(19)
(11) EP 1 489 569 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.12.2004  Patentblatt  2004/52

(21) Anmeldenummer: 04014057.6

(22) Anmeldetag:  16.06.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7G08B 3/10, G08B 7/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 20.06.2003 DE 10328101

(71) Anmelder: OCTAGON Cebulla KG
42546 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Cebulla, Axel
    42546 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Walter, Philipe 
Cohausz & Florack Patent- und Rechtsanwälte Bleichstrasse 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Signalvorrichtung zur Befestigung am menschlichen Arm


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Signalvorrichtung (1) zur Befestigung am menschlichen Arm, insbesondere an der Hand. Die Signalvorrichtung (1) umfasst ein Mittel (2) zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals sowie ein Mittel (3) zur Befestigung am Arm. Auf diese Weise wird eine Signalvorrichtung (1) geschaffen, mit der insbesondere bei Freizeit- oder Sportaktivitäten auf einfache Weise andere Personen gewarnt werden können.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Signalvorrichtung zur Befestigung am menschlichen Arm, insbesondere an der Hand.

[0002] Fahrzeuge, die sich schnell bewegen, beispielsweise Personenkraftwagen, Krafträder, Fahrräder, etc., sind bereits standardmäßig aus Sicherheitsgründen mit verschiedenen Arten von Signalvorrichtungen ausgestattet. Um andere Verkehrsteilnehmer zu warnen ist es beispielsweise bekannt, motorbetriebene Fahrzeuge mit einer elektrischen Hupe und Fahrräder mit einer Klingelglocke zu versehen.

[0003] Es sind heutzutage auch viele Freizeit- oder Sportaktivitäten beliebt, bei denen ebenfalls relativ hohe Geschwindigkeiten erreicht werden. Beispielhaft seien hier das Fahren auf Inlineskates, Rollschuhen, Skateboards, Rollerboards aber auch diverse Wasser- und Wintersportaktivitäten erwähnt. All diese Aktivitäten haben gemein, dass man sich mit hohen Geschwindigkeiten, und dabei relativ leise, fortbewegt. Das Warnen anderer Personen in Notsituationen erfolgt dabei ausschließlich durch Rufen, was unter Umständen zu spät wahrgenommen wird. Hinzu kommt, dass Verkehrslärm oder Wind den Schall überlagern. Im schlimmsten Fall sind schwere Unfälle die Folge.

[0004] Ausgehend von dem zuvor beschriebenen Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Signalvorrichtung zu schaffen, mit der insbesondere bei Freizeit- oder Sportaktivitäten auf einfache Weise andere Personen gewarnt werden können.

[0005] Erfindungsgemäß ist die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe dadurch gelöst, dass eine Signalvorrichtung zur Befestigung am menschlichen Arm, insbesondere an der Hand vorgesehen ist, die ein Mittel zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals und ein Mittel zur Befestigung am Arm umfasst. Der Begriff Arm umfaßt in erfindungsgemäßen Fall die Hand mit Fingern, das Handgelenk, den Unterarm, den Ellenbogen, den Oberarm und die Schulter, Durch die erfindungsgemäße Lösung ist gewährleistet, dass Personen, die die eingangs genannten Sport- oder Freizeitaktivitäten betreiben, jederzeit ihr Herannahen an andere Personen ankündigen können, und zwar bereits sehr viel früher, als dies durch bloßes Zurufen erfolgen könnte. Mit einer solchen Signalvorrichtung, deren akustisches Signal nahezu beliebig laut und auch in hohen Frequenzen erzeugt werden kann, können auch Verkehrslärm und Windgeräusche übertönt werden.

