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EP 1 488 723 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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05.01.2011 Patentblatt 2011/01 |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.11.2007 Patentblatt 2007/47 |
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Anmeldetag: 01.04.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Substanzen, insbesondere Nahrungsmitteln
Equipment for heat treatment of substances, especially foods
Dispositif pour le traitement thermique de substances, en particulier de la nourriture
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
17.06.2003 DE 10327282
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.12.2004 Patentblatt 2004/52 |
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Patentinhaber: Convotherm Elektrogeräte GmbH |
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82436 Eglfing (DE) |
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Erfinder: |
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- Riefenstein, Lutz
82362 Weilheim i. OB (DE)
- Wurdinger, Günther
82380 Peißenberg (DE)
- Lammerskitten, Rainer
82436 Eglfing (DE)
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Vertreter: Castell, Klaus et al |
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Patentanwaltskanzlei
Liermann - Castell
Gutenbergstrasse 12 52349 Düren 52349 Düren (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 383 366 DE-A- 2 851 671 DE-A- 19 649 452 DE-C- 4 116 546 DE-C5- 10 327 282
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WO-A2-00//76382 DE-A- 10 162 953 DE-A1- 10 157 808 DE-C2- 3 821 205
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Substanzen,
insbesondere Nahrungsmitteln, mit einem von einem Gehäuse umgebenen Garraum, einem
durch ein Trennblech vom Garraum getrennten, jedoch strömungsmäßig über Spaltdurchlässe
verbundenen Gebläseraum mit einem Umluftgebläse, einer Einrichtung zur Erzeugung eines
dampfhaltigen Behandlungsmediums im Garraum, einer Kondensationseinrichtung zum Kondensieren
von überschüssigem Dampf sowie mit Absperreinrichtungen in allen aus dem Garraum nach
außen führenden Leitungen.
[0003] Bei dieser bekannten Vorrichtung findet die Mischkondensation außerhalb des Gargerätes
in einem das Gargerät umgreifenden Rohrsystem statt, was nicht nur einen zusätzlichen
baulichen Aufwand darstellt, sondern auch eine Beeinflussung der Mischkondensation
mit sich bringt, da dieses Rohrsystem vom Geräteauslauf ausgeht. Hierdurch ist das
Einströmen des zu kondensierenden Wasserdampfes in den Geräteauslauf aufgrund dessen
verhältnismäßig geringen Querschnittes beschränkt, so dass bei einem größeren, niederzuschlagenden
Dampfvolumen ein längerer Zeitraum notwendig ist. Im Falle eines zu starken Unterdruckes
im Garraum erfolgt die Belüftung über den Dampferzeuger, dessen Füllstand die Höhe
des Unterdruckes bestimmt. Nachteilig bei dieser Lösung ist die Tatsache, dass im
Falle einer Belüftung Wasser mitgerissen wird, welches zu einer zusätzlichen Verdampfung
im Garraum führt, die unter Umständen nicht erwünscht ist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs erläuterten Art so auszugestalten,
dass eine Kondensation großer Dampfmengen eine rasche Rückführung der hierbei getrockneten
Luft ohne Störung der Mischkondensation durch den Geräteablauf ermöglicht wird.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung gemäß Anspruch 1 erfindungsgemäß gelöst.
[0006] Da der Eintritt in die Mischkondensationseinrichtung vom Druckbereich des Gebläses
ausgeht und sich nicht im Garraumauslass befindet, kann ein größerer Querschnitt für
den Eintritt der zu kondensierenden Dämpfe bereitgestellt werden. Außerdem wird das
Dampf-Luftgemisch durch das Gebläse in verstärktem Maße in die Mischkondensationseinrichtung
hineinbefördert. Durch diese Maßnahmen ist es möglich, große Mengen an Dampf in kurzer
Zeit zu kondensieren und in Form von Kondensat aus dem Garraum herauszuschaffen. Da
die Mischkondensationseinrichtung sich in den Garraum hinein erstreckt und mit diesem
in unmittelbarer Verbindung steht, gelangt die bei diesem Kondensationsvorgang getrocknete
Luft unmittelbar in den Garraum. Zusätzliche Leitungen, die den Platzbedarf erhöhen
und auch den baulichen Aufwand erhöhen, sind hierbei nicht notwendig. Diese Leitungen
bedingen nur einen Druckverlust und eine Verzögerung der Überführung der getrockneten
Luft in den Garraum. Da die erfindungsgemäße Ausgestaltung einen Ablauf des Kondensats,
getrennt vom Geräteablauf, ermöglicht und insbesondere einen getrennten Ablauf von
einem möglichen zusätzlichen Fettablauf ermöglicht, können Störungen in der Beseitigung
des Kondensats, bedingt durch Fettablagerungen, vermieden werden.
