VENTILVORRICHTUNG FÜR DIE ÖFFNUNG EINES BEHÄLTERS MIT RÜCKBELÜFTUNGSMECHANIK

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung zur Anordnung im Bereich einer Öffnung eines Behälters und zum dosierten Auslassen eines Mediums aus dem Behälter.

[0002] Viele flüssige und cremeartige kosmetische Produkte, aber auch solche aus den Bereichen Lebensmittel, Medizin, Haushalt, Chemie und Technik, werden in elastischen Flaschen aus Kunststoff angeboten (oder in ähnlichen Behältnissen wie Kunststofftuben, Kanistern oder dergleichen). Diese sind meist mit einem Verschluss, vorzugsweise aus Kunststoff, versehen. Zur Entnahme wird der Behälter geneigt, und spezieil bei etwas dickflüssigeren Produkten drückt man den Behälter zusammen, um Produkt auszutragen. Ein Beispiel ist Haarshampoo, welches durch Druck auf den Behälter aus einer relativ kleinen Öffnung herausgedrückt wird und der Behälter mit einem sogenannten Klappdeckel versehen ist. Wenn genügend Shampoo ausgebracht wurde, verringert man den Druck, und der Behälter nimmt seine ursprüngliche Gestalt wieder ein. Das fehlende ausgetragene Volumen wird durch Einsaugen von Luft ausgeglichen. Dabei werden auch Reste des Produktes, die sich im Bereich der Entnahmeöffnung befinden, mit in die Flasche zurückgezogen. Bei dem Beispiel Haarshampoo ist dieser Produktrest meist mit Spritzwasser kontaminiert, da die Anwendung am Waschbecken oder unter der Dusche erfolgt. Es ist aber auch möglich, daß die Shampooreste um die Ausgießöffnung herum mit der Hand abgestreift wurden und dann Schweiß, Hautreste oder andere Substanzen auf der Haut mit eingesaugt werden.

[0003] Im medizinischen Bereich gibt es Nasensprays, die in elastischen Flaschen verkauft werden. Bei dieser Anwendung ist es möglich, daß virenhaltiges Nasensekret mit in die Flasche gelangt. Bei der Anwendung von Pflegelotionen oder Sonnenmilch oder -öl ist ebenfalls möglich, daß außer Luft noch weitere Substanzen (Sand, Meerwasser, Waschsubstanzen) in den Behälter zurückgesaugt werden, nachdem das Produkt auf die Haut appliziert wurde.

[0004] Eine besondere Anwendung ist die Verwendung von Massageköpfen, um ein Duschprodukt aufzutragen und die Haut zu massieren. Dabei besteht verstärkt die Möglichkeit, daß beim Massieren Substanzen von der Haut gelöst werden und in die Öffnung des Massagekopfes eingesaugt werden. Im Lebensmittelbereich tritt das Problem der Verunreinigung des Behälterinhaltes beispielsweise beim Auftragen von Mayonnaise auf Salate oder Wurstbrote oder Senf auf Bratwurst auf. Die zurückgesaugten Substanzen können oft Bakterien, Viren oder Pilzkeime enthalten. Dadurch ist es möglich, daß sich insbesondere Bakterien und Pilzkeime im Füllgut vermehren und es dadurch unappetitlich, ungenießbar oder im Extremfall sogar toxisch machen.

[0005] Die am häufigsten bei bisherigen Produkten umgesetzte, weil meist auch kostengünstigste Lösung für die vorstehende Problematik ist die Verwendung von konservierenden und stabilisierenden Substanzen (Benzoesäure, Formaldehydbildner, Nitrate, Nitrite, Antioxidantien, Ascorbinsäure...etc.).

[0006] Weitere Bestrebungen gehen in den Bereich der Entwicklung technischer beziehungsweise bauartbedingter Vermeidung der Kontamination von Behälterinhalten.

[0007] Die Verwendung von Verschlüssen mit retativ kleinen Öffnungen und günstiger Geometrie in Kombination mit diesen Substanzen sorgt meist dafür, das Problem im erträglichen Rahmen zu halten. Günstige Geometrie bedeutet, daß der Verschluss so gestaltet wird, daß ein Kontakt mit der Haut oder anderen kontaminierten Flächen erschwert wird.

