(19)
(11) EP 1 491 830 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.06.2005  Patentblatt  2005/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.12.2004  Patentblatt  2004/53

(21) Anmeldenummer: 04014526.0

(22) Anmeldetag:  29.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24H 9/20, A47J 27/21
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 30.05.2001 DE 10126333

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
02011971.5 / 1262721

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Helminger, Markus
    83313 Siegsdorf (DE)
  • Lindert, Christian
    83126 Flintsbach am Inn (DE)

   


(54) Elektrischer Heisswasserbereiter


(57) Die Erfindung betrifft einen Elektrischer Heißwasserbereiter mit einem Behälter (1) und einer elektrischen Heizeinrichtung zum Erhitzen des Wassers (2) im Behälter (1). Der Heißwasserbereiter weist einen Schalter (3) mit einem Betätigungselement (5) auf, das gegen einen Fühlerkörper (4) in Richtung einer Ein-Stellung vorgespannt ist, in der der Schalter (3) eine Stromzufuhr für die Heizeinrichtung freigibt. Der Fühlerkörper (4) ist derart eingerichtet, dass er das Betätigungselement (5) des Schalters (3) ausschließlich im trockenen Zustand in einer Aus-Stellung hält, in der der Schalter (3) die Stromzufuhr für die Heizeinrichtung unterbricht, und der Fühlerkörper (4) ist mit dem Innenraum des Behälters (1) derart verbunden, dass in den Behälter strömendes Wasser (2) den Fühlerkörper (4) erreicht. Der Heißwasserbereiter ist so eingerichtet, dass der Fühlerkörper (4) durch einen Staudruck aufgrund des in den Behälter einströmenden oder ausströmenden Wassers (2) von einer ersten Position, in der das Betätigungselement (5) gegen den Fühlerkörper in Richtung der Ein-Stellung des Schalters (3) vorgespannt ist, in eine zweite Position, in der das Betätigungselement (5) des Schalters (3) in seine Ein-Stellung gelangen kann, versetzbar ist.







Recherchenbericht