Verschlussvorrichtung für Weichenzungen mit Profilanpassung

Abstract

 Erfindungsgemäss wird eine Vorrichtung (100, 130) zum Verstellen einer Weichenzunge (106, 142) zwischen einer an einer Stockschiene (14, 144) anliegenden und einer von der Stockschiene (14, 144) entfernten Lage offenbart, welche die folgenden Komponenten umfasst:

a) ein an der Weichenzunge (106, 142) angekoppeltes Verschlusslager (104, 134), das über eine Achse (4) mit einer Verschlussklinke (10) verbunden ist,

b) eine Verschlussstange (18), die die Verschlussklinke (10) gegen einen an der Stockschiene (14, 144) angekoppelten Verschlussträger (102, 132) führt und mit diesem verschliesst bzw. entriegelt und von dem Verschlussträger (102, 132) fortführt, wobei

c) der Verschlussträger (102, 132) auf der von der Weichenzunge (106, 142) abgewandten Seite der Stockschiene (14, 144) an der Stockschiene (14, 144) gelagert und mit einem Gegenlager (110, 148), welches an einer ortsfesten Gleisoberbaukomponente (136, 140) angeordnet ist, verbunden ist; und

d) das Verschlusslager (104, 134) an einer die Verstellbewegung zumindest teilweise mitvollziehenden Komponente (118, 135) angeordnet ist und mittels einer verstellbaren Stösselstange (120, 156) eine Übertragung der Verschiebebewegung vom Verschlusslager (104, 134) auf die Weichenzunge (106, 142) erzielt ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verstellen einer Weichenzunge zwischen einer an einer Stockschiene anliegenden und einer von der Stockschiene entfernten Lage.

[0002] Zur Sicherung von Weichenzungen werden Eisenbahnweichen mit Verschlussvorrichtungen ausgerüstet, wie sie z.B. in der europäischen Patentanmeldung EP 0 885 795 A1 offenbart sind. Diese europäische Patentanmeldung zeigt die Funktion einer modernen Verschlussvorrichtung (Klinkenverschluss CKA). Gezeigt ist dort das Verriegeln bzw. Entriegeln sowie das Umstellen der Weichenzungen, was bei einem Klinkenverschluss mittels einer Verschlussstange und einer Verschlussklinke geschieht. Die mit der Verschlussklinke über ein Verschlusslager verbundene Weichenzunge wird beim Verriegelungsvorgang von der Verschlussstange gegen die zugehörige Stockschiene geführt, wobei die Verschlussklinke unter der Stockschiene hindurch geführt und von der Verschlussstange zur Verriegelung der Weichenzunge nach oben gegen den Fuss der Stockschiene bzw. gegen den am Fuss der Stockschiene angeordneten Verschlussträger gepresst wird.

[0003] Insbesondere bei Weichenzungen mit grösseren Längen, wie sie bei grösseren Kurvenradien notwendig sind, treten beim Befahren unerwünschte Schwingungen auf. Diese Weichenzungen sind zudem vermehrt torsionsgefährdet, wodurch ein Abheben der Weichenzunge von der Stockschiene auftreten kann. Aus der EP 0 624 508 A1 ist eine Verschlussvorrichtung bekannt, bei der eine formschlüssige Verbindung der Weichenzunge mit der Stockschiene angestrebt wird. Dies wird erreicht, indem das mit der Weichenzunge verbundene Verschlusslager mit einer Verlängerung versehen wird, die beim Verriegeln der Verschlussvorrichtung gegen einen starr mit der Stockschiene verbundenen Verschlussträger andrückt, wodurch die Weichenzunge um das Verschlusslager gedreht und formschlüssig gegen die Stockschiene gedrückt wird.

[0004] Aus der deutschen Patentanmeldung DE 43 15 200 A1 ist zudem eine Verschlussvorrichtung gemäss der oben genannten EP 0 624 508 A1 gezeigt, die in einen hohlen Schwellenkörper integriert ist, wodurch eine automatische Stopfung des Gleisschotters im Bereich der Weichenverstellvorrichtung, d.h. im besonderen im Bereich der Spitze der Weichenzungen, ermöglicht ist.