[0007] Erfindungsgemäß ist für die Mischkondensation zumindest eine Injektordüse vorgesehen,
die sich im unmittelbaren Druckbereich des Umluftgebläses befindet und deren Strahlrichtung
im wesentlichen in Richtung der Strömungsrichtung des Behandlungsmediums ausgerichtet.
Da sich die für die Wassereinspritzung vorgesehene Injektordüse oder die Injektordüsen
im unmittelbaren Druckbereich des Umluftgebläses befinden, wird das Dampf-Luftgemisch,
aus welchem der Dampfanteil herauskondensiert werden soll, in innige Verbindung mit
dem ausgesprühten Wasser aufgrund der Druckwirkung des Umluftgebläses gebracht. Die
unmittelbare Nähe dieser Injektordüse zum Umluftgebläse ist für den Mischvorgang zwischen
Dampf und eingespritztem Wasser äußerst vorteilhaft.
[0008] Weiters ist erfindungsgemäß die Injektordüse bzw. Injektordüsen an der dem Spaltdurchlass
des Trennbleches gegenüberliegenden Wand des Gebläseraumes mit Sprührichtung auf den
Spalt am unteren Ende des Trennbleches angeordnet, so ist ein ausreichender Mischraum
geschaffen, in welchem die Kondensation stattfinden kann, so dass nach Durchtritt
des gasförmigen Gemisches unterhalb des Trennbleches bereits abgetrocknete und vom
Dampf befreite Luft vorliegt, die dann unmittelbar in den Garraum eintreten kann,
wobei sich dieser Vorgang dann noch in der nach oben zum Garraum offenen Kondensationseinrichtung
fortsetzt.
[0009] Eine vorteilhafte konstruktive Ausgestaltung ergibt sich gemäß der Erfindung dadurch,
dass der Garraumboden im Bereich der Injektordüse bzw. Injektordüsen eine vom Druckbereich
des Gebläseraumes ausgehende und in den Garraum reichende kanalartige Vertiefung aufweist,
deren Boden in Richtung zum Garraum geneigt ist und dass die Injektordüse bzw. Injektordüsen
an der dem Druckbereich des Umluftgebläses zugeordneten Stirnseite der kanalartigen
Vertiefung angeordnet ist bzw. sind. Diese kanalartige Vertiefung kann entsprechend
den Bedürfnissen in der Breite und der Tiefe gestaltet werden, um einen ausreichenden
Kondensationsraum zu schaffen, wodurch zusätzliche Leitungen außerhalb vermieden werden.
[0010] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Breite der Vertiefung
etwa 20 bis 25 % der Gerätebodenbreite entspricht.
[0011] Wenn ein verhältnismäßig langer Kondensationsraum und damit verhältnismäßig lange
Spritzstrahlen benötigt werden, um die anfallende Dampfmenge zu kondensieren, kann
zur Vergrößerung dieses Kondensationsraumes die Vertiefung ausgehend von dem Trennblech
über einen Teil ihrer Länge durch einen Spritzschutz abgedeckt sein. Dieser Spritzschutz
kann in Weiterbildung der Erfindung von Öffnungen durchbrochen sein, damit die, durch
die Kondensation getrocknete Luft, in den Garraum auch schon vor Ende dieses Spritzschutzes
eintreten kann.
[0012] Je nachdem, welche Substanzen in dem Garraum behandelt werden, kann es vorteilhaft
sein, wenn ein Geräteablauf an der tiefsten Stelle der Vertiefung vorgesehen ist.