[0008] Ebenfalls ist es möglich, den Behälter so zu gestalten, daß keine Luft nachgezogen wird, diese Ausführungen werden als Airless-Systeme bezeichnet. Airless-Systeme verfügen meist über eine Pumpe und einen Behälter mit variablem Volumen, beispielsweise Schleppkolben oder Innenbeutel (Ausbringung durch Druckluft). Diese Systeme sind auch für Mehrkammersysteme geeignet. Der erhöhte Aufwand erzeugt meist sehr viel höhere Kosten als eine elastische Kunststoffflasche. Außerdem ist die Restentleerung dieser Systeme meist sehr schlecht.

[0009] Systeme mit Pumpen fördem mit einem Steigrohr die Substanz aus der Flasche. Der Ausgleich des Volumens erfolgt durch Luft, die über einen separaten Kanal in die Flasche gelangt. Meist ist der Kanal so angebracht, daß er nur bei betätigter Pumpe geöffnet ist. Dies bedeutet, daß dieser Kanal im Ruhezustand der Pumpe (meist durch den Pumpenkolben selbst) verschlossen ist und daß dadurch eine weitere Sicherung gegen Kontamination mit Fremdsubstanzen gegeben ist.

[0010] Pumpsysteme sind etwas günstiger als Airless-Systeme, aber immer noch teurer als einfache Flaschen mit Verschluss. Auch der Aufwand zur Abfüllung ist höher.

[0011] Eine weitere Entwicklung für Abgabesysteme von Behältern betrifft den Einbau von Ventilsystemen zur kontrollierten Abgabe von fließfähigen oder ähnlichen Stoffen. Bei den auf dem Markt befindlichen Membranventil-Behältem ist die Öffnung des Gefäßes durch ein elastisches Ventil verschlossen. Durch Druck auf die Flasche erhöht sich der Druck im Behälter und das Ventil öffnet sich. Lässt der Druck nach, schließt das Ventil wieder selbstständig. Allerdings ist auch hier eine Rückbelüftung nötig, die auch bei entsprechendem Unterdruck in der Flasche über dieses Ventil geschieht, wobei für eine solche Ventilkonstruktion auch Produktreste und eventuell Verschmutzungen zurückgesaugt werden. Bei diesem System ist gewährleistet, daß der Behälter bei Nichtverwendung geschlossen ist und weder Produkt austritt noch fremde Substanzen eindringen. Außerdem sind diese Ventile meist so gestaltet, daß der Strom der ausgebrachten Substanz abreißt, wenn ein entsprechender Ausbringdruck unterschritten wird, weil dann das Ventil schlagartig zurückschnappt und die Öffnung verschließt. Dieses Verhalten sorgt dafür, daß die Ausgabeöffnung nur gering verschmutzt wird und somit auch das Zurücksaugen geringer ist.

[0012] Die WO 00/06460 beschreibt eine Ventilvorrichtung für einen Behälter, welche im Bereich der Öffnung zum dosierten Auslassen eines Mediums angebracht ist. Die WO 00107899 und die WO 00/07900 zeigen Ventilsysteme, welche mit Diaphragmen arbeiten. In der WO 00/48921 ist ein Ventil mit Zweiwegefunktion gezeigt, bei welchem der Auslass einer Flüssigkeit und der Einlass von Luft durch gleichzeitiges Öffnen beider Wege gewährleistet ist.

[0013] Die US 3,319,836 beschreibt eine verschüttsicheren Flaschenverschluss, in dessen Auslassventil ein Rückbelüftungsventil integriert ist. Auslassweg und Belüftungsweg sind jedoch nicht voneinander getrennt, so dass das auszugebende Fluid bei der Rückbelüftung teilweise wieder in den Behälter zurück gesaugt wird.

[0014] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ventilvorrichtung für einen Behälter anzubieten, welche eine Abgabe des Behälterinhaltes gewährleistet, eine Rückbelüftung ermöglicht und ein Rückfließen des einmal abgegebenen Produktes in den Behälter verhindert. Die Nachteile des Standes der Technik sollen dabei vermieden werden.

[0015] Überraschend wurde nun gefunden, daß es sich für die Lösung der Aufgabe hervorragend bewährt, wenn zwei Ventile, welche gegenläufig durchlässig sind, ineinander integriert werden.

[0016] Entsprechend betrifft der Hauptanspruch eine Ventilvorrichtung zur Anordnung im Bereich einer Öffnung eines Behälters und zum dosierten Auslassen eines Mediums aus dem Behälter, mit einem ersten Ventil (Auslassventil), welches die Behälteröffnung für das Medium abdichtet, solange eine Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren kleiner als ein erster vorgegebener Grenzwert ist, und welches die Behälteröffnung für das Medium öffnet, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräüßeren größer als der erste vorgegebene Grenzwert ist, sowie mit einem zweiten Ventil (Belüftungsventil), welches die Behälteröffnung für eine Rückbelüftung öffnet, solange eine Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren kleiner als ein zweiter vorgegebener Grenzwert ist, und welches die Behälteröffnung für eine Rückbelüftung abdichtet, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräüßeren größer als der zweite vorgegebene Grenzwert ist, wobei eines der Ventile in das andere der Ventile integriert ist.

[0017] Zur Vermeidung von Missverständnissen wird die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren definiert als Behälterinnendruck abzüglich Behälteraußendruck in den korrekten mathematischen, also mit Vorzeichen behafteten Größen. Die Angabe in den mathematischen, mit Vorzeichen behafteten Größen gilt ebenfalls für die Angabe des ersten und des zweiten vorgegebenen Grenzwertes.

[0018] Dabei wird für den zweiten vorgegebene Grenzwert im wesentlichen ein negativer Wert gewählt.

[0019] Das erste Ventil ist also vorteilhaft geschlossen, solange eine Druckdifferenz im Behälterinneren, gegebenenfalls in Form eines geringen Überdrucks, gegenüber dem Behälteräußeren kleiner als ein erster vorgegebener Grenzwert ist, und geöffnet, wenn der Überdruck größer als der erste vorgegebene Grenzwert ist. Entsprechend ist das zweite Ventil bei einem Unterdruck-im Behälterinneren gegenüber dem Behälteräußeren geöffnet und günstigenfalls geschlossen, wenn dieser Unterdruck nicht vorhanden ist. Zur Erzielung eines Unterdrucks im Behälterinneren ist der zweite vorgegebene Grenzwert daher kleiner Null.

[0020] In einer ersten hervorragenden Aüsführungsform der erfinderischen Ventilvorrichtung wobei das zweite Ventil (Belüftungsventil) in das erste Ventil (Auslassventil) integriert ist.

[0021] Bei einer Verbesserung der erfinderischen Ventilvorrichtung handelt es sich bei dem Auslassventil um ein Kolbenventil, unabhängig hiervon, besonders günstig aber in Kombination dazu hat es sich bewährt, wenn es sich bei dem Belüftungsventil um ein Tellerventil handelt.

[0022] In einer zweiten hervorragenden Ausführungsform der erfinderischen Ventilvorrichtung ist das erste Ventil (Auslassveritil) in das zweite Ventil (Belüftungsventil) integriert.

[0023] Hierbei ist vorteilhaft das Belüftungsventil ein Kolbenventil und/oder das Auslassventil ein Tellerventil.

[0024] Für das Auslassen des Mediums und für die Rückbelüftung sind zwei separate Wege vorgesehen.

[0025] Die Erfindung soll anhand der Figuren 1 bis 3 näher erläutert werden, ohne sich durch die Wahl der abgebildeten Ausfühngsformen unnötig beschränken zu wollen. Die Darstellungen beziehen sich auf die erste Aüsführungsform und ihre Erweiterungen. Die einzelnen Figuren stellen dabei dar:

Figur 1

Behälter für fließfähige Stoffe mit Klappdeckelverschluss mit der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung

Figur 2

Austrittsweg des Produktes bei dem Behälter aus Figur 1

Figur 3

Luftweg bei der Rückbelüftung bei dem Behälter aus Figur 1

[0026] Figur 1 zeigt einen Behälter, bestehend aus einem Behälterkörper 3, einem Behältereinsatz 17 mit der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung sowie einem Aufsatz 2, und mit einer Behälteröffnung, wobei die Behälteröffnung zusätzlich durch einen Deckel 1 verschlossen werden kann. Die Ventilvorrichtung aus einem Kolbenventil aus einem Kolben 5, welche dafür ausgelegt ist, sich in dem durch einen Zylinder 16 gebildeten Kolbenkanal 51 auf- und abzubewegen, und einem in den Kolben 5 integrierten Tellerventil 6. Eine Feder 11, in der dargestellten Ausführungsform eine Spiralfeder, bewirkt, daß der Kolben auf einem Anschlag 7 aufliegt, wenn auf den Behälterkörper 3 kein äußerer Druck ausgeübt wird, wenn also die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren kleiner als ein erster vorgegebener Grenzwert ist. In diesem Zustand ist das Kolbenventil für den Austritt eines Mediums aus dem Kolbeninnem geschlossen, die sich in dem die Wand des Kolbenkanals 51 bildenden Zylinder 16 befindliche Austhttsöffnung 10 ist geschlossen. Diese Austnttsöffnung 10 stellt dabei einen Teil, der Behälteröffnung dar.

[0027] Wird ein zweiter vorgegebener Grenzwert zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren unterschritten, welche identisch mit dem ersten Grenzwert, bevorzugt aber kleiner, insbesondere negativ sein kann, so ist das Tellerventil 6 geöffnet Insbesondere ist dies der Fall, wenn der Druck im Behälterinneren niedriger ist als der Druck des Behälteräußeren.

[0028] Wird der Druck des Behälterinneren, beispielsweise durch Quetschen des Behälterkörpers 3, erhöht, so wird der Kolben 5 in dem Zylinder 16 gegen die Feder 11 bewegt, bis seitlich in der Wand des Zylinders 16 die Austrittsöffnung 10 frei wird (vergleiche hierzu auch die Figur 2). Durch diese Austrittsöffnung 10. kann dann das Produkt in den Auslasskanal 4 eintreten. Statt einer einzigen Austrittsöffnung 10 können zur Erhöhung der Abgabemenge auch mehrere Austrittsöffnungen in der Wand des Zylinders 16 vorgesehen sein.

[0029] Der Deckel 1 ist bevorzugt ausgebildet als Klappdeckel. Dieser ist über ein Scharnier 12 an einem Aufsatz 2 des Behälterkörpers 3 beweglich befestigt. Der Auslasskanal 4 kann durch das Anheben des Deckels 1 geöffnet werden, dadurch wird ein Dichtdom 9 aus dem Auslasskanal 4 herausgezogen.

[0030] Sinkt die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren unter der erste Grenzwert, so bewegt sich der Kolben 5, unterstützt durch die Rückstellkraft der Feder 11, zurück und verschließt die Öffnung wieder (vergleiche Figur 3).

[0031] Sinkt die Druckdifferenz zwischen dem Behältennneren und dem Behälteräußeren weiter unter den zweiten Grenzwert, insbesondere derart, daß in der Flasche ein Unterdruck entsteht, so läuft der Kolben gegen den Anschlag 7, und es tritt das Tellerventil 6 im Boden des Kolbens 5 in Funktion, welches Luft in die Flasche gelangen lässt Das System ist so gestaltet, daß normalerweise kein Produkt in den Belüftungskanal 51, der durch den Zylinder 16 gebildet wird, gelangen kann. Die die Ventilvorrichtung bildenden Ventile (Kolben 5 und Tellerventil 6) sind jeweils nur einer Richtung durchlässig, und zwar nur unter den angegebenen Druckverhältnissen.

[0032] Wenn durch konstruktive Gestaltung der Belüftungsweg hinsichtlich Verschmutzungen optimiert wird, ist eine Kontamination nur sehr schwer möglich. Der Weg der einströmenden Luft bei der Rückbelüftung verläuft in diesem Beispiel unter den Abstützungen 13 hinweg und durch die Verrastungsteile 14 und 15 für den Aufsatz 2 hindurch, die durch kleine nicht skizzierte Unterbrechungen, luftdurchlässig sind. Der Aufsatz 2 ist in diesem Beispiel durch ein System von Verrastungsteilen (Rasthaken 14 und Schnapphaken 15) auf dem Behälterkörper 3 befestigt. Hier bietet der Stand der Technik weitere vorteilhafte Möglichkeiten (Gewinde, Einrastbänder, Crimpen etc).

[0033] Der den Auslasskanal 4 beinhaltende Behältereinsatz 17 wird über Abstützungen 13 vom Behälterkörper 3 gehalten und durch eine Dichtlippe 8 zu diesem hin abgedichtet. Für die Gestaltung dieser Abdichtung kommen verschiedene Ausführungen in Frage (Tonne. Konus, Lammellen, Zylinder). Das Einlegen eines Dichtringes oder einer Scheibe ist vorteilhaft.

[0034] Figur 2 zeigt den Auslassprozess durch die erfinderische Ventilvorrichtung bei Erhöhung des Drucks im Behälterinneren. Der Kolben 5 ist nach oben verschoben und drückt die Feder 11 zusammen. Das Tellerventil ist geschlossen. Der durch den starken Pfeil dargestellte Auslassweg durch die Austrittsöffnung 10 ist durchgängig.

[0035] In Figur 3 ist der Weg der einströmenden Luft bei dem Rückbelüftungsprozess durcheinen starken Pfeil skizziert. Die Luft passiert Durchlässe im Bereich der Verrastungsteile 14 und 15, dann Durchlässe im Bereich der Abstützungen 13 und dringt durch das geöffnete Tellerventil 6 in den Behälterinnenraum ein.

[0036] Das Tellerventil 6 kann dabei vorteilhaft derart ausgelegt sein, daß es nach erfolgtem Druckausgleich zwischen den Behälterinneren und dem Behälteräußeren wieder schließt. Ein zusätzliches Eindringen von Verunreinigungen wird dann vermieden.

[0037] Diese Art von Verschluss erlaubt beispielsweise, einen Applikator zu integrieren und sicher auszuschließen, das Substanzen von der Applikationsfläche zurück in den Behälter gelangen.

[0038] Im Falle der zweiten Ausführungsform und ihrer. Erweiterungen lässt sind ein umgekehrt geschaltetes Kolbenventil (die Öffnung 10 dient nun als Belüftungsöffnung) als Belüftungsventil einsetzen, welchem ein Tellerventil (Durchgängigkeit kann von innen nach außen geschaltet werden) integriert ist.

[0039] Aber auch andere Ausführungsformen der im Hauptanspruch dargestellten Erfindung lassen sich realisieren.

[0040] Die erfinderische Ventilvorrichtung oder eine seiner Ausführungsformen sind derart konstruiert, daß ein Zurückfließen einmal abgegebenen Produktes von der Applikatorfläche in den Behälter nicht möglich ist. Sie sind damit geeignet für Behälter für fließfähige Stoffe aller Art, bieten aber zusätzlich große Vorteile für Behälter, welche zur Abgabe leicht verderblicher Stoffe vorgesehen sind oder welche hohen hygienischen Ansprüchen genügen müssen.

[0041] Einige Beispiele für derartige Anwendungsbereiche, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben, sind:

• Zahnbürsten mit integrierter Spendeöffnung
• Reinigungsbürsfen mit integriertem Vorratsbehälter
• Schleif- und Polierapplikatoren im entsprechendem Hilfsmittelbehälter
• Duschgelapplikatoren, insbesondere auch mit Massagekopf,
• Mascarabürsten,
• Aufträger von Schuhcreme oder sonstigen reinigenden und pflegenden/konservierenden Substanzen, insbesondere solche mit einer Bürste oder einem Schwamm auf dem Behälter zur Reinigung von Kleidung,
• Deoroller,
• Aufträger von Nagellack oder Korrekturflüssigkeit,
• Aufträger von Klebstoffen,
• Aufträger von Farben, Schutzlacken, Rostentfemer, Anlauger etc.

[0042] Weiterhin ist die Ventilvorrichtung hervorragend für die herkömmlichen Behälterverschlüsse und -applikatoren geeignet. Hierzu zählen beispielsweise Behältnisse für Wasch- und Pflegesubstanzen (Shampoo, Duschgel, Sonnenmilch, Pflegelotion usw.). Durch die nahezu ausgeschlossene Kontamination des Füllgutes lässt sich der Anteil der konservierenden und stabilisierenden Substanzen stark, verringern.

[0043] Eine weitere Anwendung für die erfinderische Ventilvorrichtung ergibt sich im Lebensmittelbereich, beispielsweise für Konfitüre, Honig, Ketchup und Mayonnaise, Senf, Soßen und derartige Nahrungsmittel.

[0044] Durch die Integration des Rückbelüftungsventils in das Abgabeventilsystem ist es möglich, im üblicherweise zur Herstellung derartiger Gegenstände angewendeten Spritzgußverfahren eine hohe Genauigkeit und Präzision zu gewährleisten. Die Qualität des Produktes steigt. Die Ventilvorrichtung kann günstigerweise ebenfalls einteilig hergestellt werden, hierdurch kann die Zahl der Produktionsschritte verringert, der Herstenungspreis erniedrigt und die Passgenauigkeit und die Funktionalität verbessert werden.

[0045] Als Variation des Prinzips kann das Ventil zu Belüftung anstatt im Kolben auch in den Flaschenkörper integriert sein.

[0046] Außerdem kann auch zur Belüftung ein Kolbenventil verwendet werden und der Auslass mit einem Tellerventil gestaltet werden.

Ansprüche

1. Ventilvorrichtung zur Anordnung im Bereich einer Öffnung eines Behälters und zum dosierten Auslassen eines Mediums aus dem Behälter, mit einem ersten Ventil (5), welches die Behälteröffnung für das Medium abdichtet, solange eine Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren kleiner als ein erster vorgegebene Grenzwert ist, und welches die Behälteröffnung für das Medium öffnet, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren größer als der erste vorgegebene Grenzwert ist, sowie mit einem zweiten Ventil (6), welches die Behälteröffnung für eine Rückbelüftung öffnet, solange eine Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren kleiner als ein zweiter vorgegebener Grenzwert ist, und welches die Behälteröffnung für eine Rückbelüftung abdichtet, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Behälterinneren und dem Behälteräußeren größer als der zweite vorgegebene Grenzwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Ventile in das andere der Ventile integriert ist und für das Auslassen des Mediums und für die Rückbelüftung zwei separate Wege vorgesehen sind, wobei der Lufteintrittsbereich des zweiten Ventils außerhalb des Produktauslassbereiches angeordnet ist.

2. Ventilvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ventil (6) in das erste Ventil (5) integriert ist.

3. Ventilvorrichtung nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Ventil (5) um ein Kolbenventil handelt.

4. Ventilvorrichtung nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem zweiten Ventil (6) um ein Tellerventil handelt.

5. Ventilvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil in das zweite Ventil integriert ist.

6. Ventilvorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem zweiten Ventil um ein Kolbenventil handelt.

7. Ventilvorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Ventil um ein Tellerventil handelt.

Claims

1. Valve device for arrangement in the area of an opening of a container and for metered discharge of a medium from the container, with a first valve (5) which seals the container opening for the medium as long as a pressure difference between the interior of the container and the exterior of the container is smaller than a first predetermined limit value and which opens the container opening for the medium when the pressure difference between the interior of the container and the exterior of the container is greater than the first predetermined limit value, and with a second valve (6) which opens the container opening for readmission of air as long as a pressure difference between the interior of the container and the exterior of the container is smaller than a second predetermined limit value and which seals the container opening for readmission of air when the pressure difference between the interior of the container and the exterior of the container is greater than the second predetermined limit value, characterized in that one of the valves is integrated in the other of the valves and two separate paths are provided for discharge of the medium and for readmission of air, the air inlet area of the second valve being arranged outside the product outlet area.

2. Valve device according to Claim 1, characterized in that the second valve (6) is integrated in the first valve (5).

3. Valve device according to at least one of the preceding claims, characterized in that the first valve (5) is a plunger valve.

4. Valve device according to at least one of the preceding claims, characterized in that the second valve (6) is a disc valve.

5. Valve device according to Claim 1, characterized in that the first valve is integrated in the second valve.

6. Valve device according to at least one of Claims 1 or 5, characterized in that the second valve is a plunger valve.

7. Valve device according to at least one of Claims 1, 5 or 6, characterized in that the first valve is a disc valve.

Revendications

1. Dispositif de valve destiné à être disposé dans la région d'une ouverture d'un récipient et à permettre la distribution dosée d'un fluide hors du récipient, comprenant une première valve (5), qui scelle l'ouverture du récipient vis-à-vis du fluide, tant qu'une différence de pression entre l'intérieur du récipient et l'extérieur du récipient est inférieure à une première valeur limite prédéfinie, et qui ouvre l'ouverture du récipient pour le fluide lorsque la différence de pression entre l'intérieur du récipient et l'extérieur du récipient est supérieure à la première valeur limite prédéfinie, et comprenant aussi une deuxième valve (6) qui ouvre l'ouverture du récipient pour une rétroventilation tant qu'une différence de pression entre l'intérieur du récipient et l'extérieur du récipient est inférieure à une deuxième valeur limite prédéfinie, et qui scelle l'ouverture du récipient pour une rétroventilation lorsque la différence de pression entre l'intérieur du récipient et l'extérieur du récipient est supérieure à la deuxième valeur limite prédéfinie, caractérisé en ce que l'une des valves est intégrée dans l'autre valve et en ce que deux voies séparées sont prévues pour la distribution du fluide et pour la rétroventilation, la région d'entrée d'air de la deuxième valve étant disposée en dehors de la région de distribution de produit.

2. Dispositif de valve selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième valve (6) est intégrée dans la première valve (5).

3. Dispositif de valve selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première valve (5) est une valve à piston.

4. Dispositif de valve selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième valve (6) est une valve à disque.

5. Dispositif de valve selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première valve est intégrée dans la deuxième valve.

6. Dispositif de valve selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la deuxième valve est une valve à piston.

7. Dispositif de valve selon au moins l'une quelconque des revendications 1, 5 ou 6, caractérisé en ce que la première valve est une valve à disque.

Zeichnung