[0005] Allen vorstehend genannten Zitatstellen ist es gemeinsam, dass der Verschlussträger am Fuss der Stockschiene unter beidseitiger Umklammerung des Fusses der Stockschiene und/oder die Verschlussklinke im einem direkt an der Weichenzunge befestigten Verschlusslager gehalten ist. Es ist daher leicht nachvollziehbar, dass im besonderen in Ländern mit einer grossen Vielfalt an Gleis- und Weichenzungenprofilen, z.B. den USA, Grossbritannien und Japan, eine entsprechend grosse Anzahl unterschiedlicher Verschlussträger und/oder Verschlusslager zu bevorraten und bedarfsgerecht einzusetzen ist. Sowohl die Bevorratung als auch der bedarfgerechte Einsatz sind angesichts der Vielzahl vorhandener Profile daher aufwendig und teuer. Bei nur geringen Abweichungen der Profile voneinander besteht sogar die Gefahr einer Verwechslung durch das Montageteam, das derartige Weichenmontagen in der Regel unter "rollendem Zug" und daher immer unter einem gewissen Zeitdruck vornehmen muss. Eine Verwechslung kann jedoch zu vorzeitigem Verschleiss oder gar zu ernsthaften Funktionsstörungen führen.

[0006] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung eine Verstell- und Verschlussvorrichtung für Weichenzungen anzugeben, die mit einer besonders geringen Teilezahl trotz Vorhandensein verschiedener Schienen- und Zungenprofile auskommt und zugleich die Arbeit des Montageteams effizient macht und Fehlerquellen weitgehend ausschliesst.

[0007] Diese Aufgabe wird in einer ersten Variante der eingangs genannten Verstell- und Verschlussvorrichtung erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Vorrichtung die folgenden Komponenten aufweist:

a) ein an der Weichenzunge angekoppeltes Verschlusslager, das über eine Achse mit einer Verschlussklinke verbunden ist,

b) eine Verschlussstange, die die Verschlussklinke gegen einen an der Stockschiene angekoppelten Verschlussträger führt und mit diesem verschliesst bzw. entriegelt und von dem Verschlussträger fortführt, wobei

c) der Verschlussträger auf der von der Weichenzunge abgewandten Seite der Stockschiene an der Stockschiene gelagert und mit einem Gegenlager, welches an einer ortsfesten Gleisoberbaukomponente angeordnet ist, verbunden ist.

[0008] Auf diese Weise gelingt die Befestigung des Verschlussträgers an der Stockschiene, ohne dass auf der der Weichenzunge zugewandten Seite der Stockschiene Befestigungselemente an der Stockschiene zu befestigen wären. Damit ergibt sich ein "freies" Innenraumprofil, an welches sich die unterschiedlichsten Weichenzungenprofile anlegen können. Die ortsfeste Gleisoberbaukomponente, also eine Komponente, die im Bereich des Gleises und/oder einer Weiche ohnehin vorhanden ist, kann so zur Befestigung des Verschlussträger herangezogen werden und schafft damit die Voraussetzungen für das Freibleiben des oben genannten Innenraumprofils.

[0009] Eine besonders zweckmässige Lösung sieht es vor, als ortsfeste Gleisoberbaukompenente eine Komponente zur Lagerung der Weichenzunge zu verwenden. Eine derartige Komponente ist sehr stabil ausgeführt und daher geeignet, auf der Innenseite der Stockschiene die Befestigung des Verschlussträgers, ggfs. auch durch eine Verspannung des Verschlussträgers, zu halten. Als besonders geeignet erweist sich hierbei ein Weichenzungengleitstuhl. Dieser Gleitstuhl kann auch als Weichenzungengleitlager oder als Weichenzungenrolllager ausgeführt sein.

[0010] Wie schon in der deutschen Offenlegungsschrift 43 15 200 gezeigt, kann eine Weichenverstellvorrichtung auch in einen hohlen Schwellenkörper integriert sein. In einem solchen Fall ist es in Ausgestaltung der Erfindung besonders vorteilhaft, wenn die ortsfeste Gleisoberbaukomponente auf einer aufsteigenden Flanke eines ein U-förmiges Profil aufweisenden Schwellenkörpers angeordnet ist.

[0011] Grundsätzlich ist als ortsfeste Gleisoberkomponente jedoch auch jeder Flansch geeignet, welcher an einem Schwellenkörper angebracht ist. Dieser Flansch muss nur ausreichend stabil ausgeführt sein, damit er als Gegenlager für die Befestigung des Verschlussträger dienen kann. Der Flansch kann daher selbstverständlich mit Stützstegen oder dergleichen verstärkt sein.

