(19)
(11) EP 1 489 239 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.12.2004  Patentblatt  2004/52

(21) Anmeldenummer: 04460023.7

(22) Anmeldetag:  03.06.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03D 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 16.06.2003 PL 36072203

(71) Anmelder: Lisiewicz, Lech
64-200 Wolstyn (PL)

(72) Erfinder:
  • Lisiewicz, Lech
    64-200 Wolstyn (PL)

   


(54) Klosett- und Bidetbecken


(57) Der Gegenstand der Erfindung ist ein Klosett - und Bidetbecken, die je nach Bedarf als Klosett oder Bidet angewendet werden kann.
Der Klosett - und Bidetbecken nach der Erfindung hat einen Beckenkörper (1, 1'), der auf der Wand (2) eines Gebäudes aufgehängt oder auf dem Fußboden (3) aufgestellt werden kann. Der Klosett - und Bidetbecken hat eine auf der Zeichnung nicht dargestellte Zuleitung des Spülwassers und Abführung des Abwassers, die den nassen Raum dessen Beckenkörpers (1, 1') bilden. Darüber hinaus hat der Klosett - und Bidetbecken eine Hygienebrausevorrichtung, die einen elektrischen Wasservorwärmer (4) sowie ein Brauseventil in Form eines Einzelventils (5) oder einer Doppelzuflussbatterie (6) hat. Der Wasservorwärmer (4) ist in der Kammer (7, 7') angebracht, die im Beckenkörper (1, 1') gebildet und im dessen hinteren Teil außerhalb des nassen Raumes angebracht ist. Der Einlass des Wasservorwärmers (4) ist an eine Kaltwasserquelle und der Auslass an das Brauseventil (5, 6) angeschlossen.




Beschreibung


[0001] Der Gegenstand der Erfindung ist ein Klosett - und Bidetbecken, der je nach Bedarf als Klosett oder als Bidet ausgenutzt werden kann.

[0002] Bekannt ist eine Vorrichtung für persönliche Hygiene, die in der polnischen Patentanmeldung Nr. P.322148 dargestellt ist. Die Vorrichtung hat die Form eines üblichen Klosettbeckens mit zusätzlicher Anordnung der Hygienebrause, die mit einem elektrischen Wasserdurchlaufvorwärmer außerhalb des Klosett-beckens ausgestattet ist. Der Einlassstutzen des Vorwärmers hat eine Verbindung mit der Kaltwasserinstallation, die die Klosettspülvorrichtung versorgt und an deren Warmwasserauslass ein flexibler Schlauch mit tragbarer Brause am Ende angeschlossen ist. Diese Brause hat einen Druckknopf, der den Wasserdurchfluss einschaltet und in Ruhezustand in einem Griff an der Kante des Klosettbeckens angebracht ist. Obwohl diese bekannte Vorrichtung eine eigene Warmwasserquelle hat, muss in der Toilette oder im Badezimmer eine entsprechende Stelle für die Montage des Wasservorwärmers bestimmt werden sowohl die Wasserinstallation zum dessen Anschluss entsprechend angepasst werden. Der flexible Schlauch mit der Brause stört den Benutzern der Toilette und ist leicht störanfällig. Bekannt ist ein Klosettbecken, der die Funktion eines Bidets erfüllt, die in der polnischen Gebrauchsmusteranmeldung W.106391 dargestellt ist. Diese bekannte Lösung ist dadurch gekennzeichnet, dass im hinteren Teil des üblichen Klosettbeckens ein Untersatz mit Scharnieren für die Einhängung des Klosettsitzes mit Klosettdeckel befestigt. Auf dem Untersatz ist eine Ventilbatterie angebracht, die von der Einlassseite mit Warm- und Kaltwasserrohrleitungen verbunden ist. Im vorderen Teil des Untersatzes befindet sich eine Brause für hygienische Zwecke, die in den Innenraum des Klosettbeckens gerichtet ist. Die Brause ist auf einer Buchse gelenkig aufgesetzt, die mittels eines Rohres mit dem Auslassstutzen der Ventilbatterie verbunden ist. Eine ähnliche Lösung ist aus der Offenlegungsschrift DE 3705691 bekannt, die einen Klosettbecken mit integriertem Bidet darstellt, der mit einer Hygienebrause ausgestattet ist. Diese Installation ist mit einer Ventilbatterie ausgestattet und am hinteren Teil des Klosettbeckens angeordnet sowie an die Kaltund Warmwasserrohrleitungen angeschlossen. Die Ventilbatterie hat einen drehschwenkbaren Auslassstutzen, der am Ende einen gelenkig angeordneten Strahlkopf hat. Das Wasser fliesst daraus, wenn der Auslassstutzen in den Innenraum des Klosettbeckens gerichtet ist, dagegen wird der Ausfluss geschlossen, wenn der Auslassstutzen in der Querrichtung steht. In den beiden letzten bekannten Lösungen hat der Klosettbecken mit integriertem Bidet keinen eigenen Wasservorwärmer. Somit sind sie dann geeignet, wenn die Toilette oder das Badezimmer mit Warm- und Kaltwasserrohrleitungen ausgestattet sind.

