<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP03405456B1" file="EP03405456NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1491703" kind="B1" date-publ="20130821" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHU..SK....................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1491703</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20130821</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03405456.9</B210><B220><date>20030622</date></B220><B240><B241><date>20050520</date></B241><B242><date>20100428</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20130821</date><bnum>201334</bnum></B405><B430><date>20041229</date><bnum>200453</bnum></B430><B450><date>20130821</date><bnum>201334</bnum></B450><B452EP><date>20130409</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B66C   3/14        20060101AFI20130312BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E04G  21/02        20060101ALI20130312BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Kransilo für den Transport von schüttbaren Baustoffen</B542><B541>en</B541><B542>Crane bucket for the conveying of construction material</B542><B541>fr</B541><B542>Godet de grue pour le transport de matériaux de construction</B542></B540><B560><B561><text>US-A- 2 054 546</text></B561><B561><text>US-A- 2 713 507</text></B561><B561><text>US-A- 2 901 148</text></B561><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 1995, Nr. 08, 29. September 1995 (1995-09-29) -&amp; JP 07 112789 A (RIKIDOU SANGYO:KK), 2. Mai 1995 (1995-05-02)</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Vögtli, Eduard</snm><adr><str>Rote Gasse 23</str><city>4323 Wallbach</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Obrist Baugeräte AG</snm><iid>100773951</iid><irf>F 379 EP</irf><adr><str>Kapellenstrasse 1</str><city>4323 Wallbach</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Fenner, Werner</snm><sfx>et al</sfx><iid>100023469</iid><adr><str>Patentanwalt 
Hofacher 1</str><city>5425 Schneisingen</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20041229</date><bnum>200453</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Kransilo für den Transport von schüttbaren Baustoffen, wie Beton, Kies, Sand oder dgl., mit einem oben durch eine Einfüllöffnung beschickbaren Behälter, der zur Entleerung an dem unteren Ende einen mittels Hebelgetriebe öffenbaren Klappenverschluss aufweist und zum Abstellen an einem Gestell befestigt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Kransilos dieser Art sind durch die <patcit id="pcit0001" dnum="CH685831A5"><text>CH 685831 A5</text></patcit> bekannt und haben sich in der Praxis gegenüber anderen Konstruktionen durch Solidität und Zuverlässigkeit klar behauptet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Sie werden in Grössen mit einem Aufnahmevermögen von 600, 800, 1200 und 1500 Liter Inhalt auf Baustellen benutzt, dort, wo Turmkrane für grössere Lasten eingesetzt werden. Diese Kransilos weisen aufgrund des relativ grossen Aufnahmevermögens und der dazu notwendigen Stabilität ein entsprechend hohes Eigengewicht auf und können deshalb auf Baustellen geringeren Ausmasses mit fehlender Transportkapazität nicht eingesetzt werden. Denn die leichteren Turmkrane, sog. Schnellmontagekrane weisen bei einer Reichweite von max. 35 m am freien Auslegerende eine Tragkraft von 1000 kg und weniger auf, die nicht ausreicht, um 500 und mehr Litern Beton resp. 1470 kg insgesamt, mit diesen bekannten<!-- EPO <DP n="2"> --> Kransilos über eine Distanz von mehr als 20 m zu transportieren. Dabei nimmt ein nach der bekannten Art aus Baustahl gefertigter Kransilo einen zu hohen Gewichtsanteil ein, um den in Fahrmischern zugeführten Beton auf eine rationelle Weise resp. in kurzer Zeit verarbeiten zu können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0002" dnum="US2713507A"><text>US 2'713'507 A</text></patcit> beschreibt einen Betonkübel für den Transport von schüttfähigen Baustoffen, mit einem Behälter, der gleichmässig geneigt abfallende Innenwände und einen rechteckigen Behälterbodenauslauf mit parallelen Längskanten aufweist, wobei die Auslauföffnung durch einen grösseren Querschnitt als der darüber angeordnete Querschnitt des Behälterendes ausgebildet und unterhalb des Bodenauslaufs ein Klappenverschluss angeordnet ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die <patcit id="pcit0003" dnum="US2713507A"><text>US 2'713'507 </text></patcit>zeigt den Gegenstand des Oberbegriffes des Anspruches 1.