[0012] Eine besonders zweckmässige Befestigung des Verschlussträgers ergibt sich auf der Aussenseite der Stockschiene (die von der Weichenzungen abgewandte Seite der Stockschiene), wenn der Verschlussträger formschlüssig im Fussbereich der Stockschiene angekoppelt ist. Der Verschlussträger kann dann wie eine Klammer den Schienenfuss auf der Aussenseite umschliessen und so in einer Richtung, die im wesentlichen senkrecht zur Längsausdehnung der Stockschiene ist, verspannt werden.

[0013] Die weiter obenstehend genannte Aufgabe wird in einer zweiten Variante der eingangs genannten Verstell- und Verschlussvorrichtung erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Vorrichtung die folgenden Komponenten aufweist:

a) ein an der Weichenzunge angekoppeltes Verschlusslager, das über eine Achse mit einer Verschlussklinke verbunden ist,

b) eine Verschlussstange, die die Verschlussklinke gegen einen an der Stockschiene angekoppelten Verschlussträger führt und mit diesem verschliesst bzw. entriegelt und von dem Verschlussträger fortführt, wobei

c) das Verschlusslager an einer die Verstellbewegung zumindest teilweise mitvollziehenden Komponente angeordnet ist und mittels einer verstellbaren Stösselstange eine Übertragung der Verschiebebewegung vom Verschlusslager auf die Weichenzunge erzielt ist.

[0014] Auf diese Weise wird die direkte Verbindung des Verschlusslagers mit der Weichenzunge vermieden, ohne die Vorteile des Verschlusslagers, in welchem die Verschlussklinke um eine Achse im wesentlichen parallel zur Längsausdehnung der Stockschiene drehbar gelagert ist, aufgeben zu müssen. Die Anpassung an unterschiedliche Profile der Weichenzunge wird so durch die Stösselstange vorgenommen, die entsprechend verstellbar ausgeführt ist. Eine die Verstellbewegung der Verschlussstange mitvollziehende Verschlusskomponente ist beispielsweise die Verschlussstange selbst, die Schieberstange oder eine Komponenten, die selbst ein Element in der Verbindungskette von der Schieberstange zur Verschlussstange darstellt. Eine derartige Komponente kann auch ein zusätzliches Träger-oder Gleitteil oder dergleichen sein, welches an einer oder mehrerer der vorstehende genannten Komponenten befestigt ist und somit das Verschlusslager trägt.

[0015] Eine bevorzugte Variante in Ausgestaltung der Erfindung sieht es vor, die Stösselstange mit der Weichenzunge fest zu verbinden und in dem Verschlusslager verschiebbar zu halten. Diese Variante erfordert daher in der Regel eine Bohrung in der Weichenzunge, um die Stösselstange mit der Weichenzunge zu verschrauben. Denkbar ist jedoch auch eine Lösung, bei der die Stösselstange bohrungsfrei durch eine Klammerung oder Verspannung oder dergleichen an der Weichenzunge gehalten ist.

[0016] Alternativ hierzu kann die Stösselstange in dem Verschlusslager verschiebbar gehalten und die beiden Weichenzungen mittels einer Kupplungsstange verbunden sein. Somit wird die eine Weichenzunge bei einer Verstellbewegung von der Stösselstange bis an die Stockschiene gestossen und die jeweils andere Weichenzungen mittels der Kupplungsstange von der Stockschiene weggezogen. Dank der Verschiebbarkeit der Stösselstange in dem Verschlusslager kann auch hierbei wieder eine nahezu beliebige Anzahl unterschiedlicher Weichenzungenprofile bedient werden.

[0017] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann die Stösselstange in dem Verschlusslager mit einer definierten Haltekraft gegen ihre Verschiebung gehalten sein. Auf diese Weise kann ein für den Weichenverstellmechanismus zerstörungsfreies Aufschneiden der Weichenzungen realisiert sein, was ansonsten beispielsweise durch den Einbau von Komponenten mit vordefinierten Soll-Bruchstellen gelöst wurde. Anstelle nach einem Aufschneiden der Weichenzungen nun die nun mehr zerbrochene Komponente austauschen zu müssen, muss bei dieser Variante die Stösselstange nur in ihre ursprüngliche Lage zurückverschoben und wieder mit der vorbestimmten Haltekraft befestigt werden. Dabei kann diese Haltekraft mittels einer federbelasteten Arretierungsvorrichtung erzielt werden. So sind Ausführungsformen denkbar, bei denen eine Kugel oder eine Walze mittels einer Feder in eine Ausbuchtung in der Stösselstange gedrückt wird. Dank dieser Ausbuchtung ist auch die Zurückverschiebung des Stössels in die korrekte Lage (nach einem Aufschneiden der Weichenzunge) ohne besondere Justierwerkzeuge oder dergleichen möglich, weil mittels der Federkraft die günstigste und damit die richtige Endlage der Stösselstange beinahe selbsttätig erzielbar ist.

