| (19) |
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(11) |
EP 1 491 693 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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20.03.2019 Patentblatt 2019/12 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.12.2009 Patentblatt 2009/53 |
| (22) |
Anmeldetag: 12.09.2001 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (54) |
Wasserklosett
Water-closet
W.C.
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
| (30) |
Priorität: |
13.09.2000 CH 177500
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.12.2004 Patentblatt 2004/53 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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01960057.6 / 1317586 |
| (73) |
Patentinhaber: Geberit International AG |
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8645 Jona (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Bartholet, Christian
9242 Oberuzwil (CH)
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| (74) |
Vertreter: Szynka, Dirk |
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König-Szynka-Tilmann-von Renesse
Patentanwälte Partnerschaft mbB
Machtlfinger Strasse 9 81379 München 81379 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-B- 345 312 JP-A- H04 146 338 US-A- 2 762 058 US-A- 4 841 582 US-A- 5 813 060 US-A- 6 073 275
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CH-B- 348 375 US-A- 1 935 201 US-A- 3 594 826 US-A- 4 967 425 US-A- 5 813 060
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 017, Nr. 697 (M-1532), 20. Dezember 1993 (1993-12-20)
-& JP 05 239855 A (INAX CORP), 17. September 1993 (1993-09-17)
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 016, Nr. 428 (M-1307), 8. September 1992 (1992-09-08)
-& JP 04 146338 A (TOTO LTD), 20. Mai 1992 (1992-05-20)
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Wasserklosett nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Wasserklosetts mit Unterdusche, auch Dusche-WC genannt, sind in zahlreichen Ausführungen
bekannt. Die Unterdusche weist in der Regel einen schwenkbaren oder teleskopisch ausfahrbaren
Arm auf, der an einen Boiler angeschlossen ist. Mittels einer Pumpe kann warmes Wasser
aus dem Boiler dem Duscharm zugeführt werden. Ein weiteres Funktionselement ist üblicherweise
ein Fön, dessen Lufttemperatur regulierbar ist und der ein- und ausgeschaltet werden
kann. Weiter kann eine Geruchsabsaugung vorgesehen sein, mit welcher Luft aus der
Klosettschüssel abgesaugt werden kann. Die Betätigung der Funktionselemente erfolgt
über Schalter, die in der Regel seitlich so angeordnet sind, dass sie gut erreichbar
sind. Bei der Montage müssen die Funktionselemente an eine Stromquelle sowie an eine
Wasserleitung angeschlossen werden. An solche Wasserklosetts werden hohe Anforderungen
gestellt. Insbesondere müssen sie sicher sein und Fehlmanipulationen müssen ausgeschlossen
werden. Die Installation und Montage soll möglichst einfach sein und eine Reinigung
soll aus hygienischen Gründen einfach durchführbar sein.
[0003] Die
EP 0 451 095 B1 des Anmelders offenbart ein solches Wasserklosett, bei welchem die Unterdusche im
Klosettsitz untergebracht ist. Ein ähnliches Wasserklosett zeigt die
CH 597 447.
[0004] Vom Anmelder wird ein Wasserklosett angeboten, bei welchem die Funktionselemente
sowie ein Spülkasten in einem Aufsatz untergebracht sind, der auf der Rückseite des
Klosettkörpers auf diesem befestigt ist. Dieses Wasserklosett erfüllt hohe Ansprüche,
ist aber vergleichsweise voluminös und in der Herstellung aufwendig.
[0005] Durch die
WO 96/31664 und die
WO 96/31665 sind Wasserklosetts mit einem Aufputz-Spülkasten bekannt geworden, die auch als Bidet
verwendbar sind. Diese Klosetts eignen sich nicht für den Einbau einer Unterdusche
mit einem beweglichen Duscharm.
[0006] Die gattungsbildende
JP 05 23 98 55 A offenbart ein Wasserklosett mit einem Duscharm, der an einer Platte befestigt ist,
welche ihrerseits an der Rückseite eines Klosettkörpers befestigt ist.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wasserklosett der genannten Art zu
schaffen, das wartungsfreundlich und bezüglich der Unterdusche reinigungsfreundlich
und hygienisch ist.
[0008] Die Erfindung ist bei einem gattungsgemässen Wasserklosett gemäss Anspruch 1 gelöst.
[0009] Die Anwendung der Unterdusche in einer offenen Kammer ermöglicht den einfachen Ein-
und Ausbau einer Duscheinheit für die Montage, eine Revision oder Reinigung.
[0010] Die Gestaltung ist dann besonders vorteilhaft, wenn gemäss einer Weiterbildung der
Erfindung die Funktionselemente mittels einer Verschalung vorzugsweise aus Kunststoff
abgedeckt sind. Für eine Revision kann diese Verschalung abgenommen werden.