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Verwirklichung der Vorzüge eines Kransilos nach der <patcit id="pcit0004" dnum="CH685831A5"><text>CH 685831 A5</text></patcit> stellt sich an die vorliegende Erfindung die Aufgabe nach einer geeigneten Funktionalität und einem relativ niedrigen Eigengewicht mit optimalem Aufnahmevermögen. D.h., es ist ein Kransilo zu schaffen, das in ungünstigen Umgebungsverhältnissen, wenn es von einer Person beispielsweise von schmalen Standflächen aus zu bedienen ist, einen hohen Bedienungskomfort und vorzügliche funktionelle Einsatzeigenschaften aufweist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäss ist die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Für eine optimale Nutzung der durch die wenigstens annähernd kreisrunde Beschickungsöffnung, die eine günstige Stabilität vermittelt, und die rechteckige Entleerungsöffnung des Klappenverschlusses mit einer dosierbaren Entnahme von Beton, Sand, Kies oder dgl. aus dem Behälter, ist es wichtig, dass keine Toträume am Auslaufende des Behälters und im Innern des Klappenverschlusses existieren, in denen sich die Baustoffe ansammeln und zur Aushärtung an Teilen des Klappenverschlusses führen, sodass sie nurmehr mit relativ hohem Aufwand und Folgeschäden von den Teilen gelöst werden können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Dieses Ziel kann dadurch erreicht werden, indem der Behältermantel auf seiner Höhe von einer kreisrunden Beschickungsöffnung in eine etwa ovale oder eliptische<!-- EPO <DP n="4"> --> Auslauföffnung verlaufend verformt ist, sodass eine große Auslauföffung am Behälter entstehen kann.<br/>
Es sollen jedenfalls im Vergleich mit den genannten bekannten Kransilos bezüglich der rechteckigen Entleerungsöffnung an dem Behälter, in Draufsicht betrachtet eckige Kanten vermieden werden, welchen nicht zuletzt durch die zu entleerende, mit hohem Reibungszkoeffizient wirkende Masse an der Auslauföffnung zu starkem Verschleiss an der Behälterinnenwand beansprucht würden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise ist die Auslauföffnung resp. -kante, angepasst an die rechteckige Auslauföffnung des Klappenverschlusses, mit abgerundeten Auslaufkanten ausgebildet. D.h., die Auslauföffnung des Behälters soll der Bewegung des Klappenbodens entsprechend an der Längs- und/oder Schmalseite wenigstens annähernd gerade verlaufende Zwischenabschnitte aufweisen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine vortreffliche Auslauföffnung des Behälters kann dadurch erreicht werden, wenn der Uebergang von der Längs- auf die Schmalseite der Auslauföffnung jeweils als gekrümmter Abschnitt ausgebildet ist, sodass eine optimale Abdichtung durch den Klappenverschluss an der Auslauföffnung des Behälters 3 entstehen kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es lassen sich aufgrund der Behälterform günstige Auslauf- resp. Entleerungsverhältnisse schaffen, da der Kransilo am gesamten Umfang mit relativ steilen Wandabschnitten, die gegenüber einer Senkrechten einen Winkel von 15° und weniger einschliessen, ausgebildet werden kann. Ein schädliches Klopfen an die Wand des Behälters wegen unvollstädiger Entleerung oder Brückenbildung kann somit vermieden werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zur Verstärkung des Behälters gegen Bersten des durch die Füllung entstehenden hohen Druckes auf die Behälterwand, kann der Behälter durch Kanten an dem<!-- EPO <DP n="5"> --> Mantel, die von der Einfüll- zur Auslauföffnung verlaufen, verstärkt werden. Dies entspricht einer Optimierungsmassnahme zur Erzielung eines geringen Gewichts des Kransilos bei Verwendung von relativ dünnem Stahlblech.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es wird vorgeschlagen, dass die Mantelblechdicke des Behälters 1,25 bis 1,75 mm, vorzugsweise 1,5 mm aufweist, die zur Optimierung gegen Verschleiss, für eine hohe Zuverlässigkeit und ein günstiges Eigengewicht beiträgt sowie den Gebrauch handelsüblicher Blechtafel ermöglicht.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zweckmässigerweise kann der Behälter am Aussenumfang mit einem Verstärkungsring zwischen Beschickungs- und Auslauföffnung versehen sein, der ohne spürbare Eigengewichtzunahme den relativ hohen Leibungsdruck aufzunehmen vermag.</p>