[0018] Abschliessend sei noch eine dritte erfindungsgemässe Variante zur Lösung der vorstehend genannten Aufgabe angegeben. Diese dritte Variante stellt eine Kombination der ersten mit der zweiten Variante dar und weist die nachfolgenden Merkmale auf: Vorrichtung zum Verstellen einer Weichenzunge zwischen einer an einer Stockschiene anliegenden und einer von der Stockschiene entfernten Lage, umfassend:

a) ein an der Weichenzunge angekoppeltes Verschlusslager, das über eine Achse mit einer Verschlussklinke verbunden ist,

b) eine Verschlussstange, die die Verschlussklinke gegen einen an der Stockschiene angekoppelten Verschlussträger führt und mit diesem verschliesst bzw. entriegelt und von dem Verschlussträger fortführt, wobei

c) der Verschlussträger auf der von der Weichenzunge abgewandten Seite der Stockschiene an der Stockschiene gelagert und mit einem Gegenlager, welches an einer ortsfesten Gleisoberbaukomponente angeordnet ist, verbunden ist; und

d) das Verschlusslager an einer die Verstellbewegung zumindest teilweise mitvollziehenden Komponente angeordnet ist und mittels einer verstellbaren Stösselstange eine Übertragung der Verschiebebewegung vom Verschlusslager auf die Weichenzunge erzielt ist.

[0019] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den übrigen Unteransprüchen zu entnehmen.

[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine schematische seitliche Ansicht einer ersten Verstellvorrichtung für eine Weichenzunge;

Fig. 2

eine schematische seitliche Ansicht einer zweiten Verstellvorrichtung für eine Weichenzunge; und

Fig. 3

eine aus der EP 0 624 508 A1 bekannte Verschlussvorrichtung.

[0021] Fig. 3 zeigt eine aus der EP 0 624 508 A1 bekannte Verschlussvorrichtung 2, die eine über eine Achse 4 sowie ein Verschlusslager 6 mit einer Weichenzunge 8 verbundene Verschlussklinke 10 aufweist, welche nach dem Verschliessen an einer Fläche 12 eines mit einer Stockschiene 14 verbundenen Verschlussträgers 16 formschlüssig anliegt und darin durch eine Verschlussstange 18 arretiert ist. Das Verschlusslager 6 ist unten mit einer nicht weiter dargestellten Verlängerung versehen, die bei verschlossener Verschlussvorrichtung an den Verschlussträger 16 anstösst, welcher eine Kraft F1 auf das Verschlusslager 6 überträgt, durch die ein Kopf 20 der Weichenzunge 8 an den Kopf 22 der Stockschiene 14 angepresst wird. Das Verschlusslager 6 ist durch eine Schraubverbindung 24 mit dem Fuss 26 der Weichenzunge 8 verbunden, die derart ausgestaltet ist, dass deren Fuss 26, beim Anliegen des Kopfs 20 der Weichenzunge 8 an den Kopf 22 der Stockschiene 14, über dem Fuss 28 der Stockschiene 14 liegt. Es ist daher leicht erkennbar, dass das Verschlusslager 6 ohne weiteres am Fuss 26 der Weichenzunge 8 befestigt werden kann. Aus dem gleichen Grund kann auch der Verschlussträger 16 mittels einer Spannschraube 30 und einem Klammerhaken 32 am Fuss 28 der Stockschiene 14 verspannt werden.

[0022] Diese Ausführungsform der Verschlussvorrichtung 2 ist jedoch nicht mehr verwendbar, wenn beispielsweise ein anderes Profil der Weichenzunge 8 vorliegt und deshalb am Fuss 28 der Stockschiene 14 kein Raum für die Befestigung des Klammerhaken 32 gegeben ist. Ebenfalls problematisch ist diese Ausführungsform, wenn innerhalb eines Schienennetzes sehr viel unterschiedliche Profile für die Stockschienen und die Weichenzungen existieren. In diesem Fall müssen für jedes Profil ein separates Verschlusslager und ein separater Verschlussträger eingesetzt werden.