[0006] Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung ist, dass sie aufgrund ihrer Befestigung am menschlichen Arm immer gut erreichbar ist und auf diese Weise in einer Notsituation schnell bedient werden kann. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Signalvorrichtung in der Hand oder an der Hand befestigt ist. Auf diese Weise kann allein mit dieser Hand, das heißt ohne Zuhilfenahme der anderen, die Signalvorrichtung bedient werden. Es ist aber auch denkbar, die Signalvorrichtung an anderen Teilen des Armes, zum Beispiel am Handgelenk, Unterarm oder Oberarm, mitzuführen.

[0007] Das Mittel zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals kann ein mechanisches, ein elektromechanisches oder ein elektronisches Mittel sein. Ein mechanisches Mittel kann beispielsweise ein gasgefüllter, insbesondere luftgefüllter, Balg mit einem integrierten Summer zur Schallerzeugung sein. Wird der Balg zusammengedrückt, so wird durch den zunächst austretenden und anschließend wieder eintretenden Luftstrom mittels des Summers das akustische Signal erzeugt. Von Vorteil ist es, wenn der Summer ausgewechselt werden kann, da sich auf diese Weise für verschiedene Zwecke verschiedene Töne erzeugen lassen. Auch ist es möglich, gleichzeitig mehrere Summer in dem gasgefüllten Balg vorzusehen, um auf diese Weise gleichzeitig verschiedene Töne oder auch eine Folge verschiedener Töne zu erzeugen.

[0008] Das mechanische Mittel kann gemäß einer bevorzugten Ausführungsform auch einen Klangkörper, beispielsweise aus Metall, sowie einen Klöppel oder ein Schwungrad umfassen, wie es in ähnlicher Weise bei einer Klingelglocke am Fahrrad realisiert ist.

[0009] Ein elektromechanisches Mittel könnte neben einem Klangkörper und einem Klöppel oder Schwungrad eine Spule umfassen, die die Klöppelbewegung bzw. Bewegung des Schwungrades auslöst. Die Energieversorgung könnte dann durch eine Batterie erfolgen.

[0010] Es ist ebenfalls denkbar, zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals ein elektronisches Mittel vorzusehen, welches einen Elektronikschaltkreis mit Frequenzerzeugungseinrichtung, Verstärker und Schallwandler umfasst. Auch hier wäre die Energieversorgung durch eine Batterie gewährleistet. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Elektronikschaltkreis einen programmierbaren Prozessor, insbesondere einen µP-Prozessor, dies ist ein geläufiger, programmierbarer Elektronikbaustein zu Steuerzwecken, umfasst. So könnte die Signalvorrichtung nach individuellen Ansprüchen mit verschiedenen Tönen und Tonfolgen programmiert werden.

[0011] Dabei ist es von Vorteil, wenn der Elektronikschaltkreis auch einen Datenspeicher umfasst. Dieser kann dann insbesondere zur Speicherung der verschiedenen programmierbaren Töne und Tonfolgen dienen. Die im Datenspeicher abgelegten Informationen, insbesondere die Töne und Tonfolgen, können dann mittels einer separaten, dafür vorgesehenen Einrichtung ausgewählt und abgerufen werden. Eine solche Einrichtung könnte beispielsweise eine Tastatur sein.

[0012] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung ist vorgesehen, dass der Elektronikschaltkreis beispielsweise zur akustischen Aufnahme externer Töne und Tonfolgen ein Mikrofon aufweisen kann. Auf diese Weise könnten Melodien oder Geräusche jeglicher Art als Signaltöne genutzt werden. Auch diese Daten könnten auf dem Datenspeicher gespeichert und anschließend durch eine Auswahlmöglichkeit wie eine Tastatur ausgewählt und abgerufen werden.

[0013] Die erfindungsgemäße Signalvorrichtung kann ferner eine Einrichtung zur Pulsmessung umfassen, die insbesondere einen Sensor zum Ermitteln der Pulsfrequenz und einen Prozessor, insbesondere ein µP-Prozessor, sowie eine Anzeigevorrichtung aufweist. Der Prozessor würde dann die Pulsfrequenz erfassen und über die Anzeigevorrichtung sichtbar machen. Durch Kopplung mit dem Mittel zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals könnte die Pulsfrequenz auch akustisch wiedergegeben werden.