<p id="p0016" num="0016">Wenn die Einfüllöffnung des Behälters durch einen wulstartigen Rand ausgebildet ist, können beim Auftreffen des Kransilos an festen Objekten Schäden vermieden und dem Behälter eine grössere Steifigkeit und Stabilität vermittelt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der wulstartige Rand kann auf eine einfache Art durch ein mit dem Behältermantel durch Schweissen verbundenes Rohr gebildet sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Es erweist sich bei der Behälterform als wesentlicher Vorteil, wenn der Behälter aus zwei etwa gleichförmigen Mantelteilen gebildet ist, sodass eine Fertigung vereinfacht werden kann.</p>
<p id="p0019" num="0019">Da die Mantelteile zu einem Behälter verschweisst werden, ist es günstig, wenn erstere wenigstens in einem Randbereich entlang einer Mantelteile überstehenden Lappen aufweisen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Zur Verbesserung der Festigkeit des Behälters können die partiell eine doppelte Behälterwand bildenden Lappen an dem oberen Behälterende zur Befestigung einer Aufhängevorrichtung des Silos ausgebildet sein, beispielsweise durch Aufhängeösen.<br/>
Wenn oberhalb der Auslauföffnung des Behälters am Umfang eine Manschette durch Schweissen aufgebracht wird, dann kann diese zur Stabilität des Behälters über diesen Bereich hinaus verhelfen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der einfachheithalber bildet die Auslauföffnung des Behälters eine Dichtungslippe gegenüber dem Klappenverschluss, die gleichzeitig als eine Verstärkung des Randbereichs gegen Verschleiss dienen wird.</p>
<p id="p0022" num="0022">Vorteilhaft ist der Klappenverschluss mit an dem Gestell angeordneten, mittels Bedienungshebel(n) betätigbaren Hebelgetrieben antriebsverbunden, die eine Betätigung resp. die Bedienbarkeit des Klappenverschlusses aufgrund von Untersetzungsverhältnissen erleichtert.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Gestell, an dem der Behälter befestigt ist, weist in Draufsicht betrachtet vorzugsweise eine eine rechteckige Form auf, deren Längsseite etwa parallel zur Schwenkachse zweier den Klappenverschluss bildenden Klappenverschlusselementen verläuft; d.h., der Behälter ist auf seiner ganzen Höhe gegen Aufprallschäden geschützt, einerseits durch den wulstartigen oberen Rand der Einfüllöffnung und andererseits durch das Gestell darunter. Dennoch übersteht das Gestell den Behälter seitlich nicht.</p>
<p id="p0024" num="0024">Damit die Oeffnungs- und Schliesskräfte an dem Klappenverschluss verteilt werden können, ist zum Betätigen der beiden Klappenverschlusselemente an den seitlichen Enden des Klappenverschlusses entlang der Längsseite des Gestells und an diesem zweifach gelagert eine Welle vorgesehen, die die Hebelgetriebe<!-- EPO <DP n="7"> --> verbindet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Es erweist sich als einfache Vorrichtung, wenn die beiden Klappenverschlusselemente an den seitlichen Enden jeweils mit ein Hebelgetriebe verbindenden, hebelartigen Antriebselementen versehen sind, die derart ausgebildet sind, dass der Klappenverschluss verwindungssteif ist, indem die Hebelgetriebe durch einen an der Welle befestigten zweiarmigen Hebel ausgebildet sind, dessen Hebelarme durch einen Lenker mit jeweils einem Antriebselement gekoppelt sind.</p>
<p id="p0026" num="0026">Es ist einfach, wenn die einem Hebelgetriebe zugeordneten Antriebselemente jeweils an einer gemeinsamen Schwenkachse gelagert sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Funktionsweise des Klappenverschlusses ist zweckmässig so festgelegt, dass die Klappenverschlusselemente zum Oeffnen gegen eine Schliesskraft verschwenkbar sind, wodurch die Menge des zu entnehmenden Baustoffes leicht dosierbar ist.</p>
<p id="p0028" num="0028">Es kann u.a. zur seitlichen Beschickung von Hohlräumen eine in eine unterhalb der Entleerungsöffnung des Kransilos in eine Betriebslage versetzbare Auslaufschurre an dem Gestell befestigt sein, die an um eine horizontale Achse verschwenkbaren Armen befestigt ist und aus einer aufrechten Ausserbetriebslage seitlich des Behälters in eine schräg abfallende Betriebslage schwenkbar ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Es erweist sich als einfach und bietet sich als günstige Weiterausgestaltung an, wenn die Achsen der schwenkbaren Klappenverschlusselemente zur Lagerung der Auslaufschurre benutzt werden können.</p>