[0023] Figur 1 zeigt nun in schematischer seitlicher Ansicht eine erste erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung 100, bei der die Lagerung eines Verschlussträgers 102 und eines Verschlusslagers 104 auf eine von den jeweiligen Profilen der Stockschiene 14 und einer gegenüber Figur 3 geänderten Weichenzunge 106 unabhängige Weise gelöst ist.

[0024] Der Verschlussträger 102 ist - wie schon in Figur 3 - auf der von der Weichenzunge 106 abgewandten Seite 108 mittels einer formschlüssigen Umklammerung am Fuss 28 der Stockschiene 14 befestigt. zugleich ist jedoch ein Gegenlager in Form eines Bolzens 110 geschaffen, so dass der Verschlussträger 102 mittels einer Spannschraube 112 und einer Hakenstange 114 verspannt werden kann. Der Bolzen 110 ist dabei in hier nicht dargestellter Weise an einer Gleisoberbaukomponente, wie zum Beispiel auf der Innenseite eines hohlen Schwellenkörpers oder auf der Unterseite eines Gleitlagers für die Weichenzunge 106 angebracht. Der Bolzen 110 ist dabei in dieser Darstellung nur aus Gründen der besseren prinzipiellen Darstellung so weit unterhalb des Fusses 26 der Weichenzunge 106 angeordnet worden. Es ist deutlich, dass bei einer derartig tiefen Anordnung durch die Verspannung nach aussen gerichtete Drehmomente auf die Stockschiene 14 wirken könnten, die in der Regel unerwünscht sind. Der Bolzen 110 oder allgemein gesprochen ein Gegenlager für die Befestigung des Verschlussträgers 102 wird daher in der Regel auf einem Niveau angeordnet sein, welches die Entstehung von nach aussen gerichteten Drehmomenten vermeiden wird (ausgenommen natürlich der Fall, dass derartige nach aussen gerichtete Drehmomente ausdrücklich erwünscht sein sollten).

[0025] Durch diese Lagerung mit dem Konzept des an einer in der Regel meist ohnehin vorhandenen Gleisoberbaukomponente angeordneten Gegenlagers verbleibt auf dem der Weichenzunge 106 zugewandten Innenraum 116 genügend freier Raum, um auch Weichenzungen 106, die aus dem Profil der Stockschiene 14 herausgefräst sind, an die Stockschiene 14 heranzuführen.

[0026] Die Halterung des Verschlusslagers 104 ist ebenfalls in einer Weise gelöst, die die Verwendung vollkommen unterschiedlicher Weichenzungenprofile erlaubt. Das Verschlusslager 104 ist daher mittels einer Gleitplatte 118 gelagert, welche auf Gleitsitz mit einer Gleisoberbaukomponente in Eingriff steht. Im vorliegenden Beispiel ist die Gleisoberbaukomponente eine nur ausschnitthaft dargestellte Abdeckplatte 119, welche den Hohlraum einer Hohlschwelle oder eines Schwellenfachs nach oben hin abschliesst. An dieser Abdeckplatte 119 sind L-förmige Führungen 121 angeordnet, auf deren waagrecht verlaufender Teil 123 die Gleitplatte 118 gleitet. Damit wird die Verstellbewegung von der Verschlussstange 18 über die Verschlussklinke 10 auf das an der Gleitplatte 118 befestigte Verschlusslager 104 übertragen. Mit einer Verstellbewegung der Weichenzunge 106 wird so die Gleitplatte 118 zwischen ihren zwei Endpositionen der Gleitbewegung hin- bzw. herbewegt. Alternativ zu einer gleitenden Auflage der Gleitplatte 118 kann auch eine rollende Lagerung oder dergleichen eingesetzt werden. Die Gleitplatte 118 liegt damit auf den Führungen 121, 123, die auch als Gleitlager dienen, auf. Damit trägt die Führung 121, 123 das Gewicht des Verschlusslagers 104. Die Verschlussklinke 10 ist dabei nach wie vor auf der Achse 4 in dem Verschlusslager 104 gelagert. In oberen Teil des Verschlusslagers 104 ist in einer Bohrung eine Stösselstange 120 verschiebbar gelagert. Die Stösselstange 120 wird jeweils in einer Endlage arretiert, die es der Stirnseite 122 der Stösselstange 120 erlaubt, genau an der Weichenzunge 106 anzuliegen. Bei einer Verstellung der Weiche stösst daher die Stösselstange 120 die Weichenzunge 106 in die in der Figur 1 gezeigte Lage. Aufgrund einer hier nicht weiter dargestellten Kopplungsstange für die beiden Weichenzungen 106 bewirkt daher die Stösselstange 120 auf der anderen zum Mittelangriff 124 der Antriebsstange 126 achssymmetrisch ausgebildeten gegenüberliegende Seite der Verschlussvorrichtung 100, dass die gegenüberliegende Weichenzunge an die gegenüberliegende Stockschiene gestossen wird und die in Figur 1 gezeigte Weichenzunge 106 dann von der Stockschiene 14 entfernt wird. Die vorstehend erwähnte Kopplungsstange zwischen den beiden Weichenzungen 106, auch Spurstange genannt, kann auch mittels einer durchgehenden Gleitplatte 118 gelöst werden, die entweder selbst über an den Weichenzungen 106 ankoppelnde Elemente verfügt oder die Bestandteil einer Anordnung ist, bei der die Stösselstangen 120 nicht nur in der Lage sind, eine Weichenzunge in deren gewünschte Lage zu stossen, sondern auch in eine gewünschte Lage zu ziehen. Besonders in letztgenannten Fall kann es dann aber wieder vorteilhaft sein, die Gleitplatte 118 für jedes Verschlusslager 104 separat auszuführen. So ergibt sich eine Auffahrbarkeit der Weiche, ohne dass die Gleitplatte 118 geschädigt wird, was bei einer durchgehenden Gleitplatte 118 der Fall wäre, weil beim Auffahren in jedem Fall auch die zweite der beide Weichenzungen 106 in die von der Stockschiene 14 entfernte Lage gezwungen werden.