[0014] Die Befestigung der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung kann über eine Aufsteckvorrichtung, beispielsweise über einen oder mehrere Ringe oder Schlaufen, oder über eine Klemmvorrichtung, beispielsweise eine Klammer, oder über einen Klettverschluss oder einen Knöpfverschluss erfolgen. Insbesondere kann das Mittel zur Befestigung der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung ein Schutzhandschuh sein. Ein solcher Schutzhandschuh wird bei den eingangs erwähnten Sport- und Freizeitaktivitäten ohnehin regelmäßig getragen, um das Verletzungsrisiko zu verringern. Eine mit dem Schutzhandschuh kombinierte Signalvorrichtung wäre auf diese Weise automatisch an einem besonders dafür geeigneten Ort angebracht und könnte im Notfall sehr schnell betätigt werden.

[0015] Schließlich ist es auch von Vorteil, wenn das Mittel zur Befestigung verstellbar ist. Auf diese Weise kann das Mittel optimal für verschiedene Personen eingestellt werden. Auch ist es damit möglich, das Befestigungsmittel für verschiedene Bereiche des Armes, zum Beispiel Handgelenk, Unterarm, Oberarm, anzupassen.

[0016] Insbesondere zur Verwendung mit einer integrierten oder separaten Einrichtung zur Pulsmessung kann auch vorgesehen sein, dass ein Sensor zur Ermittlung der Pulsfrequenz bereits am Befestigungsmittel der Signalvorrichtung vorgesehen ist.

[0017] Bei Kombination mit einer Einrichtung zur Pulsmessung kann es außerdem wünschenswert sein, dass das Mittel zur Befestigung zumindest im Bereich des Sensors mit dem bereits zuvor beschriebenen, gasgefüllten Balg aufgepumpt werden kann. Auf diese Weise könnte der Sensor, der sich beispielsweise in einem Schutzhandschuh im Bereich des Handgelenks befindet, kurzzeitig zur Pulsmessung an die Blutgefäße angedrückt werden.

[0018] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1(a)
ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung in der Anwendung;
Fig. 1(b)
das Ausführungsbeispiel aus Fig. 1(a) im Detail;
Fig. 2(a)
ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung in der Anwendung;
Fig. 2(b)
das Ausführungsbeispiel aus Fig. 2(a) im Detail;
Figuren 3 - 6
weitere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung im Detail; und
Fig. 7
ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung mit integrierter Einrichtung zur Pulsmessung im Detail.


[0019] Die Figuren 1(a) und (b) zeigen ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung 1, dass zur Befestigung an der menschlichen Hand vorgesehen ist. Die Signalvorrichtung 1 umfasst in diesem Beispiel ein Mittel 2 zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signal und ein Mittel 3 zur Befestigung. Das Mittel 2 zur Erzeugung und Abgabe des akustischen Signals besteht aus einem luftgefüllten Balg 4, in den ein Summer 11 integriert ist. Der Balg 4 wird von einer Korbstruktur 5 gehalten, die den Balg 4 mit dem Mittel 3 zur Befestigung an der Hand verbindet. Das Befestigungsmittel 3 ist im vorliegenden Fall eine Aufsteckvorrichtung bestehend aus vier ringförmigen Schlaufen, die jeweils zur Aufnahme eines Fingers der Hand dienen.

[0020] Fig. 1(a) verdeutlicht die Anwendung dieses Ausführungsbeispiels einer Signalvorrichtung. Die Finger werden derart durch die Schlaufen des Befestigungsmittels 3 geführt, dass sich der Balg 4 mit dem integrierten Summer 11 auf der Handinnenseite befindet. Zur Erzeugung eines akustischen Signals braucht der Anwender lediglich die Hand zur Faust ballen, um dadurch den Balg 4 zusammenzudrücken. Durch die zunächst austretende und anschließend wieder eintretende Luftströmung erzeugt der Summer 11 ein weithin wahrnehmbares Warnsignal.