<p id="p0030" num="0030">Anschliessend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die bezüglich aller in der Beschreibung nicht näher erwähnten Einzelheiten verwiesen<!-- EPO <DP n="8"> --> wird, anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen erfindungsgemässen Kransilo in räumlicher Darstellung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Draufsicht auf den in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Kransilo,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Ansicht der Bedienerseite des Kransilos,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Seitenansicht des in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> dargestellten Kransilos,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen Schnitt durch den Behältermantel gemäss V - V in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>einen Schnitt durch den Behältermantel gemäss VI - VI in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0031" num="0031">Die <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004">Fig. 1 bis 4</figref> zeigen einen Kransilo 1 für den Transport von schüttfähigen Baustoffen wie beispielsweise Beton, Kies, Sand oder dgl., mit einem von oben durch eine Einfüllöffnung 2 beschickbaren Behälter 3, der zur Entleerung an dem unteren Ende einen mittels Hebelgetrieben 31, 32 öffenbaren Klappenverschluss 4 aufweist und zum Abstellen auf dem Boden oder einem Gerüst etc. an einem Gestell 5 befestigt ist.<br/>
Der Behälter 3 weist eine kreisrunde Einfüllöffnung 2 auf, an die ein Behältermantel 6 anschliesst und an dem unteren Behälterende mit einer etwa ovalen oder eliptischen Auslauföffnung 7 endet. Eine kreisrunde Auslauföffnung hätte zur Folge, dass einerseits die Entleerungsöffnung des Klappenverschlusses nicht optimal genutzt werden könnte und andererseits eine rechteckige Auslauföffnung eine unzureichende Festigkeit aufweisen würde. Deshalb ist die Auslauföffnung von einer kreisrunden oder rechteckigen Form abweichend ausgestaltet, derart, dass<!-- EPO <DP n="9"> --> sie einem Oval oder einer Elipse wohl am nächsten kommt. Das heisst jedoch nicht, dass die Auslauföffnung 7 in Draufsicht betrachtet eine reine Oval- oder Elipsenform aufzuweisen hat, um der Erfindung gerecht zu werden.<br/>
Zur Verstärkung gegen eine Verformung ist der Behälter 3 an der Einfüllöffnung 2 mit einem kreisrund gebogenen Stahlrohr 8 ausgebildet, das mit dem Behältermantel 6 verschweisst ist.<br/>
<figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt aus der Vogelschau eine Auslauföffnung 7 des Behälters 3 an der Längs- und der Schmalseite durch wenigstens annähernd gerade verlaufende Zwischenabschnitte 9, 10 ausgebildet, die Teil einer Rechteckform sind. Beide Abschnitte 9, 10 können durch unregelmässige Krümmungen auch aufgehoben werden, sodass die Auslauföffnung 7 einer Elipse gleicht.<br/>
Die veranschaulichten Mantellinien des Behältermantels 6 stellen nach aussen wirkende Kanten 11 dar, die den Behältermantel 6 versteifen; die Anordnungsweise der Kanten 11 und der Verlauf führen zu der ersichtlichen Auslauöffnung 7. Selbstverständlich könnte der trichterförmige Behälter 3 auch einen kegelstumpfförmigen Mantel ohne Kanten aufweisen.<br/>
Der Behältermantel 6 weist aufgrund der Auslauföffnung 7 unterschiedlich steile Mantellinien am Umfang auf, die jedoch nicht mehr als 15° von einer Senkrechten abweichen.<br/>
Idealerweise beträgt die Wandstärke des Behälters 3 1,25 bis 1,75 mm, vorzugsweise 1,5 mm, wobei sich diesbezügliche Unterschiede bei der Ausgestaltung eines leichten Kransilos entsprechend bemerkbar machen.<br/>
Nicht dargestellt ist ein Verstärkungsring zwischen Einfüll- 2 und Auslauföffnung 7 am Umfang des Behälters 3, der insbesondere beim Befüllen des Behälters 3 den hohen Leibungsdruck teilweise aufnimmt.<br/>
Das an der Einfüllöffnung 2 einen wulstartigen Rand bildende Stahlrohr 8 ist mit dem Behältermantel 6 verschweisst, vorzugsweise so, dass die Schweissnaht an die Innen- oder Aussenrundung des Stahlrohres 8 stufenlos übergeht.<br/>
