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(11) | EP 1 489 238 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Spülkasten mit Bidetvorrichtung |
| (57) Der Gegenstand der Erfindung ist eine Klosettspülvorrichtung mit Gravitationsausfluss,
der die Ausnutzung eines allgemein bekannten Klosettbeckens als Bidet ermöglicht. Die Klosettspülvorrichtung hat die Form eines Spülkastens (1), der oberhalb des Klosettbeckens (2) angebracht ist. Im Spülkasten (1) ist eine Wasserkammer (3) und zusätzlich eine Trockenkammer (4) gebildet sind, wo ein Wasservorwärmer (5) untergebracht ist. Die Kammern (3, 4) sind nebeneinander angeordnet und mittels einer dichten Trennwand (6) voneinander abgetrennt sind. Die Wasserkammer (3) hat einen auf der Zeichnung nicht dargestellten Zuflussstutzen mit Einlassventil und in deren Boden befindet sich ein nicht dargestelltes Spülventil. Mittels dieses Ventils hat die Wasserkammer (3) eine hydraulische Verbindung mit dem Innenraum des Klosettbeckens (2). Der Einlass des Wasservorwärmers (5) ist an eine Kaltwasserdruckquelle und der Auslass an das Brauseventil (7) angeschlossen. Dieses Ventil hat einen Auslassstutzen (8), der eine Brause (9) am Ende hat, die oberhalb des Klosettbeckens (2) angebracht ist. Das Ventil (7) ist an der Vorderwand (10) des Spülkastens (1) befestigt, in der Nische (11) dieser Wand oder im Boden (14) des Spülkastens (1). |
[0001] Der Gegenstand der Erfindung ist eine Klosettspülvorrichtung mit Gravitationsausfluss des Spülwassers, die die Ausnutzung eines herkömmlichen, allgemein bekannten Klosettbeckens als Bidet ermöglicht.
[0002] Allgemein bekannt ist eine Klosettspülvorrichtung in Form eines Spülkastens, der sich oberhalb des Klosettbeckens befindet und eine Wasserkammer hat, die mit dem Innenraum dieses Klosettbeckens hydraulisch verbunden ist. Der Spülkasten der Klosettspülvorrichtung liegt unmittelbar am hinteren Teil des Klosettbeckens oder ist an der Wand aufgehängt und mit dem Klosettbecken mit Hilfe eines Spülrohres verbunden. Der obere Teil der Wasserkammer des Spülkastens hat einen Zuflussstutzen, der meistens mit einem Schwimmereinlassventil ausgestattet ist, dagegen im Boden der Wasserkammer ist ein Ausflussspülventil gebildet. Beide Ventile der Klosettspülvorrichtung ermöglichen periodisches Auffüllen und danach Gravitationsentleeren der Wasserkammer. Darüber hinaus ist die Klosettspülvorrichtung mit zwei Wasserkammern mit verschiedenen Volumen bekannt, die entsprechend dem Bedarf den Klosettbecken mittels einer größeren oder kleineren Wassermenge zu spülen erlauben. Die bekannten Klosettspülevorrichtungen sind nur für die Entfernung der Fäkalien aus dem Klosettbecken bestimmt.
[0003] Die Klosettspülvorrichtung in Form eines Spülkastens, der oberhalb des Klosettbeckens angebracht ist und wenigstens eine, mit dem Innenraum dieses Klosettbeckens hydraulisch verbundene Wasserkammer hat, ist gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkasten zusätzlich eine Trockenkammer hat, wo ein Wasservorwärmer angebracht ist. Der Einlass zum Wasservorwärmer ist an die Kaltwasserdruckquelle angeschlossen und der Auslass an das Brauseventil. Dieses Ventil hat einen Ausflussstutzen mit einer Brausedüse oberhalb des Klosettbeckens. Der Ventilstutzen ist vorteilhaft drehschwenkbar ausgeführt. Die Wasserkammer und die Trockenkammer sind nebeneinander angebracht und mit einer dichten, grundsätzlich vertikalen Trennwand abgetrennt. Das Brauseventil ist vorteilhaft an der Vorderwand des Spülkastens befestigt. Das Ventil ist vorteilhaft in einer Nische in der Vorderwand des Spülkastens angebracht. In einer anderen vorteilhaften Lösung der Erfindung ist das Brauseventil im Boden des Spülkastens befestigt.