[0011] Das Wasserklosett ist gemäss einer Weiterbildung ein Wandklosett und seine Rückseite
ist vorzugsweise im wesentlichen eine Schnittstelle für die Befestigung des Klosettkörpers,
für die Befestigung des Ablaufs und des Spülrohres sowie die Wasser- und Elektronikanschlüsse.
Sämtliche Verbindungsstellen sind somit an der Rückseite des Wasserklosetts angeordnet.
Dies ergibt eine kompakte Bauweise sowie eine einfachere Montage.
[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist an der Rückseite des Wasserklosetts ein
Adapter angeordnet, auf dem ein Spülkasten befestigt ist. Der Adapter ist im wesentlichen
ebenfalls eine Verschalung und trägt den Spülkasten. Gemäss einer alternativen Ausführung
ist der Spülkasten ein Unterputzspülkasten. Dies ermöglicht die Verwendung an sich
bekannter Installationselemente, die einen Spülkasten sowie An- und Ablaufleitungen
aufweist. Ein solches Installationselement kann beispielsweise hinter einer Gipswand
angeordnet sein. Das erfindungsgemässe Wasserklosett kann somit wahlweise mit einem
Unterputz- oder Aufputzspülkasten ausgerüstet werden.
[0013] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine räumliche Ansicht eines erfindungsgemässen Wasserklosetts,
- Fig. 2
- eine schematische Ansicht der Rückseite des Wasserklosetts,
- Fig. 3
- eine weitere Ansicht der Rückseite, wobei Funktionselemente weggelassen sind,
- Fig. 4-6
- weitere Ansichten des erfindungsgemässen Wasserklosetts, wobei auch hier Teile weggelassen
sind,
- Fig. 7
- schematisch ein erfindungsgemässes Wasserklosett, wobei Teile der Verschalung einzeln
gezeigt sind,
- Fig. 8
- ein Schnitt durch ein installiertes Wasserklosett,
- Fig. 9
- einen Teilschnitt durch ein Wasserklosett nach einer Variante, wobei die Unterdusche
teilweise in Ansicht gezeigt ist,
- Fig. 10
- ein weiterer Teilschnitt durch das Wasserklosett nach der Variante,
- Fig. 11
- eine Draufsicht auf die Unterdusche,
- Fig. 12
- schematische eine räumliche Teilansicht des Wasserklosetts nach der Variante,
- Fig. 13
- eine räumliche Ansicht des Klosettkörpers,
- Fig. 14
- eine weitere Ansicht des Klosettkörpers,
- Fig. 15
- schematisch ein Längsschnitt durch einen Duscharm beim Vor- oder Nachspülen,
- Fig. 16
- schematisch einen Längsschnitt durch einen ausgefahrenen Duscharm in Duschfunktion
und
- Fig. 17
- schematisch ein Querschnitt durch die Unterdusche sowie eine Teilaussicht des Klosettkörpers.
[0015] Das in der Fig. 1 gezeigte Wasserklosett 1 hat im wesentlichen die Form eines üblichen
Klosetts, das an eine Wand montierbar ist. Ein Klosettkörper 2 ist vorzugsweise aus
Keramik hergestellt und weist einen Spülrand 3, mit einem Spülkanal 3a (Fig. 8) sowie
einen Heckteil 4 auf, der wie ersichtlich, eine im wesentlichen ebene geschlossene
Fläche 35 aufweist, die sich über dem Spülrand 3 befindet. Der Übergang vom Spülrand
3 zur Fläche 35 erfolgt fliessend über eine schräge Fläche 36. Innerhalb des Spülrandes
3 sind rückseitig ein Fönarm 5 sowie ein Duscharm 6 angeordnet, die durch Öffnungen
eines Einsatzes 37 vorragen. Der Einsatz 37 bildet zudem eine Absaugöffnung 7, durch
welche Luft abgesaugt werden kann.
[0016] Wie insbesondere die Fig. 3 zeigt, weist der Heckteil 4 seitlich nach unten gezogene
Ränder 4a auf, die parallel zueinander verlaufen. Unterhalb des Heckteils 4 ist ein
Traggestell 15 angeordnet, das wie ersichtlich einen dreidimensionalen Rahmen bildet
und an dem der Klosettkörper 2 angeschraubt ist. Das Traggestell 15 besitzt zudem
zwei Löcher 19, an denen es an einer Wand, beispielsweise einem Gestell zu befestigen
ist. Das Traggestell 15 dient somit zur Befestigung des Klosettkörpers 2. Es ist so
ausgebildet, dass ein Spülwasserstutzen 17 sowie ein Ablaufstutzen 18 von hinten für
den Anschluss frei zugänglich sind. An den Spülstutzen 17 wird gemäss Fig. 8 ein Spülrohr
31 und an den Ablaufstutzen 18 ein Ablaufrohr 32 angeschlossen. Die Spülung des Klosettkörpers
erfolgt mittels eines Unterputz-Spülkastens 33 über das Spülrohr 31. Grundsätzlich
kann die Spülung aber auch auf andere Weise, beispielsweise mittels eines Druckspülers
erfolgen.
