Uriniervorrichtung

Abstract

 Eine Vorrichtung zum Urinieren, mit einem Behältnis 1 zum Auffangen des Urins, ist
dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis 1 mit einem Ende 2a einer beweglichen Leitung 2 verbunden ist, deren anderes Ende 2b mit einer Entsorgungseinrichtung 3 verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Urinieren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, mit einem Behältnis zum Auffangen des Urins.

[0002] Um zu vermeiden, daß beim Urinieren im Stehen durch das Auftreffen des Urinstrahls aus relativ großer Höhe Urinspritzer entstehen, bedient man sich regelmäßig an einer Wand angebrachter sogenannter Urinale. Wenngleich diese auch überwiegend im öffentlichen Bereich wie beispielsweise Gast- oder Sportstätten verwendet werden, so haben sie dennoch zwischenzeitlich auch in verkleinerten Ausführungsformen im privaten Bereich Anwendung gefunden. Zwar ist wegen der verkleinerten Ausführungsformen der benötigte Platz nicht mehr sehr groß, jedoch ist er dennoch in vielen Toiletten nicht vorhanden, so daß ein Urinal nicht angebracht werden kann. Im privaten Bereich muß daher zum Urinieren überwiegend das Klosettbecken verwendet werden. Um ein Bespritzen des Klosettbeckens zu vermeiden, müßte das Urinieren im Sitzen erfolgen. Dies stößt bei Männem häufig auf Widerstand.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, welche bei geringem Platzbedarf ein Urinieren im Stehen ermöglicht.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0005] Gemäß der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Urinieren, mit einem Behältnis zum Auffangen des Urins, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis mit einem Ende einer beweglichen Leitung verbunden ist, deren anderes Ende mit einer Entsorgungseinrichtung verbunden ist.

[0006] Dadurch, daß das Behältnis mit einem Ende einer beweglichen Leitung verbunden ist, deren anderes Ende mit einer Entsorgungseinrichtung verbunden ist, läßt sich das Behältnis problemlos handhaben. Durch die bewegliche Leitung läßt sich das Behältnis auf einfache Weise an den Ausgang des Harnleiters führen, so daß problemlos in das Behältnis hinein uriniert werden kann. Dies kann in jeder Lage, aber insbesondere im Stehen erfolgen.

[0007] Dadurch, daß das andere Ende der Leitung mit einer Entsorgungseinrichtung verbunden ist, kann auf eine gesonderte Entsorgung verzichtet werden. Die Vorrichtung ist somit stets zum Gebrauch bereit.

[0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Leitung ein biegsamer Schlauch ist. Hierbei ist es sehr vorteilhaft, wenn der Schlauch eine hohe Flexibilität hat, wie dies beispielsweise bei Schläuchen einer Dusche der Fall ist. Sehr vorteilhaft ist es auch, wenn das Behältnis einen im Querschnitt vergrößerten Hals hat. Durch den vergrößerten Hals ist es auf einfache Weise möglich, in das Behältnis hinein zu urinieren. Insbesondere kann ein sogenannter Streustrahl sicher erfaßt werden.

[0009] Das dem vergrößerten Hals abgewandten Ende des Behältnisses ist in vorteilhafter Weise so ausgebildet, daß das Behältnis problemlos mit einer Leitung beziehungsweise einem Schlauch verbindbar ist.

[0010] Als sehr vorteilhaft hat sich eine Ausführungsform der Erfindung herausgestellt, bei der das Behältnis in einer Halterung, welche an einer Wand befestigt ist, angeordnet ist. Hierdurch läßt sich die Vorrichtung problemlos in Gebrauch nehmen. Das Behältnis braucht lediglich aus der Halterung genommen zu werden, wodurch es bereits zur Benutzung bereit ist. Die Halterung kann auch schwenkbar, wie beispielsweise der Schwenkarm eines Handtuchhalters ausgebildet sein.

[0011] Sehr große Vorteile weise eine Ausführungsform der Erfindung auf, bei der eine Spülvorrichtung zum Spülen des Behältnisses vorhanden ist. Hierdurch läßt sich das Behältnis auf sehr einfache Weise sauber halten, wodurch die Vorrichtung auch in hygienischer Hinsicht einwandfrei ist.

[0012] Sehr vorteilhaft bei einer solchen Ausführungsform ist es, wenn die Spülvorrichtung eine Verschlußplatte aufweist, mittels welcher das Behältnis verschließbar ist. In vorteilhafter Weise ist die Verschlußplatte wasserdicht auf dem Behältnis anbringbar, wodurch die Spülvorrichtung einen Sprühkopf aufweisen kann, mittels welcher die Innenwandung des Behältnisses besprühbar ist, wie dies in einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist. Sehr vorteilhaft ist es, wenn die Vorrichtung so ausgebildet ist, daß sich nach dem Einbringen des Behältnisses in die Halterung die Verschlußplatte auf das Behältnis senkt und das Behältnis mittels des Sprühkopfes gereinigt wird. Hierdurch befindet sich die Vorrichtung stets in einem hygienisch einwandfreien Zustand.