Diese Ausgestaltung eignet sich dann, wenn mit einem geringen Fettanfall gerechnet
werden kann. Wenn dagegen größere Fettmengen anfallen, so ist es vorteilhaft, dass
für das Wasser aus der Mischkondensation ein separater Ablauf vorgesehen ist.
[0013] Wenn in weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung der Garraum eine durch
Unterdruckventil überwachte Einlassleitung für Umgebungsluft aufweist, so wird dabei
erreicht, dass Umgebungsluft in den Garraum einströmt, wenn durch die Kondensation
der Brüden ein Unterdruck entsteht. Hierdurch ist gewährleistet, dass nur die zur
Entfeuchtung abgeführte Brüdenmenge durch frische Umgebungsluft ersetzt wird. Durch
die erfindungsgemäße Beschränkung der zugeführten Umgebungsluft, entsprechend der
volumenmäßigen Abnahme der Brüden, wird erreicht, dass nur der unbedingt notwendige
Brüdenersatz stattfindet, so dass nur die unbedingt notwenige zugeführte Frischluft
erwärmt werden muss, was den Energiehaushalt günstig beeinflusst. Als Unterdruckventil
kann ein einfaches billiges federbelastetes Unterdruckventil verwendet werden.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.
In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1:
- einen Schnitt durch eine Vorrichtung zur Behandlung von Nahrungsmitteln;
- Figur 2:
- eine schaubildliche Darstellung eines Gerätebodens der Vorrichtung nach Figur 1;
- Figur 3:
- einen vergrößerten Ausschnitt aus der Schnittdarstellung nach Figur 1 im unteren Bereich
der Vorrichtung.
[0015] Innerhalb eines Gehäuses 1 einer Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Substanzen,
insbesondere Nahrungsmittel, das auch als Gargerät bezeichnet wird, ist ein Garraum
2 vorgesehen, in welchem diese Substanzen zur Behandlung untergebracht werden. Durch
ein Trennblech 3 ist ein Gebläseraum 4 abgetrennt, in welchem ein Umluftgebläse 5
vorgesehen ist, das durch einen Motor 6 antreibbar ist. Das Umluftgebläse ist von
einer Heizung 7 umgeben, die zur Erwärmung des Behandlungsmediums dient, welches über
eine zentrale Öffnung 8 aus dem Garraum in den Gebläseraum eingesaugt wird. Das Trennblech
3 weist neben nicht dargestellten seitlichen Schlitzen an seinem oberen und seinem
unteren Rand Spaltdurchlässe 9 und 10 auf, über die das Behandlungsmedium nach der
Aufheizung durch die Heizung 7 wieder in den Garraum 2 hineinbefördert wird. Wie aus
Figur 2 ersichtlich, ist im Gehäuseboden 11 eine kanalartige Vertiefung 12 vorgesehen,
die sich ausgehend vom Druckbereich 13 des Gebläseraumes 4 in den Garraum erstreckt
und dabei zum Garraum hingeneigt ist. An der tiefsten Stelle dieser kanalartigen Vertiefung
ist ein Geräteablauf 14 vorgesehen. An der dem Spaltdurchlass 10 gegenüberliegenden
Stirnseite 15 der kanalartigen Vertiefung 12 ist eine Injektordüse 16 angeordnet,
die kaltes Wasser in Richtung der Pfeile 17 in die kanalartige Vertiefung 12 einsprüht
und zwar im wesentlichen mit Gleichstrom mit der durch die Pfeile 18 angedeuteten
Strömung des Behandlungsmediums. Das bei dieser Mischkondensation anfallende Wasser
läuft am Ende der kanalartigen Vertiefung 12 auf deren Boden 19 zum Geräteablauf 14,
der in einen Siffon 20 mündet, dessen Ablaufrohr mit 21 bezeichnet ist. Mit 22 ist
ein Abluftrohr bezeichnet.