[0017] Am Traggestell 15 sind die erforderlichen Funktionselemente befestigt. Diese Funktionselemente
sind insbesondere in den Fig. 4 bis 6 dargestellt. Eines dieser Funktionselemente
ist ein Boiler 14, in dem das Wasser für eine Unterdusche 9 erwärmt wird. Das erwärmte
Wasser gelangt über eine Pumpe 13 und eine hier nicht gezeigte Leitung zum Duscharm
6. Ein weiteres Funktionselement ist eine Föneinrichtung 11, die beispielsweise einen
hier nicht gezeigten Ventilator aufweist, mit dem über eine hier nicht gezeigte Leitung
dem Fönarm 5 warme Luft zugeführt werden kann. Eine weitere Funktionseinheit ist eine
Absaugeinrichtung 12, die über eine hier nicht gezeigte Leitung oder einen Kanal mit
der Absaugöffnung 7 verbunden ist. Mit dieser Absaugeinheit 12 kann schlechte Luft
aus dem Klosettkörper 2 abgesaugt werden. Die Unterdusche 9, die Föneinrichtung 11
sowie die Absaugeinrichtung 12 bilden ein Modul 34, das als Einheit von hinten einsetzbar
und beispielsweise mit hier nicht gezeigten Rastmitteln am Traggestell 15 lösbar befestigt
ist. Das Modul 34 kann somit als Einheit eingesetzt und im Fall einer Revision auch
wieder ausgebaut werden. Das Modul 34 kann auch nachträglich als Einheit nachgerüstet
werden. Das Wasserklosett 1 könnte somit auch ohne dieses Modul 34 installiert werden
und wäre als Wasserklosett ohne weiteres verwendbar.
[0018] Die Steuerung der genannten Funktionseinheiten erfolgt mittels elektronischer Steuerorgane
10 und 16, die gemäss den Fig. 4 und 5 seitlich am Traggestell 15 befestigt sind.
Die Bedienung der Funktionselemente erfolgt an einer Bedienungsvorrichtung 46, die
Tasten 8 für hier nicht gezeigte Schalter aufweist. Grundsätzlich wäre aber auch eine
Fernbedienung möglich. Die Bedienungseinrichtung 46 befindet sich wie ersichtlich
seitlich unterhalb eines der Ränder 4a. Die Bedienungsvorrichtung 46 ist vergleichsweise
unauffällig aber dennoch gut erreichbar und somit ergonomisch angeordnet. Die Bedienungsvorrichtung
46 kann ebenfalls ein Teil des Moduls 34 sein.
[0019] Die Funktionselemente sind gemäss Fig. 7 mit einer Verschalung 21 abgedeckt und somit
bei montiertem Wasserklosett nicht sichtbar. Die Abdeckung 21 besteht aus einer Kunststoffschale
22, die von unten an den Klosettkörper 2 angesetzt und mittels Befestigungsteilen
26 und 27 an diesem Körper lösbar befestigt sind. Die Befestigungsteile 26 und 27
sind beispielsweise Rastteile, die an entsprechenden Teilen des Klosettkörpers lösbar
verrastbar sind. Diese sind so angeordnet, dass die Verbindungsteile von aussen nicht
sichtbar sind.
[0020] Das Klosett 1 kann wahlweise mit einem Aufputzspülkasten 25 gemäss Fig. 7 oder einem
Unterputzspülkasten 33 gemäss Fig. 8 ausgerüstet sein. Für die Montage des Aufputzspülkastens
25 ist gemäss Fig. 7 ein Adapter 24 vorgesehen, der aus zwei Schalenteilen 23 besteht,
die an der Rückseite des Klosettkörpers 2 befestigt werden und die einen Durchgang
39 für das Spülrohr bilden. Der Aufputzspülkasten 25 ist somit oberseitig auf dem
Adapter 24 befestigt. Das hier nicht gezeigte Spülrohr führt zum Spülstutzen 17. Bei
der Ausführung gemäss Fig. 8 sind der Unterputz-Spülkasten 33, der Spülbogen 31 und
das Ablaufrohr 32 an einem hier lediglich angedeuteten Gestell 40 befestigt, das an
einer Gebäudewand 41 abgestützt ist und das beispielsweise mittels einer Gipswand
42 abgedeckt ist. Hinter der Gipswand befindet sich somit die Spülvorrichtung sowie
die Ablaufleitung 32. Die Funktionselemente sowie die hierzu erforderlichen Leitungen
sind wie oben erwähnt, unterhalb des Heckteils 4 angeordnet. In der Fig. 8 ist mit
gestrichelter Linie die Schnittstelle 43 angedeutet, in welcher die Verbindungen der
einzelnen Leitungen und Anschlüsse erfolgt. Diese Anschlüsse umfassen ebenfalls die
Anschlüsse der elektrischen Leitung sowie die Wasserversorgung des Boilers. In der
Schnittstelle 43 befindet sich auch die Verbindung des Traggestelles 15 mit der Gebäudewand
oder dem Gestell 40.