Der Behältermantel 6 besteht aus zwei zumindest annähernd gleichförmigen Mantelteilen<!-- EPO <DP n="10"> --> 12, 13, die anschliessend an eine Mantellinie in einem Randbereich durch einen Lappen 54 ausgebildet sind, der mit dem Randbereich des anstossenden Mantelteils 13, 12 überlappend verschweisst ist. Der mit dem anderen Mantelteil 12, 13 zu verschweissende Lappen 54 eines Mantelteils 12, 13 ist an dem Mantelteil 12, 13 abgestuft angeordnet, sodass eine vorschriftsmässige Schweissung an den Mantelteilen 12, 13 durchgeführt werden kann, die über die Breite eines Lappens 54 eine doppelte Behälterwand bildet (siehe <figref idref="f0002">Fig. 5</figref>).<br/>
Es entstehen auf diese Weise an dem Behältermantel 6 zwei sich gegenüberliegende, von oben nach unten verlaufende verstärkte Behälterabschnitte, die sich dazu eignen, dass an dem oberen Ende eine Aufhängevorrichtung 14 befestigt ist, an denen der Kransilo 1 zum Transport aufgehängt wird. Die Aufhängevorrichtung 14 ist auf jeder Seite der Einfüllöffnung 2 aus zwei Oesen 15, 16 mit Durchtrittsöffnungen 17 gebildet, durch die eine Seil- oder Kettenbefestigungsvorrichtung (nicht dargestellt), beispielsweise ein Kuhmaul, hindurchgeführt wird.<br/>
Oberhalb der Auslauföffnung 7 ist an dem Behälter 3 eine diesen einfassende Manschette 18 befestigt, vorzugsweise mit dem Behältermantel 6 verschweisst.<br/>
Die Manschette 18 ist am unteren Ende, zumindest in Teilbereichen am Umfang, durch einen senkrechten Abschnitt 19 ausgestaltet, der den auslaufenden Baustoffen im Randbereich eine senkrechte Bewegungsrichtung verleiht, d.h., dass der Behälter 3 vor der Auslauföffnung 7 einen senkrechten Abschnitt aufweist, der an der massgebenden Behälterform jedoch nichts ändert.<br/>
Zumindest an den Zwischenabschnitten 9 der Auslauföffnung 7 resp. darüber hinaus ist die Manschette 18 zur Versteifung der Wand auf diesen längeren Abschnitten nach aussen abgekröft ausgebildet (siehe <figref idref="f0002">Fig. 6</figref>).<br/>
Die Auslauföffnung 7, ob mit oder ohne senkrechtem Auslaufabschnitt 19 an der Manschette 18, weist an ihrem unteren Ende eine gegenüber dem Klappenverschluss 4 wirkende Dichtungslippe 20 auf.<br/>
Der Klappenverschluss 4 besteht aus zwei entgegengesetzt schwenkbaren, zusammenwirkenden Klappenverschlusselementen 21, 22, die jeweils ein nach dem<!-- EPO <DP n="11"> --> Schwenkradius gebogenes Bodenblech 23, 24 aufweisen, welche beim Oeffnen und Schliessen des Klappenverschlusses 4 sich entlang der Dichtungslippe 20 bewegen.<br/>
Der Klappenverschluss 4 bzw. die Klappenverschlusselemente 21, 22 sind jeweils an sich gegenüberliegenden Querstreben 25, 26 des in Draufsicht betrachtet rechteckigen Gestells 5 um eine horizontale Achse 27, 28 schwenkbar gelagert. Hierzu sind an den Klappenverschlusselementen 21, 22 beidseits hebelartige Antriebselemente 29, 30 vorgesehen, die mit jeweils einem Hebelgetriebe 31, 32 antriebsverbunden sind. Diese Hebelgetriebe 31, 32, die jeweils einem seitlichen Klappenverschlussende zugeordnet sind, weisen zweiarmige (gestreckte) Hebel 33, 34 auf, die an einer Welle 35 befestigt und deren Hebelarme 38, 39 durch jeweils einen Lenker 36, 37 mit den Klappenverschlusselementen 21, 22 verbunden sind.<br/>
Die Welle wiederum ist an den Längsenden des Gestells 5 in Lagerböcken 40 gelagert und besitzt beidenends einen fest angeordneten Bedienungshebel 41, mit denen der Klappenverschluss 4 öffen- und schliessbar ist.<br/>
Die Längsseiten des Gestells 5 verlaufen wenigstens annähernd parallel zur Schwenkachse des Klappenverschlusses 4.<br/>
Das Oeffnen des Klappenverschlusses 4 erfolgt gegen eine Schliesskraft, wozu eine mit dem zweiarmigen (gestreckten) Hebel 33, 34 und dem Gestell 5 verbundene Feder 53 angeordnet ist.<br/>
Die Hebelgetriebe 31, 32 sind von einem Gehäuse 42 gegen äussere Einflüsse geschützt.<br/>
Im übrigen ist der Kransilo 1 mit einer unterhalb der Entleerungsöffnung des Klappenverschlusses 4 in eine Betriebslage versetzbaren Auslaufschurre 43 versehen, die an um eine horizontale Achse verschwenkbaren Armen 44, 45 befestigt ist und aus einer aufrechten Ausserbetriebslage neben dem Behälter 3 -wie in den <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0004">4</figref> gezeigt- in eine schräg abfallende Betriebslage schwenkbar ist.<br/>