[0004] Dank der Ausstattung der Klosettspülvorrichtung mit einer Warmwasserbrause kann das übliche Klosettbecken als Bidet für hygienische Zwecke benutzt werden. Die Klosettspülvorrichtung gemäß der Erfindung ist besonders bei Instandsetzungen sanitärer Objekte geeignet, da sie an Stelle der bisherigen Spülvorrichtung unter Erhaltung des bisherigen, stehenden oder hängenden Klosettbeckens installiert werden kann. Die Montage der Klosettspülvorrichtung ist mit lästigen Änderungen der Wasser- oder Elektroinstallation nicht verbunden. In den instandgesetzten Objekten werden die Kaltwassereinlässe am Wasservorwärmer und an der Doppeleinlassbatterie mittels T-Stücke an die typische, zur Spülvorrichtung geleitete Kaltwasserinstallation angeschlossen. Die elektrische Versorgung des Wasservorwärmers ermöglicht eine flexible Leitung, die an eine Steckdose des elektrischen Netzes angeschlossen wird. Bei der Anwendung der Klosettspülvorrichtung im Neubau besteht im allgemeinen die Möglichkeit eine feste elektrische Leitung zum Wasservorwärmer zu installieren. Wenn der sanitäre Raum eine Kalt- und Warmwasserzuleitung hat, wird kein Wasservorwärmer installiert und die Doppelzuflussbatterie der Wasserbrause an das Wassernetz direkt angeschlossen.
[0005] Der Gegenstand der Erfindung ist im Ausführungsbeispiel auf der Zeichnung dargestellt, wo Fig. 1 die Vorderansicht die Klosettspülvorrichtung zeigt, die auf dem Klosettbecken aufgesetzt ist sowie an der Vorderwand des Spülkastens das Brauseventil hat und Fig. 2 die Spülvorrichtung von oben zeigt. Fig. 3 stellt eine ähnlich angebrachte Spülvorrichtung von oben dar, wo das Brauseventil in der Nische der Vorderwand des Spülkastens befestigt ist. Fig. 4 zeigt diese Spülvorrichtung in Seitenansicht, dagegen Fig. 5 die Vorderansicht der an der Objektwand angehängten Spülvorrichtung, wo das Brauseventil im Spülkastenboden befestigt ist. Fig.6 zeigt diese Spülvorrichtung in Seitenansicht.