[0021] Wie die Fig. 8 weiter zeigt, ist auf der Klosettschüssel 2 ein an sich üblicher Sitzring
28 hochklappbar angeordnet. Der Duscharm 6 ist in der Fig. 8 teleskopisch ausgefahren
gezeigt und schräg nach unten gerichtet, derart, dass ein angedeuteter Duschstrahl
44 gegen die Öffnung des Sitzringes 28 gerichtet ist. Wie ersichtlich, ist die Unterdusche
9, an welcher der Duscharm 6 angebracht ist, rückseitig in eine Kammer 30 eingebaut,
die sich über einer Spülöffnung 45 befindet. Die Anordnung des Spülarmes 6 über der
Spülöffnung 45 ist aus hygienischen Gründen vorteilhaft. Die Montage von der Rückseite
her erleichtert die Montage und auch eine Revision. Die Unterdusche 9 kann wie erläutert
auch nachgerüstet werden. Das Wasserklosett 1 kann somit zunächst ohne Unterdusche
9 montiert werden. Ist später eine Unterdusche 9 erwünscht, so wird das Wasserklosett
1 abmontiert und die Unterdusche 9 mit den erforderlichen weiteren Funktionselementen
von der Rückseite her in die Kammer 30 eingesetzt. Das Klosett 1 wird wieder montiert
und kann nun mit Unterdusche verwendet werden. Vorzugsweise wird das ganze Modul 34
nachgerüstet. Das Klosett 1 ist dann somit auch mit einer Absaugung versehen.
[0022] Die Fig. 9 bis 16 zeigen ein Wasserklosett 50 gemäss einer Variante. Dieses weist
einen vorzugsweise aus Keramik hergestellten Klosettkörper 51 auf, der in einem Spülrand
57 einen Durchbruch 56 aufweist, wie die Fig. 13 deutlich erkennen lässt. In diesem
Durchbruch 56 ist mit der in den Fig. 11 und 12 gezeigten Konsole 84 eine Duscheinheit
62 gelagert, die einen ausfahrbaren Duscharm 64 sowie einen ausfahrbaren Fönarm 63
besitzt. Die Duscheinheit 62 befindet sich in einer Kammer 53, die unter einem hochgezogenen
Heckteil 52 des Klosettkörpers 51 angeordnet ist. Diese Kammer 53, welche die Duscheinheit
62 aufnimmt, ist an einer Rückseite 55 des Klosettkörpers 51 offen. Ebenfalls ist
diese Kammer 53 auch seitlich über eine Öffnung 61 offen, wie die Fig. 13 und 14 erkennen
lassen. An der Rückseite 55 ist der Raum 53 durch die Öffnung 54 zugänglich. Beim
Montieren wird die Duscheinheit 62 durch die Öffnung 54 in die Kammer 53 eingesetzt
und mit der Konsole 84 am Spülrand 57 befestigt. Ist der Klosettkörper 51 montiert
und eine Revision der Duscheinheit 62 erforderlich, so kann nach Entfernen der Verschalung
21 die Duscheinheit 62 durch die seitliche Öffnung 61 ausgebaut und schliesslich wieder
eingesetzt werden. Der Klosettkörper 51 muss für eine Revision der Duscheinheit 62
somit nicht von der Gebäudewand entfernt werden.
[0023] Der Klosettkörper 51 weist im Spülrand 57 einen üblichen Spülkanal auf, der mit einem
Spülrohrstutzen 59 an das Spülrohr 31 (Fig. 8) anschliessbar ist. Das Spülwasser wird
mit einem Spülkasten 33 oder 25, oder mittels eines Druckspülers zugeführt. Unterhalb
des Spülrohrstutzens 59 befindet sich ein üblicher Ablaufstutzen 58, der an ein hier
nicht gezeigtes Ablaufrohr anzuschliessen ist. Zur Befestigung des Klosettkörpers
51 an einer hier nicht gezeigten Gebäudewand oder einem Gestell weist dieser rückseitig
Befestigungslöcher 60 auf. Ein Traggestell gemäss der ersten Variante ist bei diesem
Klosettkörper 51 nicht vorgesehen. Die eingangs erwähnte Schalung 21 ist in den Fig.
