(19)
(11) EP 1 491 675 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.06.2006  Patentblatt  2006/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.12.2004  Patentblatt  2004/53

(21) Anmeldenummer: 04014989.0

(22) Anmeldetag:  25.06.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 27.06.2003 ES 200301562

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Perez Luengo, Jose Luis
    50720 Zaragoza (ES)
  • Pina Pobes, Jose Luis
    50005 Zaragoza (ES)

   


(54) Feststellsystem des Laugenbehälters einer Waschmaschine bezüglich ihres Rahmens


(57) Feststellsystem des Laugenbehälters einer Waschmaschine bezüglich ihres Rahmens, um Schwingungen und Bewegungen von Teilen beim Transport der Waschmaschine zu verhindern, wobei das Feststellsystem abbaubar ist, wenn die Waschmaschine installiert ist. Das System umfaßt ein verlängertes Teil (1), das elastisch ist und als Trennstück zwischen dem Laugenbehälter (2) und dem Rahmen (3) wirkt, wobei das Teil (1) durch eine Schraube (8) gehalten ist, die einen axialen Durchgang (4) des Teils (1) durchläuft und in eine Öffnung (9) eingeschraubt ist, die zu diesem Zweck im Laugenbehälter (2) gebildet ist. Das äußere oder rückwärtige Ende des Teils (1) weist einen leicht erweiterten Abschnitt (5) mit diametralen Nuten (6) auf, die die Ausdehnung des Abschnitts und seine Verankerung an dem Blech des Rahmens (3) ermöglichen, wenn die Schraube (8) eingeführt und eingeschraubt ist und ihr Kopfstück (10) die Teile des Abschnitts (5) ausdehnt, die zwischen den Nuten (6) festgelegt sind.







Recherchenbericht