[0013] Bei einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Entsorgungseinrichtung ein Klosettbecken ist. Hierdurch läßt sich die Vorrichtung auf einfache Weise im privaten Bereich verwenden.

[0014] Sehr vorteilhaft bei der letztgenannten Ausführungsform ist es, wenn das andere Ende der Leitung ein bogenförmiges Element aufweist, mittels welchem das andere Ende der Leitung in das Klosettbecken einhängbar ist. Hierdurch läßt sich die Vorrichtung auf einfache Weise nachträglich in nahezu jede Toilette einbauen. Dies insbesondere auch deshalb, weil der für die erfindungsgemäße Vorrichtung benötigte Platzbedarf äußerst gering ist.

[0015] Anstatt daß an dem anderen Ende der Leitung ein bogenförmiges Element angebracht ist, kann das andere Ende der Leitung auch so ausgebildet sein, daß die Leitung mit einer Spülvorrichtung des Klosettbeckens verbindbar ist. Hierzu braucht das Zuleitungsrohr der Spülvorrichtung lediglich eine seitliche Abzweigung aufweisen, mittels welcher die Leitung mit dem Spülrohr verbunden werden kann.

[0016] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

[0017] Es zeigt

Figur 1

eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung und

Figur 2

eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0018] Wie Figur 1 entnommen werden kann, ist ein Behältnis 1, welches einen im Querschnitt vergrößerten Hals hat, in einer Halterung 4 angeordnet. An dem dem vergrößerten Hals gegenüberliegenden Ende weist das Behältnis 1 einen Anschlußzapfen 1 a auf, auf welchem ein Ende 2a eines flexiblen Schlauchs 2 wasserdicht aufgesteckt ist. Am anderen Ende 2b des flexiblen Schlauchs 2 ist ein bogenförmiges Element 2c angeordnet, welches aus einem nicht flexiblen Material besteht. Das bogenförmige Element 2c ist unterhalb eines Klosettsitzes 3a in ein Klosettbecken 3 eingehängt. Oberhalb des Klosettsitzes 3a befindet sich ein Spülbecken 6.

[0019] Im in der Halterung 4 eingehängten Zustand des Behältnisses 1 befindet sich oberhalb des Behältnisses 1 eine Spülvorrichtung 5. Die Spülvorrichtung 5 weist eine Verschlußplatte 5a auf, mittels welcher das Behältnis 1 wasserdicht verschließbar ist. Unterhalb der Verschlußplatte 5a ist ein Sprühkopf 5b angeordnet, mittels welchem die Innenwandung des Behältnisses 1 mit Wasser besprühbar ist. Das Wasser erhält der Sprühkopf 5b von der Spülvorrichtung 5, welche ihrerseits mit einer Wasserleitung verbunden ist. Die Spülvorrichtung 5 ist so ausgebildet, daß die Verschlußplatte 5a das Behältnis 1 abdichtet, wenn das Behältnis 1 in der Halterung 4 angeordnet ist. Nach dem Einhängen in die Halterung 5 kann die Spülvorrichtung 5 kurzzeitig automatisch betätigt werden, wodurch eine selbständige Reinigung des Behältnisses 1 erfolgt.

[0020] Die in Figur 2 dargestellte Ausführungsform entspricht im wesentlichen der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform. Gleiche Elemente sind daher mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0021] Im Gegensatz zu der in Figur 1 dargestellten Anordnung weist das Klosettbecken 3 kein Spülbecken auf, sondern ist über ein Spülrohr 7a mit der Wasserleitung verbunden. Zur Spülung des Klosettbeckens 3 wird ein im oberen Bereich des Spülrohrs 7a angeordnetes Betätigungselement 7 betätigt. Im unteren Bereich weist das Spülrohr 7a eine Abzweigung 7b auf, mit welcher das andere Ende 2b des Schlauchs 2 verbunden ist. Hierdurch gelangt beim Urinieren in das Behältnis 1 der Urin durch das Spülrohr 7a in das Klosettbecken 3.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Urinieren, mit einem Behältnis (1) zum Auffangen des Urins,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Behältnis (1) mit einem Ende (2a) einer beweglichen Leitung (2) verbunden ist, deren anderes Ende (2b) mit einer Entsorgungseinrichtung (3) verbunden ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Leitung (2) ein biegsamer Schlauch hist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Behältnis (1) einen im Querschnitt vergrößerten Hals hat.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Behältnis (1) in einer Halterung (4) anordenbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Spülvorrichtung (5) zum Spülen des Behältnisses (1) vorhanden ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spülvorrichtung (5) eine Verschlußplatte (5a) aufweist, mittels welcher das Behältnis (1) verschließbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spülvorrichtung (5) einen Sprühkopf (5b) aufweist, mittels welchem die Innenwandung des Behältnisses (1) besprühbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Entsorgungseinrichtung (3) ein Klosettbecken (3) ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß das andere Ende (2) der Leitung (2) ein bogenförmiges Element (2c) aufweist, mittels welchem das andere Ende (2b) der Leitung (2) in das Klosettbecken einhängbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß das andere Ende (2b) der Leitung (2) mit einem Spülrohr (7a) des Klosettbekkens (3) verbindbar ist.

Zeichnung