[0021] Fig. 2 stellt ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung 1 dar. Hierbei ist das Mittel 2 zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals mit einer Klemmvorrichtung als Befestigungsmittel 3 verbunden. Die Klemmvorrichtung besteht aus einem ringförmig gebogenen Stahlband, das so geformt ist, dass es auf einen einzelnen Finger der Hand aufgeschoben werden kann. An der Oberseite des Stahlbandes ist ein Elektronikgehäuse 12 angeordnet, in dem ein Elektronikschaltkreis mit einer Frequenzerzeugungseinrichtung, einem Verstärker und einem Schallwandler angeordnet ist. Über einen Taster 6 kann mit dem Daumen ein akustisches Signal erzeugt werden.

[0022] Die Figuren 3 - 6 zeigen weitere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Signalvorrichtung. So zeigt Fig. 3 eine ähnliche Vorrichtung wie die Figuren 1(a) und (b). Auch hier befindet sich das Mittel 2 zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals unterhalb des Befestigungsmittels 3, so dass es vom Anwender an der Handinnenfläche getragen werden kann. Das Mittel 2 zur Erzeugung und Abgabe des akustischen Signals ist in diesem Fall ein von einer Korbstruktur 5 umschlossener Balg 4. Bei dem Befestigungsmittel 3 handelt es sich um einen Klettverschluss, der im Anwendungsfall um die Hand gewickelt wird.

[0023] Fig. 4 zeigt eine Signalvorrichtung 1, bei der das Befestigungsmittel 3 ebenfalls aus einem Klettverschluss besteht. Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel von Fig. 3 ist das Mittel 2 zur Erzeugung und Abgabe des akustischen Signals allerdings oberhalb des Befestigungsmittels 3 vorgesehen. Es handelt sich dabei um eine mechanische Klingel, bestehend aus einem Klangkörper 7 und einem darin angeordneten Schwungrad, welches über einen Taster 6 bedient wird. Die Signalvorrichtung 1 kann so an der Hand angeordnet werden, dass mit dem Daumen der Taster 6 leicht zu erreichen ist.

[0024] In Fig. 5 ist ein ähnliches Prinzip wie in Fig. 4 dargestellt. Auch hier befindet sich das Mittel 2 zur Erzeugung und Abgabe des akustischen Signals auf der Oberseite des Befestigungsmittels 3 und besteht aus einem Klangkörper 7 mit Schwungrad und Taster 6. Das Befestigungsmittel 3 ist im dargestellten Beispiel eine Metallklammer, die derart aus einem Metallband gebogen wurde, dass im Anwendungsfall der linke und der rechte Finger der Hand hineingreifen. Die Metallklammer kann aber auch so ausgeführt werden, dass das Befestigungsmittel 3 beispielsweise nur auf zwei oder drei Finger aufgesteckt wird. Auch eine den Figuren 2(a) und (b) entsprechende Variante für lediglich einen Finger ist denkbar.

[0025] Fig. 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Signalvorrichtung 1, bei der das Befestigungsmittel 3, ebenfalls eine Metallklammer, hier vorgesehen für die Aufnahme von drei Fingern, oberhalb des Mittels 2 zur Erzeugung und Abgabe des akustischen Signals angeordnet ist. Auch diese Ausführung ist dazu gedacht, dass das Mittel 2 zur Erzeugung und Abgabe des akustischen Signals an der Handinnenseite angeordnet wird. Es besteht aus einem Elektronikgehäuse 12, in dem sich ein Elektronikschaltkreis mit einer Frequenzerzeugungseinrichtung, einem Verstärker und einem Schallwandler befindet. Das akustische Signal wird über einen mit dem Daumen zu bedienenden Taster 6 ausgelöst.