[0016] Wie aus Figur 3 ersichtlich, ist der Raum innerhalb der Vertiefung 12 als Kondensationswanne
mit dem Bezugszeichen 23 bezeichnet, der durch einen Spritzschutz 24 in Form eines
Bleches abgedeckt sein kann. Dieser Spritzschutz kann auch mit Öffnungen versehen
sein, damit die bei der Kondensation vom Dampf befreite Luft bereits in diesem Bereich
in den Garraum 2 entweichen kann. Um Umgebungsluft in den Garraum 2 einströmen zu
lassen, wenn in diesem ein Unterdruck aufgrund einer Kondensationswirkung eintritt,
ist im oberen Bereich des Garraumes eine durch ein Unterdruckventil 25 überwachte
Einlassleitung 26 vorgesehen.
1. Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Substanzen, insbesondere Nahrungsmitteln, mit
einem von einem Gehäuse (1) umgebenen Garraum (2), einem durch ein Trennblech (3)
vom Garraum (2) getrennten, jedoch strömungsmäßig verbundenen Gebläseraum (4) mit
einem Umluftgebläse (5), einer Einrichtung zur Erzeugung eines dampfhaltigen Behandlungsmediums
im Garraum (2), einer Kondensationseinrichtung (16) zum Kondensieren von überschüssigem
Dampf sowie mit Absperreinrichtungen (20) in allen aus dem Garraum (2) nach außen
führenden Leitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensationseinrichtung (16, 23) als Mischkondensationseinrichtung ausgehend
vom Druckbereich (13) des Umluftgebläses (5) sich in den Garraum (2) erstreckend,
ausgebildet ist, für die Mischkondensation zumindest eine Injektordüse (16) vorgesehen
ist, die sich im unmittelbaren Druckbereich (13) des Umluftgebläses (5) befindet und
deren Strahlrichtung (17) im wesentlichen in Richtung der Strömungsrichtung (18) des
Behandlungsmediums ausgerichtet ist, wobei die Injektordüse (16) bzw. Injektordüsen
an der dem Spaltdurchlass (10) des Trennbleches (3) gegenüberliegenden Wand (15) des
Gebläseraumes (13) mit Sprührichtung (17) auf den Spaltdurchlass (10) am unteren Ende
des Trennbleches (3) angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Garraumboden (11) im Bereich der Injektordüse (16) bzw. Injektordüsen eine vom
Druckbereich (13) des Gebläseraumes (4) ausgehende und in den Garraum (2) reichende
kanalartige Vertiefung (12) aufweist, deren Boden (19) in Richtung zum Garraum geneigt
ist und dass die Injektordüse (16) bzw. Injektordüsen an der dem Druckbereich (13)
des Umluftgebläses (5) zugeordneten Stirnseite (15) der kanalartigen Vertiefung (12)
angeordnet ist bzw. sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Vertiefung (12) etwa 20 bis 25 % der Gerätebodenbreite entspricht.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (12) ausgehend von dem Trennblech (3) über einen Teil ihrer Länge
durch einen Spritzschutz (24) abgedeckt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz (24) von Öffnungen durchbrochen ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Geräteablauf (14) an der tiefsten Stelle der Vertiefung (12) vorgesehen ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass für das Wasser aus der Mischkondensation ein separater Ablauf vorgesehen ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Garraum (2) eine durch ein Unterdruckventil (25) überwachte Einlassleitung (26)
für Umgebungsluft aufweist.
1. A apparatus for heat-treatment of substances, more specifically of foods, with a cooking
chamber (2) surrounded by a casing (1), a fan chamber (4) with an air circulation
fan (5) separated from the cooking chamber (2) by a separating plate (3), but connected
to it in terms of flow, an device for generating a treatment medium containing vapour
inside the cooking chamber (2), a condensation device (16) for condensing the excess
vapour as well as with isolation devices (20) in all conduits leading out of the cooking
chamber (2), characterized in that the condensation device (16, 23) is configured as a co-condensation device extending
from the pressure area (13) of the air circulation fan (5) into the cooking chamber
(2), at least one injector nozzle (16) that is located in the immediate pressure area
(13) of the air circulation fan (5), the jet direction (17) of which is oriented essentially
in the direction of the flow (18) of the treatment medium, is provided for the co-condensation,
wherein the injector nozzle (16) or nozzles are disposed on the wall of the fan chamber
(13) opposite to the slot aperture (10) of the separating plate (3), with its jet
direction (17) oriented onto the slot aperture (10) at the lower end of the separating
plate (3).