[0003] Der Klosett - und Bidetbecken mit Spülwasserversorgung, Abwasserabführung und mit der Hygienebrausevorrichtung, die wenigstens ein Ventil mit Brausedüse hat, gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in dessem Beckenkörper außerhalb des nassen Raumes eine Kammer gebildet ist, wo ein Wasservorwärmer angebracht, der mit seinem Einlass an die Kaltwasserquelle und mit seinem Auslass an das Brauseventil angeschlossen ist. Die Kammer des Wasservorwärmers ist vorteilhaft in hinteren Teil des Beckenkörpers platziert. In der vorteilhaften Lösung hat die Kammer des Wasservorwärmers die Form einer Nische, die von der Seite des Beckenkörpers offen und mit einem Deckel abschliessbar ist. In einer anderen vorteilhaften Lösung hat die Kammer des Wasservorwärmers die Form einer Nische, die von hinten des Beckenkörpers offen ist. Das Brauseventil ist vorteilhaft im hinteren, seitlichen Teil des Beckenkörpers oberhalb der Kammer des Wasservorwärmers befestigt. In der vorteilhaften Lösung der Erfindung ist das Brauseventil zwischen der hinteren Kante des Beckenkörpers und der hinteren Kante der schwenkbaren Klosettsitzbaugruppe mit Klosettdeckel platziert ist. Im Falle, wenn der Thermostat des Wasservorwärmers eine präzise Regelung der Wassertemperatur ermöglicht, hat das Brauseventil vorteilhaft die Form eines Einzelventils mit drehschwenkbarem Auslassstutzen mit einer gelenkig, am dessen Ende aufgesetzten Brause. Widrigenfalls hat das Brauseventil vorteilhaft die Form einer Batterie mit zwei Wasserzuflüssen, die an die Kaltwasserquelle sowie an den Wasservorwärmer angeschlossen ist und einen Auslassstutzen mit einer am Ende aufgesetzten Brause hat.

[0004] Dank der Anwendung eines eigenen Wasservorwärmers und dessen Anordnung im Bereich des Klosett - und Bidetbeckens kann er in beliebiger Toilette oder Badezimmer, ohne schwierige Abänderungen der Wasser - oder Elektroinstallation leicht installiert werden. Im Zusammenhang damit ist der wesentliche Vorteil der Lösung gemäß der Erfindung ist die Möglichkeit der Installierung des Klosett - und Bidetbeckens in den bestehenden, instandgesetzten sanitären Räumen und auch im Neubau. Der Einlass des Wasservorwärmers sowie der Einlass des Kaltwassers in einer Doppelzuflussbatterie wird mittels T-Stücke an die typische Kaltwasserinstallation der Klosettspülvorrichtung angeschlossen. Elektrische Versorgung des Wasservorwärmers ermöglicht eine flexible Leitung, die an eine Netzsteckdose angeschlossen wird.