[0027] Eine zweite Verschlussvorrichtung 130 ist in einer schematischen seitlichen Ansicht in Figur 2 gezeigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind im wesentlichen nur die Halterung eines Verschlussträgers 132 und eines Verschlusslagers 134 gezeigt. Die gesamte Verschlussvorrichtung 130 ist in einen nach oben offenen, hohler Schwellenkörper 136 integriert, der ein U-förmiges Profil aufweist und über nach aussen gerichtete Flansche 138 verfügt. Auf diesen Flanschen 138 ist ein mittels Schraubverbindungen 139 gesicherter Gleitstuhl 140 für eine Weichenzunge 142 montiert. Auch eine hinsichtlich des Profils gegenüber den vorstehend beschriebenen Stockschienen 14 modifizierte Stockschiene 144 wird mittels Schraubverbindungen 146 auf den Flanschen 138 befestigt.

[0028] Jeweils auf den nach innen gerichteten Seiten der Gleitstühle 140 ist ein seitlich abstehender Bolzen 148 vorgesehen, der als Gegenlager zur Befestigung des Verschlussträgers 132 dient. Der Verschlussträger umschliesst so bei seiner Montage zunächst den Fuss 150 der Stockschiene 144 auf deren Aussenseite 152 und wird mittels einer Spannschraube 154, welche eine den Bolzen 148 umgreifende Hakenstange 156 verspannt, befestigt. Diese Befestigung ist an beiden auf den Flanschen 138 befestigten Gleitstühlen 140 vorgesehen. Angesichts der hier vorliegenden Profile von Stockschiene 144 und Weichenzungen 142 ist leicht nachvollziehbar, dass am Fuss 150 der Stockschiene 144 auf deren Innenseite kein Raum für die Befestigung des Verschlussträgers 132 vorhanden gewesen wäre. Die Befestigung des Verschlussträgers 132 kann jedoch in der vorstehend beschriebenen Weise ohne eine Bohrung in der Stockschiene gelöst worden, was vielfach von Bahninfrastrukturbetreibern gefordert ist.

[0029] Entsprechend flexible ist auch die Befestigung des Verschlusslagers 134 gelöst. Das Verschlusslager 134 wird wieder an einem Gleitteil 135 befestigt, welches selbst rollend (punktiert angedeutete Rollen 137) in einer an den nach innen gerichteten Seitenflächen der Gleitstühle 140 angeordneten Führungsbahn 141 läuft.In dem Verschlusslager 134 ist wieder die Verschlussklinke (hier ebenfalls nicht dargestellt) drehbar um die Achse 4 gelagert in einer Exzenterbuchse 5 (vgl. Figur 1) gehalten. Das Verschlusslager 134 weist zudem eine im wesentlichen horizontale Bohrung auf, in der eine Stösselstange 156 verschiebbar gehalten ist. Mittels eines an der Stösselstange 156 angeordneten Gewindes kann die Stösselstange 156 fest mit der Weichenzunge 142 verbunden werden.