[0026] Fig. 7 zeigt schließlich eine Signalvorrichtung 1 mit integrierter Einrichtung zur Pulsmessung 8. Bei diesem Ausführungsbeispiel umfasst das Mittel 3 zur Befestigung einen Klettverschluss, der um die gesamte Hand gewickelt wird, sowie zusätzlich eine ringförmige Schlaufe, die zur Aufnahme eines Fingers dient. In der ringförmigen Schlaufe ist an der Unterseite ein Sensor 9 zum Ermitteln der Pulsfrequenz angeordnet. Die von dem Sensor 9 ermittelte Pulsfrequenz wird von einem in der Einrichtung 8 befindlichen Prozessor erfasst und über eine Anzeigevorrichtung 10 sichtbar gemacht. Mit der Einrichtung 8 zur Pulsmessung ist im vorliegenden Fall das Mittel 2 zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals kombiniert. Ausgelöst wird das akustische, auf elektronischem Wege erzeugte Signal durch leichte Berührung eines Tasters 6, der beispielsweise mit dem Daumen bedienbar ist.


Ansprüche

1. Signalvorrichtung (1) zur Befestigung am menschlichen Arm, insbesondere an der Hand,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung (1) ein Mittel (2) zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals und ein Mittel (3) zur Befestigung am Arm umfasst.
 
2. Signalvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Mittel (2) zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals ein mechanisches Mittel ist, wobei das mechanische Mittel vorzugsweise ein gasgefüllter, insbesondere luftgefüllter, Balg (4) mit mindestens einem integrierten, insbesondere auswechselbaren, Summer (11) zur Schallerzeugung ist oder einen Klangkörper (7) sowie einen Klöppel oder ein Schwungrad umfasst.
 
3. Signalvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Mittel (2) zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals ein elektromechanisches Mittel ist, wobei das elektromechanische Mittel vorzugsweise einen Klangkörper (7), eine Spule sowie einen Klöppel oder ein Schwungrad umfasst, wobei die Energieversorgung durch eine Batterie erfolgt.
 
4. Signalvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Mittel (2) zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals ein elektronisches Mittel ist, wobei das elektronische Mittel vorzugsweise einen Elektronikschaltkreis mit einer Frequenzerzeugungseinrichtung, einem Verstärker, einem Schallwandler und insbesondere einem programmierbaren Prozessor zum Erzeugen verschiedener Töne und Tonfolgen durch Programmierung umfasst, wobei die Energieversorgung durch eine Batterie erfolgt.
 
5. Signalvorrichtung (1) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Elektronikschaltkreis einen Datenspeicher umfasst, um insbesondere die verschiedenen, programmierten Töne und Tonfolgen zu speichern, und vorzugsweise eine Einrichtung zur Auswahl und zum Abruf der im Datenspeicher abgelegten Informationen, insbesondere der verschiedenen, programmierten Töne und Tonfolgen.
 
6. Signalvorrichtung (1) nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Elektronikschaltkreis ein Mikrofon zur akustischen Aufnahme externer Töne und Tonfolgen umfasst.
 
7. Signalvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Einrichtung (8) zur Pulsmessung, insbesondere mit einem Sensor (9) zum Ermitteln der Pulsfrequenz, einem Prozessor sowie einer Anzeigevorrichtung (10), umfasst.
 
8. Signalvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Mittel (3) zur Befestigung eine Aufsteckvorrichtung, eine Klemmvorrichtung, ein Klettverschluss, ein Knöpfverschluss oder ein Schutzhandschuh ist.
 
9. Signalvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Mittel (3) zur Befestigung verstellbar ist.
 
10. Signalvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Mittel (3) zur Befestigung mit einem Sensor (9) zum Ermitteln der Pulsfrequenz versehen ist und vorzugsweise zumindest im Bereich des Sensors (9) mit mechanischen Mitteln aufgepumpt werden kann, die gemäß Anspruch 2 ausgebildet sind.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht