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<ep-patent-document id="EP02730060B1" file="EP02730060NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1490559" kind="B1" date-publ="20101201" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY..TR................................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1490559</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20101201</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02730060.7</B210><B220><date>20020325</date></B220><B240><B241><date>20041021</date></B241><B242><date>20090819</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20101201</date><bnum>201048</bnum></B405><B430><date>20041229</date><bnum>200453</bnum></B430><B450><date>20101201</date><bnum>201048</bnum></B450><B452EP><date>20100621</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04B   2/06        20060101AFI20031008BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E04B   2/08        20060101ALI20031008BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E04C   1/39        20060101ALI20031008BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>B28B  17/00        20060101ALI20031008BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>MAUERSTEINSATZ</B542><B541>en</B541><B542>BRICK KIT</B542><B541>fr</B541><B542>ENSEMBLE D'ELEMENTS DE CONSTRUCTION DE TYPE BRIQUES</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 2 150 874</text></B561><B561><text>DE-A- 19 848 534</text></B561><B561><text>DE-U- 20 000 821</text></B561><B561><text>GB-A- 2 152 968</text></B561><B561><text>GB-A- 2 185 276</text></B561><B561><text>US-A- 5 588 262</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Geiger, Peter</snm><adr><str>Regensburger Strasse 160</str><city>92318 Neumarkt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Geiger, Peter</snm><iid>100128694</iid><irf>041067-EP</irf><adr><str>Regensburger Strasse 160</str><city>92318 Neumarkt</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Lösch, Christoph Ludwig Klaus</snm><iid>100050631</iid><adr><str>Äussere Bayreuther Straße 230</str><city>90411 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2002003330</anum></dnum><date>20020325</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2003080953</pnum></dnum><date>20031002</date><bnum>200340</bnum></B871></B870><B880><date>20041229</date><bnum>200453</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Mauersteinsatz mit einer Anzahl im wesentlichen prismatischen Steinkörpern aus Betonwerkstoff und Verfahren zum Herstellen der Steinkörper.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bekannt durch Aufeinanderanordnen von prismatischen Mauersteinen Mauerwerk zu bilden, wobei zur Fixierung der Mauersteine aneinander Mörtelmassen oder Kleber zwischen diesen Anwendung finden. Abgesehen davon, daß die Ausrichtung der Mauersteine und die Beibehaltung der Ausrichtung vielfach Schwierigkeiten bereitet, ist auch das Einbringen von Mörtelmassen oder Kleber zwischen den Verbindungsflächen schwierig und zeitaufwendig. Schließlich erschweren mögliche Verschiebebewegungen der Mauersteine zueinander eine exakt definierte Aufrichtung von Mauerwerken.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003"><patcit id="pcit0001" dnum="GB2185276A"><text>GB 2 185 276 A</text></patcit> offenbart einen Mauersteinsatz mit einer Anzahl von Steinkörpern aus Betonwerkstoff. Die Steinkörper weisen symmetrisch mittig oberseitig eine Ausmuldung und unterseitig eine Einmuldung auf. Die Aus- und Einmuldungen sind mit annähernd gleichen Formgebungen und Massen ausgebildet. Aufeinander gestellte Steinkörper sind durch Ineinandergreifen der Aus- und Einmuldungen zueinander justier- und/oder miteinander fixierbar.</p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0002" dnum="DE19848534A1"><text>DE 198 48 534 A1</text></patcit> beschreibt einen mörtelfreien Steinsatz mit einer Anzahl von Steinkörpern. Die Steinkörper weisen symmetrisch mittig oberseitig eine Ausmuldung und unterseitig eine Einmuldung auf. Die Aus- und Einmuldungen sind mit annähernd gleichen Formgebungen und Massen ausgebildet. Aufeinander gestellte Steinkörper sind durch Ineinandergreifen der Aus- und Einmuldungen miteinander fixierbar.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung hat zur Aufgabe einen Mauersteinsatz aus Steinkörpern zu schaffen, dessen Steinkörper bei Aufrichtung von Mauerwerken selbsttätig zueinander ausrichtbar und mit oder ohne verbindende Mörtelmassen oder Kleber aneinander sicher fixierbar sind und wobei die Handhabung der Steinkörper erleichtert ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung gemäß ist diese Aufgabe durch die Maßnahmen des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst. Beim Aufrichten von Mauerwerken ist durch Ineinandergreifen der Ein- und Ausmuldungen bei aufeinander geschlichteten Steinkörpern eine gegenseitige Ausrichtung mit gleichzeitiger Verzahnung erreichbar, wodurch auch von ungeübten Personen mit dem Mauersteinsatz Bautätigkeiten durchgeführt werden können. Ferner sind vermittels der Ein- und Ausmuldungen standfeste Mauerwerke, wie Wandungen,<!-- EPO <DP n="4"> --> Stützmauern od.dgl. gleichermaßen mit oder ohne Verbindungsmaterialien, wie Mörtelmassen, Kleber od.dgl. erzielbar. Die durch das Zusammenwirken der Aus- und Einmuldungen erreichten Fixierungen benachbarter Steinkörper aneinander wird vorteilhaft durch die Schwerkraft der Steinkörper unterstützt.</p>
<p id="p0007" num="0007">In Ausbildung des Mauersteinsatzes ist vorgesehen, die Ausmuldung durch einen mit der Steinkörperlänge und im Querschnitt pyramidenstumpfförmig gestarteten Ansatz zu bilden, dessen seitliche Schrägflächen sich zum freien Ende hin zueinander erstrecken. Gemäß bevorzugter Ausbildung der Ausmuldung erlauben Höhen derselben von im wesentlichen 2-6 mm je nach den jeweiligen Steinhöhen und Belastungsfällen, ein Aufrichten von Mauern, Abtreppungen mit sicheren Fixierungen, aneinander auch in Trockenbauweisen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Desweiteren ist vorgesehen, die Einmuldung durch eine mit der Steinkörperlänge und im Querschnitt pyramidenstumpfförmig gestalteten Nut od.dgl. zu bilden, deren Schrägflächen sich zum Steinkörperinneren und zueinander in Übereinstimmung mit der Neigung der Schrägflächen und Ausbildung der Ausmuldung, erstrecken.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgmäß ist vorgesehen, daß die Steinkörper an der Einmuldung anschließend in Richtung des Steinkörperinnere je eine mit der Steinkörperlänge ausgebildete bogenförmige Ausnehmung aufweisen. Die bogenförmigen Ausnehmungen tragen zur Gewichtseinsparung der Steinkörper bei und bilden eine Art Griffmulden, die als Verlegehilfen die Handhabung der Steinkörper erleichtern. Es versteht sich, daß die lichten Tiefen der bogenförmigen Ausnehmungen in Abhängigkeit der jeweiligen Steinkörperhöhen verschieden gestaltet<!-- EPO <DP n="5"> --> sein können, z.B. im Verhältnis zu den die Ausnehmungen übergreifenden Stegteilen, etwa mit 1:1,8, 1:2,1 und 1:3,4.</p>
<p id="p0010" num="0010">Um bei Mauerwerken, insbesondere Stützmauern od.dgl. oberseitig einen ebenen Abschluß zu erreichen, ist ein als Abdechstein dienender Steinkörper vorgesehen, der eine unterseitige Einmuldung mit anschließender bogenförmiger Ausnehmung aufweist, andererseits jedoch mit einer eben gestalteten Oberseite ausgeformt ist. Der Abdeckstein ist so mit den übrigen Steinkörpern in der Art einer Nut- und Federverbindung verbind- und fixierbar und an der Oberseite ohne Ausmuldung, also plan ausgeführt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Schließlich ist noch vorgesehen, die Steinkörper insbesondere mit Längen, von 40, 35, 30, 25, 20 und 15 cm sowie mit Höhen von insbesondere 40, 30, 20, 18 und 12 mm auszubilden. Die Steinkörper gestatten dadurch eine Vielfalt von Kombinierungsmöglichkeiten miteinander, wodurch die Mauerwerke den verschiedensten Design-Ansprüchen anpaßbar sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß einem Verfahren zum Herstellen der Steinkörper des Mauersteinsatzes unter Verwendung von Formwerkzeugen ist vorgesehen, daß die Formwerkzeuge im wesentlichen topfförmig ausgebildet sind, wobei die Querschnittsformen und lichten Maße der Formwerkzeuge die Höhen und Breiten der Steinkörper sowie die Ein- und Ausmuldungen festlegen und die lichten Tiefen der Formwerkzeuge die Längen der Steinkörper bestimmen. Durch die Verfahrensschritte ist erreicht, daß die Steinkörper bei beliebigen Tiefen der Formwerkzeuge entsprechend mit unterschiedlichen Längen herstellbar sind wobei nach Entformung der Steinkörper durch einfaches Umkippen derselben um 90°, diese mit ihren Längen zu Mauerwerken zur Verfügung stehen.<!-- EPO <DP n="6"> --> Weitere Verfahrensschritte sind noch dadurch gegeben, daß die Formwerkzeuge zum gleichzeitigen gemeinsamen Ausformen von Steinkörperreihen, Steinkörperpaketen od. dgl. für eine vorbestimmte Anzahl Steinkörper ausgelegt werden. Es versteht sich, daß auch Formwerkzeuge für jeweils einzelne Steinkörper in Anwendung gebracht werden können.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach weiterem Verfahren ist noch vorgesehen, mehrere Steinkörperreihen oder Steinkörperpakete nebeneinander in einem Formwerkzeug gemeinsam gleichzeitig herzustellen, wodurch sich eine platz- und zeitsparende Herstellung des Mauersteinstzes und seiner Steinkörper erreichen läßt. Um bei gleichzeitigem gemeinsamen Ausformen von Steinkörperreihen,Steinkörperpaketen od.dgl. einzelne Steinkörper zur Verfügung zu stellen, ist vorgesehen, in den Steinkörperreihen, Steinkörperpaketen od.dgl. in Abständen der Breiten einzelner Steinkörper in den Seitenflächen und/oder in den Oberseiten vorbereitete Trennungsnuten auszubilden und vermittels Krafteinwirkungen in den Trennungsnuten, beispielweise durch Schlagwirkung, die Steinkörper voneinander zu trennen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wie die Erfindung ausführbar ist, zeigen die in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele. Hierin bedeuten:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen einzelnen Steinkörper für einen Mauerstein- satz in perspektivischer Darstellung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Steinkörper gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit einem aufgestellten weiteren Steinkörper in Vorder- ansicht,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Teilschnitt einer Verbindungsstelle von Aus- und Einmuldungen vergrößert,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Steinkörper mit Winkeldarstellungen in Vorderansicht,<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>ein Teilstück einer Steinkörperreihe in Vorderansicht,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>ein Teilstück einer Steinkörpereihe gemäß <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> in Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>einen Abschnitt benachbarter Steinkörper im Bereich einer Trennungsnut in Draufsicht, vergrößert,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>ein Steinkörperpahet mit Steinkörpern gemäß einer Ausführungsform in Vorderansicht,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>ein weiteres Steinkörperpaket mit Steinkör- pern gemäß anderer Ausführung in Vorderansicht,</dd>
<dt>Fig.10</dt><dd>eine Stützmauer in Vorderansicht mit verschie- den großen Steinkörpern eines Mauersteinsatzes,</dd>
<dt>Fig.11</dt><dd>eine Stützmauer im Schnitt nach der Linie XI-XI der <figref idref="f0003">Fig. 10</figref>,</dd>
<dt>Fig.12</dt><dd>eine Eckverbindung mit einer ersten Lage Stein- körpern in Draufsicht, vergrößert,</dd>
<dt>Fig.13</dt><dd>ein zweite Lage Steinkörper für eine Eckver- bindung der <figref idref="f0004">Fig. 12</figref>,</dd>
<dt>Fig.14</dt><dd>eine dritte Lage Seinkörper für die Eckver- bindung der <figref idref="f0004">Fig. 12</figref>,</dd>
<dt>Fig.15</dt><dd>einen Steinkörper der Eckverbindung der <figref idref="f0004">Fig. 12</figref> in Vorderansicht und</dd>
<dt>Fig.16</dt><dd>einen Teilschnitt eines Formwerkzeuges für Steinkörper der <figref idref="f0002">Fig. 5 und 6</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist ein Steinkörper 1 für den Mauersteinsatz gezeigt. Der Mauersteinsatz ist durch eine Anzahl Steinkörper aus Betonwerkstoff herstellbar, die an der Oberseite eine Ausmuldung 2 und an der Unterseite eine Einmuldung 3 aufweisen. Bei den Ausführungsbeispielen sind die Ausmuldungen 2 durch je einen sich über die gesamte Länge der Steinkörper erstreckenden Ansatz 2' mit trapezförmigem Querschnitt gebildet. Die Einmuldung 3 ist mit im wesentlichen gleicher Querschnittsform und -größe<!-- EPO <DP n="8"> --> wie die Ausmuldung 2 ausgebildet. Die Einmuldung 3 ist nutenförmig gestaltet und erstreckt sich über die gesamte Länge der Steinkörper. An der Einmuldung 3 schließt sich eine zum Steinkörperinnere hin erstreckende bogenförmige Ausnehmung 4 an, die vorteilhaft zu Gewichtseinsparungen des Steinkörpers und der Bildung von Grifflächen als Verlegehilfe dient. In den Bereichen der aufrechten 6 und waagrechten Eckkanten 7 sind Abschrägungen 8 vorgesehen, die, wie in den <figref idref="f0002">Fig. 5 und 6</figref> gezeigt, durch Nuten 9 beim Ausformvorgang der Steinkörper vorbereitet sind. (<figref idref="f0002">Fig. 7</figref>) Die Nuten 9 haben die Aufgabe bei reihenweisen Ausformungen von Steinkörpern durch Schlageinwirkung in den Nuten eine Trennung der Steinkörpern voneinander zu bewirken bzw. zu erleichtern.</p>
<p id="p0016" num="0016">In <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ist auf dem Steinkörper 1 der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ein weiterer, eine geringere Höhe aufweisender Steinkörper 10 aufgestellt. Hierbei greift die Ausmuldung 2 des Steinkörpers 1 in die Einmuldung 3 des Steinkörpers 10 zu einer Fixierung und Ausrichtung beider Steinkörper zueinander ein. Die <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> läßt weiter deutlich erkennen, daß die Ausrichtung der Steinkörper zueinander durch Schrägflächen 11, 12 der Ein- und Ausmuldungen 3, 2 erzielbar sind, dabei kann nach <figref idref="f0001">Fig. 4</figref> die Neigung der Schrägflächen 11, 12 die Winkelgröße β = 45° aufweisen. Weiter ist beim Steinkörper der <figref idref="f0001">Fig. 4</figref> die flache bogenförmige Ausnehmung 4 mit einem Einlaufwinkel α von etwa 30° gewählt. Es versteht sich, daß auch anderweitige Winkelgrößen α und β sowie Ausnehmungsbogen mit beliebiger Formgebung und Größe zur Anwendung kommen können.</p>
<p id="p0017" num="0017">In den <figref idref="f0001">Fig. 8 und 9</figref> sind jeweils eine Anzahl Steinkörper reihenweise zu einem Steinkörperpaket 13 zusmmengefaßt, das in einem gemeinsamen Werkzeug 15 ausformbar ist. Es ist denkbar, daß die Endbereiche der Steinkörperreihen<!-- EPO <DP n="9"> --> 13' oder Steinkörperpakete 13 um vorbestimmte, gegebenenfalls abtrennbare Abschnitte 13" verlängert sind, die Zwischenräume im Mauerwerk ausfüllen können. Während bei der <figref idref="f0001">Fig. 8</figref> die Steinkörper 10 eine Höhe von z.B. 12 cm aufweisen, ist die Höhe der Steinkörper 10' der <figref idref="f0001">Fig. 9</figref>, mit 8 cm gewählt. Verständlicher Weise sind Steinkörper mit beliebigen Maßen für die Höhen, Breiten und Längen herstellbar.</p>
<p id="p0018" num="0018">In <figref idref="f0003">Fig. 10</figref> ist eine vermittels Mauersteinsätzen aufgerichtete Stützmauer 14 gezeigt. Hierbei finden Steinkörper mit unterschiedlichen Längen sowie unterschiedlichen Höhen Anwendung. In <figref idref="f0003">Fig. 11</figref> ist weiter erkennbar, daß die Stützmauer 14 in Trockenbauweise aufgerichtet ist. Hierbei sind die neben- und aufeinander gestellten Steinkörper mittels der Ein- 3 und Ausmuldungen 2 zueinander ausgerichtet und miteinander fixiert. Zweckmäßig ist die Stützmauer 14 zur Oberkante hin abgestuft um Druckeinwirkung des Erdreichs 16 aufnehmen zu können.</p>
<p id="p0019" num="0019">In <figref idref="f0004">Fig. 12 bis 14</figref> ist eine Eckverbindung 17 für ein Mauerwerk dargestellt. Bei der Eckverbindung 17 ist eine erste bodennahe Lage durch Steinkörper 18, 19 und 20 vorgesehen, wobei sich die Steinkörpern 19 durch die Ein- 3 und Ausmuldungen 2 gegeneinander fixieren. Durch Aufbringen einer zweiten Lage zueinander versetzer Steinkörper 18, 19', 20, gemäß <figref idref="f0004">Fig. 13</figref> ist die Eckverbindung in der Höhe aufbaubar. Die Zuordnung der Steinkörper 18, 19, 20 bzw. 18, 19', 20 zueinander führt nach außen hin zu glattwandigen Seitenflächen. Die zweite Lage Steinkörper ist durch eine dritte Lage Steinkörper übergriffen, die der ersten Lage in Größe und Anordnung der Steinkörper entsprechen kann. Die <figref idref="f0003 f0004">Figuren 11-14</figref> lassen erkennen, daß durch Verwendung von an der Oberseite ausmuldungsfreien Steinkörpern für die dritte Lage eine ebene Abdeckung der<!-- EPO <DP n="10"> --> Eckverbindung 17 erreichbar ist. Die <figref idref="f0004">Fig. 15</figref> zeigt einen Steinkörper der <figref idref="f0004">Fig. 12</figref> im Schnitt.</p>
<p id="p0020" num="0020">In <figref idref="f0002">Fig. 16</figref> ist ein Formwerkzeug 15 zum Ausformen der Steinkörper des Mauersteinsatzes gezeigt. Es ist erkennbar, daß die Steinkörper im Formwerkzeug 15 hochkant ausformbar sind. Nach Auffüllen des Formwerkzeugs 15 mit Betonmörtel und Erhärten desselben kann die dem Formwerkzeug 15 entnehmbare Steinreihe der <figref idref="f0002">Fig. 5 und 6</figref>, zum Einsatz gebracht werden. Sind einzelne Steinkörper gefordert, so ist im Bereich der Nuten 9 durch Schlageinwirkung eine Aufteilung der Steinreihe möglich. Durch Umlegen der Steinkörper, wie in <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> erkennbar, sind die Längen der Steinkörper vorgegeben.</p>
<p id="p0021" num="0021">Es versteht sich durch unterschiedlich lichte Tiefen des Formwerkzeugs 15 Steinkörper mit verschieden großen Längen herzustellen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Schließlich können die Steinkörperreihen 13' und die Steinkörperpakete 13 in Kombination jeweils mehrere Steinkörper mit und ohne Ausmuldungen 2 aufweisen. Letztere Steinkörper sind als Abdecksteine zum Einsatz bringbar. </p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Mauersteinsatz mit einer Anzahl im wesentichen prismatischen Steinkörpern aus Betonwerkstoff<br/>
wobei die Steinkörper (1, 10, 18, 19, 19', 20) symmetrisch mittig oberseitig eine Ausmuldung (2) und unterseitig eine Einmuldung (3) aufweisen, die Aus- und Einmuldungen mit annähernd gleichen Formgebungen und Maßen ausgebildet sind und daß aufeinander gestellte Steinkörper durch Ineinandergreifen der Aus-(2) und Einmuldungen (3) zueinander justier- und/oder miteinander fixierbar sind,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b> eine sich an der Einmuldung (3) in Richtung des Steinkörperinnere anschließende, mit der Steinkörperlänge ausgebildete bogenförmige Ausnehmung (4) .</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Mauersteinsatz nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Ausmuldung (2) durch einen mit der Steinkörperlänge und im Querschnitt pyramidenstumpfförmig gestalteten Ansatz (2') gebildet ist, dessen seitliche Schrägflächen (11, 12) sich zum freien Ende hin zueinander erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Mauersteinsatz nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Einmuldung (3) durch eine mit der Steinkörperlänge und im Querschnitt pyramidenstumpfförmig gestaltete Nut od.dgl. gebildet ist, deren Schrägflächen (11, 12) sich zum Steinkörperinnere und Richtung zueinander erstrecken.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Mauersteinsatz nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die lichten Tiefen der bogenförmigen Ausnehmungen (4) in Abhängigkeit der Steinkörperhöhen im Verhältnis zu den die Ausnehmungen übergreifenden Stegteilen mit etwa 1:1,8, 1:2,1 und 1:3,4 ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Mauersteinsatz nach Anspruch 1, <b>gekennzeichnet durch</b> einen als Abdeckstein dienenden Steinkörper (1) mit einer unterseitigen Einmuldung (3) und anschließender bogenförmiger Ausnehmung (4) sowie einer eben gestalteten Oberseite (1').</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Mauersteinsatz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Steinkörper insbesondere mit Längen von, z.B. 40, 35, 30, 25, 20, 15 cm und Höhen, insbesondere von 40, 30, 20, 12,8 cm gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren zum Herstellen der Steinkörper des Mauersteinsatzes nach Anspruch 1, unter Verwendung von Formwerkzeugen, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Formwerkzeuge im wesentlichen topfförmig ausgebildet sind, wobei durch die Querschnitte der Fomwerkzeuge die Höhen und Breiten der Steinkörper sowie die Ein- und Ausmuldungen und durch die lichten Tiefen der Formwerkzeuge die Längen der Steinkörper bestimmt werdem.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Formwerkzeuge zum gleichzeitigen gemeinsamen Ausformen von Steinkörperreihen, Steinkörperpaketen od.dgl. mit einer vorbestimmten Anzahl Steinkörper ausgelegt werden.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 7 und 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Auslegung der Formwerkzeuge derart gewählt ist, daß die Steinkörperpakete mit einer Anzahl in Reihe nebeneinander einstückig angeordneten Steinkörpern gebildet werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 8 und 9, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> mehrere Steinkörperpakete nebeneinander in einem Formwerkzeug gemeinsam gleichzeitig hergestellt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 8, 9 und 10, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Steinkörperreihen, Steinkörperpakete od.dgl. in Abständen der Breiten einzelner Steinkörper in den Seitenflächen und/ oder in den Oberseite der Steinkörper vorbereitete Trennunganuten aufweisen und daß vermittels Krafteinwirkung in den Trennungsnuten die Steinkörper voneinander getrennt werden.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Wall block set comprising a number of substantially prismatic block bodies of concrete material, wherein the block bodies (1, 10, 18, 19, 19', 20) have symmetrically and centrally a projection (2) on the upper side and a depression (3) on the lower side, the projections and depressions are formed with approximately the same shapes and dimensions, and wherein block bodies placed on top of one another can be adjusted with respect to one another and/or fixed to one another by the interlocking of the projections (2) and depressions (3), <b>characterized by</b> a curved recess (4) formed with the block body length and adjoining the depression (3) in the direction of the interior of the block body.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wall block set according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the projection (2) is formed by an appendage (2') configured with the block body length and having a truncated pyramid shape in cross section, the lateral oblique surfaces (11, 12) of which appendage extend with respect to one another towards the free end.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wall block set according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the depression (3) is formed by a groove or the like configured with the block body length and having a truncated pyramid shape in cross section, the oblique surfaces (11, 12) of which groove extend towards the<!-- EPO <DP n="15"> --> interior of the block body and in a direction towards one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wall block set according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the clear depths of the curved recesses (4) are formed as a function of the block body heights in a ratio to the web parts engaging over the recesses of approximately 1:1.8, 1:2.1 and 1:3.4.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wall block set according to Claim 1, <b>characterized by</b> a block body (1) serving as a cover block and having a depression (3) on the underside and an adjoining curved recess (4) and also a planar upper side (1').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wall block set according to one or more of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the block bodies are formed in particular with lengths of, for example, 40, 35, 30, 25, 20, 15 cm and heights in particular of 40, 30, 20, 12.8 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Method for producing the block bodies of the wall block set according to Claim 1, using moulds, <b>characterized in that</b> the moulds are substantially cup-shaped, wherein the heights and widths of the block bodies and also the depressions and projections are determined by the cross sections of the moulds and the lengths of the block bodies are determined by the clear depths of the moulds.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Method according to Claim 7, <b>characterized in that</b> the moulds are designed for the simultaneous joint formation of block body rows, block body packets or the like having a predetermined number of block bodies.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Method according to Claims 7 and 8, <b>characterized in that</b> the design of the moulds is selected such that the block body packets are formed with a number of block bodies arranged in one piece next to one another in a row.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Method according to Claims 8 and 9, <b>characterized in that</b> a plurality of block body packets are simultaneously produced jointly next to one another in a mould.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Method according to Claims 8, 9 and 10, <b>characterized in that</b> the block body rows, block body packets or the like have, in spacings corresponding to the width of individual block bodies, separation grooves prepared in the lateral surfaces and/or in the upper sides of the block bodies, and <b>in that</b> the block bodies are separated from one another by means of the action of force in the separation grooves.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ensemble d'éléments de construction comprenant plusieurs corps de construction essentiellement prismatiques en matériau de béton, dans lequel les corps de construction (1, 10, 18, 19, 19', 20) présentent, en position centrale symétrique, un renflement (2) sur la face supérieure et un creux (3) sur la face inférieure, le renflement et le creux sont réalisés avec approximativement la même forme et les mêmes dimensions, et dans lequel des corps de construction posés l'un sur l'autre peuvent être ajustés l'un par rapport à l'autre et/ou fixés l'un à l'autre par engagement mutuel des renflements (2) et des creux (3), <b>caractérisé par</b> un évidement en forme d'arc (4) réalisé sur la longueur du corps de construction et se raccordant au creux (3) en direction de l'intérieur du corps de construction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ensemble d'éléments de construction selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le renflement (2) est formé par une protubérance (2') ayant une section transversale en forme de tronc de pyramide et s'étendant sur la longueur du corps de construction, dont les faces latérales inclinées (11, 12) s'étendent l'une vers l'autre jusqu'à l'extrémité libre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ensemble d'éléments de construction selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le creux (3) est formé par une rainure ou analogue ayant une section<!-- EPO <DP n="18"> --> transversale en forme de tronc de pyramide et s'étendant sur la longueur du corps de construction, dont les faces inclinées (11, 12) s'étendent en direction l'une de l'autre et en direction de l'intérieur du corps de construction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ensemble d'éléments de construction selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les profondeurs libres des évidements en forme d'arc (4) sont réalisées, en fonction de la hauteur du corps de construction, dans un rapport d'environ 1:1,8, 1:2,1 et 1:3,4 par rapport aux parties d'âme enjambant les évidements.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ensemble d'éléments de construction selon la revendication 1, <b>caractérisé par</b> un corps de construction (1) servant de bloc de recouvrement avec un creux (3) dans la face inférieure et un évidement en forme d'arc (4) qui s'y raccorde, ainsi qu'une face supérieure (1') de configuration plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ensemble d'éléments de construction selon une ou plusieurs des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les corps de construction sont réalisés en particulier par exemple avec des longueurs de 40, 35, 30, 25, 20, 15 cm et des hauteurs en particulier de 40, 30, 20, 12, 8 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Procédé de fabrication des corps de construction de l'ensemble d'éléments de construction selon la revendication 1, avec utilisation d'outils de moulage, <b>caractérisé en ce que</b> les outils de moulage se présentent essentiellement sous la forme de pots, dans lequel les hauteurs et les largeurs des corps de construction ainsi que les creux et les renflements sont déterminés par les sections transversales des outils de moulage et les longueurs des corps de construction sont déterminées par les profondeurs libres des outils de moulage.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Procédé selon la revendication 7, <b>caractérisé en ce que</b> les outils de moulage sont conçus pour le moulage commun simultané de lignes de corps de construction, de paquets de corps de construction ou analogues avec un nombre prédéterminé de corps de construction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Procédé selon les revendications 7 et 8, <b>caractérisé en ce que</b> la conception des outils de moulage est choisie de telle manière que les paquets de corps de construction soient formés avec plusieurs corps de construction disposés en bloc en ligne l'un à côté de l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Procédé selon les revendications 8 et 9, <b>caractérisé en ce que</b> plusieurs paquets de corps de construction sont fabriqués ensemble simultanément l'un à côté de l'autre dans un outil de moulage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Procédé selon les revendications 8, 9 et 10, <b>caractérisé en ce que</b> les lignes de corps de construction, les paquets de corps de construction ou analogues présentent, à des distances égales aux largeurs des corps de construction individuels, des rainures de séparation préparées dans les faces latérales et/ou dans les faces supérieures des corps de construction, et <b>en ce que</b> les corps de construction sont séparés les uns des autres en faisant agir une force dans les rainures de séparation.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="20"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2,3,4,8,9"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="5,6,7,16"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="10,11"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0004" num="12,15,13,14"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="163" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="GB2185276A"><document-id><country>GB</country><doc-number>2185276</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE19848534A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19848534</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