Um die Auslaufschurre 43 in der Ausserbetriebslage gemäss <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> halten zu können, ist jeweils eine Gasdruckfeder 55 vorgesehen, die mit den Enden einerseits<!-- EPO <DP n="12"> --> an dem Gestell 5 befestigt und andererseits mit einem Arm 44, 45 verbunden ist, derart, dass die Auslaufschurre 43 nach einer Schwenkbewegung von der Gasdruckfeder 55 auch in der Betriebslage gehalten wird.<br/>
Selbstverständlich könnte zum gleichen Zweck auch eine selbsttätig wirkende Feder verwendet werden.<br/>
Das Gestell 5 weist vier an den Behälter 3 verlaufende und an diesem einseitig befestigte Stützbeine 46 auf, die durch Quer- 25, 26, 47, 48 und Längsstreben 49, 50, 51 verbunden sind, so dass ein kastenähnliches Gebilde mit hoher Standfestigkeit entsteht, wobei die Welle 35 die vierte Längsstrebe bildet.<br/>
Weiterhin sind an den Streben und Stützbeinen Handgriffe 52 befestigt, die der Manipulation des Kransilos dienen.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Kransilo (1) für den Transport von schüttbaren Baustoffen, wie Beton, Kies, Sand oder dgl., mit einem oben durch eine Einfüllöffnung (2) beschickbaren Behälter (3), der zur Entleerung an dem unteren Ende einen mittels Hebelgetriebe (31, 32) öffenbaren Klappenverschluss (4) aufweist und zum Abstellen an einem Gestell (5) befestigt ist, wobei der Behälter (3) eine etwa kreisrunde Einfüllöffnung (2) und einen in Auslaufrichtung sich trichterförmig verjüngend<b>en, in eine Auslauföffnung (7) des Behälters (3)</b><br/>
<b>übergehenden Behältermantel (6) aufweist</b>, derart, dass die sich an dem unteren Ende befindende Auslauföffnung (7) des Behälters in den eine etwa rechteckförmige Entleerungsöffnung aufweisenden Klappenverschluss (4) mündet, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Auslauföffnung (7) etwa oval oder elliptisch ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Silo nach Anspruch 1 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Auslauföffnung (7) des Behälters (3) an der Längs- und/oder Schmalseite wenigstens annähernd gerade verlaufende Zwischenabschnitte<!-- EPO <DP n="14"> --> (9, 10) eines Rechtecks aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Silo nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Uebergang von der Längs- auf die Schmalseite der Auslauföffnung (7) jeweils als gekrümmter Abschnitt ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Silo nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Mantellinien des Behälters (3) zur Senkrechten einen Winkel von maximal 15° bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Silo nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Behältermantel (69)am Umfang verteilt, von der Einfüll- zur Auslauföffnung (7) verlaufende Kanten (11) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Silo nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, das die Wandstärke des Behältermantels (6) zwischen 1,3 und 1,7 mm beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Silo nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Behälter (3) zwischen Einfüll- (2) und Auslaufsöffnung (7) am Umfang einen Verstärkungsring aufweist.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Silo nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Behälter (3) aus zwei etwa gleichförmigen Mantelteilen (12, 13) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Silo nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens ein entlang einer Mantellinie verlaufender Randbereich des Mantelteils (12, 13) durch einen mit dem anderen Mantelteil (13, 12) verschweissbaren Lappen (54) ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Silo nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> oberhalb der Auslauföffnung (7) des Behälters (3) an dessen Umfang eine Manschette (18) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Silo nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Manschette (18) am unteren Ende einen senkrechten Auslaufabschnitt (19) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Silo nach Anspruch 10 oder 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Auslauföffnung (7) des Behälters (3) gegenüber dem Klappenverschluss (4) als eine Dichtungslippe (20) wirkend ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Silo nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gestell<!