[0030] Zusätzlich verfügt die Stösselstange 156 über eine walzenförmige Ausnehmung 158, in welche ein mittels einer Feder 160 beaufschlagter Walzenkörper 162 eingedrückt wird. Die Feder 160 wird dabei mittels einer Schraube 164 gespannt, die in einen vertikal verlaufenden Federschacht 166 eingedreht wird. Mittels einer Dickenauswahl für eine Unterlegscheibe 168 kann so eine vordefinierte Haltekraft auf die Stösselstange 156 ausgeübt werden. Dabei wird die Haltekraft so gewählt, dass ein Aufschneiden der in verkehrter Richtung überfahrenen Weiche ermöglicht ist. Durch den in die verschlossene Weichenzunge 142 eindringenden Radkranz wirkt auf die Weichenzunge 142 eine Kraft in Richtung eines Pfeils 170, die mit Überwindung der durch die Feder 160 ausgeübten Haltekraft die Stösselstange 156 in Richtung 170 verschiebt. Damit ist zwar eine Nachjustierung der Stösselstange 156 erforderlich geworden, eine weitergehende Zerstörung der Verstellvorrichtung durch das Aufschneiden kann aber so sicher vermieden werden.

[0031] Damit zeigt auch die zweite Verschlussvorrichtung 130 die gewünschten Vorteile der leichten Anpassbarkeit an unterschiedliche Profile der Stockschiene 144 und der Weichenzungen 142, wie dies auch schon mit der ersten Verschlussvorrichtung 100 demonstriert werden konnte.

Bezugszeichenliste

[0032] 

2

bekannte Verschlussvorrichtung

4

Achse

5

Excenterbuchse

6

Verschlusslager

8

Weichenzunge

10

Verschlussklinke

12

Fläche

14

Stockschiene

16

Verschlussträger

18

Verschlussstange

20

Kopf der Weichenzunge 8

22

Kopf der Stockschiene 14

24

Schraubverbindung

26

Fuss der Weichenzunge 8

28

Fuss der Stockschiene 14

30

Spannschraube

32

Klammerhaken

F1

Kraft

100

erste erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung

102

Verschlussträger

104

Verschlusslager

106

Weichenzunge

108

Von der Weichenzunge 106 abgewandte Seite

110

Bolzen

112

Spannschraube

114

Hakenstange

116

Innenraum

118

Gleitplatte

119

Abdeckplatte

120

Stösselstange

121

L-förmige Führung

122

Stirnseite der Stösselstange 120

123

waagrechter Teil der L-förmigen Führung 121

124

Mittelangriff

126

Antriebstange

130

zweite erfindungsgemässe Verstellvorrichtung

132

Verschlussträger

134

Verschlusslager

135

Gleitteil

136

hohler Schwellenkörper

137

Rollen

138

Flansche

139

Schraubverbindung

140

Gleitstuhl

141

Führungsbahn

142

Weichenzunge

144

Stockschiene

146

Schraubverbindung

147

Hakenstange

148

Bolzen

150

Fuss der Stockschiene 144

152

Von der Weichenzunge 142 abgewandte Seite

154

Spannschraube

156

Stösselstange

158

walzenförmige Ausnehmung

160

Feder

162

Walzenkörper

164

Schraube

166

Federschacht

168

Unterlegscheibe

170

Pfeil

Ansprüche

1. Vorrichtung (100, 130) zum Verstellen einer Weichenzunge (106, 142) zwischen einer an einer Stockschiene (14, 144) anliegenden und einer von der Stockschiene (14, 144) entfernten Lage, umfassend:

a) ein an der Weichenzunge (106, 142) angekoppeltes Verschlusslager (104, 134), das über eine Achse (4) mit einer Verschlussklinke (10) verbunden ist,

b) eine Verschlussstange (18), die die Verschlussklinke (10) gegen einen an der Stockschiene (14, 144) angekoppelten Verschlussträger (102, 132) führt und mit diesem verschliesst bzw. entriegelt und von dem Verschlussträger (102, 132) fortführt,

dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschlussträger (102, 132) auf der von der Weichenzunge (106, 142) abgewandten Seite (108, 152) der Stockschiene (14, 144) an der Stockschiene (14, 144) gelagert und mit einem Gegenlager (110, 148), welches an einer ortsfesten Gleisoberbaukomponente (136, 140) angeordnet ist, verbunden ist.

2. Vorrichtung (100, 130) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die ortsfeste Gleisoberbaukompenente (136, 140) eine Komponente zur Lagerung der Weichenzunge (106, 142) ist.