13 und 14 weggelassen. Wie erwähnt, ist der Klosettkörper 51 vorzugsweise aus Keramik
hergestellt. Der Heckteil 52 und der Spülrand 57 sind nach dem Anbringen der Verschalung
21 somit von aussen sichtbare und leicht zu reinigende Keramikbereiche des Wasserklosetts
50.
[0024] Die in den Fig. 11 und 12 gezeigte Duscheinheit 62 weist ein Gehäuse 76 auf, das
an einer Konsole 84 lösbar befestigt ist. Am Gehäuse 76 ist ein Antrieb 100 mit zwei
Antriebsmotoren 66 und 67 gelagert, mit dem der Duscharm 64 und der Fönarm 63 unabhängig
voneinander aus- und eingefahren werden können. In der Fig. 11 sind der Duscharm 64
und der Fönarm 63 in der Ruhestellung im eingefahrenen Zustand gezeigt. Die Fig. 12
zeigt den Duscharm 64 in der ausgefahrenen Stellung. Die Kraftübertragung der Antriebsmotoren
66 und 67 auf den Duscharm 64 bzw. den Fönarm 63 erfolgt über hier nicht gezeigte
Bänder. Am Gehäuse 76 sind zwei Anschlüsse 69 und 70 angebracht, die an hier nicht
gezeigte Wasserleitungen angeschlossen sind. Über diese Anschlüsse 69 und 70 kann
Duschwasser und Spülwasser zugeführt werden, wie weiter unten näher erläutert wird.
Über eine Leitung 68 kann der Duscheinheit 62 Warmluft für den Fönarm 63 zugeführt
werden.
[0025] Die Konsole 84 weist gemäss den Fig. 11 und 12 eine hintere Platte 77 auf, an welcher
rückseitig vorstehende Stifte 74 angeformt sind, auf welche das Gehäuse 76 lösbar
befestigt ist. Eine vordere Platte 79 ist über Stifte 78 mit der hinteren Platte 77
verbunden, insbesondere verschraubt, und diese liegt rückseitig im Bereich des Durchbruches
56 am Spülrand 57 an. Im Abstand zu dieser Platte 79 ist mit weiteren Stiften 83 ein
Abdeckteil 80 an der Konsole 84 befestigt, welche den Durchbruch 56 an der Innenseite
des Spülrandes 57 abdichtet. An der Rückseite des Abdeckteils 80 ist ein umlaufendes
gummielastisches Dichtungsband 83 angeordnet, das gemäss den Fig. 9 und 10 an der
Innenseite 94 anliegt. Der Abdeckteil 80 und das Dichtungsband 83 sind abnehmbar und
auswechselbar. Das Abdeckteil 80 weist eine Öffnung 82 für den Duscharm 64 sowie eine
Öffnung 81 für den Fönarm 63 auf. An der Rückseite des Abdeckteils 80 befindet sich
hinter der Öffnung 82 und auch hinter der Öffnung 81 ein Dichtungsring 85, wie die
Fig. 10 zeigt. Dieser Dichtungsring 85 dichtet den Duscharm 64 bzw. den Fönarm 63
wasserdicht gegenüber dem Abdeckteil 80 ab. Sowohl der Duscharm 64 als auch der Fönarm
63 sind frontseitig verschlossen. In der Ruhestellung gemäss der Fig. 11 ist der Durchbruch
56 somit vollständig durch den Abdeckteil 80 sowie den Duscharm 64 und den Fönarm
63 verschlossen. Schmutzwasser kann somit nicht hinter den Durchbruch 56 gelangen.
Dies ist aus hygienischen Gründen wesentlich. Da zudem der Duscharm 64 und der Fönarm
63 über dem Spülkanal angeordnet sind, ist die Duscheinheit 62 grundsätzlich gegen
eine Verschmutzung von verunreinigtem Spülwasser geschützt.
[0026] Wie die Figur 10 zeigt, führt der Spülrohrstutzen 59 in einen Kanal 98, der zu Spüldüsen
99 führt, von denen hier lediglich eine gezeigt ist. Durch diese Spüldüsen 99 strömt
das Spülwasser hinten einem Rand 57a nach unten in die Klosettschüssel. Wie ersichtlich,
ist der Durchbruch 56 im Abstand zu diesem Rand 57a über diesem angeordnet und gegen
Spritzwasser geschützt.