[0005] Der Gegenstand der Erfindung ist am Ausführungsbeispiel auf der Zeichnung dargestellt, wo Fig. 1 die Seitenansicht des Klosett- und Bidetbeckens mit wandaufhängbarem Beckenkörper, der Seitenkammer des Wasservorwärmers und dem Einzelventil der Brause und Fig. 2 die Obenansicht zeigt, dagegen Fig. 3 die Seitenansicht des Klosett- und Bidetbeckens mit stehendem Beckenkörper, der hinteren Kammer des Wasservorwärmers sowie der Doppelzuflussbrausebatterie und Fig.4 sie von oben zeigt.

[0006] Der Klosett - und Bidetbecken gemäß Fig. 1 und 2 hat einen wandaufhängbaren Beckenkörper 1, der auf der Wand 2 des Gebäuderaumes aufgehängt ist und der Klosett - und Bidetbecken gemäß Fig. 3 und 4 hat einen auf dem Fußboden 3 stehenden Beckenkörper 1'. Der Klosett - und Bidetbecken hat eine auf der Zeichnung nicht dargestellte Spülwasserzuführung und Abwasserabführung, die den nassen Raum dessen Beckenkörpers 1, 1' bilden. Darüber hinaus hat der Klosett - und Bidetbecken eine Hygienebrausevorrichtung, die mit einem elektrischen Wasservorwärmer 4 sowie mit Brauseventil in Form eines Einzelventils 5 oder Doppelzuflussbatterie 6 ausgestattet ist. Der Einlass des Wasservorwärmers 4 ist an die nicht dargestellte Kaltwasserquelle angeschlossen. Der Wasservorwärmer 4 ist in der Kammer 7, 7' angeordnet, die im Beckenkörper 1, 1' gebildet und im dessen hinteren Teil außerhalb des nassen Raumes platziert ist. Die Kammer 7 gemäß Fig. 1 und 2 hat die Form einer Nische, die an der Seite des Beckenkörpers 1 offen ist und mit dem Deckel 8 geschlossen wird, dagegen die Kammer 7' gemäß Fig. 3 und 4 hat die Form einer offenen Nische im hinteren Teil des Beckenkörpers 1'. Das Ventil 5 oder die Doppelzuflussbatterie 6 der Brause sind im hinteren, seitlichen Teil des Beckenkörpers 1, 1' oberhalb der Kammer 7, 7' angebracht und zwischen der hinteren Kante 9 des Beckenkörpers 1, 1' und der hinteren Kante 10 der schwenkbaren Klosettsitzbaugruppe 11 mit Klosettdeckel 12 angeordnet. Die Klosettsitzbaugruppe 11 mit Klosettdeckel 12 hat auf der Zeichnung nicht gezeigte trennbare Scharniere, die sie vom Beckenkörper 1, 1' leicht und schnell lösen und anbringen können. Das Einzelventil 5 hat einen drehschwenkbaren Auslassstutzen 13, am dessen Ende die Brause 14 gelenkig befestigt ist. Der Wasserzufluss 15 des Einzelventils 5 ist an den Ausfluss des Wasservorwärmers 4 angeschlossen. Die Doppelzuflussbatterie 6 hat einen Auslassstutzen 16 mit Brause 14. Zwei Wasserzuflüsse 17, 18 der Batterie 6 sind an die nicht gezeigte Kaltwasserquelle sowie an den Ausfluss des Wasservorwärmers 4 angeschlossen. Der Klosett - und Bidetbecken gemäß der Erfindung kann auch im Fall ausgenutzt werden, wenn der sanitäre Raum eine Kalt- und Warmwasserzuleitung hat. In solcher Situation wird überhaupt kein Wasservorwärmer 4 installiert, infolgedessen bleibt die Kammer 7, 7' des Beckenkörpers 1, 1' leer, dagegen wird die Doppelzuflussbatterie 6 der Brause an das nicht gezeigte Wassernetz unmittelbar angeschlossen. Wenn der Klosett - und Bidetbecken mit einer auf der Zeichnung nicht gezeigten Klosettspülvorrichtung zwischen den Doppelwänden des Raumes ausgestattet, so kann der Wasservorwärmer 4 in der Kammer 7, 7' des Beckenkörpers 1, 1' oder im Zwischenwandraum neben der Klosettspülvorrichtung angeordnet werden.

