(19)
(11) EP 1 489 254 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.12.2005  Patentblatt  2005/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.12.2004  Patentblatt  2004/52

(21) Anmeldenummer: 04003976.0

(22) Anmeldetag:  21.02.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05C 17/10, E05C 17/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 19.06.2003 DE 20309623 U

(71) Anmelder: MAPA GmbH, Gummi- und Plastikwerke
D-27404 Zeven (DE)

(72) Erfinder:
  • Ramil, José Navarro
    22767 Hamburg (DE)
  • Nitsch, Burkhard
    28277 Bremen (DE)
  • Nguyen-Scholz, Ngoc Thanh
    25469 Halstenbek (DE)

(74) Vertreter: Hauck, Graalfs, Wehnert, Döring, Siemons 
Neuer Wall 41
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Sichern von Fenstern


(57) Vorrichtung zum Sichern von Fenstern und Ähnlichem mit
  • einem Riegelteil, das
    • eine Basisplatte zum Befestigen an einem Untergrund,
    • einen von der Basisplatte vorstehenden plattennahen Stab mit mindestens einer Vertiefung, die sich zumindest über einen Teil seines Umfanges erstreckt, und
    • einen gelenkig mit dem von der Basisplatte entfernten Ende des Stabes verbundenen plattenfernen Gelenkstab mit mindestens einer weiteren Vertiefung, die sich zumindest über einen Teil seines Umfanges erstreckt, aufweist und
  • einem Klemmteil, das
    • ein Gehäuse mit einer Unterseite zum Befestigen an einem Untergrund,
    • im Gehäuse schwenkbar gelagerte und durch einen seitlichen Durchbruch des Gehäuses hinausstehende Zangenteile mit einer außerhalb des Gehäuses zwischen den Zangenteilen ausgebildeten Innenkontur, die im Bereich einer Vertiefung wahlweise formschlüssig mit dem plattennahen Stab oder dem plattenfernen Gelenkstab verbindbar ist,
    • Verriegelungselemente, die in Verriegelungsstellung die zusammengeschwenkten Zangenteile an einem Auseinanderschwenken hindern, und
    • Betätigungselemente, die unbetätigt ein Entfernen der Verriegelungselemente aus der Verriegelungsstellung verhindern und betätigt die Verriegelungselemente aus der Verriegelungsstellung entfernen oder deren Entfernung aus der Verriegelungsstellung zulassen, aufweist.








Recherchenbericht