-- EPO <DP n="17"> --> (5) in Draufsicht betrachtet eine rechteckige Form aufweist, deren Längsseite wenigstens annähernd parallel zur Schwenkachse des Klappenverschlusses (4) verläuft.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Crane bucket (1) for transporting pourable building materials, such as concrete, gravel, sand or the like, comprising a container (3) charged at the top by way of a filling opening (2), provided at its lower end with a flap closure (4) that can be opened by means of a lever mechanism (31, 32) for emptying, and secured to a frame (5) for setting down, the container (3) having an approximately circular filling opening (2) and a container outer wall (6) tapering in a funnel-like manner in the discharge direction and converging into a discharge opening (7) of the container (3) in such a manner that the discharge opening (7) of the container situated at the lower end opens into the flap closure (4) having an approximately rectangular emptying opening, <b>characterised in that</b> the discharge opening (7) is approximately oval or elliptical.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bucket according to claim 1, <b>characterised in that</b> the discharge opening (7) of the container (3) comprises at least approximately rectilinear intermediate sections (9, 10) of a rectangle on the longitudinal side and/or narrow side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bucket according to claim 1 or claim 2, <b>characterised in that</b> the transition from the longitudinal side to the narrow side of the discharge opening (7) is designed as a curved section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bucket according to one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the surface lines of the container (3) form an angle of a maximum of 15° relative to the vertical.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bucket according to one of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the container outer wall (6) comprises edges (11) distributed over the circumference extending from the filling opening to the discharge opening (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bucket according to one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the wall thickness of the container outer wall (6) is between 1.3 and 1.7 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bucket according to one of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the container (3) is provided on the circumference with a reinforcing ring between the filling opening (2) and the discharge opening (7).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bucket according to one of claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> the container (3) is formed of two approximately identical outer wall parts (12, 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bucket according to claim 8, <b>characterised in that</b> at least one edge region of the outer wall part (12, 13) extending along a surface line is formed by a tongue (54) that can be welded on to the other outer wall part (13, 12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bucket according to one of claims 1 to 9, <b>characterised in that</b> a collar (18) is secured to the circumference of the container (3) above the discharge opening (7) thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Bucket according to claim 10, <b>characterised in that</b> the collar (18) is provided at its lower end with a vertical discharge section (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Bucket according to claim 10 or claim 11, <b>characterised in that</b> the discharge opening (7) of the container (3) is designed to act as a sealing lip (20) with respect to the flap closure (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Bucket according to one of claims 1 to 12, <b>characterised in that</b> the frame (5) has a rectangular shape when viewed from above, its longitudinal side extending at least approximately parallel to the pivot axis of the flap closure (4).