[0027] Über dem Kanal 98 ist die Kammer 53 angeordnet, welche die Einheit 62 aufnimmt. Diese
ist, wie erwähnt, mit der Konsole 84 lösbar am Klosettkörper 51 befestigt und kann
bei montiertem Klosettkörper 51 durch die seitlichen Öffnungen 61 (Fig. 14) ein- und
ausgebaut werden.
[0028] Der Antrieb 100 ist gemäss Figur 11 in einem Gehäuseteil 76a angeordnet und bildet
mit diesem eine Einheit, die entlang einer Trennlinie 101 lösbar an einem vorderen
Gehäuseteil 76b befestigt, beispielsweise aufgerastet ist.
[0029] Damit der Antrieb 100 entlang der Trennlinie 101 abgenommen werden kann, müssen der
Duschraum 64 und der Fönraum 63 vom Antrieb 100 entkoppelt werden. Dazu sind der Duschraum
64 und der Fönarm 63 mittels einer hier nicht gezeigten Rastverbindung mit dem Antrieb
100 verbunden. Im ausgefahrenen Zustand können der Duschraum 64 und der Fönarm 63
jeweils um ihre Längsachse gedreht und dadurch die Rastverbindung gelöst werden. Der
Antrieb 100 kann hierauf für eine Revision oder einen Austausch abgenommen werden.
Ebenfalls können auf diese Weise der Duscharm 64 und der Fönarm 64 ausgetauscht und
revidiert werden.
[0030] Die Arbeitsweise der Duscheinheit 62 wird anhand der schematischen Figuren 15 und
16 nachfolgend näher erläutert.
[0031] Der Duscharm 64 ist begrenzt verschiebbar in einem Kanal 94 des Gehäuses 76 gelagert.
Er ist in der Fig. 15 in der Ruhestellung und somit in der zurückgezogenen Position
gezeigt. In der Fig. 16 ist der Duscharm 64 in einer ausgefahrenen Stellung gezeigt.
Am vorderen Ende weist der Duscharm 64 zwei im Abstand zueinander und nach oben gerichtete
Öffnungen 65 und 65a auf. Die Öffnung 65 ist über einen Kanal 96 mit einem Mehrwegventil
88 und schliesslich mit einer hier nicht gezeigten Wasserpumpe verbunden. Der weitere
Kanal 87 führt zu einer vorderen Öffnung 65a und ist ebenfalls über das Mehrwegventil
88 mit der genannten Wasserpumpe verbindbar. An der Bedienungsvorrichtung 46 (Fig.
1) kann das Mehrwegventil 88 so eingestellt werden, dass wahlweise das Wasser durch
den Kanal 86 an der Öffnung 85 oder über den Kanal 87 an der Öffnung 65a austritt.
An der Bedienungsvorrichtung 8 kann zudem die Temperatur des Wassers eingestellt werden.
Am Gehäuse 76 ist in einem vorderen Bereich eine Spüldüse 90 angeordnet, an welcher
eine Spülleitung 89 angeschlossen ist, die ebenfalls mit der hier nicht gezeigten
Wasserpumpe verbunden ist. Die Spüldüse 90 ist nach unten gerichtet und mündet in
einen Raum 97 (Fig. 16), der in der Ruhestellung des Duscharmes 64 die beiden Öffnungen
65 und 65a überdeckt. Wird der Duscharm 64 ausgefahren, so wird über die Leitung 89
der Düse 90 Spülwasser zugeführt und als Vorspülung mit einem Spülstrahl 91 wird der
Duscharm 64 gespült. Der ausgefahrene Duscharm 64 gemäss Fig. 16 ist somit gespült
und damit jedenfalls gereinigt. Im ausgefahrenen Zustand wird ein Duschstrahl 92 erzeugt.
Während des Duschvorganges ist eine oszillierende Bewegung des Duscharmes 64 in seiner
Längsrichtung möglich. Die Düse 65 wird für die übliche Analdusche verwendet. Die
Düse 65a kann als sogenannte Lady-Düse verwendet werden.
[0032] Nach dem Duschvorgang wird der Duscharm 64 wieder in die in Fig. 15 gezeigte Ruhestellung
zurückgefahren. Hierbei wird wieder über die Düse 90 Spülwasser zugeführt und der
Duscharm 64 gereinigt. Hierbei werden die Kanäle 86 und 87 mit Wasser mit einem Druck
so gefüllt, dass kein Spülwasser durch die Düsen 65 und 65a in die Kanäle 86 und 87
eindringen kann. Durch das genannte Vor- und Nachspülen ist stets ein sauberer Duscharm
64 gewährleistet. Die Steuerung erfolgt über das Mehrwegventil 88. Solche Ventile
sind dem Fachmann an sich bekannt.
