; 18') are secured to an end on the lid (10) that is remote
from the engagement section (18a; 18a').
13. Cover according to at least one of the preceding claims, characterised in that the locking element (16, 18; 16', 18') is arranged on the underside of the cover
(10).
14. Cover according to at least one of the preceding claims, in which the cover (10) is
provided with reinforcing ribs (14), characterised in that the locking element (16, 18; 16', 18') is arranged apart from the reinforcing ribs
(14) on the lid (10).
15. Cover according to at least one of the preceding claims in which the lid (10) comprises
engagement means (30) for a tool (32), characterised in that said engagement means (30) is arranged spaced apart from the locking element (16,
18; 16', 18') and is designed in such a way that the tool (32) on engagement with
said engagement means (30) can be brought into engagement simultaneously with a part
of the frame (1) in order to apply a lever moment on the lid (10) and in this way
release the lid (10) from the frame (1) against the action of the spring force of
the spring-loaded arms (18; 18').
16. Cover according to claim 15, characterised in that said engagement means (30) comprise a cut-out recess.
17. Manhole covering with a cover (10) according to at least one of the preceding claims
and with a frame (1) for mounting the cover (10).
1. Couvercle pour un dispositif de fermeture de puits, comportant au moins un moyen de
verrouillage (16, 18 ; 16', 18'), qui est prévu sur le couvercle (10) et qui comporte
des tronçons de prise (18a ; 18a'), qui peuvent être amenés en prise avec une partie
(6) d'un cadre (1) et qui sont maintenus de manière élastique de telle sorte qu'ils
sont mobiles par rapport au tronçon adjacent du contour (10a) du couvercle (10) selon
un angle inférieur à un angle droit, caractérisé en ce que le moyen de verrouillage comporte une paire de bras à ressort (18 ; 18'), qui sont
écartés l'un de l'autre et disposés l'un à côté de l'autre et qui sont munis chacun
d'un tronçon de prise (18a ; 18a').
2. Couvercle selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tronçon de prise (18a ; 18a') des bras à ressort (18 ; 18') est mobile sensiblement
parallèlement par rapport au tronçon adjacent du contour (10a) du couvercle (10).
3. Couvercle selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le tronçon de prise (18a ; 18a') des bras à ressort (18 ; 18') s'étend en formant
un angle par rapport au tronçon adjacent du contour (10a) du couvercle (10).
4. Couvercle selon les revendications 2 et 3, caractérisé en ce que le tronçon de prise (18a ; 18a') des bras à ressort (18 ; 18') s'étend sensiblement
en formant un angle droit par rapport au tronçon adjacent du contour (10a) du couvercle
(10).
5. Couvercle selon la revendication 4, dans lequel le couvercle (10) est sensiblement
circulaire, caractérisé en ce que le tronçon de prise (18a ; 18a') des bras à ressort (18 ; 18') s'étend sensiblement
dans le sens radial.
6. Couvercle selon la revendication 5, caractérisé en ce que les bras à ressort (18 ; 18') sont agencés sensiblement dans le sens radial.
7. Couvercle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras à ressort (18') comportent un tronçon courbe (18d').
8. Couvercle selon la revendication 7, caractérisé en ce que le tronçon courbe (18d') est agencé entre le tronçon de prise (18a') et un autre
tronçon (18e') des bras à ressort (18') et les deux tronçons (18a', 18e') sont alignés
l'un avec l'autre.
9. Couvercle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras à ressort (18 ; 18') sont, au moins par zones, parallèles entre eux.
10. Couvercle selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que le tronçon courbe (18d') dans les deux bras à ressort (18') est incurvé vers l'extérieur.
11. Couvercle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tronçon de prise (18a ; 18a') comporte un tronçon d'arrêt en forme de cale.
12. Couvercle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras à ressort (18 ; 18') sont fixés contre le couvercle (10) avec une extrémité
éloignée du tronçon de prise (18a ; 18a').
13. Couvercle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de verrouillage (16, 18 ; 16', 18') est agencé sur la face inférieure du
couvercle (10).
14. Couvercle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel
le couvercle (10) comporte des nervures de raidissement (14), caractérisé en ce que le moyen de verrouillage (16, 18 ; 16', 18') est agencé sur le couvercle (10) à distance
des nervures de raidissement (14).
15. Couvercle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel
le couvercle (10) comporte un moyen de prise (30) pour un outil (32), caractérisé en ce que ce moyen de prise (30) est disposé à distance du moyen de verrouillage (16, 18 ;
16', 18') et est conçu de telle sorte que l'outil (32), lorsqu'il entre en prise avec
ledit moyen de prise (30), peut être amené simultanément en prise avec une partie
du cadre (1) en vue d'appliquer un moment de levage sur le couvercle (10) et de désolidariser
ainsi le couvercle (10) du cadre (1) à l'encontre de la force de ressort des bras
à ressort (18 ; 18').
16. Couvercle selon la revendication 15, caractérisé en ce que ledit moyen de prise (30) comporte un évidement.
17. Dispositif de fermeture d'un puits comportant un couvercle (10) selon au moins l'une
quelconque des revendications précédentes, ainsi qu'un cadre (1) destiné à recevoir
le couvercle (10).