Bezeichnungen



[0007] 
1 -
Beckenkörper
1' -
Beckenkörper
2 -
Wand
3 -
Fussboden
4 -
Wasservorwärmer
5 -
Einzelventil
6 -
Doppelzuflussbatterie
7 -
Kammer
7' -
Kammer
8 -
Deckel
9 -
Kante
10 -
Kante
11 -
Klosettsitzbaugruppe
12 -
Klosettdeckel
13 -
Auslassstutzen
14 -
Brause
15 -
Wasserzufluss
16 -
Auslassstutzen
17 -
Wasserzufluss
18 -
Wasserzufluss



Ansprüche

1. Klosett - und Bidetbecken mit Spülwasserversorgung, Abwasserabführung sowie der Hygienebrausevorrichtung, die wenigstens ein Ventil mit Brausedüse hat, gekennzeichnet dadurch, dass im dessen Beckenkörper (1, 1') außerhalb des nassen Raumes eine Kammer (7, 7') gebildet ist, wo ein Wasservorwärmer (4) angebracht ist, der mit seinem Einlass an die Kaltwasserquelle und mit seinem Auslass an das Brauseventil (5, 6) angeschlossen ist.
 
2. Klosett - und Bidetbecken nach Anspruch 1, gekennzeinet dadurch, dass die Kammer (7, 7') des Wasservorwärmers (4) im hinteren Teil des Beckenkörpers (1, 1') untergebracht ist.
 
3. Klosett - und Bidetbecken nach Anspruch 2, gekennzeichnet dadurch, dass die Kammer (7) des Wasservorwärmers (4) die Form einer von der Seite des Beckenkörpers (1) offenen und mit Deckel (8) abschliessbaren Nische hat.
 
4. Klosett - und Bidetbecken nach Anspruch 2, gekennzeichnet dadurch, dass die Kammer (7') des Wasservorwärmers (4) die Form einer von hinten des Beckenkörpers (1') offenen Nische hat.
 
5. Klosett- und Bidetbecken nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass das Brauseventil (5, 6) im hinteren, seitlichen Teil des Beckenkörpers (1, 1') oberhalb der Kammer (7, 7') des Wasservorwärmers (4) befestigt ist.
 
6. Klosett - und Bidetbecken nach Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, dass das Brauseventil (5, 6) zwischen der hinteren Kante (9) des Beckenkörpers (1, 1') sowie der hinteren Kante (10) der schwenkbaren Klosettsitzbaugruppe (11) mit Klosettdeckel (12) untergebracht ist.
 
7. Klosett - und Bidetbecken nach Ansprüchen 1 oder 5 oder 6, gekennzeichnet dadurch, dass das Brauseventil die Form eines Einzelventils (5) mit drehschwenkbarem Auslassstutzen (13) am dessen Ende eine Brause (14) gelenkig aufgesetzt ist.
 
8. Klosett - und Bidetbecken nach Ansprüchen 1 oder 5 oder 6, gekennzeichnet dadurch, dass das Brauseventil die Form einer Batterie (6) mit zwei Wasserzuflüssen (17, 18) hat, die an eine Kaltwasserquelle sowie an den Wasservorwärmer (4) angeschlossen ist und einen Auslassstutzen (16) mit einer am dessen Ende aufgesetzten Brause (14) hat.
 




Zeichnung










Recherchenbericht