1. Wasserklosett mit einem Klosettkörper (51), der
einen Spülrand (57),
einen Zulauf (59) für Spülwasser sowie
einen Ablauf (58) aufweist und
der an eine Spülvorrichtung (25, 33) anschließbar ist, mit Funktionselementen, die
wenigstens
eine Unterdusche (9) mit einem Duscharm (64),
eine Steuereinrichtung (12, 16) für die Unterdusche (9) sowie
eine Bedienungseinrichtung (46) umfassen,
wobei der Spülrand (57) einen Durchbruch (56) für die Unterdusche (9) aufweist und
hinter dem Durchbruch (56) eine Kammer (3) angeordnet ist,
und zwar in einem Heckteil (52) des Klosettkörpers (51),
welche Kammer für den Ein- und Ausbau der Unterdusche wenigstens
eine Öffnung (54, 61) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Unterdusche (62) als Duscheinheit ausgebildet ist und aufweist wenigstens einen
Duscharm (64),
einen Antrieb (66) für den Duscharm (64) sowie
ein Gehäuse (76),
dass diese Einheit (62) in der Kammer (53) des Klosettkörpers (51) ein- und ausbaubar
ist,
dass der Durchbruch (56) für die Unterdusche (9) und der Duscharm (64) über dem Spülkanal
(98) angeordnet sind und
dass die Duscheinheit (62) in diesem Durchbruch (56) mit einer Konsole (84) befestigt
ist.
2. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Heckteil (52) bezüglich des Spülrandes (57) des Klosettkörpers (51) hochgezogen
ist.
3. Wasserklosett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (53) wenigstens an der Rückseite des Klosettkörpers (51) offen ist und
die Unterdusche (9) von hinten in die Kammer (53) einsetzbar ist.
4. Wasserklosett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdusche (9) beckenseitig gegen Spritzwasser abgedichtet ist.
5. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klosettkörper (51) aus Keramik hergestellt ist und dass Funktionselemente (12,16,9)
durch eine Verschalung (22) abgedeckt sind.
6. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschalung (22) aus Kunststoff hergestellt ist.
7. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdusche (62) eine Spüldüse (90) aufweist, mit welcher wenigstens der Duscharm
(64) beim Aus- und Zurückfahren vor- und/oder nachgereinigt wird.
8. Wasserklosett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Duschkopfreinigung im Duscharm (64) Spülwasser zur Spüldüse (90) geführt
wird.
9. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Duscheinheit ferner einen ausfahrbaren Fönarm sowie eine Leitung (68)
für Warmluft aufweist.
10. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Duscheinheit (62) lösbar auf die Konsole (84) aufgesetzt ist.
11. Wasserklosett nach Anspruch 1, wobei der Klosettkörper (51) für den Zulauf (59) von
Spülwasser einen Stutzen für den Anschluss eines Spülrohres und für den Ablauf (58)
einen Stutzen für den Anschluss eines Ablaufrohres aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülrand (57) einen Durchbruch (56) für die Lagerung der Unterdusche (62) aufweist
und dass hinter diesem Durchbruch (56) die Kammer (53) angeordnet ist, die für den
Einbau der Unterdusche (62) offen ist.
12. Wasserklosett nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum (53) an der Rückseite (55) und/oder seitlich offen ist.
1. Lavatory having a lavatory body (51) which has a flushing rim (57), an inflow (59)
for flushing water and an outflow (58) and which can be connected to a flushing arrangement
(25, 33), having functional elements which comprise at least one upwardly directed
spray (9) with a spray arm (64), also comprise a control device (12, 16) for the upwardly
directed spray (9), and further comprise an operating device (46), wherein the flushing
rim (57) has a through-passage (56) for the upwardly directed spray (9), and arranged
behind the through-passage (56), in a rear part (52) of the lavatory body (51), is
a chamber (3), which has at least one opening (54, 61) for the installation and removal
of the upwardly directed spray (9), characterized in that the upwardly directed spray (62) is defined in the form of a spray unit and has at
least one spray arm (64), a drive (66) for the spray arm (64) and also a housing (76),
in that this unit (62) can be installed in the chamber (53) of the lavatory body (51), and
removed therefrom, in that the through-passage (56) for the upwardly directed spray (9) and the spray arm (64)
are arranged above the flushing channel (98), and in that the spray unit (62) is fastened in this through-passage (56) by way of a bracket
(84).
2. Lavatory according to Claim 1, characterized in that the rear part (52) is raised up in relation to the flushing rim (57) of the lavatory
body (51).
3. Lavatory according to Claim 1 or 2, characterized in that the chamber (53) is open at least on the rear side of the lavatory body (51) and
the upwardly directed spray (9) can be inserted into the chamber (53) from the rear.
4. Lavatory according to Claim 4, characterized in that the upwardly directed spray (9) is sealed, on the bowl side, against splash water.