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Silo de grue (1) pour le transport de matériaux de construction pouvant être déversés, comme du béton, des gravillons, du sable ou similaires, avec un récipient (3), qui peut être chargé par le haut par une ouverture de remplissage (2), qui présente pour l'évacuation, à l'extrémité inférieure, une fermeture à clapet (4) pouvant être ouverte au moyen d'un mécanisme de transmission à leviers (31, 32), et qui est fixé à un bâti (5) pour le déposer, sachant que le récipient (3) présente une ouverture de remplissage (2) approximativement circulaire et une enveloppe de récipient (6) qui se rétrécit en entonnoir, en direction de la sortie et se poursuit par une ouverture d'évacuation (7) du récipient, de telle sorte que l'ouverture d'évacuation (7) du récipient, qui se trouve à l'extrémité inférieure, débouche dans la fermeture à clapet (4) présentant une ouverture de vidage approximativement rectangulaire, <b>caractérisé en ce que</b> l'ouverture d'évacuation (7) est approximativement ovale ou elliptique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Silo selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'ouverture d'évacuation (7) du récipient (3) présente, sur le grand côté et/ou sur le petit côté, des tronçons intermédiaires (9, 10) d'un rectangle qui s'étendent au moins approximativement de façon rectiligne.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Silo selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la transition du grand au petit côté de l'ouverture d'évacuation (7) est chaque fois réalisée sous forme de tronçon courbe.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Silo selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> les génératrices du récipient (3) forment un angle d'au maximum 15° par rapport à la verticale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Silo selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'enveloppe de récipient (6) présente des arêtes (11) réparties sur le pourtour, s'étendant de l'ouverture de remplissage à l'ouverture d'évacuation (7)</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Silo selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'épaisseur de paroi de l'enveloppe de récipient (6) est comprise entre 1,3 et 1,7 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Silo selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> le récipient (3) présente, entre l'ouverture de remplissage (2) et l'ouverture d'évacuation (7), une bague de renforcement sur le pourtour.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Silo selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> le récipient (3) est constitué de deux parties d'enveloppe (12, 13) approximativement de même forme.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Silo selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une région<!-- EPO <DP n="21"> --> de bord, s'étendant le long d'une génératrice, de la partie d'enveloppe (12, 13) est formée par une patte (54) pouvant être soudée à l'autre partie d'enveloppe (13, 12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Silo selon l'une des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce qu'</b>une manchette (18) est fixée au-dessus de l'ouverture d'évacuation (7) du récipient (3) sur le pourtour de ce dernier.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Silo selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce que</b> la manchette (18) présente à l'extrémité inférieure un tronçon d'évacuation vertical (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Silo selon la revendication 10 ou 11, <b>caractérisé en ce que</b> l'ouverture d'évacuation (7) du récipient (3) est conçu pour agir à la manière d'une lèvre d'étanchéité (20) par rapport à la fermeture à clapet (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Silo selon l'une des revendications 1 à 12, <b>caractérisé en ce que</b> le bâti (5) présente, considéré en vue de dessus, une forme rectangulaire dont le grand côté s'étend au moins approximativement parallèlement à l'axe de pivotement de la fermeture à clapet (4).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="2,5,6"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="154" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="159" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="CH685831A5"><document-id><country>CH</country><doc-number>685831</doc-number><kind>A5</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US2713507A"><document-id><country>US</country><doc-number>2713507</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