3. Vorrichtung (100, 130) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Komponente zur Lagerung der Weichenzunge (106, 142) ein Weichenzungengleitstuhl (140) ist.

4. Vorrichtung (100, 130) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die ortsfeste Gleisoberbaukomponente (140) auf einer aufsteigenden Flanke eines ein U-förmiges Profil aufweisenden Schwellenkörpers (136) angeordnet ist.

5. Vorrichtung (100, 136) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die ortsfeste Gleisoberbaukomponente ein Flansch (110, 148) ist, welcher an einem Schwellenkörper (136) angebracht ist.

6. Vorrichtung (100, 136) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschlussträger (102, 132) formschlüssig im Fussbereich (28, 150) der Stockschiene (14, 144) angekoppelt ist.

7. Vorrichtung (100, 130) zum Verstellen einer Weichenzunge (106, 142) zwischen einer an einer Stockschiene (14, 144) anliegenden und einer von der Stockschiene (14, 144) entfernten Lage, umfassend:

a) ein an der Weichenzunge (106, 142) angekoppeltes Verschlusslager (104, 134), das über eine Achse (4) mit einer Verschlussklinke (10) verbunden ist,

b) eine Verschlussstange (18), die die Verschlussklinke (10) gegen einen an der Stockschiene (14, 144) angekoppelten Verschlussträger (102, 132) führt und mit diesem verschliesst bzw. entriegelt und von dem Verschlussträger (102, 132) fortführt,

dadurch gekennzeichnet, dass
das Verschlusslager (104, 134) an einer eine Verstellbewegung zumindest teilweise mitvollziehenden Komponente (118, 135) angeordnet ist und mittels einer verstellbaren Stösselstange (120, 156) eine Übertragung der Verschiebebewegung vom Verschlusslager (104, 134) auf die Weichenzunge (106, 142) erzielt ist.

8. Vorrichtung (100, 130) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stösselstange (156) mit der Weichenzunge (142) fest verbunden und in dem Verschlusslager (134) verschiebbar gehalten ist.

9. Vorrichtung (100, 130) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stösselstange (120) in dem Verschlusslager (104) verschiebbar gehalten ist und die beiden Weichenzungen (106) mittels einer Kupplungsstange verbunden sind.

10. Vorrichtung (100, 130) nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stösselstange (156) in dem Verschlusslager mit einer definierten Haltekraft gegen ihre Verschiebung gehalten ist.

11. Vorrichtung (100, 130) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Haltekraft mittels einer federbelasteten Arretierungsvorrichtung (160, 162, 164) erzielt ist.

12. Vorrichtung (100, 130) nach einem der Ansprüche 7 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Komponente (118, 135) rollend oder gleitend gelagert ist.

13. Vorrichtung (100, 130) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Lagerung der Komponente (118, 135) in oder an einem Führungselement (121, 123, 137, 141) vorgesehen ist.

14. Vorrichtung (100, 136) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Führungselement (121, 123, 137, 141) an einer Gleisoberbaukomponente (136, 140) angeordnet ist.

15. Vorrichtung (100, 130) zum Verstellen einer Weichenzunge (106, 142) zwischen einer an einer Stockschiene (14, 144) anliegenden und einer von der Stockschiene (14, 144) entfernten Lage, umfassend:

a) ein an der Weichenzunge (106, 142) angekoppeltes Verschlusslager (104, 134), das über eine Achse (4) mit einer Verschlussklinke (10) verbunden ist,

b) eine Verschlussstange (18), die die Verschlussklinke (10) gegen einen an der Stockschiene (14, 144) angekoppelten Verschlussträger (102, 132) führt und mit diesem verschliesst bzw. entriegelt und von dem Verschlussträger (102, 132) fortführt,
dadurch gekennzeichnet, dass

c) der Verschlussträger (102, 132) auf der von der Weichenzunge (106, 142) abgewandten Seite der Stockschiene (14, 144) an der Stockschiene (14, 144) gelagert und mit einem Gegenlager (110, 148), welches an einer ortsfesten Gleisoberbaukomponente (136, 140) angeordnet ist, verbunden ist; und

d) das Verschlusslager (104, 134) an einer die Verstellbewegung zumindest teilweise mitvollziehenden Verschlusskomponente (118, 135) angeordnet ist und mittels einer verstellbaren Stösselstange (120, 156) eine Übertragung der Verschiebebewegung vom Verschlusslager (104, 134) auf die Weichenzunge (106, 142) erzielt ist.

Zeichnung