5. Lavatory according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the lavatory body (51) is produced from ceramic material, and in that functional elements (12, 16, 9) are covered by a casing (22).
6. Lavatory according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the casing (22) is produced from plastic.
7. Lavatory according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the upwardly directed spray (62) has a flushing nozzle (90) by means of which at
least the shower arm (64) can undergo preliminary and/or follow-up cleaning as it
moves out and back.
8. Lavatory according to Claim 7, characterized in that, for cleaning the spray head, flushing water is channelled to the flushing nozzle
(90) in the spray arm (64).
9. Lavatory according to Claim 1, characterized in that the abovementioned spray unit also has an extendable dryer arm and a line (68) for
warm air.
10. Lavatory according to Claim 1, characterized in that the spray unit (62) is positioned in a releasable manner on the bracket (84).
11. Lavatory according to Claim 1, wherein the lavatory body (51) has, for the inflow
(59) of flushing water, a connector for the connection of a flush pipe and, for the
outflow (58), a connector for the connection of an outflow pipe, characterized in that the flushing rim (57) has a through-passage (56) for the purpose of mounting the
upwardly directed spray (62), and in that the chamber (53) is arranged behind this through-passage (56), the chamber being
open for the installation of the upwardly directed spray (62).
12. Lavatory according to Claim 11, characterized in that the chamber (53) is open on the rear side (55) and/or laterally.
1. Water-closet comprenant un corps de WC (51), qui présente un bord de lavage (57),
une arrivée (59) et un écoulement (58) pour l'eau de lavage et qui peut être raccordé
à un dispositif de lavage (25, 33), comprenant des éléments fonctionnels qui comprennent
au moins une douche inférieure (9) avec un bras de douche (64), un dispositif de commande
(12, 16) pour la douche inférieure (9) et un dispositif de commande (46), le bord
de lavage (57) présentant un percement (56) pour la douche inférieure (9) et derrière
le percement (56), dans une partie arrière (52) du corps de WC (51) étant disposée
une chambre (3) qui présente pour le montage et le démontage de la douche inférieure
(9) au moins une ouverture (54, 61), caractérisé en ce que la douche inférieure (62) est réalisée sous forme d'unité de douche et présente au
moins un bras de douche (64), un entraînement (66) pour le bras de douche (64) et
un boîtier (76), en ce que cette unité (62) peut être montée et démontée dans la chambre (53) du corps de WC
(51), en ce que le percement (56) pour la douche inférieure (9) et le bras de douche (64) sont disposés
au-dessus du canal de lavage (98) et en ce que l'unité de douche (62) est fixée dans ce percement (56) avec une console (84).
2. Water-closet selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie arrière (52) est tirée vers le haut par rapport au bord de lavage (57)
du corps de WC (51).
3. Water-closet selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la chambre (53) est ouverte au moins sur la face arrière du corps de WC (51) et la
douche inférieure (9) peut être insérée par l'arrière dans la chambre (53).
4. Water-closet selon la revendication 3, caractérisé en ce que la douche inférieure (9) est étanchéifiée vis-à-vis des éclaboussures d'eau du côté
de la cuvette.
5. Water-closet selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le corps de WC (51) se compose de céramique et en ce que des éléments fonctionnels (12, 16, 9) sont recouverts par un coffrage (22).
6. Water-closet selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le coffrage (22) est en plastique.
7. Water-closet selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la douche inférieure (62) présente une buse de lavage (90), avec laquelle au moins
le bras de douche (64) est pré-lavé et/ou post-lavé lors de son déploiement et de
sa rétraction.
8. Water-closet selon la revendication 7, caractérisé en ce que de l'eau de lavage est guidé vers la buse de lavage (90) pour le nettoyage de la
tête de douche dans le bras de douche (64).
9. Water-closet selon la revendication 1, caractérisé en ce que ladite unité de douche présente en outre un bras de sèche-cheveux déployable ainsi
qu'une conduite (68) pour de l'air chaud.
10. Water-closet selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de douche (62) est posée de manière amovible sur la console (84).
11. Water-closet selon la revendication 1, dans lequel le corps de WC (51) présente, pour
l'arrivée (59) d'eau de lavage, une tubulure pour le raccordement d'un tuyau de lavage
et pour l'écoulement (58), une tubulure pour le raccordement d'un tuyau d'écoulement,
caractérisé en ce que le bord de lavage (57) présente un percement (56) pour le support de la douche inférieure
(62) et en ce que derrière ce percement (56) est disposée la chambre (53), qui est ouverte pour le
montage de la douche inférieure (62).
12. Water-closet selon la revendication 11, caractérisé en ce que l'espace (53) sur le côté arrière (55) et/ou latéral est ouvert.
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