[0006] Die Klosettspülvorrichtung hat die Form eines Spülkastens 1, der oberhalb eines üblichen hängenden oder stehenden Klosettbeckens 2 angebracht ist. Im Spülkasten 1 ist eine Wasserkammer 3 und eine Trockenkammer 4 gebildet, in der ein elektrischer Wasserdurchflussvorwärmer 5 untergebracht ist. Die Kammern 3, 4 des Spülkastens 1 befinden sich nebeneinander und sind mit einer dichten, vertikalen Trennwand 6 abgetrennt. Die Wasserkammer 3 hat in ihrem oberen Teil einen auf der Zeichnung nicht dargestellten Zuflussstutzen mit nicht dargestelltem Schwimmereinlassventil, dagegen in ihrem Boden befindet sich ein nicht dargestellter Ausflussspülventil. Mittels des Spülventils hat die Wasserkammer 3 des Spülkastens 1 hydraulische Verbindung mit dem Innenraum des Klosettbeckens 2. Der Einlass des Wasservorwärmers 5 ist an eine Kaltwasserdruckquelle in Form des Wasserleitungsnetzes und sein Ausfluss an das Brauseventil 7 angeschlossen. Wenn der Thermostat des Wasservorwärmers 5 eine präzise Regelung des Wassertemperatur ermöglicht, wird als Ventil 7 ein Ventil mit Einzelzufluss des Warmwassers angewendet. Widrigenfalls wird als Ventil 7 eine Doppelzuflussbatterie angewendet, die an den Ausfluss des Wasservorwärmers sowie an das Rohrleitungsnetz mit Kaltwasser angeschlossen ist. Das Ventil 7 hat einen drehschwenkbaren Ausflussstutzen 8, mit einer gelenkig aufgesetzten Brausedüse 9, die in Arbeitsstellung oberhalb des Klosettbeckens angebracht ist. Die in Fig. 1, 2, 3 und 4 dargestellte Klosettspülvorrichtung ist unmittelbar auf dem hinteren Teil des Klosettbeckens 2 aufgesetzt. In der Klosettspülvorrichtung gemäß Fig. 1 und 2 ist das Ventil 7 auf der Vorderwand 10 des Spülkastens 1 befestigt und in der Klosettspülvorrichtung gemäß Fig.3 und 4 ist dieses Ventil in der Nische 11 in der Vorderwand 10 angebracht. Die in Fig. 5 und 6 dargestellte Klosettspülvorrichtung ist auf der Wand 12 des sanitären Objekts aufgehängt und darüber hinaus mit dem Innenraum des Klosettbeckens 2 mittels des Spülrohres 13 verbunden. In der so angebrachten Klosettspülvorrichtung ist das Ventil 7 im Boden 14 des Spülkastens 1 befestigt.
[0007] Die Realisierungsmöglichkeiten der Erfindung sind nicht auf das dargestellte Beispiel eingeschränkt. Die Trockenkammer 4 kann auch oberhalb oder unterhalb der Wasserkammer 3 oder in der Ecke des Spülkastens 1 angebracht werden. In solchen Fällen muss jedoch sehr genaue Abdichtung des elektrischen Anschlusses sowie der Wasseranschlüsse des Wasservorwärmers 5 gesichert werden, die im Innenraum des Spülkastens 1 geleitet sind.
Bezeichnungen
1. Klosettspülvorrichtung in Form eines Spülkastens, der oberhalb des Klosettbeckens
angebracht ist und wenigstens eine Wasserkammer hat, die mit dem Innenraum dieses
Klosettbeckens hydraulisch verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, dass deren Spülkasten (1) zusätzlich eine Trockenkammer (4) hat, in der ein Wasservorwärmer (5) untergebracht ist, wobei der Einlass des Wasservorwärmers (5) an die Kaltwasserdruckquelle und der Auslass an das Brauseventil (7) mit Auslassstutzen (8) angeschlossen ist, der am Ende eine Brause (9) hat, die oberhalb des Klosettbeckens (2) angebracht ist.
2. Klosettspülvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass der Stutzen (8) des Ventils (7) drehschwenkbar ist.
3. Klosettspülvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die Wasserkammer (3) sowie die Trockenkammer (4) nebeneinander angeordnet und mittels
einer dichten, grundsätzlich vertikalen Trennwand (6) voneinander abgetrennt sind.
4. Klosettspülvorrichtung nach Ansprüchen 1 oder 2, gekennzeichnet dadurch, dass das Brauseventil (7) an der Vorderwand (10) des Spülkastens (1) befestigt ist.
5. Klosettspülvorrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet dadurch, dass das Brauseventil (7) in der Nische (11) in der Vorderwand (10) des Spülkastens (1) angebracht ist.
6. Klosettspülvorrichtung nach Ansprüchen 1 oder 2, gekennzeichnet dadurch, dass das Brauseventil (7) im Boden (14) des Spülkastens (1) befestigt ist.