2. The apparatus according to claim 1, characterized in that the floor of the cooking chamber (11) has a duct-type depression extending from the
pressure area (13) of the fan chamber (4) into the cooking chamber (2), the floor
(19) of said depression being tilted in direction of the cooking chamber, and that
the injector nozzle (16) or nozzles is or are disposed on the narrow side (15) of
the duct-type depression (12) associated to the pressure area (13) of the air circulation
fan (5).
3. The apparatus according to claim 2, characterized in that the width of the depression (12) corresponds to approximately 20 to 25% of the width
of the floor of the apparatus.
4. The apparatus according to claim 2 or 3, characterized in that extending from the separating plate (3) the depression (12) is covered by a splash
guard (24) over a part of its length.
5. The apparatus according to claim 4, characterized in that the splash guard (24) is pierced by apertures.
6. The apparatus according to one of the claims 2 to 5, characterized in that an outflow of the apparatus (14) is provided at the deepest place of the depression
(12).
7. The apparatus according to one of the claims 2 to 6, characterized in that a separate outflow is provided for the water of the co-condensation.
8. The apparatus according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the cooking chamber (2) has an inlet conduit (26) for ambient air controlled by a
low pressure valve (25).
1. Dispositif de traitement par la chaleur de substances, notamment d'aliments, avec
une chambre de cuisson (2) entourée d'un boîtier (1), une chambre de ventilation (4)
avec un ventilateur de circulation d'air, séparée de la chambre de cuisson (2) par
une tôle de séparation (3) mais reliée en termes de courant, un système destiné à
produire à l'intérieur de la chambre de cuisson (2) un médium de traitement contenant
de la vapeur, un système de condensation (16) pour condenser la vapeur excédentaire,
ainsi qu'avec des systèmes de fermeture (20) dans tous les conduits sortant de la
chambre de cuisson, caractérisé en ce que le système de condensation (16, 23) est configuré comme un système de co-condensation
s'étendant dans la chambre de cuisson (2) depuis la zone de pression (13) du ventilateur
de circulation d'air (5), au moins une buse d'injection (16) se trouvant dans la zone
de pression (13) immédiate du ventilateur de circulation d'air (5) et dont la direction
de jet (17) est essentiellement orientée dans la direction du courant (18) du médium
de traitement, est prévue pour la condensation en mélange, cependant la buse d'injection
(16) ou les buses d'injection est disposée sur la paroi (15) de la chambre de ventilation
(13) en regard de la fente de passage (10) de la tôle de séparation (3) avec une direction
de jet (17) orientée vers la fente de passage (10) située à l'extrémité inférieure
de la tôle de séparation (3).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la zone de la buse d'injection ou des buses d'injection, le sol de la chambre
de cuisson (11) comporte un renfoncement (12) en forme de canal s'étendant dans la
chambre de cuisson (2) depuis la zone de pression (13) de la chambre de ventilation
(4) et dont le sol (19) est incliné en direction de la chambre de cuisson, et que
la buse d'injection (16) ou les buses d'injection est ou sont disposée(s) sur la face
frontale (15) du renfoncement (12) en forme de canal attribuée à la zone de pression
(13) du ventilateur à circulation d'air (5).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que la largeur du renfoncement (12) correspond à environ 20 à 25 % de la largeur du sol
de l'appareil.
4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que, le renfoncement (12) est recouvert à partir de la tôle de séparation (3) sur une
partie de sa longueur par une protection contre les projections (24).
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que la protection contre les projections (24) est percé d'ouvertures.
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé en ce qu'un écoulement de l'appareil (14) est prévu à l'endroit le plus profond du renfoncement
(12).
7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 2 à 6, caractérisé en ce qu'un écoulement séparé est prévu pour l'eau de la condensation en mélange.
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la chambre de cuisson comporte un conduit d'entrée (26) pour l'air ambiant contrôlé
par une vanne de dépression (25).


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